Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KOALITION

Fr 05.07.2024

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 05.07.2024 12:06 Ampel

Kindergelderhöhung: Ampel-Koalition einigt sich

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 05.07.2024 11:55 Haushalt

Nach Marathonverhandlungen: Ampel-Koalition einigt sich auf Haushalt 2025

Die Ampel-Koalition hat einen Durchbruch beim Haushalt 2025 erzielt. Ein Wachstumspaket könnte die Wirtschaftsleistung steigern. Doch die Debatten gehen weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 05.07.2024 11:47 Haushalt, Einigung

"Unsere Einigung stärkt die Ampel-Koalition"

Die Spitzen der Ampel haben sich nach monatelangem Ringen auf einen Entwurf für den Haushalt 2025 geeinigt. Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 05.07.2024 10:14 Haushalt

Haushalt: Koalition einigt sich auf Haushalt und Wachstumspaket: 470 Milliarden Euro Ausgaben, Schuldenbremse gilt

Die Ampel will 2025 weniger ausgeben als im laufenden Jahr, aber mehr als Finanzminister Lindner vorsah. Firmen dürfen mit Entlastungen rechnen – und Familien mit mehr Geld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 05.07.2024 10:07 Einigung

Einigung im Hauhsaltsstreit: Die Koalition bleibt zusammen, aber Katerstimmung bei der SPD

Es waren mal wieder Marathonverhandlungen bis in den frühen Morgen. Nun aber steht eine Einigung. Die FDP kann sich in einem wichtigen Punkt durchsetzen. Bei der SPD ist man deswegen nicht so glücklich. Wie die Nacht und der Morgen a ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.07.2024 06:51 Haushalt

Bundesregierung: Koalition einigt sich auf Haushalt und Wachstumspaket

Es waren mal wieder Marathonverhandlungen bis in den frühen Morgen. Nun aber steht eine Einigung. Die FDP kann sich in einem wichtigen Punkt durchsetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 05.07.2024 06:34 Haushalt

Ampel-Koalition einigt sich offenbar auf Haushalt und Wachstumspaket

Es waren erneut Marathonverhandlungen bis in den frühen Morgen. Nun aber steht eine Einigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 05.07.2024 06:07 Haushalt

Koalition einigt sich auf Haushalt und Wachstumspaket

Koalition einigt sich auf Haushalt und Wachstumspaket Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.07.2024 06:01 Haushalt

Koalition einigt sich auf Haushalt und Wachstumspaket

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim Wachstumspaket erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen nach Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.07.2024 00:35 Ringen

Koalition: Streit ums Geld: Nächtliches Ringen im Kanzleramt

Woche um Woche, Tag um Tag, Stunde um Stunde: Das Tauziehen um den Haushalt ist langwierig. Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner setzen es auch in der Nacht fort. Nachricht lesen...

Mi 03.07.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 03.07.2024 17:41 Ampel

Ampel-Verhandlungen: Steht der Haushalt am Freitag - oder bricht die Koalition?

Die Ampelspitzen verhandeln über den Bundesetat, für Freitag ist von einer Grundsatzeinigung die Rede. Warum drängt die SPD darauf? Und was würde sonst passieren? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...

Di 02.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.07.2024 06:29 Ampel

"Wir sprechen in der Koalition zurzeit darüber": Ampel-Politiker suchen erneut Einigung bei Kindergrundsicherung

Die Kindergrundsicherung ist ein großes Reformvorhaben der Ampel-Regierung, doch kommt bisher nicht so recht voran. Jetzt gibt es neue Bekenntnisse, die auf eine Einigung hindeuten könnten. Nachricht lesen...

Sa 29.06.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 29.06.2024 13:32 AfD

CDU in Thüringen: Koalition mit der AfD?

Im September wählt Thüringen. Offiziell gilt in der CDU: keine Kooperation mit der AfD. Wir haben alle Christdemokraten im Landtag gefragt: Werden sie sich daran halten? Nachricht lesen...

Fr 28.06.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 28.06.2024 21:31 Ampel

Ampel-Streit über Haushalt: Gibt es keine Einigung, ist es das Ende der Koalition - diesmal wirklich

Bekommt die Ampel einen Haushalt zustande? Während die Spitzen der Koalition beinah täglich verhandeln, wächst in der SPD der Druck auf den Kanzler. Manche denken über eine Minderheitsregierung nach, ohne die FDP. Nachricht lesen...

