Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema SENAT

Di 23.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.07.2024 16:16 Angebot

Zusätzliches Angebot für Berliner Mieter: Senat will Prüfstelle zur Einhaltung der Mietpreisbremse errichten

Das Angebot soll im November vorliegen. Eine Prüfstelle, die Verdachtsfällen auf Mietwucher nachgeht, wird es, anders als von Bausenator Gaebler angekündigt, nicht geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.07.2024 15:46 Schwarz

Schwarz-Roter Senat: Senatskommission Klimaschutz steht auf dem Prüfstand

Wird die Senatskommission Klimaschutz noch gebraucht? Der Senat will klären, ob es bessere Alternativen gibt. Schließlich hat sich die Geschäftsgrundlage spürbar geändert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.07.2024 15:37 Schwarz

Schwarz-Roter Senat: Neue Plattform soll Übersicht zu Beratungsangeboten geben

In Berlin gibt es hunderte von sozialen Beratungsangeboten. Nur wie finden sich die richtigen? Die Sozialverwaltung will den Überblick erleichtern - und Informationen online zur Verfügung stellen. Nachricht lesen...

Mo 22.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.07.2024 07:46 Grüne

Landespolitik: Grüne loben den Senat für Engagement bei Verwaltungsreform

Lob vom Grünen-Fraktionsvorsitzenden für Schwarz-Rot kommt nicht alle Tage vor. Mit Blick auf die Verwaltungsreform gibt es durchaus Anerkennung - allerdings nicht uneingeschränkt. Nachricht lesen...

So 21.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.07.2024 12:58 Fraktionschef

Berliner Grünen-Fraktionschef über den Senat: "So schürt man Unsicherheit und Angst bei den Menschen"

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus rechnet im Gespräch mit dem Berliner Senat ab. Nur in einem Punkt sei die Regierung aber "so weit gekommen wie keine zuvor". Nachricht lesen...

Mo 15.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 15.07.2024 13:19

Turnier-Bilanz: Senat nach EM: Berlin hat gewonnen - können auch Olympia

Außer den üblichen Problemen mit der Deutschen Bahn gab es während der Fußball-EM keine größeren Pannen in Deutschland. Der DFB hofft, die EM habe den Anstoß gegeben für Verbesserungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 15.07.2024 12:42 Fans

Europameisterschaft: UEFA und Senat: Großartige Fans, großartige Organisation

Außer den üblichen Problemen mit der Deutschen Bahn gab es während der Fußball-EM keine größeren Pannen in Deutschland. Der Berliner Senat und die UEFA sparen nicht an Lob. Nachricht lesen...

Mi 10.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.07.2024 17:58 Biden

Nach Zweifel im Senat folgt Kritik aus Hollywood : George Clooney fordert Joe Biden zu Rückzug auf

US-Präsident Biden hat mit dem Nato-Gipfel in Washington alle Hände voll zu tun. Aber in Washington ist seine Kandidatur weiter das bestimmende Thema. Nun meldet sich auch Hollywood zu Wort. Nachricht lesen...

Di 02.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.07.2024 17:38

Berlin: Senat will Verwaltungsreform voranbringen

Kai Wegner hat die Verwaltungsreform zu Chefsache erklärt. Der Senat will sie noch dieses Jahr deutlich voranbringen. Aus seiner Sicht ist er einen wichtigen Schritt vorangekommen. Nachricht lesen...

Mi 26.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 26.06.2024 19:55 AfD

AfD will Antworten zu Messergewalt in Berlin einklagen : Senat hält Vornamen von Verdächtigen plötzlich geheim

Bislang gab der Senat der AfD-Fraktion Auskunft zu Vornamen von Tatverdächtigen von Messerangriffen – jetzt nicht mehr. Nun zieht der AfD-Abgeordnete Marc Valendar vor Gericht. Nachricht lesen...

