Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema REFORM

Mo 23.12.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 23.12.2024 10:56

Familienpolitik der Ampel: Kürzen statt Reform - sollen die Frauen das mal weiter alleine machen!

Die scheidende Regierung versprach eine moderne Familienpolitik, doch statt einer großen Reform wird nun kräftig gestrichen. Was die Maßnahmen über das angeblich neue Familienbild sagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 23.12.2024 10:24

Bundesfinanzminister Jörg Kukies: "Ohne Reform der Schuldenbremse wird es nicht gehen"

Schiene, Straßen, Brücken, Kindergärten und Schulen haben jahrzehntelang unter zu geringen Investitionen gelitten. Um das zu beheben, bräuchte es eine gezielte Reform der Schuldenbremse, sagt Bundesfinanzminister Jörg Kukies. Das Agi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 23.12.2024 09:08 Faeser

Bisher von FDP blockiert?: Faeser dringt auf Reform für innere Sicherheit

Nach dem Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt mit fünf Toten pocht Innenministerin Faeser auf Konsequenzen. Nötig seien etwa mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Die Pläne dafür sollen bereits in der Schublade liegen - wurden laut der SPD-Politikerin jedoch bisher blockiert. Nachricht lesen...

Fr 20.12.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 20.12.2024 05:49 Trump

Nach Trump kommt Farage: Elon Musk will wohl Millionen an Reform-UK-Chef spenden

Elon Musk unterstützte schon den designierten US-Präsidenten Donald Trump im Wahlkampf. Jetzt richtet sich sein Blick wohl nach Großbritannien. Nachricht lesen...

Do 19.12.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 19.12.2024 14:17 Bundestag

Der Deutsche Bundestag beschliesst mit breiter Mehrheit eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme schützen soll

Der Bundesrat muss dem Gesetzesvorhaben am Freitag noch zustimmen. Eine breite Mehrheit für die Reform ist wahrscheinlich. Gegen die Änderung des Grundgesetzes waren vor allem AfD und BSW. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 19.12.2024 07:31 Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht: Warum die Reform?

Das Erstarken der AfD lässt die Sorge wachsen, das Bundesverfassungsgericht könnte an Einfluss verlieren. Ampel und Union wollen es deshalb schützen. Was konkret geplant ist. Nachricht lesen...

Mi 18.12.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.12.2024 16:20

Reform von Paragraf 218 stockt: Neuregelung von Abtreibungen wird vor Neuwahlen wohl nicht mehr beschlossen

Eine Anhörung zur Neuregelung der Abtreibung soll am 10. Februar stattfinden. Ohne eine Sonderregelung ist eine Abstimmung darüber vor den Wahlen nicht mehr möglich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.12.2024 14:32

Reform der Weihnachtsmärkte: Schausteller fordern eine Steuersenkung für Glühwein

Kosten für Strom und Musikbeschallung auf den Märkten sind zu hoch, finden die Betreiber. Außerdem sollte es Zäune, Videoüberwachung und Taschenkontrollen geben – aber nicht auf ihre Kosten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.12.2024 12:54

Unterstützung: Zahl der Wohngeldempfänger seit Reform fast verdoppelt

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.12.2024 11:05 Neuwahl

Sportpolitik: Aus für Sportfördergesetz: Keine Reform bis zur Neuwahl

Der deutsche Sport muss weiter auf ein Sportfördergesetz warten. Die Rettungsversuche der Bundesregierung für das Vorhaben blieben erfolglos. Nachricht lesen...

Mo 16.12.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 16.12.2024 10:15 Renten, Grüne

Große Reform bei der Rente: Grüne wollen Beamte in die Rentenkasse einzahlen lassen

Die Rente wird für alle Parteien zum Wahlkampfthema. Nach CDU und SPD legen nun auch die Grünen mit einem Plan für die Altersvorsorge nach. Nachricht lesen...

Fr 13.12.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 13.12.2024 18:37 SPD

Reform der Schuldenbremse - Die SPD legt Schulden-Konzept vor

Die SPD-Fraktion hat heute ein Konzept zur Reform der Schuldenbremse vorgestellt. Nachricht lesen...

