Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KLAGE

Fr 02.06.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 02.06.2023 17:09 Demo

Lina E.: Klage gegen Verbot der "Tag X"-Demo

Darf die linksautonome Szene am "Tag X" in Leipzig demonstrieren oder nicht - diese Entscheidung wird vor Gericht fallen. Gleichzeitig ist Leipzigs Oberbürgermeister besorgt um die Sicherheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 02.06.2023 15:57 Leipzig, Demo

Klage gegen Verbot der "Tag X"-Demo eingereicht

Die Organisatoren der "Tag X"-Demonstration in Leipzig wehren sich juristisch gegen das Verbot durch die Stadt. Es sei ein Eilantrag gegen das Verbot eingegangen, sagte der Sprecher des Verwaltungsgerichts Leipzig, Dirk Tolkmitt, am Freitag. Der zuständige Senat werde im Laufe des Tages darüber entscheiden. Kläger sei eine Privatperson, der Anmelder der Demo. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 02.06.2023 15:33 Leipzig

Klage gegen Verbot der "Tag X"-Demo am Samstag in Leipzig

Die Organisatoren der untersagten "Tag X"-Demo für die verurteilte Studentin Lina E. wehren sich justisch gegen das Verbot der Stadt Leipzig. Das Verwaltungsgericht will noch im Laufe des Tages in einem Eilverfahren darüber entscheiden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 02.06.2023 14:55 Demo

Proteste nach Lina-E.-Urteil: Klage gegen Verbot der "Tag X"-Demo

Darf die linksautonome Szene am Samstag in Leipzig demonstrieren? Diese Entscheidung fällt vor Gericht. Die Organisatoren klagen gegen das Verbot. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 02.06.2023 10:52 Leipzig

Leipzig: Klage gegen Verbot der »Tag X«-Demo eingereicht

Weil die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet sei, hat die Stadt Leipzig die Kundgebung für die Linksextremistin Lina E. am »Tag X« untersagt. Das will der Anmelder der Demo nicht akzeptieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 02.06.2023 10:48 Leipzig, Demo

"Tag X" in Leipzig: Klage gegen Demoverbot - Entscheidung noch heute

Die 28-jährige Studentin Lina E. ist wegen linker Gewalttaten verurteilt worden – die linke Szene plant aus Protest den "Tag X". Der News-Ticker.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.06.2023 08:58 Bill Cosby

Neue Klage gegen Bill Cosby: Ehemaliges "Playboy"-Model erhebt schwere Missbrauchsvorwürfe

Victoria Valentino hat Zivilklage gegen Bill Cosby eingereicht. Sie beschreibt darin einen angeblichen sexuellen Übergriff aus dem Jahr 1969. Der US-Komiker widerspricht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 02.06.2023 07:50 Bayern

Fünfjährige Burggenerin scheitert mit Quarantäne-Klage gegen den Freistaat Bayern

Eine Fünfjährige hat über ihre Eltern den Freistaat Bayern verklagt, weil sie vor zweieinhalb Jahren in Corona-Quarantäne musste. Der Prozess fand am Landgericht München statt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.06.2023 07:48 Vorwürfe

Vorwürfe von Ex-Model: Weitere Klage gegen Bill Cosby

Bill Cosby könnte bald erneut vor Gericht kommen. Ein ehemaliges "Playboy"-Model erhebt schwere Vorwürfe. Nachricht lesen...

Do 01.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 01.06.2023 17:24 Corona

Verwaltungsgerichtshof: Höhere Corona-Hilfen: Adler Modemärkte scheitern mit Klage

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 01.06.2023 07:38 Bayern

Fünfjährige Burggenerin scheitert mit Quarantäne-Klage gegen den Freistaat Bayern

Eine Fünfjährige hat über ihre Eltern den Freistaat Bayern verklagt, weil sie vor zweieinhalb Jahren in Corona-Quarantäne musste. Der Prozess fand am Landgericht München statt. Nachricht lesen...

Mo 29.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 29.05.2023 14:44 Bayern

Fünfjährige Burggenerin scheitert mit Quarantäne-Klage gegen den Freistaat Bayern

Eine Fünfjährige hat über ihre Eltern den Freistaat Bayern verklagt, weil sie vor zweieinhalb Jahren in Corona-Quarantäne musste. Der Prozess fand am Landgericht München statt. Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 26.05.2023 10:19 Tod

KURZMELDUNGEN - Kultur: Klage um Nacktszene in «Romeo und Julia» abgewiesen +++ Tod von US-Rapper Takeoff: 33-Jähriger wegen Mordes angeklagt

Die neusten Meldungen aus dem Feuilleton-Ressort. Nachricht lesen...