Mi 19.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.06.2024 15:36 Grüne

Streit um Berliner Sparmaßnahmen: Linke und Grüne werfen dem Senat Rechtsbruch vor

Bei bestimmten Streichungen im Haushalt muss der Senat vorher das Parlament beteiligen. Laut Linken und Grünen ist das in über 20 Fällen offenbar nicht geschehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.06.2024 12:27 Boeing Chef, US Senat

Boeing-Anhörung im US-Senat: Chef des krisengeplagten Flugzeugbauers entschuldigt sich für 737-Max-Abstürze

Die Abstürze von zwei Maschinen des Typs 737 Max in den Jahren 2018 und 2019 verfolgen Boeing noch immer. Konzernchef Dave Calhoun bekommt das bei einer Anhörung zu spüren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.06.2024 09:48 Boeing Chef

Flugzeugbau: US-Politiker zerlegen Boeing-Chef bei Anhörung im Senat

Die Abstürze von zwei Maschinen des Typs 737 Max in den Jahren 2018 und 2019 verfolgen Boeing noch immer. Konzernchef Dave Calhoun bekommt das bei einer Anhörung zu spüren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 19.06.2024 07:17 Boeing Chef, US Senat

Boeing-Chef entschuldigt sich vor US-Senat für 737-Max-Abstürze

Boeing-Chef Calhoun musste im US-Senat für die Pannen seiner Flugzeuge Rede und Antwort stehen. Vor den Angehörigen der Absturzopfer wies der Profitgier-Vorwürfe zurück. Die Abgeordneten nahmen ihm die Läuterung nicht ab. Von C. Sarre. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 19.06.2024 03:52 Boeing Chef

Anhörung im US-Senat: Boeing-Chef gelobt Besserung und entschuldigt sich

Nach mehreren Pannen bei Boeing-Maschinen hat Konzernchef Calhoun im US-Senat angekündigt, daraus Lehren zu ziehen. Zugleich entschuldigte er sich bei anwesenden Angehörigen von Opfern der Flugzeugabstürze aus den Jahren 2018 und 2019. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 19.06.2024 02:40 Boeing Chef

US-Senat fragt nach Pannenserie: Boeing-Chef entschuldigt sich für 737-Max-Abstürze

Vor dem US-Senat unterzieht sich der Boeing-Chef einer schmerzhaften Befragung. Calhoun entschuldigt sich bei den Hinterbliebenen der beiden 737-Max, deren Absturz eine aggressive Software verursachte. Doch die Pannenserie der Airline dauert bis heute an. Nachricht lesen...

Do 13.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.06.2024 14:08

EM-Fanmeile behindert Aufbau des Berliner CSD: Christopher Street Day kritisiert Senat für fehlende Hilfe

Der Berliner Christopher Street Day sieht enormen zusätzlichen Aufwand, weil die Fanmeile den Aufbau behindert. Senatsverwaltungen hätten Anfragen auf Unterstützung bisher offen gelassen. Nachricht lesen...

Mo 10.06.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 10.06.2024 16:29 Park

Zaun um Görlitzer Park: Bezirk klagt gegen Senat

Um den geplanten Zaun und die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks in Berlin-Kreuzberg zu verhindern, klagt der von den Grünen geführte Bezirk gegen den Senat. Die bereits angekündigte Klage beim Verwaltungsgericht sei nun eingereicht worden, teilte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg am Montag mit. Ziel sei es, alle Maßnahmen des Senats aus CDU und SPD zu stoppen und rückgängig zu machen. ... Nachricht lesen...

Fr 07.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 07.06.2024 13:07

"Beziehungen zu vielen Stakeholdern bereits gestört": Professor aus TU-Senat kritisiert Rauchs Verbleib im Präsidentenamt scharf

Die TU-Präsidentin will nicht zurücktreten. Ein Mitglied des Akademischen Senats, Professor Sören Salomo, äußerst sich zutiefst erstaunt darüber. Forschungskooperationen seien bedroht. Nachricht lesen...

Do 06.06.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 06.06.2024 20:42 Starliner

Boeing-Aktie steigt: Boeing-Chef soll im US-Senat aussagen - Helium-Lecks im "Starliner"

Der Unterausschuss für Ermittlungen habe Calhoun für den 18. Juni eingeladen, kündigte der Vorsitzende Richard Blumenthal am Mittwoch an.Der Boeing-Chef kann sich auf einen scharfen Ton einstellen: Blumenthal ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 06.06.2024 18:11 TU Präsidentin

Senat mehrheitlich für Rücktritt: TU-Präsidentin Geraldine Rauch will im Amt bleiben

Nach ihrem digitalen Applaus für antisemitische Posts stellt der Senat der TU Berlin der Uni-Präsidentin ein Ultimatum. Bei einer internen Abstimmung votiert das Gremium knapp für ihren Rücktritt. Doch es ist nur ein Stimmungsbild. Und so entscheidet sich Rauch für den Verbleib im Amt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.06.2024 12:58 Präsidentin

Akademischer Senat: TU-Gremium: Meinungsbild zu Präsidentin gegen 17.00 Uhr

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 06.06.2024 12:26 Präsidentin

