Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AUSSETZEN

Mi 03.01.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mi 03.01.2024 10:13

Hochwasserkatastrophe - Politiker fordern Aussetzen der Schuldenbremse

Deutschland versinkt im Hochwasser. SPD-Politiker sehen eine außergewöhnliche Notlage.Foto: Sina Schuldt/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.01.2024 08:31 SPD

Wegen Hochwassers: SPD-Politiker: Aussetzen der Schuldenbremse prüfen

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Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 03.01.2024 07:30 SPD

Niedersachsen: SPD-Politiker: Wegen Hochwassers Aussetzen der Schuldenbremse prüfen

Die Kosten von Naturkatastrophen können ein Grund sein, die Schuldenbremse auszusetzen. SPD-Politiker wollen jetzt die "finanzielle" Dimension der Hochwasser-Schäden prüfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.01.2024 06:55 SPD

"Richtet immense Schäden an": SPD-Politiker wollen wegen Hochwasser Schuldenbremse aussetzen

Um die Hochwasserschäden auszugleichen, braucht der Bund viel Geld. Um das locker zu machen, soll nach Ansicht der SPD-Haushälter Rohde und Schwarz die Schuldenbremse ausgesetzt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.01.2024 05:10 SPD, Hochwasser

Bundeshaushalt 2024: SPD-Chefhaushälter will Schuldenbremse über Hochwasser aussetzen

SPD und Grüne suchen nach Gründen, dass der Bund 2024 mehr Kredit aufnehmen kann als die Schuldenbremse zulässt. Im Gespräch war schon der Ukraine-Krieg, nun die Flut. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 03.01.2024 02:34 Hochwasser

SPD: Schuldenbremse nach Hochwasser aussetzen

Aufgrund des jüngsten Hochwassers in Deutschland kommen auf die Länder teils hohe Kosten zu. Politiker der SPD bringen daher das Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.01.2024 01:44 Hochwasser

Hochwasser: SPD-Chefhaushälter bringt Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel

Der führende SPD-Haushaltspolitiker Dennis Rohde hat angesichts der angespannten Hochwasserlage in mehreren Bundesländern ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel gebracht. "Noch ist das gesamte Ausmaß der Flutschäden nicht absehbar, aber für genau solche Fälle haben wir die Möglichkeit, die Schuldenbremse auszusetzen, im Grundgesetz stehen", sagte Dennis Rohde, haushaltspolitischer Spr ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 03.01.2024 00:59 SPD, Hochwasser

SPD-Politiker wollen Schuldenbremse wegen Hochwassers aussetzen

Zwei SPD-Politiker haben sich dafür ausgesprochen, die Schuldenbremse wegen des Hochwassers auszusetzen. Genau dafür stehe die Schuldenbremse im Grundgesetz. Dies sei auch nach dem jüngsten Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts möglich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 03.01.2024 00:04 Dauerregen, SPD

Dauerregen bis Donnerstag: SPD prüft Aussetzen der Schuldenbremse

In mehreren Regionen Deutschlands wächst die Sorge vor größeren Deichbrüchen und weiteren Überschwemmungen. Denn der Dauerregen soll noch bis Donnerstag anhalten. Bei der SPD sorgen die Wassermassen bereits für finanzielle Erwägungen nach dem Vorbild der Ahrtalflut. Nachricht lesen...

Mo 18.12.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 18.12.2023 13:12

Warum die Ölpreise zulegen - BP will Transit durchs Rote Meer aussetzen

Die Entscheidung des Mineralölkonzerns BP, den Transit durchs Rote Meer auszusetzen, trieb die Preise an. Am Mittag kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Februar 77,24 US-Dollar. Das waren ... Nachricht lesen...

Mi 13.12.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.12.2023 15:11 Schuldenbremse

Nehmen Sie jetzt an der Umfrage teil: Sind Sie für ein Aussetzen der Schuldenbremse?

Die Bundesregierung muss ihren Haushalt neu gestalten. Aber wie? Sagen Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie Tagesspiegel Plus 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...

