Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema MÜTZENICH
Mo 22.05.2023
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Quelle: T-Online vom Mo 22.05.2023 11:29 FDP
Angespannte Stimmung in der Koalition: Die FDP blockiert weiter das neue Heizungsgesetz. Die SPD erhöht den Druck. Nachricht lesen...
Mützenich wettert gegen FDP: "Das nervt mich"
Angespannte Stimmung in der Koalition: Die FDP blockiert weiter das neue Heizungsgesetz. Die SPD erhöht den Druck. Nachricht lesen...
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Quelle: tagesschau.de vom Mo 22.05.2023 10:42 SPD
Das Heizungsgesetz belastet mehr und mehr die Stimmung in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich genervt von der FDP, die den Gesetzgebungsprozess verzögert. Und er stellt ein Ultimatum. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Mützenich mahnt FDP im Heizungsstreit
Das Heizungsgesetz belastet mehr und mehr die Stimmung in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich genervt von der FDP, die den Gesetzgebungsprozess verzögert. Und er stellt ein Ultimatum. Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Mo 22.05.2023 09:47 SPD
Das Heizungsgesetz bestimmt seit Wochen die politische Debatte, in den Bundestag ist es aber noch nicht eingebracht. Das will SPD-Fraktionschef Mützenich noch in dieser Woche schaffen. Dabei blockiert aus seiner Sicht vor allem die FDP, von der er zunehmend genervt ist. Nachricht lesen...
Gesetz soll zeitnah in Bundestag: FDP "nervt" SPD-Fraktionschef Mützenich in Heizungs-Debatte
Das Heizungsgesetz bestimmt seit Wochen die politische Debatte, in den Bundestag ist es aber noch nicht eingebracht. Das will SPD-Fraktionschef Mützenich noch in dieser Woche schaffen. Dabei blockiert aus seiner Sicht vor allem die FDP, von der er zunehmend genervt ist. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.05.2023 08:47 Heizungsgesetz
Koalition: Mützenich von Verhalten der FDP bei Heizungsgesetz genervt
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Stern vom Mo 22.05.2023 08:47 Heizungsgesetz
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel. Nachricht lesen...
Koalition: Mützenich von Verhalten der FDP bei Heizungsgesetz genervt
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel. Nachricht lesen...
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Quelle: N24 vom Mo 22.05.2023 07:42 Heizungsgesetz
Seit Monaten streitet die Ampel über eine Heizungsreform. SPD-Parteichef Klingbeil kündigte nun an, den Zeitplan einhalten zu wollen – stellt aber Nachbesserungen des Gesetzes in Aussicht. SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert derweil den Koalitionspartner FDP. Nachricht lesen...
Mützenich "genervt" von Verzögerungen der FDP beim Heizungsgesetz
Seit Monaten streitet die Ampel über eine Heizungsreform. SPD-Parteichef Klingbeil kündigte nun an, den Zeitplan einhalten zu wollen – stellt aber Nachbesserungen des Gesetzes in Aussicht. SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert derweil den Koalitionspartner FDP. Nachricht lesen...
Fr 19.05.2023
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Quelle: NTV vom Fr 19.05.2023 08:59 Heizungsgesetz
Während Wirtschaftsminister Habeck auf einen schnellen Beschluss des Heizungsgesetzes drängt, bleiben die Ampelpartner skeptisch. Die SPD plädiert für eine sozialere Ausgestaltung - und rüttelt an der Wärmepumpe als zentrales Element des Vorhabens, wie Fraktionschef Mützenich betont. Nachricht lesen...
Scharfe Kritik am Heizungsgesetz: Mützenich hält Konzentration auf Wärmepumpe für falsch
Während Wirtschaftsminister Habeck auf einen schnellen Beschluss des Heizungsgesetzes drängt, bleiben die Ampelpartner skeptisch. Die SPD plädiert für eine sozialere Ausgestaltung - und rüttelt an der Wärmepumpe als zentrales Element des Vorhabens, wie Fraktionschef Mützenich betont. Nachricht lesen...
Fr 05.05.2023
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Quelle: Die Welt vom Fr 05.05.2023 15:26 Grüne
Die finanzielle Förderung beim Heizungsaustausch soll besonders für Geringverdiener ausgeweitet werden, fordern die Grünen im Bundestag. Menschen mit wenig Einkommen sollen mehr Förderung erhalten als diejenigen mit hohem Einkommen. Rolf Mützenich zeigt sich über Teile des Konzepts irritiert. Nachricht lesen...
Mützenich irritiert über Teile von Grünen-Konzept für Heizungstausch
Die finanzielle Förderung beim Heizungsaustausch soll besonders für Geringverdiener ausgeweitet werden, fordern die Grünen im Bundestag. Menschen mit wenig Einkommen sollen mehr Förderung erhalten als diejenigen mit hohem Einkommen. Rolf Mützenich zeigt sich über Teile des Konzepts irritiert. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.05.2023 15:16 Grüne
Parteien: Grünen-Konzept für Heizungstausch: Mützenich teils irritiert
Nachricht lesen...Sa 15.04.2023
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Quelle: Der Spiegel vom Sa 15.04.2023 08:57 Bundesregierung
Der FDP-Chef hat sich gegen die Öffnung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds ausgesprochen, um zusätzliche Mittel zu mobilisieren. SPD-Fraktionschef Mützenich wirft dem Finanzminister vor, »Wasser zu predigen und Wein zu trinken«. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Christian Lindner lehnt Vorschlag im Haushaltsstreit von Rolf Mützenich ab
Der FDP-Chef hat sich gegen die Öffnung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds ausgesprochen, um zusätzliche Mittel zu mobilisieren. SPD-Fraktionschef Mützenich wirft dem Finanzminister vor, »Wasser zu predigen und Wein zu trinken«. Nachricht lesen...
Fr 14.04.2023
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 14.04.2023 13:35 FDP
Mützenich hatte Finanzminister Christian Lindner kritisiert und Zurückhaltung bei der Kommunikation gefordert. Lindner will beim Haushalt 2024 einen Sparkurs. Nachricht lesen...
"Das Ziel der FDP ist Wohlstand für alle": Liberale weisen Kritik von Mützenich an Lindner zurück
Mützenich hatte Finanzminister Christian Lindner kritisiert und Zurückhaltung bei der Kommunikation gefordert. Lindner will beim Haushalt 2024 einen Sparkurs. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 14.04.2023 11:49 Bundesregierung
Der SPD-Fraktionschef geht mit Bundesfinanziminister Lindner hart ins Gericht und wirft ihm vor, "Wasser zu predigen und Wein zu trinken". Mützenich fordert mehr Seriösität im Haushaltsstreit. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Ampel-Haushaltsstreit: Mützenich kritisiert Lindner
Der SPD-Fraktionschef geht mit Bundesfinanziminister Lindner hart ins Gericht und wirft ihm vor, "Wasser zu predigen und Wein zu trinken". Mützenich fordert mehr Seriösität im Haushaltsstreit. Nachricht lesen...
