Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema NEUREGELUNG

Do 06.07.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.07.2023 15:46 Bundestag, Sterbehilfe

Gesetzentwürfe zu Neuregelung der Sterbehilfe scheitern im Bundestag

Der Versuch einer gesetzlichen Neuregelung der Sterbehilfe ist im Bundestag gescheitert. In namentlichen Abstimmungen verfehlten beide vorliegenden Gesetzentwürfe am Donnerstag die Mehrheit im Plenum. Damit bleibt der aktuelle Zustand zunächst bestehen: Der assistierte Suizid ist legal - ein Gesetz mit verbindlichen Vorgaben zum Schutz der Sterbewilligen und der Assistierenden gibt es aber weiterh ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 06.07.2023 12:24 Gesetzliche

Gesetzliche Neuregelung vorerst gescheitert

Im Bundestag fand keiner der zwei vorliegenden Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe die notwendige Mehrheit. Damit bleibt es dabei, dass Sterbehilfe in Deutschland auf Grundlage eines Urteils des Verfassungsgerichts zwar legal ist – dass es aber keine verbindlichen, rechtssicheren Regelungen dazu gibt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 06.07.2023 11:46 Bundestag

Gesetzentwürfe zu Neuregelung der Sterbehilfe scheitern im Bundestag

Am Donnerstag stimmte der Bundestag über eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe ab. Beide eingebrachten Gesetzentwürfe scheiterten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.07.2023 09:08 Regeln, Bundestag

Sterbehilfe: Bundestag befasst sich mit Neuregelung der Sterbehilfe

Die Abgeordneten entscheiden darüber, ob und wie in Deutschland Sterbehilfe geregelt sein soll. Zwei Gesetzentwürfe liegen dazu vor. Die Debatte und Abstimmung jetzt live Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 06.07.2023 09:01 Bundestag

Berlin: Bundestag stimmt über Neuregelung der Sterbehilfe ab

Die Abgeordneten entscheiden über zwei Gesetzesvorschläge - einen liberalen und einen strikten. Möglich ist auch, dass keiner der beiden Entwürfe angenommen wird. Die Debatte im Livestream. Nachricht lesen...

Fr 16.06.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 16.06.2023 14:05 Ampel

Ampel einigt sich auf Neuregelung zu Tempo-30-Zonen

Nach dem Kompromiss im Heizungsstreit gibt es nun einen Durchbruch in der Verkehrspolitik: Kommunen sollen mehr Spielraum für Geschwindigkeitsbegrenzungen und Zebrastreifen bekommen. Nachricht lesen...

Mi 07.06.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mi 07.06.2023 12:55 Ampel

Umstrittene Neuregelung: Ampel einig: Heizungsgesetz soll noch vor der Sommerpause kommen

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat ihren Streit um das umstrittene Heizungsgesetz offenbar beigelegt. Die Neuregelung soll laut ntv noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Nachricht lesen...

Mi 24.05.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 06:37 Trotz

Bundesverfassungsgericht: Trotz Freispruchs vor Gericht? Gericht prüft Neuregelung

Es geht um Grundsätzliches: Darf jemandem für dasselbe Verbrechen mehrfach der Prozess gemacht werden? Die gesetzlichen Vorgaben wurden gelockert - doch die Neuregelung ist heftig umstritten. Hintergrund ist der gewaltsame Tod einer Schülerin vor mehr als 40 Jahren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.05.2023 05:21 Trotz

Verfassungsgericht: Trotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung

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Di 24.01.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 24.01.2023 13:34 Parteienfinanzierung

Union nach Urteil für Neuregelung der Parteienfinanzierung

CDU und CSU wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Parteienfinanzierung über deren Neuregelung sprechen. „Der Weg ist nach diesem Urteilsspruch frei, mit einem entsprechend begründeten Gesetz einen neuen Anlauf zu unternehmen. Wir werden daran konstruktiv mitarbeiten“, teilten die Generalsekretäre von CDU und CSU, Mario Czaja und Martin Huber, am Dienstag per Presseerklärung mit. ... Nachricht lesen...

Mo 23.01.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.01.2023 13:06 Bayern, Länder

Finanzkraftausgleich: Bayern will Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen

Der Freistaat hat im vergangenen Jahr mehr als die Hälfte des Finanzkraftausgleichs zwischen den Bundesländern gezahlt. Das soll sich ändern. Eine Klage beim in Karlsruhe ist bereits in Arbeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 23.01.2023 13:06 Bayern

Finanzkraftausgleich: Bayern will Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.01.2023 06:20 Länder

Bundesländer: Füracker möchte Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen

Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat sich für eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ausgesprochen. "Ich würde mir wünschen, dass Christian Lindner möglichst noch in diesem Jahr eine neue Föderalismuskommission einberuft", sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Welt" (Montag) mit Bezug auf den FDP-Bundesfinanzminister. Dort könnten dann sowohl die Finanzbeziehungen zwischen dem Bund und den ... Nachricht lesen...

