Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.05.2023 18:02 Heizungsgesetz

Ampel in der Krise : Streit um Heizungsgesetz gefährdet Handlungsfähigkeit der Koalition

Weil die FDP das Heizungsgesetz blockiert, stellen die Grünen nun ihrerseits Ampel-Vorhaben infrage. Die Koalition blockiert sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 12.05.2023 05:30 Scholz

DER ANDERE BLICK - Nationaler Sicherheitsrat ade?Weil Scholz und Baerbock streiten, leiden die Sicherheit und Handlungsfähigkeit Deutschlands

Die Welt erlebt multiple Krisen. Eigentlich müssten der deutsche Kanzler und die Aussenministerin alles tun, um das Land auf künftige Risiken und Herausforderungen vorzubereiten – gemeinsam. Doch sie arbeiten lieber gegeneinander. Das ist mindestens fahrlässig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: 4investors Börsennachrichten vom Di 10.01.2023 10:02 Tesla

Tesla: Handlungsfähigkeit soll ansteigen

In China hat Tesla seine Preise vor wenigen Tagen deutlich gesenkt, teils gibt es einen Verringerung von 12 Prozent. Dies könnte sich im ersten Halbjahr negativ auf die Marge auswirken. Im Vorjahresquartal hat der E-Autobauer insgesamt rund 405.000 Wagen abgesetzt, damit werden die Erwartungen verfehlt. In den USA liegt der Marktanteil von Tesla an allen E-Autos inzwischen bei fast 27 Prozent, die ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 21.10.2022 16:54 Scholz

Scholz: EU hat auf Gipfel Handlungsfähigkeit bewiesen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich auf dem EU-Gipfel nicht von den anderen Mitgliedstaaten unter Druck gesetzt gefühlt. "Ich habe keine Brise gespürt", sagte Scholz am Freitag in Brüssel. Zuvor war ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 23.01.2022 18:25 Ukraine

Ukraine-Konflikt: Scholz weist Russland-Forderung zurück und betont Nato-Handlungsfähigkeit

Im Ukraine-Konflikt ist kein Ende in Sicht. Auch Deutschland ist zunehmend involviert. Scholz wies nun russische Forderungen zurück. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 17.11.2021 23:13 Infektionsschutzgesetz

Wüst zum Infektionsschutzgesetz: "Wir brauchen volle Handlungsfähigkeit"

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Wüst, hält das Auslaufen der epidemischen Notlage für das "falsche Signal". Die volle Handlungsfähigkeit auf allen staatlichen Ebenen müsse erhalten bleiben, sagte er in den ARD-Tagesthemen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Fr 08.10.2021 20:14 Bellen

Van der Bellen sieht Handlungsfähigkeit der Regierung "in Frage gestellt"

Inmitten der Wiener Regierungskrise appelliert Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen an "alle handelnden Personen", jetzt das Wohl des Landes zu priorisieren. Es gelte die Unschuldsvermutung – ihm sei aber auch ein "Sittenbild" aufgefallen, "das der Demokratie nicht gut tut". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 08.10.2021 19:48 Bellen

Van der Bellen: Handlungsfähigkeit der Regierung steht in Frage

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Parteien in der aktuellen Regierungskrise an ihre staatspolitische Verantwortung erinnert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 07.10.2021 14:22

Regierungskrise in Österreich: Grüne stellen Handlungsfähigkeit von Kurz in Frage

Die Durchsuchung des Kanzleramts von Sebastian Kurz hat in Österreich eine Regierungskrise ausgelöst. Der grüne Koalitionspartner und Bundespräsident Van der Bellen beraten mit allen Parlamentsparteien über das weitere Vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 07.10.2021 13:50

Kogler: "Die Handlungsfähigkeit des Kanzlers ist in Frage gestellt"

Die Grüne Parteispitze reagiert auf die schwerwiegenden Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Kanzler Kurz und seine Partei und lädt die Klubobleute aller Parlamentsparteien zu Gesprächen. Man könne nicht zur Tagesordnung übergehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.10.2021 12:55

"Zur Handlungsfähigkeit gehört temporäre Verschwiegenheit"

"Heute wird es eher eine Absichtserklärung geben", sagt Politikwissenschaftler Dr. Moritz Kirchner zu den Ampel-Sondierungen. Erst mal müsse man heute über verbindende Themen sprechen. Zudem sollte die FDP eine Jamaika-Koalition erst mal nicht auf den Tisch legen, so Kirchner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.10.2021 12:06

