Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KOALITION
Di 20.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.02.2024 11:48 FDP, Ampel
Die Distanzierung der FDP von der Ampelkoalition war auch in Germering zu beobachten. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Landeschef der Liberalen Daniel Föst stichelte beim Fischessen der Kreis-FDP im Freibad-Restaurant Ilios immer wieder gegen SPD und Grüne. Nachricht lesen...
FDP-Abgeordneter kritisiert Ampel-Koalition
Die Distanzierung der FDP von der Ampelkoalition war auch in Germering zu beobachten. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Landeschef der Liberalen Daniel Föst stichelte beim Fischessen der Kreis-FDP im Freibad-Restaurant Ilios immer wieder gegen SPD und Grüne. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 20.02.2024 10:47 Ukraine
SPD, Grüne und FDP wollen per Antrag die Lieferung von "weitreichenden Waffensystemen" fordern. Das lässt sich als Hinweis auf die Marschflugkörper verstehen, die der Kanzler bisher nicht abgeben will. In Russland wird eine US-Amerikanerin verhaftet. Nachricht lesen...
Krieg in der Ukraine: Die Koalition bewegt sich in der "Taurus"-Debatte
SPD, Grüne und FDP wollen per Antrag die Lieferung von "weitreichenden Waffensystemen" fordern. Das lässt sich als Hinweis auf die Marschflugkörper verstehen, die der Kanzler bisher nicht abgeben will. In Russland wird eine US-Amerikanerin verhaftet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Di 20.02.2024 08:13 Bundestag, Cannabis
Bis Ende der Woche soll die Teilfreigabe von Cannabis im Bundestag beschlossen sein. Scharfe Kritik kommt aus Bayern zum mangelnden Jugendschutz. mehr... Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz im Bundestag: Koalition will Bubatz durchbringen
Bis Ende der Woche soll die Teilfreigabe von Cannabis im Bundestag beschlossen sein. Scharfe Kritik kommt aus Bayern zum mangelnden Jugendschutz. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 20.02.2024 00:01 Ampel, Gesetz
Die Ampel-Koalition will das Cannabis-Gesetz voraussichtlich diese Woche im Bundestag beschließen – trotz Warnungen. Zuletzt hatten die Landesinnenminister deutliche Kritik geäußert. Auch in der SPD gibt es noch Widerstand. Nachricht lesen...
Streit um Legalisierung: Ampel-Koalition will Cannabis-Gesetz in dieser Woche durchziehen
Die Ampel-Koalition will das Cannabis-Gesetz voraussichtlich diese Woche im Bundestag beschließen – trotz Warnungen. Zuletzt hatten die Landesinnenminister deutliche Kritik geäußert. Auch in der SPD gibt es noch Widerstand. Nachricht lesen...
Mo 19.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mo 19.02.2024 21:26 Ampel
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können. Das soll besser werden. Nachricht lesen...
Internet: Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können. Das soll besser werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 19.02.2024 15:31 Ampel
Die Ampel will dem Bund zukünftig mehr Spielräume bei der Finanzierung des Schienennetzes einräumen. Reparaturen sollen zudem unbürokratischer erfolgen. Nachricht lesen...
"Infrastruktur in erbärmlichem Zustand": Ampel-Koalition einigt sich auf Gesetz zum Schienenausbau
Die Ampel will dem Bund zukünftig mehr Spielräume bei der Finanzierung des Schienennetzes einräumen. Reparaturen sollen zudem unbürokratischer erfolgen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 19.02.2024 12:57 Ampel
Viele Behördengänge in Deutschland lassen sich immer noch nicht digital erledigen. In einem zweiten Anlauf will die Ampel-Regierung dies mit einem Gesetz nun beschleunigen. Nachricht lesen...
Digitalisierung der Verwaltung: Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0
Viele Behördengänge in Deutschland lassen sich immer noch nicht digital erledigen. In einem zweiten Anlauf will die Ampel-Regierung dies mit einem Gesetz nun beschleunigen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 19.02.2024 11:13 Ampel
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit – auch weil viele Behördengänge nicht digital erledigt werden können. Das soll sich ändern. Nachricht lesen...
Digitalisierung: Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit – auch weil viele Behördengänge nicht digital erledigt werden können. Das soll sich ändern. Nachricht lesen...
So 18.02.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 18.02.2024 18:13 FDP, Blockade
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai kritisierte die Ampelpartner und warb für eine Allianz mit der Union. Sein CDU-Amtskollege Linnemann reagiert nun mit einem Koalitionsangebot und spricht von einem »ähnlichen Politikverständnis«. Nachricht lesen...
Carsten Linnemann: CDU-Generalsekretär bietet FDP Koalition an
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai kritisierte die Ampelpartner und warb für eine Allianz mit der Union. Sein CDU-Amtskollege Linnemann reagiert nun mit einem Koalitionsangebot und spricht von einem »ähnlichen Politikverständnis«. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 18.02.2024 15:49 Bezahlkarte
Die Länder arbeiten daran, eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen. In Berlin entzündet sich ein Streit in der Ampel-Koalition über die Frage, ob es eine bundesgesetzliche Regelung braucht. Nachricht lesen...
Migration: Krach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylanten
Die Länder arbeiten daran, eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen. In Berlin entzündet sich ein Streit in der Ampel-Koalition über die Frage, ob es eine bundesgesetzliche Regelung braucht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom So 18.02.2024 11:47 Bezahlkarte
Bis zum Sommer sollen in fast allen Bundesländern Bezahlkarten für Asylbewerber eingeführt werden. Die Grünen wollen dafür keine bundesweite Gesetzesänderung. SPD und FDP schon. Nachricht lesen...
Ampel-Koalition streitet über Bezahlkarte
Bis zum Sommer sollen in fast allen Bundesländern Bezahlkarten für Asylbewerber eingeführt werden. Die Grünen wollen dafür keine bundesweite Gesetzesänderung. SPD und FDP schon. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 18.02.2024 09:35 FDP, Generalsekretär
Bijan Djir-Sarai spricht sich für ein schwarz-gelbes Bündnis aus. SPD und Grüne hätten nicht die richtigen Konzepte, um Probleme wie den Klimawandel zu lösen. Nachricht lesen...
