Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KLAGE

Do 06.02.2020

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 06.02.2020 08:30 Thüringen

Thüringen + Rösler-Interview + Klage gegen Facebook: Die Nachrichten am Morgen zum Hören

Der Nachrichtenpodcast der Rheinischen Post, jeden Morgen neu. Heute: Reaktionen auf die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen der AfD. Nachricht lesen...

Di 04.02.2020

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 04.02.2020 20:55

Mögliche Klage gegen den Bau der Gigafactory in Grünheide

Es gibt neue Entwicklungen beim US-Elektroautohersteller Tesla: Ein bayerischer Verein erwägt gegen die Fabrik zu klagen. Das birgt Risiken für den Zeitplan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 04.02.2020 18:04

OLG weist Klage gegen antijüdisches Kirchenrelief zurück

Naumburg - Das antijüdische Relief an der Wittenberger Stadtkirche in Sachsen-Anhalt muss vorerst nicht entfernt werden. Das Oberlandesgericht Naumburg wies die Berufungsklage eines Mannes gegen die evangelische Stadtkirchengemeinde zurück, die Schmähplastik zu entfernen. Die als «Judensau» bezeichnete Sandsteinplastik, die im 13. Jahrhundert entstanden ist, sei isoliert betrachtet eine Beleidigun ... Nachricht lesen...

Fr 31.01.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 31.01.2020 14:43 Mietendeckel

Wohnungspolitik: CDU und FDP kündigen schnelle Klage gegen Mietendeckel an

Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus hält den Mietendeckel für eine "unzumutbare Belastung für Eigentümer". Noch vor der Sommerpause soll dagegen geklagt werden. Nachricht lesen...

Do 30.01.2020

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 30.01.2020 14:04 Mietendeckel

CDU und FDP äußern sich am Freitag zur Mietendeckel-Klage

Der Berliner Mietendeckel kommt – und die Opposition will dagegen klagen. Alle aktuellen Entwicklungen im Newsblog. Nachricht lesen...

Mi 29.01.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.01.2020 20:32 Linksunten.Indymedia, Bundesgericht

Bundesverwaltungsgericht: Gericht weist Klage gegen Verbot von Linksunten.Indymedia ab

Die linksradikale Internetseite Linksunten.Indymedia bleibt verboten. Deren mutmaßliche Betreiber wollen nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Nachricht lesen...

Do 23.01.2020

Statistik Quelle: NTV vom Do 23.01.2020 14:42 Rohingya

Völkermord-Klage gegen Myanmar: Gerichtshof fordert mehr Schutz für Rohingya

Laut dem Internationalen Gerichtshof besteht in Myanmar weiterhin die Gefahr eines Völkermords. Die Richter in Den Haag fordern deshalb einen besseren Schutz der muslimischen Minderheit der Rohingya. Für das Nachbarland Gambia ist das Urteil ein wichtiges Signal. Nachricht lesen...

Fr 17.01.2020

Statistik Quelle: NTV vom Fr 17.01.2020 21:32 Trump

"Betrüger und Schwindler": R.E.M. erwägen Klage gegen Trump

Immer wieder spielt Donald Trump urheberrechtlich geschützte Lieder bei seinen Wahlkampfveranstaltungen. Der US-Präsident bedient sich auch an Songs von R.E.M., sehr zum Unmut der Band. Die drei Musiker wollen dem Wiederholungstäter nun Einhalt gebieten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 17.01.2020 12:56 Bürgermeister

Kamp-Lintfort: Gericht bestätigt: Waffenschein-Klage von Bürgermeister zurückgezogen

Christoph Landscheidt (SPD) erhält von der Polizei Personenschutz. Eine neue Prüfung ergab, dass er gefährdet ist. Auf einen Waffenschein will er nun verzichten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Fr 17.01.2020 10:15 Bürgermeister

Bürgermeister zieht Klage auf Waffenschein zurück

Landscheidt hofft auf »Versachlichung der Diskussion« über Amtsträgerbedrohung Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 17.01.2020 09:30 Bürgermeister

Bürgermeister von Kamp-Lintfort zieht Klage wegen Waffenscheins zurück

Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort, Christoph Landscheidt (SPD), hat seine Klage auf Erteilung eines Waffenscheins zurückgezogen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 17.01.2020 08:10 Bürgermeister

Personenschutz : Bürgermeister von Kamp-Lintfort nimmt Klage für Waffenschein zurück

Christoph Landscheidt klagt sogar vor dem Verwaltungsgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.01.2020 06:44 Bürgermeister

Nordrhein-Westfalen: Bürgermeister von Kamp-Lintfort zieht Klage auf Waffenschein zurück

Der Politiker hatte zum Schutz gegen Rechtsextreme eine Waffe tragen wollen. Sein abgelehnter Antrag löste eine Debatte aus. Jetzt verzichtet er auf juristische Schritte. Nachricht lesen...

