Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema DEMOKRATIE
Sa 18.11.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 18.11.2023 13:27
«Antimafia-Seminar»: Reul: Organisierte Kriminalität gefährdet Demokratie
Nachricht lesen...Do 16.11.2023
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Quelle: Merkur Online vom Do 16.11.2023 08:51 Islamisten
Im Zuge der seit dem Morgen laufenden deutschlandweiten Razzia gegen Islamisten im Umfeld des "Islamischen Zentrum Hamburg" (IHZ) hat die Polizei laut dem Landesinnenministerium auch ein Objekt in Stuttgart durchsucht. "Mit den heutigen Durchsuchungen senden wir ein klares Signal an alle, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung gefährden", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Don ... Nachricht lesen...
Strobl: Razzia gegen Islamisten dient Schutz der Demokratie
Im Zuge der seit dem Morgen laufenden deutschlandweiten Razzia gegen Islamisten im Umfeld des "Islamischen Zentrum Hamburg" (IHZ) hat die Polizei laut dem Landesinnenministerium auch ein Objekt in Stuttgart durchsucht. "Mit den heutigen Durchsuchungen senden wir ein klares Signal an alle, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung gefährden", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Don ... Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.11.2023 08:48 Islamisten
Extremismus: Strobl: Razzia gegen Islamisten dient Schutz der Demokratie
Nachricht lesen...Do 09.11.2023
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Quelle: Die Welt vom Do 09.11.2023 12:28 Faeser
Der Bundestag hat zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland gewarnt. Der Jahrestag steht diesmal wegen der Entwicklungen im Nahen Osten besonders im Fokus. Innenministerin Nancy Faeser kündigte weitere Verbote an. Nachricht lesen...
"Diese Demokratie duldet keinerlei Judenhass", sagt Faeser
Der Bundestag hat zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland gewarnt. Der Jahrestag steht diesmal wegen der Entwicklungen im Nahen Osten besonders im Fokus. Innenministerin Nancy Faeser kündigte weitere Verbote an. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Do 09.11.2023 10:33
Der 9. November ist für die Deutschen ein geschichtsträchtiger Ort. Landtagspräsidentin Birgit Hesse mahnt, die Erinnerung an die vielgestaltigen Ereignisse dieses Tages zu bewahren und Lehren zu ziehen. Nachricht lesen...
Gedenktag: Hesse: Jeder trägt Verantwortung für Demokratie
Der 9. November ist für die Deutschen ein geschichtsträchtiger Ort. Landtagspräsidentin Birgit Hesse mahnt, die Erinnerung an die vielgestaltigen Ereignisse dieses Tages zu bewahren und Lehren zu ziehen. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.11.2023 10:13 Antisemitismus
Konflikte: Landtagspräsidentin: Antisemitismus gefährdet die Demokratie
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Stern vom Do 09.11.2023 10:13 Antisemitismus
Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat die Gesellschaft aufgerufen, sich gegen Judenhass einzusetzen. "Immer wieder müssen wir unmissverständlich deutlich machen: Wir dulden keinen Antisemitismus", sagte Aras am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Man müsse die Entwicklungen der vergangenen Wochen ernst nehmen, mahnte sie. Die Geschichte lehre, dass man Extremisten nicht unterschätzen dürfe ... Nachricht lesen...
Konflikte: Landtagspräsidentin: Antisemitismus gefährdet die Demokratie
Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat die Gesellschaft aufgerufen, sich gegen Judenhass einzusetzen. "Immer wieder müssen wir unmissverständlich deutlich machen: Wir dulden keinen Antisemitismus", sagte Aras am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Man müsse die Entwicklungen der vergangenen Wochen ernst nehmen, mahnte sie. Die Geschichte lehre, dass man Extremisten nicht unterschätzen dürfe ... Nachricht lesen...
Mi 08.11.2023
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Quelle: NTV vom Mi 08.11.2023 06:56
Der Oberste Gerichtshof der USA hebt im Juni 2022 das landesweite Grundrecht auf Abtreibungen auf. Ausgerechnet im konservativ geführten Bundesstaat Ohio stemmen sich die Menschen dagegen - mit Erfolg. Nachricht lesen...
"Die Demokratie hat gesiegt": Ohio stimmt für Verankerung von Abtreibungsrecht
Der Oberste Gerichtshof der USA hebt im Juni 2022 das landesweite Grundrecht auf Abtreibungen auf. Ausgerechnet im konservativ geführten Bundesstaat Ohio stemmen sich die Menschen dagegen - mit Erfolg. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mi 08.11.2023 06:43
In der jungen Weimarer Republik ist es unruhig. Immer wieder gibt es Demonstrationen und Umsturzversuche. Adolf Hitler putscht am 8. November 1923, scheitert aber. In den Jahren danach schlägt er die Demokratie mit ihren eigenen Waffen. Nachricht lesen...
Nationalsozialismus: 100 Jahre Hitler-Putsch: Der Anfang vom Ende der Demokratie
In der jungen Weimarer Republik ist es unruhig. Immer wieder gibt es Demonstrationen und Umsturzversuche. Adolf Hitler putscht am 8. November 1923, scheitert aber. In den Jahren danach schlägt er die Demokratie mit ihren eigenen Waffen. Nachricht lesen...
Di 07.11.2023
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Quelle: Focus vom Di 07.11.2023 16:21 AfD
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen. Nachricht lesen...
"Wir leben in einer wehrhaften Demokratie" - Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen. Nachricht lesen...
So 29.10.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom So 29.10.2023 15:10 Israel, Linke
Das Feindbild Israel hat in linken Kreisen Tradition, sagt der Historiker Michael Brenner. Dabei war die Gründung des jüdischen Staates eigentlich ein linkes Projekt. Nachricht lesen...
Linke gegen Israel: "Die Linke sollte die Demokratie Israels stärken, statt sie zu boykottieren"
Das Feindbild Israel hat in linken Kreisen Tradition, sagt der Historiker Michael Brenner. Dabei war die Gründung des jüdischen Staates eigentlich ein linkes Projekt. Nachricht lesen...
Fr 27.10.2023
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Quelle: Neues Deutschland vom Fr 27.10.2023 18:33 Türkei
Der im Berliner Exil lebende Journalist Can Dündar spricht über 100 Jahre türkische Republik Nachricht lesen...
Türkei | »Wir träumten von einer Demokratie«
Der im Berliner Exil lebende Journalist Can Dündar spricht über 100 Jahre türkische Republik Nachricht lesen...
Do 26.10.2023
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 26.10.2023 17:55 Freie Wähler
Große Sorge um die Demokratie: Breites Medien-Bündnis will mit einem "Jahr der Nachricht" Jugendliche für guten Journalismus gewinnen. Nachricht lesen...
Demokratie: Junge Wähler: Vertrauen in politische Nachrichten sinkt
Große Sorge um die Demokratie: Breites Medien-Bündnis will mit einem "Jahr der Nachricht" Jugendliche für guten Journalismus gewinnen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 26.10.2023 15:00 Russland
Wie sich Putins Herrschaft derart verfestigen konnte, diskutierten in Berlin der russische Soziologe Lew Gudkow, der Historiker Karl Schlögl und eine Rechtsexpertin. Die Gründe seien schon in den Neunzigerjahren zu suchen. Nachricht lesen...
Forschung zum autoritären Russland: Die Demokratie scheiterte schon vor 30 Jahren
Wie sich Putins Herrschaft derart verfestigen konnte, diskutierten in Berlin der russische Soziologe Lew Gudkow, der Historiker Karl Schlögl und eine Rechtsexpertin. Die Gründe seien schon in den Neunzigerjahren zu suchen. Nachricht lesen...