Di 12.12.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.12.2023 15:27 Haushalt, Ampel

Dürr sieht keine Notsituation: FDP-Fraktionschef fordert Haushalt 2024 ohne Aussetzen der Schuldenbremse

Christian Dürr sieht die rechtlichen Voraussetzungen, um eine Notsituation zu erklären, nicht gegeben. Er teilt die Zuversicht von Kanzler Scholz, dass der Etat für 2024 bald steht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 12.12.2023 14:06 Ampel, Merz

Aussetzen der Schuldenbremse: Merz droht Ampel mit erneuter Verfassungsklage

Seit Tagen ringt die Ampel-Koalition um eine Lösung in der Haushaltskrise. Die SPD macht sich auf dem Parteitag für ein Aussetzen der Schuldenbremse stark. Für Merz ein rotes Tuch. In diesem Fall werde die Union erneut klagen, verkündet er nun. Nachricht lesen...

So 10.12.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 10.12.2023 07:55 SPD, Schuldenbremse

Bundeshaushalt: Schuldenbremse aussetzen oder Vermögende stärker besteuern? Ökonom Fratzscher sieht in Haushaltsstreit die FDP am Zug

In der Debatte um den Etat für das kommende Jahr hat Kanzler Scholz auf dem SPD-Parteitag rote Linien gezogen. Aus Sicht von Experten setzt das die FDP unter Zugzwang. Nachricht lesen...

Sa 09.12.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 09.12.2023 16:24 SPD

Parteitag: SPD will Schuldenbremse auch 2024 aussetzen

Um die aktuelle Haushaltskrise aufzulösen, setzt die SPD auf die eine Aussetzung der Schuldenbremse auch im kommenden Jahr. Der Parteitag nahm einstimmig einen entsprechen Antrag des Parteivorstandes an. Nachricht lesen...

Mi 06.12.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 06.12.2023 21:21 Menschenrechte

Migration: Ruanda-Pläne: London will Menschenrechte aussetzen

London möchte Asylanten ungeachtet ihrer Herkunft nach Ruanda abschieben. Das verstößt gegen die Menschenrechte. Diese will die Regierung zur Not einfach aussetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.12.2023 21:21 Menschenrechte

Migration: Ruanda-Pläne: London will Menschenrechte aussetzen

London möchte Asylanten ungeachtet ihrer Herkunft nach Ruanda abschieben. Das verstößt gegen die Menschenrechte. Diese will die Regierung zur Not einfach aussetzen. Nachricht lesen...

So 03.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom So 03.12.2023 20:18 Merz, Schuldenbremse

Etat auch ohne Aussetzen möglich: Merz will nicht an der Schuldenbremse rütteln

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts klafft eine große Lücke in den Finanzen des Bundes. Diskutiert wird nun über eine Reform der Schuldenbremse. Oppositionschef Merz sieht allerdings keine Notlage, die das rechtfertigt. Er fordert derweil auf die Bürgergelderhöhung zu verzichten. Nachricht lesen...

Sa 02.12.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Sa 02.12.2023 10:18 Lindner

Lindner schließt erneutes Aussetzen der Schuldenbremse nicht aus

BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für 2024 nicht ausgeschlossen. "Ich höre mir Argumente gerne an", sagte Lindner im Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er sei ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 02.12.2023 04:54 Lindner

Lindner: Aussetzen der Schuldenbremse ist nicht ausgeschlossen

In einem Interview nannte Lindner auch erstmals konkrete Einsparbereiche, um die Lücken im Haushalt für das Jahr 2024 zu schließen: Sozialgelder, internationale Hilfen und Förderungen müssten auf den Prüfstand gestellt werden. Nachricht lesen...

Mi 29.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 29.11.2023 11:49 Ampel

Haushaltskrise der Ampel: Aussetzen der Schuldenbremse für Klingbeil "nicht vom Tisch"

Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hält sich die Option eines Aussetzens der Schuldenbremse 2024 offen. Zuvor hatte sich bereits Kevin Kühnert für dieses Instrument ausgesprochen. Nachricht lesen...

Mo 27.11.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 27.11.2023 22:33 Ampel, Schuldenbremse

Haushaltspolitik der Ampel: Ver.di will Schuldenbremse auch 2024 aussetzen

Der Bund soll auch für das kommende Jahr die Notlage erklären, um mehr Kredit aufnehmen zu können. Ver.di-Chef Werneke regt ein neues Sondervermögen an. Nachricht lesen...

