Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VORSCHLAG

Do 24.10.2019

Statistik Quelle: Stern vom Do 24.10.2019 20:47 Syrien

Kurdenmilizen begrüßen Kramp-Karrenbauers Vorschlag

Damaskus - Die Kurdenmilizen in Nordsyrien haben sich hinter den Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine international kontrollierte Sicherheitszone gestellt. Obwohl der Vorschlag noch zur Diskussion stehe, «stimmen wir für unseren Teil zu», zitierte die kurdische Nachrichtenagentur Hawar den Kommandeur der Syrischen Demokratischen Kräfte, General Maslum Abdi. Abd ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 24.10.2019 17:44 AKK

Video: Nato diskutiert über AKK-Vorschlag

Der Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine von den Vereinten Nationen überwachten Sicherheitszone in Nord-Syrien war zuvor auf ein geteiltes Echo gestoßen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 24.10.2019 10:40 Nordsyrien, AKK

Verteidigungsministerin zu Nordsyrien - AKK blamiert sich mit "Annexion"-Aussage erneut - und schadet wichtigem Vorschlag

Mit ihrem Vorstoß für eine international überwachte Sicherheitszone in Nordsyrien hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) signalisiert: Deutschland will und muss international mehr Verantwortung übernehmen. Wieder einmal aber lenkt die CDU-Vorsitzende durch eigene Fehler von einem kraftvollen Aufschlag ab.Von FOCUS-Online-Korrespondentin Margarete van Ackeren Nachricht lesen...

Mi 23.10.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.10.2019 12:31 Syrien

Stoltenberg begrüßt Syrien-Vorschlag von AKK

Der Nato-Generalsekretär will Kramp-Karrenbauer die Gelegenheit geben, ihre Ideen vorzustellen. Auch Sigmar Gabriel verteidigt AKKs Vorschlag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 23.10.2019 10:28 Syrien

Newsblog Syrien: Maas hält wenig von Kramp-Karrenbauers Vorschlag

Die türkische Armee ist in Syrien einmarschiert. Nachricht lesen...

Di 22.10.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 22.10.2019 19:53 Syrien

Krisengebiet: Nach Vorschlag von AKK: Muss die Bundeswehr nach Syrien?

Annegret Kramp-Karrenbauer will eine Sicherheitszone in Nordsyrien errichten. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Vorschlag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 22.10.2019 19:47 Syrien

Schutzzone: Große Koalition streitet über Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorschlag

Außenminister Maas reagiert verschnupft auf den Vorstoß der Verteidigungsministerin für internationale Schutztruppen in Nordsyrien. Experten sehen aber auch Chancen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 22.10.2019 18:49 Syrien

Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorschlag: Von Putins und Assads Gnaden

Vor allem Russland führt Krieg gegen Zivilisten in Syrien. Moskau würde eine "Schutzzone" nur dulden, wenn sie Diktator Assad stärkt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 22.10.2019 17:58 Kramp

Nordsyrien: Kramp-Karrenbauers Vorschlag verärgert den Koalitionspartner

Der Vorschlag einer international kontrollierten Sicherheitszone war vorab nicht mit dem Außenministerium abgestimmt. Heiko Maas kritisierte seine Kabinettskollegin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 22.10.2019 17:16 Syrien

Göring-Eckardt bei Klamroth: "AKKs Syrien-Vorschlag ist nicht seriös"

Göring-Eckardt ist kein Fan von Kramp-Karrenbauer: Den überraschenden Alleingang der Verteidigungsministerin im Syrien-Konflikt findet sie unseriös. Und auch sonst geht die Grünen-Politikerin mit der CDU-Chefin hart ins Gericht: "Sie macht alle Fehler, die man machen kann." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 22.10.2019 17:04 Syrien

Video: AKK-Vorschlag zu Syrien sorgt für Kontroversen

Der Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, eine international kontrollierte Sicherheitszone im Norden Syriens einzurichten, sorgt für Kritik und Zustimmung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 22.10.2019 15:26

Endlich ein Vorschlag, der Deutschlands Verantwortung gerecht wird

Kramp-Karrenbauers Initiative für eine Sicherheitszone in Nordsyrien wirft viele Fragen auf. Doch ihr Plan hätte einen großen Vorteil: Deutschland und Europa wären wieder Player im Ringen um Syriens Nachkriegsordnung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Di 22.10.2019 15:26

Endlich ein Vorschlag, der in die richtige Richtung geht

Kramp-Karrenbauers Initiative für eine Sicherheitszone in Nordsyrien wirft viele Fragen auf. Doch ihr Plan hätte einen großen Vorteil: Deutschland und Europa wären wieder Player im Ringen um Syriens Nachkriegsordnung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 22.10.2019 15:00 Nordsyrien