Mi 30.11.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 30.11.2022 14:36 Zuwanderung

Neuregelung für Zuwanderung: So will die Regierung »helfende Hände und kluge Köpfe« gewinnen

Mit einer neuen Strategie zur Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland will die Regierung den Engpass auf dem Arbeitsmarkt eindämmen. Ein Überblick über die wichtigsten Eckpunkte der geplanten Änderungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 30.11.2022 12:53 Bundesregierung

Fachkräfte: Bundesregierung einigt sich auf Neuregelung von Fachkräfteeinwanderung

Das Kabinett hat die Eckpunkte für ein neues Fachkräftezuwanderungsgesetz beschlossen. Grundlage ist unter anderem ein sogenanntes Punktesystem. Nachricht lesen...

Di 20.09.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 20.09.2022 15:47 Vorratsdatenspeicherung

Datenschutz: Vorratsdatenspeicherung: Strobl will rasche Neuregelung

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Mi 14.09.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mi 14.09.2022 11:11 Preis

Preise: Ramelow drängt auf Tempo bei Neuregelung des Strommarkts

"Ich bin da unzufrieden" - sagt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zum Agieren der Ampel-Regierung in Berlin. Mit seinen ostdeutschen Amtskollegen will sich der Linke-Politiker am Rand der Bundesratssitzung treffen. Nachricht lesen...

Di 06.09.2022

Statistik Quelle: NTV vom Di 06.09.2022 14:21 Ampel, Maskenpflicht

Ampel plant Neuregelung: Maskenpflicht in Arztpraxen, im Flugzeug fällt sie weg

In dieser Woche entscheidet der Bundestag über die Corona-Bestimmungen für den Herbst. Auf die Bundesbürger kommen einige Änderungen zu. Während bundesweit in Arztpraxen weiter Maskenpflicht gelten soll, ändert sich das in Flugzeugen. Nachricht lesen...

Mi 20.07.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mi 20.07.2022 17:30 Bürgergeld

Neuregelung: Bürgergeld statt Hartz IV: Was die Reformpläne von Arbeitsminister Hubertus Heil bedeuten

Laut Arbeitsminister Hubertus Heil soll es die größte Arbeitsmarktreform seit Jahrzehnten werden: Aus Hartz IV wird das Bürgergeld. Doch wie sehen die Pläne aus? Ein Überblick. Nachricht lesen...

Fr 01.07.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 01.07.2022 10:44 Corona

Corona in NRW: Teststellen sprechen von "Chaos" bei Neuregelung des Bürgertests

Die wichtigsten Nachrichten zur Corona-Pandemie im Rheinland im Newsblog. Nachricht lesen...

Fr 24.06.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 24.06.2022 17:30 Bürgertests

Neuregelung bei Bürgertests: "Kann damit als Gesundheitsdezernent nicht zufrieden sein"

Die wichtigsten Nachrichten und Informationen zur Pandemie in Köln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 24.06.2022 16:53 Bundestag, Sterbehilfe

Drei Entwürfe im Gespräch: Bundestag diskutiert Neuregelung von Sterbehilfe

2020 kippt das Bundesverfassungsgericht das Verbot der Sterbehilfe. Für die Neuregelung befasst sich der Bundestag nun mit drei fraktionsübergreifenden Gesetzesentwürfen. Einer der Gruppenanträge will die Suizidhilfe unter Strafe stellen, ein weiterer den sicheren Zugang zu Betäubungsmitteln öffnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.06.2022 15:12 Bundestag

Ethik: Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

Vor zwei Jahren kippte Karlsruhe das Verbot der Sterbehilfe als Dienstleistung. Nun wird über ein neues Gesetz beraten. Dabei prallen die Vorstellungen aufeinander. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 24.06.2022 15:12 Bundestag

Ethik: Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

Vor zwei Jahren kippte Karlsruhe das Verbot der Sterbehilfe als Dienstleistung. Nun wird über ein neues Gesetz beraten. Dabei prallen die Vorstellungen aufeinander. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 24.06.2022 15:12 Bundestag

Debatte: Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

Vor zwei Jahren kippte Karlsruhe das Verbot der Sterbehilfe als Dienstleistung. Nun wird über ein neues Gesetz beraten. Dabei prallen die Vorstellungen aufeinander. Nachricht lesen...