Koalitionskrise: FDP-Generalsekretär wirbt für Koalition mit der Union
Bijan Djir-Sarai spricht sich für ein schwarz-gelbes Bündnis aus. SPD und Grüne hätten nicht die richtigen Konzepte, um Probleme wie den Klimawandel zu lösen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom So 18.02.2024 09:10 FDP
Die Stimmung in der Ampel-Koalition ist genauso im Keller wie die UmfragewerteFoto: Ralf Günther Nachricht lesen...
Djir-Sarai will eine bürgerliche Koalition - Die FDP flirtet jetzt offen mit der Union
Die Stimmung in der Ampel-Koalition ist genauso im Keller wie die UmfragewerteFoto: Ralf Günther Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom So 18.02.2024 07:26 FDP
Bijan Djir-Sarai geizt in einem Interview nicht mit Kritik an dem grünen Koalitionspartner. Stattdessen kann sich der FDP-Politiker gut eine Zusammenarbeit mit CDU und CSU vorstellen. Nachricht lesen...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirbt offen für schwarz-gelbe Koalition
Bijan Djir-Sarai geizt in einem Interview nicht mit Kritik an dem grünen Koalitionspartner. Stattdessen kann sich der FDP-Politiker gut eine Zusammenarbeit mit CDU und CSU vorstellen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 18.02.2024 03:54 Bezahlkarte
Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage. Hessens CDU-Regierungschef sieht den Kanzler in der Pflicht. Nachricht lesen...
Ampel-Streit über Bezahlkarte: Rhein fordert Machtwort
Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage. Hessens CDU-Regierungschef sieht den Kanzler in der Pflicht. Nachricht lesen...
Mi 14.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.02.2024 18:20 SPD
Jana Bertels und Kian Niroomand bewerben sich um die Führung der SPD Berlin. Im Interview sprechen sie über Parteikultur, Leitplanken für den Senat und das Wählerpotenzial ihrer Partei. Nachricht lesen...
Kandidaten für SPD-Vorsitz gehen auf Distanz zur CDU: "Wir wollen über diese Koalition hinausdenken"
Jana Bertels und Kian Niroomand bewerben sich um die Führung der SPD Berlin. Im Interview sprechen sie über Parteikultur, Leitplanken für den Senat und das Wählerpotenzial ihrer Partei. Nachricht lesen...
Mo 12.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 12.02.2024 18:21 AfD, Wahlwiederholung
Einzig die AfD gewann bei der Wahlwiederholung in Berlin Stimmen hinzu. CDU und SPD sehen die Verantwortung dafür beim Bund. Nachricht lesen...
Nach der Wahlwiederholung in Berlin: Schwarz-Rote Koalition eint die Sorge vor der AfD
Einzig die AfD gewann bei der Wahlwiederholung in Berlin Stimmen hinzu. CDU und SPD sehen die Verantwortung dafür beim Bund. Nachricht lesen...
So 11.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 11.02.2024 06:29
Sahra Wagenknecht kann sich nach den Landtagswahlen 2024 auch eine Zusammenarbeit mit der Union vorstellen. Für CDU/CSU stellt sich die Frage der Vereinbarkeit. Nachricht lesen...
Wagenknecht über Koalition von BSW und CDU: "... nur dann gehen wir in eine Regierung"
Sahra Wagenknecht kann sich nach den Landtagswahlen 2024 auch eine Zusammenarbeit mit der Union vorstellen. Für CDU/CSU stellt sich die Frage der Vereinbarkeit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom So 11.02.2024 02:23
Bei einer neuen Umfrage bevorzugen ein Drittel der Befragten eine Große Koalition. Die FDP würde an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Nachricht lesen...
Umfrage: 36 Prozent bevorzugen Große Koalition
Bei einer neuen Umfrage bevorzugen ein Drittel der Befragten eine Große Koalition. Die FDP würde an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 11.02.2024 00:34
Würde Deutschland an diesem Sonntag wählen, dann könnten Zweierbünde in der Regierung entstehen. Die Stärke der Parteien ist im Wochenvergleich ähnlich geblieben. Nachricht lesen...
Wahlumfrage: Schwarz-Grün und Große Koalition hätten aktuell parlamentarische Mehrheiten
Würde Deutschland an diesem Sonntag wählen, dann könnten Zweierbünde in der Regierung entstehen. Die Stärke der Parteien ist im Wochenvergleich ähnlich geblieben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom So 11.02.2024 00:03
Die Mehrheit der Unions-Anhänger lehnt Schwarz-Grün ab, will die Option aber nicht ausschließen. Nachricht lesen...
Sonntagstrend - Schwarz-Grün und Große Koalition hätten parlamentarische Mehrheiten
Die Mehrheit der Unions-Anhänger lehnt Schwarz-Grün ab, will die Option aber nicht ausschließen. Nachricht lesen...
Sa 10.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 10.02.2024 10:41 CDU
2024 stehen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg an. Die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht schließt mögliche Koalitionsgespräche mit der CDU nicht aus. Nachricht lesen...
Nach Wahlen in Ostdeutschland: Wagenknecht würde auch mit der CDU über eine Koalition reden
2024 stehen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg an. Die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht schließt mögliche Koalitionsgespräche mit der CDU nicht aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 10.02.2024 08:47 Union
Kein "Weiter so" solle es nach der nächsten Wahl geben, und deshalb sondiert Sahra Wagenknecht mit ihrem frisch gegründeten Partei BSW Regierungsoptionen. Zu einem Partner würde sie nicht nein sagen, so die Ex-Linken-Politikerin. Nachricht lesen...
Wagenknecht würde auch mit der Union über Koalition reden
Kein "Weiter so" solle es nach der nächsten Wahl geben, und deshalb sondiert Sahra Wagenknecht mit ihrem frisch gegründeten Partei BSW Regierungsoptionen. Zu einem Partner würde sie nicht nein sagen, so die Ex-Linken-Politikerin. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 10.02.2024 04:39 Union
Sahra Wagenknecht hofft mit ihrem neuen Bündnis auf ein starkes Abschneiden bei den Landtagswahlen. Einer Koalition mit der CDU steht sie offen gegenüber. Nachricht lesen...
Wagenknecht würde auch mit Union über Koalition reden
Sahra Wagenknecht hofft mit ihrem neuen Bündnis auf ein starkes Abschneiden bei den Landtagswahlen. Einer Koalition mit der CDU steht sie offen gegenüber. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 10.02.2024 04:22 FDP
Die Ampelkoalition hat massiv an Vertrauen verloren. Doch sind Neuwahlen die Lösung? Nein, findet FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Nachricht lesen...