Akademischer Senat der TU Berlin: Knappe Mehrheit für Abwahl von Präsidentin Rauch

Das Entscheider-Gremium der Technischen Universität Berlin ist gespalten. Ob Geraldine Rauch die Präsidentin bleibt, entscheidet sich am Donnerstagabend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.06.2024 08:31 Präsidentin

Akademischer Senat: Zukunft von TU-Präsidentin könnte sich heute entscheiden

Bleibt Geraldine Rauch TU-Präsidentin oder nicht? Das könnte sich bis zum frühen Donnerstagabend entscheiden. Die Verantwortung gab der Akademische Senat nach seiner Sitzung am Mittwoch an die Wissenschaftlerin ab und gab ihr 24 Stunden Zeit, um sich zu äußern. Das Gremium selbst stimmte nicht über den Verbleib Rauchs ab. Der Senat appelliere an seine Präsidentin, entweder zu bleiben oder den Hut ... Nachricht lesen...

Di 04.06.2024

Statistik Quelle: Stern vom Di 04.06.2024 13:42 Gesetz

Wohnungspolitik: Senat bringt "Schneller-Bauen-Gesetz" auf den Weg

Neue Wohnungen werden in Berlin dringend gebraucht, aber Bauvorhaben dauern oft sehr lange. Der Senat will nun gegensteuern. Nachricht lesen...

Mi 29.05.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.05.2024 14:19

Antisemitismusvorwurf: Senat kritisiert TU-Präsidentin für Likes israelfeindlicher Inhalte

Die Präsidentin der TU Berlin soll auf X Likes an Beiträge mit antisemitischem Inhalt verteilt haben. Berlins Wissenschaftssenatorin fordert eine öffentliche Erklärung. Nachricht lesen...

Sa 25.05.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 25.05.2024 12:12 Hamburg

Senat: Hamburg hat Corona-Notkredite vorzeitig zurückgezahlt

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Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.05.2024 12:12 Hamburg

Senat: Hamburg hat Corona-Notkredite vorzeitig zurückgezahlt

Während der Corona-Pandemie hat auch Hamburg Notkredite aufgenommen. Diese wurden nun vorzeitig zurückgezahlt. Nachricht lesen...

Di 21.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 21.05.2024 08:56

"Nicht nur für Bier trinkende, grölende Fußballfans": Berliner Senat stellt Programm zur Fußball-EM vor

Die Fußball-EM rückt immer näher und Berlin will sich als Hauptstadt präsentieren. Dazu gibt es ein großes Unterhaltungsprogramm auf den Fanmeilen in der Innenstadt. Nachricht lesen...

Mi 15.05.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 15.05.2024 11:08

Senat und Polizei stellen Sicherheitskonzept für Fußball-EM vor

Der Berliner Senat und die Polizei stellen einen Monat vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ihr Sicherheitskonzept vor. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) spricht über die aktuelle Planung zu dem Großeinsatz. Nachricht lesen...

Mo 06.05.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 06.05.2024 21:59

82-jähriger Politveteran Sanders kandidiert erneut für US-Senat

Der linke Politiker Sanders will sich noch mal für einen Sitz im US-Senat bewerben. Das kündigte der 82-Jährige in einem Video an. Er erklärte die bevorstehende Präsidentenwahl zur "folgenreichsten" für die Vereinigten Staaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 06.05.2024 20:55

Wiederwahl gilt als sicher: 82-jähriger US-Politveteran Bernie Sanders kandidiert erneut für den Senat

Auch mit 82 Jahren hat das linke Urgestein Bernie Sanders noch nicht genug. Im November will der US-Politiker sich erneut zur Wahl stellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 06.05.2024 05:30 Trump

INTERVIEW - «Wir arbeiten eng mit Donald Trump zusammen»: Die Republikaner wollen den US-Senat erobern, haben aber Geldprobleme

Die Konstellation für die Republikaner ist günstig, im November die Mehrheit im amerikanischen Senat zurückzugewinnen. Jason Thielman koordiniert das Rennen um die Senatssitze. Im Interview spricht er über die Strategie der Republikaner – und das beunruhigende Loch in der Kampfkasse. Nachricht lesen...

