Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KARLSRUHE
Do 25.04.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 25.04.2024 20:55 Eilantrag
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung. Nachricht lesen...
Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 25.04.2024 19:13 Bundestag
Die von der Ampel-Koalition geplante Reform des Klimaschutzgesetzes kann am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann scheiterte am Donnerstagabend mit einem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht, mit dem er die Reform vorläufig stoppen wollte. Das Gericht teilte mit, dass der Antrag "in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig" sei. (Az. 2 BvE 3/2 ... Nachricht lesen...
Eilantrag in Karlsruhe scheitert: Bundestag kann Klimagesetz Freitag beschließen
Die von der Ampel-Koalition geplante Reform des Klimaschutzgesetzes kann am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann scheiterte am Donnerstagabend mit einem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht, mit dem er die Reform vorläufig stoppen wollte. Das Gericht teilte mit, dass der Antrag "in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig" sei. (Az. 2 BvE 3/2 ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 25.04.2024 19:08 Eilantrag
Pleite für Heilmann! Das Bundesverfassungsgericht lehnt einen Antrag des CDU-Manns ab.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Karlsruhe lehnt Eilantrag ab - Pleite für Heilmanns Klima-Klage
Pleite für Heilmann! Das Bundesverfassungsgericht lehnt einen Antrag des CDU-Manns ab.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.04.2024 16:08 FDP, Bundestag
Das Verfassungsgericht wird bald sein Urteil zum Ampel-Wahlgesetz fällen. Die Fünfprozenthürde spielt dabei eine wichtige Rolle. Aber wird das Gericht sich selbst korrigieren? Nachricht lesen...
Karlsruhe entscheidet zum Wahlrecht: Wenn die CSU der FDP in den Bundestag hilft
Das Verfassungsgericht wird bald sein Urteil zum Ampel-Wahlgesetz fällen. Die Fünfprozenthürde spielt dabei eine wichtige Rolle. Aber wird das Gericht sich selbst korrigieren? Nachricht lesen...
Mi 24.04.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mi 24.04.2024 18:00 Ampel
Die Ampel beschäftigt das Bundesverfassungsgericht, schon wieder. Nach einer Eilklage aus der CDU könnte die Verabschiedung des mühsam ausgehandelten Klimaschutzgesetzes am Freitag kippen. Kläger Heilmann wähnt seine Chancen groß, während die Regierungsfraktionen Mühe haben, ihr Vorgehen zu erklären. Nachricht lesen...
Riesenzoff um Klimaschutzgesetz: Ampel droht die dritte Klatsche aus Karlsruhe
Die Ampel beschäftigt das Bundesverfassungsgericht, schon wieder. Nach einer Eilklage aus der CDU könnte die Verabschiedung des mühsam ausgehandelten Klimaschutzgesetzes am Freitag kippen. Kläger Heilmann wähnt seine Chancen groß, während die Regierungsfraktionen Mühe haben, ihr Vorgehen zu erklären. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 24.04.2024 14:53 CDU Politiker
Am Freitag sollte der Bundestag das Klimaschutzgesetz verabschieden. Unionspolitiker Heilmann will das verhindern und zieht vor das Bundesverfassungsgericht. Mit einem ähnlichen Antrag hatte er schon einmal Erfolg. Nachricht lesen...
CDU-Politiker Thomas Heilmann will Klimaschutzgesetz in Karlsruhe stoppen
Am Freitag sollte der Bundestag das Klimaschutzgesetz verabschieden. Unionspolitiker Heilmann will das verhindern und zieht vor das Bundesverfassungsgericht. Mit einem ähnlichen Antrag hatte er schon einmal Erfolg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 24.04.2024 13:56 CDU Politiker, Klimaschutz Reform
Der CDU-Abgeordnete Heilmann hat schon einmal ein großes Gesetzesvorhaben der Ampel-Regierung juristisch aufgehalten. Nun schaltet er erneut das Verfassungsgericht ein - es geht um den Klimaschutz. Nachricht lesen...
CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe
Der CDU-Abgeordnete Heilmann hat schon einmal ein großes Gesetzesvorhaben der Ampel-Regierung juristisch aufgehalten. Nun schaltet er erneut das Verfassungsgericht ein - es geht um den Klimaschutz. Nachricht lesen...
Di 23.04.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Di 23.04.2024 18:36 Wahlrechtsreform
Vor dem Bundesverfassungsgericht steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand. CSU, Linke und weitere Kläger üben daran Kritik. mehr... Nachricht lesen...
Karlsruhe prüft Wahlrechtsreform: "Bayerische Wähler werden bestraft"
Vor dem Bundesverfassungsgericht steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand. CSU, Linke und weitere Kläger üben daran Kritik. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 23.04.2024 17:54 Wahlrecht
Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand. Damit sollte das Anwachsen des Parlaments - Stichwort "Bläh-Bundestag" - begrenzt werden. Nachricht lesen...
Wie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe
Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand. Damit sollte das Anwachsen des Parlaments - Stichwort "Bläh-Bundestag" - begrenzt werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 23.04.2024 14:54 Ampel, Wahlrechtsreform
Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform ist schwer umstritten. Nun liegt sie beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Nachricht lesen...
Wahlrechtsreform: Darüber streiten Ampel, CDU, CSU und Linke in Karlsruhe
Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform ist schwer umstritten. Nun liegt sie beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.04.2024 12:52 Ampel, Verfahren
Die Wahlrechtsreform der Ampel wird ab Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Die Kläger aus der Union haben zuvor ihre scharfe Kritik erneuert. Nachricht lesen...
Vor Verfahren in Karlsruhe: CSU-Politiker attackieren Wahlrechtsreform der Ampel
Die Wahlrechtsreform der Ampel wird ab Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Die Kläger aus der Union haben zuvor ihre scharfe Kritik erneuert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 23.04.2024 08:16 Ampel
Der Bundestag soll wieder kleiner werden, ein entsprechendes Gesetz ist von der Ampel beschlossen. Doch der Ärger darüber ist bei Union und Linken groß, nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht. Der Streit im Überblick. Nachricht lesen...
Bundestag-Verkleinerung: Kippt Karlsruhe die Wahlrechtsreform?
Der Bundestag soll wieder kleiner werden, ein entsprechendes Gesetz ist von der Ampel beschlossen. Doch der Ärger darüber ist bei Union und Linken groß, nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht. Der Streit im Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 23.04.2024 07:52 Ampel
Das von der Ampel-Koalition durchgesetzte neue Wahlrecht wurde vor allem von der Union stark kritisiert. Sogar von "Manipulation" war die Rede. Nun berät das höchste deutsche Gericht über die Reform. Nachricht lesen...
