Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 31.05.2023 04:37 Gesetz

Ampel-Koalition einig über Gesetz zu kommunalen Wärmeplänen

Der Streit ums Heizungsgesetz belastet seit Wochen die Ampel-Koalition. Nun hat sie sich laut Bauministerium immerhin auf ein Gesetz für kommunale Wärmepläne geeinigt. Diese sollen den Bürgern Klarheit geben, ob ihr Haus bald an ein Fernwärmenetz angeschlossen wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 31.05.2023 01:44 Heizungsstreit

Koalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit

Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz. Der Ton war rau geworden in der Ampel. Nun soll versucht werden, Brücken zu bauen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 31.05.2023 00:18 Einigung, Gesetz

Ampel-Koalition: Einigung im Heizungsstreit rückt näher

Der umstrittene Gesetzesentwurf soll nun zur Anhörung an Bundesländer und Verbände geschickt werden. Mitte Juni könnte der Bundestag erstmals darüber beraten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 30.05.2023 14:01 Kiew

Kiew will deutsche Eurofighter für Kampfjet-Koalition

Die Bundesregierung lehnt seit Wochen eine maßgebliche deutsche Beteiligung an der Kampfjet-Koalition für die Ukraine ab, aber Kiew lässt nicht locker: Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow warb am Dienstag für eine Beteiligung mit deutschen Eurofighter-Kampfflugzeugen, die F-16-Maschinen aus US-Produktion ergänzen könnten. Zudem bat Resnikow um die schnelle Lieferung von Taurus-M ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 30.05.2023 09:50 Ukraine

Kampfjet-Koalition: Ukraine schlägt deutsche Beteiligung mit Eurofightern vor

Die Koalition solle aus F-16-Flugzeugen, Eurofightern und Gripen bestehen. Insgesamt benötige die Ukraine rund 120 Kampfjets. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 27.05.2023 14:53 SPD

Ampel-Koalition: SPD pocht auf Einhaltung von Koalitionskompromissen

Auseinandersetzungen um das Heizungsgesetz haben die Ampel-Koalition in Turbulenzen gestürzt. SPD-Chefin Esken will nun die Wogen glätten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 27.05.2023 03:05

Parteitag der SPD Berlin: Giffey rechtfertigt Große Koalition

Die Berliner SPD hat am Wahlergebnis vom Februar noch immer ordentlich zu knabbern. Auf Drängen der Jusos muss sich der Landesvorstand künftig neu aufstellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 26.05.2023 21:29 CDU

Berlin: SPD-Chefin Giffey verteidigt Koalition mit CDU

Berlins SPD muss sich nach der Wahlniederlage neu berappeln. Auf einem Parteitag wurde am Freitag kontrovers über den Kurs der Partei diskutiert. Und sehr lange. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 26.05.2023 18:00 Habeck

Ampel-Streit um Heizungen: FDP begrüßt Friedenssignale von Robert Habeck

Die FDP begrüßt die jüngsten Kompromissvorschläge von Bundeswirtschaftsminister Habeck im Streit um das Heizungsgesetz. Doch damit ist Habeck noch längst nicht am Ziel. Die angekündigten Gespräche kommende Woche werden daher mit Span ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 26.05.2023 17:34

Neu im Berliner Landesparlament: Mit kritischem Blick auf die Arbeit der eigenen Koalition

Die Sozialdemokraten in Tempelhof-Schöneberg sind keine Freunde der Großen Koalition. Die Kreis-Co-Vorsitzende Wiebke Neumann will genau schauen, dass sozialdemokratische Projekte nicht zu kurz kommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 26.05.2023 17:34 Ampel

Habecks Heizungsgesetz auf Eis? Die Ampel steht vor der Zerreißprobe

Eigentlich haben sich SPD, Grüne und FDP schon darauf verständigt, die Gesetzespläne zum Heizungstausch noch bis zum Sommer zu beschließen. Doch die FDP stellt den Termin nun infrage – und fordert "im Prinzip ein neues Gesetz". Minister Habeck wirft den Liberalen Wortbruch vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.05.2023 16:57 Ampel