Mi 12.04.2023
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.04.2023 14:23 Taiwan, Macron
Macron forderte eine eigene europäische Haltung im Taiwan-Konflikt. Dafür gab es international viel Kritik. Nun gibt es doch ein wenig Zuspruch aus Deutschland. Nachricht lesen...
SPD-Bundestagsfraktionschef: Mützenich zu Taiwan-Äußerung: Macron hat recht
Macron forderte eine eigene europäische Haltung im Taiwan-Konflikt. Dafür gab es international viel Kritik. Nun gibt es doch ein wenig Zuspruch aus Deutschland. Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 12.04.2023 09:05 Macron
Macrons Äußerung zu Europas Rolle im Taiwan-Konflikt wird viel kritisiert. Jetzt verteidigt SPD-Fraktionschef Mützenich den französischen Präsidenten. Nachricht lesen...
Nach Äußerung zu Taiwan: Mützenich gibt Macron recht
Macrons Äußerung zu Europas Rolle im Taiwan-Konflikt wird viel kritisiert. Jetzt verteidigt SPD-Fraktionschef Mützenich den französischen Präsidenten. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mi 12.04.2023 08:58 Macron
Macron forderte eine eigene europäische Haltung im Taiwan-Konflikt. Dafür gab es international viel Kritik. Nun gibt es doch ein wenig Zuspruch aus Deutschland. Nachricht lesen...
SPD-Bundestagsfraktionschef: Mützenich zu Taiwan-Äußerung: Macron hat recht
Macron forderte eine eigene europäische Haltung im Taiwan-Konflikt. Dafür gab es international viel Kritik. Nun gibt es doch ein wenig Zuspruch aus Deutschland. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 12.04.2023 08:58 Macron
SPD-Bundestagsfraktionschef: Mützenich zu Taiwan-Äußerung: Macron hat recht
Nachricht lesen...Fr 24.03.2023
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Quelle: Focus vom Fr 24.03.2023 07:17 SPD
Die SPD hat den Koalitionspartnern FDP und Grünen vorgeworfen, anstatt auf das Suchen von Lösungen abseits der Öffentlichkeit auf unnütze Profilierung zu setzen. "Selbstdarstellung hilft niemandem", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag). Nachricht lesen...
Heftige Debatten in der Regierung - Mützenich wirft Ampel-Partnern "Selbstdarstellung" vor
Die SPD hat den Koalitionspartnern FDP und Grünen vorgeworfen, anstatt auf das Suchen von Lösungen abseits der Öffentlichkeit auf unnütze Profilierung zu setzen. "Selbstdarstellung hilft niemandem", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag). Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Fr 24.03.2023 06:49 SPD, FDP
"Selbstdarstellung hilft niemandem": Mit diesen Worten meldet sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Streit innerhalb der Ampel-Regierung. Grünen-Chefin Ricarda Lang findet es dagegen nicht überraschend, dass es in den vergangenen Wochen "ruppig" zugegangen sei. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Mützenich wirft FDP und Grünen "Selbstdarstellung" vor
"Selbstdarstellung hilft niemandem": Mit diesen Worten meldet sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Streit innerhalb der Ampel-Regierung. Grünen-Chefin Ricarda Lang findet es dagegen nicht überraschend, dass es in den vergangenen Wochen "ruppig" zugegangen sei. Nachricht lesen...
Mo 06.03.2023
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Quelle: Stern vom Mo 06.03.2023 23:20 Ukraine
SPD-Parteichef Lars Klingbeil und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich haben der Ukraine bei einem Besuch in Kiew die anhaltende Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Unsere solidarische Unterstützung geht auch ein Jahr nach Kriegsbeginn weiter", sagte Klingbeil am Montag im ZDF-"heute journal". Dies sei die Hauptbotschaft gewesen in den Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensk ... Nachricht lesen...
SPD-Spitze sichert Ukraine bei Besuch in Kiew weitere Unterstützung zu
SPD-Parteichef Lars Klingbeil und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich haben der Ukraine bei einem Besuch in Kiew die anhaltende Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Unsere solidarische Unterstützung geht auch ein Jahr nach Kriegsbeginn weiter", sagte Klingbeil am Montag im ZDF-"heute journal". Dies sei die Hauptbotschaft gewesen in den Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensk ... Nachricht lesen...
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Quelle: tagesschau.de vom Mo 06.03.2023 22:54 Scholz
In der Ukraine stand SPD-Fraktionschef Mützenich oft in der Kritik. Nun reiste er mit Parteichef Klingbeil nach Kiew - ein "wahnsinnig wichtiges Signal", sagte Bürgermeister Klitschko. Von Barbara Kostolnik. Nachricht lesen...
Klingbeil und Mützenich in Kiew: Besuch mit Signalwirkung
In der Ukraine stand SPD-Fraktionschef Mützenich oft in der Kritik. Nun reiste er mit Parteichef Klingbeil nach Kiew - ein "wahnsinnig wichtiges Signal", sagte Bürgermeister Klitschko. Von Barbara Kostolnik. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 06.03.2023 16:57 Ukraine, Krieg
Die SPD hat bis heute einen schweren Stand in der Ukraine. Vor allem Fraktionschef Mützenich eckt dort mit seinem Werben für Diplomatie und seiner Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an. Nun besucht er Kiew. Nachricht lesen...
SPD-Spitzen in der Ukraine: Klingbeil und Mützenich besuchen Kiew
Die SPD hat bis heute einen schweren Stand in der Ukraine. Vor allem Fraktionschef Mützenich eckt dort mit seinem Werben für Diplomatie und seiner Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an. Nun besucht er Kiew. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 06.03.2023 16:56 Klingbeil
Überraschend sind der SPD-Partei- und Fraktionschef in die ukrainische Hauptstadt gereist. Ihre Partei gilt dort als die Kraft, die Russlands Aggressivität unterschätzte. Nachricht lesen...
Klingbeil und Mützenich reisen: Auf heikler Mission in Kiew
Überraschend sind der SPD-Partei- und Fraktionschef in die ukrainische Hauptstadt gereist. Ihre Partei gilt dort als die Kraft, die Russlands Aggressivität unterschätzte. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mo 06.03.2023 10:37 Ukraine, SPD
SPD-Spitze in Kiew eingetroffen +++ Von der Leyen sieht keine Beweise für Waffen aus China für Russland +++ Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine im stern-Newsblog. Nachricht lesen...
Invasion in der Ukraine: SPD-Spitze in der Ukraine: Lars Klingbeil und Rolf Mützenich in Kiew eingetroffen
SPD-Spitze in Kiew eingetroffen +++ Von der Leyen sieht keine Beweise für Waffen aus China für Russland +++ Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine im stern-Newsblog. Nachricht lesen...
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Quelle: TAZ vom Mo 06.03.2023 09:12 Ukraine
Der russische Außenminister Sergej Schoigu besucht die Stadt Mariupol im Osten der Ukraine. Wagner-Chef Prigoschin droht der russischen Führung mit einem Rückzug aus Bachmut. mehr... Nachricht lesen...