Karlsruhe verhandelt über Wahlrechtsreform der Ampel
Das von der Ampel-Koalition durchgesetzte neue Wahlrecht wurde vor allem von der Union stark kritisiert. Sogar von "Manipulation" war die Rede. Nun berät das höchste deutsche Gericht über die Reform. Nachricht lesen...
Fr 19.04.2024
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 19.04.2024 19:49 Samstag
Nächste Runde im Streikkarussell: Mit Rückenwind der Beschäftigten hatte Verdi für Donnerstag und Freitag zu Ausständen im kommunalen Nahverkehr aufgerufen. In einer Stadt soll sogar noch am Samstag der ÖPNV still stehen. Alle wichtigen Informationen zu den Warnstreiks bekommen Sie hier. Nachricht lesen...
Warnstreiks im Newsticker - In Karlsruhe streikt der ÖPNV auch noch am Samstag
Nächste Runde im Streikkarussell: Mit Rückenwind der Beschäftigten hatte Verdi für Donnerstag und Freitag zu Ausständen im kommunalen Nahverkehr aufgerufen. In einer Stadt soll sogar noch am Samstag der ÖPNV still stehen. Alle wichtigen Informationen zu den Warnstreiks bekommen Sie hier. Nachricht lesen...
Di 16.04.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 16.04.2024 15:35 Reichelt
Wie weit darf Kritik am Regierungshandeln gehen, wenn sie gemischt ist mit Falschbehauptungen? Ex-"Bild"-Chef Reichelt zieht wegen eines Tweets, in dem er schreibt, Deutschland zahle Geld an die Taliban, vor das Verfassungsgericht. Die Karlsruher Richter entscheiden zugunsten Reichelts. Nachricht lesen...
Streit über kritischen Tweet: Karlsruhe gibt Ex-"Bild"-Chef Reichelt Recht
Wie weit darf Kritik am Regierungshandeln gehen, wenn sie gemischt ist mit Falschbehauptungen? Ex-"Bild"-Chef Reichelt zieht wegen eines Tweets, in dem er schreibt, Deutschland zahle Geld an die Taliban, vor das Verfassungsgericht. Die Karlsruher Richter entscheiden zugunsten Reichelts. Nachricht lesen...
Fr 12.04.2024
Statistik Quelle: GMX Sport vom Fr 12.04.2024 17:15 Fan
Der FC St. Pauli wird von der Nachricht des Todes eines seiner Fans erschüttert. Der Mann brach im Vorfeld der Partie beim Karlsruher SC zusammen und ist im Krankenhaus verstorben. Nachricht lesen...
Der FC St. Pauli trauert: Fan stirbt nach Vorfall in Karlsruhe
Der FC St. Pauli wird von der Nachricht des Todes eines seiner Fans erschüttert. Der Mann brach im Vorfeld der Partie beim Karlsruher SC zusammen und ist im Krankenhaus verstorben. Nachricht lesen...
Do 11.04.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 11.04.2024 11:29 Mietpreisbremse
"Haus und Grund" kündigt eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Die Verlängerung der Mietpreisbremse ist dem Verband ein Dorn im Auge. Nachricht lesen...
Wohnen : Eigentümerverband will gegen verlängerte Mietpreisbremse in Karlsruhe klagen
"Haus und Grund" kündigt eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Die Verlängerung der Mietpreisbremse ist dem Verband ein Dorn im Auge. Nachricht lesen...
Di 09.04.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 09.04.2024 19:03 Väter
Das Bundesverfassungsgericht will leiblichen Vätern mehr Rechte geben, wenn sie sich um ihre Kinder kümmern möchten. Das berührt auch die Frage nach Vaterschaftstests – und die Anzahl möglicher Elternteile. Nachricht lesen...
Karlsruhe: Kann ein Kind zwei Väter haben? Fünf Fragen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht will leiblichen Vätern mehr Rechte geben, wenn sie sich um ihre Kinder kümmern möchten. Das berührt auch die Frage nach Vaterschaftstests – und die Anzahl möglicher Elternteile. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 09.04.2024 16:49 Väter
Seit Jahren versucht der leibliche Vater eines Kindes vor Gericht, sich auch die rechtliche Vaterschaft zu erstreiten. Das Bundesverfassungsgericht gab ihm nun zum Teil Recht - und stärkt damit die Position von Trennungsvätern. Von K. Hempel. Nachricht lesen...
Urteil zum Vaterschaftsrecht: Karlsruhe stärkt leibliche Väter
Seit Jahren versucht der leibliche Vater eines Kindes vor Gericht, sich auch die rechtliche Vaterschaft zu erstreiten. Das Bundesverfassungsgericht gab ihm nun zum Teil Recht - und stärkt damit die Position von Trennungsvätern. Von K. Hempel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 09.04.2024 10:41 Rechte, Väter
Der biologische Vater eines heute dreijährigen Sohnes hat sich durch die Instanzen bis vor das höchste deutsche Gericht geklagt, um auch rechtlich in der Rolle anerkannt zu werden. Mit Erfolg. Nachricht lesen...
Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte leiblicher Väter
Der biologische Vater eines heute dreijährigen Sohnes hat sich durch die Instanzen bis vor das höchste deutsche Gericht geklagt, um auch rechtlich in der Rolle anerkannt zu werden. Mit Erfolg. Nachricht lesen...
So 07.04.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.04.2024 11:47 Brand
Kreis Karlsruhe: Unbekannter Mann stirbt bei Brand in Einfamilienhaus
Nachricht lesen...Sa 06.04.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 06.04.2024 22:56 St Pauli
Zweitliga-Spitzenreiter FC St. Pauli kassiert in Karlsruhe überraschend die dritte Saisonniederlage. Im Aufstiegsrennen geht es jetzt wieder etwas enger zu, die Hamburger haben aber immer noch alle Trümpfe in der Hand. Nachricht lesen...
Spitzenreiter St. Pauli stolpert in Karlsruhe
Zweitliga-Spitzenreiter FC St. Pauli kassiert in Karlsruhe überraschend die dritte Saisonniederlage. Im Aufstiegsrennen geht es jetzt wieder etwas enger zu, die Hamburger haben aber immer noch alle Trümpfe in der Hand. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: GMX Sport vom Sa 06.04.2024 22:42 St Pauli
Spitzenreiter St. Pauli kassiert in Karlsruhe überraschend die dritte Saisonniederlage. An der Spitze der 2. Liga geht es nun wieder enger zu. Nachricht lesen...
Zweitliga-Tabellenführer St. Pauli verliert in Karlsruhe
Spitzenreiter St. Pauli kassiert in Karlsruhe überraschend die dritte Saisonniederlage. An der Spitze der 2. Liga geht es nun wieder enger zu. Nachricht lesen...