Klimaschutz in der Ampel: Die Misstrauens-Koalition

Verkehr, Energie – in den wichtigsten Bereichen ist die Klimapolitik der Ampel zum Erliegen gekommen. Die Grünen sind angeschlagen, die FDP verkämpft sich beim Heizungsgesetz. Löst der Kanzler die Blockade? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 26.05.2023 16:05 Pflegereform

Reform der Pflegeversicherung: Koalition beschließt Pflege-Reform

Mit dem Gesetz will die Ampelkoalition Pflegebedürftige und Pflegende entlasten. Opposition und Patientenschützer:innen fordern mehr. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 26.05.2023 14:36 Habeck

Heizungsgesetz der Ampel-Koalition: Habeck will nachbessern

Der Bundeswirtschaftsminister zeigt sich offen für einen gestaffelten Start und mehr Technologieoffenheit seines Heizungsgesetzes. In den Bundestag kommt es vorerst nicht. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 26.05.2023 12:01 Habeck

Streit in Ampel-Koalition: Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit. Der Wirtschaftsminister nehme die Kritik ernst - und kündigt Nachbesserungen an. Konkret sieht er vier Bereiche für Verbesserungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 26.05.2023 11:33 Ampel

Streit in der Ampel: Die Gegeneinander-Koalition

Im Streit über das Heizungsgesetz offenbaren sich die Risse in der Ampelkoalition. Es knirscht nicht zum ersten Mal. Zunehmend regieren die drei Partner nebeneinander - oder sogar gegeneinander. Von C. Emundts. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.05.2023 10:11 Ampel

Deutschland: Fachkräftemangel bedroht wichtige Reformpläne der Ampel-Koalition

Energiewende, Abschied vom Verbrennerauto, Wohnungsbau: Die Bundesregierung hat sich hohe Ziele gesetzt. Sie zu erreichen könnte schwierig werden – allein schon wegen der fehlenden Arbeitskräfte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 26.05.2023 09:48 Ampel

Die Ampel-Koalition muss diese Zahlen als Weckruf sehen

Die deutsche Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal völlig überraschend um 0,3 Prozent geschrumpft, nach minus 0,5 Prozent im vierten Quartal 2022. WELT ordnet ein, wie dramatisch das ist und was dahinter steckt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.05.2023 08:51 FDP, Heizungsgesetz

Streit in Ampel-Koalition: Lindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz

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Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 25.05.2023 23:58

Nouripour: Koalition "nach außen zu schrill"

In der Koalition wird heftigst über Robert Habecks Heizungsgesetz gestritten. Grünen-Chef Nouripour mahnt im ZDF mehr Ruhe an. Statt zu streiten solle man in der Sache vorankommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.05.2023 16:39

"Wir haben Fälle von Rechtsextremismus": Koalition will bei der Bundespolizei neuen Posten gegen Missstände schaffen

Um Missstände und Fehlverhalten bei der Polizei aufzudecken, will die Koalition einen unabhängigen Beauftragten einsetzen. Nicht nur Polizisten sollen sich dorthin wenden können. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 14:02 Habeck

Koalition: Habeck lädt zu Heizungs-Gespräch

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 25.05.2023 10:53

Kampfjet-Koalition für Kiew: Deutschland sucht seine Nebenrolle

Die Kampfjet-Koalition für die Ukraine nimmt Gestalt an. Mehrere Länder wollen Piloten ausbilden und wohl auch F16-Maschinen an Kiew liefern. Deutschland steht bislang abseits - aber wie lange noch? Von Kai Küstner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 25.05.2023 10:20 Ampel

