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Mi 24.07.2019
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mi 24.07.2019 16:50 AfD, Wahlliste
Der AfD in Sachsen droht ein herber Rückschlag. Bei der Landtagswahl hat ihre Liste nur noch 18 Kandidaten, denn die Partei beging einen Formfehler. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 24.07.2019 16:50 AfD, WahllisteAfD-Eklat vor Landtagswahl in Sachsen: Klage wegen Kandidatenliste gescheitert
Der AfD in Sachsen droht ein herber Rückschlag. Bei der Landtagswahl hat ihre Liste nur noch 18 Kandidaten, denn die Partei beging einen Formfehler. Nachricht lesen...
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Quelle: T-Online vom Mi 24.07.2019 14:12 AfD
Die AfD Sachsen ist in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzung ihrer Landeswahlliste gescheitert. Sie reichte nicht die erforderlichen Unterlagen ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der AfD wegen der Kürzung ihrer Landesliste zur sächsischen Landtagswahl abgewiesen. Die Beschwerde wurde aus formalen Gründen nicht zur Entscheidung angenommen, teilt... ... Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mi 24.07.2019 14:12 AfDBundesverfassungsgericht weist AfD-Klage zu Wahlliste ab
Die AfD Sachsen ist in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzung ihrer Landeswahlliste gescheitert. Sie reichte nicht die erforderlichen Unterlagen ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der AfD wegen der Kürzung ihrer Landesliste zur sächsischen Landtagswahl abgewiesen. Die Beschwerde wurde aus formalen Gründen nicht zur Entscheidung angenommen, teilt... ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.07.2019 12:09 AfD
Sachsens AfD träumt vom Sieg bei der Landtagswahl am 1. September. Aber viele ihrer Kandidaten dürfen gar nicht antreten. Eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht bleibt erfolglos. Das letzte Wort ist damit noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 24.07.2019 12:09 AfDNach Listenplatz-Debakel in Sachsen: AfD scheitert mit Klage in Karlsruhe
Sachsens AfD träumt vom Sieg bei der Landtagswahl am 1. September. Aber viele ihrer Kandidaten dürfen gar nicht antreten. Eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht bleibt erfolglos. Das letzte Wort ist damit noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 24.07.2019 11:27 AfD
Die AfD sieht sich bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September ganz vorn. Das Problem: Viele ihrer Kandidaten dürfen gar nicht antreten. Beim Bundesverfassungsgericht scheitert die Partei mit einer Beschwerde. Damit ist die Sache aber noch nicht entschieden. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 24.07.2019 11:27 AfDLandtagswahl in Sachsen: AfD klagt in Karlsruhe erfolglos gegen gekappte Wahlliste
Die AfD sieht sich bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September ganz vorn. Das Problem: Viele ihrer Kandidaten dürfen gar nicht antreten. Beim Bundesverfassungsgericht scheitert die Partei mit einer Beschwerde. Damit ist die Sache aber noch nicht entschieden. Nachricht lesen...
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 24.07.2019 10:40 AfD
Das Verfassungsgericht hat die Beschwerde der AfD wegen der Kürzung ihrer Landesliste zur Landtagswahl in Sachsen abgewiesen. Das allerdings aus formalen Gründen. Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 24.07.2019 10:40 AfDAfD scheitert mit Klage in Karlsruhe
Das Verfassungsgericht hat die Beschwerde der AfD wegen der Kürzung ihrer Landesliste zur Landtagswahl in Sachsen abgewiesen. Das allerdings aus formalen Gründen. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Mi 24.07.2019 10:29 AfD
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der AfD zur sächsischen Landtagswahl abgewiesen. Grund für die Beschwerde war die Kürzung ihrer Landesliste. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mi 24.07.2019 10:29 AfDBundesverfassungsgericht weißt Klage der AfD ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der AfD zur sächsischen Landtagswahl abgewiesen. Grund für die Beschwerde war die Kürzung ihrer Landesliste. Nachricht lesen...
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Quelle: Handelsblatt vom Mi 24.07.2019 10:00 AfD
Bei der Verfassungsbeschwerde ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Liste. Eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichts steht noch aus. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Mi 24.07.2019 10:00 AfDBundesverfassungsgericht: AfD scheitert mit Klage wegen Kandidatenliste für Sachsen-Wahl
Bei der Verfassungsbeschwerde ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Liste. Eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichts steht noch aus. Nachricht lesen...
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Quelle: Bild vom Mi 24.07.2019 09:50 AfD
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der AfD wegen der Kürzung ihrer Landesliste abgeschmettert.Foto: Action Press Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mi 24.07.2019 09:50 AfDLandtagswahl sachsen - AfD scheitert mit Klage gegen verkürzte Wahl-Liste
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der AfD wegen der Kürzung ihrer Landesliste abgeschmettert.Foto: Action Press Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mi 24.07.2019 09:42 Wahl, AfD
AfD scheitert mit Klage +++ Deutsche Bank und Daimler machen im zweiten Quartal Milliardenverluste +++ Polizei schoss 2018 seltener auf Menschen als im Jahr davor +++ Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 24.07.2019 09:42 Wahl, AfDNews von heute: AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht mit Klage wegen Sachsen-Wahl
AfD scheitert mit Klage +++ Deutsche Bank und Daimler machen im zweiten Quartal Milliardenverluste +++ Polizei schoss 2018 seltener auf Menschen als im Jahr davor +++ Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...
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Quelle: Focus vom Mi 24.07.2019 09:33 Wahl, AfD
Die AfD Sachsen ist mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Dabei ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs steht aber noch aus. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 24.07.2019 09:33 Wahl, AfDWahlliste für Sachsen-Wahl - AfD scheitert mit Klage beim Bundesverfassungsgericht
Die AfD Sachsen ist mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Dabei ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs steht aber noch aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 24.07.2019 09:31 Wahl
Die AfD Sachsen ist mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Dabei ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs steht aber noch aus. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mi 24.07.2019 09:31 WahlAfD scheitert mit Klage in Karlsruhe wegen Liste für Sachsen-Wahl
Die AfD Sachsen ist mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Dabei ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs steht aber noch aus. Nachricht lesen...
Di 23.07.2019
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Di 23.07.2019 13:30 Bank
Der Ex-UBS-Banker Orcel wirft Santander Vertragsbruch vor. Das spanische Geldhaus will sich gegen die 100 Millionen Euro schwere Klage verteidigen. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Di 23.07.2019 13:30 BankSpanische Bank: Santander wehrt sich gegen 100-Millionen-Euro-Klage von Ex-UBS-Banker Orcel
Der Ex-UBS-Banker Orcel wirft Santander Vertragsbruch vor. Das spanische Geldhaus will sich gegen die 100 Millionen Euro schwere Klage verteidigen. Nachricht lesen...