AKKs Nordsyrien-Vorstoß: Skurriler Vorschlag

Mit einem UN-Mandat wäre ein internationaler Militäreinsatz in Syrien völkerrechtskonform. Aber es gibt bessere Mittel mit weniger Fragezeichen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 22.10.2019 13:39 Nordsyrien, Renten

AKK überrascht mit Syrien-Vorschlag Maas und die SPD

Die Syrien-Initiative der Verteidigungsministerin war wohl nicht so ganz abgestimmt. Grüne und Linke halten nichts von dem Vorschlag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 22.10.2019 12:53 Syrien

AKKs Syrien-Vorschlag: Endlich traut sich mal jemand

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bringt einen deutschen Einsatz in Nordsyrien ins Spiel. Endlich wagt sich jemand im Kabinett aus der außenpolitischen Duckmäuserei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 22.10.2019 12:35 Renten

Arbeitgeber und FDP dafür: Vorschlag für Rente ab 70 stößt auf Kritik und Zustimmung

Die Menschen werden im Schnitt immer älter. Sollte deshalb das Renteneintrittsalter auf fast 70 Jahre angehoben werden, wie von der Bundesbank vorgeschlagen? Darüber wird weiter diskutiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 22.10.2019 09:46 Renten

Rente mit fast 70: DGB kritisiert Bundesbank-Vorschlag

Der Vorschlag der Bundesbank, das Rentenalter auf fast 70 Jahre anzuheben, stößt auf Kritik. Der Deutsche Gewerkschaftsbund spricht von einer "eiskalten Rentenkürzung". Aber es gibt auch Befürworter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 22.10.2019 08:59 Syrien, Kramp

SPD zu Kramp-Karrenbauers Vorschlag: "Dass wir skeptisch sind, liegt auf der Hand"

Auch das Auswärtige Amt reagiert zurückhaltend auf die Idee einer internationalen Sicherheitszone in Syrien. Die Kurdische Gemeinde begrüßt den Vorstoß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 22.10.2019 08:46 Syrien

Felgentreu: Syrien-Vorschlag nicht mit SPD abgestimmt

Berlin - Der von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgebrachte Vorschlag einer international kontrollierten Sicherheitszone in Nordsyrien ist nach Angaben des SPD-Verteidigungspolitikers Fritz Felgentreu nicht mit den Sozialdemokraten abgestimmt gewesen. Das sagte der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages am Morgen im Deutschlandfunk. «Und ich habe auch eine Menge ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 22.10.2019 06:42 Syrien

Außenamt: Redebedarf bei Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorschlag

Berlin - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will Verbündete für einen internationalen Stabilisierungseinsatz im umkämpften Nordsyrien gewinnen. Doch ungewiss ist nicht nur, ob die Partnerländer mitziehen, sondern zunächst mal, wie der Koalitionspartner SPD reagiert. Aus dem von SPD-Außenminister Heiko Maas geführten Auswärtigen Amt hieß es, es bestehe Diskussionsbedarf zu den Vorsc ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 22.10.2019 05:45 Syrien

Syrien-Vorschlag von AKK: Außenamt sieht Diskussionsbedarf

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer prescht mit dem Vorschlag eines internationalen Stabilisierungseinsatzes in Nordsyrien vor. Angeblich sei das Ganze mit Außenminister Maas abgesprochen. Doch das Außenministerium sieht das anders. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 22.10.2019 04:05 Syrien

Internationale Sicherheitszone: Außenminister hat Diskussionsbedarf zu Kramp-Karrenbauers Vorschlag

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer habe Außenminister Maas per SMS über ihren Vorschlag für eine internationale Sicherheitszone informiert. Das Auswärtige Amt hat zu dieser Idee aber offenbar Diskussionsbedarf. Nachricht lesen...

Mo 21.10.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 21.10.2019 21:14 Renten

Bundesbank-Vorschlag: Rente erst mit fast 70 Jahren um Kasse zu entlasten

Das dürfe bei der angespannten Lage der Rentenkasse kein Tabu sein, so die Bank. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 21.10.2019 21:14 Renten

Bundesbank-Vorschlag: Rente erst mit fast 70 Jahren um Kasse zu entlasten

Das dürfe bei der angespannten Lage der Rentenkasse kein Tabu sein, so die Bank. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 21.10.2019 16:48 Bundesbank

Schock-Vorschlag der Bundesbank - "Generation Greta" erst mit 69 in Rente!

