Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KLAGE

Di 16.04.2019

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 16.04.2019 18:12 Böhmermann

Kommentar zur Böhmermann-Klage: Jan Böhmermann wollte einfach zu viel

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Unterlassungsklage des ZDF-Satirikers gegen die Kanzlerin abgewiesen. Eine große Frage bleibt: Warum ging Böhmermann überhaupt diesen Schritt? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 16.04.2019 16:39 Merkel

Böhmermann scheitert mit Klage gegen Merkel

Moderator Jan Böhmermann ist mit seiner Unterlassungsklage gegen Bundeskanzlerin Merkel gescheitert. Es geht um die Reaktion auf sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.04.2019 15:57 Merkel

Böhmermanns Klage gegen Merkel erfolglos

Die Kanzlerin muss ihre Kritik an Böhmermanns Schmähgedicht nicht zurücknehmen. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 16.04.2019 14:49 Merkel

Böhmermann scheiterte mit Klage gegen Merkel

Weil die deutsche Kanzlerin sein Schmähgedicht gegen Erdoan bewusst verletzend genannt hatte, war der Satiriker Jan Böhmermann vor Gericht gezogen. Seine Unterlassungsklage wurde nun aber abgewiesen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 16.04.2019 14:24 Merkel

Streit um Schmähgedicht: Böhmermanns Klage gegen Merkel abgewiesen

Es ging ihm um die beiden Worte "bewusst verletzend". So hatte die Bundeskanzlerin Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan zunächst bezeichnet. Das wollte der Satiriker nicht akzeptieren - und scheiterte nun. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 16.04.2019 14:16 Böhmermann

Schmähgedicht gegen Erdogan: Böhmermann-Klage gegen Angela Merkel abgewiesen

Der Satiriker Böhmermann hatte gegen die Bundeskanzlerin geklagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 16.04.2019 13:50 Winterkorn

Abgasskandal: Was die Winterkorn-Klage für VW bedeutet

Die Anklage gegen Martin Winterkorn hat Folgen für Volkswagen, nicht nur in juristischer Hinsicht. Ein mögliches Verfahren gegen den einstigen Patriarchen wirkt sich auch auf Image und Stimmung im Konzern aus. Nachricht lesen...

Do 11.04.2019

Statistik Quelle: T-Online digital vom Do 11.04.2019 05:15 Datenschutz, Facebook

Datenschutz: BGH verkündet Entscheidung zu Klage gegen Facebook

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet heute eine Entscheidung zu einer Datenschutz-Klage von Verbraucherschützern gegen Facebook. Mit einem abschließenden Urteil dürfte allerdings eher nicht zu rechnen sein. Nach der Verhandlung Mitte Dezember erscheint es wahrscheinlicher, dass di Nachricht lesen...

Fr 05.04.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 05.04.2019 17:49 Merkel

Fraktur: Warum sich Böhmermanns Klage gegen Merkel kläglich ausnimmt

Kläglicher Komiker: Den heißen Atem der Satire verspüren die Politiker doch nicht vor Gericht. Nachricht lesen...

Di 02.04.2019

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Di 02.04.2019 16:17 Neckermann

Versandhandel: Gericht sieht Klage gegen Ex-Neckermann-Manager kritisch

Der Insolvenz-Verwalter von Neckermann will rund 20 Millionen Euro von der ehemaligen Geschäftsführung erstreiten. Doch das Gericht hat deutliche Zweifel. Nachricht lesen...

Mo 01.04.2019

Statistik Quelle: Bild vom Mo 01.04.2019 22:59 Erdogan, Merkel

Zoff um Erdogan-Schmähgedicht - Böhmermann-Klage gegen Merkel landet vor Gericht

TV-Moderator Böhmermann zerrt nun tatsächlich Kanzlerin Merkel vor Gericht. Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt am 16. April.Foto: BABANI/EPA-EFE/REX/Shutterstock, Henning Kaiser / dpa Nachricht lesen...

Fr 29.03.2019

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 29.03.2019 08:58 Boeing

737-Absturz in Äthiopien: Erste Klage gegen Boeing

Nach den Abstürzen zweier Maschinen des Typs 737 Max 8 in Indonesien und Äthiopien steht Boeing bereits massiv unter Druck - nun klagen die Angehörigen eines Opfers. Im Fokus: Die Flugsteuerungssoftware MCAS. Nachricht lesen...

