Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KLAGE
Fr 08.02.2019
Statistik
Quelle: Stern vom Fr 08.02.2019 17:50 AfD
CDU-Politiker Jörg Schönbohm im Alter von 81 Jahren gestorben +++ Zehn Tote bei Brand in Fußball-Nachwuchszentrum in Brasilien +++ AfD klagt erfolgreich gegen die Stadt Münster +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 08.02.2019 17:50 AfDNews des Tages: AfD-Klage erfolgreich - Münster durfte Licht am Rathaus nicht ausschalten
CDU-Politiker Jörg Schönbohm im Alter von 81 Jahren gestorben +++ Zehn Tote bei Brand in Fußball-Nachwuchszentrum in Brasilien +++ AfD klagt erfolgreich gegen die Stadt Münster +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 08.02.2019 15:39 AfD
Bei einem Empfang der AfD schaltet die Stadt die Außenlichter am historischen Rathaus ab - und verstößt damit gegen das Neutralitätsgebot des Staates. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 08.02.2019 15:39 AfDVerwaltungsgericht: Münster hätte der AfD das Licht anlassen müssen
Bei einem Empfang der AfD schaltet die Stadt die Außenlichter am historischen Rathaus ab - und verstößt damit gegen das Neutralitätsgebot des Staates. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 08.02.2019 15:34
Die Dieselaffäre kommt Volkswagen teuer zu stehen. Das Unternehmen prüft, ob es sich einen Teil der Kosten von Bosch zurückholen kann. Der Zulieferer kann sich eine Klage "nicht vorstellen". Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 08.02.2019 15:34Manipulations-Software: VW prüft Abgas-Klage gegen Bosch
Die Dieselaffäre kommt Volkswagen teuer zu stehen. Das Unternehmen prüft, ob es sich einen Teil der Kosten von Bosch zurückholen kann. Der Zulieferer kann sich eine Klage "nicht vorstellen". Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: T-Online vom Fr 08.02.2019 15:16 AfD
Die Stadt Münster knipste 2017 während eines AfD-Empfangs die Lichter am Rathaus aus. Die Partei wirft der Stadt rechtswidriges Verhalten vor – und ein Gericht gab ihr Recht. Die Stadt Münster durfte die Beleuchtung am historischen Rathaus während eines Neujahrsempfangs der AfD nicht ausschalten. Das hat das Verwaltungsgericht Münster am Freitag entschieden. Die Stadt habe mit diesem Schritt g... ... Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Fr 08.02.2019 15:16 AfDAfD gewinnt Klage gegen die Stadt Münster
Die Stadt Münster knipste 2017 während eines AfD-Empfangs die Lichter am Rathaus aus. Die Partei wirft der Stadt rechtswidriges Verhalten vor – und ein Gericht gab ihr Recht. Die Stadt Münster durfte die Beleuchtung am historischen Rathaus während eines Neujahrsempfangs der AfD nicht ausschalten. Das hat das Verwaltungsgericht Münster am Freitag entschieden. Die Stadt habe mit diesem Schritt g... ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 08.02.2019 12:50 AfD
Die Stadt habe gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, heißt es. Nachricht lesen...
Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 08.02.2019 12:50 AfDAfD-Klage erfolgreich: Münster durfte Licht bei Partei-Veranstaltung nicht ausschalten
Die Stadt habe gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, heißt es. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 08.02.2019 12:50 AfD
Die Stadt habe gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, heißt es. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 08.02.2019 12:50 AfDAfD-Klage erfolgreich: Münster durfte Licht bei Partei-Veranstaltung nicht ausschalten
Die Stadt habe gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, heißt es. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 08.02.2019 08:14 AfD
Die Rechtspopulisten klagen gegen die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 08.02.2019 08:14 AfDPartei will kein "Prüffall" sein: Juristen räumen AfD-Klage Chancen ein
Die Rechtspopulisten klagen gegen die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 08.02.2019 08:14 AfD
Die Rechtspopulisten klagen gegen die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Nachricht lesen...
Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 08.02.2019 08:14 AfDPartei will kein "Prüffall" sein: Juristen räumen AfD-Klage Chancen ein
Die Rechtspopulisten klagen gegen die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Nachricht lesen...
Do 07.02.2019
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Do 07.02.2019 11:27 AfD
Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum „Prüffall“ erklärt. Die Partei wehrt sich nun und verklagt ihrerseits den Verfassungsschutz. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 07.02.2019 11:27 AfDAfD-Klage gegen Verfassungsschutz - Entscheidung in drei Wochen
Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum „Prüffall“ erklärt. Die Partei wehrt sich nun und verklagt ihrerseits den Verfassungsschutz. Nachricht lesen...
Mi 06.02.2019
Statistik
Quelle: N24 vom Mi 06.02.2019 18:17 Pkw Maut
Das CSU-Prestigeobjekt hat eine wichtige Hürde genommen: Für das Urteil am EuGH empfiehlt der Generalanwalt, die Klage Österreichs abzulehnen. Gleich mehrere Argumente Wiens entkräftet er. Sozialdemokraten und Grüne reagieren enttäuscht. Nachricht lesen...
Quelle: N24 vom Mi 06.02.2019 18:17 Pkw MautSo nimmt der EuGH-Anwalt Österreichs Klage gegen Pkw-Maut auseinander
Das CSU-Prestigeobjekt hat eine wichtige Hürde genommen: Für das Urteil am EuGH empfiehlt der Generalanwalt, die Klage Österreichs abzulehnen. Gleich mehrere Argumente Wiens entkräftet er. Sozialdemokraten und Grüne reagieren enttäuscht. Nachricht lesen...
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Quelle: Bild vom Mi 06.02.2019 14:29 Pkw Maut
Niemand hatte sich so über die deutsche Pkw-Maut aufgeregt wie die österreichischen Nachbarn. Aber vielleicht übernehmen sie das Modell.Foto: AP Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mi 06.02.2019 14:29 Pkw MautFalls Klage scheitert - Ösis wollen unsere Maut kopieren
Niemand hatte sich so über die deutsche Pkw-Maut aufgeregt wie die österreichischen Nachbarn. Aber vielleicht übernehmen sie das Modell.Foto: AP Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 06.02.2019 13:33 Pkw Maut
In einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof wurde die Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut abgewiesen. Verkehrsminister Andreas Scheuer sieht dadurch die Maut bestätigt. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 06.02.2019 13:33 Pkw MautKlage Österreichs gegen Pkw-Maut abgewiesen: Scheuer zeigt sich erleichtert
In einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof wurde die Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut abgewiesen. Verkehrsminister Andreas Scheuer sieht dadurch die Maut bestätigt. Nachricht lesen...
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Quelle: diepresse.com vom Mi 06.02.2019 10:47 Pkw Maut
Der EuGH-Anwalt, dessen Schlussantrag üblicherweise gefolgt wird, lehnt die Klage ab. Der Begriff Diskriminierung, auf den sich Österreichs Klage stützt, werde missverstanden, argumentiert er. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Mi 06.02.2019 10:47 Pkw MautAbfuhr für Österreichs Klage gegen deutsche Pkw-Maut
Der EuGH-Anwalt, dessen Schlussantrag üblicherweise gefolgt wird, lehnt die Klage ab. Der Begriff Diskriminierung, auf den sich Österreichs Klage stützt, werde missverstanden, argumentiert er. Nachricht lesen...
