Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 07.07.2019 19:55 Chefin, SPD

Kramp-Karrenbauer warnt SPD vor "maximaler Belastung" der Koalition

Die SPD gerät wegen der Ablehnung von der Leyens unter Druck. Schäuble spricht über Minderheitsregierung. Europäische Sozialdemokraten gehen auf Distanz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 07.07.2019 18:37

In Koalition droht Streit über US-Forderung

In der Koalition droht Streit über die US-Forderung nach deutschen Bodentruppen im Anti-Terror-Kampf in Syrien. Während die SPD das ablehnt, zeigte sich die CDU offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 07.07.2019 18:14 SPD

Große Koalition: CDU-Chefin warnt SPD vor "maximaler Belastung" der Koalition

Zwischen den Koalitionsparteien bahnen sich mehrere neue Streitherde an. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer appelliert an die Genossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 07.07.2019 16:20 Syrien, Einsatz

Bundeswehr in Syrien: Koalition uneins über Bodentruppen

Die Forderung der USA nach deutschen Bodentruppen in Syrien sorgt in der Koalition für Diskussion: Die SPD ist strikt dagegen, die Union will zumindest "sorgfältig prüfen". Auch die Opposition fordert ein klares Nein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 07.07.2019 15:37 US Forderung

US-Forderung bringt große Koalition in Bedrängnis

Die USA fordern von Deutschland Bodentruppen für den Kampf gegen den IS. Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend – Union und SPD äußern sich unterschiedlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 07.07.2019 15:03 Syrien

In Koalition droht Streit über US-Forderung nach deutschen Bodentruppen in Syrien

In der Koalition droht Streit über die US-Forderung nach deutschen Bodentruppen im Anti-Terror-Kampf in Syrien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.07.2019 13:59 SPD

Koalitionsverhandlungen: Bremer SPD stimmt für Koalition mit Grünen und Linken

Nach den Linken hat jetzt auch die Bremer SPD dem Koalitionsvertrag über die erste rot-grün-rote Regierung im Westen zugestimmt. Die Grünen entscheiden am Abend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 06.07.2019 12:34 SPD

Neue Koalition für Bremen: SPD stimmt Rot-Grün-Rot zu

Die Bremer Sozialdemokraten versuchen aus den Verlusten bei der Landtagswahl Aufbruchstimmung zu machen. Sie stimmen dem Koalitionsvertrag für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in dem Bundesland zu und sehen darin sogar ein Modell für den Bund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Fr 05.07.2019 07:21 Bremen

LINKE in Bremen stimmt rot-grün-rote Koalition

Nach dem Parteitag folgt nun noch ein Mitgliederentscheid / Linkspartei stellt zwei Senatorinnen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 04.07.2019 12:06 SPD

Platzt die Koalition?: Die SPD vergrätzt über EU-Poker

Die Große Koalition hat einen neuen Zankapfel. Diesmal ist es die Nominierung von Verteidigungsministerin von der Leyen zur Kommissionspräsidentin. Ganz weit geht ausgerechnet ein alter SPD-Chef, was wiederum die derzeitige Parteispitze auf den Plan ruft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 04.07.2019 11:45 Leyen, CDU

News-Ticker zum EU-Postenpoker - SPD-Chefin Dreyer: Wollen Koalition nicht wegen von der Leyen platzen lassen

Die Verhandlungen um das neue Spitzenpersonal der Europäischen Union geht weiter: Ursula von der Leyen (CDU) soll Kommissionspräsidentin werden. Die Französin Christine Lagarde übernimmt die Führung der EZB, der Italiener David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden. Der Belgier Charles Michel wurde als neuer Präsident des Europäischen Rates nominiert. Alle EU- ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.07.2019 08:15 Leyen

EU-Posten für von der Leyen: Gefährdet diese Personalie jetzt die Große Koalition?