Die Bundesbank mischt sich in die Diskussion um eine Reform der Rente ein und plädiert fürs Arbeiten bis 69.Foto: Dave Chidley / AP Photo / dpa Nachricht lesen...

Do 17.10.2019

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.10.2019 10:19 Brexit

Großbritannien: Nordirische DUP will Brexit-Vorschlag nicht unterstützen

Es gibt Fortschritte bei den Brexit-Verhandlungen, doch die DUP will sie nicht mittragen. Auf ihre Stimmen ist Boris Johnson aber angewiesen. Nachricht lesen...

Mo 14.10.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 14.10.2019 15:01 SPD

Vorschlag der SPD zu rechten Sonderermittlern stößt auf Kritik

SPD-Fraktionschef Raed Saleh schlägt im Kampf gegen Rechts Sonderermittler in allen Bundesländern vor. Seine Idee stößt auf Kritik. Nachricht lesen...

Mi 09.10.2019

Statistik Quelle: t3n vom Mi 09.10.2019 20:08 Apple, Amazon

Google, Amazon und Apple im Visier: OECD-Vorschlag für internationale Steuerregeln

Noch gibt es keine einheitliche Regelung, um Internetkonzerne wie Google, Amazon oder Apple weltweit gerecht besteuern zu können. Die OECD hat jetzt einen Lösungsvorschlag präsentiert. Dass große Internetgiganten ganz genau wissen, wie sie Steuern vermeiden können, ist vielen ein Dorn im Auge. Die großen Industrienationen ringen schon länger um eine Lösung, konnten sich aber bisher nicht einigen. ... Nachricht lesen...

Sa 05.10.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 05.10.2019 13:15 Brexit

Brexit-Chaos droht: EU winkt bei Johnson-Vorschlag ab - Barnier mit Ansage

Boris Johnson präsentierte einen neuen Brexit-Plan und eine vermeintlich Lösung für die Backstop-Problematik. Die EU findet den Vorschlag wenig überzeugend und bleibt hart. Nachricht lesen...

Do 03.10.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 03.10.2019 22:45 Brexit

Europäische Union: Juncker sieht bei Johnsons Brexit-Vorschlag "problematische Punke"

Die EU und auch Irland sich nicht zufrieden mit den neuen Ideen für die Lösung des Brexit-Streits. Der EU-Kommissionspräsident teilt mit: Das Vereinigte Königreich müsse nacharbeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 03.10.2019 17:55 Brexit

Komplizierte Zollkontrollen: EU fordert Nachbesserungen an Brexit-Vorschlag

Boris Johnson macht einen neuen Vorschlag im Brexit-Streit - und findet, dass er damit "große Flexibilität" bewiesen hat. Die EU sieht das allerdings ganz anders. Eine Einigung ist damit weiterhin nicht in Sicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 03.10.2019 17:05 Brexit

EU-Kommission: London muss Brexit-Vorschlag nacharbeiten

Brüssel - Der neue Vorschlag des britischen Premierministers Boris Johnson im Brexit-Streit stößt in Brüssel und Dublin auf Kritik. Es gebe da problematische Punkte, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Großbritannien müsse nacharbeiten. Die Brexit-Fachleute im Europaparlament äußerten sich noch kritischer: Auf dieser Basis sei keine Einigung möglich. Ähnlich sieht es auch die irische Regierun ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 03.10.2019 17:03 Brexit

EU-Austritt: Boris Johnsons neuer Brexit-Vorschlag stößt auf Ablehnung

Der britische Premierminister hat einen Plan für den Warenverkehr zwischen Nordirland und Irland vorgelegt. Doch die EU sieht darin keine Lösung des Zollproblems. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 03.10.2019 15:14 Johnson, Brexit

Brexit im News-Ticker - "Problematische Punkte": Johnson muss Brexit-Vorschlag laut EU nacharbeiten

Brexit im News-Ticker: Vernichtende Niederlage für Premierminister Boris Johnson – das oberste britische Gericht attestiert dem Regierungschef, mit der Zwangspause für das Parlament das verfassungsmäßige Recht gebrochen zu haben. Erste Rufe nach einem Rücktritt Johnsons werden laut. Alle Informationen zum Brexit-Prozess lesen Sie bei FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 03.10.2019 14:13 Johnson

EU-Kommission: Johnson muss Brexit-Vorschlag nacharbeiten

Brüssel steht dem vom britischen Premier Johnson vorgelegten Plan zur Lösung der Irland-Frage skeptisch gegenüber. Demnach soll Nordirland zu einer Art Sonderzone in der EU werden. Nachricht lesen...