Koalition: FDP-Fraktionschef Dürr schließt Neuwahlen aus
Die Ampelkoalition hat massiv an Vertrauen verloren. Doch sind Neuwahlen die Lösung? Nein, findet FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.02.2024 04:22 FDP
Koalition: FDP-Fraktionschef Dürr schließt Neuwahlen aus
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.02.2024 04:01 Union
Parteien: Wagenknecht würde auch mit Union über Koalition reden
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 10.02.2024 04:01 Union
Sahra Wagenknecht hofft mit ihrem neuen Bündnis auf ein starkes Abschneiden bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Die Parteigründerin will regieren - aber mit wem? Nachricht lesen...
Wagenknecht würde auch mit Union über Koalition reden
Sahra Wagenknecht hofft mit ihrem neuen Bündnis auf ein starkes Abschneiden bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Die Parteigründerin will regieren - aber mit wem? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 10.02.2024 04:01 Union
Sahra Wagenknecht hofft mit ihrem neuen Bündnis auf ein starkes Abschneiden bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Die Parteigründerin will regieren - aber mit wem? Nachricht lesen...
Parteien: Wagenknecht würde auch mit Union über Koalition reden
Sahra Wagenknecht hofft mit ihrem neuen Bündnis auf ein starkes Abschneiden bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Die Parteigründerin will regieren - aber mit wem? Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 09.02.2024 13:12 Ampel, Grundgesetz
Der Koalitionsvertrag sah vor, den Begriff aus Artikel 3 zu streichen. Das war aber auf Kritik gestoßen – unter anderem beim Zentralrat der Juden. mehr... Nachricht lesen...
Ampel-Koalition kippt eigenen Plan: "Rasse" bleibt im Grundgesetz
Der Koalitionsvertrag sah vor, den Begriff aus Artikel 3 zu streichen. Das war aber auf Kritik gestoßen – unter anderem beim Zentralrat der Juden. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 09.02.2024 10:47 Ampel
Die Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz ist vom Tisch. Die Ampel-Koalition folgt den Bedenken des Zentralrats der Juden. Nachricht lesen...
Ampel-Koalition: Das Wort "Rasse" bleibt im Grundgesetz stehen
Die Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz ist vom Tisch. Die Ampel-Koalition folgt den Bedenken des Zentralrats der Juden. Nachricht lesen...
Do 08.02.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 08.02.2024 12:47 Nahost
Die USA haben proiranische Kräfte in Bagdad gezielt getötet. Nun reagiert der Irak scharf. Ein Militärsprecher sagte, diese seien »ohne Rücksicht auf das Leben von Zivilisten oder internationales Recht« durchgeführt worden. Nachricht lesen...
Nahost: Irak nennt US-geführte Koalition »Faktor für Instabilität«
Die USA haben proiranische Kräfte in Bagdad gezielt getötet. Nun reagiert der Irak scharf. Ein Militärsprecher sagte, diese seien »ohne Rücksicht auf das Leben von Zivilisten oder internationales Recht« durchgeführt worden. Nachricht lesen...
Mi 07.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.02.2024 16:51 Niederlande
Ex-Christdemokrat Omtzigt beendet Gespräche über Regierungsbündnis mit Wilders‘ Freiheitspartei wegen Finanzpolitik, bietet ihm aber die Tolerierung an. Bei Neuwahlen würde Wilders noch höher siegen. Nachricht lesen...
Koalition in den Niederlanden gescheitert: Rechtspopulist Wilders wird dennoch regieren
Ex-Christdemokrat Omtzigt beendet Gespräche über Regierungsbündnis mit Wilders‘ Freiheitspartei wegen Finanzpolitik, bietet ihm aber die Tolerierung an. Bei Neuwahlen würde Wilders noch höher siegen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 07.02.2024 16:49 Ampel
Nach langen Diskussionen soll die nationale Hafenstrategie der Bundesregierung im Februar beschlossen werden. Ohne den Hafenausbau kann die Energiewende nicht gelingen. Nachricht lesen...
Ampel-Koalition: Nationale Strategie: Wer zahlt für den Ausbau der deutschen Häfen?
Nach langen Diskussionen soll die nationale Hafenstrategie der Bundesregierung im Februar beschlossen werden. Ohne den Hafenausbau kann die Energiewende nicht gelingen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 07.02.2024 15:01 Grüne
Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl, aber die Debatte über mögliche Bündnisse beginnt bereits. Nun hat sich FDP-Generalsekretär Djir-Sarai zu seinen Präferenzen geäußert. Nachricht lesen...
Bundestagswahl 2025: FDP-Generalsekretär tendiert zu Koalition ohne Grüne
Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl, aber die Debatte über mögliche Bündnisse beginnt bereits. Nun hat sich FDP-Generalsekretär Djir-Sarai zu seinen Präferenzen geäußert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 07.02.2024 06:26
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar. Doch in Überlegungen zu künftigen Koalitionsoptionen nennt der CDU-Chef auch die Partei von Robert Habeck. Für manche unvorstellbar. Nachricht lesen...
Parteien: Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar. Doch in Überlegungen zu künftigen Koalitionsoptionen nennt der CDU-Chef auch die Partei von Robert Habeck. Für manche unvorstellbar. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 04:53
Parteien: Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 07.02.2024 04:53 Merz
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar. Doch in Überlegungen zu künftigen Koalitionsoptionen nennt der CDU-Chef auch die Partei von Robert Habeck. Für manche unvorstellbar. Nachricht lesen...
Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar. Doch in Überlegungen zu künftigen Koalitionsoptionen nennt der CDU-Chef auch die Partei von Robert Habeck. Für manche unvorstellbar. Nachricht lesen...
Di 06.02.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 06.02.2024 03:25 AfD
Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt schließt eine Koalition mit der AfD nach den Landtagswahlen in seinem Bundesland aus. Das erklärt der Politiker in der ARD-Sendung "Hart aber fair", in der sich die Gäste mit der Politik der in Teilen rechtsextremen Partei auseinandersetzen. Nachricht lesen...