Fr 19.07.2019
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 19.07.2019 18:28 Cum
Der US-Fonds KK Law hat das Bundeszentralamt auf entgangene Steuererstattungen bei Cum-Ex-Handel verklagt. Der Richter sprach von einer "kriminellen Glanzleistung". Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Fr 19.07.2019 18:28 CumUrteil gegen Cum-Ex-Investor: Finanzgericht Köln weist Klage auf Steuererstattungen bei Cum-Ex-Handel mit scharfen Worten ab
Der US-Fonds KK Law hat das Bundeszentralamt auf entgangene Steuererstattungen bei Cum-Ex-Handel verklagt. Der Richter sprach von einer "kriminellen Glanzleistung". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.07.2019 15:57 Estonia
1994 versinkt die Fähre "Estonia" in der Ostsee. 852 Menschen sterben. Noch heute ranken sich Mythen um den Untergang. In Frankreich wurde ein Prozess gegen die deutsche Meyer-Werft in dem Zusammenhang geführt. Doch die Zivilklage wurde abgewiesen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 19.07.2019 15:57 Estonia25 Jahre nach "Estonia"-Unglück: Klage abgewiesen: Die Schuldfrage bei Europas schlimmster Schiffskatastrophe bleibt ein Rätsel
1994 versinkt die Fähre "Estonia" in der Ostsee. 852 Menschen sterben. Noch heute ranken sich Mythen um den Untergang. In Frankreich wurde ein Prozess gegen die deutsche Meyer-Werft in dem Zusammenhang geführt. Doch die Zivilklage wurde abgewiesen. Nachricht lesen...
Mo 15.07.2019
Statistik
Quelle: CHIP Online vom Mo 15.07.2019 15:16 Google
Eine halbe Stunde Wartezeit, obwohl Tische frei sind? Komisch. Verwunderte Gäste machen den Wirt des Bräustüberls Tegernsee 2017 auf diese Google-Maps-Angaben aufmerksam - womöglich die Tücken eines Algorithmus. Der Fall schlägt immer höhere Wellen. Nachricht lesen...
Quelle: CHIP Online vom Mo 15.07.2019 15:16 GoogleKlage wegen Google Maps: Gastwirt fühlt sich "hilflos ausgeliefert"
Eine halbe Stunde Wartezeit, obwohl Tische frei sind? Komisch. Verwunderte Gäste machen den Wirt des Bräustüberls Tegernsee 2017 auf diese Google-Maps-Angaben aufmerksam - womöglich die Tücken eines Algorithmus. Der Fall schlägt immer höhere Wellen. Nachricht lesen...
Do 11.07.2019
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 11.07.2019 21:40 Salvini
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 11.07.2019 21:40 SalviniIranische Tanker-Kaperung, «Sea-Watch»-Kapitänin will Klage gegen Salvini einreichen, weitere Tote nach Untergang von Flüchtlingsboot entdeckt: Der kompakte Nachrichtenüberblick am Donnerstag
Nachricht lesen...Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 11.07.2019 15:35 Amazon
Ein kürzlich erlassenes Urteil des EuGH besagt, dass Online-Händler wie etwa Amazon oder Ebay nicht zwangsweise für Verbraucher telefonisch erreichbar sein müssen. Nachricht lesen...
Quelle: CHIP Online vom Do 11.07.2019 15:35 AmazonKlage gegen Amazon abgeschmettert: Warum geht hier niemand ans Telefon?
Ein kürzlich erlassenes Urteil des EuGH besagt, dass Online-Händler wie etwa Amazon oder Ebay nicht zwangsweise für Verbraucher telefonisch erreichbar sein müssen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: TAZ vom Do 11.07.2019 13:02 Klimaschutz, Berufung
Die Klage der Familie aus Langeoog auf besseren Klimaschutz war zuerst abgelehnt worden. Jetzt hoffen die Kläger auf den Europäischen Gerichtshof. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Do 11.07.2019 13:02 Klimaschutz, BerufungKlage für besseren Klimaschutz: Berufung nach der Niederlage
Die Klage der Familie aus Langeoog auf besseren Klimaschutz war zuerst abgelehnt worden. Jetzt hoffen die Kläger auf den Europäischen Gerichtshof. mehr... Nachricht lesen...
Fr 05.07.2019
Statistik
Quelle: T-Online digital vom Fr 05.07.2019 15:53 Samsung
Die meisten neuen Samsung-Smartphones widerstehen Staub und Wasser . Für den Gebrauch im Meer oder Swimming Pool sind sie dennoch ungeeignet. In seiner Werbung suggeriert der Konzern das Gegenteil. Dafür droht jetzt Ärger. Mit dem Smartphone in den Pool oder sogar ins Meer? Entsprechende Werbeanzei Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Fr 05.07.2019 15:53 SamsungSamsung-Werbung zu wasserfesten Handys ärgert Verbraucherschützer: Klage in Australien
Die meisten neuen Samsung-Smartphones widerstehen Staub und Wasser . Für den Gebrauch im Meer oder Swimming Pool sind sie dennoch ungeeignet. In seiner Werbung suggeriert der Konzern das Gegenteil. Dafür droht jetzt Ärger. Mit dem Smartphone in den Pool oder sogar ins Meer? Entsprechende Werbeanzei Nachricht lesen...
Do 04.07.2019
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.07.2019 12:28 AfD
Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnen. Das entschied das Kölner Verwaltungsgericht. Mit einer weiteren Klage hatte die AfD nun keinen Erfolg. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 04.07.2019 12:28 AfDAfD gegen Verfassungsschutz - Menschengerichtshof weist Klage zurück
Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnen. Das entschied das Kölner Verwaltungsgericht. Mit einer weiteren Klage hatte die AfD nun keinen Erfolg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 04.07.2019 11:17 AfD
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Klage der AfD im Rechtsstreit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz als unzulässig abgewiesen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 04.07.2019 11:17 AfDMenschenrechtsgerichtshof weist AfD-Klage im Streit mit Verfassungsschutz zurück
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Klage der AfD im Rechtsstreit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz als unzulässig abgewiesen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 04.07.2019 09:28 Umwelthilfe
Der Bundesgerichtshof folgt dem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart. Ein Autohändler hatte geklagt und der Deutschen Umwelthilfe Profitabsichten unterstellt. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Do 04.07.2019 09:28 UmwelthilfeBundesgerichtshof: Autohändler erleidet mit seiner Klage gegen Umwelthilfe Niederlage vor BGH
Der Bundesgerichtshof folgt dem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart. Ein Autohändler hatte geklagt und der Deutschen Umwelthilfe Profitabsichten unterstellt. Nachricht lesen...
So 30.06.2019
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 30.06.2019 14:32 Italien
Verkehrsminister Andreas Scheuer und sein italienischer Kollege Toninelli kündigen die Klage in einem Beschwerdebrief an die EU-Komission an. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 30.06.2019 14:32 ItalienDeutschland und Italien bereiten Klage gegen Österreich vor
Verkehrsminister Andreas Scheuer und sein italienischer Kollege Toninelli kündigen die Klage in einem Beschwerdebrief an die EU-Komission an. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: N24 vom So 30.06.2019 09:43 Italien
Weil die "Tirol-Blockade" laut Verkehrsminister Scheuer den freien Warenverkehr behindert, bereiten Deutschland und Italien juristische Schritte vor. Die beiden Staaten schrieben eine Beschwerdebrief an die EU-Kommission. Nachricht lesen...
Quelle: N24 vom So 30.06.2019 09:43 ItalienDeutschland und Italien bereiten Klage gegen Österreich vor
Weil die "Tirol-Blockade" laut Verkehrsminister Scheuer den freien Warenverkehr behindert, bereiten Deutschland und Italien juristische Schritte vor. Die beiden Staaten schrieben eine Beschwerdebrief an die EU-Kommission. Nachricht lesen...