Di 23.05.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 23.05.2023 15:45 Prinz

Prinz Harry: Kein Polizeischutz gegen Geld - Royal scheitert mit Klage gegen britische Gerichtsentscheidung

Er würde den Polizeischutz auch aus eigener Taschen zahlen: Prinz Harry wünscht sich besonderes Geleit, wenn er in Zukunft seine Heimat besucht. Doch die britische Justiz erteilte dem Royal eine klare Absage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Di 23.05.2023 11:28 Lidl

Lidl-Streit geht in die nächste Runde: Klage gegen Discounter-König eingereicht

Gegen Lidl wurde von der Deutschen Umwelthilfe eine Klage eingereicht. Worum es im Rechtsstreit geht, lesen Sie hier. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.05.2023 03:39 Trump

USA: E. Jean Carroll erweitert ihre Klage gegen Donald Trump

Die Autorin E. Jean Carroll geht erneut gegen den Ex-US-Präsidenten vor. Es geht um Beleidigungen, die Trump am Tag nach dem Urteil im Fernsehen ausgesprochen hatte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 23.05.2023 03:24 Trump

Donald Trump: E. Jean Carroll aktualisiert Klage wegen Aussagen bei CNN

Bei CNN hatte Donald Trump die Kolumnisten E. Jean Carroll diffamiert – einen Tag, nachdem er wegen Verleumdung verurteilt wurde. Nun fordern ihre Anwälte eine härtere Strafe. Es geht um eine zweistellige Millionensumme. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 23.05.2023 03:07 US Bundesstaat Montana

TikTok reicht Klage gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana ein

Die Videoplattform TikTok ist gegen ihr Verbot im US-Bundesstaat Montana vor Gericht gezogen. Sie klagt, dass das Verbot unter anderem gegen das in der Verfassung verankerte Recht auf Redefreiheit verstoße. Nachricht lesen...

So 21.05.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom So 21.05.2023 17:48

CS-Aktie: Auch japanische Anwaltskanzlei plant wohl Klage gegen AT1-Anleihen der Credit Suisse

Im Streit um die von den Schweizer Behörden verfügte Wertloserklärung der nachrangigen AT1-Anleihen der Credit Suisse bereitet nun offenbar auch eine japanische Anwaltskanzlei eine Klage vor. Nachricht lesen...

Fr 19.05.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 19.05.2023 10:37 TikTok

ByteDance-Aktie: TikTok-Nutzer reichen Klage gegen App-Verbot in US-Bundesstaat Montana

Sie sehen wie andere Kritiker des Verbots das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. "Montana kann seinen Einwohnern genauso wenig verbieten, TikTok zu nutzen und dort Beiträge zu veröffentlichen, wie es das "Wall Street Journal" verbieten kann wegen ... Nachricht lesen...

Di 16.05.2023

Statistik Quelle: NTV vom Di 16.05.2023 16:26 Mai

Neues Buch am 24. Mai: Autor Houellebecq mit Sexfilm-Klage erfolgreich

Im Streit gegen einen Sexfilm mit sich selbst in der Hauptrolle erzielt Michel Houllebecq einen Etappensieg vor Gericht. Auch sonst geht der französische Autor in die Offensive: mit einem neuen Buch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 16.05.2023 12:41 Corona

Klage aus Gastronomie: Lockdown von 2020 war rechtmäßig: Gericht bestätigt Corona-Regeln

Zu Beginn der zweiten Corona-Welle wurde heftig darüber gestritten, ob die drastischen Corona-Regeln der Bundesländer juristisch haltbar waren. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: cash-online.de vom Di 16.05.2023 11:31 Diesel Prozess

ADAC-Rechtsschutz zur Deckung von Diesel-Klage verurteilt

Schwere Niederlage für die ADAC-Rechtsschutzversicherung. Der Versicherer muss die Kosten für eine Diesel-Klage gegen BMW übernehmen. Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte den ADAC am 30. März 2023 zur Übernahme der erstinstanzlichen Kosten. Anders als der ADAC sah das Gericht für die Klage im Diesel-Abgasskandal hinreichende Erfolgsaussichten (Az.: I-20 U 144/22). The post ADAC-Rechtsschutz zur ... Nachricht lesen...