Fr 20.10.2023
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 20.10.2023 17:11 Pro Palästina
Die extreme Rechte werde die Ausschreitungen nutzen, um ihre Popularität zu steigern, sagt das Europäische Rabbinat. Der Präsident fordert eine entschlossene Reaktion der europäischen Regierungen. Nachricht lesen...
"Bedrohung für die europäische Demokratie": Europas Rabbiner warnen wegen Pro-Palästina-Demos vor Erstarken der extremen Rechten
Die extreme Rechte werde die Ausschreitungen nutzen, um ihre Popularität zu steigern, sagt das Europäische Rabbinat. Der Präsident fordert eine entschlossene Reaktion der europäischen Regierungen. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Fr 20.10.2023 09:24 Wagenknecht
Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen, um der AfD Stimmen abzujagen. Doch ihre Agenda ist reiner Populismus von links. Nachricht lesen...
Spaltung der Linken: Die Wagenknecht-Partei schwächt die Demokratie
Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen, um der AfD Stimmen abzujagen. Doch ihre Agenda ist reiner Populismus von links. Nachricht lesen...
Mo 16.10.2023
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Quelle: NTV vom Mo 16.10.2023 17:33 Wahl, Polen
In Polen wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet und Präsident Duda mahnt sein Land zur Zurückhaltung, bis am Dienstag das Wahlergebnis feststeht. Dennoch deuten alle Zeichen auf einen Machtwechsel. Die regierende PiS hinterlässt viele offene Rechnungen. Nachricht lesen...
PiS vor Verlust der Mehrheit: Polens Präsident gratuliert der Demokratie
In Polen wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet und Präsident Duda mahnt sein Land zur Zurückhaltung, bis am Dienstag das Wahlergebnis feststeht. Dennoch deuten alle Zeichen auf einen Machtwechsel. Die regierende PiS hinterlässt viele offene Rechnungen. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Mo 16.10.2023 05:53 Israel, Hamas
Der polnische Oppositionsführer Donald Tusk könnte nach den Wahlen die nationalkonservative Regierung ablösen. Die Verzweiflung der Zivilisten in Gaza. Und: Katar, sicherer Hafen der Hamas-Terroristen. Das ist die Lage am Montag. Nachricht lesen...
News: Polen, Demokratie, Israel, Nahost, Hamas, Gaza, Katar
Der polnische Oppositionsführer Donald Tusk könnte nach den Wahlen die nationalkonservative Regierung ablösen. Die Verzweiflung der Zivilisten in Gaza. Und: Katar, sicherer Hafen der Hamas-Terroristen. Das ist die Lage am Montag. Nachricht lesen...
Fr 13.10.2023
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Quelle: tagesschau.de vom Fr 13.10.2023 10:53 Polen, Wahl
Die Parlamentswahl in Polen am Sonntag stellt Weichen - darüber, wie es im Land politisch weitergeht. Für Menschen wie Dagmara kann das Ergebnis aber auch private Folgen haben. Warum das so ist, erklärt 11KM. Nachricht lesen...
11KM-Podcast: Wahl in Polen - Letzte Chance für die Demokratie?
Die Parlamentswahl in Polen am Sonntag stellt Weichen - darüber, wie es im Land politisch weitergeht. Für Menschen wie Dagmara kann das Ergebnis aber auch private Folgen haben. Warum das so ist, erklärt 11KM. Nachricht lesen...
Di 10.10.2023
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 10.10.2023 16:48 CSU
Die CSU-Fraktion wählt den bisherigen Gesundheitsminister Klaus Holetschek zum neuen Vorsitzenden. Der kündigt an, mit dem potenziellen Koalitionspartner "Klartext reden" zu wollen. Nachricht lesen...
Politik: CSU fordert Demokratie-Bekenntnis von den Freien Wählern
Die CSU-Fraktion wählt den bisherigen Gesundheitsminister Klaus Holetschek zum neuen Vorsitzenden. Der kündigt an, mit dem potenziellen Koalitionspartner "Klartext reden" zu wollen. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 10.10.2023 15:10 AfD
Die AfD hat bei den Wahlen in Hessen und Bayern deutlich zugelegt. Der Bundeskanzler ist besorgt. Auch beim Thema irreguläre Migration sieht Olaf Scholz Handlungsbedarf. Nachricht lesen...
Bundeskanzler: Scholz ruft nach AfD-Erfolgen zur "Verteidigung der Demokratie" auf
Die AfD hat bei den Wahlen in Hessen und Bayern deutlich zugelegt. Der Bundeskanzler ist besorgt. Auch beim Thema irreguläre Migration sieht Olaf Scholz Handlungsbedarf. Nachricht lesen...
Mo 09.10.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 09.10.2023 13:54 Söder
Landtagswahlen: Söder beklagt Zustand der Demokratie in Deutschland
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Stern vom Mo 09.10.2023 13:54 Landtagswahlen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern seine Sorge um den Zustand der Demokratie in Deutschland zum Ausdruck gebracht. "Unsere Demokratie ist am Zerfasern und Zersplittern." Und dass in zwei westdeutschen Landtagen die AfD deutlich gestärkt einziehe, sei kein gutes Zeichen, sagte Söder am Montag in München. Nachricht lesen...
Landtagswahlen: Söder beklagt Zustand der Demokratie in Deutschland
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern seine Sorge um den Zustand der Demokratie in Deutschland zum Ausdruck gebracht. "Unsere Demokratie ist am Zerfasern und Zersplittern." Und dass in zwei westdeutschen Landtagen die AfD deutlich gestärkt einziehe, sei kein gutes Zeichen, sagte Söder am Montag in München. Nachricht lesen...
Do 05.10.2023
Statistik
Quelle: Stern vom Do 05.10.2023 21:19 Grüne
Der hessische Wirtschaftsminister Al-Wazir plädierte wenige Tage vor der Landtagswahl dafür, Veränderungen in der Gesellschaft "mit Augenmaß" umzusetzen. Bundeswirtschaftsminister Habeck forderte einen politisch offenen Diskurs und betonte, dafür werde man sich "in den nächsten 70 Stunden" reinhängen. Nachricht lesen...
Video: Grünen-Kandidat Al-Wazir: "Demokratie ist kein Lieferdienst!"
Der hessische Wirtschaftsminister Al-Wazir plädierte wenige Tage vor der Landtagswahl dafür, Veränderungen in der Gesellschaft "mit Augenmaß" umzusetzen. Bundeswirtschaftsminister Habeck forderte einen politisch offenen Diskurs und betonte, dafür werde man sich "in den nächsten 70 Stunden" reinhängen. Nachricht lesen...
Mi 04.10.2023
Statistik
Quelle: NTV vom Mi 04.10.2023 21:35 München
In Bayern wird kommenden Sonntag gewählt. Laut Umfragen liegt die AfD stets bei mehr als zehn Prozent. In München findet deshalb eine Demonstration statt. Gut 35.000 kommen zusammen. Mit dabei: die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch. Sie richtet einen Appell an die Gesellschaft. Nachricht lesen...
Feuerprobe für Demokratie: Zehntausende demonstrieren in München gegen Rechts
In Bayern wird kommenden Sonntag gewählt. Laut Umfragen liegt die AfD stets bei mehr als zehn Prozent. In München findet deshalb eine Demonstration statt. Gut 35.000 kommen zusammen. Mit dabei: die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch. Sie richtet einen Appell an die Gesellschaft. Nachricht lesen...