"Dann ist diese Regierung am Ende", sagt Merz über die Ampel-Koalition

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition vor dem Scheitern. Man müsse nun Ordnung in die Regierung bringen und dafür sorgen, dass der Streit aufhöre. Derweil findet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, das neue Gebäudeenergiegesetz grenze an "Kontrollzwang". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 25.05.2023 09:51 Ampel

Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition und damit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Scheitern. "Wenn der Streit nicht aufhört, dann wird er gar nicht anders können, als die Vertrauensfrage zu stellen", sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv mit Blick auf den Kanzler. "Und wenn die Koalitionsfraktionen sich weiter so verhalten wie gegenwärtig, dann ist diese Re ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Do 25.05.2023 09:35

Die Ampel-Koalition muss diese Zahlen als Weckruf sehen

Die deutsche Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal völlig überraschend um 0,3 Prozent geschrumpft, nach minus 0,5 Prozent im vierten Quartal 2022. WELT ordnet ein, wie dramatisch das ist und was dahinter steckt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 25.05.2023 09:11 Ampel

Riesenzoff wegen Heizgesetz - Ist das noch Ampel-Koalition oder kann das weg?

Der Streit um den Heizhammer droht die Regierung zu sprengen. Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 25.05.2023 09:06 Letzte Generation

Bremer SPD für Koalition mit Grünen und Linken: Neuauflage für Rot-Grün-Rot?

Der SPD-Landesvorstand in Bremen hat entschieden, in der bisherigen Koalition weiterregieren zu wollen. Grüne und Linke müssen darüber nun abstimmen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 25.05.2023 06:43 Trump, Ampel

Koalition plant ein Heizungs-Kataster: Diese Heizdaten will die Ampel von Ihnen wissen

Gebäudescharf sollen die Kommunen ermitteln, wer womit wie viel seit wann wie heizt. Der Städtebund warnt, das sei bis 2026 nicht zu schaffen. NRW-Ministerin Scharrenbach fordert andere Prioritäten. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 05:55 DeSantis, Heizungsgesetz

Heizungsgesetz: Die größte Krise der Ampel-Koalition

Der Streit um das Heizungsgesetz gefährdet die Handlungsfähigkeit der Regierung. Und: warum das Label "klimaneutral" nichts mehr wert ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 25.05.2023 05:41 Letzte Generation, Ampel

News: Ron DeSantis, Donald Trump, Letzte Generation, Ampel-Koalition

Twitter-Pannen bescheren Ron DeSantis einen holprigen Kampagnenstart. Die Härte der Ermittler gegen die »Letzte Generation« zeugt von Hilflosigkeit. Und: Ampelkoalition im Wildsau-Modus. Das ist die Lage am Donnerstag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 20:42 SPD

SPD in Bremen will erneut Koalition mit Grünen und Linken bilden

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen will die siegreiche SPD weitere vier Jahre mit Grünen und Linken regieren. Der Landesvorstand beschloss  am Mittwochabend einstimmig, Koalitionsverhandlungen mit den bisherigen Partnern über ein Neuauflage des bereits seit 2019 regierenden Dreierbündnisses aufzunehmen. Die Gespräche sollen kommende Woche starten.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 24.05.2023 20:21 SPD

SPD will rot-grün-rote Koalition in Bremen

Nach der Wahl in Bremen will die SPD dort die rot-grün-rote Koalition fortsetzen. Der Landesvorstand hat sich besonders deutlich für Gespräche mit Grünen und Linken ausgesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.05.2023 19:51 SPD

Nach Wahl in Bremen: SPD will wieder Koalition mit Grünen und Linken bilden

Der Landesvorstand der SPD in Bremen hat beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Linken aufzunehmen. Es wäre eine Neuauflage des Trios. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.05.2023 17:52

Post-Covid-Versorgung: Lässt die Koalition die Betroffenen im Stich?