Mi 11.12.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mi 11.12.2024 17:00 Scholz

Olaf Scholz will die Mehrwertsteuer senken - Eine große Steuer-Reform bitte!

Wir brauchen keine Mini-Steuergeschenke. Wir brauchen eine große Steuerreform. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.12.2024 07:20 Koalition

Will Wahlkreissieger stärken: CDU macht Reform des Wahlrechts zur Bedingung für Koalition

Wegen der Wahlrechtsreform der Ampel zieht die Union in der bald endenden Legislatur bereits vor das Bundesverfassungsgericht. Nach dem Urnengang im Februar steht ein erneuter Umbau aus Sicht der CDU an. Das sei eine unabdingbare Voraussetzung für eine Koalition, erklärt Vize-Fraktionschef Wadephul. Nachricht lesen...

Mo 09.12.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 09.12.2024 19:48 CDU

Finanzen: Rhein: Grunderwerbsteuer-Reform gehört in CDU-Wahlprogramm

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Do 05.12.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 05.12.2024 17:41 Merz, Union

Bundeshaushalt: Selbst die Union hadert mit einer Reform der Schuldenbremse

Die Schuldenbremse hat ausgedient, sagen viele Experten. Doch der Kanzler will sie nur dezent reformieren. Und selbst Friedrich Merz stemmt sich gegen Reformvorschläge aus seiner Partei. Nachricht lesen...

Mi 04.12.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 04.12.2024 11:53 Union

Reform des § 218: Grüne: Union soll legale Abtreibungen nicht blockieren

Was wird der Bundestag vor der geplanten Neuwahl noch beschließen? Eine Chance haben vor allem Initiativen zu ethischen Themen, bei denen ohnehin kein Fraktionszwang gilt - zumindest theoretisch. Nachricht lesen...

Di 03.12.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 03.12.2024 17:15 FDP

Neues Papier: FDP fordert grundlegende Reform des Heizungsgesetzes

Das Heizungsgesetz war umstritten wie kaum ein anderes Gesetz. Nun mehren sich die Zeichen, dass es überarbeitet werden soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 03.12.2024 08:01 Schuldenbremse

Haushaltsspielräume: Wegner rechnet fest mit der Reform der Schuldenbremse

Berlins Regierungschef Kai Wegner hält eine Reform der Schuldenbremse weiter für richtig - und ist sich auch sicher, dass sie kommt. Aber nicht mehr vor der Bundestagswahl. Nachricht lesen...

Mo 02.12.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 02.12.2024 17:11 DFB Pokal

Nach Horror-Auslosung: Darum braucht es eine Reform des DFB-Pokals

Die Duelle zwischen David und Goliath im DFB-Pokal werden seltener. Eine Reform könnte das Feuer wieder entfachen. Nachricht lesen...

Mi 27.11.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 27.11.2024 09:29 Wahl, Merz

"Das werden wir nicht machen": Merz schließt Reform der Schuldenbremse vor der Wahl "definitiv" aus

SPD und Grüne würden vor den Neuwahlen gern noch einige Gesetzesentwürfe ins Ziel bringen. Auf Unterstützung der Union brauchen sie dabei kaum zu hoffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.11.2024 08:30 Wahl

Bundestagwahl: Friedrich Merz schließt Reform der Schuldenbremse vor der Wahl aus

Unionskanzlerkandidat Merz will kurz vor der Neuwahl das Grundgesetz nicht mehr ändern. Auch für die Zeit danach sieht der CDU-Chef eine höhere Neuverschuldung skeptisch. Nachricht lesen...

Di 26.11.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 26.11.2024 18:45 Schuldenbremse

Markt rechnet mit mehr Schulden: Investoren wetten auf Reform der Schuldenbremse

Während in anderen Staaten die Staatsverschuldung in den vergangenen Krisenjahren massiv anstieg, setzte die Schuldenbremse der Bundesregierung enge Grenzen. Bei Investoren gefragte deutsche Staatsanleihen blieben knapp - bis jetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 26.11.2024 14:48 Bayern