Do 16.01.2020

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.01.2020 21:50 Bürgermeister

Bürgermeister zieht Klage auf Waffenschein zurück

Kamp-Lintfort - Der SPD-Bürgermeister von Kamp-Lintfort, Christoph Landscheidt, erhält seit einigen Tagen Personenschutz und will nun doch keinen Waffenschein mehr einklagen. Er habe seine Anwälte beauftragt, die Klage zurückzunehmen, teilte die Stadt mit. Er verspreche sich von diesem Schritt eine Versachlichung der Diskussion. Darin gehe es dann hoffentlich nicht mehr um seine Person, sondern da ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 16.01.2020 21:38 Bürgermeister

Bürgermeister zieht Klage auf Waffenschein zurück

Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort zieht seine Klage auf Erteilung eines Waffenscheins zurück. Der SPD-Politiker Landscheidt sagte, er habe sein Ziel schon erreicht: eine Diskussion um Hetze, Hass und Bedrohung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.01.2020 11:50 Epstein

Sexueller Missbrauch: Neue Klage im Missbrauchsskandal um Jeffrey Epstein

Der US-Milliardär soll bis kurz vor seinem Tod Minderjährige missbraucht haben – länger als Ermittler bislang dachten. Die jüngsten Opfer sollen elf Jahre gewesen sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.01.2020 10:11 Epstein

Klage auf Karibikinsel: Epstein soll bis 2018 junge Frauen missbraucht haben

Jeffrey Epstein ist zwar tot, aber das Ausmaß des Missbrauchs von minderjährigen und jungen Frauen durch den Geschäftsmann wird posthum immer größer. In einer neuen Anklage geht es um Fälle bis ins Jahr 2018 - auf einer Privatinsel Epsteins. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 16.01.2020 08:12 Epstein

Jungferninseln reichen postum Klage gegen Epstein ein

Die Jungferninseln verklagen postum den verstorbenen US-Millionär Jeffrey Epstein. Er soll dort bis kurz vor seinem Tod auf zwei Privatinseln Mädchen sexuell missbraucht haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 16.01.2020 06:43 Epstein

Jeffrey Epstein soll bis 2018 Mädchen missbraucht haben - neue Klage

Die Vorwürfe gegen Jeffrey Epstein weiten sich aus: Noch bis wenige Monate vor seinem Tod soll er auf seiner Karibikinsel Minderjährige missbraucht haben. Das geht aus einer neuen Klage hervor. Nachricht lesen...

Di 14.01.2020

Statistik Quelle: Focus vom Di 14.01.2020 16:00 AfD

"Flügel" und Junge Alternative im Fokus - Wegen Verdachtsfall-Einstufung: AfD hat Klage gegen Verfassungsschutz eingereicht

Die AfD hat wegen der Einstufung des "Flügels" und der Jungen Alternative als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz Klage eingereicht. Das bestätigte am Dienstag ein Sprecher des Kölner Verwaltungsgerichts. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 14.01.2020 12:39 AfD

AfD reicht Klage gegen deutschen Verfassungsschutz ein

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Fr 10.01.2020

Statistik Quelle: Stern vom Fr 10.01.2020 15:10 AfD

AfD: Klage gegen Einstufung des «Flügels» als Verdachtsfall

Berlin - Die AfD will gegen den Verfassungsschutz vor Gericht ziehen. «In zwei Klageschriften, die am Montag beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht werden, wehrt sich die AfD gegen die Einstufung der Jungen Alternative und des "Flügels" als angebliche Verdachtsfälle durch das Bundesamt für Verfassungsschutz», erklärte Parteichef Jörg Meuthen. Zuvor hatte der Bundesvorstand der Partei einen entsp ... Nachricht lesen...