Fr 10.06.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 10.06.2022 12:40 Hartz

Neuregelung geplant: Hartz-Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt

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Di 11.01.2022

Statistik Quelle: sportschau.de vom Di 11.01.2022 21:06 Corona

Corona: DFL prüft Neuregelung von Spielabsetzungen

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) prüft eine Neuregelung von Spielabsetzungen in der Coronaviruspandemie. Vor allem an einem Detail hatte es zuletzt Kritik gegeben. Nachricht lesen...

Mo 04.10.2021

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.10.2021 16:23 Corona

Corona-Pandemie: Neuregelung zu Maskenpflicht an Schulen: Gemischte Gefühle

In Klassenräumen können Schüler aufatmen: Einige Bundesländer heben die Maskenpflicht auf. Der Freudenschrei ist dennoch verhalten. Experten und Eltern befürchten mehr Erkrankungen – andere begrüßen die Entscheidung. Nachricht lesen...

So 03.10.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 03.10.2021 15:26 Corona

Corona-Pandemie: Neuregelung zu Maskenpflicht an Schulen: Gemischte Gefühle

Zuletzt war die Maske ständiger Begleiter in der Schule, jetzt müssen sie die Schülerinnen und Schüler mancherorts nicht mehr im Unterricht tragen. Unter allgemeinen Jubel mischen sich besorgte Stimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom So 03.10.2021 06:32 Corona, Schulen

Neuregelung zu Maskenpflicht an Schulen: Gemischte Gefühle

Zuletzt war die Maske ständiger Begleiter in der Schule, jetzt müssen sie die Schülerinnen und Schüler mancherorts nicht mehr im Unterricht tragen. Unter allgemeinen Jubel mischen sich besorgte Stimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 03.10.2021 05:25 Corona

Corona-Pandemie: Neuregelung zu Maskenpflicht an Schulen: Gemischte Gefühle

Zuletzt war die Maske ständiger Begleiter in der Schule, jetzt müssen sie die Schülerinnen und Schüler mancherorts nicht mehr im Unterricht tragen. Unter allgemeinen Jubel mischen sich besorgte Stimmen. Nachricht lesen...

Di 07.09.2021

Statistik Quelle: N24 vom Di 07.09.2021 17:23 Quarantäne

Quarantäne-Neuregelung? "Kinder sitzen nicht wie im Omnibus nebeneinander"

Die Schulleiter sind unzufrieden mit den neuen Quarantäne-Regeln für Schüler: Das Bild der Politik vom Unterricht sei veraltet. Zudem fordern sie weitreichende Konsequenzen infolge der Pandemie: Bisher sei aus den Schwächen des Bildungssystems nichts gelernt worden. Nachricht lesen...

Do 02.09.2021

Statistik Quelle: Stern vom Do 02.09.2021 15:09 Texas

Neuregelung in Texas: "Heartbeat Law": Sechs Fragen und Antworten zum schärfsten Abtreibungsgesetz der USA

Ein äußerst strenges Gesetz verbietet im US-Bundesstaat Texas fast alle Schwangerschaftsabbrüche. Einen Eilantrag dagegen hat der Oberste Gerichtshof der USA abgelehnt. Die Folgen könnten schwerwiegend sein. Nachricht lesen...

Mo 30.08.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 30.08.2021 16:29 September

Neuregelung beim Elterngeld: Das ändert sich ab September für Familien

Millionen Eltern können ab Herbst von neuen Regelungen beim Elterngeld profitieren. Erfahren Sie hier, was das Gesetz zum Beispiel für die Elterngeldmonate bedeutet. Nachricht lesen...

Fr 30.07.2021

Statistik Quelle: NTV vom Fr 30.07.2021 15:32 Reiserückkehrer, Testpflicht

Neuregelung ab Sonntag: Kabinett beschließt Testpflicht für Reiserückkehrer

Ab 1. August müssen Rückkehrer aus dem Auslandsurlaub bei der Einreise nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind. Andernfalls braucht es einen Corona-Test. Zudem passt das Kabinett die Einstufung von Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko an. Nachricht lesen...

Fr 07.05.2021

Statistik Quelle: NTV vom Fr 07.05.2021 15:38 Bundesrat

Bundesrat für "Tattoo-Reform": Länder sagen ja zu Neuregelung für Beamte

Der Bundesrat gibt seine Zustimmung zum Gesetz über das äußere Erscheinungsbild von Polizisten, Soldaten und anderen Beamten. Es umfasst unter anderem die Größe und Sichtbarkeit von Tätowierungen, könnte aber auch auf religiöse Symbole angewendet werden. Vor allem Frauen mit Kopftuch sind besorgt. Nachricht lesen...