Mi 02.10.2019

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 02.10.2019 18:55 Johnson, Brexit

EU will über Johnson-Vorschlag verhandeln

Die EU-Kommission sieht in den neuen Brexit-Vorschlägen eine Grundlage für Verhandlungen. Allerdings blieben einige "problematische Punkte" über die verhandelt werden müssen, so Juncker. Treffen der Verhandlungsteams seien geplant. Alle Infos im Newsblog. NEULADEN 18.47 Uhr: Anleger fürchten Brexit Der nahende Brexit-Showdown sorgte, neben der Sorge um einen Handelsstreit zwischen den USA und ... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 02.10.2019 18:41 Johnson

Brexit: EU will über neuen Johnson-Vorschlag verhandeln - Juncker plötzlich zuversichtlich

Boris Johnson präsentierte einen neuen Brexit-Plan und eine Lösung für die Backstop-Problematik. Jean-Claude Juncker kündigte Gespräche an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 02.10.2019 18:38 Johnson

Kommissionspräsident Juncker: EU will über Johnson-Vorschlag verhandeln

Die Zeit für einen Brexit-Deal wird immer knapper – doch für die EU ist der von Boris Johnson vorgelegte Plan allenfalls ein abermaliger Verhandlungsauftakt. Das Europaparlament scheint noch nicht überzeugt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 02.10.2019 18:29

Juncker sieht "einige problematische Punkte" in Johnsons Brexit-Vorschlag

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist bereit, über die Brexit-Vorschläge des britischen Premierministers Boris Johnson zu verhandeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.10.2019 17:52 Johnson

Britische Regierung: Boris Johnson legt neuen Brexit-Vorschlag vor

Keine "Brücke nach Nirgendwo": Der britische Premier hat der EU seinen Plan übermittelt, um den Backstop zu verhindern und Kontrollen an der irischen Grenze zu umgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 02.10.2019 16:55 Johnson

Brexit: Johnson macht Brüssel neuen Vorschlag

Demnach will der britische Premier das Irland-Problem mit einheitlichen Regeln und einem Freihandelsabkommen lösen - so soll das Land "die Kontrolle" zurückerlangen. Nachricht lesen...

Di 01.10.2019

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 01.10.2019 07:02 Brexit, London

Brexit: Irland lehnt britischen Vorschlag zu Grenzkontrollen ab

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 01.10.2019 01:37 Brexit

Brexit-Vorschlag aus London - Kontrollzentren als Backstop-Alternative

Die britische Regierung soll Pläne für eine Warenkontrollen abseits der irisch-nordirischen Grenze ausgearbeitet haben.Foto: Kirsty Wigglesworth / dpa Nachricht lesen...

Di 17.09.2019

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 17.09.2019 05:55 Syrien, Israel

Angeblich iranische Waffen bei Drohnenangriffen in Saudiarabien eingesetzt, keine Einigung bei Syrien-Konferenz, Ständerat weist neuen Vorschlag zur Heiratsstrafe zurück: der kompakte Nachrichtenüberblick am Dienstag

Nachricht lesen...

Mo 16.09.2019

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 16.09.2019 18:03 Brexit, Juncker

Angeblich iranische Waffen bei Drohnenangriffen in Saudiarabien eingesetzt, Brexit-Treffen ohne Ergebnis, Ständerat weist neuen Vorschlag zur Heiratsstrafe zurück: der kompakte Nachrichtenüberblick am Montag

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 16.09.2019 16:30 Brexit

Brexit: EU: Kein gangbarer Brexit-Vorschlag von Johnson

Großbritannien bezeichnet das Treffen zwischen dem britischen Premierminister und dem EU-Kommissionschef als "konstruktiv", doch der EU zufolge ist das Problem der irischen Grenze weiterhin ungelöst. Künftig wollen Johnson und Juncker jeden Tag über den Brexit sprechen. Nachricht lesen...

Fr 13.09.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 13.09.2019 02:39 Bericht

Bericht: DUP diskutiert neuen Vorschlag für Nordirland-Frage

Die nordirische Partei kann sich einem Bericht zufolge vorstellen, einige EU-Gesetze im Land beizubehalten. Im Gegenzug soll die EU auf eine Kernforderung verzichten. Nachricht lesen...