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Klingbeil und Mützenich in Kyjiw
Der russische Außenminister Sergej Schoigu besucht die Stadt Mariupol im Osten der Ukraine. Wagner-Chef Prigoschin droht der russischen Führung mit einem Rückzug aus Bachmut. mehr... Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Mo 06.03.2023 09:02 SPD
Viele Politikerinnen und Politiker aus Deutschland haben sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs auf den Weg in die Ukraine gemacht. Ihnen folgen nun weitere Vertreter der SPD. Nachricht lesen...
SPD-Chef Klingbeil und Fraktionschef Mützenich reisen erstmals nach Kiew
Viele Politikerinnen und Politiker aus Deutschland haben sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs auf den Weg in die Ukraine gemacht. Ihnen folgen nun weitere Vertreter der SPD. Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Mo 06.03.2023 08:02 Kiew, Krieg
Lange setzt die SPD gegenüber Russland auf Kooperation, inzwischen gestehen Parteispitzen Fehler ein. In der Ukraine ist man auf Teile der Partei weiterhin schlecht zu sprechen. Insbesondere auf Fraktionschef Mützenich wegen dessen Zurückhaltung bei Waffenlieferungen. Nun macht er sich nun selbst ein Bild in Kiew. Nachricht lesen...
Von "Terrorliste" in den Krieg: Klingbeil und Mützenich wagen sich nach Kiew
Lange setzt die SPD gegenüber Russland auf Kooperation, inzwischen gestehen Parteispitzen Fehler ein. In der Ukraine ist man auf Teile der Partei weiterhin schlecht zu sprechen. Insbesondere auf Fraktionschef Mützenich wegen dessen Zurückhaltung bei Waffenlieferungen. Nun macht er sich nun selbst ein Bild in Kiew. Nachricht lesen...
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Quelle: T-Online vom Mo 06.03.2023 07:39 SPD
Tag 376 seit Kriegsbeginn: Wagner-Chef Prigoschin droht dem russischen Präsidenten. Die Spitzen der SPD reisen in das Kriegsgebiet. Alle Infos im Newsblog. Nachricht lesen...
SPD-Spitzen Klingbeil und Mützenich besuchen Kiew
Tag 376 seit Kriegsbeginn: Wagner-Chef Prigoschin droht dem russischen Präsidenten. Die Spitzen der SPD reisen in das Kriegsgebiet. Alle Infos im Newsblog. Nachricht lesen...
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Quelle: Bild vom Mo 06.03.2023 07:27 SPD, Kiew
Die beiden Politiker kamen am frühen Morgen in der Ukraine an.Foto: Fionn Große/SPD/dpa Nachricht lesen...
Überraschender SPD-Besuch - Klingbeil und Mützenich in Kiew
Die beiden Politiker kamen am frühen Morgen in der Ukraine an.Foto: Fionn Große/SPD/dpa Nachricht lesen...
Mo 27.02.2023
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 27.02.2023 22:15 Russland
Schon öfter stand die SPD wegen ihres Umgangs mit Russland vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine in der Kritik. SPD-Fraktionschef Mützenich räumt nun Versäumnisse ein. Nachricht lesen...
Russland-Umgang: Mützenich räumt Fehler ein
Schon öfter stand die SPD wegen ihres Umgangs mit Russland vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine in der Kritik. SPD-Fraktionschef Mützenich räumt nun Versäumnisse ein. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 27.02.2023 21:50 Ukraine
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Fehler und Versäumnisse vor dem russischen Angriff auf die Ukraine eingeräumt. Er sieht derzeit keinen Raum für Verhandlungen mit Putin. Nachricht lesen...
Diplomatie sei aber "kein Fehler": Mützenich gesteht Versäumnisse vor Ukraine-Krieg ein
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Fehler und Versäumnisse vor dem russischen Angriff auf die Ukraine eingeräumt. Er sieht derzeit keinen Raum für Verhandlungen mit Putin. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 27.02.2023 13:25 SPD
SPD-Fraktionschef Mützenich bezweifelt, dass die Bundeswehr noch mehr Geld braucht. Dies hatte Boris Pistorius gefordert trotz des Sondervermögens. Nachricht lesen...
Streit in der SPD um Wehretat: Mützenich: Verteidigungsminister muss Ausgaben im Blick behalten
SPD-Fraktionschef Mützenich bezweifelt, dass die Bundeswehr noch mehr Geld braucht. Dies hatte Boris Pistorius gefordert trotz des Sondervermögens. Nachricht lesen...
Mo 06.02.2023
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Quelle: Der Spiegel vom Mo 06.02.2023 17:30 Ukraine
Der SPD-Fraktionschef Mützenich äußert sich kritisch über Außenministerin Baerbock und bringt Verhandlungen mit Russland ins Spiel. Nun zeigt sich Grünenchef Nouripour »irritiert« über den Regierungspartner. Nachricht lesen...
SPD: Rolf Mützenich irritiert Grüne mit Äußerungen zum Krieg in der Ukraine
Der SPD-Fraktionschef Mützenich äußert sich kritisch über Außenministerin Baerbock und bringt Verhandlungen mit Russland ins Spiel. Nun zeigt sich Grünenchef Nouripour »irritiert« über den Regierungspartner. Nachricht lesen...
Sa 21.01.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 21.01.2023 19:26 Scholz, FDP
Die Ampel streitet über die Ukraine-Hilfen. "Wir sind immer hinter der Welle", sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Der SPD-Fraktionschef wirft ihr "Schnappatmung" vor. Nachricht lesen...
Panzerlieferungen: FDP-Politikerin fordert Klarheit von Scholz und attackiert Mützenich
Die Ampel streitet über die Ukraine-Hilfen. "Wir sind immer hinter der Welle", sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Der SPD-Fraktionschef wirft ihr "Schnappatmung" vor. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Sa 21.01.2023 16:18 Panzer
Politik in Zeiten des Krieges müsse mit Klarheit und Vernunft gemacht werden und nicht mit "Schnappatmung", sagt SPD-Fraktionschef Mützenich. Scharfe Kritik übt er an FDP-Politikerin Strack-Zimmermann, die Deutschland "in eine militärische Auseinandersetzung hinein" rede. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...
Mützenich fordert Vernunft statt "Schnappatmung" in Panzer-Debatte
Politik in Zeiten des Krieges müsse mit Klarheit und Vernunft gemacht werden und nicht mit "Schnappatmung", sagt SPD-Fraktionschef Mützenich. Scharfe Kritik übt er an FDP-Politikerin Strack-Zimmermann, die Deutschland "in eine militärische Auseinandersetzung hinein" rede. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...