Fr 03.05.2024

Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.05.2024 11:31 Chefin

Senat: VBB-Chefin Bonde soll neue Berliner Verkehrssenatorin werden

Berlins Regierungschef Wegner hat wegen einer Plagiatsaffäre eine seiner wichtigsten Mitstreiterinnen verloren. Nun ist eine Nachfolgerin für Senatorin Schreiner gefunden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.05.2024 11:31 VBB Chefin

Senat: VBB-Chefin Bonde soll neue Berliner Verkehrssenatorin werden

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Do 02.05.2024

Statistik Quelle: NTV vom Do 02.05.2024 07:42 Arizona

Senat stimmt knapp dagegen: Abtreibungsverbot von 1864 fällt in Arizona durch

Es war knapp, aber ein Erfolg für Frauen im US-Bundesstaat Arizona: Nach dem Repräsentantenhaus stimmt auch der Senat gegen die Reaktivierung des Abtreibungsverbots aus dem Jahr 1864. Das hätte so gut wie jeden Schwangerschaftsabbruch unmöglich gemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 02.05.2024 02:18 Mai, Arbeit

Tag der Arbeit: Friedlicher 1. Mai in Berlin - Senat zieht Bilanz zu Demos

Der Tag der Arbeit ist nicht nur ein Tag der Gewerkschaften, sondern auch einer der linken Szene. In Berlin und Hamburg ist die Polizei daher im Großeinsatz. Nachricht lesen...

Di 30.04.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.04.2024 14:00 Rücktritt

Senat: Viel Respekt für Schreiners Rücktritt

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.04.2024 12:43 Verkehrssenatorin

Senat: Wegner trennt sich «schweren Herzens» von Verkehrssenatorin

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Mo 29.04.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mo 29.04.2024 07:16 Ampel

Gunnar Schupelius - Ampel will Polizei knebeln, Senat schweigt

Wer die Polizei in ihrem Kampf gegen die organisierte Kriminalität einschränken will, muss von Sinnen sein, meint Gunnar Schupelius.Foto: Sven Meissner Nachricht lesen...

Do 25.04.2024

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 25.04.2024 06:32 TikTok

US-Senat verabschiedet neues Gesetz: Steht TikTok jetzt vor dem Aus?

US-Politiker stehen der beliebten App TikTok schon lange kritisch gegenüber. Ein neu verabschiedetes Gesetz könnte jetzt sogar das Aus der App bedeuten. Nachricht lesen...

Mi 24.04.2024

Statistik Quelle: CHIP Online vom Mi 24.04.2024 13:59 TikTok

US-Senat verabschiedet neues Gesetz: Steht TikTok jetzt vor dem Aus?

Der US-Senat hat ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf der App TikTok vorsehen könnte. Was dies für die Zukunft der App bedeutet, erfahren Sie hier. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: t3n vom Mi 24.04.2024 12:10 App

US-Senat billigt Tiktok-Gesetz: Wie es nun für die Social-App weitergeht

Der US-Senat hat ein Gesetz gebilligt, das Bytedance zum Verkauf von Tiktok zwingen soll. US-Präsident Biden muss dem zwar noch zustimmen, das scheint aber nur eine Formalität zu sein. Wie geht es nun weiter? weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.04.2024 11:15 Ukraine

App: Tiktok-Gesetz auch vom US-Senat gebilligt

Für Tiktok wird es ernst in den USA: Der populären Kurzvideo-App droht eine Verbannung aus amerikanischen App Stores. Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel erzwingen soll, könnte in Kürze in Kraft treten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 24.04.2024 07:15 Tiktok, Verbot

TikTok: Auch US-Senat für mögliche Sperre des sozialen Netzwerks

Die USA gehen mit einem Ultimatum gegen die TikTok-Eigentümer vor. Es soll sie zum Verkauf der umstrittenen Video-Plattform zwingen. Nach dem Repräsentantenhaus hat nun auch der Senat diese Pläne gebilligt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 24.04.2024 07:06 Ukraine

Auch US-Senat billigt milliardenschwere Ukraine-Hilfen

Nach monatelanger Verzögerung hat nun auch der US-Senat das milliardenschwere Hilfspaket für die Ukraine durchgewunken. Nun soll es schnell gehen: Noch in dieser Woche könnten neue US-Waffen das Land erreichen. Von Ralf Borchard. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.04.2024 07:00 Tiktok

App: Tiktok-Gesetz auch vom US-Senat gebilligt

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Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 24.04.2024 06:33 Tiktok

US-Senat billigt Gesetz gegen TikTok

TikTok soll sich vom Mutterkonzern Bytedance lösen - das fordert ein Gesetzentwurf, den der US-Senat gebilligt hat. Andernfalls soll TikTok vom US-Markt ausgeschlossen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 24.04.2024 04:14 Taiwan

DIE NEUSTEN ENTWICKLUNGEN - Taiwan-Konflikt: US-Senat billigt Hilfen für Taiwan und Indopazifik-Raum in Höhe von acht Milliarden Dollar

Seit siebzig Jahren schwelt der Konflikt zwischen China und Taiwan. In den vergangenen Monaten hat sich die Lage jedoch zugespitzt. Kommt es zum Krieg? Und was sind die Hintergründe? Nachricht lesen...