Do 28.03.2019

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 28.03.2019 20:11 Boeing

Nach Absturz in Äthiopien - Klage gegen Boeing vor US-Bundesgericht eingereicht

Jetzt hat der zweite Crash einer Boeing 737 Max in Äthiopien auch juristische Konsequenzen für Boeing: Vor einem Bundesgericht in den USA ist Klage gegen den Flugzeugbauer eingereicht worden. Nachricht lesen...

Sa 23.03.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 23.03.2019 18:19 Gleichschaltung, Tilman Kuban

Tilman Kuban: Heftige Kritik an neuem JU-Chef nach Klage über "Gleichschaltung"

Eine Woche nach seiner Wahl sorgt Tilman Kuban für Empörung. Grund ist ein Begriff aus dem Dritten Reich, den er mit Blick auf seine Partei benutzt hat. Nachricht lesen...

Fr 22.03.2019

Statistik Quelle: SPORT1 News vom Fr 22.03.2019 17:40 Rassismus

Rassismus-Vorwürfe: FA erhebt Klage gegen Beardsley

Peter Beardsley ist wegen rassistischer Äußerungen über Jugendspieler vom englischen Fußball-Verband FA angeklagt worden. Der 58 Jahre alte ehemalige Jugendcoach von Newcastle United war wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe Anfang März vom Tabellen-13. der Premier League entlassen worden."Es wird behauptet, dass Beardsley missbräuchliche und/oder beleidigende Worte gegenüber den U23-Spielern von ... Nachricht lesen...

Mi 20.03.2019

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 20.03.2019 19:14 Bayern

Klage gegen Bayern: "Herr Mollath kommt hier nicht als Bittsteller"

Wie verrechnet man erlittenes Unrecht? Gustl Mollath saß nach Justizfehlern jahrelang in der Psychiatrie - und verklagt Bayern auf Schadensersatz. Um die Summe gibt es jetzt einen neuen Prozess. Nachricht lesen...

Di 19.03.2019

Statistik Quelle: Stern vom Di 19.03.2019 12:54

Kläger aus dem Jemen erzielen Teilerfolg mit Klage zu US-Drohneneinsätzen

Mit einer Klage zu US-Drohneneinsätzen im Jemen haben drei jemenitische Kläger vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster einen Teilerfolg erzielt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 19.03.2019 12:17

Urteil des OVG Münster: Deutschland soll US-Drohneneinsätze von der Militärbasis Ramstein prüfen

Angehörige von Todesopfern haben geklagt, weil die Drohnen, die ihre Verwandten töteten, von dem US-Stützpunkt ausgingen. An einem tödlichen Angriff in Somalia trägt Deutschland keine Mitschuld - in Jemen sieht das etwas anders aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 19.03.2019 12:09

Klage vor dem OVG erfolgreich: Gericht verurteilt Deutschland zur Kontrolle von US-Drohneneinsätzen

Drei Jemeniten haben vor dem OVG einen Teilerfolg mit einer Klage zu US-Drohneneinsätzen von der Airbase Ramstein aus erzielt. Deutschland müsse bei den USA auf Einhaltung des Völkerrechts hinwirken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 19.03.2019 12:03

Klage gegen US-Drohnenangriffe - Jemeniten mit Teilerfolg gegen Bundesrepublik!

Teilerfolg für drei Jemeniten! Sie hatten gegen die Bundesrepublik geklagt, verlangten das Ende von US-Drohnenangriffen aus Ramstein.Foto: Ronald Wittek / dpa Nachricht lesen...

Fr 15.03.2019

Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.03.2019 08:58

Washington: Dieselskandal: US-Börsenaufsicht reicht Klage gegen VW ein

Washington - Die US-Börsenaufsicht SEC hat Volkswagen im Dieselskandal wegen angeblicher Verstöße gegen amerikanische Wertpapiergesetze verklagt. Nachricht lesen...

Di 12.03.2019

Statistik Quelle: FOCUS Sport vom Di 12.03.2019 19:55 Trainer, Liverpool

Liverpool-Leihgabe - Karius bei Besiktas: Patzer, ausstehende Gehälter, Kritik, Klage

Nach den zwei Patzern im Champions-League-Finale für Liverpool sollte es für Loris Karius bei Besiktas einen Neuanfang geben. Weg von Europas größter Fußballbühne entwickelt sich die Leihe in der Türkei aber immer mehr zur Katastrophe. Nachricht lesen...