Di 17.01.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.01.2023 16:26 Pistorius
Verteidigungsministerium: Mützenich: Pistorius kann sich schnell ins Amt einarbeiten
Nachricht lesen...Fr 13.01.2023
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 13.01.2023 15:37 Ukraine
NATO verlegt Awacs-Aufklärungsflugzeuge nach Rumänien +++ Moskau meldet Einnahme von Soledar +++ Polen: Ukraine braucht mehr als 14 Leopard-Panzer +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Ukraine-Liveblog: Mützenich zu Panzerdebatte: "Werden uns nicht treiben lassen"
NATO verlegt Awacs-Aufklärungsflugzeuge nach Rumänien +++ Moskau meldet Einnahme von Soledar +++ Polen: Ukraine braucht mehr als 14 Leopard-Panzer +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 13.01.2023 15:10 Bundesregierung, Leopard
Der Druck auf Deutschland, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, wächst. Rolf Mützenich versichert: Die SPD-Fraktion werde jede Entscheidung von Olaf Scholz mittragen. Nachricht lesen...
Debatte um Kampfpanzer: Bundesregierung hält laut Rolf Mützenich an Position zu Panzern fest
Der Druck auf Deutschland, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, wächst. Rolf Mützenich versichert: Die SPD-Fraktion werde jede Entscheidung von Olaf Scholz mittragen. Nachricht lesen...
Do 12.01.2023
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Quelle: NTV vom Do 12.01.2023 16:32 Polen, Habeck
Wird Warschau aus Berlin grünes Licht für die Sendung von Kampfpanzern an die Ukraine erhalten? Einiges spricht dafür. Auch in der SPD mehren sich Stimmen, die eine solche Lieferung nicht mehr ausschließen wollen - unter ihnen Verteidigungsministerin Lambrecht und Fraktionschef Mützenich. Nachricht lesen...
Polen will "Leopard" liefern: Lambrecht und Mützenich lassen Panzer-Vorbehalte fallen
Wird Warschau aus Berlin grünes Licht für die Sendung von Kampfpanzern an die Ukraine erhalten? Einiges spricht dafür. Auch in der SPD mehren sich Stimmen, die eine solche Lieferung nicht mehr ausschließen wollen - unter ihnen Verteidigungsministerin Lambrecht und Fraktionschef Mützenich. Nachricht lesen...
Mi 11.01.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.01.2023 15:04 Ukraine
SPD-Fraktionsvorsitzender: Mützenich will Ukraine-Hilfe nicht auf Waffen verengen
Nachricht lesen...Fr 06.01.2023
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.01.2023 14:27 Januar
Der SPD-Fraktionschef will mit der Ampel den Bundestag verkleinern. Das hätte zur Konsequenz, dass nicht alle Abgeordneten wiedergewählt werden können. Nachricht lesen...
Parteiübergreifend Widerstand erwartet: Mützenich will Vorschlag zur Wahlrechts-Reform Mitte Januar vorlegen
Der SPD-Fraktionschef will mit der Ampel den Bundestag verkleinern. Das hätte zur Konsequenz, dass nicht alle Abgeordneten wiedergewählt werden können. Nachricht lesen...
Mi 28.12.2022
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 28.12.2022 16:06 Krieg
Jahre warnte der Sozialdemokrat vor Aufrüstung - setzte aber das Bundeswehr-Sondervermögen durch. Solche Widersprüche führen ihn nun an seine Grenzen. Nachricht lesen...
Warum der SPD-Fraktionschef leidet: Russlands Krieg zehrt Rolf Mützenich auf
Jahre warnte der Sozialdemokrat vor Aufrüstung - setzte aber das Bundeswehr-Sondervermögen durch. Solche Widersprüche führen ihn nun an seine Grenzen. Nachricht lesen...
Sa 12.11.2022
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Quelle: Focus vom Sa 12.11.2022 13:52 Ukraine
Rolf Mützenich fordert erneut mehr diplomatische Bemühungen. Der ukrainische Berater Mychajlo Podoljak deutete Panzerlieferungen aus Deutschland an. Putin will Finanzflüsse zur Armee-Ausrüstung schärfer kontrollieren. Alle aktuellen Stimmen und Entwicklungen zum Ukraine-Krieg finden Sie im Ticker. Nachricht lesen...
Ukraine-Krieg - Stimmen und Entwicklungen - Mützenich fordert erneut mehr diplomatische Bemühungen im Ukraine-Krieg
Rolf Mützenich fordert erneut mehr diplomatische Bemühungen. Der ukrainische Berater Mychajlo Podoljak deutete Panzerlieferungen aus Deutschland an. Putin will Finanzflüsse zur Armee-Ausrüstung schärfer kontrollieren. Alle aktuellen Stimmen und Entwicklungen zum Ukraine-Krieg finden Sie im Ticker. Nachricht lesen...
Mo 07.11.2022
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Quelle: Der Spiegel vom Mo 07.11.2022 19:44 Ukraine
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich klagt über seine Behandlung durch die Kiewer Führung: Die Regierung habe ihn auf eine Liste von Terroristen gesetzt. In Wahrheit verhält es sich anders. Nachricht lesen...
Ukraine-Krieg: Rolf Mützenich wirft Kiew »Terrorliste« vor - was ist da dran?
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich klagt über seine Behandlung durch die Kiewer Führung: Die Regierung habe ihn auf eine Liste von Terroristen gesetzt. In Wahrheit verhält es sich anders. Nachricht lesen...
So 06.11.2022
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Quelle: T-Online vom So 06.11.2022 15:31
Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der Ukraine. Kiew dementierte das, doch der SPD-Fraktionschef bekräftigt seine Kritik. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält an seiner Kritik an einer ukrainischen "Terrorliste" fest. Nach eigenen Angaben war er von der Ukraine auf eine "Terrorliste" gesetzt worden, weil er sich im Konflikt mit Russland für Diplomatie eingesetzt ... ... Nachricht lesen...
Mützenich hält an Kritik zu ukrainischer Liste fest
Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der Ukraine. Kiew dementierte das, doch der SPD-Fraktionschef bekräftigt seine Kritik. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält an seiner Kritik an einer ukrainischen "Terrorliste" fest. Nach eigenen Angaben war er von der Ukraine auf eine "Terrorliste" gesetzt worden, weil er sich im Konflikt mit Russland für Diplomatie eingesetzt ... ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 06.11.2022 13:45 Kiew, Terrorliste
Kiew widerspricht dem SPD-Politiker deutlich – seine Behauptungen seien "unwahr". Nachricht lesen...
Kölner Politiker auf "Terrorliste"?: Mützenich bekräftigt Kritik trotz Dementi aus Kiew
Kiew widerspricht dem SPD-Politiker deutlich – seine Behauptungen seien "unwahr". Nachricht lesen...
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Quelle: TAZ vom So 06.11.2022 10:50 Ukraine
Kiew dementiert die Aussage des SPD-Politikers Rolf Mützenich. Die ukrainische Regierung führe keine sogenannte Terrorliste. Teheran gesteht "einige" Drohnen an Russland geliefert zu haben. mehr... Nachricht lesen...