Di 03.10.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 03.10.2023 12:00 Einheit
Geschichte: Plädoyer für Demokratie: Sachsen feiert Deutschlands Einheit
Nachricht lesen...Fr 29.09.2023
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Quelle: Focus vom Fr 29.09.2023 09:02 Biden
US-Präsident Joe Biden sieht die Demokratie durch Trump und die MAGA-Bewegung in Gefahr. In seiner Rede warnt er vor extremistischen Tendenzen und einem wachsenden Unverständnis für demokratische Werte. Nachricht lesen...
Biden sieht Demokratie in Gefahr - "Etwas Gefährliches passiert gerade in Amerika"
US-Präsident Joe Biden sieht die Demokratie durch Trump und die MAGA-Bewegung in Gefahr. In seiner Rede warnt er vor extremistischen Tendenzen und einem wachsenden Unverständnis für demokratische Werte. Nachricht lesen...
Mi 27.09.2023
Statistik
Quelle: T-Online vom Mi 27.09.2023 18:35
Die Herausforderung für Kommunen ist gewachsen, sagt Migrationsforscher Marcus Engler. Das Problem sieht er aber nicht bei fehlendem Platz. Nachricht lesen...
Experte: "Das ist für unsere Demokratie gefährlich"
Die Herausforderung für Kommunen ist gewachsen, sagt Migrationsforscher Marcus Engler. Das Problem sieht er aber nicht bei fehlendem Platz. Nachricht lesen...
Sa 23.09.2023
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Sa 23.09.2023 17:08 AfD
Lassen sich rechte Wahlsiege vor allem mit Rassismus und Frust erklären? Bloß nicht, warnt die Historikerin Christina Morina. Sie diagnostiziert eine »Untertanentradition« – und kritisiert Angela Merkel. Nachricht lesen...
AfD-Erfolge und die DDR: Christina Morina über die Demokratie in Ost und West
Lassen sich rechte Wahlsiege vor allem mit Rassismus und Frust erklären? Bloß nicht, warnt die Historikerin Christina Morina. Sie diagnostiziert eine »Untertanentradition« – und kritisiert Angela Merkel. Nachricht lesen...
Mo 18.09.2023
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Quelle: Der Spiegel vom Mo 18.09.2023 19:39 CDU, AfD
Steuersenkungsgesetz mithilfe der AfD: Die Bundespartei stützt die Linie der Thüringer CDU, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther bleibt kritisch. Und: Wurde in Erfurt wirklich nach Auswegen gesucht? Nachricht lesen...
AfD-Problem der Union: »Die CDU braucht jetzt keine Demokratie-Nachhilfe aus dem Norden«
Steuersenkungsgesetz mithilfe der AfD: Die Bundespartei stützt die Linie der Thüringer CDU, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther bleibt kritisch. Und: Wurde in Erfurt wirklich nach Auswegen gesucht? Nachricht lesen...
So 17.09.2023
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Quelle: Stern vom So 17.09.2023 15:46 Söder
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts steigender Flüchtlingszahlen und hoher Umfragewerte für Rechtspopulisten "eine Wende in der Migrationspolitik" gefordert. "Wir brauchen einen Deutschlandpakt gegen unkontrollierte Zuwanderung", sagte Söder der "Bild am Sonntag". Er sprach sich dabei für eine "Integrationsgrenze" aus, ähnlich der von der CSU in der Vorgängerregierung durch ... Nachricht lesen...
Söder für Wende in Migrationspolitik zum Schutz vor Destabilisierung der Demokratie
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts steigender Flüchtlingszahlen und hoher Umfragewerte für Rechtspopulisten "eine Wende in der Migrationspolitik" gefordert. "Wir brauchen einen Deutschlandpakt gegen unkontrollierte Zuwanderung", sagte Söder der "Bild am Sonntag". Er sprach sich dabei für eine "Integrationsgrenze" aus, ähnlich der von der CSU in der Vorgängerregierung durch ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 17.09.2023 06:36 Söder
CSU-Chef Markus Söder warnt vor Unmut in der Bevölkerung. Steigende Flüchtlingszahlen und wachsende Beliebtheit der AfD könnten die Demokratie destabilisieren. Nachricht lesen...
Söder warnt vor Gefahren für die Demokratie
CSU-Chef Markus Söder warnt vor Unmut in der Bevölkerung. Steigende Flüchtlingszahlen und wachsende Beliebtheit der AfD könnten die Demokratie destabilisieren. Nachricht lesen...
Sa 16.09.2023
Statistik
Quelle: Focus vom Sa 16.09.2023 03:58 AfD, Thüringen
Der CDU-Chef Merz habe laut Hofreiter dem Verhalten der Thüringer Partei von Berlin aus den Weg geebnet. Nachricht lesen...
Gefährlich für Demokratie - Hofreiter macht Merz für Thüringer CDU-Abstimmung mit AfD mitverantwortlich
Der CDU-Chef Merz habe laut Hofreiter dem Verhalten der Thüringer Partei von Berlin aus den Weg geebnet. Nachricht lesen...
Fr 15.09.2023
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Fr 15.09.2023 16:14 Thüringen
Die gestrige Abstimmung im Thüringer Landtag nützt vor allem der AfD, sagt der Politikwissenschaftler Schröder bei tagesschau24. Denn der Vorgang normalisiere die rechtsextreme Partei. Schaden dürfte die Aktion dagegen CDU und FDP - und der Demokratie an sich. Nachricht lesen...
Politologe zu Thüringen: "Schadet der CDU - und der Demokratie"
Die gestrige Abstimmung im Thüringer Landtag nützt vor allem der AfD, sagt der Politikwissenschaftler Schröder bei tagesschau24. Denn der Vorgang normalisiere die rechtsextreme Partei. Schaden dürfte die Aktion dagegen CDU und FDP - und der Demokratie an sich. Nachricht lesen...
Do 14.09.2023
Statistik
Quelle: Stern vom Do 14.09.2023 13:26 AfD
Die AfD Brandenburg kommt in der jüngsten RBB-Umfrage auf den bisher höchsten Wert im Land. Der Potsdamer Politikforscher Botsch sieht ein grundsätzliches Problem, das Folgen für die übrigen Parteien hat. Nachricht lesen...
Wahlen: AfD-Umfragehoch: Forscher sieht Entfremdung von Demokratie
Die AfD Brandenburg kommt in der jüngsten RBB-Umfrage auf den bisher höchsten Wert im Land. Der Potsdamer Politikforscher Botsch sieht ein grundsätzliches Problem, das Folgen für die übrigen Parteien hat. Nachricht lesen...
Di 12.09.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Di 12.09.2023 21:08 Umfrage
Glauben junge Menschen nicht mehr an die Demokratie? Eine 30-Länder-Umfrage wirft Fragen auf - und Schlaglichter auf Türkei, Russland und USA. Nachricht lesen...
"Alarmierende" Umfrage: Zutrauen in Demokratie schwindet bei GenZ und Millenials - rund um den Globus
Glauben junge Menschen nicht mehr an die Demokratie? Eine 30-Länder-Umfrage wirft Fragen auf - und Schlaglichter auf Türkei, Russland und USA. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 12.09.2023 19:58 Israel, Justizreform
Das Oberste Gerichts Israels muss sich mit seiner eigenen Entmachtung befassen. Egal, wie es entscheidet, die politische Lage könnte sich dadurch noch verschlimmern. Nachricht lesen...
