Statistik Quelle: Focus vom Do 12.12.2024 16:24 CDU

Analyse von Hugo Müller-Vogg - Koalition mit Wagenknecht-Partei: Für den Chefsessel schleift CDU sogar eine "Mauer"

Durch die Regierungsbeteiligungen in Thüringen geht das BSW gestärkt in den Bundestagswahlkampf. Die CDU läutet hingegen eine Zeitenwende ein. Um in Erfurt den Regierungschef stellen zu können, hat man eine "Brandmauer" eingerissen.Von FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.12.2024 15:08 Thüringer

Regierungsbildung: Erste Minister der Thüringer Brombeer-Koalition stehen fest

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Statistik Quelle: NTV vom Do 12.12.2024 14:12

Experte: "Könnte Problem werden": Linke will nichts von Tolerierung der Brombeer-Koalition wissen

Die Linkspartei erspart CDU, BSW und SPD in Thüringen Unannehmlichkeiten und hilft bei der Wahl von Mario Voigt zum Ministerpräsidenten. Was schon fast nach einer Regierungsbeteiligung aussieht, ist davon jedoch weit entfernt, wie Fraktionschef Schaf deutlich macht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 12.12.2024 13:23

Zehn Cent pro Kubikmeter: Koalition einig über Wassercent

Jahrelang wurde in Bayern über eine Abgabe für Grundwasser-Entnahmen diskutiert. Nun präsentieren CSU und Freie Wähler einen Kompromiss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 12.12.2024 12:42 Thüringer

Thüringer Linke: Keine Tolerierung der Brombeer-Koalition

CDU, BSW und SPD haben mit der Linken in Thüringen eine Vereinbarung getroffen. Damit startet ein neues Experiment zur Bildung von Mehrheiten. Eine Tolerierung soll es aber nicht sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 12.12.2024 10:03 Thüringen

Trotz Brandmauer! - Thüringen-CDU vor Heimlich-Koalition mit der Linken

Im Landtag in Erfurt wird heute ein neuer Ministerpräsident gewählt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 12.12.2024 08:11 CDU, BSW

Erste Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD: Voigt stellt sich riskanter Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

Der CDU-Politiker Mario Voigt will in Thüringen regieren und Deutschlands erste Brombeer-Koalition anführen. Doch für die heutige Wahl im Landtag ist er auf die Unterstützung der Linken angewiesen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 12.12.2024 04:14 CDU, BSW

Nur eine Länderangelegenheit?: BSW-Koalition bereitet CDU-Politikern Kopfzerbrechen

Nach Brandenburg wird das BSW ab heute voraussichtlich auch in Thüringen mitregieren - vorausgesetzt, der CDU-Mann Voigt wird wie geplant zum Ministerpräsidenten gewählt. In der Union schauen einige mit großem Argwohn auf diese Zusammenarbeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 11.12.2024 21:25 Bundestagswahl 2025, Woidke

CDU stellt Bedingung für Koalition nach Bundestagswahl 2025 auf

Es gibt Streit um den XXL-Bundestag: CDU und CSU fordern die Rücknahme der Wahlrechtsreform. SPD und Grüne üben daran Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 11.12.2024 18:03 Scholz

Ende der Ampel-Koalition: Olaf Scholz will es wissen

Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.12.2024 17:06 SPD

Regierung gebildet: Die Ministerriege der Koalition von SPD und BSW

Die Regierungsmannschaft der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg nimmt die Arbeit auf. Es sind neue Gesichter darunter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 11.12.2024 12:00

"Bedeutet nichts Gutes für die Koalition"

In Brandenburg ist SPD-Politiker Dietmar Woidke im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wiedergewählt worden, damit steht die SPD-BSW-Regierung. Alexander Eschment berichtet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 11.12.2024 11:10 Woidke

SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Woidke zum Landeschef wiedergewählt