Fr 30.04.2021

Statistik Quelle: Stern vom Fr 30.04.2021 19:04 Geimpfte

Video: Spahn: Einigung auf Neuregelung für Geimpfte und Genesene bald möglich

"Das kann innerhalb von Tagen gehen", sagt der Minister bei einem Besuch im schleswig-holsteinischen Reinbek. Nachricht lesen...

So 31.01.2021

Statistik Quelle: CHIP Online vom So 31.01.2021 06:54 App

Kult-App plötzlich unbeliebt: Dreiste Neuregelung ruiniert Quizduell

Seit fast acht Jahren können sich Rätselfans im Quizduell mit anderen Wissenshungrigen messen. Bis vor kurzem galt noch: Wer auf Werbung verzichten will, kauft sich die Premiumversion. Doch das Quizduell, wie Nutzer es kannten, gibt es nicht mehr. In der neuen Version werden User regelrecht mit Werbung zugeschüttet. Ein Kommentar von Anna Schmid. Nachricht lesen...

Sa 30.01.2021

Statistik Quelle: CHIP Online vom Sa 30.01.2021 14:23 App

Hype-App plötzlich unbeliebt: Dreiste Neuregelung ruiniert Quizduell

Seit fast acht Jahren können sich Rätselfans im Quizduell mit anderen Wissenshungrigen messen. Bis vor kurzem galt noch: Wer auf Werbung verzichten will, kauft sich die Premiumversion. Doch das Quizduell, wie Nutzer es kannten, gibt es nicht mehr. In der neuen Version werden User regelrecht mit Werbung zugeschüttet. Ein Kommentar von Anna Schmid. Nachricht lesen...

Fr 29.01.2021

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 29.01.2021 11:09 App

Hype-App plötzlich unbeliebt: Dreiste Neuregelung ruiniert Quizduell

Seit fast acht Jahren können sich Ratefreunde im "Quizduell" mit anderen Wissenshungrigen duellieren. Bis vor kurzem galt noch: Wer auf Werbung verzichten will, kauft sich die Premiumversion. Doch das "Quizduell", wie wir es kannten, gibt es nicht mehr. In der neuen Version werden User regelrecht mit Werbung zugeschüttet. Ein Kommentar von Anna Schmid. Nachricht lesen...

Do 28.01.2021

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 28.01.2021 09:25 App

Dreiste Neuregelung ruiniert "Quizduell": Von der Spaß-App zur Gelddruckmaschine

Seit fast acht Jahren können sich Ratefreunde im "Quizduell" mit anderen Wissenshungrigen duellieren. Bis vor kurzem galt noch: Wer auf Werbung verzichten will, kauft sich die Premiumversion. Doch das "Quizduell", wie wir es kannten, gibt es nicht mehr. In der neuen Version werden User regelrecht mit Werbung zugeschüttet. Ein Kommentar von Anna Schmid. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 28.01.2021 05:56 App

Von der Spaß-App zur Gelddruckmaschine: Dreiste Neuregelung ruiniert "Quizduell"

Seit fast acht Jahren können sich Ratefreunde im "Quizduell" mit anderen Wissenshungrigen duellieren. Bis vor kurzem galt noch: Wer auf Werbung verzichten will, kauft sich die Premiumversion. Doch das "Quizduell", wie wir es kannten, gibt es nicht mehr. In der neuen Version werden User regelrecht mit Werbung zugeschüttet. Ein Kommentar von Anna Schmid. Nachricht lesen...

Mi 27.01.2021

Statistik Quelle: CHIP Online vom Mi 27.01.2021 17:48 App

Von der Spaß-App zur Gelddruckmaschine: Dreiste Neuregelung ruiniert "Quizduell"

Seit fast acht Jahren können sich Ratefreunde im "Quizduell" mit anderen Wissenshungrigen duellieren. Bis vor kurzem galt noch: Wer auf Werbung verzichten will, kauft sich die Premiumversion. Doch das "Quizduell", wie wir es kannten, gibt es nicht mehr. In der neuen Version werden User regelrecht mit Werbung zugeschüttet. Ein Kommentar von Anna Schmid. Nachricht lesen...

Di 15.12.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 15.12.2020 07:51 Grüne Gewölbe

Kopftuchverbot: Neuregelung für Grüne ausgeschlossen

Für die Grünen ist ein neuer Anlauf für das Kopftuchverbot in Volksschulen ausgeschlossen. Die ÖVP sieht das anders. Nachricht lesen...