Justizreform: Israels Demokratie steht vor Gericht
Das Oberste Gerichts Israels muss sich mit seiner eigenen Entmachtung befassen. Egal, wie es entscheidet, die politische Lage könnte sich dadurch noch verschlimmern. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 12.09.2023 07:52
Vor 175 Jahren trat die Schweizer Bundesverfassung in Kraft. Damit avancierten die Eidgenossen zu den demokratischen Vorreitern in Europa. Nachricht lesen...
Schweiz: Vorreiter der Demokratie seit 1848
Vor 175 Jahren trat die Schweizer Bundesverfassung in Kraft. Damit avancierten die Eidgenossen zu den demokratischen Vorreitern in Europa. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 12.09.2023 05:30
Vor 175 Jahren trat die Schweizer Bundesverfassung in Kraft. Das Bundeshaus füllte sich immer aufs Neue, nur sein Giebel blieb leer. Das Künstlerduo Renée Levi und Marcel Schmid sollte das nun ändern. Nachricht lesen...
Das Bundeshaus blieb 175 Jahre lang ohne Schmuck. Der Demokratie zuliebe. Renée Levi bespielt nun mit ihrer Kunst die wichtigste Fassade der Schweiz
Vor 175 Jahren trat die Schweizer Bundesverfassung in Kraft. Das Bundeshaus füllte sich immer aufs Neue, nur sein Giebel blieb leer. Das Künstlerduo Renée Levi und Marcel Schmid sollte das nun ändern. Nachricht lesen...
Mo 11.09.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.09.2023 18:36 Linke
Zuletzt hatte die Bundestagsverwaltung eine Spende des Immobilienunternehmers Christoph Gröner über 820.000 Euro für rechtens erklärt. Die Linkspartei will das nicht hinnehmen. Nachricht lesen...
Gröners Parteispende an die Berliner CDU: Linke sieht "Gefahr für die Demokratie" und berät weiter über Klage
Zuletzt hatte die Bundestagsverwaltung eine Spende des Immobilienunternehmers Christoph Gröner über 820.000 Euro für rechtens erklärt. Die Linkspartei will das nicht hinnehmen. Nachricht lesen...
Do 07.09.2023
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 07.09.2023 12:39 Afrika
Der Umsturz in Gabun unterscheidet sich zwar von den vorangegangenen. Aber auch hier ist der Jubel groß. In Afrika ist die Demokratie weiter auf dem Rückzug. War der Freiheitskampf umsonst? Nachricht lesen...
Putschserie in Afrika: Der verlorene Glaube an die Demokratie
Der Umsturz in Gabun unterscheidet sich zwar von den vorangegangenen. Aber auch hier ist der Jubel groß. In Afrika ist die Demokratie weiter auf dem Rückzug. War der Freiheitskampf umsonst? Nachricht lesen...
Mo 04.09.2023
Statistik
Quelle: Stern vom Mo 04.09.2023 13:46 Flugblatt Affäre
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bei einer Demonstration im Juni in Erding kritisiert. "Wenn ein stellvertretender Ministerpräsident sagt, man müsse sich die Demokratie zurückholen - die ihn selber an die Macht gebracht hat, nämlich die schweigende Mehrheit in der Wahlkabine - dann stimmt was nimmer ... Nachricht lesen...
Flugblatt-Affäre: Kretschmann zu Aiwangers Demokratie-Äußerung: "Gefährlich"
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bei einer Demonstration im Juni in Erding kritisiert. "Wenn ein stellvertretender Ministerpräsident sagt, man müsse sich die Demokratie zurückholen - die ihn selber an die Macht gebracht hat, nämlich die schweigende Mehrheit in der Wahlkabine - dann stimmt was nimmer ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.09.2023 13:38
Flugblatt-Affäre: Kretschmann zu Aiwangers Demokratie-Äußerung: «Gefährlich»
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: TAZ vom Mo 04.09.2023 12:28 Aiwanger, Gillamoos
Auf dem Gillamoos kübeln Söder, Merz und Aiwanger gegen die Bundespolitik. In der Flugblatt-Affäre wittern die Freien Wähler weiterhin eine Kampagne. mehr... Nachricht lesen...
Volksfest Gillamoos: Aiwanger sieht Demokratie in Gefahr
Auf dem Gillamoos kübeln Söder, Merz und Aiwanger gegen die Bundespolitik. In der Flugblatt-Affäre wittern die Freien Wähler weiterhin eine Kampagne. mehr... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: T-Online vom Mo 04.09.2023 12:27 Aiwanger
Nach Markus Söder und Friedrich Merz hat auch der angeschlagene Hubert Aiwanger eine Bierzeltrede in Gillamoos gehalten. Seine Partei mache "vernünftigen Politik" für die Mitte. Nachricht lesen...
Aiwanger warnt vor "höchster Gefahr" für die Demokratie
Nach Markus Söder und Friedrich Merz hat auch der angeschlagene Hubert Aiwanger eine Bierzeltrede in Gillamoos gehalten. Seine Partei mache "vernünftigen Politik" für die Mitte. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Mo 04.09.2023 12:17 Aiwanger
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat bei seiner Rede auf dem Gillamoos-Volksfest vor einer politischen Spaltung des Landes gewarnt. "Dieses Land wird derzeit politisch tief gespalten bis hin zu einer Situation der Regierungsunfähigkeit", sagte Bayerns Vize-Ministerpräsident am Montag im niederbayerischen Abensberg. Als Beispiel nannte er Umfragen in ostdeutschen Bundesländern, in denen "Randparte ... Nachricht lesen...
Gillamoos-Volksfest : Aiwanger sieht Demokratie "in höchster Gefahr"
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat bei seiner Rede auf dem Gillamoos-Volksfest vor einer politischen Spaltung des Landes gewarnt. "Dieses Land wird derzeit politisch tief gespalten bis hin zu einer Situation der Regierungsunfähigkeit", sagte Bayerns Vize-Ministerpräsident am Montag im niederbayerischen Abensberg. Als Beispiel nannte er Umfragen in ostdeutschen Bundesländern, in denen "Randparte ... Nachricht lesen...
Sa 02.09.2023
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Sa 02.09.2023 10:47 Russland
Der Papstbesuch hat für die Mongolei eine große Bedeutung. Wirtschaftlich ist das Land von seinen Nachbarn China und Russland abhängig. Aber die junge Demokratie will trotzdem eigene Wege gehen - ein schwieriger Balanceakt. Von Ruth Kirchner. Nachricht lesen...
Mongolei: Junge Demokratie zwischen China und Russland
Der Papstbesuch hat für die Mongolei eine große Bedeutung. Wirtschaftlich ist das Land von seinen Nachbarn China und Russland abhängig. Aber die junge Demokratie will trotzdem eigene Wege gehen - ein schwieriger Balanceakt. Von Ruth Kirchner. Nachricht lesen...
Di 29.08.2023
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 29.08.2023 14:17 Studie
Die AfD ist mit gut 20 Prozent in bundesweiten Umfragen im Aufwind. Nun zeigt eine Umfrage der Uni Hohenheim: Was die Partei vertritt, spiegelt sich auch im Weltbild der Bevölkerung. Nachricht lesen...
Neue Demokratie-Studie: Ein Fünftel der Deutschen denkt rechtspopulistisch
Die AfD ist mit gut 20 Prozent in bundesweiten Umfragen im Aufwind. Nun zeigt eine Umfrage der Uni Hohenheim: Was die Partei vertritt, spiegelt sich auch im Weltbild der Bevölkerung. Nachricht lesen...