Voigt bei "Hart aber fair": Thüringens CDU-Chef: "Keine Koalition mit AfD"
Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt schließt eine Koalition mit der AfD nach den Landtagswahlen in seinem Bundesland aus. Das erklärt der Politiker in der ARD-Sendung "Hart aber fair", in der sich die Gäste mit der Politik der in Teilen rechtsextremen Partei auseinandersetzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 06.02.2024 01:44 AfD
Thüringens CDU-Spitzenkandidat Voigt erteilt der AfD im ARD-Talk "Hart aber fair" eine klare Absage.Foto: ARD Nachricht lesen...
Thüringens CDU-Chef Voigt - "Es wird keine Koalition mit der AfD geben"
Thüringens CDU-Spitzenkandidat Voigt erteilt der AfD im ARD-Talk "Hart aber fair" eine klare Absage.Foto: ARD Nachricht lesen...
Fr 02.02.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 02.02.2024 18:42 Cannabis
Eigentlich hatte sich die Ampel längst auf die Cannabis-Freigabe verständigt. Dann kamen Bedenken aus der SPD. Jetzt lässt die Koalition weißen Rauch aufsteigen. Nachricht lesen...
Koalition einigt sich über die Cannabis-Legalisierung zum 1. April
Eigentlich hatte sich die Ampel längst auf die Cannabis-Freigabe verständigt. Dann kamen Bedenken aus der SPD. Jetzt lässt die Koalition weißen Rauch aufsteigen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 02.02.2024 14:55 Cannabis
Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt. Dann kamen Bedenken aus der SPD. Jetzt lässt die Koalition - im übertragenen Sinne - weißen Rauch aufsteigen. Nachricht lesen...
Koalition einig: Cannabis wird zum 1. April legalisiert
Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt. Dann kamen Bedenken aus der SPD. Jetzt lässt die Koalition - im übertragenen Sinne - weißen Rauch aufsteigen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.02.2024 13:39
Wirtschaftsminister Habeck hatte einen Sondertopf zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgeschlagen. FDP-Vize Kubicki hält davon gar nichts. Nachricht lesen...
"Innerlich aus Koalition verabschiedet": Kubicki kritisiert Habecks Vorstoß zu Sondervermögen für die Wirtschaft
Wirtschaftsminister Habeck hatte einen Sondertopf zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgeschlagen. FDP-Vize Kubicki hält davon gar nichts. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 02.02.2024 12:59 Cannabis
Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt. Dann kamen Bedenken aus der SPD. Jetzt lässt die Koalition - im übertragenen Sinne - weißen Rauch aufsteigen. Nachricht lesen...
Koalition einig: Cannabis wird zum 1. April legalisiert
Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt. Dann kamen Bedenken aus der SPD. Jetzt lässt die Koalition - im übertragenen Sinne - weißen Rauch aufsteigen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 02.02.2024 05:58 Ampel, Haushalt
Die Haushaltswoche geht zu Ende: Nach dem großen Schlagabtausch in der Generaldebatte beschließt der Bundestag heute den Bundeshaushalt 2024. Der News-Ticker. Nachricht lesen...
Nach langen Ringen innerhalb der Ampel-Koalition: Bundestag stimmt heute über Haushalt 2024 ab
Die Haushaltswoche geht zu Ende: Nach dem großen Schlagabtausch in der Generaldebatte beschließt der Bundestag heute den Bundeshaushalt 2024. Der News-Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 02.02.2024 03:26 Ampel, FDP
TV-Talk zur Performance der Bundesregierung, der schlechten Kommunikation der Ampel-Koalition sowie zur Subventions- und Energiepolitik. Nachricht lesen...
Ampel-Koalition bei Lanz: FDP-Politiker gesteht Fehler ein und sieht Überforderung
TV-Talk zur Performance der Bundesregierung, der schlechten Kommunikation der Ampel-Koalition sowie zur Subventions- und Energiepolitik. Nachricht lesen...
Mi 31.01.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 31.01.2024 13:30 Ampel, Scholz
In den Haushaltsberatungen des Bundestags kommt es zum ersten Rededuell dieses Jahres zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz. Nachricht lesen...
Olaf Scholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht
In den Haushaltsberatungen des Bundestags kommt es zum ersten Rededuell dieses Jahres zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 31.01.2024 10:50 FDP
Die Betreiber der Stromübertragungsnetze verlangen von der Bundesregierung zusätzliche Milliardengelder. Der FDP-Energiepolitiker Kruse sagt: Die Kosten für den Ausbau der Erneuerbaren explodieren. Nachricht lesen...
Koalition: FDP sieht größere Finanzlücke bei Ökostrom-Finanzierung
Die Betreiber der Stromübertragungsnetze verlangen von der Bundesregierung zusätzliche Milliardengelder. Der FDP-Energiepolitiker Kruse sagt: Die Kosten für den Ausbau der Erneuerbaren explodieren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 31.01.2024 10:50 FDP
Koalition: FDP sieht größere Finanzlücke bei Ökostrom-Finanzierung
Nachricht lesen...Di 30.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.01.2024 11:33 Ampel
Haushalt: Lindner: Ampel-Koalition hat «Gestaltungsehrgeiz»
Nachricht lesen...Sa 27.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 27.01.2024 14:46 Nahles
Die Ampel will die Kindergrundsicherung reformieren. Für Arbeitsagentur-Chefin Andrea Nahles geht das aber nicht schnell genug. Nachricht lesen...
"Kommt zu Potte": Nahles rüffelt Ampel-Koalition bei der Kindergrundsicherung
Die Ampel will die Kindergrundsicherung reformieren. Für Arbeitsagentur-Chefin Andrea Nahles geht das aber nicht schnell genug. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 27.01.2024 05:32 AfD
Die AfD schwächelt, doch die Ampel profitiert nicht. Für Klaus Ernst (BSW) sind die Probleme hausgemacht. Der Wagenknecht-Weggefährte bläst zum Angriff. Nachricht lesen...
"Die Ampel regiert gegen die Bürger": Wagenknechts Strippenzieher kreidet Koalition das AfD-Hoch an
Die AfD schwächelt, doch die Ampel profitiert nicht. Für Klaus Ernst (BSW) sind die Probleme hausgemacht. Der Wagenknecht-Weggefährte bläst zum Angriff. Nachricht lesen...
Do 25.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.01.2024 19:51 CDU
Um eine Regierung unter der AfD zu verhindern, ist Thüringens Ministerpräsident auch zu einem Bündnis mit der CDU bereit. Aus der CDU kommen widersprüchliche Signale. Nachricht lesen...