Di 23.04.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 23.04.2024 18:43 Schulen

"Verstörender TikTok-Trend": Berliner Senat warnt Schulen vor Fake-News zu "National Rape Day"

Junge Frauen und Mädchen anzufassen und zu belästigen, werde am morgigen Mittwoch nicht bestraft - diese Behauptung werde derzeit über TikTok verbreitet, warnt der Berliner Senat Hunderte Schulen in der Hauptstadt. Die Verwaltung ruft die Lehrkräfte eindringlich auf, wachsam zu sein. Nachricht lesen...

Mo 22.04.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mo 22.04.2024 16:26 Nahost

Tag der Arbeit: Senat: 1. Mai-Demonstration will Nahost-Konflikt nutzen

Immer mehr spielten der Nahost-Konflikt, Israel und Palästina in den vergangenen Jahren bei der linksradikalen Demonstration am 1. Mai eine Rolle. In diesem Jahr ist es brisanter denn je. Nachricht lesen...

Sa 20.04.2024

Statistik Quelle: NTV vom Sa 20.04.2024 14:19 Trump

Massive Kritik aus Trump-Lager: US-Senat verlängert umstrittenes Spionageprogramm

In letzter Sekunde gelingt es dem US-Senat, ein Programm zur Überwachung von Nichtamerikanern um zwei Jahre zu verlängern. Datenschützer kritisieren das Gesetz seit Jahren. Doch auch Trump-treue Republikaner versuchen, das Programm zu verhindern. Nachricht lesen...

Do 18.04.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 18.04.2024 16:29 Boeing

Boeing-Aktie in Grün: US-Senat verlangt von Boeing besseres Sicherheitskonzept

Der Flugzeugbauer müsse mehr tun, um seine Sicherheitskultur zu verbessern, erklärten Mitglieder des Handelsausschusses in einer ersten von zwei Anhörungen am Mittwoch. "Ich persönlich denke, dass Boeings ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 18.04.2024 10:46 Boeing

Schwere Vorwürfe im US-Senat: Boeing-Ingenieur: "Die bringen defekte Flugzeuge heraus"

Die vielen Vorwürfe gegen den Flugzeugbauer Boeing erneuert ein Ingenieur im US-Senat in Washington. Er berichtet von "Abkürzungen" in der Produktion, fragwürdigen Arbeitsmethoden und Einschüchterungsversuchen. Der Konzern widerspricht, doch es droht ein Eingreifen der Politik. Nachricht lesen...

Di 16.04.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.04.2024 19:19

Gegen Personalmangel im öffentlichen Dienst: Berliner Senat plant 1000 neue Wohnungen für Landesbedienstete

Um Fachkräfte anzuwerben, will das Land Berlin mehr Dienstwohnungen für Landesbeschäftigte bauen. Jetzt wurden erstmals Zielzahlen veröffentlicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 16.04.2024 05:52 Verkehr

Verkehr: Berliner Senat tagt bei der BVG

Der Berliner Senat kommt zum dritten Mal in Folge außerhalb des Rathauses zusammen. Heute tagen die Senatorinnen und Senatoren unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) in Friedrichsfelde. Im Anschluss (ab 11.30 Uhr) besuchen sie gemeinsam mit dem BVG-Vorstand die U-Bahn-Betriebswerkstatt Friedrichsfelde in der Erich-Kurz-Straße 4 und di ... Nachricht lesen...

Do 11.04.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.04.2024 16:09 Ampel

Programm startet noch im Sommer: Senat zahlt Berlinern bis zu 200 Euro Reparaturbonus für Elektrogeräte

Defekte Elektroartikel landen oft sofort im Müll. Schwarz-Rot will das durch einen Reparaturzuschuss für Berliner verhindern. Nun nennt der Senat Details. Nachricht lesen...

Fr 05.04.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.04.2024 14:47 Cannabis

Senat prüft Präventionsmaßnahmen: Berliner Bildungsverwaltung sieht beim Cannabis-Gesetz offene Fragen

In den Osterferien ist das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis in Kraft getreten. CDU-Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sieht das kritisch. Nachricht lesen...