Sa 29.06.2019
Statistik Quelle: Focus vom Sa 29.06.2019 23:20 Italien, Fahrverbote
Der Streit zwischen Deutschland und Österreich beim Thema Straßensperrungen und Fahrverboten wird heftiger. Deutschland und Italien wollen jetzt gemeinsam Österreich verklagen. Das kündigten die beiden Verkehrsminister Andreas Scheuer und Danilo Toninelli in einem gemeinsamen Beschwerdebrief an die EU-Kommission an. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Sa 29.06.2019 23:20 Italien, FahrverboteStreit um Tirol-Blockade - Deutschland und Italien bereiten Klage gegen Österreich vor
Der Streit zwischen Deutschland und Österreich beim Thema Straßensperrungen und Fahrverboten wird heftiger. Deutschland und Italien wollen jetzt gemeinsam Österreich verklagen. Das kündigten die beiden Verkehrsminister Andreas Scheuer und Danilo Toninelli in einem gemeinsamen Beschwerdebrief an die EU-Kommission an. Nachricht lesen...
Fr 28.06.2019
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 28.06.2019 17:11 Yücel
Mehr als ein Jahr lang sass der deutsch-türkische Reporter Deniz Yücel ohne Anklageschrift in türkischer Untersuchungshaft. Jetzt kommt das Verfassungsgericht zum Schluss, dass die Haft rechtswidrig war. Ein generelles Abrücken vom repressiven Kurs zeichnet sich in der Türkei jedoch nicht ab. Nachricht lesen...
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 28.06.2019 17:11 YücelZu Unrecht in Haft: Türkisches Verfassungsgericht gibt einer Klage des Journalisten Deniz Yücel recht
Mehr als ein Jahr lang sass der deutsch-türkische Reporter Deniz Yücel ohne Anklageschrift in türkischer Untersuchungshaft. Jetzt kommt das Verfassungsgericht zum Schluss, dass die Haft rechtswidrig war. Ein generelles Abrücken vom repressiven Kurs zeichnet sich in der Türkei jedoch nicht ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Fr 28.06.2019 09:20 Deniz Yücel
WELT-Korrespondent Deniz Yücel saß zu Unrecht in der Türkei in Untersuchungshaft. So lautet das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts, das am späten Donnerstagabend im staatlichen Amtsblatt veröffentlicht wurde. Nachricht lesen...
Quelle: N24 vom Fr 28.06.2019 09:20 Deniz YücelTürkisches Verfassungsgericht gibt Deniz Yücels Klage recht
WELT-Korrespondent Deniz Yücel saß zu Unrecht in der Türkei in Untersuchungshaft. So lautet das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts, das am späten Donnerstagabend im staatlichen Amtsblatt veröffentlicht wurde. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Fr 28.06.2019 09:08 Deniz Yücel
Rund 13 Monate lang saß der Journalist Deniz Yücel in der Türkei ohne Anklageschrift in Untersuchungshaft. Das war rechtwidrig, entschied jetzt das türkische Verfassungsgericht. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Fr 28.06.2019 09:08 Deniz YücelErfolgreiche Klage: Türkisches Verfassungsgericht erklärt Haft von Deniz Yücel für rechtswidrig
Rund 13 Monate lang saß der Journalist Deniz Yücel in der Türkei ohne Anklageschrift in Untersuchungshaft. Das war rechtwidrig, entschied jetzt das türkische Verfassungsgericht. Nachricht lesen...
Mo 24.06.2019
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 24.06.2019 18:07
Eine Lastwagenladung mit 650.000 Seiten Papier hat am Montag das Büro der Kanzlei Gleiss Lutz in Stuttgart erreicht. Die Anwälte vertreten Daimler im Prozess um ein Lkw-Kartell. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 24.06.2019 18:07650.000 Seiten Daimler-Klage: Ein Lastwagen voller Papier
Eine Lastwagenladung mit 650.000 Seiten Papier hat am Montag das Büro der Kanzlei Gleiss Lutz in Stuttgart erreicht. Die Anwälte vertreten Daimler im Prozess um ein Lkw-Kartell. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 24.06.2019 15:48 Bund
Der Verkehrsstreit zwischen Tirol und Deutschland geht weiter. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 24.06.2019 15:48 BundStreit um gesperrte Landstraßen: Bund arbeitet an Klage gegen Österreich
Der Verkehrsstreit zwischen Tirol und Deutschland geht weiter. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 24.06.2019 15:48 Bund
Der Verkehrsstreit zwischen Tirol und Deutschland geht weiter. Nachricht lesen...
Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 24.06.2019 15:48 BundStreit um gesperrte Landstraßen: Bund arbeitet an Klage gegen Österreich
Der Verkehrsstreit zwischen Tirol und Deutschland geht weiter. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Südkurier vom Mo 24.06.2019 14:56 Bund
Im Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Tirol bereitet das Bundesverkehrsministerium eine Klage gegen das EU-Mitglied Österreich vor. Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom Mo 24.06.2019 14:56 BundBund bereitet Klage gegen Österreich vor
Im Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Tirol bereitet das Bundesverkehrsministerium eine Klage gegen das EU-Mitglied Österreich vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 24.06.2019 14:26
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bereitet im Streit wegen der Fahrverbote in Tirol eine Klage gegen Österreich vor. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 24.06.2019 14:26Scheuer bereitet wegen Fahrverboten in Tirol Klage gegen Österreich vor
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bereitet im Streit wegen der Fahrverbote in Tirol eine Klage gegen Österreich vor. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Mo 24.06.2019 14:02
Um die Autobahnen zu entlasten, erlaubt die Tiroler Landesregierung nur einer bestimmten Anzahl an Lastwagen pro Stunde die Einreise nach Österreich. Für Verkehrsminister Scheuer verstößt die Blockabfertigung gegen EU-Recht. Er will das Land jetzt verklagen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mo 24.06.2019 14:02Verkehrsstreit mit Tirol: Scheuer bereitet Klage gegen Österreich vor
Um die Autobahnen zu entlasten, erlaubt die Tiroler Landesregierung nur einer bestimmten Anzahl an Lastwagen pro Stunde die Einreise nach Österreich. Für Verkehrsminister Scheuer verstößt die Blockabfertigung gegen EU-Recht. Er will das Land jetzt verklagen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 24.06.2019 13:30 Scheuer
Im Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Tirol bereitet das Verkehrsministerium eine Klage gegen das EU-Mitglied Österreich vor. Bayern signalisiert Unterstützung. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 24.06.2019 13:30 ScheuerTirol: Andreas Scheuer droht Österreich wegen Fahrverboten mit Klage
Im Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Tirol bereitet das Verkehrsministerium eine Klage gegen das EU-Mitglied Österreich vor. Bayern signalisiert Unterstützung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 24.06.2019 13:16 Scheuer
Österreich sperrt seit einigen Tagen Landstraßen, betroffen sind auch Autofahrer aus Deutschland. Die Bundesregierung will dagegen vorgehen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 24.06.2019 13:16 ScheuerScheuer bereitet Klage gegen Österreich wegen Straßensperren vor
Österreich sperrt seit einigen Tagen Landstraßen, betroffen sind auch Autofahrer aus Deutschland. Die Bundesregierung will dagegen vorgehen. Nachricht lesen...