Fr 25.08.2023
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 25.08.2023 05:30 Söldner
Der Bundesrat hat ein Verbot des Kantons Neuenburg zur bezahlten Sammlung von Unterschriften für nationale Volksinitiativen und Referenden nicht bewilligt. Denn das nationale Recht lässt bezahlte Unterschriftensammlungen zu. Ein Vorstoss im Bundesparlament will dies ändern. Nachricht lesen...
Schädigen Söldner beim Unterschriftensammeln für Initiativen und Referenden die direkte Demokratie?
Der Bundesrat hat ein Verbot des Kantons Neuenburg zur bezahlten Sammlung von Unterschriften für nationale Volksinitiativen und Referenden nicht bewilligt. Denn das nationale Recht lässt bezahlte Unterschriftensammlungen zu. Ein Vorstoss im Bundesparlament will dies ändern. Nachricht lesen...
Mi 23.08.2023
Statistik
Quelle: Stern vom Mi 23.08.2023 09:48 Simbabwe
Simbabwe wählt heute einen neuen Präsidenten. Der Amtsinhaber steht wegen Gängelung der Opposition in der Kritik. Menschenrechtler äußern Sorge angesichts politischer Gewalt im Land. Nachricht lesen...
Demokratie: Präsidentenwahl in Simbabwe: Amtsinhaber Mnangagwa Favorit
Simbabwe wählt heute einen neuen Präsidenten. Der Amtsinhaber steht wegen Gängelung der Opposition in der Kritik. Menschenrechtler äußern Sorge angesichts politischer Gewalt im Land. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 23.08.2023 03:23 Simbabwe
Demokratie: USA fordern freie und faire Wahlen in Simbabwe
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 23.08.2023 03:23 Simbabwe
Simbabwe wählt heute einen neuen Präsidenten - doch der Amtsinhaber steht wegen Gängelung der Opposition in der Kritik und Menschenrechtler äußern Sorge angesichts politischer Gewalt im Land. Nachricht lesen...
Demokratie: USA fordern freie und faire Wahlen in Simbabwe
Simbabwe wählt heute einen neuen Präsidenten - doch der Amtsinhaber steht wegen Gängelung der Opposition in der Kritik und Menschenrechtler äußern Sorge angesichts politischer Gewalt im Land. Nachricht lesen...
Di 22.08.2023
Statistik
Quelle: T-Online vom Di 22.08.2023 07:03 Studie
Die Deutschen sind immer unzufriedener mit der Demokratie. Unter den Grünen-Wählern ist ein besonders dramatischer Einbruch zu verzeichnen. Nachricht lesen...
Studie: Grünen-Wähler verlieren stark an Vertrauen in Demokratie
Die Deutschen sind immer unzufriedener mit der Demokratie. Unter den Grünen-Wählern ist ein besonders dramatischer Einbruch zu verzeichnen. Nachricht lesen...
So 20.08.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 20.08.2023 13:34 AfD, Scholz
Gerhart Baum warnt davor, die Gefahr, die durch die AfD ausgeht, zu unterschätzen. Die Demokratie sei durch die Partei massiv bedroht. Nachricht lesen...
"Größte Gefahr für unsere Demokratie": Ex-Innenminister Baum fordert klare Worte von Kanzler Scholz zur AfD
Gerhart Baum warnt davor, die Gefahr, die durch die AfD ausgeht, zu unterschätzen. Die Demokratie sei durch die Partei massiv bedroht. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom So 20.08.2023 08:04 Niger
Die Putschisten in Niger wollen einen Militäreinsatz der Westafrikanischen Staatengemeinschaft vermeiden. Nach Verhandlungen kündigte der nigrische Machthaber an, eine Demokratie im Land anzustreben. Nachricht lesen...
Nach Treffen mit Ecowas-Delegation: Junta in Niger kündigt Pläne zur Demokratie mit dreijähriger Übergangsregierung an
Die Putschisten in Niger wollen einen Militäreinsatz der Westafrikanischen Staatengemeinschaft vermeiden. Nach Verhandlungen kündigte der nigrische Machthaber an, eine Demokratie im Land anzustreben. Nachricht lesen...
Sa 19.08.2023
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 19.08.2023 09:50 Westen
Nicht einmal vier von zehn Deutschen haben einer Studie zufolge noch tiefes Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen. Der Verlust an Ansehen ist rapide – vor allem im Westen und bei den Grünen. Nachricht lesen...
Einbruch vor allem im Westen: Deutsche verlieren das Vertrauen in die Demokratie
Nicht einmal vier von zehn Deutschen haben einer Studie zufolge noch tiefes Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen. Der Verlust an Ansehen ist rapide – vor allem im Westen und bei den Grünen. Nachricht lesen...
Do 17.08.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.08.2023 12:40
Gesellschaft: Umfrage: Vertrauen in deutsche Demokratie nimmt rapide ab
Nachricht lesen...Sa 12.08.2023
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Quelle: Die Welt vom Sa 12.08.2023 07:31
Ob beim Klima oder bei der AfD: Viele Journalisten glauben genau zu wissen, was gut und was böse ist. Manche bei ARD und ZDF leiten daraus regelrecht ihre Daseinsberechtigung ab. Nur: Was, wenn diese angestrengten Erziehungsbemühungen am Ende sogar kontraproduktiv sind? Nachricht lesen...
Der Größenwahn der vermeintlichen Retter der Demokratie
Ob beim Klima oder bei der AfD: Viele Journalisten glauben genau zu wissen, was gut und was böse ist. Manche bei ARD und ZDF leiten daraus regelrecht ihre Daseinsberechtigung ab. Nur: Was, wenn diese angestrengten Erziehungsbemühungen am Ende sogar kontraproduktiv sind? Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Sa 12.08.2023 04:28
Vor wenigen Tagen wird der ecuadorianische Präsidentschaftskandidat Fernando Villavicencio erschossen. Bei den Wählern war er beliebt, zu seiner Trauerfeier erscheinen entsprechend viele Menschen. Dort gibt es eine emotionale Ansprache. Nachricht lesen...
Demokratie mit Kugeln durchsiebt: Hunderte Ecuadorianer trauern um ermordeten Präsidentschaftskandidaten
Vor wenigen Tagen wird der ecuadorianische Präsidentschaftskandidat Fernando Villavicencio erschossen. Bei den Wählern war er beliebt, zu seiner Trauerfeier erscheinen entsprechend viele Menschen. Dort gibt es eine emotionale Ansprache. Nachricht lesen...
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 12.08.2023 03:50 Ecuador
Hunderte Menschen haben in Ecuador Abschied von dem ermordeten Präsidentschaftsbewerber Fernando Villavicencion genommen. Er war am Mittwoch erschossen worden. Nachricht lesen...
Demokratie in Ecuador "mit Kugeln durchsiebt"
Hunderte Menschen haben in Ecuador Abschied von dem ermordeten Präsidentschaftsbewerber Fernando Villavicencion genommen. Er war am Mittwoch erschossen worden. Nachricht lesen...
Fr 11.08.2023
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Quelle: Neues Deutschland vom Fr 11.08.2023 16:42
Anderson Torres half Jair Bolsonaro bei Angriffen auf Rechtsstaat und Demokratie in Brasilien Nachricht lesen...
Angriff auf Demokratie | Brasilien: Vorsätzliches Versagen
Anderson Torres half Jair Bolsonaro bei Angriffen auf Rechtsstaat und Demokratie in Brasilien Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Fr 11.08.2023 08:56 Niger
Der Konflikt zwischen der Militärjunta im Niger und dem westafrikanischen Staatenbund Ecowas geht weiter. Das Bündnis plant, eine Eingreiftruppe aufzustellen. Bundesentwicklungsministerin Schulze sieht noch immer die Möglichkeit für friedliche Lösungen. Nachricht lesen...