Do 09.01.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 09.01.2020 20:43 AfD

AfD scheitert mit Klage gegen Strafzahlung

Die AfD hatte gegen eine Strafzahlung im Falle ihres Parteichefs Meuthen Klage eingelegt. Doch damit kam die Partei nicht durch, kann aber in Berufung gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 09.01.2020 19:03 AfD

AfD-Spendenaffäre: Gericht weist Klage gegen Bußgeld zurück

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Klage der AfD im Prozess um Wahlkampfhilfen für Parteichef Meuthen abgelehnt. Demnach ist das vom Bundestag gegen die Partei verhängte Bußgeld rechtmäßig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 09.01.2020 18:28 AfD

Spendenaffäre: AfD unterliegt vor Gericht mit Bußgeld-Klage

Jörg Meuthen soll Spendengelder veruntreut haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 09.01.2020 15:09 Thermomix

Nach Klage - Thermomix gewinnt Prozess gegen Kundin

Sieg für den Küchenhelfer: Der Gerätehersteller Vorwerk hat einen Gerichtsstreit wegen eines unangekündigten Modellwechsels gewonnen.Foto: Rolf Vennenbernd / dpa Nachricht lesen...

Mi 08.01.2020

Statistik Quelle: Stern vom Mi 08.01.2020 09:39 AfD

News von heute: AfD bereitet offenbar Klage gegen Verfassungsschutz vor

Ukrainische Regierung: Drei Deutsche unter den Opfern des Flugzeugabsturzes im Iran +++ AfD bereitet offenbar Klage gegen Verfassungsschutz vor +++ Johnson schließt Verlängerung der Brexit-Übergangsphase erneut aus +++ Erdbeben unweit von Atomkraftwerk im Südiran +++ Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Di 07.01.2020

Statistik Quelle: T-Online vom Di 07.01.2020 20:57 AfD

Bericht: AfD bereitet Klage gegen Verfassungsschutz vor

Um die Einstufung von Teilen der AfD als Verdachtsfall beim Verfassungsschutz kündigt sich eine juritische Auseinandersetzung an. Einem Medienbericht zufolge bereiten Kölner Anwälte eine Klage vor. Die AfD will wegen der Einstufung von Teilen der Partei als "Verdachtsfall" offenbar gegen den Verfassungsschutz klagen. Das berichten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR unter Berufung auf zwei Klage... ... Nachricht lesen...

Fr 27.12.2019

Statistik Quelle: FOCUS Sport vom Fr 27.12.2019 22:02 Star

Klage gegen NFL-Star - Neues von Antonio Brown: Vorspielen bei den New Orleans Saints

Das war nach den Skandal-Auftritten zuletzt auf Social Media nicht zu erwarten: Antonio Brown erhält bei den New Orleans Saints einen Termin zum Vorspielen. Nachricht lesen...

Di 24.12.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 24.12.2019 07:58 Boateng

Klage zugelassen: Boateng muss sich vor Gericht verantworten

Jerome Boateng muss sich wegen des Verdachts der Körperverletzung vor Gericht verantworten. Seine ehemalige Lebensgefährtin hatte ihn angeklagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Di 24.12.2019 07:58 Boateng

Klage zugelassen: Boateng muss sich vor Gericht verantworten

Jerome Boateng muss sich wegen des Verdachts der Körperverletzung vor Gericht verantworten. Seine ehemalige Lebensgefährtin hatte ihn angeklagt. Nachricht lesen...

Fr 20.12.2019

Statistik Quelle: NTV vom Fr 20.12.2019 16:59 SPD, NRW

Nach Klage von SPD und Grünen: Stichwahlen in NRW müssen bleiben

Dürfen Bürgermeister per Stichwahl ermittelt werden? Der Streit um diese Frage beschäftigt in Nordrhein-Westfalen seit Jahren Parteien und Gerichte. Nun urteilt der Verfassungsgerichtshof: Anders als die CDU das will, bleibt es bei der Praxis. Doch einig sind sich die Richter wieder nicht. Nachricht lesen...

Do 19.12.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 19.12.2019 13:40 Amazon

Verbraucherschutz: BGH weist Klage von Verbraucherschützern gegen Amazon ab

Amazon-Kunden müssen sich weiter durch mehrere Seiten klicken, um eine Telefonnummer des Konzerns zu finden. Eine entsprechende Klage wies der BGH nun ab. Nachricht lesen...