So 26.11.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 26.11.2023 17:00 Schuldenbremse

Finanzpolitik: Aussetzen, reformieren, abschaffen? Der Kampf um die Schuldenbremse hat begonnen

Die Haushaltskrise stellt die Schuldenregel auf den Prüfstand. In der FDP gibt es Kritik an der Aussetzung, dabei gehen die Pläne von SPD und Grünen längst weiter. Viel hängt an der Union. Nachricht lesen...

Sa 25.11.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 25.11.2023 13:19 Schuldenbremse

Schuldenbremse: Aussetzen, abschaffen - oder nicht antasten?

Die Diskussion über die Schuldenbremse geht weiter: Verkehrsminister Wissing spricht von einer "Scheindebatte", Bayerns Ministerpräsident Söder sieht eine "schwere Staatskrise". Kanzler Scholz betonte erneut, der Haushalt werde schnell neu aufgestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 25.11.2023 09:26 Schuldenbremse

Geplatzter Haushalt: Ist das erneute Aussetzen der Schuldenbremse rechtens?

Finanzminister Christian Lindner setzt die Schuldenbremse aus. Aber ist dieser Schritt verfassungskonform? Ein Experte gibt Antworten. Nachricht lesen...

Fr 24.11.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 24.11.2023 11:22 Schuldenbremse

Aussetzen der Schuldenbremse: Notlage erklären - wie geht das?

Die Ampelkoalition will auch für 2023 die Ausnahmeregelung der Schuldenbremse nutzen. Dafür will sie dem Bundestag vorschlagen, eine außergewöhnliche Notlage zu erklären. Unter welchen Bedingungen geht das? Von Frank Bräutigam. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 24.11.2023 08:33 Schuldenbremse

Ampelkoalition will Schuldenbremse aussetzen

Der Haushaltsplan von Christian Lindner geht nach einem Urteil aus Karlsruhe nicht mehr auf. Nun äußerte er sich in einer kurzen Rede vor laufenden Kameras. Nachricht lesen...

Do 23.11.2023

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 23.11.2023 21:42 Schuldenbremse

Aussetzen der Schuldenbremse: "Guter Schritt"

Die Grünen zeigen sich kompromissbereit, bei der Schuldenbremse müsse man unterscheiden. Jeder müsse bereit sein, "schwierige Schritte zu gehen", so Grünen-Vorsitzende Lang. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 23.11.2023 20:57 Schuldenbremse

Ampelkoalition will Schuldenbremse doch erneut aussetzen

Die Koalition will wegen des Karlsruher Urteils die Schuldenbremse auch für 2023 aussetzen. Man werde dem Bundestag vorschlagen, eine außergewöhnliche Notlage zu beschließen, erklärte Finanzminister Lindner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 23.11.2023 20:39 Schuldenbremse

Nach Haushaltsurteil: "Ampel" will 2023 erneut Schuldenbremse aussetzen

Als Konsequenz aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will die Ampel-Koalition in diesem Jahr erneut die Schuldenbremse aussetzen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigte dazu am Donnerstag einen Nachtragshaushalt an. Einer Sprecherin zufolge wird darin die erneute "Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage für das Jahr 2023 vorschlagen", was Voraussetzung für die A ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 23.11.2023 17:12 Schuldenbremse

Nach Aussetzen der Schuldenbremse: Was bedeutet der Nachtragshaushalt 2023?

Die Bundesregierung will die Schuldenbremse auch 2023 aussetzen und bringt dafür kommende Woche einen Nachtragshaushalt ein. Doch was bedeutet all das genau? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Do 23.11.2023 16:49 Lindner

Lindner will Schuldenbremse 2023 aussetzen

Bundesfinanzminister Christian Lindner will die Schuldenbremse erneut umgehen. Die Entscheidung dürfte politischen Wirbel verursachen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 23.11.2023 16:45 Schuldenbremse

Verfassungsbruch droht - Ampel-Koalition will Schuldenbremse erneut aussetzen

Um einen Verfassungsbruch im Etat für das laufende Jahr zu vermeiden, will die Ampel-Koalition die Schuldenbremse erneut aussetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.11.2023 16:23 Lindner