Reform beim Ladenschlussgesetz: Was sich beim Einkaufen in Bayern ändert

Die bayerische Staatsregierung legt ein neues Ladenschlussgesetz vor. Die Standard-Öffnungszeiten bis 20 Uhr werden dabei nicht angetastet. Etwas mehr Freiheiten für Händler und Kunden soll es trotzdem geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 26.11.2024 12:46 Habeck

Habeck: Brauchen Reform der deutschen Schuldenbremse und der EU-Fiskalregel

Von Andrea Thomas DOW JONES--Die Schuldenregeln müssen nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Europäischen Union reformiert werden. Diese EU-Fiskalregel sei ein "Sicherheitsrisiko". ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.11.2024 11:49

Neue Lehrer-Ausbildung: Reform von Lehrerstudium: Mehr Praxis und weniger Fachwissen

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 26.11.2024 10:11 Koalition, Schuldenbremse

Reform der Schuldenbremse: Darum sollte Deutschland laut Experten mehr Schulden machen

Die deutsche Wirtschaft kämpft mit hohen Energiepreisen, einer schwächelnden Industrie und sinkender Nachfrage. Experten sehen mehr Schulden als mögliche Lösung für den Aufschwung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 26.11.2024 10:03 Merkel

Angela Merkel: Ex-Kanzlerin für Reform der Schuldenbremse

Die Schuldenbremse ist laut Angela Merkel nicht mehr zeitgemäß. In ihren Memoiren reagiert die Alt-Kanzlerin auch auf Kritik an ihrer Regierungszeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 26.11.2024 07:39 Merkel

Merkel: Reform der Schuldenbremse für "Zukunftsinvestitionen" wichtig

Die Schuldenbremse - über die derzeit so viel diskutiert wird - war 2009 im Grundgesetz verankert worden. Kanzlerin war damals die CDU-Politikerin Merkel. Sie plädiert nun dafür, die Regelung zu reformieren - für "Zukunftsinvestitionen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 26.11.2024 04:52 Merkel, Scholz

Bundestagswahl 2025: Merkel hält Reform der Schuldenbremse für nötig

In ihren Memoiren schreibt die ehemalige Bundeskanzlerin, eine Reform müsse sein, um Verteilungskämpfe in der Gesellschaft zu verhindern. Sie nimmt damit eine andere Position ein als etliche Unionspolitiker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.11.2024 02:01 Merkel

Ehemalige Bundeskanzlerin: Angela Merkel plädiert für Reform der Schuldenbremse

Die frühere Bundeskanzlerin stellt ihre Memoiren vor. Darin meldet sie sich auch zum Streitthema Schuldenbremse zu Wort – und verteidigt ihre Amtsentscheidungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 26.11.2024 00:12 Schuldenbremse

Biografie: Angela Merkel wirbt für eine Reform der Schuldenbremse

Die Altkanzlerin stellt sich in ihren Memoiren an die Seite von Olaf Scholz. Auch rät sie, auf die Kernenergie zu verzichten, und erklärt, warum sie so lange auf russisches Gas gesetzt hat. Nachricht lesen...

Sa 23.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 23.11.2024 06:00

Strompreis: Aurubis-Chef mit Bedenken gegenüber Netzentgelte-Reform

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Fr 22.11.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.11.2024 21:18 Bundesrat, Entscheidung

Entscheidung im Bundesrat: Nonnemacher verteidigt Haltung im Streit um Reform

Vor der Entscheidung über die Krankenhausreform im Bundesrat entlässt Brandenburgs Regierungschef unerwartet seine Gesundheitsministerin. Die Grünen-Politikerin hält an ihrer Sicht fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 22.11.2024 21:18 Nonnemacher

Nonnemacher verteidigt Haltung im Streit um Reform

Vor der Entscheidung über die Krankenhausreform im Bundesrat entlässt Brandenburgs Regierungschef unerwartet seine Gesundheitsministerin. Die Grünen-Politikerin hält an ihrer Sicht fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 22.11.2024 16:22 Bundesrat

Krimi um die Krankenhaus-Reform im Bundesrat: Laumann warnt Lauterbach: "Große Chance vertan"

Der Bundesrat machte den Weg für Lauterbachs umstrittene Reform frei. Brandenburg entlässt seine Ministerin. NRW und die Branche erwarten ein Kliniksterben auf dem Land. Die Folgen für Patienten und Ärzte. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.11.2024 15:22 Klinikreform