Dietmar Woidke hat bei der Wahl zum Brandenburger Ministerpräsidenten im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreicht. Im ersten Wahlgang hatte er nur 43 Stimmen erhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.12.2024 07:20

Will Wahlkreissieger stärken: CDU macht Reform des Wahlrechts zur Bedingung für Koalition

Wegen der Wahlrechtsreform der Ampel zieht die Union in der bald endenden Legislatur bereits vor das Bundesverfassungsgericht. Nach dem Urnengang im Februar steht ein erneuter Umbau aus Sicht der CDU an. Das sei eine unabdingbare Voraussetzung für eine Koalition, erklärt Vize-Fraktionschef Wadephul. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 10.12.2024 20:00

Katja Wolf über die Brombeer-Koalition: "Ich musste mich nicht gegen Sahra Wagenknecht durchsetzen"

Das BSW in Thüringen hat der Koalition zugestimmt, doch auf Landeschefin Wolf warten mehr Aufgaben. Die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten fände sie okay. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 10.12.2024 20:00

Al-Dschulani: "Nur Teil einer Koalition"

Teile der HTS-Allianz in Syrien seien eindeutig extremistisch und islamistisch, auch wenn sich ihr Anführer gemäßigt zeige, erklärt Extremismusexperte Hans-Jakob Schindler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 10.12.2024 18:57 SPD

BSW-Landeschef über Koalition mit SPD: "Herr Woidke wird im ersten Wahlgang genug Stimmen erhalten"

Die Koalition mit der SPD ist stabil, versichert Brandenburgs BSW-Chef Crumbach vor der Ministerpräsidentenwahl. AfD-Anträge will er nicht unterstützen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.12.2024 18:24 BSW

Regierungsbildung: Umfrage: Mehrheit sieht Koalition aus SPD und BSW kritisch

Die Sozialdemokraten und die Wagenknecht-Partei BSW wollen Brandenburg gemeinsam regieren. Wie groß sind Vorbehalte in der Bevölkerung? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 10.12.2024 17:26

Brombeer-Koalition macht Linken Angebot

Damit die Ministerpräsidentenwahl wegen möglicher AfD-Stimmen nicht zur Zitterpartie wird, gehen die Brombeer-Koalitionäre in Thüringen auf die Linke zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.12.2024 17:05 Brandenburg

Koalition in Brandenburg: Neue Regierung will loslegen - Zitterpartie für Woidke?

Wie knapp wird die Wahl von Woidke zum Ministerpräsidenten? Die Mehrheit seiner Koalition ist nicht komfortabel. Die bundesweit einmalige Koalition aus SPD und BSW will aber am Mittwoch starten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 10.12.2024 16:57 FDP

«Ohne die Freien Demokraten gibt es keine Chance auf Veränderung»: Die FDP setzt alles auf eine Koalition mit der Union

Im Wahlkampf will die FDP mit ihren Ideen für die Wirtschaft und die Migration punkten. Bundesvorsitzender Christian Lindner präsentiert seine Partei als einzigen Partner für die Union, mit dem eine wirkliche Politikänderung möglich ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 10.12.2024 14:23 Thüringen

Brombeer-Koalition in Thüringen: Ein moralisches Angebot für die Linke

Bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl bahnt sich eine Lösung an: Die Parteien der Brombeer-Koalition gehen auf die Linke zu. Die zeigt sich offen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 10.12.2024 10:05

Ministerpräsidentenwahl: Koalition macht Linke ein Angebot

Die Koalition von CDU, BSW und SPD in Thüringen steht - doch bei der Ministerpräsidentenwahl fehlt ihr in den ersten Wahlgängen eine Stimme. Nun gibt es erneut Gespräche mit der Linken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 09.12.2024 21:38

Neue Umfrage überrascht: Mit diesen Werten wäre nur eine Koalition möglich

Eine neue Umfrage liefert erfreuliche Werte für die SPD - und schlechte Nachrichten für die Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 09.12.2024 14:56 SPD