Mi 26.06.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.06.2024 15:31 Bundestag

Opposition im Bundestag sieht Koalition am Ende - Debatte nach Kanzlerrede

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Verlust der Handlungsfähigkeit attestiert. "Sie haben für kein Ziel Ihrer Regierung mehr die Unterstützung auch nur eines Teils, geschweige denn der Mehrheit der Bevölkerung", sagte Merz im Plenum des Bundestags an den Kanzler gerichtet. "Noch nie in der Geschichte unseres Landes hat eine Regierung ... Nachricht lesen...

Di 25.06.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 25.06.2024 16:20 Ampel

Agrar-Reform: Ampel-Koalition einigt sich auf Entlastungspaket für Landwirtschaft

Wegen der Streichung von Dieselvergünstigungen waren viele Bauern auf die Straße gegangen. Die Ampel hatte ihnen Versprechungen gemacht und sich nun auf ein Entlastungspaket geeinigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 25.06.2024 14:57 Ampel

Stärkung der Bauern: Ampel-Koalition einigt sich auf Entlastungspaket für Landwirte

Wegen der Streichung von Dieselvergünstigungen waren viele Bauern auf die Straße gegangen. Die Ampel hatte ihnen Versprechungen gemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 25.06.2024 11:51 AfD

In Kreistag in Brandenburg: AfD-Politiker planen Koalition mit rechtsextremer "Die Heimat"

Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg wird die AfD in vielen Landkreisen stärkste Kraft. Jetzt bahnt sich offenbar eine Koalition einiger Politiker der Partei in einem Stadtparlament und Kreistag mit der rechtsextremen "Die Heimat" an. Nachricht lesen...

Mo 24.06.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 24.06.2024 20:09 SPD

"Wenn die SPD die verfassungsrechtlichen Grundlagen verlässt, ist die Koalition zu Ende"

Im Haushaltsstreit der Ampel pocht die FDP auf ihr Nein zu einer erneuten Aussetzung der Schuldenbremse und geht deutlich auf Konfrontation zur SPD. Darüber spricht FDP-Politiker Frank Schäffler, Mitglied im Haushaltsausschuss, im Interview mit WELT TV. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 24.06.2024 05:48 AfD

Brandmauer oder Koalition? Die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht könnten gemeinsam in Ostdeutschland regieren

Im September wird in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gewählt. Die AfD führt in den Umfragen, das BSW erwartet hohe Ergebnisse. Die Parteien fremdeln und haben neben Schnittmengen auch Differenzen. Ausgeschlossen ist eine Zusammenarbeit aber nicht. Nachricht lesen...

Fr 21.06.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 21.06.2024 22:58 AfD

Extremisten-Koalition im Osten - Regiert die AfD bald mit der Wagenknecht-Partei?

Drohen im Osten jetzt Extremisten-Koalitionen aus AfD und BSW? Foto: imago/Sven Simon Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.06.2024 15:00 Brandenburg Paket

Haushalt: Koalition prüft Änderungen von Brandenburg-Paket

Das Verfassungsgericht hat die Regelungen für das milliardenschwere Brandenburg-Hilfspaket für verfassungswidrig erklärt. Die Kenia-Koalition sagt, wie sie darauf reagieren will. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 21.06.2024 14:07 CDU

CDU-Dilemma - Koalition mit Wagenknecht? Da redet sich CDU-Mann in Rage

Eine Zusammenarbeit mit dem BSW galt für die CDU bis vor wenigen Tagen als absolutes Tabu. Doch angesichts der stark wachsenden Beliebtheitswerte für Sahra Wagenknecht und ihre BSW scheint eine Koalition auf Länderebene nicht mehr ausgeschlossen. Innerhalb der Partei sorgt das für Diskussionen.Von Autorin Georgina Rickmers Nachricht lesen...