Thüringen: Bodo Ramelow zeigt sich offen für Koalition mit CDU
Um eine Regierung unter der AfD zu verhindern, ist Thüringens Ministerpräsident auch zu einem Bündnis mit der CDU bereit. Aus der CDU kommen widersprüchliche Signale. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Do 25.01.2024 19:43 CDU
Der thüringische Ministerpräsident Ramelow würde mit der CDU koalieren, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern. Manch einer bei den Christdemokraten kann sich eine solche Konstellation vorstellen, andere wiederum halten an der "Brandmauer" zur Linken fest. Nachricht lesen...
"Es ist einfach Mist": Ramelow kann sich Koalition mit der CDU vorstellen
Der thüringische Ministerpräsident Ramelow würde mit der CDU koalieren, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern. Manch einer bei den Christdemokraten kann sich eine solche Konstellation vorstellen, andere wiederum halten an der "Brandmauer" zur Linken fest. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Do 25.01.2024 19:01 CDU
Der thüringische Ministerpräsident würde mit der Union koalieren, um die AfD zu verhindern. Auch führende CDU-Politiker ziehen das in Erwägung. Nachricht lesen...
Thüringen: Bodo Ramelow (Linke) offen für Koalition mit CDU
Der thüringische Ministerpräsident würde mit der Union koalieren, um die AfD zu verhindern. Auch führende CDU-Politiker ziehen das in Erwägung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 25.01.2024 17:29 Ukraine, Taurus
Der britische Vorschlag zu den Marschflugkörpern kommt unterschiedlich an. SPD und Grüne unterstützen die Idee, die FDP ist skeptisch. Die Union hält den Plan für "peinlich". Nachricht lesen...
Ukraine-Krieg: Ringtausch mit Großbritannien beim Taurus? Die Koalition ist gespalten
Der britische Vorschlag zu den Marschflugkörpern kommt unterschiedlich an. SPD und Grüne unterstützen die Idee, die FDP ist skeptisch. Die Union hält den Plan für "peinlich". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.01.2024 12:35 Ampel
Agrarpolitik: Backhaus: Ampel-Koalition mit Fehlentscheidungen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Focus vom Do 25.01.2024 08:57 AfD
Die AfD ist nach einer vom MDR veröffentlichten Umfrage gut sieben Monate vor der Landtagswahl in Sachsen mit 35 Prozent die deutlich stärkste Kraft. Nachricht lesen...
Sieben Monate vor Landtagswahl - AfD in Sachsen bei 35 Prozent - aber Mehrheit für Kretschmer-Koalition
Die AfD ist nach einer vom MDR veröffentlichten Umfrage gut sieben Monate vor der Landtagswahl in Sachsen mit 35 Prozent die deutlich stärkste Kraft. Nachricht lesen...
Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 24.01.2024 18:05 Scholz, Ampel
Kanzler Olaf Scholz hat sich in Selbstkritik geübt. Dennoch blickt er optimistisch in die Zukunft – und äußert sich auch zu einem möglichen AfD-Verbot. Nachricht lesen...
Kanzler Olaf Scholz räumt Fehler bei Arbeit in der Ampel-Koalition ein
Kanzler Olaf Scholz hat sich in Selbstkritik geübt. Dennoch blickt er optimistisch in die Zukunft – und äußert sich auch zu einem möglichen AfD-Verbot. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 24.01.2024 17:12 Ampel
Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Fehler seiner Ampel-Regierung eingeräumt und dafür die Verantwortung übernommen."Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung", sagte er in einem am Mittwoch veröffentlichten ... Nachricht lesen...
Scholz übt Selbstkritik - Als Kanzler verantwortlich für Ampel-Koalition
Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Fehler seiner Ampel-Regierung eingeräumt und dafür die Verantwortung übernommen."Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung", sagte er in einem am Mittwoch veröffentlichten ... Nachricht lesen...
Di 23.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Di 23.01.2024 01:59 Krieg, Huthi
Israel weitet seine Offensive im Süden des Gazastreifens aus. Angehörige der Hamas-Geiseln stürmen den Parlamentssaal. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...
Nahost-Konflikt: US-Koalition führt Militärschlag gegen Huthi-Miliz aus
Israel weitet seine Offensive im Süden des Gazastreifens aus. Angehörige der Hamas-Geiseln stürmen den Parlamentssaal. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...
Mo 22.01.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 22.01.2024 13:41 Lösung, Kindergeld
In der Koalition herrscht weiterhin Uneinigkeit über die Anpassung des Kinderfreibetrags und des Kindergeldes. Findet die Ampel einen Kompromiss? Nachricht lesen...
Finanzen: Kindergeld und Kinderfreibetrag - Koalition ringt um Lösung
In der Koalition herrscht weiterhin Uneinigkeit über die Anpassung des Kinderfreibetrags und des Kindergeldes. Findet die Ampel einen Kompromiss? Nachricht lesen...
So 21.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.01.2024 16:09 Brandenburg
Umfragen sehe Brandenburgs Grüne nur noch bei acht Prozent. Mit den Koalitionspartnern SPD und CDU gibt es Konflikte. Wie die Partei im Landtagswahlkampf Stimmen zurückgewinnen will. Nachricht lesen...
Landtagswahl in Brandenburg: Grüne kämpfen in der Koalition und gegen den Trend
Umfragen sehe Brandenburgs Grüne nur noch bei acht Prozent. Mit den Koalitionspartnern SPD und CDU gibt es Konflikte. Wie die Partei im Landtagswahlkampf Stimmen zurückgewinnen will. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom So 21.01.2024 07:59 Irak
Im Irak ist nach US-Angaben eine von US-Soldaten genutzte Militärbasis angegriffen worden. Vom Iran unterstützte Kämpfer im Westirak hätten mehrere Raketen auf den Stützpunkt Ain Al-Assad abgefeuert, teilte das zuständige Regionalkommando des US-Militärs mit. Nachricht lesen...
Stützpunkt der US-geführten Koalition im Irak mit Raketen beschossen
Im Irak ist nach US-Angaben eine von US-Soldaten genutzte Militärbasis angegriffen worden. Vom Iran unterstützte Kämpfer im Westirak hätten mehrere Raketen auf den Stützpunkt Ain Al-Assad abgefeuert, teilte das zuständige Regionalkommando des US-Militärs mit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom So 21.01.2024 02:03
Finanzminister Lindner will den Steuerfreibetrag für Kinder anheben, ohne gleichzeitig das Kindergeld zu erhöhen. Die SPD hält das für keine gute Idee. Nachricht lesen...