Di 18.06.2019
Statistik Quelle: Stern vom Di 18.06.2019 06:45 Pkw Maut
Gegner der Pkw-Maut prophezeiten schon lange, dass das CSU-Projekt am Ende beim höchsten EU-Gericht landen würde - schließlich sollen damit ausdrücklich Ausländer zur Kasse gebeten werden. Nun ist es so weit. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 18.06.2019 06:45 Pkw MautKlage aus Österreich: EuGH urteilt abschließend über deutsche Pkw-Maut
Gegner der Pkw-Maut prophezeiten schon lange, dass das CSU-Projekt am Ende beim höchsten EU-Gericht landen würde - schließlich sollen damit ausdrücklich Ausländer zur Kasse gebeten werden. Nun ist es so weit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 18.06.2019 06:45 Pkw Maut, Scheuer
Gegner der Pkw-Maut prophezeiten schon lange, dass das CSU-Projekt am Ende beim höchsten EU-Gericht landen würde - schließlich sollen damit ausdrücklich Ausländer zur Kasse gebeten werden. Nun ist es so weit. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 18.06.2019 06:45 Pkw Maut, ScheuerKlage aus Österreich: EuGH urteilt abschließend über deutsche Pkw-Maut
Gegner der Pkw-Maut prophezeiten schon lange, dass das CSU-Projekt am Ende beim höchsten EU-Gericht landen würde - schließlich sollen damit ausdrücklich Ausländer zur Kasse gebeten werden. Nun ist es so weit. Nachricht lesen...
Fr 14.06.2019
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 14.06.2019 21:05 Hutbürger
Berühmt wurde der "Hutbürger", als er sich bei einer Pegida-Demonstration lautstark gegen Fernsehaufnahme wehrte. Weil er seine Persönlichkeitsrechte verletzt sieht, will er jetzt gegen das ZDF klagen. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 14.06.2019 21:05 HutbürgerKlage auf Entschädigung: Dresdner "Hutbürger" fordert 20.000 Euro vom ZDF
Berühmt wurde der "Hutbürger", als er sich bei einer Pegida-Demonstration lautstark gegen Fernsehaufnahme wehrte. Weil er seine Persönlichkeitsrechte verletzt sieht, will er jetzt gegen das ZDF klagen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: diepresse.com vom Fr 14.06.2019 12:21 Grüne
Die Partei, die mittlerweile nicht mehr im Landtag vertreten ist, soll rund 500.000 Euro zurückzahlen. Das Argument: Es handelt sich um nicht verbrauchte Klubförderungen. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Fr 14.06.2019 12:21 GrüneLand Kärnten bringt Klage gegen die Grünen ein
Die Partei, die mittlerweile nicht mehr im Landtag vertreten ist, soll rund 500.000 Euro zurückzahlen. Das Argument: Es handelt sich um nicht verbrauchte Klubförderungen. Nachricht lesen...
Di 11.06.2019
Statistik Quelle: NTV vom Di 11.06.2019 16:28
Sportlich um Welten erfolgreicher als die Männer, dennoch sehr viel schlechter bezahlt: Die US-Fußballerinnen fühlen sich benachteiligt. Vor ihrem Start in die WM wehren sich die Titelverteidigerinnen mit viel Wut im Bauch. Ausgerechnet ein Turnier-Triumph könnte dem Team schaden. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 11.06.2019 16:28Klage gegen Diskriminierung: US-Überfliegerinnen starten zornig in die WM
Sportlich um Welten erfolgreicher als die Männer, dennoch sehr viel schlechter bezahlt: Die US-Fußballerinnen fühlen sich benachteiligt. Vor ihrem Start in die WM wehren sich die Titelverteidigerinnen mit viel Wut im Bauch. Ausgerechnet ein Turnier-Triumph könnte dem Team schaden. Nachricht lesen...
Fr 07.06.2019
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Fr 07.06.2019 15:15 Brexit
Es war eine gewaltige Zahl, von der Boris Johnson 2016 sprach: 350 Millionen Pfund gingen wöchentlich an die EU. Das war nur die halbe Wahrheit. Vor Gericht muss er dafür aber nicht geradestehen. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Fr 07.06.2019 15:15 BrexitAngebliche Brexit-Lügen: Klage gegen Boris Johnson abgewiesen
Es war eine gewaltige Zahl, von der Boris Johnson 2016 sprach: 350 Millionen Pfund gingen wöchentlich an die EU. Das war nur die halbe Wahrheit. Vor Gericht muss er dafür aber nicht geradestehen. Nachricht lesen...
So 02.06.2019
Statistik
Quelle: FOCUS Money vom So 02.06.2019 09:20 Bayer
So hatte man sich die Monsanto-Übernahmen bei Bayer (WKN:BAY001) bestimmt nicht vorgestellt. Als ob man mit den Prozessen rund um glyphosathaltige Herbizide nicht schon genug Ärger am Hals hätte, droht jetzt aus den USA schon wieder neues Ungemach. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom So 02.06.2019 09:20 BayerJetzt auch noch Klage wegen Umweltschäden: Bayer-Aktie rutscht immer tiefer
So hatte man sich die Monsanto-Übernahmen bei Bayer (WKN:BAY001) bestimmt nicht vorgestellt. Als ob man mit den Prozessen rund um glyphosathaltige Herbizide nicht schon genug Ärger am Hals hätte, droht jetzt aus den USA schon wieder neues Ungemach. Nachricht lesen...
Fr 31.05.2019
Statistik
Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 31.05.2019 14:56 Bayer, Monsanto
Nach der Übernahme Monsantos durch Bayer schnellt die Anzahl der Klagen in den USA nach oben. Nachricht lesen...
Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 31.05.2019 14:56 Bayer, MonsantoErneut Klage gegen Monsanto in den USA eingereicht
Nach der Übernahme Monsantos durch Bayer schnellt die Anzahl der Klagen in den USA nach oben. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Wirtschaftswoche vom Fr 31.05.2019 10:27 Bayer, Monsanto
Bayers US-Tochter Monsanto bekommt neuen rechtlichen Ärger. Diesmal geht es allerdings um Umweltschäden, die vor über 40 Jahren bei der PCB-Produktion entstanden sein sollen. Nachricht lesen...
Quelle: Wirtschaftswoche vom Fr 31.05.2019 10:27 Bayer, MonsantoBayer-Tochter: Neue Klage gegen Monsanto wegen Umweltschäden
Bayers US-Tochter Monsanto bekommt neuen rechtlichen Ärger. Diesmal geht es allerdings um Umweltschäden, die vor über 40 Jahren bei der PCB-Produktion entstanden sein sollen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 31.05.2019 10:05 Bayer
Dem Bayer-Konzern droht neuer Ärger in den USA. Der Landkreis Los Angeles reichte Klage wegen Umweltschäden ein, die Monsanto verursacht haben soll. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Fr 31.05.2019 10:05 BayerKlage eingereicht - Probleme wegen Monsanto immer größer: Nun soll Bayer auch für Umweltschäden zahlen
Dem Bayer-Konzern droht neuer Ärger in den USA. Der Landkreis Los Angeles reichte Klage wegen Umweltschäden ein, die Monsanto verursacht haben soll. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 31.05.2019 07:45 Monsanto
Der Landkreis Los Angeles fordert vor dem Bundesgericht eine Kostenbeteiligung der Bayer-Tochter an der Säuberung von Gewässern. Bayer streitet die Vorwürfe ab. Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 31.05.2019 07:45 MonsantoWegen verseuchter Gewässer: Neue Klage gegen Monsanto in den USA
Der Landkreis Los Angeles fordert vor dem Bundesgericht eine Kostenbeteiligung der Bayer-Tochter an der Säuberung von Gewässern. Bayer streitet die Vorwürfe ab. Nachricht lesen...