Mo 11.03.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 11.03.2019 07:50 Kim Jong

Kim Jong Nam: Klage in einem Mordfall gegen Indonesierin fallengelassen

Eine Indonesierin saß unter dem Verdacht in Haft, an dem Mord am Halbbruder von Nordkoreas Machthaber beteiligt gewesen zu sein. Nun kam sie überraschend frei. Nachricht lesen...

So 10.03.2019

Statistik Quelle: Stern vom So 10.03.2019 14:50 Türkei

Studioleiter hat Türkei verlassen - ZDF bereitet Klage vor

Mainz - Der Leiter des ZDF-Studios in Istanbul, Jörg Brase, hat die Türkei verlassen, nachdem seine Pressekarte am 1. März ohne Begründung nicht verlängert worden war. Das ZDF bereitet eine Klage gegen die Ablehnung der Akkreditierung vor. Die Ausweisung Brases bezeichnete Intendant Thomas Bellut als unverständlich. «Die Korrespondenten sollen damit eingeschüchtert werden. Davon werden wir uns nic ... Nachricht lesen...

Fr 08.03.2019

Statistik Quelle: NTV vom Fr 08.03.2019 12:19 Trump, Präsident

Klage von Pornostar abgewiesen: Stormy Daniels unterliegt Trump vor Gericht

Stormy Daniels behauptet, mit US-Präsident Donald Trump vor Jahren eine Affäre gehabt zu haben. Vor Gericht will die Pornodarstellerin durchsetzen, über die geheime Beziehung sprechen zu dürfen. Doch ein Richter in Los Angeles weist ihre Klage ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 08.03.2019 12:08 Trump, Stormy Daniels

US-Richter weist Klage von Stormy Daniels gegen Trump ab

Ein US-Bundesrichter hat eine Klage von Pornostar Stormy Daniels gegen US-Präsident Donald Trump abgewiesen. Das berichteten US-Medien am Donnerstag (Ortszeit). Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 08.03.2019 11:37 Richter

Deutschland scheitert in Vattenfall-Klage mit Befangenheitsantrag gegen Richter

Die Richter des Schiedsgerichts ICSID bleiben im Amt – der Antrag der Bundesregierung wurde abschlägig beschieden. Ein für Deutschland kostspieliges Urteil im Streit um den Atomausstieg wird wahrscheinlicher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 08.03.2019 11:33 Trump

Verschwiegenheits-Vereinbarung: US-Richter weist Klage von Stormy Daniels gegen Trump ab

Mit der Klage habe die Schauspielerin eine Vereinbarung kippen wollen, wonach sie nicht öffentlich über eine angebliche Affäre mit Trump sprechen dürfe. Daniels, die eigentlich Stephanie Clifford heißt, wertet die Entscheidung dennoch als Sieg. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 08.03.2019 10:43 Trump

Klage gegen Trumps Ehemann abgewiesen: Stormy Daniels verliert vor Gericht

Ein Gericht hat eine Klage der Pornodarstellerin Stormy Daniels abgewiesen. Dabei ging es um ihre Affäre mit dem Ehemann von US-First-Lady Melania Trump, Donald. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 08.03.2019 09:45 Trump

Pornostar vs. Präsident: Richter weist Klage von Stormy Daniels gegen Trump ab

Stormy Daniels ist erneut mit einer Klage vor Gericht gescheitert. Die Pornodarstellerin wollte ihre Verschwiegenheitserklärung zur angebliche Affäre mit dem US-Präsidenten kippen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 08.03.2019 08:46 Trump

Richter weist Klage von Stormy Daniels gegen Trump ab

Stormy Daniels wollte eine Vereinbarung kippen, wonach sie nicht öffentlich über ihre angebliche Affäre mit Trump sprechen darf. Ein amerikanischer Richter lehnte das nun ab. Für die Schauspielerin kein Grund für Trübsal. Nachricht lesen...

Mi 06.03.2019

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 06.03.2019 10:41 Terror

Hamas scheitert erneut mit Klage gegen Terror-Einstufung der EU

Die Hamas, die 2007 gewaltsam die Macht im Gazastreifen an sich gerissen hatte, ist von der EU bereits seit 2001 als Terrorgruppe gelistet. Nachricht lesen...