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Quelle: netzwelt.de vom Mi 06.02.2019 10:23 März
Bei der eigentlich für März geplanten 5G-Auktion droht eine Verzögerung. Per Eilantrag fordert Telefónica, die Versteigerung zu stoppen. Wir erklären, wie sich das auf die Einführung von 5G in Deutschland auswirken könnte. Dieser Artikel wurde einsortiert unter O2, Smartphone, Telefonica, 5G. Nachricht lesen...
Quelle: netzwelt.de vom Mi 06.02.2019 10:23 März5G: Telefónica will Auktion der Frequenzen im März mit Klage verhindern
Bei der eigentlich für März geplanten 5G-Auktion droht eine Verzögerung. Per Eilantrag fordert Telefónica, die Versteigerung zu stoppen. Wir erklären, wie sich das auf die Einführung von 5G in Deutschland auswirken könnte. Dieser Artikel wurde einsortiert unter O2, Smartphone, Telefonica, 5G. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 06.02.2019 10:13 Pkw Maut
Die EU-Kommission hatte 2016 grünes Licht für die deutsche Maut gegeben, Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 06.02.2019 10:13 Pkw MautKeine Diskriminierung: EuGH will Klage Österreichs gegen Pkw-Maut abweisen
Die EU-Kommission hatte 2016 grünes Licht für die deutsche Maut gegeben, Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Focus vom Mi 06.02.2019 10:02 Pkw Maut
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hält die Einführung der Pkw-Maut in Deutschland für rechtmäßig. Österreich hatte gegen die Maut geklagt, weil sie nach Ansicht der Regierung in Wien ausländische Fahrer diskriminieren würde. Mit dem Gutachten wird die Einführung der Maut wahrscheinlicher. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 06.02.2019 10:02 Pkw MautKlage Österreichs soll abgewiesen werden - EuGH-Anwalt hält deutsche Pkw-Maut für rechtmäßig
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hält die Einführung der Pkw-Maut in Deutschland für rechtmäßig. Österreich hatte gegen die Maut geklagt, weil sie nach Ansicht der Regierung in Wien ausländische Fahrer diskriminieren würde. Mit dem Gutachten wird die Einführung der Maut wahrscheinlicher. Nachricht lesen...
Di 05.02.2019
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Di 05.02.2019 17:43 ZDF Reporterin
Bereits in zweiter Instanz scheitert die Klage einer ZDF-Reporterin auf Lohngleichheit. Nichts würde auf eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung hindeuten. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Di 05.02.2019 17:43 ZDF ReporterinGleichberechtigung: ZDF-Reporterin scheitert mit Klage auf Lohngleichheit
Bereits in zweiter Instanz scheitert die Klage einer ZDF-Reporterin auf Lohngleichheit. Nichts würde auf eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung hindeuten. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.02.2019 17:28 ZDF Reporterin
Eine freie Journalistin ist vor Gericht mit einer Klage gegen das ZDF gescheitert. Sie hatte dem Sender vorgeworfen, männliche Kollegen besser zu bezahlen. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.02.2019 17:28 ZDF ReporterinGender Pay Gap: ZDF-Reporterin scheitert mit Klage auf Lohngleichheit
Eine freie Journalistin ist vor Gericht mit einer Klage gegen das ZDF gescheitert. Sie hatte dem Sender vorgeworfen, männliche Kollegen besser zu bezahlen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 05.02.2019 16:53 ZDF Reporterin
Auch in zweiter Instanz ist die Frau gescheitert. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 05.02.2019 16:53 ZDF ReporterinGeschlechter-Diskriminierung: ZDF-Reporterin scheitert mit Klage auf Lohnausgleich
Auch in zweiter Instanz ist die Frau gescheitert. Nachricht lesen...
Fr 01.02.2019
Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 10:47
Berlin - Hunderttausende Dieselfahrer verbünden sich gegen VW: Drei Monaten nach Einreichung der Verbraucherklage im Abgasskandal gegen die Wolfsburger haben sich über 401 000 Autokäufer in das Register beim Bundesamt für Justiz eingetragen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen klagt stellvertretend für sie gegen den Autobauer. Ziel ist, dass Dieselfahrer leichter an Schadenersatz kommen. Da ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 10:47Über 400 000 Dieselfahrer schließen sich Klage gegen VW an
Berlin - Hunderttausende Dieselfahrer verbünden sich gegen VW: Drei Monaten nach Einreichung der Verbraucherklage im Abgasskandal gegen die Wolfsburger haben sich über 401 000 Autokäufer in das Register beim Bundesamt für Justiz eingetragen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen klagt stellvertretend für sie gegen den Autobauer. Ziel ist, dass Dieselfahrer leichter an Schadenersatz kommen. Da ... Nachricht lesen...
Do 31.01.2019
Statistik
Quelle: Wirtschaftswoche vom Do 31.01.2019 17:14 Apple
Die Patentklagen von Qualcomm gegen Apple in Deutschland sind weitgehend durchverhandelt. Der Chip-Konzern erstritt ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle im Dezember - musste aber zwei Schlappen hinnehmen. Nachricht lesen...
Quelle: Wirtschaftswoche vom Do 31.01.2019 17:14 ApplePatentstreit: Gericht weist Qualcomm-Klage gegen Apple teilweise ab
Die Patentklagen von Qualcomm gegen Apple in Deutschland sind weitgehend durchverhandelt. Der Chip-Konzern erstritt ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle im Dezember - musste aber zwei Schlappen hinnehmen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: T-Online digital vom Do 31.01.2019 14:20 Apple
München (dpa) - Apple hat in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. Der Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, wie der Vorsitzende Richter verkündete. In d Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Do 31.01.2019 14:20 AppleLangjähriger Patentstreit: Gericht weist Qualcomm-Klage gegen Apple teilweise ab
München (dpa) - Apple hat in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. Der Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, wie der Vorsitzende Richter verkündete. In d Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online digital vom Do 31.01.2019 11:22 Apple
Wegen eines Softwarefehlers in Apples "Facetime" aktivierte sich das Mikrofon vorzeitig. Kontakte konnten so ohne Wissen der anderen mithören. Jetzt geht die erste Klage gegen Apple ein. Im Zusammenhang mit der Panne um Apples "Facetime" ist eine erste Klage bekannt geworden. Ein Anwalt aus Texas zo Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Do 31.01.2019 11:22 AppleAnwaltsgespräch mitgehört: Erste Klage gegen Apple wegen "Facetime"-Bug
Wegen eines Softwarefehlers in Apples "Facetime" aktivierte sich das Mikrofon vorzeitig. Kontakte konnten so ohne Wissen der anderen mithören. Jetzt geht die erste Klage gegen Apple ein. Im Zusammenhang mit der Panne um Apples "Facetime" ist eine erste Klage bekannt geworden. Ein Anwalt aus Texas zo Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: CHIP Online vom Do 31.01.2019 10:49 WhatsApp
Nach einem Gerichtsurteil sind Beleidigungen innerhalb der Familie über WhatsApp zulässig. Was in anderen Bereichen einen Unterlassungsanspruch zur Folge hätte, ist im familiären Rahmen erlaubt. Nachricht lesen...