Haushaltskrise: Christian Lindner verkündet Aussetzen der Schuldenbremse für 2023

Der Bundesfinanzminister will kommende Woche einen Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen. Ausgaben für die Strom- und Gaspreisbremse würden dann rechtssicher eingeplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 23.11.2023 16:22 Lindner

Lindner will Schuldenbremse 2023 aussetzen

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will für das laufende Jahr 2023 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erneut aussetzen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigte am Donnerstag in Berlin an, dass er dem Kabinett ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: GMX Sport vom Do 23.11.2023 14:55 Trainer

Infekt: Bremens Trainer Werner muss aussetzen

Ein grippaler Infekt hat Werder Bremens Trainer Ole Werner flachgelegt. Und das in der Vorbereitung auf den Bundesliga-Ersten Bayer Leverkusen. Nachricht lesen...

Di 21.11.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 21.11.2023 13:49 Haushaltssperre, SPD

Loch im Bundeshaushalt: SPD für Aussetzen der Schuldenbremse

Der Regierung fehlen 60 Milliarden Euro - mindestens. Die SPD würde daher gern eine Haushaltsnotlage beschließen, um mehr Schulden machen zu können. Mehrere Experten halten das für möglich - unter bestimmten Bedingungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 21.11.2023 08:22 Schuldenbremse, SPD

"Staat kann Leistungen bezahlen": Kühnert: SPD würde Schuldenbremse sofort aussetzen

Erst untersagt das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung die Umwidmung von 60 Milliarden Euro, dann verhängt das Finanzministerium eine sofortige Haushaltssperre. SPD-Generalsekretär Kühnert hätte einen Ausweg, würde seine Partei allein regieren. So braucht es dringend eine andere Lösung. Nachricht lesen...

So 19.11.2023

Statistik Quelle: Stern vom So 19.11.2023 20:09 Schuldenbremse

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weist auf die Schwierigkeiten hin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 19.11.2023 11:32 Chefin, Schuldenbremse

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Nachricht lesen...

Sa 18.11.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 18.11.2023 21:20 Schuldenbremse, Esken

Haushalt: Esken und DGB: Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 18.11.2023 16:16 Schuldenbremse, Esken

Haushalt: Esken und DGB: Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 18.11.2023 14:44 Schuldenbremse

Chefin der "Wirtschaftsweisen" für Aussetzen der Schuldenbremse

Wie kann der Staat an die Milliarden kommen, die ihm nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen? Eine Option wäre, die Schuldenbremse auszusetzen und zu reformieren. Neben SPD und Gewerkschaften fordert das auch eine der "Wirtschaftsweisen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 18.11.2023 13:26 Schuldenbremse, Juso

Chefin der Wirtschaftsweisen will Schuldenbremse für Klimaprojekte aussetzen

Für eine Reform der Schuldenbremse ist Monika Schnitzer ohnehin. Nun fordert die Wirtschaftsweise, nach dem Urteil aus Karlsruhe, zumindest die Ausnahmeregel zu nutzen – und unterstützt damit SPD-Chefin Esken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 18.11.2023 12:49 Schuldenbremse, Esken

Esken fordert: Schuldenbremse aussetzen

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Klimasondervermögen muss die Regierung ihre Finanzen neu planen. SPD-Chefin Saskia Esken will eine Reform. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 18.11.2023 05:58 Schuldenbremse

Schuldenbremse: Saskia Esken fordert erneut Aussetzen der Schuldenbremse

Auch 2024 soll der Mechanismus der SPD-Vorsitzenden zufolge nicht angewendet werden. Unterstützung bekommt Esken vom DGB und der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 18.11.2023 05:34 Schuldenbremse

Esken will Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen

SPD-Chefin Esken hat erneut dafür plädiert, die Schuldenbremse für zwei Jahre auszusetzen. Dies würde mehr Spielraum für staatliche Ausgaben schaffen. Weder beim Klimawandel noch beim Sozialstaat werde man Einsparungen zulassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 18.11.2023 04:50 Schuldenbremse

Esken und DGB: Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 18.11.2023 03:01 SPD

Für 2023 und 2024: SPD-Chefin Esken für Aussetzen der Schuldenbremse

Das Urteil des Bundesverfassungsgericht zum Nachtragshaushalt 2021 ist ein kolossaler Dämpfer für die Ampelregierung. Die Vorsitzende der SPD plädiert für ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse - eine nicht neue Forderung von ihr. Auch eine Wirtschaftsweise äußert sich ähnlich. Nachricht lesen...