Fr 12.05.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 12.05.2023 12:33 Bundesrat

Söder kündigt Klage an: Bundesrat stimmt für Reform des Wahlrechts

Das Hickhack um die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition ist groß, dennoch stimmt der Bundesrat dafür. Einige Länderchefs bleiben jedoch bei ihrer Kritik. Bayerns Ministerpräsident Söder geht sogar noch einen Schritt weiter. Nachricht lesen...

Di 09.05.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 09.05.2023 08:58 Bitcoin

Bitcoin-Kurs aktuell: Krypto-Börse Bittrex ist nach Klage der US-Börsenaufsicht insolvent

Blockchain-Stau bei Kryptobörse Binance drückt Bitcoin-Kurs +++ Liechtenstein will staatliche Dienstleistungen künftig auch in Bitcoin bezahlen lassen +++ Die neuesten Entwicklungen im News-Blog. Nachricht lesen...

Mo 08.05.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 08.05.2023 10:47 Bahn

Verwaltungsgericht verhandelt über Klage der Bahn zu "Stuttgart 21"-Kosten

Die Finanzierung des Bahnhofprojekts "Stuttgart 21" ist von heute an Gegenstand einer Gerichtsverhandlung. Wer muss die Rechnungen für die gestiegenen Ausgaben bezahlen? Von Diana Hörger. Nachricht lesen...

Do 04.05.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 04.05.2023 18:42

Berlin: Klage Schröders gegen Bürostreichung abgewiesen

Altbundeskanzler Schröder hat weiter keinen Anspruch auf Räume und Personal im Bundestag. Das Berliner Verwaltungsgericht wies eine Klage des 79-Jährigen ab. Die Privilegien hatte er im vergangenen Jahr verloren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 04.05.2023 17:57 Trump

Donald Trump: US-Gericht weist Klage gegen die »New York Times« ab

Donald Trump unterstellt der »New York Times« und seiner Nichte Mary, sie verfolgten einen »heimtückischen Plan«, um an seine Steuerunterlagen zu kommen. Er fordert viel Geld – nun muss er womöglich selbst zahlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 04.05.2023 16:23

Kaliberg in Hessen: Klage gegen Monte Kali

Der Düngerkonzern K+S will eine Abraumhalde in Hessen vergrößern. Das Deponiesalz würde Trinkwasser und Natur gefährden, fürchten Umweltschützer. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 04.05.2023 15:29 Büro

Klage zurückgewiesen - Altkanzler Schröder hat keinen Anspruch auf Büro im Bundestag

Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat keinen Anspruch auf ein staatlich finanziertes Büro. Das Berliner Verwaltungsgericht wies eine Klage des 79-Jährigen gegen einen Beschluss des Bundestags ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.05.2023 13:44 Schröder

Verwaltungsgericht: Prüfung: Klage von Schröder gegen Bundestags-Entscheidung

Der Vorgang ist bislang einmalig - und von grundsätzlicher Bedeutung. Im Mai 2022 hat der Bundestag Altkanzler Gerhard Schröder sein Büro gestrichen. Vor Gericht entscheidet sich, ob er es zurückbekommt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 04.05.2023 11:30 Schröder

Klage vor Gericht - Schröder fordert Geld für sein Büro und ignoriert das entscheidende Gesetz

Gerhard Schröder will wieder Geld für sein Büro und klagt vor Gericht. Doch welche Chancen hat der umstrittene Altkanzler? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 04.05.2023 11:01 Schröder

Privilegien: Gericht prüft Klage von Altkanzler Schröder gegen Bundestag

Gerhard Schröder war ein Teil seiner Sonderrechte entzogen worden, der ehemalige Kanzler reichte eine Klage ein. Heute beschäftigt sich das Verwaltungsgericht Berlin mit dem Fall. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.05.2023 10:02 Schröder, Büro

Klage gegen Bundestag: Bekommt Schröder sein Büro zurück? Gauck findet Altkanzler nur noch peinlich

Im Mai 2022 verlor Gerhard Schröder seine Privilegien als Altkanzler. Diese will er zurückhaben - und klagt gegen den Bundestag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.05.2023 06:42 Schröder