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Mützenich auf keiner Terrorliste
Kiew dementiert die Aussage des SPD-Politikers Rolf Mützenich. Die ukrainische Regierung führe keine sogenannte Terrorliste. Teheran gesteht "einige" Drohnen an Russland geliefert zu haben. mehr... Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom So 06.11.2022 09:20 SPD
Beim Debattenkonvent der SPD sagt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, die Ukraine habe ihn auf eine Terrorliste gesetzt - doch Kiew weist das zurück. Nachricht lesen...
Mützenich sorgt für Wirbel: Der SPD-Fraktionschef und die "Terrorliste"
Beim Debattenkonvent der SPD sagt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, die Ukraine habe ihn auf eine Terrorliste gesetzt - doch Kiew weist das zurück. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 06.11.2022 02:53 Kiew, Ukraine
Laut dem SPD-Fraktionschef soll die ukrainische Regierung ihn auf eine "Terrorliste" gesetzt haben - weil er sich für diplomatische Bemühungen stark gemacht habe. Die Reaktion aus Kiew folgt prompt. Nachricht lesen...
Vorwurf: Kiew dementiert: Mützenich steht auf keiner Terrorliste
Laut dem SPD-Fraktionschef soll die ukrainische Regierung ihn auf eine "Terrorliste" gesetzt haben - weil er sich für diplomatische Bemühungen stark gemacht habe. Die Reaktion aus Kiew folgt prompt. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom So 06.11.2022 02:53 SPD, Ukraine
Laut dem SPD-Fraktionschef soll die ukrainische Regierung ihn auf eine "Terrorliste" gesetzt haben - weil er sich für diplomatische Bemühungen stark gemacht habe. Die Reaktion aus Kiew folgt prompt. Nachricht lesen...
Vorwurf: Kiew dementiert: Mützenich steht auf keiner Terrorliste
Laut dem SPD-Fraktionschef soll die ukrainische Regierung ihn auf eine "Terrorliste" gesetzt haben - weil er sich für diplomatische Bemühungen stark gemacht habe. Die Reaktion aus Kiew folgt prompt. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom So 06.11.2022 02:53 SPD
Vorwurf: Kiew dementiert: Mützenich steht auf keiner Terrorliste
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Quelle: NTV vom So 06.11.2022 01:00 Kiew
SPD-Fraktionschef wirft der Ukraine vor, seinen Namen auf einer Terrorliste zu führen. Der Grund seien seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung mit Russland. Die Antwort aus Kiew kommt prompt: Weder gebe es eine solche Liste noch sei der Sozialdemokrat im Visier der ukrainischen Behörden. Nachricht lesen...
Alle Behauptungen "unwahr": Kiew: Mützenich steht auf keiner Terrorliste
SPD-Fraktionschef wirft der Ukraine vor, seinen Namen auf einer Terrorliste zu führen. Der Grund seien seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung mit Russland. Die Antwort aus Kiew kommt prompt: Weder gebe es eine solche Liste noch sei der Sozialdemokrat im Visier der ukrainischen Behörden. Nachricht lesen...
Sa 05.11.2022
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Quelle: T-Online vom Sa 05.11.2022 22:56
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung. Kiews Ex-Botschafter meldet sich dazu zu Wort. Das ukrainische Außenministerium hat die Darstellung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dementiert, nach der er in Kiew auf eine "Terrorliste" gesetzt worden sei. "Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste", schrieb der ukrainis... ... Nachricht lesen...
Melnyk kontert Mützenich: "Mimimi. Es gibt keine 'Terrorliste'"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung. Kiews Ex-Botschafter meldet sich dazu zu Wort. Das ukrainische Außenministerium hat die Darstellung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dementiert, nach der er in Kiew auf eine "Terrorliste" gesetzt worden sei. "Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste", schrieb der ukrainis... ... Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Sa 05.11.2022 22:35 Ukraine, Krieg
Die Ukraine und die deutsche Regierungspolitik - kein einfaches Verhältnis, gerade für die SPD. Nun sagt deren Fraktionschef: Er sei auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung gelandet. Nachricht lesen...
SPD: Mützenich: Ukraine hat mich auf "Terrorliste" gesetzt
Die Ukraine und die deutsche Regierungspolitik - kein einfaches Verhältnis, gerade für die SPD. Nun sagt deren Fraktionschef: Er sei auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung gelandet. Nachricht lesen...
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Quelle: TAZ vom Sa 05.11.2022 15:58 Ukraine, SPD
Der SPD-Fraktionschef zeigt sich irritiert über die Regierung in Kiew. Im Süden und Osten der Ukraine finden derweil massive Artilleriegefechte statt. mehr... Nachricht lesen...
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Mützenich soll auf Terrorliste stehen
Der SPD-Fraktionschef zeigt sich irritiert über die Regierung in Kiew. Im Süden und Osten der Ukraine finden derweil massive Artilleriegefechte statt. mehr... Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Sa 05.11.2022 15:44 Ukraine
SPD-Fraktionschef Mützenich wirft der ukrainischen Regierung vor, ihn auf eine Terrorliste gesetzt zu haben. Der Grund: Sein Einsatz für eine diplomatische Lösung des Krieges. Daraufhin habe er dann noch weitere "Sekundärdrohungen" bekommen. Nachricht lesen...
Wegen Einsatz für Waffenruhe?: Mützenich: Kiew hat mich auf Terrorliste gesetzt
SPD-Fraktionschef Mützenich wirft der ukrainischen Regierung vor, ihn auf eine Terrorliste gesetzt zu haben. Der Grund: Sein Einsatz für eine diplomatische Lösung des Krieges. Daraufhin habe er dann noch weitere "Sekundärdrohungen" bekommen. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 05.11.2022 15:17 Ukraine, SPD
Die Ukraine und die deutsche Regierungspolitik - kein einfaches Verhältnis, gerade für die SPD. Nun sagt deren Fraktionschef: Er sei auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung gelandet. Nachricht lesen...
SPD: Mützenich: Ukraine hat mich auf "Terrorliste" gesetzt
Die Ukraine und die deutsche Regierungspolitik - kein einfaches Verhältnis, gerade für die SPD. Nun sagt deren Fraktionschef: Er sei auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung gelandet. Nachricht lesen...
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Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 05.11.2022 14:35 SPD
Dem SPD-Fraktionschef ist eine zweifelhafte Ehre zuteil geworden: Rolf Mützenich hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, ihn auf eine Terrorliste gesetzt zu haben. Angeblich weil er sich für einen Waffenstillstand in der Ukraine ... Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef irritiert: Ukrainische Regierung hat Mützenich offenbar auf Terrorliste gesetzt
Dem SPD-Fraktionschef ist eine zweifelhafte Ehre zuteil geworden: Rolf Mützenich hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, ihn auf eine Terrorliste gesetzt zu haben. Angeblich weil er sich für einen Waffenstillstand in der Ukraine ... Nachricht lesen...