Mi 15.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.11.2023 15:16 Schuldenbremse, Karlsruhe

Nach Haushalts-Urteil in Karlsruhe: Grüne Jugend will Schuldenbremse aussetzen und Superreiche besteuern

Der Regierung fehlen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts viele Milliarden Euro für den Klimaschutz. Bei Grünen, SPD und Linken mehren sich die Rufe, die Schuldenbremse auszusetzen. Nachricht lesen...

Di 07.11.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 07.11.2023 01:09 Ukraine, Selenskyj

Selenskyj will Präsidentschaftswahlen in der Ukraine aussetzen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will die Wahlen im kommenden März verschieben. Zuletzt hatte in der Ukraine die Diskussion um mögliche Wahlen an Fahrt aufgenommen. Es gibt Gegenkandidaten. Selenskiyj hält schon eine Diskussion über Wahlen für "unverantwortlich". Nachricht lesen...

Mo 06.11.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 06.11.2023 13:08 SPD

SPD-Spitze will Schuldenbremse aussetzen

Das SPD-Präsidium einigt sich auf den Leitantrag für ihren Parteitag. Es geht um Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und das Aussetzen der Schuldenbremse. Nachricht lesen...

Mi 01.11.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 01.11.2023 07:29 Ampel

Nächster Ampel-Krach: SPD-Chefin will Schuldenbremse aussetzen

Aufgrund der anhaltenden Krisen möchte die SPD die Schuldenbremse aussetzen. Doch unter Finanzminister Linder dürfte dies nur schwer umzusetzen sein. Nachricht lesen...

Mo 30.10.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 30.10.2023 13:49 FDP

FDP weist SPD-Forderung nach Aussetzen der Schuldenbremse strikt zurück

SPD-Chefin Saskia Esken bekommt nach ihrer Forderung eines erneuten Aussetzens der Schuldenbremse vom FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai eine deutliche Antwort: "Eine solide Finanzpolitik ist die Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum." Nachricht lesen...

Mo 09.10.2023

Statistik Quelle: N24 vom Mo 09.10.2023 22:21 Palästinenser

EU will Zahlungen an Palästinenser doch nicht aussetzen

Verwirrung in Brüssel: Ein EU-Kommissar verkündet am Nachmittag, die Behörde werde alle Zahlungen für die Palästinenser vorerst stoppen. Doch dann veröffentlicht die EU-Kommission eine neue Pressemitteilung. Nachricht lesen...

Mo 25.09.2023

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 25.09.2023 09:00 Habeck

Wohnungsbaugipfel: Habeck will schärfere Energiestandards für Neubauten aussetzen

Vor dem Gipfel rückt der Wirtschaftsminister von geplanten Klimaschutzvorgaben ab. Zudem sollen mehr Familien zinsgünstige Baukredite bekommen. Nachricht lesen...

Mi 13.09.2023

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 13.09.2023 15:59 Mobilfunk Auktion

Netzagentur will Mobilfunk-Auktion aussetzen

Die letzte Frequenzauktion brachte dem Bund über sechs Milliarden Euro - nun will die Netzagentur auf die kommende Versteigerung verzichten. Das dürfte Netzbetreiber erleichtern. Nachricht lesen...

Di 25.07.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 25.07.2023 09:11 Pause

Keine "Guidance" für September: eine Pause, ein Aussetzen oder eine Erhöhung?

Es wird erwartet, dass die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Zinssätze auf der Juli-Sitzung um 25 Basispunkte (Bp) anheben wird. Unsere Erwartungen: • Die EZB wird ihre Leitzinsen um 25 Basispunkte anheben und damit den Einlagensatz auf ... Nachricht lesen...