Der EU-Postenpoker scheint beendet: Verteidigungsministerin von der Leyen soll Kommissionspräsidentin werden. Doch die Personalie bietet reichlich Sprengstoff. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.07.2019 16:05 Nominierung

Ärger in der Koalition wegen von der Leyens Nominierung

Ex-SPD-Chef Gabriel Gabriel legt seiner Partei den Koalitionsbruch nahe. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer kritisiert den Koalitionspartner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.07.2019 15:19 Leyen

Ärger in der Koalition wegen von der Leyens Nominierung für EU-Posten

Die Nominierung der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin sorgt für Krisenstimmung in der großen Koalition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 02.07.2019 21:44 Leyen

Personalie von der Leyen entzweit Große Koalition

Die Nominierung von der Leyens als Kommissionspräsidentin sorgt für Unmut in Berlin. Die SPD lehnt die Personalie ab. Die CSU spricht von einer Niederlage. Die Opposition argwöhnt blankes Geschacher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 02.07.2019 20:39 Nominierung

Von der Leyens Nominierung entzweit die große Koalition

Die Nominierung der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin entzweit die große Koalition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 02.07.2019 13:01 Opec

Ölkartell: Opec+-Koalition einigt sich auf Verlängerung des Förderlimits

Die Opec+ entscheidet, das Produktionslimit bis ins nächste Jahr hinein zu verlängern. Benzin- und Heizölpreise könnte dadurch steigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 01.07.2019 17:54 Bremen, Bürgermeister

Rot-grün-rote Koalition in Bremen: Bürgermeister geht, R2G kommt

In Bremen haben sich SPD, Grüne und Linke auf die erste westdeutsche R2G-Landeskoalition geeinigt. Der bisherige Bürgermeister Sieling geht jedoch. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 01.07.2019 16:07 Bremen

Parteien in Bremen einigen sich auf erstes rot-grün-rote Koalition im Westen

Fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben sich SPD, Grüne und Linke auf die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland geeinigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 01.07.2019 14:04 Bremen

Carsten Sieling tritt in Bremen ab

Die Koalition aus SPD, Grünen und Linken in Bremen hat er in trockene Tücher gebracht. Aber Regierungschef will Carsten Sieling von der SPD nicht wieder werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 01.07.2019 12:36 SPD, Sieling

Neue rot-grün-rote Koalition: Bremens Bürgermeister Sieling tritt ab

Um 2.00 Uhr nachts knallen in Bremen die Sektkorken. SPD, Grüne und Linke haben sich auf eine Koalition geeinigt. Um 12.15 Uhr folgt der nächste Paukenschlag: Regierungschef Sieling zieht überraschend seine persönliche Konsequenz aus der SPD-Niederlage bei der Wahl. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.07.2019 11:58

"Derzeit kein Partner": Maaßen: Koalition mit AfD vielleicht künftig

Hans-Georg Maaßen schließt sich der Beschlusslage der CDU-Führung an: Eine Koalition sei derzeit nicht möglich, sagte er bei n-tv. In Zukunft könne sich das freilich ändern, so der Ex-Verfassungsschutzpräsident. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 01.07.2019 07:42

SPD, Grüne und Linke einigen sich auf Koalitionsvertrag in Bremen

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 01.07.2019 07:30 Rot

Die erste rot-grün-rote Koalition in einem West-Bundesland steht

Bremen soll künftig rot-grün-rot regiert werden. Die Unterhändler von SPD, Grünen und Linkspartei sind sich einig. Nun muss der Koalitionsvertrag noch drei Parteitage und einen Mitgliederentscheid überstehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 01.07.2019 06:48 SPD, AfD

Bremen: SPD, Grüne und Linke einigen sich auf Koalition - und düpieren Wahlsieger CDU

Premiere in einem westdeutschen Bundesland: Erstmals regieren SPD, Grüne und Linke gemeinsam. Die Parteien sind sich wegen ihrer Koalition in Bremen einig - doch drei Hürden muss der Koalitionsvertrag noch nehmen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 01.07.2019 06:20 Bremen, Sieling