Do 20.06.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 20.06.2024 06:28 BSW

Für Ramelow ist eine Dreier-Koalition mit CDU und BSW denkbar

Im September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Weil es "im Moment keine erkennbaren Mehrheiten nach einem verlässlichen Muster" gebe, denkt der aktuelle Ministerpräsident Ramelow, Linke, sogar über ein Dreierbündnis nach – dafür müsste er aber die Wahl gewinnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.06.2024 03:55 BSW, CDU

Landtagswahl in Thüringen: Thüringens Regierungschef schließt Koalition mit CDU und BSW nicht aus

Bodo Ramelow will nach der Landtagswahl weiterregieren – notfalls auch mit CDU und BSW. Sahra Wagenknecht sieht dagegen ihre Spitzenkandidatin als Ministerpräsidentin. Nachricht lesen...

Mi 19.06.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 19.06.2024 13:55 Ampel

Das 40-Milliarden-Euro-Loch: Ampel-Koalition droht am Haushalt 2025 zu zerbrechen

Ein Haushaltsloch von etwa 40 Milliarden Euro droht. Bis Anfang Juli muss die Regierung wissen, wie es weitergeht. Bricht daran die Koalition? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 19.06.2024 09:52 Ampel

Haushaltsverhandlungen der Ampel-Koalition: "Die Gespräche sind sehr intensiv"

Der FDP-Chef Christian Lindner pocht darauf, die Schuldenbremse einzuhalten. Bei Verteidigungsausgaben will er nicht sparen, beim Bürgergeld hingegen schon. mehr... Nachricht lesen...

Di 18.06.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Di 18.06.2024 19:46 BSW, Scholz

Scholz' SPD uneinig bei einer Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht

Das BSW liegt bei einer Umfrage in Thüringen bei 21 Prozent und könnte eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung haben. In der SPD gibt es keine klare Meinung zu einer Koalition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 18.06.2024 18:49 BSW

Ost-Beauftragter: Koalition mit BSW? Umfragehoch heizt Debatte an

Das Bündnis Sahra Wagenknecht liegt nach einer neuen Umfrage in Thüringen bei 21 Prozent und könnte eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung spielen. Wie reagieren die anderen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 18.06.2024 14:22 Ampel

OTS: AOK NordWest / AOK-Verwaltungsrat: "Ampel-Koalition muss ihre ...

AOK-Verwaltungsrat: "Ampel-Koalition muss ihre Versprechen fürnachhaltige Reformen und stabile Kassenfinanzen endlich einlösen" -AOK NordWest erzielt positives Rechnungsergebnis für 2023 (FOTO)Dortmund (ots) - Mit einem positiven Rechnungsergebnis ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 18.06.2024 10:29 Ampel, Bürgergeld

Neue Schock-Umfrage für SPD, Grüne und FDP: Ampel-Koalition droht der Super-GAU

Die Ampel-Parteien sind laut einer aktuellen Insa-Umfrage so unbeliebt wie nie. Demnach wäre die "Ampel-Koalition nach Neuwahl nicht mehr möglich". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 06:18

"Ampel-Koalition wäre nach Neuwahlen nicht mehr möglich": Regierungsparteien fallen auf einen neuen Tiefstand

Die Parteien der Ampel-Koalition sind so unbeliebt wie noch nie, das zeigt eine neue Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa. Gemeinsam kämen sie derzeit nur auf 31 Prozent. Nachricht lesen...

Mo 17.06.2024

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 17.06.2024 19:47

ÖVP und Grüne: Warum die Koalition doch nicht platzte

Der eskalierte Streit um die EU-Renaturierung stürzte Türkis-Grün in eine Koalitionskrise. Der Kanzler erklärte aber, dass man trotzdem weitermacht: "Ich werde die Koalition nicht beenden." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 17.06.2024 19:20 Grüne

Regierungskrise in Österreich: Nehammer hält an Koalition mit Grünen fest

Österreichs Umweltministerin Gewessler hat dem EU-Renaturierungsgesetz zugestimmt - gegen den Willen von Bundeskanzler Nehammer. Der kündigte eine Anzeige gegen die Grünen-Ministerin an. Zum Koalitionsbruch kommt es in Wien aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 17.06.2024 18:58

Österreich: Kanzler hält an Koalition fest

Die grüne Umweltministerin stimmt in Brüssel für das Renaturierungsgesetz – sehr zum Ärger ihres konservativen Koalitionspartners ÖVP. Doch Nehammer will "geordneten Weg" bis zur Wahl. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 17.06.2024 18:34 Grüne