Vertrag ist aber umstritten: Thüringer SPD macht Weg für Brombeer-Koalition frei

Über Wochen verhandeln SPD, BSW und CDU in Thüringen über einen Regierungsvertrag. Jetzt stimmt auch die Mehrheit der Sozialdemokraten für die erste sogenannte Brombeer-Koalition. Der linke Flügel der SPD sieht den Vertrag jedoch kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 09.12.2024 14:37 SPD, Brombeer Koalition

Thüringen: Auch SPD stimmt Brombeer-Koalition zu

Die erste sogenannte Brombeer-Koalition kann kommen. Nach der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht hat jetzt auch die SPD in Thüringen grünes Licht gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 09.12.2024 14:35 SPD, Thüringen

Erste Brombeer-Koalition in Thüringen steht

Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht: Thüringen wird künftig von dem Brombeer-Bündnis regiert. Als dritte Partei macht die SPD den Weg dafür frei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 09.12.2024 14:12 SPD

Thüringen: Thüringer SPD stimmt für Koalition mit CDU und BSW

Auch die SPD-Mitglieder sprechen sich für die Brombeerkoalition in Thüringen aus. Im Landtag sind die drei Parteien auf eine Kooperation mit der Linken angewiesen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 09.12.2024 14:01 SPD

SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht

Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 09.12.2024 03:30 SPD

Regierungsbildung in Thüringen: SPD-Mitglieder entscheiden über erste Brombeer-Koalition

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Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 08.12.2024 10:24 BSW

Parteitag: BSW stimmt für Brombeer-Koalition in Thüringen

Die Brombeerkoalition steht. Auf einem Parteitag in Ilmenau stimmt nun auch das Bündnis Sahra Wagenknecht dem Kompromiss zu. Doch ein paar Hürden gibt es noch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 07.12.2024 16:07 BSW

Regierungsbildung: Bündnis ohne Alternative: Rot-Lila-Koalition steht bevor

In Brandenburg geben SPD und BSW ein klares Votum zur geplanten Koalition ab. Andere Möglichkeiten für ein stabiles Bündnis gibt es praktisch nicht. Kommende Woche soll die Regierung im Amt sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 07.12.2024 12:41 BSW

BSW stimmt Koalition mit CDU und SPD in Thüringen zu

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 07.12.2024 09:32 BSW, Brandenburg

Regierungsbildung: Thüringer BSW-Mitglieder entscheiden über Brombeer-Koalition

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Statistik Quelle: NTV vom Fr 06.12.2024 20:10 SPD

Fast einstimmig: SPD und BSW votieren für Koalition in Brandenburg

Brandenburg kann eine Premiere feiern: die erste Koalition aus BSW und SPD. Bei beiden Parteien findet der ausgehandelte Koalitionsvertrag fast einstimmige Zustimmung auf dem jeweiligen Parteitag. Doch jetzt wartet noch eine Herausforderung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 06.12.2024 19:53 SPD

Brandenburg: SPD und BSW stimmen für erste gemeinsame Koalition in Brandenburg

Der Brandenburger BSW-Landesvorstand und ein Landesparteitag der SPD haben für eine Koalition auf Landesebene votiert. Auch die Besetzung der Ministerposten ist klar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 06.12.2024 19:49 SPD

SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition

Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. "Wir haben es geschafft, diese schwierigen Situationen gemeinsam zu meistern", sagte SPD-Landeschef Woidke. Auch die Personalien für die Regierung stehen schon fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 06.12.2024 19:40 SPD

Nach Wahl in Brandenburg - Weg frei für Koalition von SPD und BSW - Ministerposten stehen bereits fest

Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. Nach dem einstimmigen Votum des BSW entschied auch ein SPD-Landesparteitag nahezu einhellig für den Koalitionsvertrag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 06.12.2024 19:37 SPD