Die Union bringt am Donnerstag einen Antrag zum Thema Post-Covid in den Bundestag ein. Von den Liberalen kommt unerwartete Unterstützung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.05.2023 17:08 SPD

Bremen-Wahl: SPD in Bremen will Koalition mit Grünen und Linken fortsetzen

Nach ihrem Wahlsieg hätte Bremens SPD auch mit der CDU koalieren können. Bürgermeister Bovenschulte will Berichten zufolge das bisherige rot-grün-rote Bündnis fortsetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 24.05.2023 15:43 Ampel

Energiewende: Aktuelle Stunde im Bundestag zum Streit um Heizungspläne der Koalition

Der Koalitionspartner FDP hat die Einbringung des geplanten Heizungsgesetzes in den Bundestag verschoben. Jetzt steht die Verabschiedung vor der Sommerpause auf der Kippe. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 24.05.2023 15:12

Modellregion erlauben oder nicht?: Cannabis löst Krach in der NRW-Koalition aus

Die Grünen wollen, dass es in NRW Modellregionen für den Verkauf von Cannabis gibt. Sie verweisen Gesundheitsminister Laumann auf den Koalitionsvertrag. Der aber hat die Ärzte auf seiner Seite, die vor einer Gefährdung der Jugendlich ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 24.05.2023 14:53

Bremen: SPD will Koalition mit Grünen und Linken fortsetzen

Offenbar kein Regierungswechsel in Bremen: Die SPD hätte nach ihrem Wahlsieg auch mit der CDU regieren können. Bürgermeister Bovenschulte will jedoch am bisherigen Bündnis festhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 24.05.2023 11:59

Wärmewende: Koalition will Heizungen bundesweit erfassen

Die kommunale Wärmeplanung gilt als Herzstück der Heizwende, nun will die Bundesregierung alle Städte und Gemeinden dazu verpflichten. Zunächst sollen sie flächendeckend Daten einsammeln. Einige Bundesländer sind schon vorgeprescht.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 24.05.2023 09:50 Kampfjet Koalition

+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Kampfjet-Koalition nimmt Form an

Luftwaffen-Inspekteur hält eine Beteiligung für möglich, auch wenn Deutschland keine F-16 hat. Russland hebt Ausnahmezustand bei Belgorod auf. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 08:39

Luftwaffen-Inspekteur hält deutsche Beteiligung an Kampfjet-Koalition möglich

Der Inspekteur der Luftwaffe hält einen deutschen Beitrag zur ukrainischen Kampfjet-Koalition für möglich, obwohl Deutschland nicht über die von Kiew bevorzugten Maschinen verfügt. "Nationen, die keine F-16 haben, können hier eher am Rande unterstützen wie bei Infrastruktur oder auch Ausbildung", sagte Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz dem Berliner "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Gerhartz wies dara ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 06:14

Koalition: Giffey: Aus der schwierigen Situation das Beste machen

SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey will in der neuen schwarz-roten Koalition sozialdemokratische Themen voranbringen und innerparteiliche Skeptiker so überzeugen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 05:31 Ampel

Ampel-Koalition: Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt

Eigentlich hätte Finanzminister Christian Lindner am 21. Juni den Etat für 2024 vorlegen sollen - doch diesen Termin wird er wohl verstreichen lassen. Kritik kommt vom Ampel-Partner Bündnis 90/Die Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.05.2023 05:31 Grüne

Ampel-Koalition: Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 24.05.2023 05:31 Ampel

Ampel-Koalition: Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt

Eigentlich hätte Finanzminister Christian Lindner am 21. Juni den Etat für 2024 vorlegen sollen - doch diesen Termin wird er wohl verstreichen lassen. Kritik kommt vom Ampel-Partner Bündnis 90/Die Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 23.05.2023 23:47

Kampfjet-Koalition: Pistorius zurückhaltend

Mehrere EU-Länder wollen ukrainische Piloten für F-16-Kampfjets ausbilden - auch Jetlieferungen sind möglich. Verteidigungsminister Pistorius will einen deutschen Beitrag prüfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 23.05.2023 20:20 Ampel, Heizungsgesetz