Do 12.09.2019

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.09.2019 13:49 Brexit

Bisher kein neuer Brexit-Vorschlag - Verlängerung möglich

Brüssel - Die britische Regierung hat noch keinen neuen Vorschlag für die Modalitäten des Austritts aus der EU gemacht. Bis jetzt habe Großbritannien keine Alternativen vorgeschlagen, nichts, was rechtlich glaubwürdig und funktionsfähig wäre, sagte EU-Parlamentspräsident David Sassoli unter Berufung auf den Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier. Das Europaparlament sei zu einer erneuten Verschieb ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 12.09.2019 11:32 Luftballons, Grüne

Vorschlag aus Niedersachsen: Grüne-Landesverband will gasgefüllte Luftballons verbieten

Niedersachsens Grüne sprechen sich für ein Verbot von Luftballons aus. Auch Ballons aus Naturlatex seien keine Alternative. Die Landesregierung hat schon geantwortet. Nachricht lesen...

Mi 11.09.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 11.09.2019 20:24 Israel

Israel: Netanjahus Vorschlag der Verzweiflung

Vor der Parlamentswahl muss Premier Netanjahu um seine Mehrheit fürchten. Jetzt versucht er es mit einem neuen Annexionsplan - und wird scharf kritisiert. Nachricht lesen...

Fr 06.09.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.09.2019 17:49 CDU

Gräff-Vorschlag rüttelt Berliner CDU durcheinander

Soll Berlin den Zuzug verbieten? Der Vorschlag des CDU-Abgeordneten Christian Gräff sorgt für Wirbel - auch in der eigenen Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 06.09.2019 13:24 CDU

Vorschlag von Christian Gräff: CDU-Politiker fordert Zuzugsstopp für Berlin

CDU-Politiker Christian Gräff hat einen Zuzugsstopp für Berlin vorgeschlagen – die Infrastruktur könne nicht mit der wachsenden Bevölkerung mithalten. Vom Regierenden Bürgermeister kommt ebenso Kritik wie von Parteikollegen. Nachricht lesen...

Fr 30.08.2019

Statistik Quelle: Stern vom Fr 30.08.2019 11:41 CSU

CSU kassiert Vorschlag für Strafsteuer auf Billigflüge ein

München/Berlin - Die CSU-Spitze lehnt die von ihrer eigenen Landesgruppe im Bundestag vorgeschlagene Strafsteuer auf Billigflüge in Europa ab. «Dies ist kein abgestimmter Vorschlag der CSU. Generell gilt: Die CSU ist eine Steuersenkungs- und keine Steuererhöhungspartei», sagte Generalsekretär Markus Blume der dpa. Blume reagierte damit auf einen Bericht in der «Bild»-Zeitung, wonach die CSU-Landes ... Nachricht lesen...

Do 29.08.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 29.08.2019 06:00 Grüne

Klimanotstand im Kreis Euskirchen: Viel Gegenwind für Vorschlag der Grünen

Bislang stimmen nur die Linken mit dem Vorschlag der Grünen überein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 29.08.2019 05:50 Trump

US-Demokraten kündigen Untersuchung zu Trump-Vorschlag für nächsten G7-Gipfel an

Die oppositionellen US-Demokraten wollen eine parlamentarische Untersuchung zum Vorschlag von Präsident Donald Trump, den nächsten G7-Gipfel in einem seiner Golfclubs auszutragen. Nachricht lesen...

Di 27.08.2019

Statistik Quelle: NTV vom Di 27.08.2019 09:48 SPD

Vorschlag für Parteireform: SPD-Kandidaten wollen Präsidium abschaffen

Das Image-Problem der Sozialdemokraten wiegt schwer. Um dem entgegen zu wirken, kündigt das SPD-Bewerberteam aus Christina Kampmann und Michael Roth jetzt an, das Präsidium abschaffen zu wollen. Ihr Ziel: Mehr Glaubwürdigkeit. Doch der Vorstoß stellt einen tiefen Eingriff in Parteistrukturen dar. Nachricht lesen...

Mo 26.08.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 26.08.2019 11:26 SPD, Vermögensteuer

Vorschlag von Schäfer-Gümbel: Ein Prozent Vermögensteuer: SPD präsentiert Pläne

Der SPD-Vorschlag zur Vermögensteuer polarisiert schon jetzt. Details will der kommissarische Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel aber erst heute vorstellen. Eine neue Vorsitz-Bewerberin befürwortet das Konzept. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 26.08.2019 11:15 Mietendeckel

Vorschlag von Lompscher - "Schlag ins Gesicht": Heftige Kritik an Berliner Mietendeckel von knapp acht Euro

Ein Mietendeckel soll den Anstieg der Wohnungspreise in Berlin stoppen. Erste Eckdaten für das Projekt werden heftig kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.08.2019 07:13 SPD

Vorschlag von Schäfer-Gümbel: Ein Prozent Vermögensteuer: SPD präsentiert Pläne

Der SPD-Vorschlag zur Vermögensteuer polarisiert schon jetzt. Details will der kommissarische Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel aber erst heute vorstellen. Eine neue Vorsitz-Bewerberin befürwortet das Konzept. Nachricht lesen...