Österreich: Grüne stellen Handlungsfähigkeit von Kurz infrage

Nach den Razzien wegen Korruptionsverdachts nimmt der Druck auf Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zu. Der Koalitionspartner zweifelt öffentlich am Regierungschef. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 07.10.2021 11:36

Österreich: Grüne stellen Handlungsfähigkeit von Kanzler Kurz infrage

Dieser steht nach einer Razzia schwer unter Druck. Der grüne Regierungspartner will "nicht zur Tagesordnung übergehen", sondern mit den anderen Fraktionen und dem Bundespräsidenten sprechen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.10.2021 11:34 Koalitionspartner

Vorwurf der erkauften Beliebtheit: Regierungskrise in Österreich: Koalitionspartner stellt Handlungsfähigkeit von Kanzler Kurz in Frage

Enge Vertraute von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz werden verdächtigt, Staatsgelder zur Medienmanipulation zweckentfremdet zu haben. Nun zieht auch der Koalitionspartner Konsequenzen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 07.10.2021 11:07

Koalitionspartner stellt Kurz' Handlungsfähigkeit in Frage

Sebastian Kurz wird der Untreue und Bestechung beschuldigt. Der österreichische Kanzler bestreitet die Vorwürfe – doch der Koalitionspartner hegt Zweifel an Kurz' Unschuld.  Die Korruptionsvorwürfe gegen Österreichs konservativen Kanzler Sebastian Kurz haben eine Krise in seiner Regierungskoalition mit den Grünen ausgelöst. "Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen, die Handlungsfähigkeit de... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 24.03.2021 13:33 Vertrauensfrage

"Handlungsfähigkeit prüfen": Linke, FDP und AfD dringen auf Vertrauensfrage

Kanzlerin Merkel kassiert einen zentralen Beschluss des jüngsten Corona-Gipfels und räumt Fehler ein. Für die Opposition Anlass genug, einen Versuch zu unternehmen, die GroKo in die Enge zu treiben. Die Regierungskoalition soll sich zu Merkel bekennen - oder eben nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 10.12.2020 13:08 EU Gipfel, Merkel

Merkel: Ende von Haushaltsblockade wichtiges Zeichen für Handlungsfähigkeit Europas

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim EU-Gipfel für den Kompromissvorschlag im Haushaltsstreit mit Ungarn und Polen geworben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 15.08.2020 11:33 Belarus, Sanktionen

Kommentar: Rote Karte für Lukaschenko: EU beweist mit Sanktionen gegen Belarus Handlungsfähigkeit

Alexander Lukaschenko zeigt sich bisher nicht zum Dialog bereit. Die EU zeigt mit den geplanten Sanktionen: für Quasi-Diktatoren ist auf Dauer in Europa kein Platz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 08.02.2020 17:53 SPD

Kommentar: Thüringen-Krise: Merkel und die SPD schubsen AKK zur Handlungsfähigkeit

Auch wenn die Große Koalition den schnellsten Weg aus dem Thüringen-Desaster aufgezeichnet hat, werden enorme politische Schäden bleiben. Vor allem für die CDU-Chefin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 17.06.2019 20:17 GroKo

Kanzlerin Merkel: GroKo stellt trotz Krise Handlungsfähigkeit unter Beweis 

Die Spitzen der SPD und Unions-Koalitionen treffen sich zur Klausurtagung. Die Koalitionsstabilität soll weiterhin gewährleistet bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 07.06.2019 08:32 GroKo, Union

Union: GroKo zeigt mit Migrationspaket Handlungsfähigkeit

Union und SPD wollen die Migration nach Deutschland steuern und begrenzen. Umfragen zeigen: Das will auch die Mehrheit der Bevölkerung. Doch wird das mit dem neuen Gesetzespaket gelingen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 07.06.2019 07:42 Groko, Koalition

Frei: Koalition zeigt mit Migrationspaket Handlungsfähigkeit

Berlin - Die ins Trudeln geratene große Koalition zeigt nach den Worten von Unionsfraktionsvize Thorsten Frei mit dem Migrationspaket, dass sie nach wie vor handlungsfähig ist. Frei sagte der dpa, mit der Zuwanderung für Fachkräfte, die in diesem Paket geregelt ist, wolle die Koalition den Wohlstand in Deutschland sichern. Illegale Migration werde mit dem Paket deutlich eingedämmt. Der Bundestag s ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 07.06.2019 07:22 GroKo, Bundestag