Verwaltungsgericht: Er will sein Altkanzler-Büro zurück: Gericht prüft Klage von Gerhard Schröder

Ex-Kanzler Gerhard Schröder steht wegen seinen Verbindungen nach Russland in der Kritik. In seiner Partei ist er weitgehend isoliert, der Bundestag strich ihm das Privileg eines eigenen Altkanzler-Büros. Dagegen wehrt er sich vor Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.05.2023 06:33 Schröder

Deutscher Bundestag: Gericht prüft Klage um Altkanzler-Büro von Gerhard Schröder

War es rechtens, dass der Bundestag dem Ex-Kanzler sein Büro entzog? Die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts könnte Folgen über den Fall Schröder hinaus haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 04.05.2023 04:33 Altkanzler Schröder

Justiz: Gericht prüft Klage von Altkanzler Schröder gegen Bundestag

Ex-Kanzler und Bundespräsidenten erhalten nach Ende ihrer Amtszeit ein Büro. Gerhard Schröder, der wegen seiner Kreml-Verbindungen in der Kritik steht, wurde dieses Privileg entzogen. Dagegen wehrt er sich. Nachricht lesen...

Di 25.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 25.04.2023 17:03

Gericht weist Klage ab: Familie wollte russischen Nachnamen loswerden

Ein Kind soll aufgrund ihres russischen Nachnamens im Alltag benachteiligt worden sein – die Eltern reichten deshalb eine Klage beim Verwaltungsgericht Koblenz ein, doch ohne Erfolg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 25.04.2023 07:55

Klage gegen die Stadt Regensburg: Extrawurst beim Bauen? Wegweisendes Urteil

Wegweisendes Urteil: Bei einer Klage gegen die Stadt Regensburg hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass Baugenehmigungen als Umweltinformationen offengelegt werden müssen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 25.04.2023 07:46 Schröder

Prozesse: Gericht prüft Klage von Altkanzler Schröder gegen Bundestag

Vor einem Jahr hat der Bundestag dem Altkanzler die Sonderrechte entzogen. Schröder verlangt die Wiederherstellung. Der Fall landet nun vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Nachricht lesen...

So 23.04.2023

Statistik Quelle: Bild vom So 23.04.2023 18:11 SPD

Sachsen-Anhalt-SPD richtig sauer - Bayern droht Klage wegen Lehrer-Klau

Das Gezerre um die besten Lehrer führt zu Riesen-Krach zwischen den Ländern! Foto: Getty Images/Westend61 Nachricht lesen...

Sa 22.04.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 22.04.2023 17:01 Bayern

Unterstützungsangebote: Abwerbung von Lehrern: SPD für Klage gegen Bayern

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Fr 21.04.2023

Statistik Quelle: Computer BILD vom Fr 21.04.2023 14:16

Nach Klage: Streaming-Dienste verbannen KI-Song

Ein Unbekannter hat mithilfe einer KI die Stimmen zweier Popstars geklont und einen Song veröffentlicht. Der geht im Netz steil, doch alle Streaming-Dienste haben ihn verbannt – wegen einer Klage. Die steht indes auf wackligen Füßen. Nachricht lesen...

Do 20.04.2023

Statistik Quelle: ZDNet vom Do 20.04.2023 17:12 Microsoft

Elon Musk droht mit Klage gegen Microsoft

Es geht um eine angeblich unerlaubte Nutzung von Twitter-Daten. Musk reagiert eigentlich auf Microsofts Ankündigung, mit seiner digitalen Anzeigenplattform Twitter nicht mehr zu unterstützen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: sportbild.de vom Do 20.04.2023 13:54 Fans

Nach Skandal-Auftritt des Superstars - Ronaldo-Klage eingereicht! Fans fordern Abschiebung

Ronaldo würgte einen Gegner und packte sich an die Genitalien. Ihm droht ein Nachspiel!Foto: Sportdigital Nachricht lesen...