Schulze hält Rückkehr des Niger zur Demokratie für möglich
Der Konflikt zwischen der Militärjunta im Niger und dem westafrikanischen Staatenbund Ecowas geht weiter. Das Bündnis plant, eine Eingreiftruppe aufzustellen. Bundesentwicklungsministerin Schulze sieht noch immer die Möglichkeit für friedliche Lösungen. Nachricht lesen...
Do 10.08.2023
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Quelle: N24 vom Do 10.08.2023 23:52 Scholz
Die Reihe "Kanzlergespräch" mit ausgelosten Bürgern führt Olaf Scholz nach Erfurt. Viele sorgen sich um die Demokratie, manche verstehen die Politik nicht mehr, eine Frau glaubt, Annalena Baerbock habe den Russen den Krieg erklärt. Der Bundeskanzler tut das, was er am besten kann: Ruhe bewahren. Nachricht lesen...
"Dass die Demokratie unterwandert wird, will ich mal nicht hoffen", sagt Scholz
Die Reihe "Kanzlergespräch" mit ausgelosten Bürgern führt Olaf Scholz nach Erfurt. Viele sorgen sich um die Demokratie, manche verstehen die Politik nicht mehr, eine Frau glaubt, Annalena Baerbock habe den Russen den Krieg erklärt. Der Bundeskanzler tut das, was er am besten kann: Ruhe bewahren. Nachricht lesen...
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Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 10.08.2023 17:42
Der Jurist Maximilian Steinbeis untersucht in Thüringen, wie wehrhaft die Verfassung wäre, wenn eine autoritäre populistische Partei an die Macht käme. Ein Gespräch über Einfallstore für Angriffe auf die Demokratie und die Risiken vo ... Nachricht lesen...
Jurist Maximilian Steinbeis: Rechte Parteien verbieten, um die Demokratie zu schützen?
Der Jurist Maximilian Steinbeis untersucht in Thüringen, wie wehrhaft die Verfassung wäre, wenn eine autoritäre populistische Partei an die Macht käme. Ein Gespräch über Einfallstore für Angriffe auf die Demokratie und die Risiken vo ... Nachricht lesen...
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Quelle: N24 vom Do 10.08.2023 16:28
Mauerbau? Arbeiteraufstand? War da was? Das Wissen deutscher Schüler über Eckpunkte der Geschichte der DDR ist dünn. In Zeiten der autoritären Herausforderung ist das brandgefährlich. Denn es nützt vor allem den Feinden der Demokratie. Nachricht lesen...
Ja, auch Wissen um den Mauerbau stärkt die Demokratie
Mauerbau? Arbeiteraufstand? War da was? Das Wissen deutscher Schüler über Eckpunkte der Geschichte der DDR ist dünn. In Zeiten der autoritären Herausforderung ist das brandgefährlich. Denn es nützt vor allem den Feinden der Demokratie. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 10.08.2023 16:25 Geschichte
Vor 75 Jahren erarbeitete ein Verfassungskonvent die Grundlage fürs Grundgesetz. Bei der Jubiläumsfeier rühmt Bundespräsident Steinmeier diese historische Leistung - und mahnt zum Schutz der Demokratie. Nachricht lesen...
Deutschland: Bundespräsident mahnt zu Verteidigung von Demokratie
Vor 75 Jahren erarbeitete ein Verfassungskonvent die Grundlage fürs Grundgesetz. Bei der Jubiläumsfeier rühmt Bundespräsident Steinmeier diese historische Leistung - und mahnt zum Schutz der Demokratie. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 10.08.2023 16:08
Beim Festakt zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee geht es auch um die AfD – ohne dass die Partei genannt wird. Nachricht lesen...
"Demokratie muss wehrhaft sein": Steinmeier betont gemeinsame Verantwortung
Beim Festakt zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee geht es auch um die AfD – ohne dass die Partei genannt wird. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Do 10.08.2023 15:00
Vor 75 Jahren erarbeitete ein Verfassungskonvent die Grundlage fürs Grundgesetz. Bei der Jubiläumsfeier rühmt Bundespräsident Steinmeier diese historische Leistung - und mahnt zum Schutz der Demokratie. Nachricht lesen...
Bundespräsident mahnt zu Verteidigung von Demokratie
Vor 75 Jahren erarbeitete ein Verfassungskonvent die Grundlage fürs Grundgesetz. Bei der Jubiläumsfeier rühmt Bundespräsident Steinmeier diese historische Leistung - und mahnt zum Schutz der Demokratie. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 10.08.2023 14:51
Der Bundespräsident sieht im Schutz der Demokratie eine Bürgerpflicht. Das Grundgesetz erlaube viel – aber nicht die Integration von Verfassungsfeinden. Nachricht lesen...
Bundespräsident: Frank-Walter Steinmeier warnt vor Aushöhlung der Demokratie
Der Bundespräsident sieht im Schutz der Demokratie eine Bürgerpflicht. Das Grundgesetz erlaube viel – aber nicht die Integration von Verfassungsfeinden. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Do 10.08.2023 11:45 Linke
Bei zukünftigen Kommunalwahlen in Thüringen sollten nach dem Willen der Linke-Landtagsfraktion noch mehr Menschen als bislang wählen dürfen. Unter anderem schlage die Fraktion vor, das Wahlalter bei solchen Abstimmungen auf 14 Jahre zu senken, sagte die Sprecherin für Demokratie, Anja Müller (Linke), am Donnerstag in Erfurt. Bei der Wahl etwa von Landräten, Bürgermeistern oder Gemeinderäten würden ... Nachricht lesen...
Demokratie: Linke: 14-Jährige sollen bei Kommunalwahlen wählen dürfen
Bei zukünftigen Kommunalwahlen in Thüringen sollten nach dem Willen der Linke-Landtagsfraktion noch mehr Menschen als bislang wählen dürfen. Unter anderem schlage die Fraktion vor, das Wahlalter bei solchen Abstimmungen auf 14 Jahre zu senken, sagte die Sprecherin für Demokratie, Anja Müller (Linke), am Donnerstag in Erfurt. Bei der Wahl etwa von Landräten, Bürgermeistern oder Gemeinderäten würden ... Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 10.08.2023 11:45 Linke
Demokratie: Linke: 14-Jährige sollen bei Kommunalwahlen wählen dürfen
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 10.08.2023 06:11 Bayern
Vor 75 Jahren entstanden beim Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee erste Ansätze des Grundgesetzes. Die Experten warnten dort ausdrücklich vor Gefahren für die junge Republik. Ihre Worte sind heute relevanter denn je. Nachricht lesen...
1948 in Bayern: Demokratie kann sich immer auch selbst abschaffen
Vor 75 Jahren entstanden beim Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee erste Ansätze des Grundgesetzes. Die Experten warnten dort ausdrücklich vor Gefahren für die junge Republik. Ihre Worte sind heute relevanter denn je. Nachricht lesen...
So 06.08.2023
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Quelle: NTV vom So 06.08.2023 15:15 Gefahr
Die türkische Bewegung "Graue Wölfe" hat in Deutschland rund 11. 000 Anhänger und gilt hierzulande als größte rechtsextreme Strömung. Politiker von Ampel und CDU fordern eine dringende Prüfung der Gruppe. Auch wegen ihrer Nähe zur AKP. Nachricht lesen...