Ampel-Koalition will pflegende Angehörige entlasten

Die Ampel-Koalition sich auf ein flexibles Entlastungsbudget für pflegende Angehörige verständigt. Zugleich soll es bei der Pflegereform Abstriche geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.05.2023 20:13 Ukraine

EU will mehr Waffen an Ukraine liefern: Eine "Kampfjet-Koalition" zeichnet sich ab

Verteidigungsminister Pistorius sieht in Flugzeuglieferungen kein Eskalationsrisiko. Ärger gibt es mit Budapest – es fordert zunächst Aufhebung von Sanktionen gegen ungarische Bank. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 23.05.2023 18:32

"Die Koalition muss sich zunächst über die Zielrichtung des Gesetzes einig sein"

Die Ampel streitet über das Heizungsgesetz von Robert Habeck. Die erste Lesung im Bundestag wurde verschoben. Zunächst müsse man sich über die Zielsetzung einig werden, sagt FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Seiner Partei sei dabei die Technologieoffenheit sehr wichtig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.05.2023 18:02 Heizungsgesetz

Ampel in der Krise : Streit um Heizungsgesetz gefährdet Handlungsfähigkeit der Koalition

Weil die FDP das Heizungsgesetz blockiert, stellen die Grünen nun ihrerseits Ampel-Vorhaben infrage. Die Koalition blockiert sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.05.2023 15:47 Polen

Kampfjet-Koalition: Polen hat F-16-Ausbildung ukrainischer Piloten gestartet

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 23.05.2023 15:47 Polen

Kampfjet-Koalition: Polen hat F-16-Ausbildung ukrainischer Piloten gestartet

Auf dem G7-Gipfel in Hiroshima hat US-Präsident Joe Biden kürzlich grünes Licht für die Ausbildung von ukrainischen Piloten an F-16-Jets gegeben. Diese hat jetzt begonnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.05.2023 15:26

Koalition einigt sich auf flexibles Entlastungsbudget für pflegende Angehörige

Vor den Beratungen im Bundestag über die Pflegereform haben sich die Ampel-Fraktionen auf ein flexibles Entlastungsbudget für pflegende Angehörige verständigt. Damit sollen Leistungen der Verhinderungs- und Kurzzeitpflege kombiniert werden können, erklärte Grünen-Fraktionsvize Maria Klein-Schmeink am Dienstag. So könnten pflegende Angehörige eine Auszeit nehmen, in der die Pflege sichergestellt se ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 23.05.2023 12:58 Heizungsgesetz, Bundestag

Ampel-Koalition: Umstrittenes Heizungsgesetz: Diese Woche nicht im Bundestag

Der Zeitplan für die Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes im Bundestag wackelt nach Informationen unserer Redaktion weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.05.2023 11:06 Ukraine

Krieg in der Ukraine: Verteidigungsminister Pistorius zurückhaltend bei deutscher Teilnahme an Kampfjet-Koalition

Verteidigungsminister beraten über Munition für die Ukraine +++ Unklarheit über Vorkommnisse in russischer Grenzregion Belgorod  +++ Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine im stern-Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 23.05.2023 10:12 Ampel, Heizungsgesetz

Bundesweiter Wohnungsneubau: Ampel-Koalition verfehlt Ziel

Noch immer wird zu wenig Wohnraum geschaffen in Deutschland. Die Zahl der neugebauten Wohnungen ist nur minimal gestiegen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.05.2023 01:12 Habeck, Heizungsgesetz

Ampel-Koalition: Grüne warnen FDP bei Heizungsgesetz vor Blockade

Eigentlich sollte das geplante Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche in den Bundestag kommen. Doch weiterer Zoff im Regierungslager könnte das verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.05.2023 01:12 Grüne, Habeck

Ampel-Koalition: Grüne warnen FDP bei Heizungsgesetz vor Blockade

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 22.05.2023 12:06 Heizungsgesetz, Ampel