Mi 18.12.2019

Statistik Quelle: PC-WELT vom Mi 18.12.2019 12:18 Microsoft, Apple

Klage wegen Kinderarbeit: Alphabet, Apple, Microsoft

Apple, Alphabet, Dell, Microsoft und Tesla werden in den USA wegen Kinderarbeit bei der Kobalt-Förderung im Kongo verklagt. Nachricht lesen...

Di 17.12.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 17.12.2019 21:33 Grüne

Klage gegen Grünen-Politiker: Der beleidigte Präsident

Wegen angeblicher Beleidigung Recep Erdogans hat ein Gerichtsverfahren gegen den Grünen-Politiker Mehmet Kilic begonnen. Dieser ist jedoch nicht erscheinen – weil ihm bei Einreise in die Türkei Festnahme und bis zur vier Jahre Haft drohen. Nachricht lesen...

Mi 11.12.2019

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.12.2019 19:17 Myanmar

Völkermord-Klage gegen Myanmar: Regierungschefin nimmt Militärs in Schutz

Wegen Gewalttaten gegen die muslimische Rohingya-Minderheit beschuldigt Gambia die Regierung Myanmars des Völkermords. Regierungschefin Suu Kyi weist die Vorwürfe vor dem Internationalen Gerichtshof zurück. Damit stellt sich die Friedensnobelpreisträgerin hinter die mächtigen Generäle ihres Landes. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.12.2019 16:51 Kyi

Völkermord-Klage: Aung San Suu Kyi verteidigt Militärs

Den Haag - Die Friedensnobelpreisträgerin und Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, hat in Den Haag ihr Land gegen Völkermord-Vorwürfe verteidigt. Von Völkermord könne keine Rede sein. Die Beschuldigungen seien «irreführend». Die Klage wurde von Gambia eingereicht, einem Staat in Westafrika mit muslimischer Mehrheit. Gambia wirft Myanmar wegen der Gewalttaten der Militärs gegen die Rohingya ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.12.2019 14:28 Kyi

Gewalt gegen Rohingya: Aung San Suu Kyi verteidigt Myanmar gegen Völkermord-Klage

Morde, Vergewaltigungen, Vertreibungen: Das Militär Myanmars ging nach einem UN-Bericht grausam gegen die Rohingya-Minderheit vor. Ausgerechnet Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi verteidigt ihr Land. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.12.2019 14:16 Kyi

Aung San Suu Kyi weist Völkermord-Klage zurück

Den Haag - Im Völkermord-Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof hat Myanmars Regierungschefin Aung San Suu Kyi Vorwürfe gegen ihr Land entschieden zurückgewiesen. Die Beschuldigungen seien «irreführend und unvollständig», betonte die Friedensnobelpreisträgerinvor dem höchsten UN-Gericht in Den Haag. Gambia hatte Klage eingereicht und Myanmar wegen der Gewalttaten der Militärs gegen die musl ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 11.12.2019 12:37 Völkermord, Myanmar

Aung San Suu Kyi verteidigt Myanmar gegen Völkermord-Klage

Die Gewalt gegen die muslimische Rohingya-Minderheit in Myanmar hat die Welt erschüttert. Erstmals befasst sich damit der Internationale Gerichtshof. Nun hat Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kuy das Wort. Nachricht lesen...

Di 10.12.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 10.12.2019 16:17 Myanmar

Völkermord-Klage: Aung San Suu Kyi verfolgt Prozess gegen Myanmar vor UN-Gericht

Gambia beschuldigte Myanmar des Völkermordes an den Rohingya. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 10.12.2019 16:17 Myanmar

Völkermord-Klage: Aung San Suu Kyi verfolgt Prozess gegen Myanmar vor UN-Gericht

Gambia beschuldigte Myanmar des Völkermordes an den Rohingya. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 10.12.2019 09:32 Handy

Angeblich zu hohe Handy-Strahlung - Klage gegen Apple und Samsung

Eine US-Kanzlei hat Klage gegen Apple und Samsung eingereicht, weil einige Telefone die zulässige Strahlung überschreiten sollen. Foto: Getty Images Nachricht lesen...

Mi 04.12.2019

Statistik Quelle: NTV vom Mi 04.12.2019 23:37 Frankfurter

Klage gegen Serie "Skylines": Frankfurter Rapper verliert gegen Netflix

In einer neuen Serie erzählt der Streamingdienst Netflix die Geschichte des fiktiven Rappers Jinn. Der Frankfurter Künstler Cousin JMF erkennt zahlreiche Parallelen zur eigenen Person. Eine Klage wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts scheitert dennoch. Nachricht lesen...