Historisch: Rot-grün-rote Koalition in Bremen steht

Die Bürgerschaftswahl in Bremen 2019 endete mit einer Niederlage für die SPD. Nun geht das kleinste Bundesland einen historischen Weg. Die SPD hat sich zwei Parteien ins Boot geholt um an der Macht zu bleiben.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 01.07.2019 04:49 SPD, Rot

Koalition in Bremen: Erstmals finden im Westen SPD, Grüne und Linkspartei zusammen

Die Gespräche waren "gut und konstruktiv", der Koalitionsvertrag steht. Der Wahlsieger von der CDU muss sich mit der Rolle des Oppositionsführers begnügen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 01.07.2019 03:37 Bremen, Rot

Rot-grün-rote Koalition in Bremen steht

SPD, Grüne und Linke haben sich fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl auf einen Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen verständigt. Jetzt müssen die Parteien noch zustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 01.07.2019 03:32 Rot

Bürgerschaftswahl: Rot-grün-rote Koalition in Bremen steht

SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Jetzt müssen noch die Parteitage zustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.07.2019 03:17 SPD

Historische Koalition steht: Bremens SPD holt Grüne und Linke ins Boot

Fast fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen steht die Koalition. Stimmen die Parteitage zu, wird das kleinste Bundesland künftig rot-grün-rot regiert – ein historisches Experiment in Westdeutschland. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 01.07.2019 02:57 Rot

Erstmals in West-Bundesland - Rot-grün-rote Koalition in Bremen steht

SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.Foto: Verena Hornung Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 30.06.2019 12:53 SPD

SPD, Grünen und Linken in Bremen starten am Abend Schlussrunde für Koalition

SPD, Grüne und Linke in Bremen haben am Sonntag weiter über die Bildung einer rot-grün-roten Koalition beraten. Die Schlussrunde der Gespräche beginne am Abend um 20. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 28.06.2019 14:07 Grüne

Grüne helfen Koalition über die Hürde

Das umstrittene Asylbewerberleistungsgesetz kommt durch die Länderkammer - dank Baden-Württemberg und Hessen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 28.06.2019 12:51 Bundesrat

Umstrittene Gesetze treten in Kraft: Bundesrat billigt Migrationspaket der großen Koalition

Mehr Fachkräfteeinwanderung, mehr Abschiebung: Das Migrationspaket der großen Koalition kann inkraft treten. Die Bundesländer haben im Bundesrat dafürgestimmt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 27.06.2019 14:54 AfD

Wegen aktueller Parteiführung: AfD in Sachsen schließt Koalition mit CDU derzeit aus

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer schließt jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus – jetzt kommt die Retourkutsche aus Sachsen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 25.06.2019 15:48 Iran

Anti-Iran-Koalition: Wer könnte mitmachen?

In dem sich immer weiter zuspitzenden Konflikt mit dem Iran werben die USA nun für eine weltweite Allianz gegen die Führung in Teheran. Doch sind wohl nicht viele Staaten bereit, der Aufforderung der USA nachzukommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 24.06.2019 19:47

Koalition einig: Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Die deutsche Regeln für Rüstungsexporte sind schon jetzt so restriktiv wie in kaum einem anderen Land der Welt. Jetzt werden sie an einigen Stellen sogar noch einmal verschärft. An einer Stelle könnte sich aber eine Lockerung ergeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 24.06.2019 19:47

Koalition einig: Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Die deutsche Regeln für Rüstungsexporte sind schon jetzt so restriktiv wie in kaum einem anderen Land der Welt. Jetzt werden sie an einigen Stellen sogar noch einmal verschärft. An einer Stelle könnte sich aber eine Lockerung ergeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 24.06.2019 18:11 SPD

Plan von SPD und Union: Koalition will Datenschutz entschärfen

Gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung ist Berlin machtlos, aber es gibt auch noch die Bundesdatenschutz-Verordnung. Die soll nun Härten der DSGVO abmildern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 24.06.2019 18:04 Iran