Quelle: CHIP Online vom Do 31.01.2019 10:49 WhatsAppFamilien dürfen sich auf WhatsApp beleidigen: Gericht weist Klage gegen Schwiegermutter ab
Nach einem Gerichtsurteil sind Beleidigungen innerhalb der Familie über WhatsApp zulässig. Was in anderen Bereichen einen Unterlassungsanspruch zur Folge hätte, ist im familiären Rahmen erlaubt. Nachricht lesen...
Di 29.01.2019
Statistik Quelle: Focus vom Di 29.01.2019 23:16 Polen
Ein Bürger klagt gegen das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Polen: Die Manipulation der Nachrichten verletze die Menschenwürde. Der Fall ist brisant in dem Land, das seit Wochen über Medienhetze debattiert. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Di 29.01.2019 23:16 PolenKlage gegen öffentlich-rechtliches Fernsehen in Polen
Ein Bürger klagt gegen das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Polen: Die Manipulation der Nachrichten verletze die Menschenwürde. Der Fall ist brisant in dem Land, das seit Wochen über Medienhetze debattiert. Nachricht lesen...
Mo 28.01.2019
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 28.01.2019 07:14 AfD
Die AfD wollte Ex-Parteichefin Frauke Petry die Nutzung der Farbe "Blau" untersagen. Damit scheiterte sie vor einem Kölner Landgericht. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 28.01.2019 07:14 AfDKlage: Gericht: AfD hat kein Exklusivrecht auf die Farbe "blau"
Die AfD wollte Ex-Parteichefin Frauke Petry die Nutzung der Farbe "Blau" untersagen. Damit scheiterte sie vor einem Kölner Landgericht. Nachricht lesen...
So 27.01.2019
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 27.01.2019 15:34 AfD
Frauke Petry hatte nach ihrem Austritt aus der AfD die "Blaue Partei" gegründet. Die AfD scheiterte nun mit einer Klage gegen die Ex-Parteichefin. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 27.01.2019 15:34 AfDAfD verliert Klage gegen Ex-Parteichefin Petry
Frauke Petry hatte nach ihrem Austritt aus der AfD die "Blaue Partei" gegründet. Die AfD scheiterte nun mit einer Klage gegen die Ex-Parteichefin. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom So 27.01.2019 14:41 AfD
"Blau" ist kein Namensbestandteil der AfD – anders als bei den Grünen. Nachricht lesen...
Quelle: Berliner Zeitung vom So 27.01.2019 14:41 AfDStreit um die Farbe Blau: AfD verliert Klage gegen Frauke Petry
"Blau" ist kein Namensbestandteil der AfD – anders als bei den Grünen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 27.01.2019 14:41 AfD
"Blau" ist kein Namensbestandteil der AfD – anders als bei den Grünen. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 27.01.2019 14:41 AfDStreit um die Farbe Blau: AfD verliert Klage gegen Frauke Petry
"Blau" ist kein Namensbestandteil der AfD – anders als bei den Grünen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 27.01.2019 13:57 AfD
Zetsche: mehr als eine Million Euro Jahresrente +++ Angst vor Dieben: Mann sperrt sich in Zug ein +++ Banksy-Werk aus Pariser Bataclan geklaut +++ Venezuelas Militärattaché in USA bricht mit Maduro +++ Die Nachrichten des Wochenendes im Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 27.01.2019 13:57 AfDNews am Wochenende: Streitfall "Blau": AfD verliert Klage gegen Frauke Petry
Zetsche: mehr als eine Million Euro Jahresrente +++ Angst vor Dieben: Mann sperrt sich in Zug ein +++ Banksy-Werk aus Pariser Bataclan geklaut +++ Venezuelas Militärattaché in USA bricht mit Maduro +++ Die Nachrichten des Wochenendes im Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 27.01.2019 13:04 AfD
Hat die AfD ein Exklusivrecht auf die Farbe Blau? Darum ging es bei einer Klage der Partei gegen Ex-Parteichefin Frauke Petry, die nach ihrem Austritt die... Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 27.01.2019 13:04 AfDFarbe Blau: Streitfall "Blau": AfD verliert Klage gegen Petry
Hat die AfD ein Exklusivrecht auf die Farbe Blau? Darum ging es bei einer Klage der Partei gegen Ex-Parteichefin Frauke Petry, die nach ihrem Austritt die... Nachricht lesen...
Do 24.01.2019
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 24.01.2019 12:22 Kuhglocken
Seit Jahren streiten ein Ehepaar und eine Bäuerin um Kuhglocken. Es geht auch um Gülle und Fliegen. Nun hat das Gericht entschieden. Doch damit ist noch nichts vorbei. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 24.01.2019 12:22 KuhglockenKuhglocken-Streit in Holzkirchen: Gericht weist Klage ab - der Krieg geht trotzdem weiter
Seit Jahren streiten ein Ehepaar und eine Bäuerin um Kuhglocken. Es geht auch um Gülle und Fliegen. Nun hat das Gericht entschieden. Doch damit ist noch nichts vorbei. Nachricht lesen...
So 20.01.2019
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 20.01.2019 16:17 Rheinmetall
Der Konzern droht der Bundesregierung wegen des Lieferstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien offenbar mit einer Schadenersatz-Klage. Die Rüstungssparte trägt mehr als die Hälfte zum Umsatz des Düsseldorfer Konzerns bei. ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 20.01.2019 16:17 RheinmetallExporte eingebrochen: Rheinmetall droht Bundesregierung mit Klage wegen Rüstungs-Embargo
Der Konzern droht der Bundesregierung wegen des Lieferstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien offenbar mit einer Schadenersatz-Klage. Die Rüstungssparte trägt mehr als die Hälfte zum Umsatz des Düsseldorfer Konzerns bei. ... Nachricht lesen...
Do 17.01.2019
Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 17.01.2019 17:30 Huawei
Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen Chinas Telekom-Riesen Huawei. Es droht eine Klage wegen Technologie-Diebstahls. Der Konzern wehrt sich gegen alle Vorwürfe - auch gegen den Verdacht der Spionage. Nachricht lesen...
Quelle: CHIP Online vom Do 17.01.2019 17:30 HuaweiHandy-Hersteller Huawei droht Klage: Neue Ermittlungen wegen Technologie-Diebstahls
Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen Chinas Telekom-Riesen Huawei. Es droht eine Klage wegen Technologie-Diebstahls. Der Konzern wehrt sich gegen alle Vorwürfe - auch gegen den Verdacht der Spionage. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: TAZ vom Do 17.01.2019 11:32
Anwaltliche Warnschreiben an Medien sind zulässig, sagt der Bundesgerichtshof. Sie müssen allerdings relevante Informationen enthalten. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Do 17.01.2019 11:32"FAZ"-Klage gegen Mendienanwälte: Warnfaxe sind rechtens
Anwaltliche Warnschreiben an Medien sind zulässig, sagt der Bundesgerichtshof. Sie müssen allerdings relevante Informationen enthalten. mehr... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Computer BILD vom Do 17.01.2019 07:23 Huawei
Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen Huawei und leiten Ermittlungen ein. Es droht eine Klage wegen Technologie-Diebstahls. Der Konzern wehrt sich. Nachricht lesen...
Quelle: Computer BILD vom Do 17.01.2019 07:23 HuaweiIndustriespionage: Huawei droht Klage in den USA
Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen Huawei und leiten Ermittlungen ein. Es droht eine Klage wegen Technologie-Diebstahls. Der Konzern wehrt sich. Nachricht lesen...