Do 30.05.2019
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 30.05.2019 08:32 AfD
Nach der Europawahl geht es im Politbetrieb im Landkreis hoch her. Die Grünen-Politikerin Helga Stieglmeier erhält seit Wochen Schmähbriefe und -anrufe, die teils übelst beleidigend sind. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 30.05.2019 08:32 AfDHass-Briefe und krude Fälschungsvorwürfe - Landrat erwägt Klage gegen AfD-Chef
Nach der Europawahl geht es im Politbetrieb im Landkreis hoch her. Die Grünen-Politikerin Helga Stieglmeier erhält seit Wochen Schmähbriefe und -anrufe, die teils übelst beleidigend sind. Nachricht lesen...
Mi 29.05.2019
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 29.05.2019 19:13 AfD
Nach der Europawahl geht es im Politbetrieb im Landkreis hoch her. Die Grünen-Politikerin Helga Stieglmeier erhält seit Wochen Schmähbriefe und -anrufe, die teils übelst beleidigend sind. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 29.05.2019 19:13 AfDHass-Briefe und krude Fälschungsvorwürfe - Landrat erwägt Klage gegen AfD-Chef
Nach der Europawahl geht es im Politbetrieb im Landkreis hoch her. Die Grünen-Politikerin Helga Stieglmeier erhält seit Wochen Schmähbriefe und -anrufe, die teils übelst beleidigend sind. Nachricht lesen...
So 26.05.2019
Statistik
Quelle: SPORT1 News vom So 26.05.2019 19:04 Hamilton
Das Rennen in Monte Carlo war eine Zitterpartie für den Sieger Lewis Hamilton. Über weite Teile des Rennens saß ihm Max Verstappen im Nacken und ließ ihm keine Zeit zum Verschnaufen.Wenige Runden vor dem Rennende wagte er den einzigen Angriff auf den Führenden. Dabei blieb er allerdings erfolglos. Trotz des Sieges durchlitt Hamilton mental im Cockpit Qualen: "Ich habe gedacht, es gibt überhaupt ke ... Nachricht lesen...
Quelle: SPORT1 News vom So 26.05.2019 19:04 HamiltonWolff nach Hamilton-Klage: "Lewis soll sich ruhig auskotzen"
Das Rennen in Monte Carlo war eine Zitterpartie für den Sieger Lewis Hamilton. Über weite Teile des Rennens saß ihm Max Verstappen im Nacken und ließ ihm keine Zeit zum Verschnaufen.Wenige Runden vor dem Rennende wagte er den einzigen Angriff auf den Führenden. Dabei blieb er allerdings erfolglos. Trotz des Sieges durchlitt Hamilton mental im Cockpit Qualen: "Ich habe gedacht, es gibt überhaupt ke ... Nachricht lesen...
Fr 24.05.2019
Statistik Quelle: NTV vom Fr 24.05.2019 17:55 Assange
Im Streit gegen Wikileaks-Gründer Assange verschärft die US-Justiz die Anklage um 17 weitere Punkte. Journalisten sehen das als Angriff der Regierung Trump auf die Pressefreiheit. Im Raum steht die Frage, ob es strafbar sein kann, die Wahrheit zu veröffentlichen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Fr 24.05.2019 17:55 Assange"Angriff auf die Pressefreiheit": Klage gegen Assange bringt Journalisten auf
Im Streit gegen Wikileaks-Gründer Assange verschärft die US-Justiz die Anklage um 17 weitere Punkte. Journalisten sehen das als Angriff der Regierung Trump auf die Pressefreiheit. Im Raum steht die Frage, ob es strafbar sein kann, die Wahrheit zu veröffentlichen. Nachricht lesen...
Do 23.05.2019
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 23.05.2019 20:39 Wahl
Fast hätten die Wähler auf die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien zurückgreifen müssen. Durch eine außergerichtliche Einigung bleibt ihnen das vor der Europawahl aber erspart. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Do 23.05.2019 20:39 WahlAußergerichtliche Einigung: Wahl-O-Mat nach Klage wieder online
Fast hätten die Wähler auf die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien zurückgreifen müssen. Durch eine außergerichtliche Einigung bleibt ihnen das vor der Europawahl aber erspart. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 23.05.2019 13:22 Wahl
Die Nutzung des Wahl-O-Mat im Internet sei zum "demokratischen Volkssport" geworden, freute sich jüngst der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung. Doch jetzt ist erst mal Schluss mit Sport. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 23.05.2019 13:22 WahlGericht stoppt Wahl-O-Mat auf Klage der Volt-Partei - so geht's jetzt weiter
Die Nutzung des Wahl-O-Mat im Internet sei zum "demokratischen Volkssport" geworden, freute sich jüngst der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung. Doch jetzt ist erst mal Schluss mit Sport. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 23.05.2019 00:22 Deutsche Bank
Ein Bezirksrichter in den USA hat am Mittwoch eine Unterlassungsklage von US-Präsident Trump gegen die Deutsche Bank abgewiesen. Trump und seine Familie hatten dadurch verhindern wollen, dass der deutsche Konzern Informationen über Trumps Vermögen an die Demokraten im US-Kongress weitergeben kann. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Do 23.05.2019 00:22 Deutsche BankUS-Richter weist Klage ab - Deutsche Bank muss Finanzunterlagen von Trump herausgeben
Ein Bezirksrichter in den USA hat am Mittwoch eine Unterlassungsklage von US-Präsident Trump gegen die Deutsche Bank abgewiesen. Trump und seine Familie hatten dadurch verhindern wollen, dass der deutsche Konzern Informationen über Trumps Vermögen an die Demokraten im US-Kongress weitergeben kann. Nachricht lesen...
Mi 22.05.2019
Statistik Quelle: NTV vom Mi 22.05.2019 22:25 Trump
Die Deutsche Bank darf Unterlagen über Geschäfte mit US-Präsident Trump an den US-Kongress herausgeben. Trump wollte dies per Klage verhindern, scheitert damit nun jedoch vor einem New Yorker Gericht. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 22.05.2019 22:25 TrumpGericht weist Klage ab: Deutsche Bank darf Trump-Unterlagen herausgeben
Die Deutsche Bank darf Unterlagen über Geschäfte mit US-Präsident Trump an den US-Kongress herausgeben. Trump wollte dies per Klage verhindern, scheitert damit nun jedoch vor einem New Yorker Gericht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 22.05.2019 12:08 Ibiza
Der ÖVP-Chef habe in mehreren Interviews gemeint, die SPÖ könnte mit dem Video zu tun haben. Das sei ungeheuerlich, kritisiert Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Mi 22.05.2019 12:08 IbizaCausa Ibiza: SPÖ kündigt Klage gegen Kanzler Kurz an
Der ÖVP-Chef habe in mehreren Interviews gemeint, die SPÖ könnte mit dem Video zu tun haben. Das sei ungeheuerlich, kritisiert Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Nachricht lesen...