Österreich: Karl Nehammer will Koalition mit Grünen fortsetzen

Österreichs Zustimmung zum EU-Umweltschutzgesetz brachte die Koalition in Wien fast zum Scheitern. Der Bundeskanzler will das Bündnis mit den Grünen aber zu Ende führen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.06.2024 18:25 Grüne

Regierung: Österreichs Kanzler führt Koalition mit Grünen weiter

Wenige Monate vor der Parlamentswahl ist die Koalition beinahe am Ende. Die Kanzlerpartei zeigt die Umweltministerin der Grünen an. Trotzdem wird weitergearbeitet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.06.2024 15:27 Baerbock

Haushaltsstreit: Baerbock warnt vor Auseinanderbrechen der Koalition

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat im Haushaltsstreit vor einem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition gewarnt und Kompromissbereitschaft angemahnt. "Den größten Gefallen, den wir den Feinden der liberalen Demokratie im In- und Ausland tun könnten, wäre, dass noch eine europäische Demokratie vorzeitig in Neuwahlen geht", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. FDP-Fraktio ... Nachricht lesen...

So 16.06.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 16.06.2024 14:43 Trump

Donald Trump: Koalition von Gegnern bereitet sich auf zweite Amtszeit des Republikaners vor

Donald Trump hat gute Chancen, im November erneut US-Präsident zu werden. Offenbar planen verschiedenste Gruppen bereits für ihr Worst-Case-Szenario: Sie bereiten Klagen vor – oder horten Medikamente. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 16.06.2024 13:14 Ampel

Die Ampel-Krise im Verfassungs-Check: Was passiert, wenn die Koalition auseinanderbricht?

Stell dir vor ... die FDP verlässt die Koalition. Was folgt daraus? Welche Optionen hat der Kanzler? Folgende Szenarien sind laut Grundgesetz möglich. Nachricht lesen...

Sa 15.06.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 15.06.2024 16:43

Absage an Schwarz-Grün? Plötzlich stellt die Union die Weichen für ein Comeback der Grossen Koalition

Zuletzt hatte Oppositionsführer Friederich Merz betont, dass auch die Grünen für eine gemeinsame Koalition nach den Bundestagswahlen infrage kämen. Inzwischen klingt der CDU-Chef aber anders. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 15.06.2024 11:08 Scholz

Scholz gesteht Probleme in Ampel-Koalition ein - Kanzler-Kandidatur aber sicher

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingestanden, dass es bei der Entscheidungsfindung innerhalb seiner Regierungskoalition immer wieder Probleme gegeben hat. Grundsätzlich habe die Regierung "gute Ergebnisse" erzielt, sagte Scholz am Samstag beim G7-Gipfel im italienischen Bari der ARD. "Die Art und Weise, wie die Entscheidungen getroffen worden sind", habe jedoch den Blick auf diese Erfolge vers ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 15.06.2024 09:49 Scholz

Bundeskanzler: Scholz fordert von seiner Koalition weniger "Pulverdampf"

Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz. Bürger kritisieren die unklare Entscheidungsfindung, jetzt müssten klare Schritte folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 15.06.2024 09:49 Scholz

Bundeskanzler: Scholz fordert von seiner Koalition weniger "Pulverdampf"

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 15.06.2024 09:49 Scholz

Scholz fordert von seiner Koalition weniger "Pulverdampf"

Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz. Bürger kritisieren die unklare Entscheidungsfindung, jetzt müssten klare Schritte folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 15.06.2024 09:22 Scholz

Bundeskanzler: Scholz fordert von seiner Koalition weniger «Pulverdampf»

Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz. Bürger kritisieren die unklare Entscheidungsfindung, jetzt müssten klare Schritte folgen. Nachricht lesen...

Fr 14.06.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 14.06.2024 15:03 CDU, Merz

CDU: Friedrich Merz schließt Koalition mit BSW auf Landesebene nicht mehr aus

Koalitionen zwischen CDU und BSW hatte Friedrich Merz kategorisch ausgeschlossen. Daraufhin kam herbe Kritik aus ostdeutschen CDU-Verbänden. Jetzt macht der Parteichef offenbar einen Rückzieher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 14.06.2024 01:20 ANC

Südafrika: ANC einigt sich auf Koalition

Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) hat sich mit anderen Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition verständigt. Das teilte ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula mit. Nachricht lesen...