Fr 14.07.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 14.07.2023 00:01 Putin

Putin droht mit Aussetzen des Getreideabkommens

Am Montag läuft das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine aus. Kremlchef Putin zögert demonstrativ mit einer Verlängerung. Als Voraussetzung dafür nennt er die Einhaltung westlicher Zusagen. Nachricht lesen...

Sa 03.06.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 03.06.2023 09:23 Biden

Joe Biden: Demokraten und Republikanern einigen sich auf Aussetzen der Schuldenbremse in den USA

Kurz vor der Pleite haben sich Demokraten und Republikaner auf eine Aussetzung der Schuldenbremse geeinigt. Joe Biden lobt in seiner TV-Ansprache den Kompromiss – doch schon gibt es Kritik, selbst aus der eigenen Partei. Nachricht lesen...

Di 28.03.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 28.03.2023 15:56 Israel

Weiter Proteste in Israel trotz Aussetzen der Justizreform

Seit Monaten gehen Tausende Israelis regelmäßig gegen eine geplante Justizreform auf die Straßen. Nun setzt die Regierung das Vorhaben für einige Wochen aus. Doch der Protestbewegung reicht das nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 28.03.2023 05:26 Israel

Demonstrationen: Weiter Proteste in Israel trotz Aussetzen der Justizreform

Seit Monaten gehen Tausende Israelis regelmäßig gegen eine geplante Justizreform auf die Straßen. Nun setzt die Regierung das Vorhaben für einige Wochen aus. Doch der Protestbewegung reicht das nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 28.03.2023 05:26 Israel

Demonstrationen: Weiter Proteste in Israel trotz Aussetzen der Justizreform

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 28.03.2023 05:26 Israel

Demonstrationen: Weiter Proteste in Israel trotz Aussetzen der Justizreform

Seit Monaten gehen Tausende Israelis regelmäßig gegen eine geplante Justizreform auf die Straßen. Nun setzt die Regierung das Vorhaben für einige Wochen aus. Doch der Protestbewegung reicht das nicht. Nachricht lesen...

Sa 25.03.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 25.03.2023 22:06 Justizreform

Israels Verteidigungsminister will Umsetzung der Justizreform aussetzen

Seit vielen Wochen erschüttern wegen der umstrittenen Justizreform Massenproteste Israel. Im In- wie im Ausland heißt es, man gefährde durch die Pläne die Demokratie. Jetzt spricht sich ein Regierungsmitglied gegen die sofortige Umsetzung aus. Nachricht lesen...

Fr 10.03.2023

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 10.03.2023 22:24 BBC

Gary Lineker muss vorerst bei BBC aussetzen

Nach der Empörung um seine öffentliche Kritik an der britischen Asylpolitik wird Gary Lineker vorerst nicht mehr bei der BBC als Fußballexperte zum Einsatz kommen. Nachricht lesen...

Do 16.02.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 16.02.2023 06:14 Trump

Ermittler will Schweigepflicht von Trump-Anwalt aussetzen

Der Sonderermittler des US-Justizministeriums will Berichten zufolge einen Anwalt von Donald Trump von der Schweigepflicht zu entbinden. Es bestehe der Verdacht, der Anwalt wurde zur Begehung oder Vertuschung einer Straftat genutzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 16.02.2023 02:27 Trump

Donald Trump: Ermittler will Schweigepflicht von Anwalt aussetzen

Der Sonderermittler des US-Justizministeriums plant, einen Rechtsvertreter Donald Trumps von der Schweigepflicht zu entbinden. Dieser Schritt legt einen erheblichen Verdacht nahe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.02.2023 02:26 Trump Anwalt, Trump

Geheimdokumente: Ermittler will Schweigepflicht von Donald Trumps Anwalt aussetzen

In der Affäre um geheime Dokumente der US-Regierung rückt der Anwalt des früheren Präsidenten in den Fokus. Es geht dabei offenbar um den Verdacht einer Straftat. Nachricht lesen...

Fr 13.01.2023

Statistik Quelle: Bild vom Fr 13.01.2023 07:19 FDP

Luft wird immer sauberer - Münchner FDP fordert: Diesel-Fahrverbot aussetzen

Die FDP hat Argumente gegen das stufenweise Diesel-Fahrverbot in München.Foto: Patrick Pleul/dpa Nachricht lesen...