"Gefahr für unsere Demokratie": Abgeordnete wollen Verbot "Grauer Wölfe" prüfen
Die türkische Bewegung "Graue Wölfe" hat in Deutschland rund 11. 000 Anhänger und gilt hierzulande als größte rechtsextreme Strömung. Politiker von Ampel und CDU fordern eine dringende Prüfung der Gruppe. Auch wegen ihrer Nähe zur AKP. Nachricht lesen...
Do 03.08.2023
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Quelle: Stern vom Do 03.08.2023 18:46 Trump
Nach der Anklage gegen Trump im Zusammenhang mit Wahlbeeinflussung und der Attacke auf das Kapitol muss der Ex-Präsident erstmals vor Gericht erscheinen. Bei ntv erklärt der Politologe Thomas Jäger, was gerade diesen von insgesamt drei Prozessen so beispiellos macht. Nachricht lesen...
Anklagen: "Bewährungsprobe für US-Demokratie": Politik-Wissenschaftler Jäger über die drei Prozesse gegen Trump
Nach der Anklage gegen Trump im Zusammenhang mit Wahlbeeinflussung und der Attacke auf das Kapitol muss der Ex-Präsident erstmals vor Gericht erscheinen. Bei ntv erklärt der Politologe Thomas Jäger, was gerade diesen von insgesamt drei Prozessen so beispiellos macht. Nachricht lesen...
Mi 02.08.2023
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 02.08.2023 17:51 Trump
Die dritte Anklage gegen Trump ist politisches Dynamit. Kommt er damit durch, steht Amerika auf einer Stufe mit Russland und China. Nachricht lesen...
Kommentar: Trump-Anklage: Entscheidungsschlacht für Amerikas Demokratie
Die dritte Anklage gegen Trump ist politisches Dynamit. Kommt er damit durch, steht Amerika auf einer Stufe mit Russland und China. Nachricht lesen...
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Quelle: TAZ vom Mi 02.08.2023 13:24 Trump
Ja, die Anklage gegen Trump ist wichtig. Doch ihm und seinen Anhängern weltweit ist es längst gelungen, die staatlichen Institutionen auszuhöhlen. mehr... Nachricht lesen...
Neue Anklage gegen Trump: Demokratie bereits beschädigt
Ja, die Anklage gegen Trump ist wichtig. Doch ihm und seinen Anhängern weltweit ist es längst gelungen, die staatlichen Institutionen auszuhöhlen. mehr... Nachricht lesen...
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Quelle: N24 vom Mi 02.08.2023 10:46
Mitglieder der "Letzten Generation" kleben sich auf Straßen oder Rollfelder und blockieren den Auto- und Flugverkehr, um politische Forderungen durchzusetzen. Wollen sie die Demokratie überwinden? Diese Frage diskutiert Prof. Andreas Rödder, Zeithistoriker und Gründer der Denkfabrik R21, bei WELT. Nachricht lesen...
"Klimakleber tragen zur Delegitimierung unserer Demokratie bei"
Mitglieder der "Letzten Generation" kleben sich auf Straßen oder Rollfelder und blockieren den Auto- und Flugverkehr, um politische Forderungen durchzusetzen. Wollen sie die Demokratie überwinden? Diese Frage diskutiert Prof. Andreas Rödder, Zeithistoriker und Gründer der Denkfabrik R21, bei WELT. Nachricht lesen...
Di 01.08.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.08.2023 23:25 Westafrika
Ouhoumoudou Mahamadou warnt die internationale Gemeinschaft: Der Putsch in seinem Land dürfe keinen Erfolg haben. Der entmachtete Präsident Bazoum sei eine Geisel. Nachricht lesen...
Militärputsch: Nigers Ministerpräsident sieht Demokratie in ganz Westafrika in Gefahr
Ouhoumoudou Mahamadou warnt die internationale Gemeinschaft: Der Putsch in seinem Land dürfe keinen Erfolg haben. Der entmachtete Präsident Bazoum sei eine Geisel. Nachricht lesen...
Sa 29.07.2023
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Quelle: Merkur Online vom Sa 29.07.2023 10:26 AfD
Die AfD wird Teil einer überstaatlichen europäischen Partei. Vielen sagt der Name ID-Partei nichts. Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...
AfD tritt ID-Partei bei: Was ist die "Identität und Demokratie"?
Die AfD wird Teil einer überstaatlichen europäischen Partei. Vielen sagt der Name ID-Partei nichts. Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...
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Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 29.07.2023 05:30 Ukraine
Die Ukraine verteidigt die Demokratie gegen Russland, schränkt diese im Inneren aber durch Kriegsrecht ein. Ungeklärte Fragen bezüglich Sicherheit und Durchführung lassen bezweifeln, dass ein Urnengang zu jedem Preis die richtige Lösung darstellt. Nachricht lesen...
Sind Krieg und Demokratie kompatibel? Die Verschiebung der Parlamentswahl zeigt: Es gibt für Kiew keine leichten Antworten
Die Ukraine verteidigt die Demokratie gegen Russland, schränkt diese im Inneren aber durch Kriegsrecht ein. Ungeklärte Fragen bezüglich Sicherheit und Durchführung lassen bezweifeln, dass ein Urnengang zu jedem Preis die richtige Lösung darstellt. Nachricht lesen...
Fr 28.07.2023
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 28.07.2023 18:27 AfD
Die italienische Lega-Partei und die französischen Rechtspopulisten des Rassemblement National sind bereits Teil des Dachverbands. Die AfD verspricht sich EU-Gelder. Nachricht lesen...
Mit deutlicher Mehrheit: AfD beschließt Beitritt zu rechter Europapartei "Identität und Demokratie"
Die italienische Lega-Partei und die französischen Rechtspopulisten des Rassemblement National sind bereits Teil des Dachverbands. Die AfD verspricht sich EU-Gelder. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Fr 28.07.2023 17:47 Justizreform
Der Justizumbau in Israel hat begonnen: Ein erstes Gesetz schwächt die Macht der Richter des Obersten Gerichts, Regierungsgegner fürchten das Ende der Demokratie. Ist das gerechtfertigt? Nachricht lesen...
Justizreform in Israel: Wie gefährdet ist die Demokratie?
Der Justizumbau in Israel hat begonnen: Ein erstes Gesetz schwächt die Macht der Richter des Obersten Gerichts, Regierungsgegner fürchten das Ende der Demokratie. Ist das gerechtfertigt? Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 28.07.2023 17:46 Niger
Im westafrikanischen Niger regiert jetzt eine Militärjunta. Auf den Straßen der Hauptstadt zeigen sich pro-russische Anhänger des neuen Regimes. Was hat das mit dem Land vor? Nachricht lesen...
Militärs putschen im Niger: Wenn eine Demokratie gestürzt wird
Im westafrikanischen Niger regiert jetzt eine Militärjunta. Auf den Straßen der Hauptstadt zeigen sich pro-russische Anhänger des neuen Regimes. Was hat das mit dem Land vor? Nachricht lesen...
Do 27.07.2023
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 27.07.2023 10:34 Niger
"Alle Nigrer, die Demokratie und Freiheit lieben, werden dafür sorgen", schreibt der demokratisch gewählte, aber von Militärs abgesetzte Bazoum. Sein Außenminister fordert die Putschisten zum Dialog auf. Nachricht lesen...
Putsch in Niger: Gestürzter Präsident ruft zum Erhalt der Demokratie auf
"Alle Nigrer, die Demokratie und Freiheit lieben, werden dafür sorgen", schreibt der demokratisch gewählte, aber von Militärs abgesetzte Bazoum. Sein Außenminister fordert die Putschisten zum Dialog auf. Nachricht lesen...