Do 13.06.2024

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 13.06.2024 16:03

Koalition einigt sich auf Neuregelung der Handy-Sicherstellung

Die bisherige Regelung zur Handy-Sicherstellung verstößt laut Verfassungsgerichtshof gegen das Recht auf Privatleben und das Datenschutzgesetz. Die Regierung ändert dies nun. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 13.06.2024 15:24

"Medienpaket": Koalition etabliert neue Förderung für Podcasts

Bereitgestellt werden von Türkis-Grün insgesamt 500.000 Euro pro Jahr. Die Podcasts müssen eine gewisse Reichweite aufweisen, um förderwürdig zu sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 13.06.2024 12:47 SPD

Nach Aus für Stadtbahn: SPD in Regensburg plant Koalition zu verlassen

Nach SZ-Informationen will die SPD die Zusammenarbeit mit ihren Noch-Koalitionspartnern CSU und Freien Wählern aufkündigen – es sei denn, diese zeigen Einsicht. Danach sieht es aber nicht aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.06.2024 11:54 BSW

Parteien: Wüst schließt Koalition mit BSW auf Länderebene nicht aus

Ministerpräsident Wüst schließt eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Länderebene nicht grundsätzlich aus. In NRW sei dies jedoch kein Thema. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 13.06.2024 11:07 Bafög

Reform der Ampel-Koalition beschlossen: Mehr Bafög für Schüler und Studenten

Bedürftige Schüler und Studenten bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr Bafög. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 13.06.2024 10:41 CDU

CDU: Laschet schließt eine Koalition der CDU mit dem BSW nicht aus

Merz äußerte kürzlich, weder mit rechts- noch linksextremen Parteien zusammenarbeiten zu wollen. Laschet entgegnet, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU sich nicht auf das BSW bezieht. Nachricht lesen...

Di 11.06.2024

Statistik Quelle: Focus vom Di 11.06.2024 11:58 BSW

Thüringer Spitzenkandidat - Merz spricht sich gegen BSW-Koalition aus - Widerspruch aus der eigenen Partei

CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht kategorisch aus. Das sieht Thüringens Landeschef Mario Voigt aber anders und kokettiert wenig später offen mit dem BSW. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 11.06.2024 09:47

Nationalrat: Koalition ohne große Pläne

Der Nationalrat beschließt Wochengeld in der Elternkarenz, ein datenschutzrechtliches Redaktionsgeheimnis und die Rot-Weiß-Rot-Karte für Ukrainer. Andere Pläne dürften nicht mehr umgesetzt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 11.06.2024 09:47

Ambitionslose Koalition? Was dem Nationalrat diese Woche bevorsteht

Der Nationalrat beschließt Wochengeld in der Elternkarenz, ein datenschutzrechtliches Redaktionsgeheimnis und die Rot-Weiß-Rot-Karte für Ukrainer. Andere Pläne dürften nicht mehr umgesetzt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 11.06.2024 07:42 Merz, Europawahl

Friedrich Merz: CDU-Chef schließt Koalition mit BSW aus

Parteichef Friedrich Merz äußert sich zu einer möglichen Zusammenarbeit mit dem BSW von Sahra Wagenknecht. Auch zur Politik der Ampel hat er eine klare Meinung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 11.06.2024 05:41 Merz

Wahlen: Koalition im Osten: Merz betont Distanz zu Wagenknecht

In einem Fernsehinterview wird der CDU-Chef gefragt, ob für ihn eine Zusammenarbeit mit dem BSW infrage komme, um AfD-Ministerpräsidenten im Osten zu verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 11.06.2024 03:36 Osten

Parteien: Koalition im Osten: Merz betont Distanz zu Wagenknecht

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 11.06.2024 01:47 AfD, Wagenknecht

Koalition im Osten: Merz betont Distanz zu Wagenknecht

In einem Fernsehinterview wird der CDU-Chef gefragt, ob für ihn eine Zusammenarbeit mit dem BSW infrage kommt, um AfD-Ministerpräsidenten im Osten zu verhindern. Nachricht lesen...