Mi 19.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.04.2023 22:41 Potsdam

Klage wegen Inventar und Entschädigung: Verwaltungsgericht Potsdam stellt Verfahren der Hohenzollern ein

Das Verwaltungsgericht Potsdam hat die Verfahren der Hohenzollern eingestellt. Die müssen die Kosten tragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 19.04.2023 18:12 Fox News

1400 Prozent Rendite nach Klage: Fox-Millionen machen Finanzinvestor glücklich

Fast 800 Millionen Dollar zahlt der Sender Fox News einem Hersteller von Wahlmaschinen. Die Eigentümer des Unternehmens haben damit einen überaus lukrativen Deal gemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 19.04.2023 09:18 Fox News

Klage gegen US-Sender Fox News: Geld statt Wahrheit

Fox News hat einen Prozess um falsche Wahlbetrugsvorwürfe überraschend abgewendet. Der rechte US-Sender lässt sich das 787,5 Millionen Dollar kosten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 19.04.2023 07:29 Fox News

Klage gegen Fox News: Fox News darf weitermachen wie bisher

Der Nachrichtensender gilt nach der millionenschweren Einigung mit dem Wahlmaschinen-Hersteller Dominion trotz nachweislich falscher Berichterstattung als unschuldig. Nachricht lesen...

Di 18.04.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 18.04.2023 22:42 Fox News

Verleumdung: USA: Murdoch-Sender "Fox News" entgeht Milliarden-Klage

Der Prozess gegen den Sender Fox News ist in letzter Sekunde geplatzt. Das Medienunternehmen zahlt dafür eine gewaltige Millionensumme. Nachricht lesen...

Mo 17.04.2023

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 17.04.2023 12:38 Corona Impfung, Corona

Heimliche Corona-Impfung? Kickl scheitert erneut mit Klage

Der PR-Stratege Rosam hatte das Gerücht wiedergegeben, der FPÖ-Chef könnte entgegen eigener Angaben gegen Covid-19 geimpft sein. Kickl muss nun 2354 Euro bezahlen. Nachricht lesen...

Do 13.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.04.2023 15:40 Springer Chef, Anwalt

Klage von Reichelt gegen Springer: Was der Berliner Anwalt des Ex-"Bild"-Chefs sagt

Der Streit um den Abgang von Julian Reichelt geht in eine neue Runde. Sein Berliner Anwalt will demnächst Klage gegen Springer einreichen. Nachricht lesen...

Sa 08.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 08.04.2023 08:50 Zulassung

Nach Klage von Abtreibungsgegnern: US-Bundesrichter hebt Zulassung für Abtreibungspille auf

Ein erzkonservativer Richter in Texas hat die Zulassung für eine Abtreibungspille gekippt. Die US-Regierung reagierte empörte und setzte bereits zum Gegenschlag an. Nachricht lesen...

Mi 05.04.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mi 05.04.2023 12:04 Justiz

Justiz: Mops-Urteil: Landgericht weist Klage weitestgehend ab

Ein sich seit Jahren ziehender Streit um einen gepfändeten und bei Ebay-Kleinanzeigen verkauften Mops aus Ahlen im Münsterland ist vorerst beendet. Das Landgericht Münster hat am Mittwoch in einem Urteil die Klage der Käuferin weitgehend abgewiesen, wie eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur sagte. Dass das Tier neben einer Augenreizung noch weitere Krankheiten hatte, wie von der Klägerin be ... Nachricht lesen...

Di 04.04.2023

Statistik Quelle: 4investors Börsennachrichten vom Di 04.04.2023 17:24 BioNTech

BioNTech: Klage in den USA

Vor einem Jahr hat Arbutus Biopharma zusammen mit Genevant Sciences Moderna verklagt. Es geht dabei um Patentverletzungen rund um den Corona-Impfstoff von Moderna. Bei dem Patent-Streit stehen Nukleinsäure-Lipid-Partikel und Lipid-Vesikel im Fokus. Das Verfahren läuft noch, eine Entscheidung liegt noch nicht vor. Jetzt haben die beiden Gesellschaften auch BioNTech und Pfizer wegen Patentrechtsver ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 04.04.2023 17:03 Bayern

600.000 Euro-Klage nach Immo-Deal - Gerichtsärger für Ex-Bayern-Spieler Misimovic

Wieder Gerichtsstress für Ex-Fußballstar Zvjezdan "Zwetschge" Misimovic (40).Foto: picture-alliance / dpa Nachricht lesen...

Mo 03.04.2023

Statistik Quelle: ZDNet vom Mo 03.04.2023 11:09 Amazon

Echo-Lautsprecher: Amazon droht Klage wegen Sammlung von Daten von Kindern

Die FTC plant angeblich eine offizielle Beschwerde gegen Amazon. Das Unternehmen soll über die Echo-Lautsprecher Daten von Kindern aufzeichnen und speichern, ohne eine Einwilligung der Eltern einzuholen. Nachricht lesen...