Di 03.12.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Di 03.12.2019 19:51 Polizeikosten

Keine Solidarität bei Polizeikosten - Werder droht mit Klage

Werder Bremen muss die Polizeikosten bei Hochrisikospielen vollumfänglich selbst tragen. Die Erst- und Zweitligavereine schmettern einen Antrag der Hanseaten auf eine Umlage auf alle Clubs ab. Werder prüft nun rechtliche Schritte. Nachricht lesen...

Fr 22.11.2019

Statistik Quelle: Bild vom Fr 22.11.2019 11:30 NPD

Klage und Eilantrag - NPD geht gegen das Demo-Verbot vor

Die NPD hat beim Verwaltungsgericht Hannover Klage und Eilantrag gegen das Verbot einer für Samstag geplanten Demo eingereicht.Foto: Eberhard Wedler Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 22.11.2019 06:54 Netanjahu

Klage wegen Betrug und Untreue: Netanjahu will trotz Korruptionsanklagen weiter regieren

Israelische Oppositionspolitiker fordern den Rücktritt von Regierungschef Netanjahu. Doch der will trotz Korruptionsanklagen gegen ihn weiter machen - und spricht von unlauteren Ermittlungsmethoden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 22.11.2019 05:00 Netanjahu

Nach Klage wegen Korruption: Netanjahu wittert "versuchter Putsch"

Der israelische Ministerpräsident wird wegen Korruption angeklagt, doch Netanjahu wittert eine Verschwörung. Während die Opposition seinen Rücktritt fordert, spricht er von einem Putschversuch. Nachricht lesen...

Mi 20.11.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 20.11.2019 18:12 AfD

Bonner Klage gegen Schummeldiesel: Einblicke in die Gedankenwelt von Volkswagen

Die Stadt Bonn hat Volkswagen auf Schadenersatz verklagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 20.11.2019 12:57 AfD

Einstufung der AfD als Prüffall: AfD scheitert mit Klage

Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als "Prüffall" eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.11.2019 12:33 AfD

Thüringen: AfD scheitert mit Klage vor Verfassungsgericht

Die Partei war gegen ihre öffentliche Einstufung als Prüffall vorgegangen. Unzulässig, sagten die Richter. Jetzt will Björn Höcke vor das Verwaltungsgericht ziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 20.11.2019 09:03 Affäre

Affäre um Clan-Chef Miri: Klage gegen Abschiebehaft löst Kopfschütteln aus

Ibrahim Miri, Chef des Miri-Clans in Bremen, war schon in den Libanon abgeschoben. Jetzt ist er zurück in Deutschland und nutzt alle Tricks, um dort zu bleiben.  Nachricht lesen...

Mo 18.11.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 18.11.2019 16:52 Miri

Affäre um Clan-Chef Miri: Klage gegen Abschiebehaft löst Kopfschütteln aus

Ibrahim Miri, Chef des Miri-Clans in Bremen, war schon in den Libanon abgeschoben. Jetzt ist er zurück in Deutschland und nutzt alle Tricks, um dort zu bleiben.  Nachricht lesen...

Fr 08.11.2019

Statistik Quelle: N24 vom Fr 08.11.2019 09:47 Miri

Ibrahim Miri will erneute Abschiebung mit Klage verhindern

Ein Clan-Mitglied wird abgeschoben und reist umgehend illegal nach Deutschland zurück: Der Fall Ibrahim Miri erregt Aufsehen. Der 46-Jährige geht vorsorglich schon jetzt gegen eine drohende Abschiebung vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 08.11.2019 09:47 Miri

Ibrahim Miri will erneute Abschiebung mit Klage verhindern

Ein Clanmitglied wird abgeschoben und reist umgehend illegal nach Deutschland zurück: Der Fall Ibrahim Miri erregt Aufsehen. Der 46-Jährige geht vorsorglich schon jetzt gegen eine drohende Abschiebung vor – und er hat neue berufliche Pläne. Nachricht lesen...

So 03.11.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 03.11.2019 11:20 NRW

Klage auf Entschädigung: Immer mehr Fluggäste aus NRW ziehen vor Gericht

Das Amstgericht Düsseldorf rechnet für 2019 mit 20.000 Klagen von Fluggästen. Nachricht lesen...