Trump will Anti-Iran-Koalition

Washington kündigt weltweites Bündnis gegen Teheran an und setzt Sanktionen in Kraft. Iran droht mit weiterem Abschuss von Drohne. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 24.06.2019 17:36 AfD, Karrenbauer

CDU, AfD und der Fall Lübcke: Keine Koalition mit AfD

Die AfD habe sich vor Lübckes Tod an "Hass und Ausgrenzung" beteiligt. Deshalb herrscht nun bei der CDU Einigkeit im Umgang mit der Partei. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 24.06.2019 15:41 AfD, Karrenbauer

Koalition: CDU-Spitze schließt jede Zusammenarbeit mit AfD aus

Die AfD vergifte das Land gezielt und erzeuge ein Klima der Gewalt: Die CDU-Führung hat sich gegen jegliche Kooperation mit der AfD ausgesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 24.06.2019 14:48 Iran, Sanktionen

Iran-Krise: Trump-Regierung will Europa in weltweite Koalition gegen Iran einbinden

Der Iran-Konflikt eskaliert immer weiter. Die Trump-Regierung kündigt neue Sanktionen an und will ein großes Bündnis gegen den Iran schmieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 24.06.2019 14:41 Iran

Pompeo fordert "globale Koalition" gegen den Iran

Vor den für Montag angekündigten neuen US-Sanktionen gegen den Iran hat US-Außenminister Mike Pompeo in Saudi-Arabien Gespräche über die angespannte Lage geführt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 24.06.2019 14:04 Iran

Erst aus den Medien erfahren: Berlin wusste nichts von Anti-Iran-Koalition

Die Vereinigten Staaten planen eine weltweite Koalition gegen den Iran. Deutschland ist jedoch bisher nicht dabei. Kein Wunder: Das Auswärtige Amt erfährt davon erst aus Medienberichten. Offiziell haben die USA die Bundesregierung noch nicht aufgefordert, sich zu beteiligen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 24.06.2019 12:30 Iran

Angebliche Anti-Iran-Koalition: Bundesregierung erfährt von US-Vorschlag aus den Medien

Ein iranischer Kommandeur schloss einen erneuten Abschuss einer US-Drohne nicht aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 24.06.2019 11:24 Iran

USA wollen weltweite Koalition gegen Iran

Im Konflikt mit dem Iran wollen die USA eine weltweite Koalition aufbauen, die bereit sein soll, den "größten Sponsor des Terrors auf der Welt" zurückzudrängen. Der Iran droht mit weiteren Drohnen-Abschüssen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mo 24.06.2019 09:47

USA verkünden Aufbau neuer »Koalition der Willigen«

Neue Sanktionen gegen Iran / Pompeo will Strategie mit arabischen Ländern abstimmen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 24.06.2019 09:41 Iran

Konflikt im Nahen Osten: USA planen weltweite Koalition gegen Iran

Die Vereinigten Staaten wollen eine weltweite Koalition gegen den Iran aufbauen. Außerdem sollen neue Sanktionen in Kraft treten. Cyber-Attacken gegen Teheran laufen bereits. Das iranische Militär droht derweil damit, erneut eine US-Drohne abzuschießen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 24.06.2019 08:55 Iran

US-Außenminister Pompeo: Washington fordert weltweite Koalition gegen Iran

US-Außenminister Pompeo sucht Verbündete im Konflikt mit Teheran. Das Konzept erinnert an die "Koalition der Willigen", die 2003 den Angriff der USA auf den Irak unterstützte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 22.06.2019 08:52 Iran

Krise am Persischen Golf: Iran-Krise: USA wollen Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats

Donald Trump sagt einen Angriff auf den Iran ab - angeblich in buchstäblich fast letzter Minute. Gleichzeitig ruft seine Regierung den UN-Sicherheitsrat an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 21.06.2019 11:40