Fr 01.03.2019

Statistik Quelle: Bild vom Fr 01.03.2019 19:24 Journalisten, SPD

Klage gegen SPD-Staatsminister - Darf ein Politiker Journalisten auf Twitter blockieren?

Der Journalist Benjamin Weinthal will den SPD-Staatsminister Niels Annen verklagen. Grund: Annen hatte ihn bei Twitter blockiert. Foto: Lino Mirgeler / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.03.2019 08:33

FDP, Grüne und Linke bereiten Klage gegen 219a vor

Vergangene Woche hat der Bundestag der Reform des Paragrafen 219a zum Werbeverbot für Abtreibungen zugestimmt. Linkspartei, Grüne und FDP wollen das Gesetz so nicht stehen lassen. Sie prüfen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 01.03.2019 08:27 SPD, CDU

Werbeverbot für Abtreibungen: Opposition plant Klage gegen Kompromiss von SPD und CDU

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 01.03.2019 08:27 SPD, CDU

Werbeverbot für Abtreibungen: Opposition plant Klage gegen Kompromiss von SPD und CDU

FDP, Linke und Grüne bereiten eine Klage beim Bundesverfassungsgericht vor. Nachricht lesen...

Fr 22.02.2019

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Fr 22.02.2019 08:00 ADAC

Wegen Klage im Dieselskandal: Volkswagen legt gemeinsame Projekte mit ADAC auf Eis

Zusammen mit Verbraucherschützern greift der ADAC den Volkswagen-Konzern vor Gericht an. Nach der Musterfeststellungsklage des Automobilclubs lässt VW nun gemeinsame Projekte ruhen. Nachricht lesen...

Mi 20.02.2019

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 20.02.2019 13:05 AfD, Müller

Kommentar zur AfD-Klage gegen Müller: Bürgermeister dürfen für die Demokratie eintreten

Wie die AfD das Verfassungsgericht dazu bewegte, Selbstverständliches zu erklären. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 20.02.2019 12:47 AfD

Rufe nach Auflösung, Klage vor Gericht - Scharfe Angriffe von Linkspartei und AfD: Thüringer Verfassungsschutz im Kreuzfeuer

Schatten des NSU-Skandals, Anfeindungen aus der rot-rot-grünen Landesregierung, Druck von der AfD: Der Thüringer Verfassungsschutz erlebt stürmische Zeiten. Amtschef Stephan Kramer beklagt eine Welle von Bedrohungen und gesteht: "Ich habe eine Schmerzgrenze."Von FOCUS-Online-Reporter Göran Schattauer Nachricht lesen...

Di 19.02.2019

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 19.02.2019 14:49

VW-Diesel-Skandal: Weg frei für erste Klage vor dem BGH

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat die Klage eines Diesel-Fahrers abgewiesen, der sich von Volkswagen betrogen fühlt. Voraussichtlich wird nun erstmals ein Verfahren gegen VW vor dem Bundesgerichtshof landen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 19.02.2019 14:00

Klage gegen VW wegen manipulierter Diesel-Software geht zum BGH

Eine Klage des Rechtsdienstleisters Myright gegen VW geht in nächster Instanz vor den Bundesgerichtshof. Von dort aus könnte es sogar bis vor den europäischen Gerichtshof gehen und damit für die ganze EU gelten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 19.02.2019 13:40

Klage droht - Nachtzuschläge könnten Daimler Millionen kosten

Ein Mercedes-Mitarbeiter fordert einen höheren Nachtzuschlag von Daimler. Sollte er Recht bekommen, drohen auch anderen Firmen hohe Lohnnachzahlungen. Unterstützt wird er von der Gewerkschaft IG Metall. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 19.02.2019 12:01

Abgasskandal: Diesel-Klage gegen VW landet vor dem BGH

Bisher haben sich enttäuschte Dieselfahrer und Volkswagen häufig außergerichtlich geeinigt. Doch jetzt soll die Klage einer Diesel-Fahrerin vor dem Bundesgerichtshof geklärt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 19.02.2019 06:59

"Section Control" - 1. Klage gegen neuen Super-Blitzer

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 19.02.2019 04:40

OLG Braunschweig entscheidet über Myright-Klage gegen VW

Das OLG Braunschweig entscheidet heute über die Klage eines Dieselkunden, der sich von VW betrogen fühlt. Hinter ihm steht das Portal Myright, das Zehntausende weitere Geschädigte vertritt - und bis zur letzten Instanz gehen will. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 19.02.2019 03:41 Trump