Brandenburg: SPD und BSW beschließen Koalition

In einem Jahr von Gründung bis zur Regierungsverantwortung. Das BSW tritt in Brandenburg in die Landesregierung mit ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 19:21 SPD

Berlin / Brandenburg: Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg

Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 19:21 SPD

Regierungsbildung: SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition

In Brandenburg haben SPD und BSW ein klares Votum über die geplante Koalition abgegeben. Die Personalien für die Regierung stehen auch schon fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 19:10 SPD

Regierungsbildung: Woidke wirbt auf SPD-Parteitag für Koalition mit BSW

Die Brandenburger SPD entscheidet über den Koalitionsvertrag mit dem BSW. Regierungschef Woidke wirbt für das gemeinsame Bündnis. Er spricht auch Probleme bei den Gesprächen an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 06.12.2024 17:59 SPD

BSW ebnet Weg für bundesweit erste Koalition mit SPD

Das Wagenknecht-Bündnis in Brandenburg macht den Weg für das erste Regierungsbündnis mit der SPD in Deutschland frei. Die Mitglieder der noch jungen Partei votieren klar für den Koalitionsvertrag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 06.12.2024 13:42 AfD, CDU

Boris Palmer: Ex-Grüner fordert Koalition aus CDU und AfD

Boris Palmer schlägt eine Koalition der CDU mit der AfD in Thüringen vor. Der Ex-Grüne kann sich aber auch ein Verbot der Rechtsaußenpartei vorstellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 06.12.2024 11:40 AfD

Warum Boris Palmer der CDU eine Koalition mit der AfD vorschlägt

Boris Palmer kann sich in einem Bundesland eine Koalition aus CDU und AfD vorstellen, stellt dafür aber gewisse Bedingungen auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 05.12.2024 18:11 Söder, Merz

Union und Grüne: Söder widerspricht Merz und schließt schwarz-grüne Koalition aus

Eine Regierung aus Union und Grünen? Kanzlerkandidat Friedrich Merz will diese Option nach der Wahl zumindest prüfen. Für CSU-Chef Söder undenkbar Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.12.2024 17:32 SPD

Parteitage: SPD und BSW stimmen über Koalition in Brandenburg ab

Werden SPD und BSW den ausgehandelten Koalitionsvertrag in Brandenburg mit großer Mehrheit annehmen? Nach den Parteitagen sollen das erste Bündnis dieser Art stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 05.12.2024 16:10 Merz, SPD

«Mit der CSU gibt es keine schwarz-grüne Koalition»: Markus Söder widerspricht Friedrich Merz deutlich

Der Unions-Kanzlerkandidat Merz hatte signalisiert, dass der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer schwarz-grünen Koalition möglicherweise weitermachen könne. Der CSU-Chef Söder will das auf keinen Fall und sprach Habeck die Kompetenz ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 05.12.2024 08:31 AfD

Regierung ohne Mehrheit - Sachsen ohne Grün, ohne BSW, ohne AfD: "Koalition läuft sehenden Auges ins Chaos!"

Drei Monate nach der Wahl in Sachsen präsentieren CDU und SPD einen Koalitionsvertrag. Doch schon die Wahl des Ministerpräsidenten wird zum Härtetest. Nun beginnt das große Werben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 05.12.2024 07:33 Merz, Maischberger

Bei Maischberger - Schuldenbremse, Bürgergeld, Koalition: Merz spricht über seinen Kanzler-Plan

In den aktuellen Meinungsumfragen liegt die Union mit Kanzlerkandidat Friedrich Merz vor den Neuwahlen klar vorn. Am Mittwochabend erklärte der Unions-Kanzlerkandidat bei Sandra Maischberger im Ersten, wie er sich den Politikwechsel in Deutschland vorstellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 05.12.2024 03:48 Merz, Maischberger

Mögliche Koalition mit Grünen - Merz schließt Habeck als Wirtschaftsminister nicht aus