Di 21.05.2019
Statistik Quelle: Südkurier vom Di 21.05.2019 14:38 Wahl
Millionen Wähler nutzten bisher den Wahl-O-Maten im Netz als Entscheidungshilfe. Doch ein Gericht sieht Kleinparteien dort benachteiligt. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat jetzt die Wahl: Klagen - oder die Software überarbeiten. Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom Di 21.05.2019 14:38 WahlNach Klage: Partei «Volt» will verfassungsgemäßen Wahl-O-Mat
Millionen Wähler nutzten bisher den Wahl-O-Maten im Netz als Entscheidungshilfe. Doch ein Gericht sieht Kleinparteien dort benachteiligt. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat jetzt die Wahl: Klagen - oder die Software überarbeiten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 21.05.2019 12:09 Wahl O Mat
Volt tritt zum ersten Mal bei den EU-Wahlen an. Sie haben den "Wahl-O-Mat" verklagt – mit Erfolg. Doch wer sind Volt?Foto: Thomas Lohnes / Getty Images Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 21.05.2019 12:09 Wahl O MatVolt erfolgreich mit Klage - DAS sind die "Wahl-O-Mat"-Rebellen
Volt tritt zum ersten Mal bei den EU-Wahlen an. Sie haben den "Wahl-O-Mat" verklagt – mit Erfolg. Doch wer sind Volt?Foto: Thomas Lohnes / Getty Images Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 21.05.2019 08:17 Wahl O Mat
Millionen Wähler nutzen den Wahl-O-Mat im Netz als Entscheidungshilfe. Doch ein Gericht sieht Kleinparteien dort benachteiligt. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat jetzt die Wahl: Klagen - oder die Software überarbeiten. ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 21.05.2019 08:17 Wahl O MatOnline-Entscheidungshilfe: Gericht stoppt Wahl-O-Mat nach Klage von neuer Partei Volt
Millionen Wähler nutzen den Wahl-O-Mat im Netz als Entscheidungshilfe. Doch ein Gericht sieht Kleinparteien dort benachteiligt. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat jetzt die Wahl: Klagen - oder die Software überarbeiten. ... Nachricht lesen...
Mo 20.05.2019
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 20.05.2019 19:15 Wahl
Millionen Wähler nutzten bisher den Wahl-O-Maten im Netz als Entscheidungshilfe. Doch ein Gericht sieht Kleinparteien dort benachteiligt. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat jetzt die Wahl: Klagen - oder die Software überarbeiten. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 20.05.2019 19:15 WahlWegen Benachteiligung: Gericht stoppt Wahl-O-Mat auf Klage der Volt-Partei
Millionen Wähler nutzten bisher den Wahl-O-Maten im Netz als Entscheidungshilfe. Doch ein Gericht sieht Kleinparteien dort benachteiligt. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat jetzt die Wahl: Klagen - oder die Software überarbeiten. Nachricht lesen...
Do 16.05.2019
Statistik Quelle: NTV vom Do 16.05.2019 18:23 AfD
Die AfD-Politiker Meuthen und Reil profitieren in ihren Wahlkämpfen 2016 und 2017 von Zuwendungen der Schweizer Werbeagentur Goal AG. Die Bundestagsverwaltung sieht darin illegale Parteispenden und verhängt eine empfindliche Strafe. Das lässt die Partei nicht auf sich sitzen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Do 16.05.2019 18:23 AfDBundestag verlangt 400.000 Euro: AfD reicht Klage gegen Strafzahlungen ein
Die AfD-Politiker Meuthen und Reil profitieren in ihren Wahlkämpfen 2016 und 2017 von Zuwendungen der Schweizer Werbeagentur Goal AG. Die Bundestagsverwaltung sieht darin illegale Parteispenden und verhängt eine empfindliche Strafe. Das lässt die Partei nicht auf sich sitzen. Nachricht lesen...
Mi 15.05.2019
Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 15.05.2019 18:56 Syrien
Was passiert mit den Kindern deutscher IS-Kämpfer in Syrien? Die Bundesregierung tut sich schwer mit dieser Frage. Jetzt gibt es juristischen Druck. Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom Mi 15.05.2019 18:56 SyrienKlage auf Rückkehr von IS-Waisen aus Syrien
Was passiert mit den Kindern deutscher IS-Kämpfer in Syrien? Die Bundesregierung tut sich schwer mit dieser Frage. Jetzt gibt es juristischen Druck. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 15.05.2019 17:49
Was passiert mit den Kindern deutscher IS-Kämpfer in Syrien? Die Bundesregierung tut sich schwer mit dieser Frage. Jetzt gibt es juristischen Druck. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 15.05.2019 17:49Zu Großeltern nach Deutschland: Klage auf Rückkehr von IS-Waisen aus Syrien
Was passiert mit den Kindern deutscher IS-Kämpfer in Syrien? Die Bundesregierung tut sich schwer mit dieser Frage. Jetzt gibt es juristischen Druck. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 15.05.2019 17:49
Was passiert mit den Kindern deutscher IS-Kämpfer in Syrien? Die Bundesregierung tut sich schwer mit dieser Frage. Jetzt gibt es juristischen Druck. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 15.05.2019 17:49Zu Großeltern nach Deutschland: Klage auf Rückkehr von IS-Waisen aus Syrien
Was passiert mit den Kindern deutscher IS-Kämpfer in Syrien? Die Bundesregierung tut sich schwer mit dieser Frage. Jetzt gibt es juristischen Druck. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 15.05.2019 16:16 Wahl
Das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien hat wie angekündigt die Klage der FPÖ abgewiesen. Die FPÖ legt Berufung an. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Mi 15.05.2019 16:16 WahlFPÖ-Klage auf Schadenersatz für Hofburg-Wahl abgewiesen
Das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien hat wie angekündigt die Klage der FPÖ abgewiesen. Die FPÖ legt Berufung an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 15.05.2019 13:55
Wegen der schlechten Zustände in einem Flüchtlingslager möchte ein Rechtsanwalt zwei Mädchen einer verstorbenen deutschen IS-Kämpferin zu ihren Großeltern nach Baden-Württemberg schicken. Vor dem Verwaltungsgericht will der Jurist die Bundesregierung nun zwingen, die Kinder aus Syrien zu holen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 15.05.2019 13:55Klage vor Verwaltungsgericht: Anwalt will IS-Waisen zu Großeltern holen
Wegen der schlechten Zustände in einem Flüchtlingslager möchte ein Rechtsanwalt zwei Mädchen einer verstorbenen deutschen IS-Kämpferin zu ihren Großeltern nach Baden-Württemberg schicken. Vor dem Verwaltungsgericht will der Jurist die Bundesregierung nun zwingen, die Kinder aus Syrien zu holen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: it-business.de vom Mi 15.05.2019 06:00 App, Apple
Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Kartellklage gegen Apple zugelassen, mit der Verbraucher erzwingen wollen, dass Apps für iPhone und iPad am Konzern vorbei direkt den Kunden angeboten werden können. Nachricht lesen...
Quelle: it-business.de vom Mi 15.05.2019 06:00 App, AppleOberstes US-Gericht lässt App-Store-Klage gegen Apple zu
Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Kartellklage gegen Apple zugelassen, mit der Verbraucher erzwingen wollen, dass Apps für iPhone und iPad am Konzern vorbei direkt den Kunden angeboten werden können. Nachricht lesen...
Di 14.05.2019
Statistik Quelle: T-Online digital vom Di 14.05.2019 07:44 Apple
Washington (dpa) - Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Kartellklage gegen Apple zugelassen, mit der Verbraucher erzwingen wollen, dass Apps für iPhone und iPad am Konzern vorbei direkt den Kunden angeboten werden können. Aktuell dürfen Anwendungen für die Mobil-Geräte nur über Apples App Store Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Di 14.05.2019 07:44 AppleKartellklage in den USA: Oberstes US-Gericht lässt App-Store-Klage gegen Apple zu
Washington (dpa) - Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Kartellklage gegen Apple zugelassen, mit der Verbraucher erzwingen wollen, dass Apps für iPhone und iPad am Konzern vorbei direkt den Kunden angeboten werden können. Aktuell dürfen Anwendungen für die Mobil-Geräte nur über Apples App Store Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 14.05.2019 07:41 App
Apps auf dem iPhone kann man nur über Apples Plattform laden. Klagende US-Verbraucher wollen diese Einschränkung kippen. Apple wollte, dass die Klage abgewiesen wird, doch das Oberste US-Gericht weigerte sich. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 14.05.2019 07:41 AppKartellklage in den USA: Oberstes US-Gericht lässt App-Store-Klage gegen Apple zu
Apps auf dem iPhone kann man nur über Apples Plattform laden. Klagende US-Verbraucher wollen diese Einschränkung kippen. Apple wollte, dass die Klage abgewiesen wird, doch das Oberste US-Gericht weigerte sich. Nachricht lesen...