Deutsche wünschen sich Koalition von Union und Grünen

Die Grünen können ihren Höhenflug auch in einer jüngsten Umfrage fortsetzen. Sie landen nur einen Punkt hinter der Union, für eine Zweier-Koalition würde die Zustimmung reichen. Eine mögliche Koalition von Union und Grünen wäre derzeit bei den Deutschen am beliebtesten. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer sprachen sich 46 Prozent für dieses schwarz-grüne Modell aus. Die weiter... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 21.06.2019 11:23 Schwarz Grün, Grün

Schwarz-Grün ist in Deutschland beliebteste Koalition

Die Koalition aus Union und Grünen stellt dem ZDF-"Politbarometer" zufolge das einzige Zweierbündnis mit einer Mehrheit dar. Beliebt außerdem: eine Jamaika-Koalition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 21.06.2019 11:08

News des Tages: Politbarometer: Diese Koalition wäre bei den Deutschen derzeit am beliebtesten

Missbrauchsfall Lügde: Bislang 27 Opfer als Nebenkläger zugelassen +++ Keine Lösung im EU-Streit über Spitzenposten +++ Notärzte kritisieren Motorrad-Vorstoß +++ Die News des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 21.06.2019 10:43 Schwarz Grün

ZDF-Politbarometer: Schwarz-grüne Koalition ist derzeit am beliebtesten

Eine Koalition aus Union und Grünen ist im neuen ZDF-Politbarometer so beliebt wie nie zuvor. Die Befragten sehen andere Koalitionen im Bund eher skeptisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 21.06.2019 10:23 Schwarz Grün

Schwarz-Grün ist derzeit die beliebteste Koalition

Immer mehr Deutsche können sich offenbar mit einer Koalition aus Union und Grünen anfreunden. Auch in der Sonntagsfrage hält die Partei um Robert Habeck ihren Rekordwert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 20.06.2019 19:21 CDU

Debatte über CDU-AfD-Koalition: Schnapsidee aus der dritten Reihe

Der sachsen-anhaltinische CDU-Fraktionsvize schlägt eine schwarz-braune Koalition mit der AfD vor. Sein Leidensdruck ist offenbar hoch. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 20.06.2019 14:16 CDU

Sachsen-Anhalt: Teile der CDU schließen Koalition mit AfD nicht aus

Wie hält es die CDU mit der AfD? Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionsvize Thomas schließt zumindest für die Zukunft eine Koalition nicht aus. Prompt erntet er Widerspruch - auch aus der Spitze der Bundespartei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 20.06.2019 11:30 CDU

Sachsen-Anhalt: Koalition mit AfD? CDU-Funktionäre wollen "das Soziale mit dem Nationalen versöhnen"

CDU-Fraktionsvize Ulrich Thomas will in Sachsen-Anhalt eine Debatte über ein zukünftiges Bündnis zwischen CDU und AfD anstoßen. Die Wähler hätten ähnliche Ziele, soll es in einer Denkschrift dazu heißen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 20.06.2019 11:28

Doskozil: Für SPÖ nur türkis-rote Koalition realistisch

Eine Koalition mit der Kurz-ÖVP sei für die SPÖ die einzig realistische Variante, sagt Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Vor der Nationalratswahl brauche die SPÖ vor allem eine Fokussierung auf sozialdemokratische Themen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.06.2019 11:02 CDU, AfD

Sachsen-Anhalt: CDU-Politiker fordern Debatte über Koalition mit der AfD

"Das Soziale mit dem Nationalen versöhnen": CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt denken über eine Zusammenarbeit mit der AfD nach. Aus den eigenen Reihen kommt Widerspruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 20.06.2019 10:40 CDU

Sachsen-Anhalt: CDU-Politiker bringen mit fragwürdigem Vokabular Koalition mit AfD ins Spiel

"Das Soziale mit dem Nationalen versöhnen": Sachsen-Anhalt wählt in zwei Jahren einen neuen Landtag. Schon jetzt positionieren sich die CDU-Fraktionsvizechefs, wettern gegen "multikulturelle Strömungen" und "ungesteuerte Migration". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.06.2019 17:24