Koalition: Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 22.05.2023 09:26 Ukraine

"Wäre ein Signal an Russland, dass die Koalition des Westens an der Seite der Ukraine steht"

Die USA geben grünes Licht für F-16-Lieferungen an die Ukraine. Zunächst sollen ukrainische Piloten an den Kampfflugzeugen ausgebildet werden. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), begrüßt diesen Schritt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.05.2023 08:47 Heizungsgesetz

Koalition: Mützenich von Verhalten der FDP bei Heizungsgesetz genervt

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Statistik Quelle: TAZ vom So 21.05.2023 18:19 Russland

Waffen für die Ukraine: Kampfjet-Koalition komplett

Auf dem G7-Gipfel geben nun auch die USA grünes Licht für F16-Jets. Wann und von wem, ist noch offen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 21.05.2023 12:10 CDU

Nach Bürgerschaftswahl: SPD und CDU in Bremen sondieren große Koalition

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 21.05.2023 12:10 CDU

Nach Bürgerschaftswahl: SPD und CDU in Bremen sondieren große Koalition

Die SPD in Bremen hält Hof: Sie kann wählen, mit wem sie regieren will. Also machen alle anderen Parteien ihr die Aufwartung. Nun war die CDU an der Reihe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 21.05.2023 10:41 Ukraine

Ukraine-Krieg: Bidens F-16-Kehrtwende: USA beteiligen sich an neuer Kampfjet-Koalition für Kiew

Die ukrainische Regierung holte sich bei der Bitte um Kampfjets eine Abfuhr nach der anderen aus Washington ab. Für Selenskyj gibt es beim G7-Gipfel nun aber ein Gastgeschenk. Was genau ist geplant?  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 21.05.2023 08:28 Kampfjet

G7-Gipfel: Details offen, Ziel deutlich: Kampfjet-Koalition als Botschaft an Russland

Die USA machen beim Überraschungsbesuch Selenskis auf dem G7-Gipfel den Weg für eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine frei. Kanzler Scholz hält sich bewusst im Hintergrund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 21.05.2023 06:30 Kampfjet

Kampfjet-Koalition ohne Deutschland?

Kanzler Scholz lässt keine Bereitschaft erkennen, sich an der Kampfjet-Koalition zu beteiligen. Man werde Kiew aber unterstützen, "die eroberten Gebiete wieder freizubekommen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 21.05.2023 05:27 Heizungsgesetz

Energie: Koalition ringt um Heizungsgesetz - Klimaforscher: Neustart

Das Heizungsgesetz entzweit die Koalition. Soll es schnell greifen oder später? Soll es mehr Ausnahmen geben? Soll es überhaupt Verbote geben? Ein Experte plädiert für einen anderen Weg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 21.05.2023 05:27 Heizungsgesetz

Energie: Koalition ringt um Heizungsgesetz - Klimaforscher: Neustart

Das Heizungsgesetz entzweit die Koalition. Soll es schnell greifen oder später? Soll es mehr Ausnahmen geben? Soll es überhaupt Verbote geben? Ein Experte plädiert für einen anderen Weg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 21.05.2023 05:27 Heizungsgesetz

Energie: Koalition ringt um Heizungsgesetz - Klimaforscher: Neustart

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Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 20.05.2023 17:45

Kampfjet-Koalition für Ukraine: Was Bidens F-16-Kehrtwende bedeutet

Bislang gab es für die ukrainische Regierung immer nur Absagen auf ihre Bitte um Kampfjets. Für den überraschend am G7-Gipfel teilnehmenden Selenskyj gab es jetzt aber in Japan ein Gastgeschenk. Wir haben die Pläne zusammengefasst. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 20.05.2023 17:08 Heizungsgesetz