Fr 10.05.2019
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 10.05.2019 17:14 Russland
Seit einem halben Jahr sind 24 ukrainische Seeleute in russischer Haft. Die Ukraine will vor einem internationalen Gericht ihre Freilassung erreichen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 10.05.2019 17:14 RusslandSeegerichtshof in Hamburg verhandelt Klage gegen Russland
Seit einem halben Jahr sind 24 ukrainische Seeleute in russischer Haft. Die Ukraine will vor einem internationalen Gericht ihre Freilassung erreichen. Nachricht lesen...
Fr 03.05.2019
Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.05.2019 20:46 Airbus
München - Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus erwägt, die Bundesregierung wegen des Exportverbots von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien zu verklagen. «Das Verhalten der Bundesregierung führt dazu, dass Airbus bestehende Verträge mit Kunden nicht einhalten kann», sagte der Chef der Verteidigungssparte, Dirk Hoke, dem «Spiegel». Airbus behalte sich alle rechtlichen Optionen vor. Airbus hat Sau ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 03.05.2019 20:46 AirbusAirbus erwägt Klage gegen wegen Rüstungsexportverbot
München - Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus erwägt, die Bundesregierung wegen des Exportverbots von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien zu verklagen. «Das Verhalten der Bundesregierung führt dazu, dass Airbus bestehende Verträge mit Kunden nicht einhalten kann», sagte der Chef der Verteidigungssparte, Dirk Hoke, dem «Spiegel». Airbus behalte sich alle rechtlichen Optionen vor. Airbus hat Sau ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.05.2019 20:20 Airbus
Airbus könne bestehende Verträge aufgrund des Exportverbots von Rüstungsgütern nicht einhalten - deswegen erwäge man rechtliche Möglichkeiten. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.05.2019 20:20 AirbusAirbus erwägt Klage gegen Regierung
Airbus könne bestehende Verträge aufgrund des Exportverbots von Rüstungsgütern nicht einhalten - deswegen erwäge man rechtliche Möglichkeiten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.05.2019 17:24 Airbus
Der Luft- und Raumfahrtkonzern will Hubschrauber und Sicherungstechnik nach Saudi-Arabien liefern – für zivile Zwecke, heißt es. Restriktionen verhindern das bisher. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.05.2019 17:24 AirbusSaudi-Arabien: Airbus droht Bundesregierung mit Klage
Der Luft- und Raumfahrtkonzern will Hubschrauber und Sicherungstechnik nach Saudi-Arabien liefern – für zivile Zwecke, heißt es. Restriktionen verhindern das bisher. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Fr 03.05.2019 16:51 Airbus
Der Exportstopp von Rüstungsgüter für Saudi-Arabien macht Airbus zu schaffen. Nun droht der Konzern der Bundesregierung mit rechtlichen Schritten. Laut einem Medienbericht erwägt er eine Untätigkeitsklage. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Fr 03.05.2019 16:51 AirbusGegen Saudi-Arabien-Exportstopp: Airbus droht Bundesregierung mit Klage
Der Exportstopp von Rüstungsgüter für Saudi-Arabien macht Airbus zu schaffen. Nun droht der Konzern der Bundesregierung mit rechtlichen Schritten. Laut einem Medienbericht erwägt er eine Untätigkeitsklage. Nachricht lesen...
Mi 01.05.2019
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.05.2019 12:34 Semenya
Die südafrikanische Sprinterin hatte wegen der Testosteron-Limits für Athletinnen den Leichtathletikverband verklagt. Der Sportsgerichtshof lehnte ihren Einspruch nun ab. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.05.2019 12:34 SemenyaInternationaler Sportgerichtshof CAS: Caster Semenya verliert Klage gegen Testosteron-Limits
Die südafrikanische Sprinterin hatte wegen der Testosteron-Limits für Athletinnen den Leichtathletikverband verklagt. Der Sportsgerichtshof lehnte ihren Einspruch nun ab. Nachricht lesen...
Di 30.04.2019
Statistik Quelle: Stern vom Di 30.04.2019 07:31 Trump
Die Deutsche Bank hatte im Zuge der Untersuchungen zu den Finanzgeschäften Donald Trumps mehrere Finanzunterlagen an Behörden übermittelt. Dagegen klagt jetzt die Trump-Familie. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 30.04.2019 07:31 TrumpCNN-Bericht: Familie Trump reicht Klage gegen Deutsche Bank ein
Die Deutsche Bank hatte im Zuge der Untersuchungen zu den Finanzgeschäften Donald Trumps mehrere Finanzunterlagen an Behörden übermittelt. Dagegen klagt jetzt die Trump-Familie. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 30.04.2019 05:02 Trump
Der US-Präsident versucht eine Kooperation zwischen der Deutschen Bank und US-Behörden zu verhindern. Laut einem Medienbericht hat Trump deshalb nun Klage eingereicht. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Di 30.04.2019 05:02 TrumpFinanzunterlagen: Trump reicht vor US-Gericht Klage gegen Deutsche Bank ein
Der US-Präsident versucht eine Kooperation zwischen der Deutschen Bank und US-Behörden zu verhindern. Laut einem Medienbericht hat Trump deshalb nun Klage eingereicht. Nachricht lesen...
Mo 29.04.2019
Statistik Quelle: NTV vom Mo 29.04.2019 11:47 Cathy Hummels
Haarprodukte, Kinderwägen, Yogastunden: Mit ihren 485.000 Instagram-Followern teilt Cathy Hummels fast alles. Ein Gericht entscheidet jetzt: Das ist keine Schleichwerbung. Ein Freifahrtsschein für alle Influencer ist die Entscheidung trotzdem nicht. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mo 29.04.2019 11:47 Cathy HummelsSchleichwerbung auf Instagram?: Gericht weist Klage gegen Cathy Hummels ab
Haarprodukte, Kinderwägen, Yogastunden: Mit ihren 485.000 Instagram-Followern teilt Cathy Hummels fast alles. Ein Gericht entscheidet jetzt: Das ist keine Schleichwerbung. Ein Freifahrtsschein für alle Influencer ist die Entscheidung trotzdem nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 29.04.2019 11:40 Cathy Hummels
Klage gegen Cathy Hummels abgewiesen +++ Sri Lankas Regierung verbietet vorerst Verhüllung des Gesichts +++ Sozialisten gewinnen Wahl in Spanien +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 29.04.2019 11:40 Cathy HummelsNews des Tages: Landgericht München weist Klage gegen Cathy Hummels ab
Klage gegen Cathy Hummels abgewiesen +++ Sri Lankas Regierung verbietet vorerst Verhüllung des Gesichts +++ Sozialisten gewinnen Wahl in Spanien +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 29.04.2019 11:35 Cathy Hummels
Cathy Hummels gewinnt Prozess um Werbung auf ihrem Instagram-Account – Landgericht München sieht keine Grundsatzentscheidung für andere Influencer. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 29.04.2019 11:35 Cathy HummelsKlage gegen Cathy Hummels abgewiesen
Cathy Hummels gewinnt Prozess um Werbung auf ihrem Instagram-Account – Landgericht München sieht keine Grundsatzentscheidung für andere Influencer. Nachricht lesen...