Streit um Kinderfreibetrag: Die Ampel-Koalition findet den nächsten Zankapfel
Finanzminister Lindner will den Steuerfreibetrag für Kinder anheben, ohne gleichzeitig das Kindergeld zu erhöhen. Die SPD hält das für keine gute Idee. Nachricht lesen...
Sa 20.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 20.01.2024 10:42 Ampel
Die Ampel-Koalition kämpft sich weiter durch interne Probleme. Die englische Times blickt in einem aktuellen Beitrag auf die Lage in Deutschland - und findet wenig Gutes. Nachricht lesen...
"Stimmung ist düster": Times-Abrechnung für Deutschlands Ampel-Koalition
Die Ampel-Koalition kämpft sich weiter durch interne Probleme. Die englische Times blickt in einem aktuellen Beitrag auf die Lage in Deutschland - und findet wenig Gutes. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Sa 20.01.2024 09:08 Netanjahu
Yuval Noah Harari hat über 45 Millionen Bücher verkauft. Vor den Gefahren der Technik für die Demokratie warnt er immer wieder. Nun kritisiert der israelische Star-Historiker auch die Reaktion seiner Regierung auf den Hamas-Terror scharf. Von einem Vorwurf spricht er sie aber frei. Nachricht lesen...
"Netanjahu hat eine Koalition aus messianischen Fanatikern und Gaunern gebildet"
Yuval Noah Harari hat über 45 Millionen Bücher verkauft. Vor den Gefahren der Technik für die Demokratie warnt er immer wieder. Nun kritisiert der israelische Star-Historiker auch die Reaktion seiner Regierung auf den Hamas-Terror scharf. Von einem Vorwurf spricht er sie aber frei. Nachricht lesen...
Fr 19.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.01.2024 05:56 Ampel
Ministerpräsident : Woidke fordert mehr Stabilität von Ampel-Koalition
Nachricht lesen...Do 18.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 19:26 Lindner
Lindner will nur die Steuerfreibeträge für Kinder anheben, was vor allem sehr gut verdienende Eltern entlastet. Das könnte für neuen Ärger in der Regierung sorgen. Nachricht lesen...
Streit in der Koalition: Christian Lindner will offenbar keine Erhöhung des Kindergeldes
Lindner will nur die Steuerfreibeträge für Kinder anheben, was vor allem sehr gut verdienende Eltern entlastet. Das könnte für neuen Ärger in der Regierung sorgen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 17:40 Ukraine
Um die Ukraine im Krieg weiter zu unterstützen, haben mehr als 20 Staaten eine Koalition gegründet. Sie soll die Beschaffung von mehr Artillerie ermöglichen. Nachricht lesen...
Artillerie für Ukraine: Mehr als 20 Länder gründen Koalition für die Ukraine
Um die Ukraine im Krieg weiter zu unterstützen, haben mehr als 20 Staaten eine Koalition gegründet. Sie soll die Beschaffung von mehr Artillerie ermöglichen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.01.2024 16:35
Mehrere Fraktionen wollen AfD-Politiker Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzenden abwählen. Am Donnerstag wurde er im Landtag von Sachsen-Anhalt befragt - was kam dabei heraus? Nachricht lesen...
Koalition hält an Abwahlantrag gegen Siegmund fest
Mehrere Fraktionen wollen AfD-Politiker Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzenden abwählen. Am Donnerstag wurde er im Landtag von Sachsen-Anhalt befragt - was kam dabei heraus? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 18.01.2024 15:52 Bundestag
Vor dem Hintergrund der Enthüllungen über ein Geheimtreffen mit Rechtsextremen in Potsdam haben Politikerinnen und Politiker von Koalition und Union im Bundestag zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. Scharf gegen dort besprochene Pläne zur Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund wandten sich SPD-Chef Lars Klingbeil und Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. Ein kon ... Nachricht lesen...
Koalition und Union rufen im Bundestag zu Verteidigung der Demokratie auf
Vor dem Hintergrund der Enthüllungen über ein Geheimtreffen mit Rechtsextremen in Potsdam haben Politikerinnen und Politiker von Koalition und Union im Bundestag zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. Scharf gegen dort besprochene Pläne zur Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund wandten sich SPD-Chef Lars Klingbeil und Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. Ein kon ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 18.01.2024 14:04 Rhein
Mit 76 von 132 gültigen Stimmen ist Rhein neuer und alter hessischer Landesvater.Foto: Boris Roessler/dpa Nachricht lesen...
Neue schwarz-rote Koalition - Boris Rhein zum Ministerpräsidenten wiedergewählt
Mit 76 von 132 gültigen Stimmen ist Rhein neuer und alter hessischer Landesvater.Foto: Boris Roessler/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 18.01.2024 03:53 Ampel, Bundesregierung
Bauernproteste, Eurofighter, Bürgergeld: Die Ampel beugt sich immer häufiger Druck von außen. Eine eigene Handschrift ist kaum noch erkennbar. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Die Ampel wird vom Fortschrittsbündnis zur Einknicker-Koalition
Bauernproteste, Eurofighter, Bürgergeld: Die Ampel beugt sich immer häufiger Druck von außen. Eine eigene Handschrift ist kaum noch erkennbar. Nachricht lesen...
Mi 17.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 17.01.2024 20:59 Ukraine, Bundestag
Ein Antrag der Unionsfraktion sorgte für ein Kuriosum im Bundestag: Eigentlich sind Teile der Ampel für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Und doch stimmte die Koalition geschlossen dagegen. Nachricht lesen...
Ampel-Koalition stimmt gegen Taurus-Lieferung an die Ukraine
Ein Antrag der Unionsfraktion sorgte für ein Kuriosum im Bundestag: Eigentlich sind Teile der Ampel für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Und doch stimmte die Koalition geschlossen dagegen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 17.01.2024 10:14 Reform
Wifo-Chef Gabriel Felbermayr schlägt eine Halbierung der Förderung auf maximal 15 Cent vor. Nachricht lesen...