Mi 16.01.2019
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.01.2019 13:32 AfD
Ist das Werben für die AfD-Gegner ein Anschlag auf die im Grundgesetz geschützte Parteifreiheit? Die Frage landete jetzt vor Gericht Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.01.2019 13:32 AfDAfD-Klage vor Gericht: Senat verteidigt Müller-Tweet
Ist das Werben für die AfD-Gegner ein Anschlag auf die im Grundgesetz geschützte Parteifreiheit? Die Frage landete jetzt vor Gericht Nachricht lesen...
Di 15.01.2019
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 15.01.2019 14:58 Hartz
Das Bundesverfassungsgericht berät seit Dienstag über die Frage, ob Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger gegen das Grundgesetz verstoßen. Die SPD will die Regeln ohnehin entschärfen. Ein Urteil ist erst in einigen Monaten zu erwarten. ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 15.01.2019 14:58 HartzKlage vor Verfassungsgericht: Warum Hartz IV nur mit Sanktionen geht
Das Bundesverfassungsgericht berät seit Dienstag über die Frage, ob Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger gegen das Grundgesetz verstoßen. Die SPD will die Regeln ohnehin entschärfen. Ein Urteil ist erst in einigen Monaten zu erwarten. ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: FOCUS Money vom Di 15.01.2019 13:40
An vielen Fronten streiten sich Qualcomm und Apple aufgrund verletzter Patente. Einige iPhone-Modelle darf Apple deswegen schon nicht mehr in Deutschland verkaufen. Nun entschied ein Gericht jedoch im Sinne des Konzerns Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Di 15.01.2019 13:40Klage abgewiesen - Rückschlag für Qualcomm im Patentstreit mit Apple
An vielen Fronten streiten sich Qualcomm und Apple aufgrund verletzter Patente. Einige iPhone-Modelle darf Apple deswegen schon nicht mehr in Deutschland verkaufen. Nun entschied ein Gericht jedoch im Sinne des Konzerns Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZDNet vom Di 15.01.2019 13:04 Apple
Das von Qualcomm angeführte Schutzrecht EP 2 460 270 werde nicht verletzt, urteilt das Gericht. Qualcomm hat gegen die Entscheidung Berufung angekündigt. Nachricht lesen...
Quelle: ZDNet vom Di 15.01.2019 13:04 AppleUrteil: Landgericht Mannheim weist Qualcomm-Klage gegen Apple ab
Das von Qualcomm angeführte Schutzrecht EP 2 460 270 werde nicht verletzt, urteilt das Gericht. Qualcomm hat gegen die Entscheidung Berufung angekündigt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online digital vom Di 15.01.2019 11:19 Apple
Das Landgericht Mannheim hat eine Patentklage des US-Chipkonzerns Qualcomm gegen den iPhone-Anbieter Apple als unbegründet zurückgewiesen. Ein Münchener Gericht sah das noch anders. Das angeführte Schutzrecht werde durch die in den Smartphones verbauten Halbleiter nicht verletzt, hieß es in der mün Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Di 15.01.2019 11:19 AppleLandgericht Mannheim weist Klage von Qualcomm gegen Apple zurück
Das Landgericht Mannheim hat eine Patentklage des US-Chipkonzerns Qualcomm gegen den iPhone-Anbieter Apple als unbegründet zurückgewiesen. Ein Münchener Gericht sah das noch anders. Das angeführte Schutzrecht werde durch die in den Smartphones verbauten Halbleiter nicht verletzt, hieß es in der mün Nachricht lesen...
Mo 14.01.2019
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 17:49 Hartz
Wie hoch das Existenzminimum sein muss, hat der Gesetzgeber geregelt. Aber darf das Arbeitslosengeld II dennoch sanktioniert und damit gekürzt werden? Darüber urteilt nun das Bundesverfassungsgericht – und das ist bitter nötig. Die Folgen könnten aber brisant werden.Von FOCUS-Online-Redakteur Volker Tietz Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 17:49 HartzKommentar zur Hartz-IV-Klage - Schon morgen? Hartz-IV-Urteil könnte Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen ebnen
Wie hoch das Existenzminimum sein muss, hat der Gesetzgeber geregelt. Aber darf das Arbeitslosengeld II dennoch sanktioniert und damit gekürzt werden? Darüber urteilt nun das Bundesverfassungsgericht – und das ist bitter nötig. Die Folgen könnten aber brisant werden.Von FOCUS-Online-Redakteur Volker Tietz Nachricht lesen...
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 15:50
Tennislegende Boris Becker wird in der Schweiz nicht mehr wegen Rückzahlung eines Darlehens belangt. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 15:50Cleven verzichtet auf weitere Schritte - Klage endgültig abgewiesen: Verfahren gegen Boris Becker in der Schweiz zu Ende
Tennislegende Boris Becker wird in der Schweiz nicht mehr wegen Rückzahlung eines Darlehens belangt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 15:34
Im September 2012 starben 258 Menschen beim Fabrikbrand eines pakistanischen Zulieferers von Kik. Vier Betroffene klagten in Deutschland gegen den Textildiscounter. Das Landgericht Dortmund wies die Klage jetzt ab - wegen Verjährung. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Mo 14.01.2019 15:34Wegen Verjährung abgewiesen - 258 Pakistaner sterben bei Feuer in Kik-Fabrik - jetzt scheitert Klage in Deutschland
Im September 2012 starben 258 Menschen beim Fabrikbrand eines pakistanischen Zulieferers von Kik. Vier Betroffene klagten in Deutschland gegen den Textildiscounter. Das Landgericht Dortmund wies die Klage jetzt ab - wegen Verjährung. Nachricht lesen...
Fr 11.01.2019
Statistik Quelle: T-Online digital vom Fr 11.01.2019 09:18 Google
San Mateo (dpa) - Der Verwaltungsrat des Google-Mutterkonzerns Alphabet ist wegen seines Umgangs mit sexueller Belästigung im Unternehmen und mit einem Datenleck von Aktionären verklagt worden. Dem Online-Riesen wird eine "Kultur der Verheimlichung" vorgeworfen, wie aus der am Donnerstag (Ortszeit) Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Fr 11.01.2019 09:18 GoogleGoogle Mutterkonzern: Klage gegen Alphabet wegen Umgang mit sexueller Belästigung
San Mateo (dpa) - Der Verwaltungsrat des Google-Mutterkonzerns Alphabet ist wegen seines Umgangs mit sexueller Belästigung im Unternehmen und mit einem Datenleck von Aktionären verklagt worden. Dem Online-Riesen wird eine "Kultur der Verheimlichung" vorgeworfen, wie aus der am Donnerstag (Ortszeit) Nachricht lesen...