Entscheidung zur Klinikreform: Brandenburgs Regierungschef entlässt Ministerin im Bundesrat

Brandenburgs bisherige Gesundheitsministerin hat viele Notfälle behandelt. Jetzt muss sie im Streit um die Krankenhausreform gehen. Die Machtprobe mit Regierungschef Woidke verliert sie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 22.11.2024 12:35 Bundesrat

Bundesrat beschließt Krankenhausreform: Lauterbachs Reform kann kommen

Der Bundesrat stimmt der Reform des Bundesgesundheitsministers zu. Kurz vor der Abstimmung entlässt Brandenburgs Ministerpräsident seine Gesundheitsministerin. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 22.11.2024 12:02 Bundesrat, Krankenhausreform

Nach Krimi und Ministerin-Rausschmiss - Bundesrat winkt Krankenhaus-Reform durch

Ein SPD-Landeschef schmiss seine grüne Ministerin noch während der Sitzung raus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 22.11.2024 11:14 Krankenhausreform, Gesundheitsministerin

Woidke entlässt Gesundheitsministerin - Bundesrat-Eklat im Streit um Lauterbach-Reform - was hinter der Klinik-"Revolution" steckt

Karl Lauterbach will unbedingt seine Krankenhausreform durch den Bundesrat bringen. Bevor überhaupt abgestimmt werden kann, kommt es jedoch zum Eklat - SPD-Landeschef Woidke entlässt seine Gesundheitsministerin. Was hinter der Reform steckt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.11.2024 10:49

Finanzen: Schwesig wirbt im Bundesrat für Reform der Schuldenbremse

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Statistik Quelle: NTV vom Fr 22.11.2024 08:26 Grundsteuer

Hebesätze teils am Limit: Viele Kommunen heben Grundsteuer schon vor Reform an

Die Grundsteuerreform, die kommendes Jahr in Kraft tritt, ist mit dem Versprechen verbunden, dass das Aufkommen insgesamt konstant bleibt. Doch eine Studie zeigt: Viele Kommunen haben die Hebesätze schon vorab teils drastisch erhöht. Finanzielle Notlagen zwingen sie dazu. Nachricht lesen...

Sa 16.11.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 16.11.2024 21:54 CDU

Reform gefordert: CDU-Generalsekretär Linnemann sieht für das Bürgergeld keine Zukunft

Sollte die Union in der künftigen Regierung mitmischen, verspricht der CDU-Generalsekretär eine Reform des Bürgergelds. In der aktuellen Form werde es die Maßnahme dann nicht mehr geben. Nachricht lesen...

Fr 15.11.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 15.11.2024 03:11 Schuldenbremse

Wirtschaftstalk bei Illner: Keine Reform der Schuldenbremse vor den Wahlen

In gut einem Vierteljahr sind die Wähler aufgefordert, über einen neuen Bundestag zu entscheiden. Bis dahin könnte nach Meinung der fünf Wirtschaftsweisen die Schuldenbremse gelockert werden. CDU-Generalsekretär Linnemann lehnt das bei Maybrit Illner im ZDF jedoch rundheraus ab. Nachricht lesen...

Do 14.11.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Do 14.11.2024 18:18 SPD

Merz stellt Reform in Aussicht: Zarte Bewegung bei der Schuldenbremse

CDU-Chef Merz rückt vom strikten Nein zur Schuldenbremse ab, SPD und Grüne wollen die Union zu einer Reform noch vor der Bundestagswahl locken. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 14.11.2024 18:09 Union

Ist eine Reform der Schuldenbremse mit der Union zu machen?