Di 26.03.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 26.03.2024 11:38 Entscheidung

Senat vertagt Entscheidung für Köhlbrandbrücken-Ersatz

Was soll mit der Hamburger Köhlbrandbrücke geschehen? Eigentlich wollte der Senat in dieser Woche über einen Ersatz für die marode, aber wichtige Hafen-Verbindung entscheiden. Das ist vom Tisch. Nachricht lesen...

Mo 25.03.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 25.03.2024 15:25 Moskau, Frankreich

Nach Terroranschlag in Moskau: Senat sieht keine akute Bedrohung für Berlin

Nach dem Terroranschlag in Moskau sieht Innensenatorin Iris Spranger (SPD) keine akute Bedrohung in Berlin. Eine "abstrakt hohe Gefährdung" durch Islamisten bestehe allerdings. Nachricht lesen...

Sa 23.03.2024

Statistik Quelle: Stern vom Sa 23.03.2024 12:52 Moment, US Senat

"Shutdown" abgewendet: Im letzten Moment: US-Senat verabschiedet Haushaltspaket

Die Uhr an der US-Ostküste schlägt Mitternacht. Es wäre der Moment, in dem der Teil-Shutdown beginnt – doch in letzter Minute gibt es eine Einigung. Ein Republikaner im Kongress hat ganz eigene Sorgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 23.03.2024 07:50

USA: US-Senat verabschiedet Haushaltspaket

Den USA drohte der nächste Shutdown. Kurz nach Ablauf der Frist erfolgte dann die Einigung. Präsident Joe Biden muss das Gesetz noch unterzeichnen, das gilt als Formalie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 23.03.2024 07:29 Moment

Im letzten Moment: US-Senat verabschiedet Haushaltspaket

Die Uhr an der US-Ostküste schlägt Mitternacht. Es wäre der Moment, in dem der Teil-Shutdown beginnt - in letzter Minute gibt es eine Einigung. Ein Republikaner im Kongress hat ganz eigene Sorgen. Nachricht lesen...

Sa 16.03.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 16.03.2024 04:53 Putin

Nordkorea: Kim Jong Un testet Aurus Senat - das Geschenk von Wladimir Putin

Knapp vier Wochen nach der Lieferung des Aurus Senat hat Nordkoreas Diktator Kim Jong Un die Jungfernfahrt in Wladimir Putins Geschenk gewagt. Das Fazit: Dem Wagen könne man vertrauen. Nachricht lesen...

Do 14.03.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 14.03.2024 07:27 Gesetz

"Noch völlig unklar, ob das Gesetz im US-Senat auf die Tagesordnung kommt"

Ein US-Gesetz, das die Kurzvideo-App Tiktok unter amerikanische Kontrolle bringen soll, hat die erste Hürde genommen. Das Abgeordnetenhaus in Washington nahm es am Mittwoch mit einer großen Mehrheit von 352 Ja-Stimmen an. US-Korrespondent Michael Wüllenweber berichtet. Nachricht lesen...

Sa 09.03.2024

Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.03.2024 08:39 Hamburg

Umwelt: Kohleausstieg in Hamburg: Senat kann kein Datum nennen

Hamburg will keine Fernwärme aus Kohle mehr. Im Jahr 2030 soll eigentlich die letzte Tonne des fossilen Brennstoffs verfeuert sein. Ist dieses Ziel in Gefahr? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 09.03.2024 08:39 Hamburg

Umwelt: Kohleausstieg in Hamburg: Senat kann kein Datum nennen

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Mo 04.03.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.03.2024 17:22 Bahn

Verkehr : Berliner Senat kann mit S-Bahn-Ausschreibung fortfahren

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.03.2024 17:22 Bahn

Verkehr : Berliner Senat kann mit S-Bahn-Ausschreibung fortfahren

Der Bahnhersteller Alstom ist mit einer Klage gegen die S-Bahn-Ausschreibung in Berlin weitgehend vor dem Kammergericht gescheitert. Die zuständigen Richterinnen und Richter lehnten am Freitag die meisten Punkte der von Alstom vorgebrachten Beschwerde ab, wie das Gericht am Montag mitteilte. Lediglich bei zwei Themen müssen die Länder Berlin und Brandenburg bei der Ausschreibung demnach nachbesser ... Nachricht lesen...

Do 29.02.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Do 29.02.2024 10:19 McConnell, Trump

Ende einer Ära im US-Senat: Mitch McConnell kündigt Rückzug an

Der 82-jährige Senatsführer der Republikaner hat eine frostige Beziehung zu Donald Trump. Nach den Wahlen will er seinen Posten niederlegen. mehr... Nachricht lesen...