Do 10.01.2019
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 10.01.2019 18:32 Kik
Nach dem verheerenden Brand in einer Textilfabrik im Pakistan sind vier Betroffene des Feuers mit einer in Deutschland bislang einzigartigen Zivilklage gegen Kik gescheitert. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 10.01.2019 18:32 KikPakistaner scheitert mit Klage gegen Kik wegen Fabrikbrand in Karachi
Nach dem verheerenden Brand in einer Textilfabrik im Pakistan sind vier Betroffene des Feuers mit einer in Deutschland bislang einzigartigen Zivilklage gegen Kik gescheitert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 10.01.2019 15:04 Kik
Geklagt hatten vier Pakistaner, deren Angehörigen im Jahr 2012 bei einem Brand in einer Textilfabrik ums Leben gekommen waren. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 10.01.2019 15:04 KikVideo: Klage gegen Textildiscounter Kik abgewiesen
Geklagt hatten vier Pakistaner, deren Angehörigen im Jahr 2012 bei einem Brand in einer Textilfabrik ums Leben gekommen waren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 10.01.2019 13:39 Kik
Der Textildiscounter muss kein Schmerzensgeld zahlen. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 10.01.2019 13:39 KikAnspruch verjährt: Klage gegen Kik nach Fabrikbrand in Pakistan abgewiesen
Der Textildiscounter muss kein Schmerzensgeld zahlen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: FOCUS Sport vom Do 10.01.2019 11:34 Bayern
Der FC Chelsea will sein Talent Callum Hudson-Odoi unbedingt behalten. Der 18-Jährige weigert sich allerdings, seinen Vertrag in London (bis 2020) zu verlängern. Der Nachwuchsspieler soll sich mit dem FC Bayern über einen Transfer einig sein. Jetzt droht Chelsea dem FC Bayern mit rechtlichen Schritten – Grund für eine Klage gibt es wohl.Von FOCUS-Online-Autorin Marie Schulte-Bockum Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Sport vom Do 10.01.2019 11:34 BayernFifa-Regelbruch? - Hudson-Odoi: FC Chelsea erwägt Klage gegen den FC Bayern
Der FC Chelsea will sein Talent Callum Hudson-Odoi unbedingt behalten. Der 18-Jährige weigert sich allerdings, seinen Vertrag in London (bis 2020) zu verlängern. Der Nachwuchsspieler soll sich mit dem FC Bayern über einen Transfer einig sein. Jetzt droht Chelsea dem FC Bayern mit rechtlichen Schritten – Grund für eine Klage gibt es wohl.Von FOCUS-Online-Autorin Marie Schulte-Bockum Nachricht lesen...
Mi 02.01.2019
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 02.01.2019 18:22
Das Rentnerpaar (80 und 81) klagt wegen Gebrechlichkeit auf Eigenbedarf. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 02.01.2019 18:22Klage von Rentnerpaar: 93-Jährige aus Bonn soll nach 30 Jahren ihre Wohnung räumen
Das Rentnerpaar (80 und 81) klagt wegen Gebrechlichkeit auf Eigenbedarf. Nachricht lesen...
Fr 21.12.2018
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 21.12.2018 14:00 Köln
Verwaltung und Bezirksvertreter lehnen den Bürgerantrag zur Verkehrsänderung ab. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 21.12.2018 14:00 KölnBürgerantrag in Köln-Kalk: Klage über zu viele Autos im Veedel
Verwaltung und Bezirksvertreter lehnen den Bürgerantrag zur Verkehrsänderung ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online digital vom Fr 21.12.2018 08:50 Vodafone
Vodafone muss weiterhin fast 100 Millionen Euro pro Jahr für die Nutzung der Kabelnetze an die Deutsche Telekom überweisen. Eigentlich ist die Miete zu hoch angesetzt. Doch die alten Verträge sind bindend, urteilte ein Gericht. Die Deutsche Telekom muss dem Konkurrenten Vodafone keinen Preisnachlas Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Fr 21.12.2018 08:50 VodafoneTelekom muss Miete für Kabelkanäle nicht senken - Vodafone scheitert erneut mit Klage
Vodafone muss weiterhin fast 100 Millionen Euro pro Jahr für die Nutzung der Kabelnetze an die Deutsche Telekom überweisen. Eigentlich ist die Miete zu hoch angesetzt. Doch die alten Verträge sind bindend, urteilte ein Gericht. Die Deutsche Telekom muss dem Konkurrenten Vodafone keinen Preisnachlas Nachricht lesen...
Mi 19.12.2018
Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.12.2018 05:18 Diesel
Wiesbaden/Darmstadt - In einer weiteren deutschen Stadt könnte ein Gericht Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verhängen. Heute (10.15 Uhr) geht es um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Luftreinhalteplan der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 19.12.2018 05:18 DieselKlage der Umwelthilfe: Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbote in Wiesbaden
Wiesbaden/Darmstadt - In einer weiteren deutschen Stadt könnte ein Gericht Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verhängen. Heute (10.15 Uhr) geht es um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Luftreinhalteplan der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden. Nachricht lesen...
Di 18.12.2018
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 18.12.2018 19:52
Weil Frankreich nicht genug gegen den Klimawandel getan haben soll, fordern vier Organisationen Schadensersatz. Handelt der Staat nicht bald, soll es vor Gericht gehen. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 18.12.2018 19:52Klimawandel: Frankreich droht Klage wegen Versäumnissen im Umweltschutz
Weil Frankreich nicht genug gegen den Klimawandel getan haben soll, fordern vier Organisationen Schadensersatz. Handelt der Staat nicht bald, soll es vor Gericht gehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Di 18.12.2018 17:17 AfD
Die AfD hat den Prozess vor dem Verfassungsgericht zwar verloren. An ihren Hetzparolen darf sie aber trotzdem festhalten. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Di 18.12.2018 17:17 AfDKommentar Abweisung der AfD-Klage: Populisten bleiben unkorrigiert
Die AfD hat den Prozess vor dem Verfassungsgericht zwar verloren. An ihren Hetzparolen darf sie aber trotzdem festhalten. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 18.12.2018 16:27 AfD
Im Herbst 2015 zogen zahlreiche Flüchtlinge in Richtung Europa. Kanzlerin Merkel entschied, die Grenzen offenzuhalten. Dagegen klagte die AfD vorm Verfassungsgericht – und scheiterte. Die AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in sämtlichen Punkten gescheitert. Die Richter des Zweiten Senats verwarfen alle drei Anträge eins... ... Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Di 18.12.2018 16:27 AfDAfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik
Im Herbst 2015 zogen zahlreiche Flüchtlinge in Richtung Europa. Kanzlerin Merkel entschied, die Grenzen offenzuhalten. Dagegen klagte die AfD vorm Verfassungsgericht – und scheiterte. Die AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in sämtlichen Punkten gescheitert. Die Richter des Zweiten Senats verwarfen alle drei Anträge eins... ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Di 18.12.2018 15:16 Frankfurt
In über 30 Fällen klagt die Deutsche Umwelthilfe für Fahrverbote in Städten. Vom juristischen Dämpfer in Frankfurt am Main bleibt sie unbeeindruckt. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Di 18.12.2018 15:16 FrankfurtUmwelthilfe-Klage gegen Dieselautos: Vorerst kein Fahrverbot in Frankfurt
In über 30 Fällen klagt die Deutsche Umwelthilfe für Fahrverbote in Städten. Vom juristischen Dämpfer in Frankfurt am Main bleibt sie unbeeindruckt. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 18.12.2018 13:07 AfD