Koalition unter Druck: Union: GroKo zeigt mit Migrationspaket Handlungsfähigkeit

Union und SPD wollen die Migration nach Deutschland "steuern und begrenzen". Umfragen zeigen: Das will auch die Mehrheit der Bevölkerung. Doch wird das mit dem neuen Gesetzespaket gelingen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.10.2018 03:13 Merkel

Handlungsfähigkeit erhöhen: Merkel plädiert erneut für EU-Sicherheitsrat

Außenpolitik verbleibt in der EU bei den Mitgliedstaaten. Muss dennoch etwas entschieden werden, tut dies der Rat. Hier aber bedarf es Einstimmigkeit, was das System häufig an seine Grenzen bringt. Kanzlerin Merkel schlägt eine Neuordnung vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 27.06.2018 08:01 Asylstreit, Koalition

Asylstreit: Koalition ringt um Handlungsfähigkeit

Asylstreit, Baukindergeld, Reformen in Europa - die Spitzen der Koalition hatten im Kanzleramt viel zu besprechen. Mögliche Ergebnisse drangen zunächst nicht nach außen. Doch Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 27.06.2018 07:26 Koalition

Krisentreffen: Koalition ringt um Handlungsfähigkeit

Im Unionsstreit über die Grenzpolitik schien Kanzlerin Merkel lange Zeit in der Defensive, inzwischen wächst die Kritk am Kurs der CSU.Am Donnerstag beginnt der EU-Gipfel, bei dem eine gemeinsame europäische Asylpolitik beraten wird.Das Krisentreffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD ist beendet. Ergebnisse wurden am frühen Mittwochmorgen zunächst nicht bekannt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 27.06.2018 06:51 Asylstreit, Koalitionsausschuss

Schweigen nach Spitzentreffen: Asylstreit: Koalition ringt um Handlungsfähigkeit

Asylstreit, Baukindergeld, Reformen in Europa - die Spitzen der Koalition hatten im Kanzleramt viel zu besprechen. Mögliche Ergebnisse drangen zunächst nicht nach außen. Doch Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 27.06.2018 06:01 Asylstreit, Koalition

Schweigen nach Spitzentreffen - Koalition ringt um Handlungsfähigkeit

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Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 22.06.2018 06:51 CSU

Oettinger: "Die CSU beschädigt Deutschlands Handlungsfähigkeit"

EU-Haushaltskommissar Oettinger macht der CSU im Streit um die Flüchtlingspolitik schwere Vorwürfe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 27.03.2017 23:53 Trump

Trump will nach Schlappe Handlungsfähigkeit demonstrieren

Im Weißen Haus gibt es viele Räte, Berater und Gruppierungen. Jetzt hebt Trump das Amt für Innovation aus der Taufe. Der Präsident dürfte damit vor allem zeigen wollen, dass der Geschäftsmann in ihm Kurs halten will. Trotz aller Widrigkeiten in der Tagespolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 27.03.2017 18:18 Trump, Amt

"Amt für Innovation": Trump will nach Schlappe Handlungsfähigkeit demonstrieren

Im Weißen Haus gibt es viele Räte, Berater und Gruppierungen. Jetzt hebt Trump das "Amt für Innovation" aus der Taufe. Der Präsident dürfte damit vor allem zeigen wollen, dass der Geschäftsmann in ihm Kurs halten will. Trotz aller Widrigkeiten in der Tagespolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 02.01.2017 19:41 Köln, Polizeieinsatz

Debatte um Polizeieinsatz in Köln: "Der Staat zeigte Handlungsfähigkeit"

Mit einem großen Aufgebot verhindert die Polizei in Köln zu Silvester, dass sich die Vorfälle aus dem Vorjahr wiederholten. Dennoch wird erneut über den Einsatz debattiert. Die deutsche Presse kann keinen Skandal erkennen - auch wenn sie die Wortwahl der Polizei kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 12.09.2016 09:40 Koalition

Koalition: Opposition sieht Handlungsfähigkeit der Koalition am Ende

Berlin (dpa) - Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt haben Linke und Grüne im Bundestag die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik in Frage gestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 11.09.2016 14:54 Koalition