Mo 01.04.2024
Statistik Quelle: sportschau.de vom Mo 01.04.2024 00:00 Schalke, Remis
Trotz Großchancen auf beiden Seiten kommen der FC Schalke 04 und der Karlsruher SC nicht über ein torloses Unentschieden hinaus. Nachricht lesen...
Schalke mit Nullnummer gegen Karlsruhe
Trotz Großchancen auf beiden Seiten kommen der FC Schalke 04 und der Karlsruher SC nicht über ein torloses Unentschieden hinaus. Nachricht lesen...
Do 28.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.03.2024 17:43 AfD
Bundesjustizminister Marco Buschmann will das Gericht unabhängiger und "deutlicher sichtbar" machen. Einen wesentlichen Streitpunkt lässt er dafür weg. Nachricht lesen...
Verfassungsgerichts-Regeln im Grundgesetz: So soll Karlsruhe vor der AfD geschützt werden
Bundesjustizminister Marco Buschmann will das Gericht unabhängiger und "deutlicher sichtbar" machen. Einen wesentlichen Streitpunkt lässt er dafür weg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.03.2024 13:33 Schutz
Der Justizminister hat einen ersten Vorschlag, wie die das Bundesverfassungsgericht vor der AfD zu sichern ist. Was er taugt, kann heute niemand wissen. Nachricht lesen...
Buschmanns Pläne fürs Bundesverfassungsgericht: Eine Dosis Schutz in Karlsruhe gegen die AfD
Der Justizminister hat einen ersten Vorschlag, wie die das Bundesverfassungsgericht vor der AfD zu sichern ist. Was er taugt, kann heute niemand wissen. Nachricht lesen...
Mi 20.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 20.03.2024 19:13 AfD
Der AfD-Politiker wurde als erster Ausschussvorsitzender der Bundestagsgeschichte abberufen. Er sagt, das sei nicht demokratisch. Ob seine Abwahl erlaubt war, entscheiden nun die Richter in Karlsruhe. Nachricht lesen...
Karlsruhe verhandelt über AfD: Durfte Stephan Brandner abgewählt werden?
Der AfD-Politiker wurde als erster Ausschussvorsitzender der Bundestagsgeschichte abberufen. Er sagt, das sei nicht demokratisch. Ob seine Abwahl erlaubt war, entscheiden nun die Richter in Karlsruhe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 20.03.2024 16:12 AfD
Der seit Jahren schwelende Streit um die Vorsitze in verschiedenen Bundestagsausschüssen wird seit Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ausgetragen. Die AfD-Fraktion, die in dieser Legislaturperiode keinen einzigen Vorsitzenden stellt, wandte sich an das Gericht. Dabei geht es um eine Abwahl, nämlich die des AfD-Politikers Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses 2019, ... Nachricht lesen...
Streit über AfD-Vorsitzende von Bundestagsausschüssen wird in Karlsruhe ausgetragen
Der seit Jahren schwelende Streit um die Vorsitze in verschiedenen Bundestagsausschüssen wird seit Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ausgetragen. Die AfD-Fraktion, die in dieser Legislaturperiode keinen einzigen Vorsitzenden stellt, wandte sich an das Gericht. Dabei geht es um eine Abwahl, nämlich die des AfD-Politikers Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses 2019, ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.03.2024 15:41 AfD
Die AfD kämpft vor Gericht um Vorsitze in mehreren Bundestagsausschüssen. Hintergrund ist unter anderem Stephan Brandners Abwahl als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Nachricht lesen...
Karlsruhe: Verfassungsgericht verhandelt AfD-Ausschussklagen
Die AfD kämpft vor Gericht um Vorsitze in mehreren Bundestagsausschüssen. Hintergrund ist unter anderem Stephan Brandners Abwahl als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.03.2024 15:27 Taurus
Nachdem ein Gespräch zum Taurus-Einsatz abgehört wurde, besteht laut Generalbundesanwalt ein Verdacht auf geheimdienstliche Tätigkeit. Ermittelt wird gegen unbekannt. Nachricht lesen...
Karlsruhe: Bundesanwaltschaft beginnt Ermittlungen wegen Taurus-Abhöraffäre
Nachdem ein Gespräch zum Taurus-Einsatz abgehört wurde, besteht laut Generalbundesanwalt ein Verdacht auf geheimdienstliche Tätigkeit. Ermittelt wird gegen unbekannt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 20.03.2024 11:51 AfD
Bei der letzten Wahl von Ausschussvorsitzenden im Bundestag fallen alle AfD-Kandidaten durch. Die Partei fühlt sich ungerecht behandelt und klagt. Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob der AfD Vorsitze zustehen. Nachricht lesen...
Streit um Ämter im Bundestag: Karlsruhe prüft Recht der AfD auf Ausschussvorsitze
Bei der letzten Wahl von Ausschussvorsitzenden im Bundestag fallen alle AfD-Kandidaten durch. Die Partei fühlt sich ungerecht behandelt und klagt. Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob der AfD Vorsitze zustehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 20.03.2024 06:29 AfD
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt. Seit die AfD im Plenum sitzt, ist das anders. Nun verhandelt das höchste deutsche Gericht dazu. Nachricht lesen...
Partei klagt: Karlsruhe prüft Recht der AfD auf Ausschussvorsitzende im Bundestag
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt. Seit die AfD im Plenum sitzt, ist das anders. Nun verhandelt das höchste deutsche Gericht dazu. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 20.03.2024 05:37 AfD
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt. Seit die AfD im Plenum sitzt, ist das anders. Nun verhandelt das höchste deutsche Gericht dazu. Nachricht lesen...
Karlsruhe prüft Recht der AfD auf Ausschussvorsitzende
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt. Seit die AfD im Plenum sitzt, ist das anders. Nun verhandelt das höchste deutsche Gericht dazu. Nachricht lesen...
Di 19.03.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 19.03.2024 15:34 Spionage
Seit August saß Thomas H. in Untersuchungshaft. Dem ehemaligen Offizier wird Spionage vorgeworfen. Jetzt wurde er angeklagt. Nachricht lesen...
Karlsruhe: Bundeswehroffizier wegen Spionage für Russland angeklagt
Seit August saß Thomas H. in Untersuchungshaft. Dem ehemaligen Offizier wird Spionage vorgeworfen. Jetzt wurde er angeklagt. Nachricht lesen...
Do 14.03.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 14.03.2024 19:15 Ampel
Für die Ampel-Regierung droht erneut eine Zerreißprobe. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe könnte Berlin wieder Milliarden im Haushalt streichen. Nachricht lesen...
Soli-Desaster droht: Wieder könnte Karlsruhe die Ampel fest eingeplante Milliarden kosten
Für die Ampel-Regierung droht erneut eine Zerreißprobe. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe könnte Berlin wieder Milliarden im Haushalt streichen. Nachricht lesen...