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Berlin - Nach langem Stillstand drückt die große Koalition angesichts miserabler Umfragewerte und anstehender schwieriger Landtagswahlen im Osten aufs Tempo. Das Gesetzespaket zur Grundsteuer soll nach der Einigung im Koalitionsausschuss in der letzten Juni-Woche in den Bundestag eingebracht werden. Bis Ende August soll die Regierung einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags fü ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 17.06.2019 16:56

Was die Beschlüsse der Koalition für Ihr Geld bedeuten

Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition endlich auf ein Grundsteuermodell geeinigt. Den Durchbruch brachte am Ende die sogenannte Öffnungsklausel für die Länder. Auch beim Soli gibt es Neuigkeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 17.06.2019 16:42 Grundsteuer

Koalition einigt sich beim Thema Grundsteuer

Zunächst wollte man sich nur ein bisschen besser kennenlernen. Doch schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung gibt es einen Kompromiss. Ist das die neue Handlungsfähigkeit? Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich nach monatelangem Streit auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Am frühen Montagmorgen gab es im Koalitionsausschuss in Berlin einen Kompromiss, der de... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 17.06.2019 11:21 Grundsteuer

Koalition: Widerstand in der SPD gegen Grundsteuer-Kompromiss

Teile der SPD-Fraktion kritisieren den größeren Gestaltungsspielraum für die Länder und attackieren den Koalitionspartner CSU. In der Übergangsspitze der Sozialdemokraten ist man dagegen optimistisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 17.06.2019 10:43

Kommentar zur Koalition: Besser als ihr Ruf

Die Koalition ist nicht so schlecht, wie sie gemacht wird. Die Einigung über die Grundsteuer ist ein großer, die über den "Soli" ein längst überfälliger Schritt. Die großen Brocken kommen aber erst noch. Ein Kommentar Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.06.2019 08:42 Grundsteuerreform

Treffen im Kanzleramt: Koalition einigt sich auf Grundsteuerreform - Grundrente bleibt Streitpunkt

Erstmals seit dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles beriet der Koalitionsausschuss in neuer Zusammensetzung - und schon gab es einen Kompromiss. Ist das die neue Handlungsfähigkeit der Großen Koalition? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 17.06.2019 08:17 Grundsteuerreform

Koalition einig bei Grundsteuerreform

Zunächst wollte man sich nur ein bisschen besser kennenlernen. Doch schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung gibt es einen Kompromiss. Ist das die neue Handlungsfähigkeit? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 17.06.2019 07:09 Grundsteuerreform

Grundrente bleibt Streitpunkt: Koalition einig bei Grundsteuerreform

Zunächst wollte man sich nur ein bisschen besser kennenlernen. Doch schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung gibt es einen Kompromiss. Ist das die neue Handlungsfähigkeit? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 17.06.2019 06:46 Grundsteuerreform

Koalition einigt sich bei Grundsteuerreform - doch in Thema bleibt Streitpunkt 

Die Spitzen von Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss in Berlin auf eine Reform der Grundsteuer geeinigt. Doch ein Thema bleibt weiter Streitpunkt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 17.06.2019 05:05 Grundsteuer

Große Koalition einigt sich bei Reform der Grundsteuer

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD mit neuer Besetzung findet einen Kompromiss in der Wohnungspolitik. Nicht alle Konfliktthemen aber sind abgeräumt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 17.06.2019 03:26

Koalition in Deutschland einig bei Grundsteuerreform - Grundrente bleibt Streitpunkt

Am frühen Montagmorgen gab es im Koalitionsausschuss in Berlin einen Kompromiss, der das monatelange Ringen um eine Reform der Grundsteuer beendete. Damit bekommen die Länder einen gewissen Spielraum. In Bezug auf die Grundrente will die Union diese nur mit einer Bedürftigkeitsprüfung. Die SPD sieht das anders. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.06.2019 02:53