Mi 28.12.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 28.12.2022 12:59 Länder

Krisenpolitik: Nord-Länder halten Aussetzen der Schuldenbremse für begründbar

Die Schuldenbremse – notwendig für die Haushaltsdisziplin oder eher hinderlich in Krisenzeiten? Darüber gehen auch in den Ländern die Meinungen auseinander. Nachricht lesen...

Mo 26.12.2022

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 26.12.2022 17:54 Afghanistan

Arbeitsverbot für Frauen: Schulze will Afghanistan-Hilfe aussetzen

Entwicklungsministerin Schulze will die internationale Hilfe für Afghanistan vorerst stoppen. Grund ist das Arbeitsverbot für Frauen bei Nichtregierungsorganisationen. Die UN fordern, das Verbot umgehend aufzuheben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.12.2022 13:23 Afghanistan

Nach Arbeitsverbot für Frauen bei NGOs: Entwicklungsministerin Schulze will Hilfe für Afghanistan aussetzen

Die Taliban verbieten Frauen in Afghanistan in Nichtregierungsorganisationen zu arbeiten. Schulze sagt, damit sei eine völlig neue Situation entstanden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.12.2022 12:36 Afghanistan

Afghanistan: Svenja Schulze will Afghanistanhilfen aussetzen

Die Taliban wollen Frauen die Arbeit in Nichtregierungsorganisationen verbieten. Die Bundesentwicklungsministerin ist daher für einen Stopp der Hilfen für das Land. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 26.12.2022 08:53 Afghanistan

Nach Arbeitsverbot für Frauen: Schulze will Unterstützung für Afghanistan aussetzen

Die Taliban verbieten Frauen in Afghanistan in Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zu arbeiten. Mehrere NGOs können deshalb ihre Arbeit im Land nicht mehr fortführen. Entwicklungsministerin Schulze sagt, dadurch sei eine völlig neue Situation entstanden. Nachricht lesen...

Mi 14.12.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 14.12.2022 18:20 Parlament, Katar

EU-Parlament will bis auf Weiteres Arbeit zu Katar aussetzen

Das EU-Parlament plant aufgrund des Korruptionsskandals um Eva Kaili, alle Tätigkeiten zu Katar vorerst auszusetzen. Auch Dienstreisen in das Golfemirat soll es nicht geben, bis die Vorwürfe geklärt sind. Nachricht lesen...

Mo 12.12.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 12.12.2022 10:52 Wirecard

Verteidiger von Ex-Wirecard-Chef will Verfahren aussetzen lassen

München (Reuters) - Der ehemalige Wirecard-Chef Markus Braun und seine Anwälte wollen mehr Zeit für die Prüfung der Unterlagen. Sein Verteidiger Alfred Dierlamm kündigte am Montag einen Antrag an, den Betrugsprozess gegen Braun und zwei ... Nachricht lesen...

Di 06.12.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 06.12.2022 19:00 Ukraine

Ukraine-Liveticker: Ukrainische Krankenhäuser sollen planbare Operationen aussetzen

Ungarn blockiert EU-Finanzhilfen für Ukraine +++ Selenskyj besucht Stadt im Donbass nahe der Front +++ Video soll Raketenabschuss durch deutschen Gepard zeigen +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Mo 05.12.2022

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 05.12.2022 06:28 Trump

Donald Trump ruft zu Aussetzen der US-Verfassung auf

Er will es nach wie vor nicht wahrhaben: Der Ex-Präsident behauptet auf seiner Social-Media-Plattform wieder ein Mal, er sei 2020 durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. "Ein massiver Betrug dieser Art und dieses Ausmaßes ermöglicht die Aufhebung aller Regeln, Vorschriften und Artikel, sogar derjenigen, die in der Verfassung stehen." Nachricht lesen...