Mi 13.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 13.03.2024 18:46 Ampel
Nach dem historischen Urteil zur Schuldenbremse im vergangenen Jahr droht der Ampel-Regierung neues Ungemach vom Bundesverfassungsgericht. Die Richter wollen über den Rest-Soli urteilen. Der Ampel könnten fest eingeplante Milliarden entgehen. Nur einem kommt die Ankündigung entgegen. Nachricht lesen...
Nächster Schock aus Karlsruhe? Für die Ampel stehen neue Milliarden auf dem Spiel
Nach dem historischen Urteil zur Schuldenbremse im vergangenen Jahr droht der Ampel-Regierung neues Ungemach vom Bundesverfassungsgericht. Die Richter wollen über den Rest-Soli urteilen. Der Ampel könnten fest eingeplante Milliarden entgehen. Nur einem kommt die Ankündigung entgegen. Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Do 07.03.2024 15:21 Klette
Seit Ende Februar sitzt Daniela Klette in Untersuchungshaft. Weil auch die Bundesanwaltschaft gegen sie ermittelt, wird die 65-Jährige nach Karlsruhe gebracht. Dort eröffnet ihr die oberste Anklagebehörde den Haftbefehl. Sie wirft der RAF-Terroristin zwei Sprengstoffanschläge und versuchten Mord vor. Nachricht lesen...
Bundesanwaltschaft ermittelt: Klette wird in Karlsruhe der Haftbefehl eröffnet
Seit Ende Februar sitzt Daniela Klette in Untersuchungshaft. Weil auch die Bundesanwaltschaft gegen sie ermittelt, wird die 65-Jährige nach Karlsruhe gebracht. Dort eröffnet ihr die oberste Anklagebehörde den Haftbefehl. Sie wirft der RAF-Terroristin zwei Sprengstoffanschläge und versuchten Mord vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 07.03.2024 13:45 Klette, Haftbefehl
Dabei geht es um die Vorwürfe ihrer Beteiligung an RAF-Anschlägen in den Neunzigerjahren. Parallel läuft gegen Daniela Klette ein Ermittlungsverfahren in Niedersachsen wegen Raubüberfällen. Nachricht lesen...
Karlsruhe: Ermittlungsrichter trägt RAF-Mitglied Klette Haftbefehl vor
Dabei geht es um die Vorwürfe ihrer Beteiligung an RAF-Anschlägen in den Neunzigerjahren. Parallel läuft gegen Daniela Klette ein Ermittlungsverfahren in Niedersachsen wegen Raubüberfällen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 07.03.2024 12:32 RAF Terroristin
Der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette ist am Donnerstag in Karlsruhe der seit längerer Zeit bestehende Haftbefehl der Bundesanwaltschaft eröffnet worden. Dabei geht es um die Vorwürfe ihrer Beteiligung an Anschlägen der Rote Armee Fraktion (RAF) in den 90er Jahren. Parallel läuft gegen Klette ein Ermittlungsverfahren in Niedersachsen wegen Raubüberfällen auf Geldtransporter und Supermärk ... Nachricht lesen...
Haftbefehl von Bundesanwaltschaft gegen RAF-Mitglied Klette in Karlsruhe eröffnet
Der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette ist am Donnerstag in Karlsruhe der seit längerer Zeit bestehende Haftbefehl der Bundesanwaltschaft eröffnet worden. Dabei geht es um die Vorwürfe ihrer Beteiligung an Anschlägen der Rote Armee Fraktion (RAF) in den 90er Jahren. Parallel läuft gegen Klette ein Ermittlungsverfahren in Niedersachsen wegen Raubüberfällen auf Geldtransporter und Supermärk ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 07.03.2024 10:51 RAF Terroristin
Daniela Klette saß in Niedersachsen bereits in Untersuchungshaft. Doch auch Deutschlands oberste Anklagebehörde, die Bundesanwaltschaft, ermittelt gegen die Ex-RAF-Terroristin. Nun wird ihr in Karlsruhe der Haftbefehl eröffnet. Nachricht lesen...
Ex-RAF-Terroristin Klette wird in Karlsruhe der Haftbefehl eröffnet
Daniela Klette saß in Niedersachsen bereits in Untersuchungshaft. Doch auch Deutschlands oberste Anklagebehörde, die Bundesanwaltschaft, ermittelt gegen die Ex-RAF-Terroristin. Nun wird ihr in Karlsruhe der Haftbefehl eröffnet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.03.2024 10:44 Klette
Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof soll der früheren Terroristin ihren Haftbefehl eröffnen. Anschließend kehrt sie zurück in Untersuchungshaft nach Verden. Nachricht lesen...
RAF: Bundesanwaltschaft lässt Daniela Klette nach Karlsruhe bringen
Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof soll der früheren Terroristin ihren Haftbefehl eröffnen. Anschließend kehrt sie zurück in Untersuchungshaft nach Verden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.03.2024 10:33 RAF
Daniela Klette sitzt schon in Untersuchungshaft - wegen Raubtaten. Doch auch Deutschlands oberste Anklagebehörde, die Bundesanwaltschaft, ermittelt gegen die Ex-RAF-Terroristin. Nachricht lesen...
Sie wurde nach Karlsruhe gebracht: Ex-RAF-Terroristin Klette wird Haftbefehl am Bundesgerichtshof eröffnet
Daniela Klette sitzt schon in Untersuchungshaft - wegen Raubtaten. Doch auch Deutschlands oberste Anklagebehörde, die Bundesanwaltschaft, ermittelt gegen die Ex-RAF-Terroristin. Nachricht lesen...
Mo 04.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 04.03.2024 15:16 Ampel
Der CDU-Vorsitzende beklagt zwei "Indiskretionen" der Ampel. Nun macht er aber selbst öffentliche Vorschläge zum Schutz der Verfassungsgerichte. Nachricht lesen...
Gespräche zu Karlsruhe: Merz wirft Ampel Vertrauensbruch vor
Der CDU-Vorsitzende beklagt zwei "Indiskretionen" der Ampel. Nun macht er aber selbst öffentliche Vorschläge zum Schutz der Verfassungsgerichte. Nachricht lesen...
So 03.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 03.03.2024 08:25
Fußball: Greuther Fürth verliert in Karlsruhe 0:4
Nachricht lesen...Sa 02.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Sa 02.03.2024 23:12
Es war ein Fürther Abend zum Vergessen. Mit der schlechtesten Leistung seit Monaten...Foto: Sportfoto Zink / Wolfgang Zink Nachricht lesen...