Die Ampel ist auch am Streit über die Schuldenbremse zerbrochen. CDU-Chef Merz deutet nun an, eine Reform zumindest grundsätzlich nicht mehr auszuschließen - FDP-Chef Lindner vermutet "Lockerungsübungen in Richtung SPD und Grüne". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 14.11.2024 16:28 SPD

Bundestagswahl 2025: SPD bietet Merz Gespräche über Reform der Schuldenbremse an

Nachdem CDU-Chef Merz Gesprächsbereitschaft signalisiert hatte, fordert SPD-Generalsekretär Miersch konkrete Vorschläge ein. Die Rentenreform erklärt Arbeitsminister Heil unterdessen für gescheitert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.11.2024 15:40 SPD

Deutschland auf Neuwahl: SPD bietet Merz Gespräche über Reform der Schuldenbremse an

Die Schuldenbremse hat mit zum Platzen der Ampel-Koalition beigetragen. Jetzt kommt eine neue Dynamik in die Debatte über eine Reform. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 14.11.2024 09:52 Neuwahl

Schuldenbremse: Friedrich Merz sollte mutig sein und die Reform vor der Neuwahl unterstützen

Jede neue Regierung wird scheitern, wenn sie nicht in der Lage ist, mehr Geld auszugeben. Deshalb sollte CDU-Chef Merz mutig sein und helfen, die Schuldenbremse noch vor der Neuwahl zu reformieren. Nachricht lesen...

Mi 13.11.2024

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 13.11.2024 17:17 Neuwahl

Neuwahl des Bundestags: Merz offen für Reform der Schuldenbremse

Wenige Monate vor der geplanten Neuwahl des Bundestags vollzieht der Unions-Kanzlerkandidat eine Kehrtwende. Er weiß genau: Auch einer CDU-geführten Regierung würde Geld fehlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 13.11.2024 12:04 Merz

"Die Frage ist, wozu?": Merz gibt sich offen für Reform der Schuldenbremse

Für Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung in Deutschland sind große Summen notwendig. Für Friedrich Merz ist dabei jetzt auch eine Reform der Schuldenbremse eine Möglichkeit. Doch zwei Aufgabengebiete des Staates klammert er sofort aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 06:14 Ampel

Fallen jetzt die Renten? Ampel-Chaos vereitelt Reform

Mit dem Regierungschaos sind auch die Pläne der Ampel für die Rente vor dem Aus. Das Rentenniveau droht zu sinken, die Rente auch? Nachricht lesen...

Mo 11.11.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.11.2024 16:07 Ampel

Das Ampel-Desaster und die Kultur: Und was wird nun aus der Reform der Filmförderung?

Mit dem Koalitionsbruch stehen die Chancen für das ehrgeizige Drei-Säulen-Modell mit neuem Filmfördergesetz, Investitionsverpflichtung und Steueranreizen schlechter denn je. Nachricht lesen...

Mi 06.11.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mi 06.11.2024 11:57 Ampel

Kreise - Neuer Wehrdienst soll kommen: Ampel-Regierung stimmt für Pistorius-Reform

Die Bundesregierung will einen neuen Wehrdienst einführen. Das Kabinett stimmte dazu den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesänderungen zu, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Nachricht lesen...

Do 31.10.2024

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 31.10.2024 09:18 NRW

Kliniken bekommen mehr Zeit zur Umstellung: NRW verschiebt Krankenhaus-Reform

Der radikale Umbau der Kliniken in NRW kommt nun doch nicht am 1. Januar. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden, erhalten die Kliniken mehr Zeit. Wann die Reform nun kommen soll und was das für Patienten bedeutet. ... Nachricht lesen...

Fr 25.10.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 25.10.2024 21:51 ARD

Kommentar - Die ARD-Reform ist überfällig

Die Ministerpräsidenten haben sich auf eine Reform des ÖRR geeinigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 25.10.2024 18:19

ÖRR-Reform: Deutliche Einschnitte und steigender Beitrag

Die geplante ÖRR-Reform markiert einen Wendepunkt: Zahlreiche Spartensender und Hörfunkstationen werden eingestellt. Der Rundfunkbeitrag dürfte dennoch steigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 25.10.2024 17:59 ZDF, Rundfunk

Ministerpräsidentenkonferenz: Günther begrüßt Verständigung bei Rundfunk-Reform

Die Ministerpräsidenten einigten sich bei ihrem Treffen in Leipzig auf Reformen für den Rundfunk. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident hätte gerne auch die Finanzierung beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 25.10.2024 17:59 Rundfunk, ZDF