Fr 04.11.2022
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Quelle: Focus vom Fr 04.11.2022 07:48 Scholz
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner China-Reise an die neue Strategie der Koalition gegenüber der chinesischen Regierung erinnert. SPD-Fraktionsvize Mützenich findet das "unhöflich und undiszipliniert". Scholz brauche keine Ratschläge von seiner Außenministerin. Nachricht lesen...
Mützenich rügt "unhöfliche" Baerbock - "Scholz braucht keine Ratschläge - auch nicht von eigener Außenministerin"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner China-Reise an die neue Strategie der Koalition gegenüber der chinesischen Regierung erinnert. SPD-Fraktionsvize Mützenich findet das "unhöflich und undiszipliniert". Scholz brauche keine Ratschläge von seiner Außenministerin. Nachricht lesen...
Mo 24.10.2022
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 24.10.2022 17:20 Grüne
In den eigenen Reihen eckt der SPD-Fraktionsvorsitzende an, der eine Balance zwischen ukrainischer Selbstverteidigung und Diplomatie gefordert hatte. Besonders verärgert sind die Grünen. Nachricht lesen...
Forderung nach mehr Diplomatie: SPD und Grüne widersprechen Mützenich
In den eigenen Reihen eckt der SPD-Fraktionsvorsitzende an, der eine Balance zwischen ukrainischer Selbstverteidigung und Diplomatie gefordert hatte. Besonders verärgert sind die Grünen. Nachricht lesen...
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Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 24.10.2022 12:15 Ukraine
Mützenich hatte Baerbock aufgefordert, sich für eine Verhandlungslösung einzusetzen. Nachricht lesen...
Forderung an Baerbock: Kölner SPD-Politiker Mützenich für Ukraine-Aussage in der Kritik
Mützenich hatte Baerbock aufgefordert, sich für eine Verhandlungslösung einzusetzen. Nachricht lesen...
So 23.10.2022
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Quelle: NTV vom So 23.10.2022 16:07 Ukraine
Bei den Sozialdemokraten regt sich Widerstand gegen den Ukraine-Kurs der Ampel. SPD-Fraktionschef Mützenich verlangt von Außenministerin Baerbock, Berlin müsse auf mehr Diplomatie dringen. Ähnlich äußert sich Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Nachricht lesen...
"Deutsche für mehr Diplomatie": Mützenich greift Baerbocks Ukraine-Politik an
Bei den Sozialdemokraten regt sich Widerstand gegen den Ukraine-Kurs der Ampel. SPD-Fraktionschef Mützenich verlangt von Außenministerin Baerbock, Berlin müsse auf mehr Diplomatie dringen. Ähnlich äußert sich Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Nachricht lesen...
Sa 22.10.2022
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Quelle: Focus vom Sa 22.10.2022 00:28 SPD
Laut Rolf Mützenich möchte die SPD für die Nutzer von Öl- und Pelletheizungen Entlastungen schaffen. Sie sollen Verbraucher entlassten. Nachricht lesen...
Rolf Mützenich - SPD-Fraktion will Verzicht auf Abschlagszahlung auch für Öl- und Pelletheizungen
Laut Rolf Mützenich möchte die SPD für die Nutzer von Öl- und Pelletheizungen Entlastungen schaffen. Sie sollen Verbraucher entlassten. Nachricht lesen...
Fr 02.09.2022
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Quelle: T-Online vom Fr 02.09.2022 16:21 Entlastungen
Am Samstag tagt der Koalitionsausschuss zum dritten Entlastungspaket. SPD-Fraktionschef Mützenich ist schon jetzt von einem guten Ergebnis überzeugt. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich überzeugt gezeigt, dass die Ampel-Koalition als Reaktion auf die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten am Wochenende ein umfangreiches Entlastungspaket schnüren wird. Ein vereinbartes Paket w... ... Nachricht lesen...
Mützenich: Entlastungen müssen "mit Wucht die Öffentlichkeit" erreichen
Am Samstag tagt der Koalitionsausschuss zum dritten Entlastungspaket. SPD-Fraktionschef Mützenich ist schon jetzt von einem guten Ergebnis überzeugt. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich überzeugt gezeigt, dass die Ampel-Koalition als Reaktion auf die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten am Wochenende ein umfangreiches Entlastungspaket schnüren wird. Ein vereinbartes Paket w... ... Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Fr 02.09.2022 14:40 Entlastungspaket
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich überzeugt gezeigt, dass die Ampel-Koalition als Reaktion auf die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten am Wochenende ein umfangreiches Entlastungspaket schnüren wird. Ein vereinbartes Paket werde "sowohl in den Maßnahmen als auch letztlich von dem Volumen her überzeugen", sagte Mützenich zum Abschluss einer Klausur der SPD-Bundestagsfraktion ... Nachricht lesen...
Mützenich: Koalition wird überzeugendes Entlastungspaket schnüren
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich überzeugt gezeigt, dass die Ampel-Koalition als Reaktion auf die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten am Wochenende ein umfangreiches Entlastungspaket schnüren wird. Ein vereinbartes Paket werde "sowohl in den Maßnahmen als auch letztlich von dem Volumen her überzeugen", sagte Mützenich zum Abschluss einer Klausur der SPD-Bundestagsfraktion ... Nachricht lesen...
So 28.08.2022
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Quelle: NTV vom So 28.08.2022 19:20 Entlastungspaket, SPD
Die Ampel steuert auf ein drittes Entlastungspaket zu. Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Vorschläge bereits beisammen: Das 9-Euro-Ticket soll zum 49-Euro-Ticket werden, Bedürftige bekommen abermals Direktzahlungen und die Gasumlage muss auf den Prüfstand. Nachricht lesen...
SPD für 49-Euro-Ticket: Mützenich präsentiert drittes Entlastungspaket
Die Ampel steuert auf ein drittes Entlastungspaket zu. Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Vorschläge bereits beisammen: Das 9-Euro-Ticket soll zum 49-Euro-Ticket werden, Bedürftige bekommen abermals Direktzahlungen und die Gasumlage muss auf den Prüfstand. Nachricht lesen...
Do 04.08.2022
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Quelle: Merkur Online vom Do 04.08.2022 09:01 Schröder
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Mi 03.08.2022
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.08.2022 11:12 Renten, SPD
Gesamtmetall-Chef Wolf hatte eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre vorgeschlagen. Nun läuft die Debatte wieder heiß. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich positioniert sich klar. Nachricht lesen...
Debatte um Eintrittsalter: SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab
Gesamtmetall-Chef Wolf hatte eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre vorgeschlagen. Nun läuft die Debatte wieder heiß. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich positioniert sich klar. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.08.2022 09:54 Renten
"Wer länger als bis 67 arbeiten will, kann das bereits tun", sagt Rolf Mützenich. Seine Fraktion werde aber einer Erhöhung des Renteintrittsalters auf 70 nicht zustimmen. Nachricht lesen...