0:4-Klatsche in Karlsruhe - Fürth böse abgewatscht
Es war ein Fürther Abend zum Vergessen. Mit der schlechtesten Leistung seit Monaten...Foto: Sportfoto Zink / Wolfgang Zink Nachricht lesen...
Do 29.02.2024
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 29.02.2024 17:32 Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Demokratie besser vor Extremisten zu schützen. Dazu gehöre es auch, das Bundesverfassungsgericht "wetterfest" zu machen. Nachricht lesen...
Steinmeier: Karlsruhe "wetterfest" machen
Bundespräsident Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Demokratie besser vor Extremisten zu schützen. Dazu gehöre es auch, das Bundesverfassungsgericht "wetterfest" zu machen. Nachricht lesen...
Di 27.02.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 27.02.2024 11:37 Hanno Berger
In Deutschland ist juristisch für Hanno Berger das Ende der Fahnenstange erreicht: Das Bundesverfassungsgericht lehnt seine Beschwerde gegen die Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung ab. Für Cum-Ex-Geschäfte soll er acht Jahre hinter Gitter. Es sei denn, Straßburg erhört ihn. Nachricht lesen...
Karlsruhe lehnt Antrag ab: Cum-Ex-Strippenzieher Hanno Berger scheitert mit Beschwerde
In Deutschland ist juristisch für Hanno Berger das Ende der Fahnenstange erreicht: Das Bundesverfassungsgericht lehnt seine Beschwerde gegen die Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung ab. Für Cum-Ex-Geschäfte soll er acht Jahre hinter Gitter. Es sei denn, Straßburg erhört ihn. Nachricht lesen...
Sa 24.02.2024
Statistik Quelle: sportschau.de vom Sa 24.02.2024 16:07 FCK, Debakel
Der Negativlauf des 1. FC Kaiserslautern in der 2. Liga hält an: Am 23. Spieltag unterlagen die Pfälzer nach einem insbesondere in der Offensive schwachen Auftritt dem Karlsruher SC mit 0:4 (0:0). Nachricht lesen...
Böse Klatsche gegen Karlsruhe für Funkel und den FCK
Der Negativlauf des 1. FC Kaiserslautern in der 2. Liga hält an: Am 23. Spieltag unterlagen die Pfälzer nach einem insbesondere in der Offensive schwachen Auftritt dem Karlsruher SC mit 0:4 (0:0). Nachricht lesen...
Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 23.02.2024 22:15 Ukraine
Für einen besonders eindrücklichen Protest an Russlands Botschaft in Berlin zum Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine ist ein Verein vor das Verfassungsgericht gezogen. Das hat nun entschieden. Nachricht lesen...
Verbot zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs: Eilantrag zu Projektion auf russische Botschaft in Berlin scheitert in Karlsruhe
Für einen besonders eindrücklichen Protest an Russlands Botschaft in Berlin zum Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine ist ein Verein vor das Verfassungsgericht gezogen. Das hat nun entschieden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 23.02.2024 21:42 Union
Der CDU/CSU-Fraktionsvorstand widersetzt sich dem Wunsch der Ampelkoalition, Regelungen zum Bundesverfassungsgericht ins Grundgesetz aufzunehmen. Selbst Abgeordnete der Union wurden überrascht. Nachricht lesen...
Regelungen für Karlsruhe: Ist das Nein der Union zu Verfassungsänderungen endgültig?
Der CDU/CSU-Fraktionsvorstand widersetzt sich dem Wunsch der Ampelkoalition, Regelungen zum Bundesverfassungsgericht ins Grundgesetz aufzunehmen. Selbst Abgeordnete der Union wurden überrascht. Nachricht lesen...
Do 22.02.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 22.02.2024 10:32 Eilantrag
Die Linke hat als Gruppe im Bundestag nun weniger Rechte. Ihr Abgeordneter Hahn wollte sich gerichtlich gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren. Doch das Bundesverfassungsgericht lehnte seinen Eilantrag ab. Nachricht lesen...
Linken-Abgeordneter scheitert mit Eilantrag in Karlsruhe
Die Linke hat als Gruppe im Bundestag nun weniger Rechte. Ihr Abgeordneter Hahn wollte sich gerichtlich gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren. Doch das Bundesverfassungsgericht lehnte seinen Eilantrag ab. Nachricht lesen...
So 18.02.2024
Statistik Quelle: sportschau.de vom So 18.02.2024 10:24 Düsseldorf
Fortuna Düsseldorf hat beim Karlsruher SC die nächste Chance verpasst, den Kontakt zu den Aufstiegsplätzen der 2. Fußball-Bundesliga herzustellen. Nachricht lesen...
Düsseldorf lässt in Karlsruhe Punkte liegen
Fortuna Düsseldorf hat beim Karlsruher SC die nächste Chance verpasst, den Kontakt zu den Aufstiegsplätzen der 2. Fußball-Bundesliga herzustellen. Nachricht lesen...
Sa 17.02.2024
Statistik Quelle: GMX Sport vom Sa 17.02.2024 20:34 Fortuna Düsseldorf, Düsseldorf
Samstagabend in der 2. Bundesliga – das bedeutet, ein Topspiel steht an. Am 22. Spieltag trifft Karlsruhe gegen Düsseldorf. Die Fortuna will natürlich mit den Top drei schritthalten und brauch dafür die drei Zähler. Die Partie gibt's hier ab 20:30 Uhr im Live-Ticker. Nachricht lesen...
Topspiel am Samstag: Karlsruhe zuhause gegen Fortuna Düsseldorf
Samstagabend in der 2. Bundesliga – das bedeutet, ein Topspiel steht an. Am 22. Spieltag trifft Karlsruhe gegen Düsseldorf. Die Fortuna will natürlich mit den Top drei schritthalten und brauch dafür die drei Zähler. Die Partie gibt's hier ab 20:30 Uhr im Live-Ticker. Nachricht lesen...
Sa 10.02.2024
Statistik Quelle: GMX Sport vom Sa 10.02.2024 15:34 DFL
Die Debatte um den möglichen Investoren-Einstieg bei der DFL beschäftigt den deutschen Fußball. Auch der Karlsruher SC ist dafür, erneut abzustimmen. Nachricht lesen...
DFL-Investoren-Einstieg: Karlsruhe für erneute Abstimmung
Die Debatte um den möglichen Investoren-Einstieg bei der DFL beschäftigt den deutschen Fußball. Auch der Karlsruher SC ist dafür, erneut abzustimmen. Nachricht lesen...
Di 06.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Di 06.02.2024 23:06 Einsatz
Zwei Scheiben sind gesplittert, Ermittlungen gegen unbekannte Täter wurden aufgenommen.Foto: privat Nachricht lesen...
Einsatz der Bundespolizei - Schüsse auf ICE 102 bei Karlsruhe?