Friedrich Merz flirtet weiterhin mit den Grünen: Während CSU-Chef Markus Söder immer wi... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 04.12.2024 19:43 Sachsen, CDU

Koalition in Sachsen: Auftakt zum Tauziehen

In Sachsen haben CDU und SPD ein Minderheiten-Koalitionspapier erarbeitet, das den anderen Parteien ein paar Köder hinwirft. Reicht das? mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 04.12.2024 18:59 CDU

"Mehrheit ohne linke Parteien": Lindner schwärmt von einer Koalition mit der CDU

Christian Lindner sieht seine Glaubwürdigkeit durch das Ende der Ampel nicht beschädigt. Für die Zukunft wünscht sich der FDP-Chef eine Regierungskoalition mit der CDU. Denn nur eine Mehrheit ohne linke Parteien könne eine wirkliche Richtungsentscheidung vollziehen, meint der Liberale. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 04.12.2024 17:28 Sachsen

Koalition in Sachsen ohne Mehrheit: Was sind diese 110 Seiten wert?

Drei Monate nach der Wahl in Sachsen präsentieren CDU und SPD einen Koalitionsvertrag. Doch schon die Wahl des Ministerpräsidenten wird zum Härtetest. Nun beginnt das große Werben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 04.12.2024 15:25 Ukraine

Sicherheitspolitik: Scholz: Potsdamer Koalition kein Hindernis für Ukraine-Kurs

Aussagen zur Außenpolitik sind auf Landesebene ungewöhnlich. Was seine SPD in Brandenburg dazu mitträgt, bezeichnet der Kanzler nicht als Problem. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 03.12.2024 18:50 BSW, SPD

Bewährungsprobe für SPD und BSW : Geplante Koalition in Brandenburg besteht erste Landtagssitzung

Vor der geplanten Wiederwahl von Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten bemühen SPD und Wagenknecht-Partei im Landtag um Geschlossenheit – trotz eines BSW-Abweichlers. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 03.12.2024 18:47 Merz

"Wen glaubt Merz zu gewinnen, wenn er eine Koalition mit den Grünen nicht ausschließt?"

Die Union teilt nach Einschätzung ihres Kanzlerkandidaten Friedrich Merz außenpolitisch mehr Positionen mit den Grünen als mit der SPD. Darüber und über weitere Themen des Tages spricht unsere Chefreporterin Anna Schneider bei "Meine WELT – Meine Meinung". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 03.12.2024 09:31

Einen Monat nach dem Aus - Die große Ampel-Bilanz: Was die Koalition alles erreicht hat - und was nicht

Dauerstreit und gegenseitige Blockaden: Viele Projekte der Ampel sind liegen geblieben. In den ersten Jahren brachte das Bündnis aber einige wichtige Reformen auf den Weg. Ein Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 03.12.2024 08:51 SPD

Koalition in Potsdam: Streit beim BSW - Abgeordneter Hornauf will Mandat behalten

In der neuen Brandenburger Fraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es schon vor dem Start der gemeinsamen Regierung mit der SPD Probleme. Am Dienstag steht eine Debatte innerhalb der Fraktion an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 03.12.2024 06:32 Mitte

Parlamentswahl: Mitte-Rechts-Koalition in Irland braucht neuen Bündnispartner

Die Konservativen haben die Wahl in Irland gewonnen. Doch weil die Grünen fast alle Mandate verloren, benötigen Fianna Fáil und Fine Gael Irland einen neuen Partner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 03.12.2024 06:18 Grüne, SPD

Gibt es eine Schwarz-Grüne-Koalition? - Das gefällt Merz an den Grünen

Jetzt kommt Bewegung in die Partnersuche! Merz formuliert, was er an den Grünen mag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 03.12.2024 01:44 BSW, SPD