Sa 01.04.2023

Statistik Quelle: Bild vom Sa 01.04.2023 18:50 Liverpool

Klage eingereicht - Sex-Attacke von Ex-Premier auf Stewardessen?

Zwei Stewardessen behaupten, sie seien von Saad Al-Hariri sexuell attackiert worden.Foto: picture alliance / Photoshot Nachricht lesen...

Fr 31.03.2023

Statistik Quelle: Bild vom Fr 31.03.2023 02:44 Trump, Präsident

Ex-Präsident will 2024 wieder ins Amt - Das bedeutet die Klage für Trumps Kandidatur

Donald Trump will 2024 wieder Präsident der USA werden. Foto: CHANDAN KHANNA/AFP Nachricht lesen...

Mi 29.03.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 29.03.2023 21:08

Anspruch auf Wiederbeschaffung: Klage auf Aktenherausgabe aus Kohl-Ära gescheitert

Juristisch wollte eine Journalistin die Herausgabe von Akten aus der Ära-Kohl erwirken. Vor Gericht ist sie nun vorerst gescheitert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 29.03.2023 20:50 Kohl Akten

Gericht lehnt Klage ab: Kohl-Akten bleiben unter Verschluss

Eine Journalistin klagt auf Herausgabe und Wiederbeschaffung von Akten von Ex-Kanzler Kohl. Ein Gericht erteilt dem nun eine Absage. Die Gesetzeslage lasse das nicht zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 29.03.2023 17:17

Dieselskandal: Gericht schmettert Investoren-Klage ab

Seit Jahren beschäftigt der VW-Dieselskandal die Gerichte. Kursturbulenzen kosteten Anleger damals viel Geld. In einem Rechtsstreit um Schadenersatz gab es für die Investoren jetzt einen Rückschlag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 29.03.2023 16:56

Klimawandel: Klage erreicht erstmals Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Durch ihr Alter bedrohe der Klimawandel sie besonders: Schweizer Seniorinnen sind mit einer Klimaklage vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gezogen. Möglicherweise führt das zu Grundsatzurteilen. Nachricht lesen...

Di 28.03.2023

Statistik Quelle: boersen-zeitung.de vom Di 28.03.2023 20:45 Binance

Klage gegen Binance verunsichert Krypto-Branche

Der Derivate-Regulator CFTC wirft dem Kryptomarktführer Binance den illegalen Betrieb einer Börse in den USA vor. Investoren fürchten nun neue Verwerfungen im Digital-Assets-Segment. Nachricht lesen...

Mo 27.03.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 27.03.2023 20:06 Binance

BItcoin & Co. geben nach: US-Aufsicht reicht Klage gegen Krypto-Riesen Binance ein

Die Kryptobörse habe sich nicht an Regeln auf dem US-Finanzmarkt gehalten und bestimmte Geschäfte und Dienstleistungen ohne nötige Zulassung betrieben, teilte die Aufsichtsbehörde CFTC am Montag mit. "Bei Binance wussten sie über Jahre, dass sie CFTC-Regeln ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: cash-online.de vom Mo 27.03.2023 19:59 Binance

Neues Krypto-Beben: US-Aufsicht reicht Klage gegen weltgrößte Plattform Binance ein

US-Finanzaufseher haben Klage gegen Binance eingereicht - den Betreiber der weltgrößten Handelsplattform für Digitalwährungen wie Bitcoin und Ether. Auch der legendäre Mitgründer und Chef der Plattform ist im Visier der Behörde. The post Neues Krypto-Beben: US-Aufsicht reicht Klage gegen weltgrößte Plattform Binance ein appeared first on Cash. | Aktuelle Finanznachrichten online. Nachricht lesen...

Sa 25.03.2023

Statistik Quelle: NTV vom Sa 25.03.2023 07:56 Russen

Klage gegen Russen eingereicht: USA: Spion wollte Internationalen Strafgerichtshof infiltrieren

In den Niederlanden wird im April 2022 ein Mann festgenommen, der eine Stelle beim Internationalen Strafgerichtshof antreten wollte. Ermittlungen ergeben, dass er für den russischen Militärgeheimdienst arbeitet. Mittlerweile sitzt er in Brasilien in Haft - die USA wollen ihn ebenfalls zur Rechenschaft ziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 25.03.2023 05:42 Ukraine

Er sammelte Informationen zu Kriegsverbrechen in der Ukraine - US-Klage gegen in Brasilien inhaftierten mutmaßlichen russischen Spion

Der Agent wollte laut USA Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag infiltrieren. Nachricht lesen...