Mi 21.08.2019

Statistik Quelle: Focus vom Mi 21.08.2019 12:24 Scholz, Soli

Regierung einigt sich auf Scholz-Vorschlag - Söder zum Soli-Beschluss der Regierung: "Es bleiben verfassungsrechtliche Zweifel"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Beschluss der Bundesregierung zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags als "wichtigen Schritt" bezeichnet. "Aber es reicht noch nicht", stellte Söder gegenüber FOCUS Online klar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Mi 21.08.2019 11:56 Bayern, Helmpflicht

Irrer Vorschlag von Paderborn-Profi! Kommt jetzt die Helmpflicht für die Bundesliga-Stars?

 Müssen die Bundesliga-Stars zukünftig bald Helme tragen? Diesen Vorschlag macht jetzt Klaus Gjasula, Profi beim SC Paderborn. Nachricht lesen...

Di 20.08.2019

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 20.08.2019 22:18 Brexit, Merkel

Streit über Backstop: Johnson will neuen Brexit-Vorschlag mit "Schmackes" durchsetzen

Boris Johnson will keine Backstop-Klausel im Brexit-Vertrag, die EU ist ihrerseits nicht mehr zu Verhandlungen bereit. Der britische Premier findet seine europäischen Partner "ein bisschen negativ" - und gibt sich entschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 20.08.2019 18:39 Brexit

EU-Reaktionen auf Brexit-Vorschlag: Abgeblitzt

Der Vorstoß des britischen Premierministers Johnson, den Brexit-Vertrag nochmal aufzuschnüren, ist in Brüssel auf wenig Gegenliebe gestoßen. Auch Kanzlerin Merkel lehnt Johnsons Forderungen ab. Von Astrid Corall. Nachricht lesen...

Mo 19.08.2019

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 19.08.2019 13:28 Scholz

Regierung will über Scholz' Soli-Vorschlag abstimmen

Den Solidaritätszuschlag abschaffen ist das erklärte Ziel der Bundesregierung, aber wann? Ein Vorschlag des Finanzministers setzt sich offenbar durch. Der Vorschlag des Wirtschaftsministers wohl nicht. Die große Koalition will Tempo bei der Soli-Entlastung machen. Schon am Mittwoch soll das Kabinett dem Konzept von SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz zustimmen, bestätigte das Finanzministerium... ... Nachricht lesen...

Sa 17.08.2019

Statistik Quelle: Focus vom Sa 17.08.2019 08:10 Klimaschutz, Maut

Vorschlag zum Klimaschutz - Union will Lkw-Maut auf allen deutschen Straßen

Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) bringt zur Verbesserung des Klimaschutzes eine Lkw-Maut ins Spiel. Diese soll ab 3,5 Tonnen auf allen deutschen Straßen gelten - nur das Handwerk soll verschont werden. Nachricht lesen...

So 11.08.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 11.08.2019 01:00 Soli

Solidaritätszuschlag: Kubicki: Scholz-Vorschlag zum Soli-Abbau "verfassungswidrig"

Minister Scholz will den Soli-Zuschlag für einen Großteil der Steuerzahler abbauen. Wolfgang Kubicki kritisiert den Gesetzentwurf. Nachricht lesen...

Di 06.08.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 06.08.2019 20:12 Linnemann

Eine Lehrerin spricht über einen Vorschlag des CDU-Politikers Carsten Linnemann

Wenn Deutsch für zu viele Schüler eine fremde Sprache ist, kann das zu einem Problem werden. Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat einen Lösungsvorschlag gemacht – und damit Empörung ausgelöst. Im Interview sagt eine Lehrerin, was sie davon hält. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 06.08.2019 15:39 Linnemann

"Der Vorschlag von Herrn Linnemann ist populistisches Getöse"

Was soll ein Lehrer machen in einem Stadtteil wie Neukölln, mit einem hohen Anteil von Kindern, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind? Udo Beckmann, Bundesvorsitzender vom Verband Bildung und Erziehung, kommentiert die Linnemann-Debatte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 06.08.2019 10:45 Linnemanns

Kommentar zu Grundschul-Verbot: Linnemanns Vorschlag ist absurd und menschenverachtend

CDU-Politiker will Kinder, die kein Deutsch sprechen, nicht zur Grundschule zulassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 06.08.2019 10:45 Linnemanns

Kommentar zu Grundschul-Verbot: Linnemanns Vorschlag ist absurd und menschenverachtend

CDU-Politiker will Kinder, die kein Deutsch sprechen, nicht zur Grundschule zulassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 06.08.2019 08:05 BVB

Vorschlag von BVB-Torwart: Bürki für Regel-Revolution: Unbegrenzte Auswechslungen

Dortmund - Borussia Dortmunds Torwart Roman Bürki hat den Videobeweis kritisiert und wünscht sich eine radikale Regeländerung im Fußball. Nachricht lesen...