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Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 27.07.2023 06:21 AfD
Die AfD sei keine Protestgruppe, sondern habe ein stabiles Fundament, warnt Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne). CDU-Chef Friedrich Merz wirft sie vor, die rechtsextreme Gefahr zu verharmlosen. Doch auch die Ampelkoalition mü ... Nachricht lesen...
Claudia Roth über AfD, Merz und Ampelkoalition: "Diese Partei will die Demokratie aushebeln"
Die AfD sei keine Protestgruppe, sondern habe ein stabiles Fundament, warnt Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne). CDU-Chef Friedrich Merz wirft sie vor, die rechtsextreme Gefahr zu verharmlosen. Doch auch die Ampelkoalition mü ... Nachricht lesen...
Di 25.07.2023
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 25.07.2023 21:40 Israel
Deutsche und israelische Juristen sprechen in Karlsruhe über die Verfassungskrise in Israel. Sie haben eine Idee, mit welcher Rechtsfigur sich der dortige Gerichtshof zur Wehr setzen könnte. Nachricht lesen...
Demokratie in Israel: Auch Verfassungsrecht kann rechtswidrig sein
Deutsche und israelische Juristen sprechen in Karlsruhe über die Verfassungskrise in Israel. Sie haben eine Idee, mit welcher Rechtsfigur sich der dortige Gerichtshof zur Wehr setzen könnte. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 25.07.2023 20:43 Israel
Ist die Justizreform noch zu stoppen? Kann Israel noch Partner sein für Deutschland? Und was ist mit den Palästinensern? Die wichtigsten Antworten zur Krise des Landes Nachricht lesen...
Umstrittene Justizreform: So geht es weiter im Kampf um Israels Demokratie
Ist die Justizreform noch zu stoppen? Kann Israel noch Partner sein für Deutschland? Und was ist mit den Palästinensern? Die wichtigsten Antworten zur Krise des Landes Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Di 25.07.2023 17:58 Israel
Die Physikerin Shikma Bressler ist eine Ikone in der Protestbewegung gegen die Reform. Die Abstimmung zu einem Kernelement konnte sie nicht verhindern – doch sie gibt nicht auf. Nachricht lesen...
Israel: Generalin der Demokratie: Eine Cern-Forscherin kämpft gegen Netanjahus Justizreform
Die Physikerin Shikma Bressler ist eine Ikone in der Protestbewegung gegen die Reform. Die Abstimmung zu einem Kernelement konnte sie nicht verhindern – doch sie gibt nicht auf. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 25.07.2023 05:25
Der Grünen-Präsident Balthasar Glättli propagiert eine Art Wahrheitskommission für politische Debatten. Das mag gut gemeint sein, ist aber unsinnig. Nachricht lesen...
KOMMENTAR - Staatlich «richtig» informierte Bürger sind das Letzte, was eine lebendige Demokratie braucht
Der Grünen-Präsident Balthasar Glättli propagiert eine Art Wahrheitskommission für politische Debatten. Das mag gut gemeint sein, ist aber unsinnig. Nachricht lesen...
Mo 24.07.2023
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Quelle: Der Spiegel vom Mo 24.07.2023 21:49 Israel, Parlament
Am Tag der Entscheidung protestieren in Israel erneut Zehntausende gegen die umstrittene Justizreform. Auf die Abstimmung in der Knesset reagieren sie mit Trauer, Wut – und Trotz: Der Widerstand soll weitergehen. Nachricht lesen...
Proteste gegen Justizreform in Israel: »Wir sind nicht Polen, nicht Ungarn. Wir nehmen den Abbau unserer Demokratie nicht hin«
Am Tag der Entscheidung protestieren in Israel erneut Zehntausende gegen die umstrittene Justizreform. Auf die Abstimmung in der Knesset reagieren sie mit Trauer, Wut – und Trotz: Der Widerstand soll weitergehen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Mo 24.07.2023 20:57 Israel
Die Bundesregierung und die USA blicken mit Sorge auf die sich vertiefenden Spannungen in Israel. Während das Auswärtige Amt zum Dialog zwischen Regierung und Opposition aufruft, bezeichnen die USA die Entscheidung, einen Teil der Justizreform zu billigen, als "bedauerlich". Nachricht lesen...
Angst um Demokratie: Für Israel hagelt es nach Justizreform Kritik
Die Bundesregierung und die USA blicken mit Sorge auf die sich vertiefenden Spannungen in Israel. Während das Auswärtige Amt zum Dialog zwischen Regierung und Opposition aufruft, bezeichnen die USA die Entscheidung, einen Teil der Justizreform zu billigen, als "bedauerlich". Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 24.07.2023 19:54 Israels Parlament, Justizreform
Ein Teil der Justizreform tritt in Kraft. Die Verfassungsänderung schützt nicht zuletzt Netanjahu selbst vor einer möglichen Anklage. Nachricht lesen...
Parlament stimmt zu: Justizreform: Demokratie in Gefahr? Zerreisprobe für Israel
Ein Teil der Justizreform tritt in Kraft. Die Verfassungsänderung schützt nicht zuletzt Netanjahu selbst vor einer möglichen Anklage. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Die Welt vom Mo 24.07.2023 18:09 Israel
Die Knesset hat das Kernelement der umstrittenen Justizreform verabschiedet. Dabei wollten das sogar konservative Politiker aus dem Netanjahu-Lager bis zum Schluss verhindern. Die Folgen werden über die Abstimmung vom Montag hinausreichen. Nachricht lesen...
Die Demokratie in Israel ist höchst lebendig
Die Knesset hat das Kernelement der umstrittenen Justizreform verabschiedet. Dabei wollten das sogar konservative Politiker aus dem Netanjahu-Lager bis zum Schluss verhindern. Die Folgen werden über die Abstimmung vom Montag hinausreichen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Focus vom Mo 24.07.2023 16:51 Justizreform
Ungeachtet monatelanger Massenproteste hat die Knesset mit der Justizreform ein zentrales Gesetz verabschiedet. Wie die Reform die Gewaltenteilung verändert und die Spaltung der israelische Gesellschaft vertieft. Nachricht lesen...
"Zerstörung der Demokratie" - Worum es bei der Justizreform in Israel geht
Ungeachtet monatelanger Massenproteste hat die Knesset mit der Justizreform ein zentrales Gesetz verabschiedet. Wie die Reform die Gewaltenteilung verändert und die Spaltung der israelische Gesellschaft vertieft. Nachricht lesen...
Sa 22.07.2023
Statistik
Quelle: Focus vom Sa 22.07.2023 03:15 AfD
Israels früherer Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, hat sich besorgt über das Umfragehoch der AfD und das Verhalten der Bevölkerung und auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geäußert. Nachricht lesen...
"Wir leben aber in Zeiten gewaltiger Transformationen" - Israels Ex-Botschafter Stein zu AfD-Umfragehoch: Bewährungsrobe für Demokratie
Israels früherer Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, hat sich besorgt über das Umfragehoch der AfD und das Verhalten der Bevölkerung und auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geäußert. Nachricht lesen...
Fr 21.07.2023
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 21.07.2023 04:15 Justizreform
In einer Ansprache an die Nation sagte Israels Ministerpräsident Netanjahu, die Justizreform werde "die Demokratie stärken". Unterdessen halten die Proteste an. Druck kommt nun auch aus dem Militär. Nachricht lesen...
"Die Demokratie stärken": Israels Regierungschef verteidigt umstrittene Justizreform
In einer Ansprache an die Nation sagte Israels Ministerpräsident Netanjahu, die Justizreform werde "die Demokratie stärken". Unterdessen halten die Proteste an. Druck kommt nun auch aus dem Militär. Nachricht lesen...