Zwei Scheiben sind gesplittert, Ermittlungen gegen unbekannte Täter wurden aufgenommen.Foto: privat Nachricht lesen...
Mo 05.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 05.02.2024 08:59 Gebäude
Landkreis Karlsruhe: Gebäude brennt zum dritten Mal in Folge: Drei Verletzte
Nachricht lesen...So 04.02.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 04.02.2024 17:35 AfD
Die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts sollte im Grundgesetz verankert werden. Gegen AfD-nahe Verfassungsrichter aber hilft nur die richtige Sachpolitik. Nachricht lesen...
Bundesverfassungsgericht: Wie man Karlsruhe vor der AfD schützt
Die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts sollte im Grundgesetz verankert werden. Gegen AfD-nahe Verfassungsrichter aber hilft nur die richtige Sachpolitik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 04.02.2024 14:48 Ermittlungen
Auf einem häufig von Spaziergängern besuchten Weg in einem Wald wird eine Leiche entdeckt. Die Polizei geht von einem Verbrechen aus und möchte bislang nicht viel preisgeben. Nachricht lesen...
Ermittlungen: Vermisster Mann im Landkreis Karlsruhe mutmaßlich getötet
Auf einem häufig von Spaziergängern besuchten Weg in einem Wald wird eine Leiche entdeckt. Die Polizei geht von einem Verbrechen aus und möchte bislang nicht viel preisgeben. Nachricht lesen...
Do 01.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 01.02.2024 11:48
Schreckmomente an einer Schule in Karlsruhe. Die Polizei rückt zu einem Großeinsatz aus - auch mit Hubschrauber und gepanzertem Fahrzeug. Was war passiert? Nachricht lesen...
Einsatz an Karlsruher Schule beendet: Spielzeugpistole
Schreckmomente an einer Schule in Karlsruhe. Die Polizei rückt zu einem Großeinsatz aus - auch mit Hubschrauber und gepanzertem Fahrzeug. Was war passiert? Nachricht lesen...
Mi 31.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mi 31.01.2024 11:25 Migration
Wer in Haft kommen soll, hat im Grundgesetz verankerte Rechte - das gilt auch im Fall von Abschiebehaft. Gerichte dürfen es sich da nicht zu leicht machen, entschied nun das Bundesverfassungsgericht. Nachricht lesen...
Migration: Abschiebehaft? - Karlsruhe stärkt Rechte von Betroffenen
Wer in Haft kommen soll, hat im Grundgesetz verankerte Rechte - das gilt auch im Fall von Abschiebehaft. Gerichte dürfen es sich da nicht zu leicht machen, entschied nun das Bundesverfassungsgericht. Nachricht lesen...
Mo 29.01.2024
Statistik Quelle: sportschau.de vom Mo 29.01.2024 00:00 Fürth
Der Hamburger SV stolpert im Aufstiegsrennen der 2. Bundesliga und muss eine spektakuläre Heimniederlage gegen Karlsruhe hinnehmen. Nachricht lesen...
HSV verliert spektakuläres Spiel gegen Karlsruhe
Der Hamburger SV stolpert im Aufstiegsrennen der 2. Bundesliga und muss eine spektakuläre Heimniederlage gegen Karlsruhe hinnehmen. Nachricht lesen...
So 28.01.2024
Statistik Quelle: sportschau.de vom So 28.01.2024 16:19 HSV
Der Hamburger SV hat im Aufstiegskampf der 2. Bundesliga einen Rückschlag hinnehmen müssen. Gegen den Karlsruher SC gab es daheim eine 3:4-Pleite. Nachricht lesen...
Karlsruhe gewinnt wildes Spiel beim Hamburger SV
Der Hamburger SV hat im Aufstiegskampf der 2. Bundesliga einen Rückschlag hinnehmen müssen. Gegen den Karlsruher SC gab es daheim eine 3:4-Pleite. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 Sport vom So 28.01.2024 15:44 HSV
Schwerer Rückschlag für den HSV im Aufstiegsrennen. Die Hamburger verlieren ein spektakuläres Spiel gegen den KSC und rutschen auf den vierten Platz ab. Auch drei Tore reichen nicht zum Heimsieg. Die Zweite Liga im Überblick. Nachricht lesen...
HSV verliert Sieben-Tore-Spektakel gegen Karlsruhe
Schwerer Rückschlag für den HSV im Aufstiegsrennen. Die Hamburger verlieren ein spektakuläres Spiel gegen den KSC und rutschen auf den vierten Platz ab. Auch drei Tore reichen nicht zum Heimsieg. Die Zweite Liga im Überblick. Nachricht lesen...
Di 23.01.2024
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 23.01.2024 14:52 NPD
Mitten in die Diskussion um ein AfD-Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass eine verfassungsfeindliche Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann. Nachricht lesen...
Urteil aus Karlsruhe: Die NPD-Nachfolgepartei wird für sechs Jahre von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen
Mitten in die Diskussion um ein AfD-Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass eine verfassungsfeindliche Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 23.01.2024 12:06 Demokratie, Parteienfinanzierung
Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Warum das Urteil auch Folgen für die AfD hat – und wie die Politik damit umgehen sollte. ... Nachricht lesen...
Karlsruhe zur Parteienfinanzierung: Gutes Urteil für die Demokratie
Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Warum das Urteil auch Folgen für die AfD hat – und wie die Politik damit umgehen sollte. ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 23.01.2024 11:07 NPD
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Nachricht lesen...
Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Nachricht lesen...
Sa 20.01.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Sa 20.01.2024 13:08 AfD
Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert. mehr... Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert. mehr... Nachricht lesen...
Fr 19.01.2024
Statistik Quelle: sportschau.de vom Fr 19.01.2024 21:43 Osnabrück
Hauchdünn hat der Karlsruher SC am Eröffnungstag der Rückrunde in der 2. Bundesliga Osnabrück geschlagen und einen wertvollen Schritt im Kampf gegen den Abstieg gemacht. Nachricht lesen...
Knapper Sieg gegen Osnabrück: Karlsruhe sammelt wichtige Punkte gegen den Abstieg
Hauchdünn hat der Karlsruher SC am Eröffnungstag der Rückrunde in der 2. Bundesliga Osnabrück geschlagen und einen wertvollen Schritt im Kampf gegen den Abstieg gemacht. Nachricht lesen...
Sa 13.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 13.01.2024 09:02 Nacht
Landkreis Karlsruhe: 24 Glätteunfälle mit 6 Verletzten auf B293 in einer Nacht
Nachricht lesen...Fr 12.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 12.01.2024 11:30 Landkreis
Weil er Kinder beim Wickeln unsittlich berührt und dies aufgezeichnet haben soll, ermittelt die Polizei gegen einen 27-jährigen Erzieher aus dem Landkreis Karlsruhe. Nun sitzt der Mann in Untersuchungshaft. Nachricht lesen...