Fr 24.03.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 24.03.2023 08:23 Trump

Doch keine Klage gegen Donald Trump - Entscheidung erneut vertagt

Die Antwort darauf, ob eine Grand Jury in Manhattan Donald Trump anklagen wird, muss mindestens bis nächste Woche warten. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Do 23.03.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 23.03.2023 10:53 Einigung

Auf dem Königsweg: Georg Friedrich Prinz von Preußen lässt Klage fallen: Weg frei für eine gesichtswahrende Einigung

Georg Friedrich Prinz von Preußen hat seine Ansprüche auf die Rückgabe Tausender Kunstobjekte aufgegeben. Damit ist der Weg frei für eine nun hoffentlich gütliche Einigung, bei der beide Seiten ihr Gesicht wahren können, meint Catrin Bartenbach. Nachricht lesen...

Mi 22.03.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 22.03.2023 19:14 UBS, Investoren

AT1-Anleihen: Anleihe-Investoren der Credit Suisse überprüfen Chance für eine Klage vor Gericht

Spezielle Anleihen der Credit Suisse erklärte die schweizerische Finanzaufsicht im Zuge des Rettungsdeals mit der UBS für wertlos. Investoren erwägen, rechtlich dagegen vorzugehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 22.03.2023 14:17 Habeck

Klage-Katalog über Vorschriften - Aiwanger schickt Energie-Frust an Habeck

Wirtschaftsminister Aiwanger fordert mehr Freiheit bei erneuerbaren Energien.Foto: picture alliance / Sammy Minkoff Nachricht lesen...

Mo 20.03.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mo 20.03.2023 10:00 Russland

Klage von Ex-Handels-Partner: Volkswagen-Vermögen in Russland eingefroren

Schon kurz nach Beginn des Angriffskriegs stellt VW seine Produktion in Russland ein. Damit endet auch die Zusammenarbeit mit dem russischen Autobauer Gaz. Dieser will die Kündigung jedoch nicht hinnehmen und zieht vor Gericht. Nun ordnen die Richter erste Maßnahmen gegen den deutschen Konzern an. Nachricht lesen...

Sa 18.03.2023

Statistik Quelle: Bild vom Sa 18.03.2023 14:24 Wahlrechtsreform

Vorstand in München - CSU beschließt Klage gegen Wahlrechtsreform

Bei einer außerordentlichen Sitzung beschloss der Parteivorstand die Klage.Foto: Foto: Klaus Schillinger Nachricht lesen...

Fr 17.03.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 17.03.2023 21:45 Corona

Klage eines Steuerberaters: Gericht hebt fehlerhafte Bescheide zu Corona-Soforthilfen auf

Aufgrund des Zeitdrucks waren dem Land NRW Formulierungsfehler bei der Rückforderung der Soforthilfen unterlaufen. Die Bescheide dürfen jedoch neu erstellt werden, entschied das Oberverwaltungsgericht. Nachricht lesen...

Do 16.03.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.03.2023 22:29 Corona

Corona: Gegen Corona geimpfter 87-Jähriger stirbt: Klage abgewiesen

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Statistik Quelle: Stern vom Do 16.03.2023 22:29 Corona

Corona: Gegen Corona geimpfter 87-Jähriger stirbt: Klage abgewiesen

Der Sohn eines 87-Jährigen, der acht Monate nach der dritten Corona-Impfung starb, ist mit einer Schmerzensgeldklage am Landgericht Ravensburg gescheitert. Er wollte eine Summe von 22.500 Euro erstreiten. Allerdings habe der Sohn nichts zu konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen seines Vaters als Folge der Impfungen vorgebracht, "nicht einmal zu Schwellungen und Spannungen im Bereich der Ein ... Nachricht lesen...