Do 12.11.2020

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 12.11.2020 13:30 Atomausstieg

Atomausstieg: Verfassungsgericht pocht auf Neuregelung

Ein Triumph für den Energiekonzern Vattenfall, ein Dämpfer für die Bundesregierung: Die Ausgleichszahlungen für den Atomausstieg müssen komplett neu geregelt werden - das bisherige Gesetz ist verfassungswidrig. Von Bernd Wolf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 12.11.2020 11:27 Atomausstieg

Ausgleichszahlungen: Atomausstieg: Verfassungsgericht verlangt Neuregelung

Der finanzielle Ausgleich für Kraftwerksbetreiber nach dem Atomausstieg muss komplett überarbeitet werden. Damit gibt das Gericht der Klage des Energieversorgers Vattenfall statt. Nachricht lesen...

Do 03.09.2020

Statistik Quelle: cash-online.de vom Do 03.09.2020 14:20 Wirecard

Scholz: Rasche Neuregelung der Aufsicht nach Wirecard-Skandal

Bundesfinanzminister Olaf Scholz drückt beim Umbau der Aufsicht nach dem Wirecard-Bilanzskandal aufs Tempo. “Wir müssen jetzt auch konkret und praktisch Nachricht lesen...

Mi 26.08.2020

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.08.2020 12:15 Spahn, Tests

Quarantänepflicht: Spahn verteidigt geplante Neuregelung bei Rückkehrer-Tests

Quarantäne statt kostenlose Tests: Gesundheitsminister Jens Spahn will die Corona-Regeln für Reiserückkehrer anpassen. Daran gibt es Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.08.2020 12:15 Spahn

Quarantänepflicht: Spahn verteidigt geplante Neuregelung bei Rückkehrer-Tests

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 26.08.2020 12:15 Spahn

Quarantänepflicht: Spahn verteidigt geplante Neuregelung bei Rückkehrer-Tests

Quarantäne statt kostenlose Tests: Gesundheitsminister Jens Spahn will die Corona-Regeln für Reiserückkehrer anpassen. Daran gibt es Kritik. Nachricht lesen...

Mi 08.07.2020

Statistik Quelle: T-Online digital vom Mi 08.07.2020 16:46 Apple

Konzern erweitert Neuregelung - Apple: Original-Ersatzteile für freie Werkstätten in Europa

Cupertino (dpa) - Apple öffnet nun auch in Europa den Zugang zu Original-Ersatzteilen für das iPhone. Künftig werden auch freie Werkstätten Akkus, Bildschirme und andere Ersatzteile aus Konzernbeständen verwenden können. Bislang waren sie auf einen Graumarkt angewiesen und konnten keine Ersatzteile Nachricht lesen...

Do 28.05.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.05.2020 19:54 Bundestag

Adoptionshilfegesetz: Bundestag beschließt Neuregelung von Adoptionen

Bessere Beratung von Adoptivfamilien, mehr Rechte für Herkunftseltern: Adoptionsverfahren werden neu geregelt. Die Opposition sieht bestimmte Familien diskriminiert. Nachricht lesen...

Mo 30.03.2020

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 30.03.2020 17:48 April

Ab 1. April erleichterter Zugang - Bis zu 185 Euro pro Kind: Das müssen Eltern zur Neuregelung des Kinderzuschlags wissen

Familien, die aufgrund der Corona-Krise unter Einkommenseinbußen leiden, will die Bundesregierung nun unter die Arme greifen. Das Kabinett hat dafür am Montag ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Danach sollen Familien leichter einen Kinderzuschlag beantragen können. Wie Sie den Kinderzuschlag erhalten und welche Voraussetzungen Sie erfüllen müssen hat FOCUS Online für Sie zusam ... Nachricht lesen...

Fr 13.03.2020

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 13.03.2020 02:23 Coronakrise

Auswirkungen der Coronakrise: Parlament peitscht Neuregelung der Kurzarbeit durch

Mit eleichterten Zugängen zur Kurzarbeit und Unterstützung von Leiharbeitern will die Bundesregierung die Auswirkungen der Coronakrise auffangen. Nachricht lesen...