Ministerpräsidentenkonferenz: Günther begrüßt Verständigung bei Rundfunk-Reform

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 25.10.2024 15:36 Länder

Länder vertagen Entscheidung zum Rundfunkbeitrag - Einigung auf Reform

Die Länder haben sich auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt, aber noch keinen Beschluss zur Finanzierung gefasst. Die Entscheidung zum Rundfunkbeitrag wurde vertagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 25.10.2024 13:16 Rundfunkbeitrag

Ministerpräsidenten sollten über Reform abstimmen: Länder verschieben Entscheidung zum Rundfunkbeitrag

Die Ministerpräsidenten haben über Monate darüber gestritten, ob der Rundfunkbeitrag steigen soll. Ein Treffen sollte nun Klarheit bringen, doch der Fall geht weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 25.10.2024 12:51 Länder, ZDF

ÖRR-Reform in Deutschland: Länder vertagen Entscheidung zum Rundfunkbeitrag

Die Ministerpräsidenten haben an einer Konferenz in Leipzig über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten. Die Reform hätte vor allem für ARD und ZDF weitreichende Folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 25.10.2024 12:00 CDU

Reform der Schuldenbremse und Koalition mit Grünen: CDU-Länderchefs in Opposition zu Merz?

Immer mehr CDU-Länderchefs fordern eine andere Politik als die Bundespartei. Wieso dahinter Kalkül für die Bundestagswahl stecken könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 25.10.2024 11:38 ZDF, ARD

Mega-Reform von ARD und ZDF - GEZ-Erhöhung fällt aus!

ÖRR-Hammer bei der Ministerpräsidenten-Konferenz in Leipzig! Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 25.10.2024 11:38 Länder

Sender werden gestrichen - GEZ-Hammer! Länder-Chefs stoppen Erhöhung, große Reform bei ARD und ZDF

Bei der Ministerpräsidenten-Konferenz in Leipzig kam es am Freitagvormittag zu einer bedeutenden Entscheidung: Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags, auch bekannt als GEZ, um 58 Cent auf 18,94 Euro pro Monat zum Jahreswechsel wurde gestoppt.  Nachricht lesen...

Do 24.10.2024

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 24.10.2024 17:56

Chaos statt Reform - Wann kommen die neuen Grundsteuerbescheide? Hier die Termine der Top-25-Städte

Mindestens 22 der 25 größten deutschen Städte verschicken die neuen Grundsteuerbescheide erst im Januar oder später. Das geht aus aktuellen Informationen hervor, die dem Geldratgeber Finanztip exklusiv vorliegen.Von FOCUS-online-Redakteur Volker Tietz Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 24.10.2024 17:50 Trump

News des Tages: Reform der Öffentlich-Rechtlichen, Streit bei den Linken und Trump-wählende Männer

Die »Tagesschau« zeigt bei Instagram schwarze Kacheln statt News. Bei den Linken eskaliert der Streit. Und: Wie Frauen gegen ihre Trump-wählenden Männer aufbegehren. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: cash-online.de vom Do 24.10.2024 14:03

Wie die Deutschen zur pAV-Reform stehen

Anfang Oktober hat das Bundesfinanzministerium den Gesetzentwurf zur Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge vorgelegt. Was sagen die Bürgerinnen und Bürger zu den Plänen? The post Wie die Deutschen zur pAV-Reform stehen appeared first on Cash.: Aktuelle News für Finanzvermittler, Bankberater & Anleger. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 24.10.2024 11:53 Leipzig

Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig: Migration und Rundfunk-Reform im Vordergrund

Am Donnerstag und Freitag beraten die Landeschefs in Leipzig über Migration und die Rundfunk-Reform. Bereits im Vorfeld herrscht bei einigen Themen Uneinigkeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: cash-online.de vom Do 24.10.2024 11:52

pAV-Reform: DAV sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf

Keine lebenslangen Rentenzahlung, Wechselmöglichkeiten in der Ansparphase oder Abschaffung der PIA. Die Deutsche Aktuarvereinigung sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf beim Referentenentwurf des pAV-Reformgesetzes. The post pAV-Reform: DAV sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf appeared first on Cash.: Aktuelle News für Finanzvermittler, Bankberater & Anleger. Nachricht lesen...