Fr 04.11.2022

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 04.11.2022 16:05 Werbung

Nach Übernahme durch Elon Musk: VW will Werbung auf Twitter aussetzen

Die Twitter-Übernahme durch Elon Musk schlägt weiter hohe Wellen. VW will nun offenbar darauf verzichten, Werbung auf der Online-Plattform auszuspielen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 04.11.2022 14:50 Musk, Twitter

Übernahme durch Elon Musk: VW will Werbung auf Twitter aussetzen

Geplanter Stellenabbau, geänderte Regeln für die Kommunikation: Elon Musk stellt bei Twitter vieles auf den Kopf. Werbekunden schreckt das zusehends ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Fr 04.11.2022 13:42 Twitter

Nach Musk-Übernahme: VW will Werbung auf Twitter aussetzen

Hintergrund sind neue Werberegeln. VW ist nicht der einzige Konzern, den Musk mit seiner Unberechenbarkeit offenbar verunsichert. Jüngst hatte er selbst auf Twitter eine Verschwörungstheorie geteilt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 04.11.2022 12:57 Musk, Twitter

Marketing: VW will Werbung auf Twitter nach Musk-Übernahme aussetzen

Die gezielte Ansprache von Kunden im Netz nimmt bei Konzernen große Teile des Werbebudgets ein, auch bei VW. Damit die Botschaft nicht nach hinten los geht, achten sie zunehmend auf das passende Umfeld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 04.11.2022 12:54 Twitter

ROUNDUP: VW will Werbung auf Twitter nach Musk-Übernahme aussetzen

WOLFSBURG/SAN FRANCISCO (dpa-AFX) - Volkswagen (Volkswagen (VW) vz) hat sich weiteren Unternehmen angeschlossen, die ihre Werbung auf Twitter nach der Übernahme durch Tech-Milliardär Elon ... Nachricht lesen...

Do 03.11.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 03.11.2022 01:32 Lauterbach

Pflege: Karl Lauterbach will Zahlung für Pflegevorsorgefonds aussetzen

Der Gesundheitsminister zieht in Betracht, nicht in den Pflegevorsorgefonds einzuzahlen. Die 1,6 Milliarden Euro sollen stattdessen in die Pflegeversicherung fließen. Nachricht lesen...

So 30.10.2022

Statistik Quelle: Focus vom So 30.10.2022 20:41 Ukraine

Aussetzen von Getreideabkommen - Mit seinen "Hunger Games" erhöht Putin den Druck auf die Ukraine

Nicht einmal drei Monate lang konnten Schiffe mit ukrainischem Getreide das Schwarze Meer passieren. Nun blockiert Russland wieder den Export von Weizen und Mais - mit negativen Folgen für viele andere Länder. Was bezweckt Moskau damit? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 30.10.2022 18:55 Putin

Putins Aussetzen der Getreidetransporte: Nicht auf dem Rücken der Ärmsten

Die Forderung, nicht mit Moskau zu verhandeln, ist mehr als verständlich. Doch den Preis für den ausbleibenden Getreideexport zahlt nicht nur Kiew. mehr... Nachricht lesen...

Fr 28.10.2022

Statistik Quelle: Stern vom Fr 28.10.2022 02:07 Chefin

Juso-Chefin will Vermögensabgabe und weiteres Aussetzen der Schuldenbremse

Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal dringt darauf, in der Krise die besonders Wohlhabenden stärker zur Kasse zu bitten. Eine Vermögensabgabe für diese Gruppe "ließe sich schnell organisieren und würde ein extrem wichtiges Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in einer der schwersten Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg setzen", sagte Rosenthal der "Rheinischen Post" vom Freitag. Nachricht lesen...

Fr 21.10.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 21.10.2022 12:21 Scholz

Bundeskanzler Scholz plant Aussetzen der Schuldenbremse

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Mo 26.09.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 26.09.2022 15:48 Energiekrise

Energiekrise: Grüne: Schuldenbremse notfalls auch 2023 aussetzen

Ricarda Lang, Co-Parteichefin der Grünen fordert Bundesfinanzminister Christian Lindner auf eine alternative Finanzierung für die geplante Gasumlage vorzuschlagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 26.09.2022 09:40 Gasumlage

Schuldenbremse gezielt aussetzen: Mittelstands-Chef fordert Aus für Gasumlage

Unternehmen und Verbraucher werden laut des Chefs des deutschen Mittelstands kaum von der Gasumlage profitieren. Daher müsse die Bundesregierung sie stoppen. Dagegen solle die Schuldenbremse gelockert werden, allerdings unter klaren Vorgaben. Nachricht lesen...