Strompreisbremse: Koalition überlegt Senkung der Förderung
Wifo-Chef Gabriel Felbermayr schlägt eine Halbierung der Förderung auf maximal 15 Cent vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.01.2024 09:45 Ampel
Bis zum Sommer soll ein Gesetzespaket entwickelt werden, das die "Zukunftssicherheit" der deutschen Landwirtschaft stärkt. Konkret geht es um Bürokratieabbau und tierwohlgerechte Tierhaltung. Nachricht lesen...
Bauern-Proteste zeigen Wirkung: Ampel-Koalition vereinbart Fahrplan für Agrar-Reform
Bis zum Sommer soll ein Gesetzespaket entwickelt werden, das die "Zukunftssicherheit" der deutschen Landwirtschaft stärkt. Konkret geht es um Bürokratieabbau und tierwohlgerechte Tierhaltung. Nachricht lesen...
Di 16.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.01.2024 23:51 Reform, Ampel
Bis zum Sommer will die Ampel-Koalition Entlastungen für Landwirte beschließen. Dabei geht es unter anderem um Bürokratieabbau und eine verbesserte Tierhaltung. Nachricht lesen...
Bauernproteste: Ampel-Koalition skizziert Pläne für Agrar-Reform
Bis zum Sommer will die Ampel-Koalition Entlastungen für Landwirte beschließen. Dabei geht es unter anderem um Bürokratieabbau und eine verbesserte Tierhaltung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 16.01.2024 22:29 FDP
Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht "tiefe Gräben" in der Bundesregierung. Der Politiker hegt Zweifel an einem Fortbestehen der Ampel nach der Wahl. Nachricht lesen...
"FDP wird stillgelegt": Kubicki zweifelt am Fortbestand der Ampel-Koalition bis 2025
Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht "tiefe Gräben" in der Bundesregierung. Der Politiker hegt Zweifel an einem Fortbestehen der Ampel nach der Wahl. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 16.01.2024 20:41 FDP
»Es ist für viele Menschen keine gemeinsame Richtung mehr erkennbar«: FDP-Vize Wolfgang Kubicki findet, der »Spirit« der Ampel sei verflogen. Einen Tipp für seine Partei hat er auch. Nachricht lesen...
FDP-Vize: Wolfgang Kubicki zweifelt am Fortbestand der Ampel-Koalition bis 2025
»Es ist für viele Menschen keine gemeinsame Richtung mehr erkennbar«: FDP-Vize Wolfgang Kubicki findet, der »Spirit« der Ampel sei verflogen. Einen Tipp für seine Partei hat er auch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 16.01.2024 12:28 Ampel
Die Branche verzeichnet für 2023 zwar einen Anstieg bei den installierten Windrädern. Doch angekündigte Maßnahmen müssen schneller umgesetzt werden, mahnen die Unternehmen. Nachricht lesen...
Energiewende: Windkraft-Ausbau bleibt hinter Zielen der Ampel-Koalition zurück
Die Branche verzeichnet für 2023 zwar einen Anstieg bei den installierten Windrädern. Doch angekündigte Maßnahmen müssen schneller umgesetzt werden, mahnen die Unternehmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 16.01.2024 00:23 Ampel, CDU
Die drei Parteien sind in der Erhebung so stark wie die Union, die ebenfalls auf 31 Prozent kommt. Die AfD ist die zweitstärkste Kraft. Nachricht lesen...
Deutschland: Ampel-Koalition fällt in Umfrage auf Allzeit-Tief
Die drei Parteien sind in der Erhebung so stark wie die Union, die ebenfalls auf 31 Prozent kommt. Die AfD ist die zweitstärkste Kraft. Nachricht lesen...
Mo 15.01.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 15.01.2024 16:16 Ampel
Lindner will keine Planänderung bei Agrardiesel und wird ausgebuht +++ Mehr als 1000 Polizisten begleiten Bauern in Berlin +++ "Weit über 5000 Traktoren" und massive Verkehrsbehinderungen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Liveblog zu Bauernprotesten: Ampel-Koalition will am Donnerstag Plan vorlegen
Lindner will keine Planänderung bei Agrardiesel und wird ausgebuht +++ Mehr als 1000 Polizisten begleiten Bauern in Berlin +++ "Weit über 5000 Traktoren" und massive Verkehrsbehinderungen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
So 14.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 14.01.2024 00:18 Ampel
Die Ampel-Parteien haben einem Medienbericht zufolge leichtere Abschiebungen beschlossen. Einbürgerungs-Kandidaten müssen sich zum Schutz jüdischen Lebens bekennen. Nachricht lesen...
Asyl- und Einbürgerungsrecht: Ampel-Koalition einigt sich auf Verschärfung des Migrationsrechts
Die Ampel-Parteien haben einem Medienbericht zufolge leichtere Abschiebungen beschlossen. Einbürgerungs-Kandidaten müssen sich zum Schutz jüdischen Lebens bekennen. Nachricht lesen...
Sa 13.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 13.01.2024 01:33 Steinmeier
Angesichts sinkenden Vertrauens in die Regierung mahnt der Bundespräsident die Koalition, geschlossener aufzutreten. Hintergrund sind auch die bundesweiten Proteste. Nachricht lesen...
Bundespräsident: Steinmeier wirft Koalition Kommunikationsprobleme vor
Angesichts sinkenden Vertrauens in die Regierung mahnt der Bundespräsident die Koalition, geschlossener aufzutreten. Hintergrund sind auch die bundesweiten Proteste. Nachricht lesen...
Fr 12.01.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 12.01.2024 20:13 AfD
Eine Woche vor der Vereidigung des neuen Kabinetts in Hessen zeichnet sich ab, wie die neue Landesregierung aussehen wird. Im Justizministerium gibt es eine Überraschung. Nun hat auch die SPD ihr Personal benannt. Nachricht lesen...
Neue Koalition aus CDU und SPD: Diese Männer und Frauen regieren künftig Hessen
Eine Woche vor der Vereidigung des neuen Kabinetts in Hessen zeichnet sich ab, wie die neue Landesregierung aussehen wird. Im Justizministerium gibt es eine Überraschung. Nun hat auch die SPD ihr Personal benannt. Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom Do 11.01.2024 11:51 AfD
Die frisch gegründete Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" rechnet sich bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands gute Chancen aus. Mitgründer Klaus Ernst sieht für seine Ex-Partei hingegen kaum noch eine Zukunft. Nachricht lesen...