Mo 10.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 10.06.2024 23:53 Wagenknecht, Merz

"In einigen Themen rechtsextrem und linksextrem": Merz schließt Koalition mit Wagenknecht-Partei aus

In einem Fernsehinterview wird der CDU-Chef gefragt, ob für ihn eine Zusammenarbeit mit dem BSW infrage kommt, um AfD-Ministerpräsidenten im Osten zu verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 10.06.2024 21:53 CDU, Merz

Friedrich Merz: CDU-Chef schließt Koalition mit Bündnis Sahra Wagenknecht aus

Neue Töne bei der CDU: Parteichef Friedrich Merz schließt eine Zusammenarbeit mit dem BSW aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 10.06.2024 19:02 Europawahl, Parteien

Europawahl: Zwei Parteien unter Druck, eine kampfeslustig: Ist diese Koalition noch zu retten?

SPD, Grüne und FDP arbeiten ihre verstörende Wahlniederlage auf. Schnell gerät dabei das nächste große Streitthema in den Fokus: Die Aufstellung des neuen Bundeshaushalts. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 10.06.2024 02:45 Parlament

Europatalk bei Caren Miosga: Kühnert schlägt Koalition der Demokraten im EU-Parlament vor

Die Ampelkoalition hat bei den Europawahlen eine herbe Schlappe erlitten. Stehen nun vorgezogene Neuwahlen an? Wie sieht die Zukunft Europas aus? Darüber diskutieren bei der Talkshow "Caren Miosga" unter anderen SPD-Generalsekretär Kühnert und CDU-Politiker Spahn. Nachricht lesen...

So 09.06.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 09.06.2024 08:55 Europawahl

Koalition: Was ein Denkzettel bei der Europawahl für die Ampel bedeutet

Bei der Europawahl drohen SPD, Grünen und FDP schwache Ergebnisse. Die Parteien geben sich zwar gelassen. Aber die Fliehkräfte in der Ampelkoalition könnten noch größer werden. Nachricht lesen...

Sa 08.06.2024

Statistik Quelle: Focus vom Sa 08.06.2024 07:23 Scholz, SPD

Zerbricht die Koalition? - Lindner schickt kurz vor großer Zerreißprobe eine zünftige Warnung an Scholz

In den kommenden Wochen muss die Ampel-Koalition den Finanzhaushalt für 2025 aufstellen. Experten meinen, dass dies die Regierung sprengen könnte. FDP-Chef Lindner schickt schon mal eine Warnung mit großer Sprengkraft an Kanzler Scholz. Nachricht lesen...

Fr 07.06.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 07.06.2024 23:58 Ukraine, Krieg

Ukraine-Krieg: Frankreich kündigt Koalition für Militärausbilder in der Ukraine an

Emmanuel Macron hält die Bitte der Ukraine nach westlichen Militärausbildern für legitim. Die USA schließen eine Beteiligung an einer entsprechenden Initiative aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 07.06.2024 20:36 Ukraine

Macron will Koalition für Militärberater in Ukraine bald auf den Weg bringen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will in Kürze ein Bündnis zur Entsendung westlicher Militärberater in die Ukraine schließen. "Mehrere Partner haben bereits zugesagt", sagte Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag in Paris. "Wir sind nicht alleine, und wir werden diese Koalition in den kommenden Tagen auf den Weg bringen", b ... Nachricht lesen...

Do 06.06.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 06.06.2024 15:06 Ampel

Einkommensteuer: Warum die Ampel-Koalition über Entlastungen streitet

Der Finanzminister plant Steuerentlastungen, SPD und Grüne werfen ihm Milliardengeschenke für Reiche vor. Christian Lindner verteidigt seine Pläne als »Gebot der Fairness«. Beide Seiten machen es sich zu leicht. Nachricht lesen...