Rentenalter: SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab
"Wer länger als bis 67 arbeiten will, kann das bereits tun", sagt Rolf Mützenich. Seine Fraktion werde aber einer Erhöhung des Renteintrittsalters auf 70 nicht zustimmen. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Mi 03.08.2022 04:45 Renten
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Mi 03.08.2022 03:21 Renten
Der Streit um die Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre ist in vollem Gange. Manche sprechen von "sozialem Bullshit". So weit geht Rolf Mützenich zwar nicht – dennoch wird der SPD-Fraktionschef deutlich. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab
Der Streit um die Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre ist in vollem Gange. Manche sprechen von "sozialem Bullshit". So weit geht Rolf Mützenich zwar nicht – dennoch wird der SPD-Fraktionschef deutlich. Nachricht lesen...
Mo 01.08.2022
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Quelle: Merkur Online vom Mo 01.08.2022 05:00 Ukraine
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
So 31.07.2022
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Quelle: Merkur Online vom So 31.07.2022 12:46 Ukraine
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Sa 30.07.2022
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Quelle: Merkur Online vom Sa 30.07.2022 12:24 Ukraine
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
So 17.07.2022
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 17.07.2022 10:26 SPD
Wie lange bleibt SPD-Fraktionschef Mützenich noch im Amt? Während der Corona-Quarantäne des 63-Jährigen gab es neue Spekulationen über eine mögliche Ablösung. Mützenich findet das «unerträglich». Nachricht lesen...
SPD: Mützenich: «Ich bin überhaupt nicht amtsmüde»
Wie lange bleibt SPD-Fraktionschef Mützenich noch im Amt? Während der Corona-Quarantäne des 63-Jährigen gab es neue Spekulationen über eine mögliche Ablösung. Mützenich findet das «unerträglich». Nachricht lesen...
Do 14.07.2022
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.07.2022 07:03 SPD, Putin
UN-Generalsekretär: "Entscheidender Schritt" zur Lösung der Krise + USA werfen Russland "Deportation" von bis zu 1,6 Millionen Ukrainern vor + Der Newsblog Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Mützenich will Gespräche mit Putin nicht ausschließen
UN-Generalsekretär: "Entscheidender Schritt" zur Lösung der Krise + USA werfen Russland "Deportation" von bis zu 1,6 Millionen Ukrainern vor + Der Newsblog Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Do 14.07.2022 02:32 Putin
Bringt es etwas, mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu reden? Die Meinungen dazu gehen auseinander. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meint, dass man zumindest offen für Gespräche sein sollte. Nachricht lesen...
Rolf Mützenich: SPD-Fraktionschef: Gespräche mit Putin nicht ausschließen
Bringt es etwas, mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu reden? Die Meinungen dazu gehen auseinander. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meint, dass man zumindest offen für Gespräche sein sollte. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.07.2022 02:32 Putin
Rolf Mützenich: SPD-Fraktionschef: Gespräche mit Putin nicht ausschließen
Nachricht lesen...Mo 23.05.2022
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.05.2022 15:05 Bundeswehr
Bei der Milliardenspritze für die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte bleibt vorerst unklar, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Aber um den Weg zur Finanzierung wird in Berlin gestritten. Nachricht lesen...
Verteidigung: Streit um Geld für die Bundeswehr - Gegenwind für Mützenich
Bei der Milliardenspritze für die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte bleibt vorerst unklar, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Aber um den Weg zur Finanzierung wird in Berlin gestritten. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mo 23.05.2022 15:05 Bundeswehr
Bei der Milliardenspritze für die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte bleibt vorerst unklar, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Aber um den Weg zur Finanzierung wird in Berlin gestritten. Nachricht lesen...
Verteidigung: Streit um Geld für die Bundeswehr - Gegenwind für Mützenich
Bei der Milliardenspritze für die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte bleibt vorerst unklar, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Aber um den Weg zur Finanzierung wird in Berlin gestritten. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 23.05.2022 15:05 Bundeswehr
Verteidigung: Streit um Geld für die Bundeswehr - Gegenwind für Mützenich
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Quelle: NTV vom Mo 23.05.2022 10:08 Bundeswehr
Eigentlich sollen die zusätzlichen Schulden des Bundes für die Bundeswehr ins Grundgesetz - und dazu braucht das sogenannte Sondervermögen eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Doch weil die Union Bedingungen stellt, droht SPD-Fraktionschef Mützenich nun mit anderen Wegen - für die eine einfache Mehrheit reichen würde. Nachricht lesen...
100 Milliarden Sondervermögen: Mützenich droht Union mit Alleingang
Eigentlich sollen die zusätzlichen Schulden des Bundes für die Bundeswehr ins Grundgesetz - und dazu braucht das sogenannte Sondervermögen eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Doch weil die Union Bedingungen stellt, droht SPD-Fraktionschef Mützenich nun mit anderen Wegen - für die eine einfache Mehrheit reichen würde. Nachricht lesen...
So 22.05.2022
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Quelle: Handelsblatt vom So 22.05.2022 19:43 Nato
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag will das Erreichen der Nato-Ziele sicherstellen. Die Ameplkoalition benötigt dafür die Zustimmung der Union. Nachricht lesen...
Nato-Ziele: Mützenich droht Union mit Alleingang bei Bundeswehr-Sondervermögen
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag will das Erreichen der Nato-Ziele sicherstellen. Die Ameplkoalition benötigt dafür die Zustimmung der Union. Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 22.05.2022 17:47 Putin
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich warnt die Union vor Tricks bei der Abstimmung über das Bundeswehr-Sondervermögen. Der Ukraine verspricht er die Waffen, die sie braucht. Nachricht lesen...
Rolf Mützenich im Interview: "Verharmlost haben wir Präsident Putin nicht"
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich warnt die Union vor Tricks bei der Abstimmung über das Bundeswehr-Sondervermögen. Der Ukraine verspricht er die Waffen, die sie braucht. Nachricht lesen...
Sa 30.04.2022
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Quelle: Stern vom Sa 30.04.2022 11:33 Putin
Die Bundesregierung soll nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit diplomatischen Initiativen auf Länder zugehen, die bislang Russland unterstützen. Nachricht lesen...
Mützenich: Putins Regierung muss isoliert werden
Die Bundesregierung soll nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit diplomatischen Initiativen auf Länder zugehen, die bislang Russland unterstützen. Nachricht lesen...
Do 14.04.2022
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Quelle: Die Welt vom Do 14.04.2022 15:59 Ukraine
Die Forderungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Anton Hofreiter (Grüne) und Michael Roth (SPD) nach Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine werden von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf kritisiert. Strack-Zimmermanns Konter fällt deutlich aus. Nachricht lesen...
Mützenich kritisiert Ukraine-Reise deutscher Politiker, Strack-Zimmermann kontert scharf
Die Forderungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Anton Hofreiter (Grüne) und Michael Roth (SPD) nach Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine werden von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf kritisiert. Strack-Zimmermanns Konter fällt deutlich aus. Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 14.04.2022 15:37 Scholz
Der Grünen-Politiker Hofreiter und die Liberale Strack-Zimmermann werfen dem Bundeskanzler Führungsschwäche vor. Sie fordern schwere Waffen für die Ukraine. Rolf Mützenich mahnt zur Zurückhaltung. Nachricht lesen...