Mi 30.10.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 30.10.2019 15:12 Tina Turner

Klage der Pop-Ikone: Gericht sieht Verwechslungsgefahr bei Tina-Turner-Plakat

Das Plakat bewirbt die Show "Simply The Best - Die Tina Turner Story". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 30.10.2019 14:31 Bayern

Tina Turner verklagt Konzertveranstalter aus Bayern - Richter: Klage hat Aussicht auf Erfolg

Wirbel um ein Konzert-Plakat: Weltstar Tina Turner verklagt einen Konzertveranstalter aus Bayern. Der Vorsitzende Richter äußerte sich. Nachricht lesen...

So 27.10.2019

Statistik Quelle: N24 vom So 27.10.2019 07:18 CDU

Berliner CDU-Fraktion kündigt Klage gegen Mietendeckel an

Aus Sicht der Berliner CDU-Fraktion verstößt das Mietendeckel-Gesetz gegen die Verfassung. Sie will dagegen klagen. Fraktionschef Dregger hofft auf eine Entscheidung vor der nächsten Wahl. Nachricht lesen...

Do 24.10.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 24.10.2019 05:46 FDP

FDP fordert Seehofer zu Klage gegen Berliner Mietendeckel auf

Die FDP macht weiter Druck, um den Berliner Mietendeckel zu verhindern. Nun wendet sie sich direkt an den Bundesbauminister. Nachricht lesen...

Mi 23.10.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 23.10.2019 07:06 NPD Ortsvorsteher

NPD-Ortsvorsteher Jagsch kündigt Klage gegen Abwahl an

Stefan Jagsch (NPD) muss sein Amt als Ortsvorsteher in Altenstadt wieder abgeben. Doch er will das nicht akzeptieren.  Nachricht lesen...

Di 22.10.2019

Statistik Quelle: PC-WELT vom Di 22.10.2019 10:37 Lizengo, Windows

Günstiges Windows: Lizengo liegt noch keine Klage vor

Sind die günstigen Windows- und Office-Lizenzen von Lizengo legal? Lizengo erklärt, dass noch keine Klage von Microsoft vorliege. Nachricht lesen...

Mo 21.10.2019

Statistik Quelle: CHIP Online vom Mo 21.10.2019 20:15 Microsoft

Windows-Keys bei Edeka verschwinden: Noch keine Microsoft-Klage gegen Anbieter Lizengo

Keys für Windows und Office kann man seit kurzem auch im Supermarkt kaufen und das zu unglaublich günstigen Preisen. Edeka und Marktkauf arbeiten dabei mit dem Anbieter Lizengo zusammen. Doch die ganze Sache ist Microsoft ein Dorn im Auge. Berichten zufolge hat man jetzt rechtliche Schritte gegen Lizengo eingeleitet. Dem widerspricht der Anbieter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Mo 21.10.2019 18:16 Windows

Klage wegen Edeka-Windows: Drohen Nutzern jetzt juristische Konsequenzen?

Wochenlang bot ein Unternehmen zu Spottpreisen Windows- und Office-Lizenzen an – offenbar illegal. Jetzt klagt Microsoft. Drohen nun auch den Käufern juristische Folgen? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Wer macht nicht gerne ein Software-Schnäppchen? Werden Microsofts Programme im Internet verd Nachricht lesen...

Mi 16.10.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 16.10.2019 08:38 Frankfurt

Klage gegen Netflix-Serie "Skylines": Landgericht Frankfurt äußert sich

Vor dem Start der Netflix-Serie "Skylines" hatte ein Frankfurter Rapper versucht, das gerichtlich zu verhindern. Jetzt äußert sich das Landgericht Frankfurt. Nachricht lesen...

Fr 11.10.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 11.10.2019 08:22

Keine Extragebühren mehr bei Flixbus? OLG München verhandelt Klage

Das OLG München verhandelt am Donnerstag eine Klage gegen Flixbus. Konkret geht es darum, ob das Fernbusunternehmen Extragebühren für gewisse Zahlungsmethoden erheben darf. Nachricht lesen...