Mi 05.06.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 05.06.2024 20:05 Modi, Wahl

Nach Wahl in Indien: Premier Modi setzt auf Neuauflage der Koalition

Das Wahlergebnis ist ein herber Rückschlag, doch Indiens Premierminister Modi muss sich wohl nicht um sein Amt sorgen. Seine bisherigen Koalitionspartner stehen laut seiner Partei weiter an der Seite des Hindu-Nationalisten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 05.06.2024 18:32 Modi

Partei von Indiens Premier Modi einigt sich mit Bündnispartnern auf Koalition

Nach Verlusten bei der Parlamentswahl in Indien hat sich die hindunationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) von Premierminister Narendra Modi mit ihren Bündnispartnern auf eine Regierungsbildung geeinigt. "Wir alle haben uns einstimmig für den angesehenen NDA-Führer Narendra Modi als unseren Anführer entschieden", erklärte die BJP am Mittwoch mit Blick auf das von ihr angeführte Parteienbündni ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 05.06.2024 18:16 Wahl, Modi

Nach den Wahlen in Indien: Modi ist auf Koalition angewiesen

In Indien dürfte Premier Narendra Modi trotz der Wahlschlappe schon diese Woche seine dritte Amtszeit antreten. Seine BJP ist aber geschwächt. mehr... Nachricht lesen...

So 02.06.2024

Statistik Quelle: TAZ vom So 02.06.2024 20:12 Südafrika

Südafrika braucht Koalition: Qual nach der Wahl

Erstmals nach 30 Jahren verliert der ANC bei den Wahlen in Südafrika die absolute Mehrheit. Nun müssen sich die Parteien auf eine Regierung einigen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 02.06.2024 01:01 Südafrika

Wahldebakel für ANC in Südafrika, erstmals Koalition nötig

In Südafrika ist das Parlament neu gewählt worden. Es gibt voraussichtlich herbe Verluste für den Afrikanischen Nationalkongress, der seit 30 Jahren regiert. Zweitstärkste Kraft wird eine wirtschaftliberale Partei. Nachricht lesen...

Sa 01.06.2024

Statistik Quelle: Stern vom Sa 01.06.2024 22:25 Israel

Rechtsextreme Minister drohen Netanjahu mit Aufkündigung der Koalition in Israel

Im Streit um einen Deal zur Geiselfreilassung haben zwei rechtsextreme israelische Minister Regierungschef Benjamin Netanjahu mit einer Aufkündigung der Koalition gedroht. Der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, kündigte am Samstag im Onlinedienst X an, seine Partei werde "die Regierung auflösen", wenn der von US-Präsident Joe Biden vorgestellte Plan komme. Dieser wäre ein "Sieg fü ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 01.06.2024 17:36 Südafrika

Neue Ära: Südafrika: Erstmals Koalition nach ANC-Wahldebakel

Südafrika steht eine Zeitenwende bevor. Genau 30 Jahre regierte die einstige Partei Nelson Mandelas allein. Jetzt verliert sie die absolute Mehrheit - und zwar haushoch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 01.06.2024 10:07 FDP

Ampel-Regierung: Kühnert lobt FDP - "nicht weggerannt" aus der Koalition

Nachricht lesen...

Do 30.05.2024

Statistik Quelle: Bild vom Do 30.05.2024 15:57 Israel

Israel-Koalition vor dem Bruch - Netanjahu-Minister will Neuwahlen

Zerbricht Israels Regierung? Der israelische Vize-Premierminister will Neuwahlen!Foto: Mark Schiefelbein/dpa Nachricht lesen...

Fr 24.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.05.2024 07:30 Grüne

"Keine Koalition mit Rechtsextremen": Grünen-Vorsitzende Lang drängt von der Leyens zur Abgrenzung gegen rechts

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte eine Kooperation mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht ausgeschlossen. Der gehört auch Giorgia Melonis Fratelli d'Italia an. Nachricht lesen...

Do 23.05.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.05.2024 20:00 Leyen

Europawahl: Von der Leyen verteidigt mögliche Koalition mit Rechtskonservativen

Die Kommissionspräsidentin schließt die Zusammenarbeit mit Postfaschistin Giorgia Meloni nicht aus. Dafür wird sie von anderen europäischen Spitzenkandidaten kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.05.2024 19:16 Leyen, Fraktion

Von der Leyen verteidigt mögliche Koalition mit EKR-Fraktion

Wie eng wird im neuen EU-Parlament nach der Wahl mit rechten Parteien zusammengearbeitet? Bei einer TV-Debatte muss sich Ursula von der Leyen erklären. Nachricht lesen...