Do 16.01.2020

Statistik Quelle: Focus vom Do 16.01.2020 16:58 Organspende

Nach Bundestags-Debatte - Organspende-Entscheidung auf Wiedervorlage: Neuregelung muss wirklich helfen

In Deutschland sterben im Durchschnitt drei Menschen pro Tag, weil sie vergeblich auf ein Spenderorgan hoffen. Höchste Zeit also, etwas zu ändern. Sollen künftig alle als Organspender gelten – es sei denn sie haben widersprochen? Der Weg fand heute im Parlament keine Mehrheit. Eine moderate Reform soll jetzt die Wende bringen. Bleibt der Erfolg aus, wird das Thema auf Wiedervorlage kommen. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.01.2020 08:49 Organspende

Bundestag: Abgeordnete entscheiden über Neuregelung der Organspende

Tausende Organspenden fehlen. Dem Bundestag liegen zwei konkurrierende Gesetzentwürfe zur Abstimmung vor, um die Zahl der Spender zu erhöhen. Unser Liveblog Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 16.01.2020 08:27 Organspende

Parlamentarier entscheiden über Neuregelung der Organspende

Die Diskussion dauert schon Monate, die Meinungen gehen weit auseinander: Nun stimmt der Bundestag über die Organspende ab. Mehr im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 16.01.2020 06:31 Organspende

Organspende: Deutschland uneins bei Neuregelung der Organspende - Umfrage

Wer nicht widerspricht, soll im Fall eines Hirntods seine Organe spenden: Gesundheitsminister Spahn will das zum Gesetz machen. Die Neuregelung stößt einer Umfrage zufolge auf geteiltes Echo. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.01.2020 04:04 Organspende

Bundestag entscheidet über Neuregelung der Organspende

Nach monatelanger Debatte entscheidet der Bundestag am Donnerstag (Debatte ab 09.00 Uhr) über eine Neuregelung der Organspende in Deutschland. Nachricht lesen...

Fr 03.01.2020

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 03.01.2020 09:56 Widerstand

Neuregelung gefordert: Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Bayern und Baden-Württemberg gehen stets als letzte in die Sommerferien, Schüler in anderen Ländern starten mal früh, mal spät. Hamburg und Berlin wollen das ändern. Doch die Aussichten auf Erfolg sind gering. Nachricht lesen...

Di 05.11.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 05.11.2019 15:32 Grundrente, GroKo

Grundrente: Alles, was Sie über die Neuregelung wissen müssen

Die große Koalition will die Grundrente einführen. Worum geht es dabei? Wer kann davon profitieren?  Nachricht lesen...

Di 22.10.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 22.10.2019 10:38 SPD

Novelle des Berufsausbildungsgesetzes : Gewerkschaften und SPD dringen auf Neuregelung des dualen Studiums

Die GroKo modernisiert die Berufsausbildung, lässt die beliebte Studienform aber unangetastet. SPD und Gewerkschaften pochen auf Wiedervorlage. Nachricht lesen...

Di 30.07.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 30.07.2019 11:52 Angehörige

Angehörige von Flüchtlingen: Neuregelung beim Familiennachzug: Etwa 9000 Visa erteilt

Zwei Jahre lang konnten viele Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland keine Angehörigen zu sich holen. Seit einem Jahr ist das wieder möglich - ein paar Tausend Menschen konnten die Neuregelung nutzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 30.07.2019 10:35 Angehörige

Neuregelung beim Familiennachzug: 9.000 Visa für Angehörige erteilt

Zwei Jahre lang konnten viele Bürgerkriegsflüchtlinge keine Angehörigen nachholen. Seit einem Jahr geht es wieder und mehrere Tausend Menschen erhielten Visa. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Di 30.07.2019 08:12 Familiennachzug

Neuregelung beim Familiennachzug: Etwa 9000 Visa erteilt

Zwei Jahre lang konnten vielen Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland keine Angehörigen zu sich holen. Seit einem Jahr ist das wieder möglich - ein paar Tausend Menschen konnten die Neuregelung nutzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 30.07.2019 06:54 Angehörige

Neuregelung bei Familiennachzug: 9000 Angehörige erhalten Visa

Nach zähen Verhandlungen einigt sich die Große Koalition im vergangenen Jahr beim Familiennachzug. Seitdem dürfen 1000 Visa im Monat für Angehörige von Bürgerkriegsflüchtlingen bewilligt werden. Die Neuregelung kommt zunächst schleppend in Gang. Nachricht lesen...

Mi 26.06.2019

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 26.06.2019 08:35 Organspende

Neuregelung der Organspende - Bundestag berät

Organspenden retten Leben - doch wirklich Ja sagen längst nicht so viele Menschen. Im Bundestag geht es heute um zwei Gesetzesentwürfe, die das System ändern sollen. Nachricht lesen...

Do 06.06.2019

Statistik Quelle: Computer BILD vom Do 06.06.2019 14:01 Rundfunkbeitrag

Rundfunkbeitrag: Neuregelung fast fertig

Laut Bundesverfassungsgericht ist die doppelte Zahlung des Rundfunkbeitrags für Zweitwohnungen unzulässig. Jetzt naht die Neuregelung. Nachricht lesen...