Sa 03.08.2019

Statistik Quelle: Focus vom Sa 03.08.2019 00:17 SPD

GroKo-Vorschlag - Union und SPD wollen Dienstwagensteuer nach CO2-Ausstoß staffeln

Die Regierungsfraktionen von Union und SPD wollen Dienstwagen mit geringerem CO2-Ausstoß gegenüber großen Autos mit hohen Emissionen wie SUVs steuerlich noch stärker bevorzugen. Nachricht lesen...

Mo 29.07.2019

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 29.07.2019 07:02 Söder

Gegen Söder-Vorschlag: CDU-Fraktionsvize Linnemann lehnt Mehrwertsteuersenkung auf Bahntickets ab

CSU-Chef Söder will wegen des Klimaschutzes die Mehrwertsteuer für Bahntickets deutlich senken. Bahnfahren müsse durch die Steuersenkung so attraktiv werden. Kritik gibt es von dem CDU-Fraktionsvize. Nachricht lesen...

So 28.07.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 28.07.2019 15:23 CSU Chef

Nach CSU-Vorschlag, Flüge zu verteuern: Söders neuer Plan dürfte Pendler freuen

Die CSU will im Rahmen ihres geplanten Klimakonzepts Flüge verteuern. Jetzt kündigte CSU-Chef Markus Söder an, Bahntickets billiger machen zu wollen.  Nachricht lesen...

Do 25.07.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 25.07.2019 09:45 Rackete

Nach Streit mit Italien und umstrittenem Vorschlag: Rackete soll vor EU-Abgeordneten sprechen

Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete sorgte mit einer Forderung an die europäische Politik für Trubel. Nun soll auf Einladung der Linken vor EU-Abgeordneten sprechen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 25.07.2019 08:46 AKK, Rackete

AKK-Vorschlag - GroKo will mehr öffentliche Gelöbnisse

Die neue Verteidigungsministerin AKK stößt mit ihrer Forderung nach mehr öffentlichen Gelöbnissen der Bundeswehr auf breite Zustimmung.Foto: Christophe Gateau / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 25.07.2019 06:52 Kramp Karrenbauer

Kramp-Karrenbauers Vorschlag: Viel Zustimmung für mehr öffentliche Bundeswehr-Gelöbnisse

Das Verteidigungsministerium sieht es als Zeichen der «Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft», wenn Gelöbnisse in der Öffentlichkeit stattfinden. Das trifft auf Zustimmung - auch beim Koalitionspartner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 25.07.2019 06:52 Kramp Karrenbauer, Bundeswehr

Kramp-Karrenbauers Vorschlag: Viel Zustimmung für mehr öffentliche Bundeswehr-Gelöbnisse

Das Verteidigungsministerium sieht es als Zeichen der "Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft", wenn Gelöbnisse in der Öffentlichkeit stattfinden. Das trifft auf Zustimmung - auch beim Koalitionspartner. Nachricht lesen...

Di 23.07.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.07.2019 17:08 Grüne

Bürgerbegehren: CSU macht Vorschlag für Radlring - Grüne wittern Manöver

Als Antwort auf das Bürgerbegehren zum Altstadt-Radlring hat die CSU gestern eine eigene Trassierung für die Route vorgeschlagen. Der Stadtrat entscheidet heute darüber, ob er die Forderungen des Radentscheids übernehmen will. Eine Mehrheit dafür gilt als sicher. Nachricht lesen...