Landkreis Karlsruhe: Erzieher nach mutmaßlichem Kindesmissbrauch in Untersuchungshaft
Weil er Kinder beim Wickeln unsittlich berührt und dies aufgezeichnet haben soll, ermittelt die Polizei gegen einen 27-jährigen Erzieher aus dem Landkreis Karlsruhe. Nun sitzt der Mann in Untersuchungshaft. Nachricht lesen...
So 07.01.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom So 07.01.2024 16:39 Ampel, Union
Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft – und durch CSU und die bayerische Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Nun ist eine weitere Klage dazugekommen. Nachricht lesen...
Unionsfraktion reicht in Karlsruhe Klage gegen Ampel-Wahlrecht ein
Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft – und durch CSU und die bayerische Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Nun ist eine weitere Klage dazugekommen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom So 07.01.2024 16:02 Ampel
Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft - und dank CSU und bayerischer Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Nun ist eine weitere Klage dazugekommen. Nachricht lesen...
Dobrindt spricht von "Wahlrechtsmanipulation" - Unionsfraktion reicht in Karlsruhe Klage gegen Ampel-Wahlrecht ein
Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft - und dank CSU und bayerischer Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Nun ist eine weitere Klage dazugekommen. Nachricht lesen...
Do 28.12.2023
Statistik Quelle: Bild vom Do 28.12.2023 15:56 AfD
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, warnt.Foto: Hendrik Schmidt/dpa Nachricht lesen...
Demokratie nur eine "Phase"? - Ex-Karlsruhe-Richter schlägt System-Alarm!
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, warnt.Foto: Hendrik Schmidt/dpa Nachricht lesen...
Mi 20.12.2023
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 20.12.2023 18:18 BKA, Gesetz
Bürgerrechtler:innen rügen Schlampereien im Gesetz über das Bundeskriminalamt. Innenministerin Nancy Faeser warnt vor schärferen Anforderungen. mehr... Nachricht lesen...
Klage gegen neues BKA-Gesetz: Karlsruhe wird Gesetz beanstanden
Bürgerrechtler:innen rügen Schlampereien im Gesetz über das Bundeskriminalamt. Innenministerin Nancy Faeser warnt vor schärferen Anforderungen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 20.12.2023 17:48 Kreis
Beim Löschen eines brennenden Sofas in einer Dachgeschoss-Wohnung sind am Mittwochmorgen in Weingarten (Kreis Karlsruhe) acht Menschen durch Rauchgase verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, war eine Heizdecke durch einen technischen Defekt in Flammen aufgegangen, das Feuer hatte auf das Sofa übergegriffen. Die Feuerwehr habe den Brand löschen können. Der Rettungsdienst versorgte nach Angaben ... Nachricht lesen...
Kreis Karlsruhe: Brennende Heizdecke: Acht Menschen verletzt
Beim Löschen eines brennenden Sofas in einer Dachgeschoss-Wohnung sind am Mittwochmorgen in Weingarten (Kreis Karlsruhe) acht Menschen durch Rauchgase verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, war eine Heizdecke durch einen technischen Defekt in Flammen aufgegangen, das Feuer hatte auf das Sofa übergegriffen. Die Feuerwehr habe den Brand löschen können. Der Rettungsdienst versorgte nach Angaben ... Nachricht lesen...
Di 19.12.2023
Statistik Quelle: TAZ vom Di 19.12.2023 15:14 Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht
Trotz Pannen muss die Wahl nur in einem Fünftel der Berliner Wahllokale wiederholt werden. Für die Linke dürfte das keine Konsequenzen haben. mehr... Nachricht lesen...
Karlsruhe zur Bundestagswahl in Berlin: Nur eine kleine Wahlwiederholung
Trotz Pannen muss die Wahl nur in einem Fünftel der Berliner Wahllokale wiederholt werden. Für die Linke dürfte das keine Konsequenzen haben. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 19.12.2023 13:03 Ampel
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet diesmal überwiegend zugunsten der Ampel. Peinlich hingegen ist das Urteil für die Hauptstadt. Nachricht lesen...
Karlsruhe-Urteil: Wahlwiederholung: Der wahre Verlierer ist nicht die Ampel
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet diesmal überwiegend zugunsten der Ampel. Peinlich hingegen ist das Urteil für die Hauptstadt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 19.12.2023 10:53 Wahl
Die Organisation der teilweisen Wahlwiederholung sei eine "große Herausforderung", sagt der Regierende Bürgermeister. Er sieht die Stadt gut vorbereitet. Nachricht lesen...
Reaktion auf das Urteil aus Karlsruhe: Kai Wegner ruft alle Berliner in den betroffenen Bezirken zur Wahl auf
Die Organisation der teilweisen Wahlwiederholung sei eine "große Herausforderung", sagt der Regierende Bürgermeister. Er sieht die Stadt gut vorbereitet. Nachricht lesen...
Do 14.12.2023
Statistik Quelle: NTV vom Do 14.12.2023 20:00 Bahn
Der Bund will das deutsche Schienennetz mit 40 Milliarden Euro umfangreich sanieren. Doch dann wirbelt das Bundesverfassungsgericht die Pläne durcheinander. Die Ausgaben für die Schiene sollen trotzdem nicht gekürzt werden, entscheidet die Ampel - und stellt nun einen neuen Finanzierungsplan vor. Nachricht lesen...
Neuer Plan nach Karlsruhe-Urteil: Bahn-Sanierung: Woher kommt das Geld?
Der Bund will das deutsche Schienennetz mit 40 Milliarden Euro umfangreich sanieren. Doch dann wirbelt das Bundesverfassungsgericht die Pläne durcheinander. Die Ausgaben für die Schiene sollen trotzdem nicht gekürzt werden, entscheidet die Ampel - und stellt nun einen neuen Finanzierungsplan vor. Nachricht lesen...
Mi 13.12.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 13.12.2023 15:47 Hilfe
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben eine Einigung über den Haushalt für 2024 erzielt. Unter anderem wird eine Ausnahme von der Schuldenbremse für die Zahlungen für Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal geprüft. Bei WELT TV ordnet Verfassungsrechtler Ulrich Battis die aktuellen Entwicklungen ein. Nachricht lesen...
"Ich rechne nicht damit, dass die Opposition wegen der Ahrtal-Hilfe nach Karlsruhe zieht"
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben eine Einigung über den Haushalt für 2024 erzielt. Unter anderem wird eine Ausnahme von der Schuldenbremse für die Zahlungen für Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal geprüft. Bei WELT TV ordnet Verfassungsrechtler Ulrich Battis die aktuellen Entwicklungen ein. Nachricht lesen...