Neue Partei will Rechte bremsen: BSW-Mitgründer Ernst schließt nur Koalition mit AfD aus
Die frisch gegründete Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" rechnet sich bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands gute Chancen aus. Mitgründer Klaus Ernst sieht für seine Ex-Partei hingegen kaum noch eine Zukunft. Nachricht lesen...
Sa 06.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 06.01.2024 17:09 Bauern
Der Bauernverband will eine Woche der Empörung inszenieren. Die SPD fordert Respekt und Maßhalten. Die CSU warnt vor Radikalität. Nachricht lesen...
"Sie haben sich verrannt" : Koalition und Union rufen Bauern vor Protesten zu Mäßigung auf
Der Bauernverband will eine Woche der Empörung inszenieren. Die SPD fordert Respekt und Maßhalten. Die CSU warnt vor Radikalität. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 06.01.2024 14:46 FDP
FDP-Chef Christian Lindner hat seine Partei bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen auf weitere Konflikte in der Koalition eingestimmt. In seiner Rede im Stuttgarter Opernhaus erteilte Lindner den Ausgabewünschen der Ampel-Partner SPD und Grünen am Samstag eine klare Absage. Eine auf Umverteilung basierende Politik sei mit der FDP nicht zu machen, sagte Lindner - und beklagte eine "geradezu kla ... Nachricht lesen...
Lindner stimmt FDP auf weitere Konflikte in Koalition ein
FDP-Chef Christian Lindner hat seine Partei bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen auf weitere Konflikte in der Koalition eingestimmt. In seiner Rede im Stuttgarter Opernhaus erteilte Lindner den Ausgabewünschen der Ampel-Partner SPD und Grünen am Samstag eine klare Absage. Eine auf Umverteilung basierende Politik sei mit der FDP nicht zu machen, sagte Lindner - und beklagte eine "geradezu kla ... Nachricht lesen...
Do 04.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.01.2024 14:45 Bund
Hubert Aiwanger will bei der nächsten Bundestagswahl mit den Freien Wählern eine rot-grüne Regierung verhindern. Doch aktuell wäre die Fünf-Prozent-Hürde im Weg. Nachricht lesen...
Anti-Ampel-Ansage: Aiwanger will Bayern-Koalition auch im Bund
Hubert Aiwanger will bei der nächsten Bundestagswahl mit den Freien Wählern eine rot-grüne Regierung verhindern. Doch aktuell wäre die Fünf-Prozent-Hürde im Weg. Nachricht lesen...
Mi 03.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.01.2024 12:26 Ampel
Das neue Jahr ist nach Ansicht vieler Deutscher das Jahr, in dem die Ampel-Koalition zerbrechen wird. Das zeigt eine aktuelle Umfrage. Auch andere Werte rauschen in den Keller. Nachricht lesen...
Naht das Ampel-Ende?: Mehrheit der Deutschen glaubt, dass die Koalition 2024 zerbricht
Das neue Jahr ist nach Ansicht vieler Deutscher das Jahr, in dem die Ampel-Koalition zerbrechen wird. Das zeigt eine aktuelle Umfrage. Auch andere Werte rauschen in den Keller. Nachricht lesen...
Di 02.01.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 02.01.2024 18:22 Ampel, FDP
Ein erheblicher Teil der liberalen Basis fremdelt mit dem Berliner Regierungsbündnis. Das kann sich FDP-Chef Lindner zunutze machen. Nachricht lesen...
Ampel-Koalition: Warum Christian Lindner das Mitglieder-Votum der FDP hilft
Ein erheblicher Teil der liberalen Basis fremdelt mit dem Berliner Regierungsbündnis. Das kann sich FDP-Chef Lindner zunutze machen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 02.01.2024 08:17 Ampel, Knappe Mehrheit
Bei der FDP-Mitgliederbefragung hat sich eine Mehrheit für den Verbleib in der Koalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition beenden. Nachricht lesen...
Knappe Mehrheit für Verbleib in der Ampel-Koalition
Bei der FDP-Mitgliederbefragung hat sich eine Mehrheit für den Verbleib in der Koalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition beenden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.01.2024 08:14 FDP
Nur knapp fiel das Mitgliedervotum der FDP für die Ampel aus. Das zeigt ein Misstrauen gegenüber der Führung. Die hat 2021 ihre Themen völlig falsch gesetzt. Nachricht lesen...
Frust über die Ampel-Koalition: Ihr schweres Schicksal hat die FDP selbst gewählt
Nur knapp fiel das Mitgliedervotum der FDP für die Ampel aus. Das zeigt ein Misstrauen gegenüber der Führung. Die hat 2021 ihre Themen völlig falsch gesetzt. Nachricht lesen...
Mo 01.01.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 01.01.2024 17:24 FDP
Die FDP-Anhänger fremdeln mit der Ampel-Regierung – das beweist die Mitgliederbefragung. Und nun? Einfacher wird es jedenfalls nicht. Nachricht lesen...
Ärger über Koalition: Knappes FDP-Votum: Auf Scholz und Habeck kommt einiges zu
Die FDP-Anhänger fremdeln mit der Ampel-Regierung – das beweist die Mitgliederbefragung. Und nun? Einfacher wird es jedenfalls nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 01.01.2024 15:18 FDP
Bleiben oder gehen? Die Mitglieder der Freien Demokraten haben mit knapper Mehrheit entschieden, weiter mit Grünen und SPD regieren zu wollen. mehr... Nachricht lesen...
FDP-Mitgliederentscheid über Koalition: Knappe Mehrheit für die Ampel
Bleiben oder gehen? Die Mitglieder der Freien Demokraten haben mit knapper Mehrheit entschieden, weiter mit Grünen und SPD regieren zu wollen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 01.01.2024 14:53 FDP
Die liberale Basis hat ihrer Parteiführung mit schmaler Mehrheit den Rücken gestärkt. Etwas mehr als 52 Prozent der Abstimmenden will weiter mit SPD und Grünen regieren. Nachricht lesen...
FDP-Mitgliederbefragung: Knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder für Fortsetzung der Ampel-Koalition
Die liberale Basis hat ihrer Parteiführung mit schmaler Mehrheit den Rücken gestärkt. Etwas mehr als 52 Prozent der Abstimmenden will weiter mit SPD und Grünen regieren. Nachricht lesen...