Mi 15.05.2019

Statistik Quelle: Stern vom Mi 15.05.2019 14:39 Alabama

Neuregelung in Alabama: Fällt Ihnen etwas auf? Diese Politiker haben für das härteste Abtreibungsgesetz der USA gestimmt

Der Senat von Alabama hat ein Gesetz verabschiedet, das sogar Vergewaltigungsopfer dazu zwingt, das Kind ihres Peinigers auszutragen. 25 Personen stimmten für die Regelung - und sie alle haben etwas gemeinsam. Nachricht lesen...

Mo 06.05.2019

Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.05.2019 12:25 Organspende

Video: Herzpatient hofft auf Neuregelung der Organspende

Stefan Gau wartet seit über einem halben Jahr in einem Berliner Krankenhaus auf ein Spenderherz. Den Vorstoß für eine Widerspruchslösung bei der Organspende unterstützt der 32-Jährige voll. Nachricht lesen...

Do 02.05.2019

Statistik Quelle: TAZ vom Do 02.05.2019 18:55 Grundsteuer

Neuregelung der Grundsteuer: Viel Lärm um nichts

Das Bundesfinanzministerium dementiert einen "Bild"-Bericht zur Grundsteuer. Doch noch immer blockiert die CSU Olaf Scholz' Pläne. mehr... Nachricht lesen...

Fr 15.03.2019

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 15.03.2019 13:51 Bundesrat

Bundesrat billigt Neuregelung: Hinweis auf Abtreibung erlaubt

Schwangere sollen künftig einfacher als bisher Ärzte für eine Abtreibung finden können. Der Bundesrat billigte eine Reform des Paragrafen 219a. Demnach dürfen Ärzte öffentlich angeben, dass sie Abbrüche vornehmen. Nachricht lesen...

Mo 25.02.2019

Statistik Quelle: Stern vom Mo 25.02.2019 09:14 Barley

Neuregelung: Barley: Immobilienkäufer sollen Maklergebühr bezahlen

Berlin - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will durchsetzen, dass beim Kauf und Verkauf von Wohnungen und Häusern künftig derjenige den Makler bezahlt, der ihn beauftragt - so wie das schon bei Vermietungen der Fall ist. Nachricht lesen...

Do 21.02.2019

Statistik Quelle: Stern vom Do 21.02.2019 19:34 Abtreibungen

Eine Reform und ihr Preis: Neuregelung zu Infos über Abtreibungen

Einen Arzt für einen Abtreibung zu finden, ist in Deutschland nicht leicht. Künftig soll es Listen und Informationen im Internet geben. Doch auch eine geplane, hoch umstrittene Studie - deren Ergebnis längst vorhersehbar scheint. Nachricht lesen...

Fr 01.02.2019

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 01.02.2019 15:54 Grundsteuer

Scholz gibt Pläne zur Neuregelung der Grundsteuer bekannt

Finanzminister Olaf Scholz hat mit seinen Länderkollegen erneut über einen Kompromiss zur Neuberechnung der Grundsteuer gerungen. Welche Ergebnisse das Treffen gebracht hat, gibt Scholz hier live bekannt. Nachricht lesen...

Mo 28.01.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 28.01.2019 20:05 Pille

Neuregelung zur Verhütung: Pille soll künftig bis zum 22. Lebensjahr bezahlt werden

Es ist eine sensible Frage für viele Frauen - und entwickelte sich zum Reizthema für die Koalition: Wie dürfen Ärzte über Abtreibungen informieren? Nun ist ein konkreter Kompromiss gefunden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 28.01.2019 20:05 Pille

Neuregelung zur Verhütung: Pille soll künftig bis zum 22. Lebensjahr bezahlt werden

Es ist eine sensible Frage für viele Frauen - und entwickelte sich zum Reizthema für die Koalition: Wie dürfen Ärzte über Abtreibungen informieren? Nun ist ein konkreter Kompromiss gefunden. Nachricht lesen...

Sa 19.01.2019

Statistik Quelle: Focus vom Sa 19.01.2019 05:24 Brexit

Gabriel für zweites Referendum - Ex-Außenminister zu Brexit: Neuregelung von Migration kann Problem lösen

Der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel plädiert für neue diplomatische Anstrengungen mit dem Ziel, Großbritannien in der EU zu halten. "Jetzt müssen sich nicht nur die Briten bewegen, sondern auch wir anderen Europäer", sagte Gabriel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Aus meiner Sicht birgt das bloße Zuschauen das größte Risiko." Nachricht lesen...