Koalition: Fahrplan für Soli-Abbau und Wohnen

Berlin - Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich in gut sechsstündigen Beratungen neben einem Kompromiss bei der Grundsteuer auch auf Fahrpläne bei weiteren wichtigen Gesetzesvorhaben geeinigt. Diese betreffen den Solidaritätszuschlag sowie die Bereiche Wohnen und Klima. Das geht aus einer Erklärung der Koalitionsspitzen hervor. So habe man die Bundesregierung beauftragt, dem Bundestag ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 16.06.2019 11:35 AfD

Ziemiak schließt Koalition der CDU mit AfD aus

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat eine Kooperation der CDU mit der AfD ausgeschlossen. Zuvor hatte sein Parteikollege, der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, eine Zusammenarbeit mit der AfD in der Zukunft für möglich erklärt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom So 16.06.2019 10:59 SPD, Grüne

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

»Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören«, sagte der Fraktionschef der LINKEN Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 15.06.2019 21:47

Negativ-Preis für Intransparenz: CSU-Koalition erhält "Verschlossene Auster"

In Bayern fehlt das Recht zur Einsicht in behördliche Akten - auf Bundesebene ist es bereits seit 13 Jahren gültig. Die bayerische Regierung rechtfertigt die Ablehnung des Gesetzes mit zu hohen Bürokratiekosten. Eine Journalistenvereinigung straft diese Intransparenz mit einem Negativ-Preis ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 15.06.2019 20:45 CDU, AfD

"Man weiß nie": Maaßen hält CDU-AfD-Koalition für möglich

In vielen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD bereits zweitstärkste Kraft. Als Koalitionspartner brauche die CDU die Rechtspopulisten noch nicht, glaubt der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen. Für die Zukunft will er ein solches Bündnis nicht ausschließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 15.06.2019 15:26

Europa: EU-Personalpoker stellt Berliner Koalition vor Probleme

Nach der Europawahl muss fast die gesamte Führungsspitze der EU ausgetauscht werden. Aber nicht einmal innerhalb der Bundesregierung ist man sich über die Besetzung der Topjobs einig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 15.06.2019 15:18 SPD, CDU

Ehemaliger Verfassungsschutzchef: Maaßen hält Koalition von CDU und AfD für denkbar

Eine Koalition von CDU und AfD schließt Hans-Georg Maaßen, Mitglied der Konservativen, nicht kategorisch aus. Dafür erntet er heftige Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 15.06.2019 14:45 SPD, Grüne

Bartsch glaubt an Koalition mit SPD und Grünen

Der Höhenflug der Grünen bringt in Berlin ein Mitte-Links-Bündnis ins Gespräch. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kann sich dies durchaus vorstellen und spricht auch über einen möglichen grünen Kanzler.  Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund. "Selbstverständlich sehe ich dafür Chance... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Sa 15.06.2019 10:11 SPD, Bund

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue linke Mehrheiten wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 15.06.2019 09:04 SPD

Mitte-Links-Bündnis: Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue "linke Mehrheiten" wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 15.06.2019 09:04 SPD

Mitte-Links-Bündnis: Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue «linke Mehrheiten» wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 15.06.2019 07:56 SPD

Linken-Fraktionschef: Bartsch hält Koalition mit SPD und Grünen im Bund für realistisch

Eine rot-grün-rote Koalition auch im Bund? Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kann sich das durchaus vorstellen - und hat auch schon ein gemeinsames Projekt der Linken, Grünen und SPD im Auge. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 15.06.2019 07:48 Union, Abschaffung

Große Koalition: Union begräbt Soli-Abschaffung für alle

Die Regierungsfraktionen bekräftigen ihren Beschluss aus dem Koalitionsvertrag: Der Solidaritätszuschlag soll 2021 nur für 90 Prozent der Steuerzahler wegfallen, die oberen zehn Prozent sollen ihn weiter bezahlen. Bislang hatte die Union Hoffnung au ... Nachricht lesen...