Fr 26.04.2019
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 26.04.2019 08:28 Bitcoin
Der Krypto-Markt und insbesondere der Stable Coin Tether wurden heute Morgen böse überrascht. So wurde in der Nacht vom 25. zum 26. April (MEZ) ein Gerichtsdokument vom obersten Gerichtshof des Bundesstaates New York veröffentlicht, das es in sich hat. In der Gerichtsakte klagt die Generalstaatsanwältin Letitia James die iFinex Inc., Betreiberin der Bitfinex-Handelsplattform, und Tether Li ... Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Fr 26.04.2019 08:28 BitcoinSchock bei Tether (USDT) und Bitcoin-Börse Bitfinex: Das steckt hinter der 850 Millionen-US-Dollar-Klage
Der Krypto-Markt und insbesondere der Stable Coin Tether wurden heute Morgen böse überrascht. So wurde in der Nacht vom 25. zum 26. April (MEZ) ein Gerichtsdokument vom obersten Gerichtshof des Bundesstaates New York veröffentlicht, das es in sich hat. In der Gerichtsakte klagt die Generalstaatsanwältin Letitia James die iFinex Inc., Betreiberin der Bitfinex-Handelsplattform, und Tether Li ... Nachricht lesen...
Mo 22.04.2019
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 22.04.2019 23:57 Trump
Die Demokraten wollen die Herausgabe von Finanzunterlagen von US-Präsident Donald Trump erzwingen. Dagegen klagt Trump nun - seine Anwälte erheben zudem schwere Vorwürfe. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mo 22.04.2019 23:57 TrumpHerausgabe von Finanzunterlagen: Trump wehrt sich mit Klage - Anwälte erheben schwere Vorwürfe
Die Demokraten wollen die Herausgabe von Finanzunterlagen von US-Präsident Donald Trump erzwingen. Dagegen klagt Trump nun - seine Anwälte erheben zudem schwere Vorwürfe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 22.04.2019 19:55 Trump
Die Demokraten im Repräsentantenhaus treiben Ermittlungen gegen den US-Präsidenten voran. Sie versuchen, eine Firma zu zwingen, Dokumente über seine Finanzen herauszugeben. Das versucht Trump nun mit einer Klage zu verhindern. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mo 22.04.2019 19:55 TrumpKlage gegen Demokraten-Vorstoß: Trump will Finanzunterlagen schützen
Die Demokraten im Repräsentantenhaus treiben Ermittlungen gegen den US-Präsidenten voran. Sie versuchen, eine Firma zu zwingen, Dokumente über seine Finanzen herauszugeben. Das versucht Trump nun mit einer Klage zu verhindern. Nachricht lesen...
Di 16.04.2019
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 16.04.2019 18:12 Böhmermann
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Unterlassungsklage des ZDF-Satirikers gegen die Kanzlerin abgewiesen. Eine große Frage bleibt: Warum ging Böhmermann überhaupt diesen Schritt? Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 16.04.2019 18:12 BöhmermannKommentar zur Böhmermann-Klage: Jan Böhmermann wollte einfach zu viel
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Unterlassungsklage des ZDF-Satirikers gegen die Kanzlerin abgewiesen. Eine große Frage bleibt: Warum ging Böhmermann überhaupt diesen Schritt? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 16.04.2019 16:39 Merkel
Moderator Jan Böhmermann ist mit seiner Unterlassungsklage gegen Bundeskanzlerin Merkel gescheitert. Es geht um die Reaktion auf sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Di 16.04.2019 16:39 MerkelBöhmermann scheitert mit Klage gegen Merkel
Moderator Jan Böhmermann ist mit seiner Unterlassungsklage gegen Bundeskanzlerin Merkel gescheitert. Es geht um die Reaktion auf sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.04.2019 15:57 Merkel
Die Kanzlerin muss ihre Kritik an Böhmermanns Schmähgedicht nicht zurücknehmen. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.04.2019 15:57 MerkelBöhmermanns Klage gegen Merkel erfolglos
Die Kanzlerin muss ihre Kritik an Böhmermanns Schmähgedicht nicht zurücknehmen. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 16.04.2019 14:49 Merkel
Weil die deutsche Kanzlerin sein Schmähgedicht gegen Erdoan bewusst verletzend genannt hatte, war der Satiriker Jan Böhmermann vor Gericht gezogen. Seine Unterlassungsklage wurde nun aber abgewiesen. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Di 16.04.2019 14:49 MerkelBöhmermann scheiterte mit Klage gegen Merkel
Weil die deutsche Kanzlerin sein Schmähgedicht gegen Erdoan bewusst verletzend genannt hatte, war der Satiriker Jan Böhmermann vor Gericht gezogen. Seine Unterlassungsklage wurde nun aber abgewiesen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 16.04.2019 14:24 Merkel
Es ging ihm um die beiden Worte "bewusst verletzend". So hatte die Bundeskanzlerin Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan zunächst bezeichnet. Das wollte der Satiriker nicht akzeptieren - und scheiterte nun. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Di 16.04.2019 14:24 MerkelStreit um Schmähgedicht: Böhmermanns Klage gegen Merkel abgewiesen
Es ging ihm um die beiden Worte "bewusst verletzend". So hatte die Bundeskanzlerin Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan zunächst bezeichnet. Das wollte der Satiriker nicht akzeptieren - und scheiterte nun. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 16.04.2019 14:16 Böhmermann
Der Satiriker Böhmermann hatte gegen die Bundeskanzlerin geklagt. Nachricht lesen...
Quelle: Berliner Zeitung vom Di 16.04.2019 14:16 BöhmermannSchmähgedicht gegen Erdogan: Böhmermann-Klage gegen Angela Merkel abgewiesen
Der Satiriker Böhmermann hatte gegen die Bundeskanzlerin geklagt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 16.04.2019 13:50 Winterkorn
Die Anklage gegen Martin Winterkorn hat Folgen für Volkswagen, nicht nur in juristischer Hinsicht. Ein mögliches Verfahren gegen den einstigen Patriarchen wirkt sich auch auf Image und Stimmung im Konzern aus. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 16.04.2019 13:50 WinterkornAbgasskandal: Was die Winterkorn-Klage für VW bedeutet
Die Anklage gegen Martin Winterkorn hat Folgen für Volkswagen, nicht nur in juristischer Hinsicht. Ein mögliches Verfahren gegen den einstigen Patriarchen wirkt sich auch auf Image und Stimmung im Konzern aus. Nachricht lesen...
Do 11.04.2019
Statistik Quelle: T-Online digital vom Do 11.04.2019 05:15 Datenschutz, Facebook
Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet heute eine Entscheidung zu einer Datenschutz-Klage von Verbraucherschützern gegen Facebook. Mit einem abschließenden Urteil dürfte allerdings eher nicht zu rechnen sein. Nach der Verhandlung Mitte Dezember erscheint es wahrscheinlicher, dass di Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Do 11.04.2019 05:15 Datenschutz, FacebookDatenschutz: BGH verkündet Entscheidung zu Klage gegen Facebook
Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet heute eine Entscheidung zu einer Datenschutz-Klage von Verbraucherschützern gegen Facebook. Mit einem abschließenden Urteil dürfte allerdings eher nicht zu rechnen sein. Nach der Verhandlung Mitte Dezember erscheint es wahrscheinlicher, dass di Nachricht lesen...