16 US-Bundesstaaten reichen Klage gegen den US-Präsidenten ein

Im Amt des Präsidenten sei "kein Platz für Schauspielerei": 16 US-Bundesstaaten unter der Führung Kaliforniens haben die Regierung verklagt. Donald Trump habe den Notstand "unter dem Vorwand einer vermeintlichen Krise" angeordnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 19.02.2019 03:31 Trump

Trumps Notstandserklärung: 16 amerikanische Teilstaaten reichen Klage ein

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Sa 16.02.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 16.02.2019 06:46 Grenzmauer

Streit um Grenzmauer: Erste Klage gegen Notstandsverordnung

Im Streit um die Grenzmauer zu Mexiko wächst der Widerstand gegen Donald Trumps Notstandserklärung. Generalstaatsanwälte aus mehreren Bundesstaaten kündigten Widerstand an. Nachricht lesen...

Do 14.02.2019

Statistik Quelle: Bild vom Do 14.02.2019 18:23 Hartz

Geld für Schuhe und Ballkleid - Hartz-IV-Abiturientinnen mit Klage gescheitert

Der Staat gibt kein Geld fürs Feiern! Das Jobcenter muss bedürftigen Schülern nicht die Teilnahme an der Abitur-Abschlussfeier zahlen.Foto: Tobias Kleinschmidt / dpa Nachricht lesen...

Fr 08.02.2019

Statistik Quelle: Stern vom Fr 08.02.2019 17:50 AfD

News des Tages: AfD-Klage erfolgreich - Münster durfte Licht am Rathaus nicht ausschalten

CDU-Politiker Jörg Schönbohm im Alter von 81 Jahren gestorben +++ Zehn Tote bei Brand in Fußball-Nachwuchszentrum in Brasilien +++ AfD klagt erfolgreich gegen die Stadt Münster +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 08.02.2019 15:39 AfD

Verwaltungsgericht: Münster hätte der AfD das Licht anlassen müssen

Bei einem Empfang der AfD schaltet die Stadt die Außenlichter am historischen Rathaus ab - und verstößt damit gegen das Neutralitätsgebot des Staates. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 08.02.2019 15:34

Manipulations-Software: VW prüft Abgas-Klage gegen Bosch

Die Dieselaffäre kommt Volkswagen teuer zu stehen. Das Unternehmen prüft, ob es sich einen Teil der Kosten von Bosch zurückholen kann. Der Zulieferer kann sich eine Klage "nicht vorstellen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 08.02.2019 15:16 AfD

AfD gewinnt Klage gegen die Stadt Münster

Die Stadt Münster knipste 2017 während eines AfD-Empfangs die Lichter am Rathaus aus. Die Partei wirft der Stadt rechtswidriges Verhalten vor – und ein Gericht gab ihr Recht. Die Stadt Münster durfte die Beleuchtung am historischen Rathaus während eines Neujahrsempfangs der AfD nicht ausschalten. Das hat das Verwaltungsgericht Münster am Freitag entschieden. Die Stadt habe mit diesem Schritt g... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 08.02.2019 12:50 AfD

AfD-Klage erfolgreich: Münster durfte Licht bei Partei-Veranstaltung nicht ausschalten

Die Stadt habe gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, heißt es. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 08.02.2019 12:50 AfD

AfD-Klage erfolgreich: Münster durfte Licht bei Partei-Veranstaltung nicht ausschalten

Die Stadt habe gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, heißt es. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 08.02.2019 08:14 AfD

Partei will kein "Prüffall" sein: Juristen räumen AfD-Klage Chancen ein

Die Rechtspopulisten klagen gegen die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 08.02.2019 08:14 AfD

Partei will kein "Prüffall" sein: Juristen räumen AfD-Klage Chancen ein

Die Rechtspopulisten klagen gegen die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Nachricht lesen...

Do 07.02.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 07.02.2019 11:27 AfD

AfD-Klage gegen Verfassungsschutz - Entscheidung in drei Wochen

Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum „Prüffall“ erklärt. Die Partei wehrt sich nun und verklagt ihrerseits den Verfassungsschutz. Nachricht lesen...