BSW-Spitze in Brandenburg stimmt für Koalition mit der SPD

Die Brandenburger SPD stimmte bereits für eine Koalition, nun zieht die Führung des BSW nach. Einstimmig sprach sich die Landesspitze für die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten aus. Noch vor Weihnachten soll das Bündnis stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 03.12.2024 00:40 SPD

Regierungsbildung: BSW-Landesvorstand stimmt für Koalition mit SPD in Brandenburg

Die BSW-Spitze in Brandenburg will dem Landesparteitag empfehlen, sich für ein Bündnis mit der SPD auszusprechen. Noch vor Weihnachten soll die Rot-Lila-Koalition stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 02.12.2024 22:13 SPD

Bündnis in Brandenburg soll vor Weihnachten stehen: BSW-Landesvorstand stimmt für Koalition mit SPD

Auch das Votum der BSW-Spitze in Brandenburg ist klar. Noch vor Weihnachten soll das Bündnis mit der SPD stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 01.12.2024 14:51 Parlamentswahl

Parlamentswahl: In Irland kann die Mitte-rechts-Koalition vermutlich weiterregieren

Die Parteien Fine Gael und Fianna Fáil liegen gleichauf, dicht gefolgt von Sinn Féin. Langwierige und schwierige Koalitionsverhandlungen stehen bevor. Und dann ist da noch der Trump-Faktor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom So 01.12.2024 08:25 Dezember

Koalition: Vorentscheidung über Regierung soll am 12. Dezember fallen

Wirtschaft und Steuern gelten für die ÖVP als Knackpunkt in den Sondierungen. Das macht der künftige WKÖ-Generalsekretär Hattmansdorfer klar. Kanzler Nehammer zeigt sich nach Drohungen eines Verhandlungsabbruchs wieder versöhnlicher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 30.11.2024 14:30 AfD

Eine solche Koalition wäre dann wohl eine Existenz- und Wachstumsgarantie für die AfD

Mit Olaf Scholz und Friedrich Merz treffen zwei Spitzenkandidaten aufeinander, die kaum unterschiedlicher sein könnten – und dennoch einiges gemein haben. Und sie beide haben mit Blick auf ihre Parteien mit einem gewaltigen Risiko zu kämpfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 30.11.2024 12:49 CDU

Historischer Schritt in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition

Die CDU in Thüringen hat als erste Partei dem Brombeer-Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Ein Patt im Landtag könnte jedoch die Regierungsarbeit erschweren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 30.11.2024 03:30 CDU

Brombeer-Koalition: CDU-Landesausschuss entscheidet zum Koalitionsvertrag

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 29.11.2024 14:56 FDP

"Kein zuverlässiger Partner": CDU-Arbeitnehmerflügel schließt Koalition mit FDP aus

Nach der Affäre um Strategiepapiere, die den kalkulierten Bruch mit der Koalition nahelegen, distanzieren sich auch Teile der CDU. Radkte rät der FDP, sich "außerhalb des Parlaments" neu aufzustellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 29.11.2024 12:16 FDP, Rücktritt

Ende der Ampel-Koalition: FDP-Landeschef: Rücktritt von Generalsekretär ist konsequent

Der FDP-Generalsekretär tritt nach Bekanntwerden eines Strategiepapiers zum Ausstieg aus der Ampel im Bund zurück. Brandenburgs FDP-Landeschef Braun äußert sich dazu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 29.11.2024 10:59 AfD

Rot-lila Koalition: BSW-Chef hält Zustimmung zu AfD-Anträgen offen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht sagt seit jeher: Wenn die AfD etwas Sachgerechtes vorschlage, könnte man zustimmen. In Brandenburg lautet die Absprache mit der SPD anders. Aber der BSW-Chef legt nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 29.11.2024 07:52 FDP, SPD