Mi 28.02.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 28.02.2024 22:12

Frankreichs Senat stimmt für Aufnahme der Freiheit zur Abtreibung in die Verfassung

In Frankreich soll eine "Freiheit zur Abtreibung" in der Verfassung verankert werden. Der Senat stimmte am Mittwoch für eine entsprechende Änderung. In der kommenden Woche könnte die von Emmanuel Macron angestoßene Novelle dann die finale Hürde passieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 28.02.2024 21:03

Frankreich: Senat stimmt für Aufnahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Verfassung

In Frankreich haben beide Parlamentskammern zugestimmt, "die Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" per Verfassung zu sichern. Am Montag soll der finale Schritt folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 28.02.2024 20:20

Senat zieht Zusage zurück: Hauptstadtzulage für freie Träger in Berlin kommt vorerst nicht

Erst sagte der Senat den freien Trägern eine Bonus-Zahlung zu, nun kassiert er sie wieder ein – und verweist auf weitere Tarifgespräche. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 28.02.2024 19:24 Fraktionschef

US-Senat: McConnel tritt als Fraktionschef der Republikaner zurück

Er ist der dienstälteste Fraktionsführer der US-Republikaner im Senat, doch nach fast zwei Jahrzehnten will Mitch McConnell im November sein Amt aufgeben. Zuletzt gab es Sorgen um seine Gesundheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 28.02.2024 19:22 McConnell

Mitch McConnell gibt Amt als Fraktionschef im Senat auf

Er gilt als einer der wichtigsten Strippenzieher der US-Politik: Der 82-jährige Mitch McConnell zieht sich im November aus der Fraktionsführung der US-Republikaner zurück. Seit 18 Jahren ist McConnell Fraktionschef – ein Rekord. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 28.02.2024 19:16 McConnell

Nach Aussetzern bei Pressekonferenzen: US-Republikaner McConnell will von Spitzenamt im Senat zurücktreten

Der 82-Jährige hatte im vergangenen Jahr Sorgen um seinen Gesundheitszustand geschürt. Nun will McConnell nach rund zwei Jahrzehnten im Senat zurücktreten – aber erst im November. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 28.02.2024 19:10 McConnell

Im November - US-Republikaner McConnell will von Spitzenamt im Senat zurücktreten

Mitch McConnell gehört im US-Senat schon zum Inventar. Jetzt will der 82-Jährige Platz für eine neue Generation machen. Zuletzt gab es Sorgen um seine Gesundheit. Nachricht lesen...

Di 27.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 27.02.2024 18:38

Krisensitzung am Mittwoch: Berliner Senat streitet über Hauptstadtzulage

Anfang des Jahres hieß es aus dem Senat: Die 150-Euro-Zulage erhalten auch freie Träger. Nun erklärt die Finanzverwaltung, dies sei laut Tarifeinigung der Länder nicht vorgesehen. Nachricht lesen...

Di 20.02.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 20.02.2024 20:39 Jong, Kim Jong Un

Aurus Senat für Kim Jong Un: Das kann Wladimir Putins Staatskarosse

Nordkoreas Herrscher Kim Jong Un hat ein neues Luxusauto. Zu Maybach und Rolls-Royce gesellt sich in seiner Sammlung der russische Aurus, geschenkt von Machthaber Wladimir Putin. Die Limousine hat manche Besonderheit. Nachricht lesen...

Sa 17.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 17.02.2024 15:35 SPD

SPD fordert härtere Linie vom Senat: Berliner Unis und Kulturorte sollen Hausrechte gegen Antisemiten durchsetzen

Antisemitische Aktivisten störten Veranstaltungen an Hochschulen und Kulturorten. SPD-Innenpolitiker finden: Wer vom Land Berlin Geld bekommt, soll sein Hausrecht konsequent nutzen. Nachricht lesen...

Mi 14.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.02.2024 18:18

Anhebung um 62 Cent: Berliner Senat will den Landesmindestlohn erhöhen

Der Berliner Mindestlohn soll von 13 auf 13,62 Euro steigen. Für Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe ist er lediglich die "allerletzte Haltelinie". Sie fordert eine höhere Tarifbindung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 14.02.2024 07:58

Senat: Bürgeramtstermine an Samstagen bisher nicht geplant

In einem Berliner Bürgeramt einen Termin zu bekommen, ist nicht immer einfach. Sind Samstagsöffnungszeiten eine Möglichkeit das Problem zu entschärfen? Zunächst ist das zumindest nicht geplant. Nachricht lesen...