Mi 06.02.2019

Statistik Quelle: N24 vom Mi 06.02.2019 18:17 Pkw Maut

So nimmt der EuGH-Anwalt Österreichs Klage gegen Pkw-Maut auseinander

Das CSU-Prestigeobjekt hat eine wichtige Hürde genommen: Für das Urteil am EuGH empfiehlt der Generalanwalt, die Klage Österreichs abzulehnen. Gleich mehrere Argumente Wiens entkräftet er. Sozialdemokraten und Grüne reagieren enttäuscht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 06.02.2019 14:29 Pkw Maut

Falls Klage scheitert - Ösis wollen unsere Maut kopieren

Niemand hatte sich so über die deutsche Pkw-Maut aufgeregt wie die österreichischen Nachbarn. Aber vielleicht übernehmen sie das Modell.Foto: AP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 06.02.2019 13:33 Pkw Maut

Klage Österreichs gegen Pkw-Maut abgewiesen: Scheuer zeigt sich erleichtert 

In einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof wurde die Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut abgewiesen. Verkehrsminister Andreas Scheuer sieht dadurch die Maut bestätigt.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 06.02.2019 10:47 Pkw Maut

Abfuhr für Österreichs Klage gegen deutsche Pkw-Maut

Der EuGH-Anwalt, dessen Schlussantrag üblicherweise gefolgt wird, lehnt die Klage ab. Der Begriff Diskriminierung, auf den sich Österreichs Klage stützt, werde missverstanden, argumentiert er. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: netzwelt.de vom Mi 06.02.2019 10:23 März

5G: Telefónica will Auktion der Frequenzen im März mit Klage verhindern

Bei der eigentlich für März geplanten 5G-Auktion droht eine Verzögerung. Per Eilantrag fordert Telefónica, die Versteigerung zu stoppen. Wir erklären, wie sich das auf die Einführung von 5G in Deutschland auswirken könnte. Dieser Artikel wurde einsortiert unter O2, Smartphone, Telefonica, 5G. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 06.02.2019 10:13 Pkw Maut

Keine Diskriminierung: EuGH will Klage Österreichs gegen Pkw-Maut abweisen

Die EU-Kommission hatte 2016 grünes Licht für die deutsche Maut gegeben, Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 06.02.2019 10:02 Pkw Maut

Klage Österreichs soll abgewiesen werden - EuGH-Anwalt hält deutsche Pkw-Maut für rechtmäßig

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hält die Einführung der Pkw-Maut in Deutschland für rechtmäßig. Österreich hatte gegen die Maut geklagt, weil sie nach Ansicht der Regierung in Wien ausländische Fahrer diskriminieren würde. Mit dem Gutachten wird die Einführung der Maut wahrscheinlicher. Nachricht lesen...

Di 05.02.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 05.02.2019 17:43 ZDF Reporterin

Gleichberechtigung: ZDF-Reporterin scheitert mit Klage auf Lohngleichheit

Bereits in zweiter Instanz scheitert die Klage einer ZDF-Reporterin auf Lohngleichheit. Nichts würde auf eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung hindeuten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.02.2019 17:28 ZDF Reporterin

Gender Pay Gap: ZDF-Reporterin scheitert mit Klage auf Lohngleichheit

Eine freie Journalistin ist vor Gericht mit einer Klage gegen das ZDF gescheitert. Sie hatte dem Sender vorgeworfen, männliche Kollegen besser zu bezahlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 05.02.2019 16:53 ZDF Reporterin

Geschlechter-Diskriminierung: ZDF-Reporterin scheitert mit Klage auf Lohnausgleich

Auch in zweiter Instanz ist die Frau gescheitert. Nachricht lesen...

Fr 01.02.2019

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 10:47

Über 400 000 Dieselfahrer schließen sich Klage gegen VW an

Berlin - Hunderttausende Dieselfahrer verbünden sich gegen VW: Drei Monaten nach Einreichung der Verbraucherklage im Abgasskandal gegen die Wolfsburger haben sich über 401 000 Autokäufer in das Register beim Bundesamt für Justiz eingetragen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen klagt stellvertretend für sie gegen den Autobauer. Ziel ist, dass Dieselfahrer leichter an Schadenersatz kommen. Da ... Nachricht lesen...