Do 10.10.2019

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 10.10.2019 17:08

Kurioser Fall vor Landgericht Arnsberg: 520.000 Euro durch den Schornstein gejagt? Gericht weist Klage ab

Ein Werkstattbesitzer behauptet, seine gesamten Ersparnisse ausgerechnet in einem Heizkessel versteckt zu haben. Ein Kumpel habe die Heizung angemacht - und 520. 000 Euro in Asche verwandelt. Jetzt kam der Fall vor Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 10.10.2019 17:07 Erdogan, Einsatz

Linke scheitert mit Klage: Anti-IS-Einsatz ist verfassungskonform

Seit fast vier Jahren beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungsjets, Tankflugzeugen und Ausbildern am Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak. Die Linke hält diese Mission für rechtswidrig. Mitten im Verfahren über eine Verlängerung, verkündet Karlsruhe jetzt seine Entscheidung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 10.10.2019 12:48 EU Kommission

Verfahren wegen Justizreform: EU-Kommission leitet Klage gegen Polen ein

Das neue Regelwerk der polnischen Justiz erlaubt nach Ansicht der EU-Kommission den politischen Einfluss auf Richter. Dagegen geht Brüssel gerichtlich vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 10.10.2019 11:56

Linken mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz gescheitert

Der Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrormiliz IS ist rechtmäßig, die Klage der Linken im Bundestag wurde vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen. Allerdings aus eher formalem Grund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 10.10.2019 11:47 Syrien

Klage gegen Anti-IS-Einsatz: Linke scheitert in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Linken im Bundestag abgeschmettert. Sie hält den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr für rechtswidrig. Aber die Karlsruher Richter sehen keinen Anlass einzuschreiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 10.10.2019 11:11

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Karlsruhe - Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehr-Einsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation IS gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf den gegen Bundesregierung und Bundestag gerichteten Antrag als unzulässig. Es erscheine «von vornherein ausgeschlossen», dass Rechte des Bundestags verletzt seien, teilte das Gericht mit. Eine allgemeine ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 10.10.2019 09:43

Vorstoß der Linksfraktion: Verfassungsgericht weist Klage gegen Anti-IS-Einsatz ab

Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehr-Einsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gescheitert. Nachricht lesen...

Mi 09.10.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 09.10.2019 22:33

Rechtwidrige Mission?: Verfassungsgericht: Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am seine Entscheidung zum Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Geklagt hat die... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Mi 09.10.2019 19:12 Fortnite

Klage gegen 14-jährigen Cheater: Epic Games und Teenager einigen sich im Fortnite-Streit

Im Juni dieses Jahres reichte Epic Games Klage gegen einen 14-Jährigen ein, weil er auf YouTube Cheats zum populären Spiel "Fortnite" veröffentlichte. Nun haben sich beide Parteien geeinigt, das Verfahren wurde eingestellt. Nachricht lesen...

Di 08.10.2019

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 08.10.2019 13:43 AfD, Merkel

Foto von Merkel-Wahl getwittert: AfD-Abgeordneter scheitert mit Klage in Karlsruhe

Prtr Bystron hatte ein Bild aus der Wahlkabine gepostet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 08.10.2019 13:43 AfD

Foto von Merkel-Wahl getwittert: AfD-Abgeordneter scheitert mit Klage in Karlsruhe

Petr Bystron hatte ein Bild aus der Wahlkabine gepostet. Nachricht lesen...

Mo 07.10.2019

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 07.10.2019 15:46 Boris Johnson

Klage gegen Boris Johnson abgewiesen: Atempause für den Premier

Ein schottisches Gericht lehnt eine Verfügung gegen Johnson ab. Er sollte zur Einhaltung des Gesetzes gegen einen No-Deal-Brexit gezwungen werden. mehr... Nachricht lesen...

So 06.10.2019

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 06.10.2019 07:53 Hongkong

Hongkong: Klage gegen Notstandsrecht

Die U-Bahn in Hongkong fährt wieder, wirklich zur Ruhe kommt die Metropole nicht. Erneut sind Demonstrationen angekündigt. Und das Vermummungsverbot beschäftigt ein Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 06.10.2019 07:14 Hongkong

Klage gegen Vermummungsverbot in Hongkong

Hongkong - Das prodemokratische Lager in Hongkong hat die Rechtmäßigkeit des Vermummungsverbots und den Rückgriff auf altes koloniales Notstandsrecht gerichtlich angefochten. Ein Gericht in Hongkong hörte heute den Eilantrag. Darin wird argumentiert, dass das heute geltende Grundgesetz Regierungschefin Carrie Lam nicht erlaube, das Parlament zu umgehen und gesetzmäßige Vorschriften zu erlassen. Da ... Nachricht lesen...