Di 13.02.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 13.02.2024 23:48 Ukraine

Ukraine-Krieg: US-Senat billigt Milliardenhilfen für die Ukraine

Ein Votum fehlt noch, bevor die von US-Präsident Joe Biden geplanten Ukraine-Hilfen sicher sind. Dieser hat das Repräsentantenhaus aufgerufen, dem Paket zuzustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 13.02.2024 18:08

Waffenhilfe-Einigung im US-Senat: Kleingeistige Parteipolitik

Noch ist die Militärhilfe der USA für die Ukraine nicht in trockenen Tüchern. Die Republikaner pokern. Euphorie wäre also zu früh. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 13.02.2024 17:30

Antisemitismus: Berliner Senat will Hochschulgesetz verschärfen

Nach einem brutalen Angriff auf einen jüdischen FU-Studenten reagiert nun der Senat. Das Hochschulgesetz soll verschärft werden - und damit die Exmatrikulation von Studenten wieder möglich werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 13.02.2024 16:28 Ukraine

Ukraine-Liveblog: Selenskyj dankt US-Senat für Ja zu neuem Hilfspaket

US-Senat stimmt für Ukraine-Hilfen – Votum anderer Kammer steht noch aus +++ Göring-Eckardt in der Ukraine eingetroffen +++ Nach russischem Angriff 29.000 Haushalte ohne Strom +++ Alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 13.02.2024 14:04 Ukraine, US Senat

US-Senat stimmt für Ukraine-Hilfen - Weiteres Votum fehlt

Wochenlang gab es kaum Bewegung, nun hat es ein Gesetzentwurf für neue Ukraine-Hilfen durch den Senat geschafft. Ein Ja des Repräsentantenhauses steht aber noch aus. Dort dürfte es Gegenwind geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 13.02.2024 13:58 Ukraine, US Senat

US-Senat stimmt für Ukraine-Hilfspaket

Der US-Senat hat für ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine gestimmt. Der Gesetzentwurf geht nun ans Repräsentantenhaus - ob das Paket dort durchkommt, ist aber offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 13.02.2024 13:52 Ukraine

Entscheidung im Repräsentantenhaus steht an: US-Senat billigt Ukraine-Hilfen nach wochenlangem Gezerre

Der abgespeckte Gesetzentwurf von US-Präsident Biden für neue Ukraine-Hilfen hat eine wichtige Hürde genommen. Doch die finale Entscheidung steht noch aus, es ist bereits Gegenwind angekündigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 13.02.2024 13:52 Mehrheit

Mehrheit im US-Senat für Ukraine-Hilfspaket

Washington (Reuters) - Im US-Senat gibt es nach langem Hin und Her eine Mehrheit für milliardenschweren Hilfen für die Ukraine, Israel und Taiwan. In der Kammer kamen am Dienstag genug Stimmen für einen Gesetzentwurf im Umfang von rund ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 13.02.2024 13:24 Ukraine

+++ Ukraine-Krieg +++: US-Senat stimmt für weitere Ukraine-Hilfen

Kiew: Starlink-Schmuggel für Russland läuft über arabische Länder +++ Ukraine: Kraftwerk in Dnipro bei russischem Angriff beschädigt +++ Der Newsblog.Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 13.02.2024 13:06 Ukraine

Repräsentantenhaus fehlt noch: US-Senat stimmt für Ukraine-Milliardenhilfspaket

Das milliardenschwere Hilfspaket für die Ukraine hat die nächste Hürde genommen: Der US-Senat stimmt für die Unterstützung. Nun geht das Ganze an das Repräsentantenhaus - mit ungewissem Ausgang. Denn dort sind die Republikaner in der Mehrheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 13.02.2024 12:43 Ukraine

Nach ewigem Zoff - US-Senat stimmt für Ukraine-Hilfen

Der US-Senat hat für ein milliardenschweres Hilfspaket für die von Russland angegriffen...Foto: BILD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 13.02.2024 09:32 Ukraine

Krieg in der Ukraine: Ukraine-Hilfen nehmen letzte Hürde vor Abstimmung im US-Senat

Eine Mehrheit aus Demokraten und Republikanern bereitet das Paket für die Abstimmung vor. Im Repräsentantenhaus droht es aber erneut an der Blockade aus dem Trump-Lager zu scheitern. Nachricht lesen...