Do 31.01.2019

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Do 31.01.2019 17:14 Apple

Patentstreit: Gericht weist Qualcomm-Klage gegen Apple teilweise ab

Die Patentklagen von Qualcomm gegen Apple in Deutschland sind weitgehend durchverhandelt. Der Chip-Konzern erstritt ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle im Dezember - musste aber zwei Schlappen hinnehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Do 31.01.2019 14:20 Apple

Langjähriger Patentstreit: Gericht weist Qualcomm-Klage gegen Apple teilweise ab

München (dpa) - Apple hat in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. Der Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, wie der Vorsitzende Richter verkündete. In d Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Do 31.01.2019 11:22 Apple

Anwaltsgespräch mitgehört: Erste Klage gegen Apple wegen "Facetime"-Bug

Wegen eines Softwarefehlers in Apples "Facetime" aktivierte sich das Mikrofon vorzeitig. Kontakte konnten so ohne Wissen der anderen mithören. Jetzt geht die erste Klage gegen Apple ein. Im Zusammenhang mit der Panne um Apples "Facetime" ist eine erste Klage bekannt geworden. Ein Anwalt aus Texas zo Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 31.01.2019 10:49 WhatsApp

Familien dürfen sich auf WhatsApp beleidigen: Gericht weist Klage gegen Schwiegermutter ab

Nach einem Gerichtsurteil sind Beleidigungen innerhalb der Familie über WhatsApp zulässig. Was in anderen Bereichen einen Unterlassungsanspruch zur Folge hätte, ist im familiären Rahmen erlaubt. Nachricht lesen...

Di 29.01.2019

Statistik Quelle: Focus vom Di 29.01.2019 23:16 Polen

Klage gegen öffentlich-rechtliches Fernsehen in Polen

Ein Bürger klagt gegen das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Polen: Die Manipulation der Nachrichten verletze die Menschenwürde. Der Fall ist brisant in dem Land, das seit Wochen über Medienhetze debattiert. Nachricht lesen...

Mo 28.01.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 28.01.2019 07:14 AfD

Klage: Gericht: AfD hat kein Exklusivrecht auf die Farbe "blau"

Die AfD wollte Ex-Parteichefin Frauke Petry die Nutzung der Farbe "Blau" untersagen. Damit scheiterte sie vor einem Kölner Landgericht. Nachricht lesen...

So 27.01.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 27.01.2019 15:34 AfD

AfD verliert Klage gegen Ex-Parteichefin Petry

Frauke Petry hatte nach ihrem Austritt aus der AfD die "Blaue Partei" gegründet. Die AfD scheiterte nun mit einer Klage gegen die Ex-Parteichefin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom So 27.01.2019 14:41 AfD

Streit um die Farbe Blau: AfD verliert Klage gegen Frauke Petry

"Blau" ist kein Namensbestandteil der AfD – anders als bei den Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 27.01.2019 14:41 AfD

Streit um die Farbe Blau: AfD verliert Klage gegen Frauke Petry

"Blau" ist kein Namensbestandteil der AfD – anders als bei den Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 27.01.2019 13:57 AfD

News am Wochenende: Streitfall "Blau": AfD verliert Klage gegen Frauke Petry

Zetsche: mehr als eine Million Euro Jahresrente +++ Angst vor Dieben: Mann sperrt sich in Zug ein +++ Banksy-Werk aus Pariser Bataclan geklaut +++ Venezuelas Militärattaché in USA bricht mit Maduro +++ Die Nachrichten des Wochenendes im Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 27.01.2019 13:04 AfD

Farbe Blau: Streitfall "Blau": AfD verliert Klage gegen Petry

Hat die AfD ein Exklusivrecht auf die Farbe Blau? Darum ging es bei einer Klage der Partei gegen Ex-Parteichefin Frauke Petry, die nach ihrem Austritt die... Nachricht lesen...

Do 24.01.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 24.01.2019 12:22 Kuhglocken

Kuhglocken-Streit in Holzkirchen: Gericht weist Klage ab - der Krieg geht trotzdem weiter

Seit Jahren streiten ein Ehepaar und eine Bäuerin um Kuhglocken. Es geht auch um Gülle und Fliegen. Nun hat das Gericht entschieden. Doch damit ist noch nichts vorbei. Nachricht lesen...

So 20.01.2019

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 20.01.2019 16:17 Rheinmetall

Exporte eingebrochen: Rheinmetall droht Bundesregierung mit Klage wegen Rüstungs-Embargo

Der Konzern droht der Bundesregierung wegen des Lieferstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien offenbar mit einer Schadenersatz-Klage. Die Rüstungssparte trägt mehr als die Hälfte zum Umsatz des Düsseldorfer Konzerns bei. ... Nachricht lesen...