Sa 05.10.2019

Statistik Quelle: Stern vom Sa 05.10.2019 11:04 Prinz Harry

Gegen Zeitungen: Angeblich Mailbox belauscht: Prinz Harry reicht Klage ein

Prinz Harry will juristisch gegen zwei britische Boulevardmedien vorgehen. Seine Anwälte kündigten eine Klage gegen die «Mail on Sunday» und die Mutterfirma Associated Newspapers an. Nachricht lesen...

Mi 02.10.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 02.10.2019 18:40 Köln

Nach Todesfällen in Köln: Warum die Klage des Apothekers unberechtigt ist

Drei Apotheken-Filialen sind nach Vergiftungsfällen zwangsweise geschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 02.10.2019 08:12 Meghan

Herzogin Meghan und Prinz Harry: Sein beeindruckendes Statement zu ihrer Klage

Herzogin Meghan verklagt britische Medien wegen des Missbrauchs privater Informationen. Prinz Harry stellt sich voll und ganz hinter sie. Nachricht lesen...

Mo 30.09.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 30.09.2019 12:06

Abgas-Skandal: Gericht lässt Klage von 470.000 Dieselfahrern gegen VW zu

Am Braunschweiger OLG stehen sich VW und die Verbraucherzentrale gegenüber. Nachricht lesen...

Do 26.09.2019

Statistik Quelle: NTV vom Do 26.09.2019 22:15 Trump, Präsident

Druck auf Trump durch Telefonat: US-Präsident denkt über Klage nach

Das angedachte Amtsenthebungsverfahren der Demokraten ist für US-Präsident Trump nicht weniger als eine "Schande". Der Staatschef denkt daher laut darüber nach, wie er das Prozedere unterbinden könnte. Derweil bringt ein Dokument weitere Vorwürfe ans Licht. Nachricht lesen...

Di 24.09.2019

Statistik Quelle: NTV vom Di 24.09.2019 19:34 Affäre

Klage wegen Sommermärchen-Affäre: Zwanziger will "Grundrecht" erstreiten

Er fühlt sich in seinen Grundrechten beschnitten, deswegen will sich der frühere DFB-Präsident Zwanziger nun vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wehren. Er hofft damit die Anklageerhebungen im Zuge der Sommermärchen-Affäre zu verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 24.09.2019 19:00 Köln

Buch über den Altkanzler: Landgericht Köln verschiebt Entscheidung über Klage der Kohl-Witwe

Maike Kohl-Richter will das Andenken an ihren verstorbenen Mann Helmut schützen. Dafür klagt sie seit Jahren. Doch ein Urteil gibt es überraschend vorerst nicht. Nachricht lesen...

Fr 20.09.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 20.09.2019 11:47 Grüne

Grüne drohen Scheuer mit Klage

Die Kosten für den Autobahnausbau der A 61 werden von 800 Millionen auf 1,4 Milliarden Euro steigen. Die Grünen wollen wissen warum. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 20.09.2019 09:17 Künast

Klage scheitert: Unverständnis über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Berlin - Mehrere Politikerinnen haben Unverständnis geäußert über das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 20.09.2019 09:17 Künast

Klage scheitert: Unverständnis über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Mehrere Politikerinnen haben Unverständnis geäußert über das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate... Nachricht lesen...

Do 19.09.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 19.09.2019 21:25 Trump

Kampf um Steuererklärungen : US-Präsident Trump reicht Klage in New York ein

Trump wehrt sich gegen die Offenlegung seiner New Yorker Steuererklärungen. Seine Anwälte haben jetzt gegen den US-Bundesstaat geklagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 19.09.2019 17:44 Künast

Sexistische Beschimpfungen im Netz: Renate Künast scheitert mit Klage

Die Grünen-Politikerin wurde im Netz auf üble Art sexistisch beschimpft. Das Berliner Landgericht sieht das als "Auseinandersetzung in der Sache". mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 19.09.2019 17:31 Künast

Künast scheitert mit Klage gegen Hasskommentare

Grünen-Abgeordnete Renate Künast hatte sich gegen Beschimpfungen im Netz wehren wollen. Doch das Landgericht Berlin lehnt ihre Klage ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 19.09.2019 16:21 Künast

Urteil: Freie Meinungsäußerung: Künast-Klage scheitert: «Stück Scheiße» keine Beleidigung

Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie «Geisteskranke» und «Dreckschwein» gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders. Nachricht lesen...