Do 18.07.2019

Statistik Quelle: NTV vom Do 18.07.2019 15:19 Schulze

"Der völlig falsche Weg": Schulze eckt mit Flugpreis-Vorschlag an

"Es kann nicht sein, dass auf bestimmten Strecken Fliegen weniger kostet als Bahnfahren." Diese Ansicht vertritt Umweltministerin Schulze. Die SPD-Politikerin bringt als Gegenmaßnahme eine höhere Luftverkehrsabgabe ins Gespräch. Ihr Vorschlag trifft auf ein negatives Echo. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 18.07.2019 10:13 EU Innenminister

EU-Innenminister in Helsinki - Salvini wehrt sich gegen Seenotrettungs-Vorschlag

Die EU-Innenminister beraten in Helsinki über die Verteilung von Mittelmeer-Flüchtlingen. Salvini sperrt sich gegen einen Vorschlag.Foto: Maurizio Brambatti / AP Photo / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 18.07.2019 05:17 Seenotrettung

Seenotrettung im Mittelmeer: Salvini weist Vorschlag zur Flüchtlingsverteilung zurück

Die EU-Innenminister beraten in Helsinki über den künftigen Umgang mit im Mittelmeer geretteten Migranten. Eine von von Deutschland und Frankreich vorgeschlagene Übergangsregelung findet bislang jedoch nur wenig Unterstützung. Nachricht lesen...

So 14.07.2019

Statistik Quelle: Die Welt vom So 14.07.2019 10:23 Lindner, Maas

Lindner kontert Maas-Vorschlag mit Unterkünften in Nordafrika

In die aktuelle Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen hat sich der FDP-Vorsitzende eingeschaltet. Lindner fordert eine Seenotrettung in staatlicher Hand - die allerdings Migranten nicht nach Europa bringt. Nachricht lesen...

Do 04.07.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 04.07.2019 11:53 Leyen

SPD gegen von der Leyen: "Ein Vorschlag der Verlierer"

Die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt sagt der F.A.Z., der Vorschlag des Rats für den Posten des Kommissionspräsidenten sei inakzeptabel. Die Sozialdemokraten werden von der Leyen nicht wählen, kündigt sie an. Nachricht lesen...

Di 02.07.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 02.07.2019 19:44 Leyen

Vorschlag der Staats- und Regierungschefs: Von der Leyen soll EU führen

Die EU-Staaten schlagen die deutsche Verteidigungsministerin als neue EU-Kommissionspräsidentin vor. Ratspräsident Tusk teilt zugleich mit, welche Politiker die anderen Spitzenjobs in der Europäischen Union besetzen sollen. Nachricht lesen...

So 30.06.2019

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 30.06.2019 14:28 Sozialdemokraten, Tusk

Vorschlag für EU-Spitzenposten: Tusk will Sozialdemokraten als Kommissionschef

Wer führt künftig die EU-Kommission? Ratspräsident Donald Tusk hat nun einen Vorschlag gemacht: Den Posten soll ein Sozialdemokrat erhalten. Damit steigen die Chancen für Frans Timmermans. Nachricht lesen...

Mo 24.06.2019

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 24.06.2019 12:30 Iran

Angebliche Anti-Iran-Koalition: Bundesregierung erfährt von US-Vorschlag aus den Medien

Ein iranischer Kommandeur schloss einen erneuten Abschuss einer US-Drohne nicht aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 24.06.2019 09:49 CDU

Vorschlag Kramp-Karrenbauers: Stefan Hennewig soll CDU-Geschäftsführer werden

Eigentlich wollte die CDU-Vorsitzende ihren Vertrauten Nico Lange zum Geschäftsführer der Partei machen. Nach Protesten soll es nun aber wohl der Leiter des Bereiches Zentrale Aufgaben in der Parteizentrale werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 24.06.2019 06:59 SPD

Vorschlag von Oppermann: Darf jeder bald über SPD-Chef abstimmen?

Bei der Suche nach einer neuen SPD-Führung bringt Ex-Fraktionschef Oppermann ein neues Verfahren ins Spiel. Künftig sollen auch Nicht-Parteimitglieder über das Spitzenpersonal abstimmen dürfen. Allerdings sollten sie dafür auch etwas bezahlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 24.06.2019 06:42 SPD

Vor SPD-Entscheidung über Neubesetzung des Parteivorsitzes: Oppermann mit kontroversem Vorschlag

Am Montag wird die Parteispitze der SPD bekannt geben, wie der neue Parteivorsitzende bestimmt werden soll. Einen kontroversen Vorschlag lieferte Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann. Nachricht lesen...

Sa 22.06.2019

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 22.06.2019 18:20 Scheuer, Bayern

Scheuers Motorrad-Vorschlag bekommt Gegenwind aus den eigenen Reihen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat vorgeschlagen, dass Autofahrer künftig auch Motorräder mit maximal 15 PS fahren dürfen. Experten zeigen sich kritisch bis entsetzt und auch aus den eigene Reihen kommt jetzt Gegenwind. Nachricht lesen...