Do 17.01.2019

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 17.01.2019 17:30 Huawei

Handy-Hersteller Huawei droht Klage: Neue Ermittlungen wegen Technologie-Diebstahls

Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen Chinas Telekom-Riesen Huawei. Es droht eine Klage wegen Technologie-Diebstahls. Der Konzern wehrt sich gegen alle Vorwürfe - auch gegen den Verdacht der Spionage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 17.01.2019 11:32

"FAZ"-Klage gegen Mendienanwälte: Warnfaxe sind rechtens

Anwaltliche Warnschreiben an Medien sind zulässig, sagt der Bundesgerichtshof. Sie müssen allerdings relevante Informationen enthalten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Computer BILD vom Do 17.01.2019 07:23 Huawei

Industriespionage: Huawei droht Klage in den USA

Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen Huawei und leiten Ermittlungen ein. Es droht eine Klage wegen Technologie-Diebstahls. Der Konzern wehrt sich. Nachricht lesen...

Mi 16.01.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.01.2019 13:32 AfD

AfD-Klage vor Gericht: Senat verteidigt Müller-Tweet

Ist das Werben für die AfD-Gegner ein Anschlag auf die im Grundgesetz geschützte Parteifreiheit? Die Frage landete jetzt vor Gericht Nachricht lesen...

Di 15.01.2019

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 15.01.2019 14:58 Hartz

Klage vor Verfassungsgericht: Warum Hartz IV nur mit Sanktionen geht

Das Bundesverfassungsgericht berät seit Dienstag über die Frage, ob Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger gegen das Grundgesetz verstoßen. Die SPD will die Regeln ohnehin entschärfen. Ein Urteil ist erst in einigen Monaten zu erwarten. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 15.01.2019 13:40

Klage abgewiesen - Rückschlag für Qualcomm im Patentstreit mit Apple

An vielen Fronten streiten sich Qualcomm und Apple aufgrund verletzter Patente. Einige iPhone-Modelle darf Apple deswegen schon nicht mehr in Deutschland verkaufen. Nun entschied ein Gericht jedoch im Sinne des Konzerns Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDNet vom Di 15.01.2019 13:04 Apple

Urteil: Landgericht Mannheim weist Qualcomm-Klage gegen Apple ab

Das von Qualcomm angeführte Schutzrecht EP 2 460 270 werde nicht verletzt, urteilt das Gericht. Qualcomm hat gegen die Entscheidung Berufung angekündigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Di 15.01.2019 11:19 Apple

Landgericht Mannheim weist Klage von Qualcomm gegen Apple zurück

Das Landgericht Mannheim hat eine Patentklage des US-Chipkonzerns Qualcomm gegen den iPhone-Anbieter Apple als unbegründet zurückgewiesen. Ein Münchener Gericht sah das noch anders.  Das angeführte Schutzrecht werde durch die in den Smartphones verbauten Halbleiter nicht verletzt, hieß es in der mün Nachricht lesen...

Mo 14.01.2019

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 17:49 Hartz

Kommentar zur Hartz-IV-Klage - Schon morgen? Hartz-IV-Urteil könnte Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen ebnen

Wie hoch das Existenzminimum sein muss, hat der Gesetzgeber geregelt. Aber darf das Arbeitslosengeld II dennoch sanktioniert und damit gekürzt werden? Darüber urteilt nun das Bundesverfassungsgericht – und das ist bitter nötig. Die Folgen könnten aber brisant werden.Von FOCUS-Online-Redakteur Volker Tietz Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 15:50

Cleven verzichtet auf weitere Schritte - Klage endgültig abgewiesen: Verfahren gegen Boris Becker in der Schweiz zu Ende

Tennislegende Boris Becker wird in der Schweiz nicht mehr wegen Rückzahlung eines Darlehens belangt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 15:34

Wegen Verjährung abgewiesen - 258 Pakistaner sterben bei Feuer in Kik-Fabrik - jetzt scheitert Klage in Deutschland

Im September 2012 starben 258 Menschen beim Fabrikbrand eines pakistanischen Zulieferers von Kik. Vier Betroffene klagten in Deutschland gegen den Textildiscounter. Das Landgericht Dortmund wies die Klage jetzt ab - wegen Verjährung. Nachricht lesen...