Koalition: FDP fordert grundlegende Überarbeitung von Heizungsgesetz

Bis zur Sommerpause des Bundestags am 7. Juli gibt es noch drei Sitzungswochen. Wirtschaftsminister Habeck steht unter Druck, schnell einen Staatssekretär nachzubesetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.05.2023 14:41 G7 Gipfel

Selenskyj hofft bei G7-Gipfel auf breite Unterstützung für "Kampfjet-Koalition"

Mit seiner überraschenden Teilnahme am G7-Gipfel in Japan will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Aufbau einer von ihm angestrebten "Kampfjet-Koalition" zur Verteidigung seines Landes beschleunigen. Es gehe um "Sicherheit und verbesserte Zusammenarbeit für unseren Sieg", schrieb Selenskyj am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. In der Nacht wurde die ukrainische Hauptstadt Kiew ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 20.05.2023 14:22 Selenskyj, Kampfjet Koalition

Selenskyj dankt Sunak für "Führung" bei Kampfjet-Koalition

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem britischen Premierminister Rishi Sunak beim G-7-Gipfel für dessen Unterstützung bei der Bildung einer Koalition zur Lieferung westlicher Kampfjets gedankt. Selenskyj traf Sunak am Rande des Spitzentreffens der führenden demokratischen Industriestaaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.05.2023 14:14 Ukraine, Kampfjet Koalition

"Kampfjet-Koalition": Selenskyj führt erste Gespräche beim G7-Gipfel und setzt auf Kampfjets für Kriegswende

Westliche Staaten haben der Ukraine und ihrem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zugesagt, moderne Kampfflugzeuge in das Kriegsgebiet zu schicken. Er setzt durch die Jets auf eine Wende im Krieg – und langfristig auf eine modere ukrainische Luftwaffe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Sa 20.05.2023 13:18 Kampfjet

Bidens F-16-Kehrtwende: Die neue Kampfjet-Koalition für Kiew

Für G7-Überraschungsgast Selenskij gibt es beim Gipfel in Japan ein Gastgeschenk. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 20.05.2023 13:06 Kampfjet Koalition

Ausbildung startet schon: Wie die Kampfjet-Koalition Gestalt annimmt

Offiziell will das Weiße Haus von einer Kehrtwende nichts wissen, und doch bahnt sich eine neue Qualität der Waffenlieferungen an: F-16-Kampfjets für die Ukraine. Deutschland ist nicht dabei, blockiert aber auch nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 20.05.2023 13:03 Krieg, Ukraine

Ukraine-Liveblog: Selenskyj dankt Sunak für "Führung" bei Kampfflugzeug-Koalition

Selenskyj zum G-7-Gipfel in Hiroshima eingetriffen +++ USA zeigen sich bereit, Kampfflugzeuge an Kiew zu liefern +++ Moskau verhängt Einreiseverbot für 500 US-Bürger und Obama +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 20.05.2023 11:16 Kiew, Ukraine

Bidens F-16-Kehrtwende: Die neue Kampfjet-Koalition für Kiew

Die ukrainische Regierung holte sich bei der Bitte um Kampfjets eine Abfuhr nach der anderen aus Washington ab. Für Selenskyj gibt es beim G7-Gipfel nun aber ein Gastgeschenk. Was genau ist geplant? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.05.2023 11:14 Ukraine

Ukraine-Krieg: Bidens F-16-Kehrtwende: Die neue Kampfjet-Koalition für Kiew

Die ukrainische Regierung holte sich bei der Bitte um Kampfjets eine Abfuhr nach der anderen aus Washington ab. Für Selenskyj gibt es beim G7-Gipfel nun aber ein Gastgeschenk. Was genau ist geplant? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.05.2023 18:33 Konflikt, Selenskyj

Konflikte: USA unterstützen F-16-Koalition, Selenskyj in Japan erwartet

Solidarität mit der Ukraine, klare Kante gegen Russland: Dieses Signal soll vom G7-Gipfel ausgehen. Es wird wohl auch derjenige dazustoßen, der den Abwehrkampf führt - und einen Wunsch erfüllt bekommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.05.2023 17:00 Ukraine