Dass die Kanzlerin 2015 Tausende Flüchtlinge ohne große Kontrollen ins Land ließ, gefällt nicht allen. Die AfD wollte mit einer Verfassungsklage gegen diese Entscheidung „die Welt verändern“. Doch das scheitert schon an der Unzulässigkeit der Anträge. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 18.12.2018 13:07 AfDAfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik
Dass die Kanzlerin 2015 Tausende Flüchtlinge ohne große Kontrollen ins Land ließ, gefällt nicht allen. Die AfD wollte mit einer Verfassungsklage gegen diese Entscheidung „die Welt verändern“. Doch das scheitert schon an der Unzulässigkeit der Anträge. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Die Welt vom Di 18.12.2018 10:51 AfD
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der AfD gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung abgewiesen. Die Karlsruher Richter verwarfen alle drei Anträge einstimmig als unzulässig. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Di 18.12.2018 10:51 AfDAfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der AfD gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung abgewiesen. Die Karlsruher Richter verwarfen alle drei Anträge einstimmig als unzulässig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 18.12.2018 10:33 AfD
Die AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in sämtlichen Punkten gescheitert. Die... Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 18.12.2018 10:33 AfDAnträge unzulässig: AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik
Die AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in sämtlichen Punkten gescheitert. Die... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 18.12.2018 10:10 AfD
Die AfD ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel gescheitert.Foto: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 18.12.2018 10:10 AfDbeim Bundesverfassungsgericht - AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik
Die AfD ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel gescheitert.Foto: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Di 18.12.2018 09:58 AfD
Klare Niederlage für die AfD-Fraktion beim Bundesverfassungsgericht: Die Richter lehnten alle drei Anträge einstimmig ab. Die Klage richtete sich gegen Entscheidungen der Merkel-Regierung in der Flüchtlingspolitik. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Di 18.12.2018 09:58 AfDAfD scheitert mit Klage gegen Flüchtlingspolitik
Klare Niederlage für die AfD-Fraktion beim Bundesverfassungsgericht: Die Richter lehnten alle drei Anträge einstimmig ab. Die Klage richtete sich gegen Entscheidungen der Merkel-Regierung in der Flüchtlingspolitik. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 18.12.2018 09:58 AfD
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 18.12.2018 09:58 AfDAfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik
Nachricht lesen...Mo 17.12.2018
Statistik Quelle: T-Online digital vom Mo 17.12.2018 12:38 Apple
Runde Ecken und eine schwarze Kerbe: Das Design der iPhone X-Serie bot bereits reichlich Stoff für Diskussionen. Zwei US-Amerikaner wollen Apple deshalb jetzt sogar vor Gericht zerren. Der Vorwurf: Der iPhone-Konzern soll seine Kunden belogen haben. Wie groß ist der Bildschirm der neuen iPhone-Mode Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Mo 17.12.2018 12:38 AppleKlage wegen iPhone X: Apple soll bei Bildschirmgröße gelogen haben
Runde Ecken und eine schwarze Kerbe: Das Design der iPhone X-Serie bot bereits reichlich Stoff für Diskussionen. Zwei US-Amerikaner wollen Apple deshalb jetzt sogar vor Gericht zerren. Der Vorwurf: Der iPhone-Konzern soll seine Kunden belogen haben. Wie groß ist der Bildschirm der neuen iPhone-Mode Nachricht lesen...
Sa 15.12.2018
Statistik
Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Sa 15.12.2018 19:22 Schalke
Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Sa 15.12.2018 19:22 SchalkeKlage gegen Schalke wegen angeblich ausstehender Provision
Nachricht lesen...Fr 14.12.2018
Statistik Quelle: Bild vom Fr 14.12.2018 21:42 CDU
Der CDU-Fraktion im Stadtrat reicht‘s! Bis Juni sollte die Verwaltung eine Satzung zur Aufhebung der Straßenausbau-Beiträge vorlegen. Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 14.12.2018 21:42 CDUCDU reicht Klage ein - Hier kommt Ärger auf Leipzigs OB Jung zu
Der CDU-Fraktion im Stadtrat reicht‘s! Bis Juni sollte die Verwaltung eine Satzung zur Aufhebung der Straßenausbau-Beiträge vorlegen. Nachricht lesen...
Do 13.12.2018
Statistik Quelle: T-Online digital vom Do 13.12.2018 16:41 App
Karlsruhe (dpa) - Eine Datenschutz-Klage der Verbraucherzentralen gegen Facebook beschäftigt die obersten Zivilrichter am Bundesgerichtshof (BGH). Es geht um Spiele anderer Anbieter, die Nutzer über das "App-Zentrum" des Netzwerks ansteuern konnten. Indem sie auf "Sofort spielen" klickten, erklärten Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Do 13.12.2018 16:41 App"App-Zentrum" im Fokus: Datenschutz-Klage gegen Facebook vor dem BGH
Karlsruhe (dpa) - Eine Datenschutz-Klage der Verbraucherzentralen gegen Facebook beschäftigt die obersten Zivilrichter am Bundesgerichtshof (BGH). Es geht um Spiele anderer Anbieter, die Nutzer über das "App-Zentrum" des Netzwerks ansteuern konnten. Indem sie auf "Sofort spielen" klickten, erklärten Nachricht lesen...
Mi 12.12.2018
Statistik Quelle: FOCUS Sport vom Mi 12.12.2018 07:08 NFL
Oakland hat, wegen dem bevorstehenden Umzug der Franchise nach Las Vegas, eine Klage gegen die Oakland Raiders und die NFL eingereicht. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Sport vom Mi 12.12.2018 07:08 NFLOakland reicht Klage gegen die Raiders und die NFL ein
Oakland hat, wegen dem bevorstehenden Umzug der Franchise nach Las Vegas, eine Klage gegen die Oakland Raiders und die NFL eingereicht. Nachricht lesen...
Di 11.12.2018
Statistik Quelle: Bild vom Di 11.12.2018 17:27
Vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde heute über die Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut verhandelt.Foto: Jens Büttner / dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 11.12.2018 17:27Klage gegen Deutschland - Ösis wollen deutsche Pkw-Maut kippen
Vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde heute über die Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut verhandelt.Foto: Jens Büttner / dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 11.12.2018 14:07 AfD
Noch prüft der Verfassungsschutz, ob die AfD in Thüringen beobachtet werden soll. Die Partei klagt trotzdem schon jetzt - und richtet ihre Schritte gegen den Verfassungsschutzpräsidenten und den Innenminister. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Di 11.12.2018 14:07 AfDThüringer AfD reicht Klage gegen Beobachtung ein
Noch prüft der Verfassungsschutz, ob die AfD in Thüringen beobachtet werden soll. Die Partei klagt trotzdem schon jetzt - und richtet ihre Schritte gegen den Verfassungsschutzpräsidenten und den Innenminister. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 11.12.2018 01:32 EuGH
Der EuGH verhandelt heute über die Klage gegen die deutsche Pkw-Maut. Nach Ansicht Österreichs und der Niederlande werden ausländische Autofahrer durch die Abgabe diskriminiert. Von Gigi Deppe. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Di 11.12.2018 01:32 EuGHKlage gegen deutsche Abgabe: Kippt der EuGH die Pkw-Maut?
Der EuGH verhandelt heute über die Klage gegen die deutsche Pkw-Maut. Nach Ansicht Österreichs und der Niederlande werden ausländische Autofahrer durch die Abgabe diskriminiert. Von Gigi Deppe. Nachricht lesen...