Mo 11.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 11.12.2023 07:46 Brand
Landkreis Karlsruhe: Brand eines Einfamilienhauses: 300.000 Euro Schaden
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mo 11.12.2023 07:46 Brand
Beim Brand eines Einfamilienhauses in Zaisenhausen (Kreis Karlsruhe) ist ein geschätzter Schaden von rund 300.000 Euro entstanden. Das teilte die Polizei am Montag mit. Ein Hausbewohner wurde wegen einer Rauchgasvergiftung vom Rettungsdienst behandelt, wie die Feuerwehr noch am Sonntag mitteilte. Bei Eintreffen der ersten Feuerwehrkräfte am Sonntagnachmittag hätten die Flammen aus mehreren Fenster ... Nachricht lesen...
Landkreis Karlsruhe: Brand eines Einfamilienhauses: 300.000 Euro Schaden
Beim Brand eines Einfamilienhauses in Zaisenhausen (Kreis Karlsruhe) ist ein geschätzter Schaden von rund 300.000 Euro entstanden. Das teilte die Polizei am Montag mit. Ein Hausbewohner wurde wegen einer Rauchgasvergiftung vom Rettungsdienst behandelt, wie die Feuerwehr noch am Sonntag mitteilte. Bei Eintreffen der ersten Feuerwehrkräfte am Sonntagnachmittag hätten die Flammen aus mehreren Fenster ... Nachricht lesen...
Fr 08.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 08.12.2023 20:41 Hannover
Hannover 96 zeigt im Aufstiegsrennen auch gegen Karlsruhe Moral. Trotzdem droht der Rückstand nach oben immer größer zu werden. Nachricht lesen...
2. Bundesliga: 2:2 gegen Karlsruhe: Hannover holt wieder 0:2 auf
Hannover 96 zeigt im Aufstiegsrennen auch gegen Karlsruhe Moral. Trotzdem droht der Rückstand nach oben immer größer zu werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 08.12.2023 20:34 Hannover
2. Bundesliga: 2:2 gegen Karlsruhe: Hannover holt wieder 0:2 auf
Nachricht lesen...Do 07.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.12.2023 11:24 Entscheidung
Die Pannenwahl in Berlin ist mehr als zwei Jahre her – nun naht Klarheit in Sachen einer möglichen Wahlwiederholung. Der Landeswahlleiter hat diverse Szenarien im Kopf. Nachricht lesen...
Entscheidung in Karlsruhe erwartet: Landeswahlleiter sieht Berlin bereit für mögliche Wahlwiederholung
Die Pannenwahl in Berlin ist mehr als zwei Jahre her – nun naht Klarheit in Sachen einer möglichen Wahlwiederholung. Der Landeswahlleiter hat diverse Szenarien im Kopf. Nachricht lesen...
Mi 29.11.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 29.11.2023 10:20 Wahlrechtsreform
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt damit die damalige Reform der Großen Koalition. 216 Abgeordnete von FDP, Grünen und Linken - damals alle in der Opposition - hatten gegen die Änderung geklagt. Nachricht lesen...
Karlsruhe: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt damit die damalige Reform der Großen Koalition. 216 Abgeordnete von FDP, Grünen und Linken - damals alle in der Opposition - hatten gegen die Änderung geklagt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 29.11.2023 09:00 Bundestag
Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft. Klagen dagegen sind schon anhängig. Aber erstmal wird über die Vorgängerreform entschieden. Nachricht lesen...
Bundestag: Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020
Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft. Klagen dagegen sind schon anhängig. Aber erstmal wird über die Vorgängerreform entschieden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 29.11.2023 08:38
Ist das Wahlrecht zu kompliziert? Und waren die Änderungen durch die Wahlrechtsreform 2020 rechtens? Darüber urteilt das Bundesverfassungsgericht. Wichtige Fragen und Antworten. Nachricht lesen...
Karlsruhe urteilt über Wahlrechtsreform
Ist das Wahlrecht zu kompliziert? Und waren die Änderungen durch die Wahlrechtsreform 2020 rechtens? Darüber urteilt das Bundesverfassungsgericht. Wichtige Fragen und Antworten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 29.11.2023 08:15
Es ist reichlich absurd: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wahlrechtsreform der Großen Koalition, obwohl von der Ampelkoalition später ein noch umfangreicheres beschlossen wird. Und, obwohl die Kläger ihr Vorhaben bereits zurückzogen. Ein Überblick, warum das Urteil dennoch wichtig ist. Nachricht lesen...
Vorhaben der Groko: Karlsruhe entscheidet über Wahlrechtsreform light
Es ist reichlich absurd: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wahlrechtsreform der Großen Koalition, obwohl von der Ampelkoalition später ein noch umfangreicheres beschlossen wird. Und, obwohl die Kläger ihr Vorhaben bereits zurückzogen. Ein Überblick, warum das Urteil dennoch wichtig ist. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 29.11.2023 07:20 Wahlrechtsreform
Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen. In Karlsruhe steht aber erst einmal die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Nachricht lesen...
Fragen & Antworten: Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo
Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen. In Karlsruhe steht aber erst einmal die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 29.11.2023 05:26
Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen - da steht in Karlsruhe erst einmal die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Der Richterspruch könnte aber auch für die heutige Rechtslage interessant werden. Nachricht lesen...
Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo
Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen - da steht in Karlsruhe erst einmal die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Der Richterspruch könnte aber auch für die heutige Rechtslage interessant werden. Nachricht lesen...
Di 28.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 28.11.2023 15:03 Pocher
Unter dem Motto "Make Boris rich again" hatte Oliver Pocher Boris Becker heimlich Spenden überreicht. Ein Gericht untersagte Pocher nun, TV-Bilder davon zu verbreiten. Nachricht lesen...
Oberlandesgericht Karlsruhe: Boris Becker klagt erfolgreich gegen Oliver Pocher auf Unterlassung
Unter dem Motto "Make Boris rich again" hatte Oliver Pocher Boris Becker heimlich Spenden überreicht. Ein Gericht untersagte Pocher nun, TV-Bilder davon zu verbreiten. Nachricht lesen...
Mo 27.11.2023
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 27.11.2023 18:39 Haushaltsurteil
Der Entwurf für den deutschen Nachtragshaushalt steht. Er erfordert eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse. Derweil hat der Verteilungskampf für 2024 begonnen. Nachricht lesen...
Nach Karlsruher Haushaltsurteil: Deutsche Regierung schlägt Nachtragshaushalt für 2023 vor
Der Entwurf für den deutschen Nachtragshaushalt steht. Er erfordert eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse. Derweil hat der Verteilungskampf für 2024 begonnen. Nachricht lesen...