Mi 15.03.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 15.03.2023 12:19

Klage gegen langsames Jobcenter - Hartz-IV-Empfängerin steht Geld zu

Im Jahr 2020 hatte eine Hartz-IV-Empfängerin Einspruch gegen ihren Bescheid eingelegt. Das Jobcenter hatte ihr Einkommen zu hoch geschätzt. Als sie monatelang nichts hörte, beschritt sie den Rechtsweg und erhob Untätigkeitsklage. Mit Erfolg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.03.2023 11:20

Klage gegen die Bundesrepublik: Der Anwalt, der Impfgeschädigten schnellere Hilfe verschaffen will

Eine Rechtsverordnung aus dem Beginn der Corona-Pandemie verhindert, dass Impfgeschädigte rasch Schadenersatz bekommen. Eine Wiesbadener Anwaltskanzlei geht nun dagegen an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 15.03.2023 05:10

Milliarden-Jackpot in den USA geknackt: Doch nun haben Lotto-Gewinner Klage am Hals

Lotto-Spieler aus Kalifornien freuen sich über einen Milliarden-Gewinn. Wegen angeblichen Diebstahls haben sie nun jedoch eine Klage am Hals. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 15.03.2023 00:24 Wahlrechtsreform, Ampel

"Einige Regionen bleiben ohne Vertreter in Berlin" - CSU-Politiker Müller kündigt Klage Bayerns gegen Wahlrechtsreform an

CSU-Parlamentsgeschäftsführer Müller hat eine Klage von der bayerischen Landesregierung gegen die Wahlrechtsreform angekündigt. Die Koalition wolle vor allem eine "Anti-CSU-Reform". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FinanzNachrichten.de vom Mi 15.03.2023 00:06

Müller kündigt Klage Bayerns gegen geplante Wahlrechtsreform an

Berlin - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, rechnet fest mit einer Klage gegen die Wahlrechtsreform der Ampel. "An den Äußerungen aus der Ampel wird deutlich,... Nachricht lesen...

Di 14.03.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 14.03.2023 16:55

Migrationskrise im Mittelmeer: Italiens Klage über die Wagner-Söldner

Italien wirft der Wagner-Gruppe vor, den Flüchtlingsstrom von Libyen aus zu steuern. Die vermehrten Überfahrten seien Teil einer hybriden Kriegsführung Moskaus, sagt der Verteidigungsminister in Rom. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 14.03.2023 16:45

Roger Waters-Konzert in München: Wirtschaftsausschuss vertagt Entscheidung - Droht der Stadt eine Klage?

Der Stadtrat hat die Entscheidung vertagt, ob Roger Waters in München auftreten darf. Die Anwälte des Pink Floyd-Gründers haben sich aber bereits klar positioniert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 14.03.2023 15:56 Rosneft

Raffinerie Schwedt: Ölkonzern Rosneft scheitert mit Klage

Der Bund durfte die Raffinerie Schwedt unter Treuhandverwaltung stellen, urteilt das Bundesverwaltungsgericht. Der russische Ölkonzern Rosneft scheiterte mit seiner Klage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 14.03.2023 15:47 Rosneft

Bundesverwaltungsgericht: Russischer Ölkonzern Rosneft scheitert mit Klage gegen Treuhandverwaltung von Tochterfirmen

Mit der Treuhandverwaltung von zwei deutschen Töchtern des russischen Ölkonzerns Rosneft hatte der Bund juristisches Neuland betreten. Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt über die Rechtmäßigkeit des Vorgehens entschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 14.03.2023 15:06 Rosneft

Treuhandverwaltung von Schwedt: Bundesverwaltungsgericht weist Rosneft-Klage ab

Als der Bund im vorigen September zwei deutsche Tochterfirmen des russischen Ölkonzerns Rosneft unter Treuhandverwaltung stellt, betritt er juristisches Neuland. Der Ölkonzern zieht mit einer Klage vor das Bundesverwaltungsgericht. Dieses sieht die Treuhandverwaltung aber als rechtens an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 14.03.2023 14:55 Rosneft

Gericht weist Rosneft-Klage gegen Treuhandverwaltung von Schwedt ab

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Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 14.03.2023 14:37 Rosneft

Rosneft scheitert mit Klage gegen Treuhandverwaltung von Schwedt

Leipzig (Reuters) - Der Bund hat im Rechtsstreit mit dem russischen Ölkonzern Rosneft um die Ölraffinerie im ostdeutschen Schwedt einen Erfolg erzielt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Dienstag eine Klage des Ölkonzerns ... Nachricht lesen...