Sa 08.12.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Sa 08.12.2018 14:12 Boca Juniors
Am Sonntag findet das Rückspiel der südamerikanischen Champions-League statt. Wegen der Krawalle in Buenos Aires wird das Spiel in Madrid ausgetragen. Der Eilantrag von Boca Juniors wird derweil vom CAS abgelehnt. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Sa 08.12.2018 14:12 Boca JuniorsBoca-Juniors-Klage vom CAS abgelehnt
Am Sonntag findet das Rückspiel der südamerikanischen Champions-League statt. Wegen der Krawalle in Buenos Aires wird das Spiel in Madrid ausgetragen. Der Eilantrag von Boca Juniors wird derweil vom CAS abgelehnt. Nachricht lesen...
Do 06.12.2018
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 06.12.2018 13:49
Der neuen Verbraucherklage gegen Volkswagen wegen des Diesel-Abgasskandals haben sich inzwischen mehr als 81 000 Autokäufer angeschlossen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 06.12.2018 13:49Mehr als 81 000 Dieselfahrer schließen sich Klage gegen VW an
Der neuen Verbraucherklage gegen Volkswagen wegen des Diesel-Abgasskandals haben sich inzwischen mehr als 81 000 Autokäufer angeschlossen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: manager magazin - finanzen vom Do 06.12.2018 13:37
Zehntausende VW-Dieselfahrer fühlen sich vom Volkswagen-Konzern über den Tisch gezogen. Mehr als 81.000 beteiligen sich mittlerweile an einer Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer. Haben ADAC und Verbraucherschützer Erfolg, könnten die Kunden besser ihre Ansprüche vor Gericht durchsetzen. Nachricht lesen...
Quelle: manager magazin - finanzen vom Do 06.12.2018 13:37Klageregister wächst und wächst: 81.000 Dieselfahrer schließen sich Klage gegen VW an
Zehntausende VW-Dieselfahrer fühlen sich vom Volkswagen-Konzern über den Tisch gezogen. Mehr als 81.000 beteiligen sich mittlerweile an einer Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer. Haben ADAC und Verbraucherschützer Erfolg, könnten die Kunden besser ihre Ansprüche vor Gericht durchsetzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 06.12.2018 13:33
Die Kunden machen Gebrauch von der Musterfeststellungsklage. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 06.12.2018 13:33Gegen VW: Mehr als 81 000 Autokäufer schließen sich Diesel-Klage an
Die Kunden machen Gebrauch von der Musterfeststellungsklage. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Do 06.12.2018 13:09
Für eine Sammelklage gegen VW braucht es mindestens 50 Betroffene. Inzwischen haben sich bereits mehr als 81.000 Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs beim Klageregister angemeldet. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Do 06.12.2018 13:09Dieselskandal: Mehr als 81.000 VW-Kunden schließen sich Klage an
Für eine Sammelklage gegen VW braucht es mindestens 50 Betroffene. Inzwischen haben sich bereits mehr als 81.000 Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs beim Klageregister angemeldet. Nachricht lesen...
Fr 30.11.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 30.11.2018 17:50
"Diese hohe Beteiligung in den ersten Tagen nach Eröffnung des Registers zeigt, wie hoch das Interesse an der Klage ist", sagt der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Klar ist, was nun folgt. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 30.11.2018 17:5028.000 Dieselfahrer schließen sich der Klage gegen VW an
"Diese hohe Beteiligung in den ersten Tagen nach Eröffnung des Registers zeigt, wie hoch das Interesse an der Klage ist", sagt der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Klar ist, was nun folgt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Fr 30.11.2018 14:52
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Fr 30.11.2018 14:52Über 28 000 Dieselfahrer schließen sich Klage gegen VW an
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 30.11.2018 14:48
Angreifer beschädigen Wohnhaus von Olaf Scholz +++ Merkel in Linienmaschine auf dem Weg zu G20 +++ Festnahme nach Gruppenvergewaltigung in Freiburg +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 30.11.2018 14:48News des Tages: Binnen Tagen: 28.000 Dieselfahrer schließen sich Klage gegen VW an
Angreifer beschädigen Wohnhaus von Olaf Scholz +++ Merkel in Linienmaschine auf dem Weg zu G20 +++ Festnahme nach Gruppenvergewaltigung in Freiburg +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 30.11.2018 14:33
In weniger als einer Woche haben sich bereits mehr als 28 000 Dieselfahrer der Verbraucherklage gegen Volkswagen angeschlossen. Damit kann die Klage vor Gericht verhandelt werden. Denn die Verhandlung kann nur beginnen, wenn sich in zwei Monaten mindestens 50 Betroffene in das Register eintragen. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Fr 30.11.2018 14:33In weniger als einer Woche - Über 28.000 Dieselfahrer schließen sich Klage gegen VW an
In weniger als einer Woche haben sich bereits mehr als 28 000 Dieselfahrer der Verbraucherklage gegen Volkswagen angeschlossen. Damit kann die Klage vor Gericht verhandelt werden. Denn die Verhandlung kann nur beginnen, wenn sich in zwei Monaten mindestens 50 Betroffene in das Register eintragen. Nachricht lesen...
Do 29.11.2018
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.11.2018 18:35 KiK
Vier Pakistaner fordern wegen eines Großbrandes vom Textilkonzern Kik Schmerzensgeld. Ein Dortmunder Gericht muss im Januar entscheiden, ob ihre Ansprüche verjährt sind. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.11.2018 18:35 KiKFabrikbrand in Pakistan: Klage gegen Textildiscounter Kik könnte abgewiesen werden
Vier Pakistaner fordern wegen eines Großbrandes vom Textilkonzern Kik Schmerzensgeld. Ein Dortmunder Gericht muss im Januar entscheiden, ob ihre Ansprüche verjährt sind. Nachricht lesen...
Mi 28.11.2018
Statistik Quelle: CHIP Online vom Mi 28.11.2018 08:48 Google, Verbraucherschützer
Verbraucherschützer aus sieben europäischen Staaten wollen gegen möglichen Datenmissbrauch des Internet-Riesen Google vorgehen. Die Verbände aus Norwegen, den Niederlanden, Griechenland, Tschechien, Slowenien, Polen und Schweden wollten bei ihren jeweiligen Datenschutzbehörden Beschwerde einlegen, teilte der europäische Verbraucherschutzverband (Beuc) Nachricht lesen...
Quelle: CHIP Online vom Mi 28.11.2018 08:48 Google, VerbraucherschützerKern-Feature von Google Maps in der Kritik: Google steht eine Klage bevor
Verbraucherschützer aus sieben europäischen Staaten wollen gegen möglichen Datenmissbrauch des Internet-Riesen Google vorgehen. Die Verbände aus Norwegen, den Niederlanden, Griechenland, Tschechien, Slowenien, Polen und Schweden wollten bei ihren jeweiligen Datenschutzbehörden Beschwerde einlegen, teilte der europäische Verbraucherschutzverband (Beuc) Nachricht lesen...