So 23.12.2018

Statistik Quelle: NTV vom So 23.12.2018 20:21 Organspende

Neuregelung der Organspende: Bürgerämter sollen Spendenbereitschaft abfragen

Die Zahl der Organspender in Deutschland ist vergleichsweise niedrig. Die Regierung plant eine Gesetzesänderung, gemeinsam reichen auch mehrere Abgeordnete ihre Ideen ein. Sie wollen die Spendebereitschaft bei Behördenbesuchen abfragen. Nachricht lesen...

Do 25.10.2018

Statistik Quelle: Bild vom Do 25.10.2018 22:24 GroKo

GroKo-Neuregelung - Rechnungshof hält Gesetz zum Wohnungsbau für Murks

Mit Steuervergünstigungen will die GroKo den Bau von Mietwohnungen ankurbeln. Jetzt haut der Bundesrechnungshof dazwischen.Foto: DAVIDS/Sven Darmer Nachricht lesen...

Fr 12.10.2018

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 12.10.2018 09:56 Barley

Barley weiter für Neuregelung von Abtreibungsparagrafen

Bundesjustizministerin Katarina Barley beharrt auf einer Änderung des Paragrafen 219a, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 12.10.2018 09:22 Barley

Werbeverbot für Abtreibungen: Barley fordert Neuregelung

Justizministerin Barley beharrt auf einer Änderung des Paragrafen 219a, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. In Gießen geht der Berufungsprozess gegen eine Ärztin weiter, die dagegen verstoßen haben soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 12.10.2018 08:45 Barley

Berufungsverhandlung läuft: Barley weiter für Neuregelung von Abtreibungsparagrafen

Berlin - Bundesjustizministerin Katarina Barley beharrt auf einer Änderung des Paragrafen 219a, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 12.10.2018 08:45 Barley, Berufung

Berufungsverhandlung läuft: Barley weiter für Neuregelung von Abtreibungsparagrafen

Bundesjustizministerin Katarina Barley beharrt auf einer Änderung des Paragrafen 219a, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. "Ärztinnen und... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Fr 12.10.2018 06:14 Barley

Barley dringt weiter auf Neuregelung von Paragraf 219a

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Mo 24.09.2018

Statistik Quelle: Stern vom Mo 24.09.2018 07:24 Maaßen

Video: "Causa Maaßen": Nahles zufrieden mit Neuregelung

Gleichzeitig dementierte die SPD-Vorsitzende eine Aussage Horst Seehofers. Der hatte am Sonntag behauptet, die nun gefundene Lösung habe schon einmal auf dem Tisch gelegen. Maaßen soll nun Sonderberater im Innenministerium werden. Nachricht lesen...

Mo 03.09.2018

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mo 03.09.2018 16:08 Organspende

Gesundheitsminister für Neuregelung der Organspende

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Sa 11.08.2018

Statistik Quelle: Focus vom Sa 11.08.2018 09:31 Kindergeld, Reform

Im Alleingang - Österreich will Neuregelung des Kindergeldes - Lindner für Reform

Österreich sieht gute Chancen, dass in der EU künftig die Höhe des Kindergeldes für im Ausland lebende Kinder neu berechnet werden kann. Die Europäische Kommission habe festgestellt, dass die Mitgliedstaaten über die Zuerkennung und die Berechnungsmethode von Familienleistungen selbst entscheiden dürften, sagte die österreichische Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP). Nachricht lesen...

Fr 10.08.2018

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 10.08.2018 09:31 Kindergeld

Zahlungen für ausländische Kinder: EU-Kommission gegen Neuregelung beim Kindergeld

Brüssel erteilt Vorschlägen aus Deutschland eine Absage, denen zufolge Zahlungen für Kinder, die im Ausland leben, an dortige Lebensverhältnisse angepasst werden sollen. Das widerspräche dem Diskriminierungsverbot. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 10.08.2018 07:40 Kindergeld

Zahlungen ins Ausland: EU-Kommisison lehnt Neuregelung von Kindergeld ab

Angesichts gestiegener Überweisungen von Kindergeld ins Ausland wollen deutsche Politiker die Zahlungen an die Lebenshaltungskosten koppeln. Doch in Brüssel winkt man ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 10.08.2018 06:56 Kindergeld, Ausländer

Neuregelung von Zahlungen: Kindergeld: Verstärkter Kampf gegen Missbrauch gefordert

Was tun gegen Schlepper, die Menschen aus EU-Staaten nach Deutschland bringen, um Sozialleistungen zu kassieren? Brüssel sieht keinen Grund, geltende EU-Regeln zu ändern. Welche Instrumente werden in Deutschland diskutiert? Nachricht lesen...