Mi 22.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 22.05.2024 19:26 CDU

Union schlägt Angebot aus: Ramelow offen für Koalition mit der CDU in Thüringen

Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsident Bodo Ramelow will mit CDU über eine mögliche Koalition sprechen. Fraktionschef Mario Voigt winkt ab. Nachricht lesen...

Di 21.05.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 21.05.2024 19:15 AfD

Fliegt die AfD bald aus der Koalition der Rechtspopulisten?

Frankreichs Rechtspopulisten wollen künftig nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten. AfD-Abgeordnete könnten aus der Fraktion fliegen. Nachricht lesen...

Fr 17.05.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 17.05.2024 16:44

ROUNDUP/'Turbo' für Windräder: Koalition einigt sich auf schnellere Verfahren

BERLIN (dpa-AFX) - Die Ampel-Koalition hat sich auf schnellere Genehmigungen für Windräder und Industrieanlagen geeinigt. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung der zuständigen Fachpolitiker der Regierungsfraktionen SPD, Grünen und ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 17.05.2024 11:25 Ampel

Ampel-Koalition setzt auf Entbürokratisierung

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Fr 17.05.2024 11:16 Wilders

Die Folgen der Wilders-Koalition für Deutschland

Rechtsruck in Den Haag: Mit einer markanten Richtungsänderung stellt sich die neue niederländische Koalition gegen den Mainstream im Deutschland der Ampel. Die Asylbeschlüsse bedeuten, dass Migranten in die Bundesrepublik zurückgeschickt werden könnten. Nachricht lesen...

Do 16.05.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 16.05.2024 18:37

Lindners Angriff auf die Rente droht die Ampel-Koalition zu zerreißen

21,9 Milliarden Euro weniger: Bundesfinanzminister Christian Lindner fühlt sich in seinem Sparkurs nach der Steuereinschätzung bestätigt. Mit seiner Rentenreform sorgt er weiterhin für Reibereien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 16.05.2024 17:59

Schwarz-rot auch im Bund?: Merz lobt Koalition in Hessen als "Vorbild"

In einer zukünftigen Koalition müsse die CDU möglichst viel durchsetzen. Das sei in Hessen gut gelungen, so Merz. Die AfD als Koalitionspartner schloss der CDU-Chef kategorisch aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 16.05.2024 15:12

Neue rechtskonservative Koalition - "Strengste Asylpolitik, die es jemals gab": Niederlande wollen mit Gewalt abschieben

Nach nächtlichen Marathonverhandlungen haben sich die Parteien in den Niederlanden nach Angaben von Rechtspopulist Geert Wilders auf eine rechtskonservative Koalition geeinigt. Diese will in der Asylpolitik hart durchgreifen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 16.05.2024 13:13

"Für Demokratie bedrohlich": Initiative mobilisiert gegen Koalition mit FPÖ

Eine Initiative appelliert an die anderen Parteien, eine Koalition mit der FPÖ auszuschließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 16.05.2024 13:12 Wilders

"Notfalls mit Gewalt" abschieben: Wilders-Koalition will Asylgesetze extrem verschärfen

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders einigt sich mit drei Koalitionspartnern. In einem gemeinsamen Papier plant die neue Regierung die extremsten Asylgesetze, "die je verabschiedet wurden", und erklärt, schnellstmöglich aus den gemeinsamen EU-Regelungen austreten zu wollen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 16.05.2024 12:37 Grüne

Innsbruck: Anzengruber fixiert Koalition mit Grünen und SPÖ

Die Personalagenden wurden unter Dach und Fach gebracht, inhaltlich müssen noch "Detailfragen" geklärt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.05.2024 11:12 Wilders

Niederlande: Wilders einigt sich mit rechten Parteien auf Koalition

Nach Angaben des Rechtsradikalen Geert Wilders steht die Niederlande unmittelbar vor der Bildung einer rechten Regierung. Wer Regierungschef wird, sei jedoch noch unklar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 16.05.2024 09:23

Regierungsbildung in den Niederlanden: Koalition will "Asylkrise" ausrufen

Die Rechts-Regierung nimmt nach monatelangen Verhandlungen Formen an. Der Koalitionsvertrag steht, das Personal ist aber noch weiter offen. mehr... Nachricht lesen...