Brombeer-Koalition: Fraktionschef hätte gerne Bildungsministerium für SPD

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.11.2024 18:44 FDP

Ende der Ampel-Koalition: FDP-Papier: "D-Day-Szenario" zu Koalitionsbruch

Die ehemaligen Ampel-Partner geben sich gegenseitig die Schuld für das Ende der Koalition. Der FDP wird vorgeworfen, den Bruch gezielt herbeigeführt zu haben. Ein Dokument gibt Einblicke. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.11.2024 15:01 Brandenburg

Regierungsbündnis in Brandenburg: So geht es weiter auf dem Weg zu einer Rot-Lila-Koalition

SPD und BSW haben in Brandenburg den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Ein Regierungsbündnis steht aber noch nicht. Wie sieht der Fahrplan aus? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.11.2024 14:57 BSW, Brandenburg

Koalition von SPD und BSW in Brandenburg: Klimapolitik zwischen Energiewende und russischen Importen

Woidkes Sozialdemokraten und die Wagenknecht-Partei versprechen einen beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren, wollen aber auch Gas und Öl aus Russland einführen sowie Braunkohlekraftwerke bis 2038 laufen lassen. Das stößt auf Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 28.11.2024 10:14 Brandenburg

SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Start mit leichten Störgeräuschen

Die Koalition in Brandenburg steht. Die Verhandlungen gingen scheinbar geräuschlos über die Bühne. Das zeigt, wie nah sich SPD und BSW sind. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 27.11.2024 14:30 Woidke

Koalitionsvertrag: Woidke setzt mit Koalition auf Stabilität und Sicherheit

Nach rund drei Wochen Verhandlungen präsentieren SPD und BSW in Brandenburg ihre Ergebnisse. Das Ziel: Sie wollen das Land in den kommenden fünf Jahren voranbringen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.11.2024 13:51 SPD

Brombeer-Koalition: Ministerpräsidentenwahl: SPD will Mitgliedervotum abwarten

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Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 27.11.2024 09:13 SPD, Hamburg

In Hamburg steht weiter eine klare Mehrheit für eine rot-grüne Koalition

Hamburg wählt am 2. März 2025 eine neue Bürgerschaft – und das Ampel-Aus hat einer Umfrage zufolge keine Auswirkung auf die politische Stimmung. Bürgermeister Tschentscher distanziert seine Herausforderer sogar deutlicher als zuletzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 27.11.2024 07:35

Nach Ampel-Aus: Kubicki schließt Koalition mit Grünen auf absehbare Zeit aus

Laut Umfragen ist es fraglich, ob die FDP den Einzug in den Bundestag schaffen wird. Parteivize Kubicki ficht das nicht an. Gespannt ist er auf die Entwicklung der SPD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 27.11.2024 04:02 SPD

Regierungsbildung: Ringen um Geschlossenheit - Endspurt für SPD-BSW-Koalition?

SPD und BSW verhandeln über eine Regierungskoalition. Auf den letzten Metern sendet ein BSW-Abgeordneter Signale gegen SPD-Regierungschef Woidke. Der Zeitplan für die Gespräche ist wieder offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 26.11.2024 19:46

Wie viel Wagenknecht steckt in Thüringens Koalition?

Nach vielen Querelen gibt es in Thüringen den ersten Koalitionsvertrag mit dem BSW. Die Wagenknecht-Partei konnte sich nur bedingt durchsetzen - und sieht doch einen Erfolg. Von Thomas Vorreyer Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.11.2024 17:43

Flüchtlingsunterbringung in Hostels und Hotels: Berliner Koalition will bestehende Mietverträge verlängern, um Plätze zu sichern

Zunächst hatte es intern Streit um die weitere Anmietung der Unterkünfte gegeben. Nun erklärte der Regierende Bürgermeister, bestehende Verträge würden verlängert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.11.2024 16:40 BSW

BSW-Rebell droht mit Woidke-Veto: Ein Mann bringt Brandenburgs neue Koalition in Gefahr

Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf lehnt eine Wahl von Dietmar Woidke zum neuen Ministerpräsidenten ab. Gibt es einen Zusammenhang mit dessen Anwaltstätigkeit gegen Tesla? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 26.11.2024 12:07 Ukraine