Nach Kritik von Hofreiter: Mützenich verteidigt Scholz im Ampel-Streit
Der Grünen-Politiker Hofreiter und die Liberale Strack-Zimmermann werfen dem Bundeskanzler Führungsschwäche vor. Sie fordern schwere Waffen für die Ukraine. Rolf Mützenich mahnt zur Zurückhaltung. Nachricht lesen...
Mi 13.04.2022
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Quelle: NTV vom Mi 13.04.2022 11:51 Kiew
Nach Kiews Ausladung von Bundespräsident Steinmeier erreicht die Stimmung zwischen den Regierungen Deutschland und der Ukraine einen Tiefpunkt. SPD-Fraktionschef Mützenich kanzelt Botschafter Melnyk öffentlich ab und fordert Solidarität aller Parteien mit Steinmeier. Nachricht lesen...
Berlin und Kiew im Streit: Mützenich wirft Melnyk "ungebührliche Einmischung" vor
Nach Kiews Ausladung von Bundespräsident Steinmeier erreicht die Stimmung zwischen den Regierungen Deutschland und der Ukraine einen Tiefpunkt. SPD-Fraktionschef Mützenich kanzelt Botschafter Melnyk öffentlich ab und fordert Solidarität aller Parteien mit Steinmeier. Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 13.04.2022 11:34 Ukraine
Bundespräsident Steinmeier ist in der Ukraine derzeit nicht erwünscht. Das wird teils scharf kritisiert. Derweil betont der ukrainische Botschafter Melnyk, Scholz sei in Kiew willkommen. Nachricht lesen...
Mützenich kritisiert Ukraine wegen Steinmeier-Ausladung
Bundespräsident Steinmeier ist in der Ukraine derzeit nicht erwünscht. Das wird teils scharf kritisiert. Derweil betont der ukrainische Botschafter Melnyk, Scholz sei in Kiew willkommen. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mi 13.04.2022 10:59 Steinmeier, Besuch
Die Ablehnung eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine wird nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Beziehungen beider Länder "nicht gerecht". Nachricht lesen...
Mützenich bedauert Absage von Steinmeier-Besuch durch Kiew
Die Ablehnung eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine wird nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Beziehungen beider Länder "nicht gerecht". Nachricht lesen...
Mi 23.03.2022
Statistik
Quelle: Focus vom Mi 23.03.2022 16:11 Putin
Bei der heutigen Generaldebatte im Bundestag kam es zu einer vielsagenden Situation: Denn beim Thema Verteidigungspolitik lag Oppositionsführer Merz näher am Kanzler als dessen Parteikollege Rolf Mützenich. Bei Mützenichs Rede fragt man sich: Hat er Putins Schuss nicht gehört? Nachricht lesen...
Ein Kommentar von Ulrich Reitz - Hat Mützenich Putins Schuss nicht gehört? SPD-Mann spielt plötzlich Opposition
Bei der heutigen Generaldebatte im Bundestag kam es zu einer vielsagenden Situation: Denn beim Thema Verteidigungspolitik lag Oppositionsführer Merz näher am Kanzler als dessen Parteikollege Rolf Mützenich. Bei Mützenichs Rede fragt man sich: Hat er Putins Schuss nicht gehört? Nachricht lesen...
Do 03.03.2022
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Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 03.03.2022 11:45 Köln
Eigentlich kämpfte Mützenich sein Leben lang für Abrüstung. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef aus Köln: Rolf Mützenich erlebt die härtesten Tage seiner Karriere
Eigentlich kämpfte Mützenich sein Leben lang für Abrüstung. Nachricht lesen...
Fr 25.02.2022
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Quelle: Handelsblatt vom Fr 25.02.2022 13:01 Schröder
Rolf Mützenich verteidigt die Äußerungen des Altkanzlers zum russischen Angriff auf die Ukraine – glaubt aber, dass es Schröder nicht bei seiner Kritik an Putin belassen wird. Nachricht lesen...
Altkanzler in der Kritik: SPD-Fraktionschef Mützenich erwartet von Schröder Konsequenzen
Rolf Mützenich verteidigt die Äußerungen des Altkanzlers zum russischen Angriff auf die Ukraine – glaubt aber, dass es Schröder nicht bei seiner Kritik an Putin belassen wird. Nachricht lesen...
So 20.02.2022
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Quelle: Der Spiegel vom So 20.02.2022 15:36 SPD
Für seine Russlandjobs und den »Säbelrasseln«-Vorwurf an die Ukraine wird Gerhard Schröder massiv kritisiert – nun verweist Rolf Mützenich auf die Leistungen des Ex-Bundeskanzlers. Nachricht lesen...
Rolf Mützenich: SPD-Fraktionschef nimmt Altkanzler Schröder in Schutz
Für seine Russlandjobs und den »Säbelrasseln«-Vorwurf an die Ukraine wird Gerhard Schröder massiv kritisiert – nun verweist Rolf Mützenich auf die Leistungen des Ex-Bundeskanzlers. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom So 20.02.2022 01:07 Corona
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert, bestimmte Corona-Beschränkungen wie die Maskenpflicht auch über den 20. März hinaus zu ermöglichen. Mehr als jeder zweite Deutsche ist laut einer Umfrage bereit, auch ohne Regelung weiter Maske zu tragen. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...
Mützenich für wirksame Corona-Maßnahmen über den 20. März hinaus
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert, bestimmte Corona-Beschränkungen wie die Maskenpflicht auch über den 20. März hinaus zu ermöglichen. Mehr als jeder zweite Deutsche ist laut einer Umfrage bereit, auch ohne Regelung weiter Maske zu tragen. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...
Fr 18.02.2022
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 18.02.2022 22:00 Ukraine, Impfpflicht
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht über die Kriegsgefahr – und erklärt, weshalb er Gerhard Schröder besonders schätzt. Nachricht lesen...
Interview: Ukraine-Krise: Mützenich attackiert ukrainischen Botschafter
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht über die Kriegsgefahr – und erklärt, weshalb er Gerhard Schröder besonders schätzt. Nachricht lesen...
Mo 14.02.2022
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Quelle: Der Spiegel vom Mo 14.02.2022 17:54 Impfpflicht
Auf ein Gesprächsangebot der SPD beim Thema Impfpflicht reagiert die Unionsfraktion ablehnend. Einen mehrheitsfähigen Vorschlag gebe es schon, heißt es – und zwar aus der Union. Nachricht lesen...
CDU-Politiker Thorsten Frei lässt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in Impfpflicht-Debatte abblitzen
Auf ein Gesprächsangebot der SPD beim Thema Impfpflicht reagiert die Unionsfraktion ablehnend. Einen mehrheitsfähigen Vorschlag gebe es schon, heißt es – und zwar aus der Union. Nachricht lesen...