Koalition: Zerstrittene Koalitionsspitzen wollen Handlungsfähigkeit zeigen

Berlin (dpa) - Merkel, Seehofer und Gabriel ringen heute Nachmittag in Berlin um eine gemeinsame Linie. Vorausgegangen war ein Streit um die Flüchtlingspolitik, der sich über Monate hinzog. Ein Jahr vor der Bundestagswahl will die große Koalition Handlungsfähigkeit beweisen. Beim ersten Spitzentreffen der Parteichefs von CDU, CSU und SPD nach der Sommerpause im Kanzleramt soll daher ein Fahrplan für die nächsten Monate diskutiert werden. Das soll auch ein Signal gegen das weitere Erstarken den Rechtspopulisten von der AfD sein. Dass es konkrete Ergebnisse geben wird, gilt jedoch als unwahrscheinlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 13.04.2016 23:04 Koalition, Flüchtlinge

Koalition: Große Koalition will nach Flüchtlingsstreit Handlungsfähigkeit zeigen

Berlin (dpa) - Die große Koalition will nach monatelangem Streit über die Flüchtlingspolitik mit Kompromissen bei wichtigen Reformthemen Handlungsfähigkeit zeigen. Es gebe gute Chancen, etwa bei den Themen Integration, innere Sicherheit oder Elektromobilität große Schritte weiterzukommen, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer vor einem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt. Offen ist, ob es bei Streitthemen wie der Leiharbeit und dem Mindestlohn eine Einigung geben könnte. Als eher unwahrscheinlich gilt ein Durchbruch bei den Auseinandersetzungen um die Reform der Erbschaftsteuer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.04.2016 19:44

Koalition will Handlungsfähigkeit beweisen

Nach dem internen Streit in der Flüchtlingspolitik soll nun wieder etwas weitergehen in der Koalition. Etwa bei Themen wie Integration und innere Sicherheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 30.10.2015 11:05 Flüchtlingskrise

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++ - Gabriel: Unionsstreit "bedroht Handlungsfähigkeit der Regierung"

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem "Wir schaffen das". Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im News-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 30.10.2015 10:30

Gabriel: Flüchtlingsstreit "bedroht Handlungsfähigkeit der Regierung"

Der SPD-Chef wirft der CSU und der CDU Verantwortungslosigkeit im Umgang mit der Flüchtlingsfrage vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Shortnews vom Fr 30.10.2015 09:09 Merkel

SPD-Chef Gabriel attackiert Merkel und Seehofer: Handlungsfähigkeit bedroht

In der Flüchtlingskrise hat SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel die Unionsparteien heftig attackiert. [...] Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 30.10.2015 06:31 Merkel

Gabriel: Merkel und Seehofer gefährden die Handlungsfähigkeit der Regierung

Die Flüchtlingspolitik sorgt weiter für starke Spannungen in der Großen Koalition. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrem Streit die Regierungsarbeit zu gefährden. Zu "Spiegel Online" sagte der Vizekanzler: "Diese Form der gegenseitigen Erpressung und Beschimpfung ist unwürdig und schlicht verantwortun... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 07.09.2015 10:37 Koalition

Kommentar zu Flüchtlingen: Koalition beweist Handlungsfähigkeit

Kompromiss in der Krise: Union und SPD einigen sich auf ein Sofortprogramm zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Ein wichtiges Zeichen. Die Regierung zeigt, dass sie sich in einer schwierigen Lage zusammenraufen kann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: yahoo Finanzen vom Mi 07.05.2014 12:21 Siemens

Siemens-Chef bekräftigt Interesse an Alstom - Handlungsfähigkeit zeigen

BERLIN (dpa-AFX) - Siemens hat laut Konzernchef Joe Kaeser "ernsthaftes" Interesse am französischen Mischkonzern Alstom . Sonst hätte der Vorstand des Dax -Riesen seine Zeit nicht für den Einstieg ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 16.10.2012 18:06

Betreuungsgeld, Rente, Praxisgebühr - Schwarz-Gelb auf der Suche nach Handlungsfähigkeit

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Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 29.09.2011 09:23

Live-Ticker: Rettungsfonds-Abstimmung - Kauder: Koalition hat Handlungsfähigkeit gezeigt

+++ Trittin: Deutschland handelt, wenn auch verzögert +++ Gysi rechnet trotz Kanzlermehrheit mit Neuwahlen +++ Unter anderem stimmen Ströbele, Bosbach und Schäffler mit Nein +++ Kanzlermehrheit erreicht +++ Nachricht lesen...