"Koalition der Willigen": Militärexperte Masala bringt Bodentruppen in der Ukraine ins Spiel

Die USA könnten unter Trump ihre Militärhilfen für die Ukraine zurückfahren. Experte Masala sieht eine Lösung in der Entsendung europäischer Bodentruppen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.11.2024 10:28 Ukraine

"Koalition der Willigen": Militärexperte Masala hält Bodentruppen-Mission in der Ukraine für denkbar

Im Falle gestrichener Ukraine-Militärhilfen durch die künftige US-Regierung bedürfe es einer "Rückfalloption", so Masala. Auch der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz spricht von einer "Stunde Europas". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 26.11.2024 10:11 Schuldenbremse

Reform der Schuldenbremse: Darum sollte Deutschland laut Experten mehr Schulden machen

Die deutsche Wirtschaft kämpft mit hohen Energiepreisen, einer schwächelnden Industrie und sinkender Nachfrage. Experten sehen mehr Schulden als mögliche Lösung für den Aufschwung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 26.11.2024 09:48 SPD

Bundestagswahl 2025: Söder stellt SPD Bedingungen für Koalition im Bund 

Eine Wende bei Migration und Bürgergeld sei elementar, sagt der CSU-Chef dem "Stern". Merkel hält eine Reform der Schuldenbremse für nötig, wie sie in ihren Memoiren schreibt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 26.11.2024 09:31 SPD, Bundestagswahl

Wahlkampf: Söder stellt SPD Bedingungen für Große Koalition

CSU-Chef Markus Söder sieht gute Argumente für eine Große Koalition nach der Bundestagswahl. Vorher müsse die SPD aber ihre Haltung bei den Themen Migration und Bürgergeld ändern. Etwas freundlicher äußerte er sich zu den Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 26.11.2024 08:53 Umfrage

Umfrage-Knall! - Jeder vierte Deutsche will DIESE Koalition

Welche Koalition soll Deutschland künftig reagieren? Es gibt eine klare Präferenz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.11.2024 07:28 SPD

Bayerns Bedingungen für die Groko: Söder nennt Auflagen für Koalition mit der SPD im Bund

Nach dem Experiment Ampel könnte es nach der Bundestagswahl wieder zur "großen" Koalition kommen. CSU-Chef Söder zählt Argumente dafür auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.11.2024 06:48 SPD

Bundestagswahlkampf: Markus Söder stellt Bedingungen für Große Koalition nach Neuwahl auf

Ob die Union mit der SPD koalieren wird, hängt für Bayerns Ministerpräsidenten unter anderem vom Thema Migration ab. Scholz warnte er vor einem "Schmutzwahlkampf". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 26.11.2024 06:39 SPD

Söder stellt SPD Bedingungen für Koalition im Bund

Bayerns Ministerpräsident nennt Bedingungen für eine Koalition mit der SPD. Die Grünen-Chefin attestiert den Sozialdemokraten "schwierige Tage". Und das BSW befindet sich im Umfragetief. Alle Entwicklungen zur Neuwahl im Liveticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 26.11.2024 05:20 SPD

Newsblog zu Neuwahlen: Söder stellt SPD Bedingungen für Koalition im Bund

Es könnte nach der Bundestagswahl wieder zur "großen" Koalition kommen. CSU-Chef Söder zählt Argumente dafür auf. Alle Entwicklungen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 26.11.2024 04:52 Ukraine

Koalition der Willigen: Masala hält Entsendung von Bodentruppen für denkbar

Mit den USA droht die Ukraine ihren wichtigsten Unterstützer zu verlieren. Kann Europa die Lücke füllen - und wenn ja, wie? Der Militärexperte Masala schließt nicht aus, dass europäische Länder Soldaten in die Ukraine schicken. Nachricht lesen...