Kampfjets für die Ukraine: Eine internationale Kampfjet-Koalition für die Ukraine

Deutschland will keine Kampfjets an die Ukraine liefern, doch der internationale Druck wächst. Und: Die Ampel einigt sich auf ein schnelleres Einbürgerungsrecht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 19.05.2023 16:22 Ampel

Ampel-Koalition einigt sich auf Reform der Einbürgerung

Die Bundesregierung hat sich Medienberichten zufolge auf eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts verständigt. Der Gesetzentwurf soll Einbürgerungen vereinfachen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann dann bereits nach drei Jahren der deutsche Pass beantragt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.05.2023 11:36 Ampel, Reform

Koalition einigt sich auf Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Die Koalition hat sich auf die Grundzüge einer Reform des Staatsangehörigkeitsrechts geeinigt. Der Referentenentwurf, der am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, sieht eine Reihe weit reichender Änderungen vor: Einbürgerungen sollen vereinfacht werden und doppelte Staatsbürgerschaften sollen grundsätzlich möglich sein. Erschwert werden soll die Einbürgerung von Menschen, die nicht für den ei ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Fr 19.05.2023 09:45 Ampel

Ampel-Koalition einigt sich auf Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Die Bundesregierung hat sich Medienberichten zufolge auf eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts verständigt. Der Gesetzentwurf soll Einbürgerungen vereinfachen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann dann bereits nach drei Jahren der deutsche Pass beantragt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.05.2023 12:31

Oppositionsführer Pita zuversichtlich: Wahlsieger in Thailand kündigt Acht-Parteien-Koalition an

Pita kündigt eine Koalition aus acht Parteien an, um selbst zum neuen Regierungschef in Thailand gewählt zu werden. Trotz Gegenstimmen des Militärs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 18.05.2023 10:39 Demokratie

Demokratie: Wahlsieger in Thailand kündigt Acht-Parteien-Koalition an

In Thailand gelten bis heute harte Strafen für Majestätsbeleidigung, doch in der Bevölkerung hegt sich Protest. Nun formt sich eine Koalitionsregierung - mit einer pro-demokratischen Partei an der Spitze. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 18.05.2023 10:39 Demokratie

Demokratie: Wahlsieger in Thailand kündigt Acht-Parteien-Koalition an

In Thailand gelten bis heute harte Strafen für Majestätsbeleidigung, doch in der Bevölkerung hegt sich Protest. Nun formt sich eine Koalitionsregierung - mit einer pro-demokratischen Partei an der Spitze. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 18.05.2023 06:23

Pro-demokratische Oppositionspartei - Wahlsieger in Thailand kündigt Acht-Parteien-Koalition an

Nach dem Wahlsieg der pro-demokratischen Oppositionspartei Move Forward Party in Thailand hat Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat angekündigt, mit sieben weiteren Parteien eine Koalitionsregierung bilden zu wollen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 18.05.2023 05:10 Graichen

Bundesregierung: Heizungsgesetz: Zwist in Koalition nach Graichen-Rückzug

Mit dem Abgang des Staatssekretärs hinterfragt die FDP auch den Zeitplan für das Heizungsgesetz - zum Missfallen der Ampel-Partner. Die Opposition sieht derweil Aufklärungsbedarf bei Habecks Personalpolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 18.05.2023 05:10 Graichen

Bundesregierung: Heizungsgesetz: Zwist in Koalition nach Graichen-Rückzug

Mit dem Abgang des Staatssekretärs hinterfragt die FDP auch den Zeitplan für das Heizungsgesetz - zum Missfallen der Ampel-Partner. Die Opposition sieht derweil Aufklärungsbedarf bei Habecks Personalpolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.05.2023 05:10 Graichen

Bundesregierung: Heizungsgesetz: Zwist in Koalition nach Graichen-Rückzug

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