Di 27.11.2018
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 27.11.2018 13:50
Das entsprechende Klageregister ist jetzt beim Bundesamt für Justiz eröffnet. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 27.11.2018 13:50Verbraucherschutz: Dieselfahrer können sich ab sofort Klage gegen VW anschließen
Das entsprechende Klageregister ist jetzt beim Bundesamt für Justiz eröffnet. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Di 27.11.2018 11:59
Betroffene VW-Kunden, die sich bislang gegen eine Einzelklage entschieden haben, können sich ab sofort für eine Verbraucherklage gegen den Autobauer eintragen. Geklärt werden soll damit vor allem, ob Verbraucher Anspruch auf Schadensersatz haben. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 27.11.2018 11:59Chance für Geschädigte: Dieselfahrer können sich VW-Klage anschließen
Betroffene VW-Kunden, die sich bislang gegen eine Einzelklage entschieden haben, können sich ab sofort für eine Verbraucherklage gegen den Autobauer eintragen. Geklärt werden soll damit vor allem, ob Verbraucher Anspruch auf Schadensersatz haben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 27.11.2018 11:42
Vom Abgasskandal betroffene VW-Kunden können sich ab sofort der Musterfeststellungsklage gegen den Konzern anschließen. Das Bundesamt für Justiz veröffentlichte auf seiner Internetseite entsprechende Formulare. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Di 27.11.2018 11:42Dieselfahrer können sich für Klage gegen VW registrieren
Vom Abgasskandal betroffene VW-Kunden können sich ab sofort der Musterfeststellungsklage gegen den Konzern anschließen. Das Bundesamt für Justiz veröffentlichte auf seiner Internetseite entsprechende Formulare. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 27.11.2018 08:45 EZB, Bankenunion
Nach der Finanzkrise 2007/08 hatte es die Politik eilig: Europas Banken sollten sicherer werden - und möglichst nie mehr mit Steuermilliarden gerettet werden müssen. Eine tragende Rolle in der dafür geschaffenen Bankenunion spielt die Europäische Zentralbank (EZB). Kritikern geht das entschieden zu weit. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Di 27.11.2018 08:45 EZB, BankenunionKlage vor Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe - Kampf um Milliarden Steuergelder: Deutsche wollen EZB aus der Bankenunion vertreiben
Nach der Finanzkrise 2007/08 hatte es die Politik eilig: Europas Banken sollten sicherer werden - und möglichst nie mehr mit Steuermilliarden gerettet werden müssen. Eine tragende Rolle in der dafür geschaffenen Bankenunion spielt die Europäische Zentralbank (EZB). Kritikern geht das entschieden zu weit. Nachricht lesen...
Mo 26.11.2018
Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 26.11.2018 15:31 Brexit
Britische Staatsbürger außerhalb Großbritanniens hatten ihre Rechte verletzt gesehen: Sie hätten sich nicht zum Verlust ihrer EU-Bürgerschaft äußern können. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Mo 26.11.2018 15:31 BrexitBrexit-Deal: EU-Gericht lehnt Klage britischer Expats ab
Britische Staatsbürger außerhalb Großbritanniens hatten ihre Rechte verletzt gesehen: Sie hätten sich nicht zum Verlust ihrer EU-Bürgerschaft äußern können. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 26.11.2018 12:04 Brexit
13 britische Staatsbürger haben gegen die Aufnahme der Brexit-Verhandlungen geklagt. Sie leben in EU-Staaten außerhalb des Königreichs und sahen sich in ihren Rechten verletzt. Doch die Luxemburger Richter beurteilen die Sache anders. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 26.11.2018 12:04 BrexitEU-Gericht lehnt Klage gegen Brexit-Verhandlungen ab
13 britische Staatsbürger haben gegen die Aufnahme der Brexit-Verhandlungen geklagt. Sie leben in EU-Staaten außerhalb des Königreichs und sahen sich in ihren Rechten verletzt. Doch die Luxemburger Richter beurteilen die Sache anders. Nachricht lesen...
Do 22.11.2018
Statistik Quelle: Computer BILD vom Do 22.11.2018 07:20 Apple
Besteht Verwechslungsgefahr zwischen "e*Message" und "iMessage"? Ein Berliner Funknetzbetreiber nahm das an und klagte – hier das Urteil. Nachricht lesen...
Quelle: Computer BILD vom Do 22.11.2018 07:20 Applee*Message vs. iMessage: Scheitert Berliner Firma mit Apple-Klage?
Besteht Verwechslungsgefahr zwischen "e*Message" und "iMessage"? Ein Berliner Funknetzbetreiber nahm das an und klagte – hier das Urteil. Nachricht lesen...
Mi 21.11.2018
Statistik
Quelle: t3n vom Mi 21.11.2018 19:35 Apple
Der Berliner Pager-Mobilfunkbetreiber E-Message ist mit seiner Klage gegen Apples iMessage gescheitert. Ein Gericht sah keine Verwechslungsgefahr. Der Pager-Mobilfunkbetreiber E-Message ist vor dem Braunschweiger Landgericht mit seiner Klage gegen drei Apple-Töchter abgeblitzt. E-Message hatte Apple wegen des aus seiner Sicht zu ähnlichen Namens iMessage verklagt. Die Richter sahen keine Verwechsl ... Nachricht lesen...
Quelle: t3n vom Mi 21.11.2018 19:35 AppleE-Message versus iMessage: Berliner Firma scheitert mit Klage gegen Apple
Der Berliner Pager-Mobilfunkbetreiber E-Message ist mit seiner Klage gegen Apples iMessage gescheitert. Ein Gericht sah keine Verwechslungsgefahr. Der Pager-Mobilfunkbetreiber E-Message ist vor dem Braunschweiger Landgericht mit seiner Klage gegen drei Apple-Töchter abgeblitzt. E-Message hatte Apple wegen des aus seiner Sicht zu ähnlichen Namens iMessage verklagt. Die Richter sahen keine Verwechsl ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Mi 21.11.2018 06:36 Konzern
Zum zweiten Mal muss Bayer sich für seine Tochter Monsanto vor Gericht verantworten. Auch dieses Mal geht es um den Unkrautvernichters Glyphosat. Nachricht lesen...
Quelle: Wirtschaftswoche vom Mi 21.11.2018 06:36 KonzernChemie-Konzern: US-Gericht lässt weitere Glyphosat-Klage gegen Bayer-Tochter Monsanto zu
Zum zweiten Mal muss Bayer sich für seine Tochter Monsanto vor Gericht verantworten. Auch dieses Mal geht es um den Unkrautvernichters Glyphosat. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 21.11.2018 05:46 Diesel
Die Bundesregierung versucht mit einem Maßnahmen-Paket, weitere Diesel-Fahrvebote in deutschen Städten zu verhindern. Für Darmstadt und Wiesbaden ist aber zunächst einmal ein Gericht am Zug. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 21.11.2018 05:46 DieselWeitere Klage der Umwelthilfe: Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt
Die Bundesregierung versucht mit einem Maßnahmen-Paket, weitere Diesel-Fahrvebote in deutschen Städten zu verhindern. Für Darmstadt und Wiesbaden ist aber zunächst einmal ein Gericht am Zug. Nachricht lesen...
Di 20.11.2018
Statistik Quelle: NTV vom Di 20.11.2018 12:05 Spahn
Der Gesundheitsminister will die Sozialgerichte entlasten und verkürzt deshalb eine Einspruchsfrist gegen mutmaßlich falschen Klinikrechnungen. Bewirkt hat er damit exakt das Gegenteil. Bundesweit gehen Zehntausende Klagen ein. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 20.11.2018 12:05 SpahnKrankenkassen ziehen vor Gericht: Jens Spahn löst Klage-Tsunami aus
Der Gesundheitsminister will die Sozialgerichte entlasten und verkürzt deshalb eine Einspruchsfrist gegen mutmaßlich falschen Klinikrechnungen. Bewirkt hat er damit exakt das Gegenteil. Bundesweit gehen Zehntausende Klagen ein. Nachricht lesen...