Mi 23.10.2024

Statistik Quelle: cash-online.de vom Mi 23.10.2024 08:30 Trotz

Trotz Riester-Reform: Weiter Fehlanreize im Vertrieb?

EXKLUSIV Bleiben Fehlanreize im Vertrieb auch nach der Riester-Reform bestehen, wie ein Verbraucherschützer im "Spiegel" behauptet? Cash. bat einen Altersvorsorge-Experten um seine Einschätzung. The post Trotz Riester-Reform: Weiter Fehlanreize im Vertrieb? appeared first on Cash.: Aktuelle News für Finanzvermittler, Bankberater & Anleger. Nachricht lesen...

Do 17.10.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 17.10.2024 10:23 Bundestag

Trotz massiver Kritik: Bundestag stimmt über Lauterbachs Krankenhaus-Reform ab

Karl Lauterbachs geplante Krankenhaus-Reform gilt als größte Gesundheitsreform seit zwei Jahrzehnten. Doch nicht alle sind davon überzeugt. Der Bundestag stimmt ab. Nachricht lesen...

Mi 16.10.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 16.10.2024 10:20 Ampel

Dieser Jahrgang profitiert von der Renten-Reform der Ampel: "Generationengerechtigkeit nicht gewährleistet"

Das Rentenpaket II gerät immer wieder in die Kritik. Bestimmte Jahrgänge könnten stark belastet werden. Das sei nicht gerecht, merken viele Experten an. Nachricht lesen...

Mi 09.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 09.10.2024 05:01 SPD, Ampel

Reform: Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Ampel-Pläne

Der EU-Kommission reichen die deutschen Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung des Geschlechts nicht. Nun reagiert die Ampel - die zuständige Bundesbeauftragte ist aber enttäuscht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 09.10.2024 01:23 SPD

"Muss dringend modernisiert werden"  - Drohende Rezession: SPD-Politiker fordern auf Reform der Schuldenbremse

Angesichts der mauen Herbstprojektion für 2024 befürchten SPD-Politiker konkrete Auswirkungen auf die Haushaltsplanung und mahnen eine Reform der Schuldenbremse an. Nachricht lesen...

Mo 07.10.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mo 07.10.2024 16:12 Hamas

Mutmaßliche Verbindungen zur Hamas - Umfrage: Mehrheit der Deutschen fordert Reform der Palästinenser-Hilfe

Die Mehrheit der Deutschen fordert schärfere Kontrollen der UNRWA-Hilfsgelder für Palästinenser. Grund sind potentielle Verstrickungen der UN-Organisation mit der Hamas. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 07.10.2024 15:49 Pflegeversicherung

Große Reform in "wenigen Wochen": Lauterbach: "Es droht keine Insolvenz" bei Pflegeversicherung

Lauterbach erklärt, dass der Pflegeversicherung keine Insolvenz droht, darauf könnten sich Angehörige verlassen. Der Gesundheitsminister verspricht eine große Reform und will die Details schon bald vorstellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 07.10.2024 12:51 Habeck

Bürgergeld-Reform: Ampel-Vorschlag stößt auf Kritik - Robert Habeck verteidigt Regelung

1000 Euro für Menschen, die nach längerer Arbeitslosigkeit zwölf Monate arbeiten? Der Vorschlag ist auch in Reihen der Ampelkoalition umstritten. Nun rügt Wirtschaftsminister Habeck die Kritiker. Nachricht lesen...

So 06.10.2024

Statistik Quelle: Bild vom So 06.10.2024 19:39 Bürgergeld

Reform in der Kritik - Die Bürgergeld-Märchen fliegen auf

Am Bürgergeld erhitzen sich die Gemüter. Ist die Reform gescheitert? Foto: Jan Woitas/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 06.10.2024 10:26

Steuern: Eigentümerverband: "Staatsversagen" bei Grundsteuer-Reform

Wie viel Grundsteuer fällt im nächsten Jahr an? Das wissen viele Hausbesitzer noch nicht. Nachricht lesen...

Mi 02.10.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Mi 02.10.2024 13:17 Champions League, Gala

Verkommt die Champions League mit der Reform zur Schießbude?

Das 9:2 des FC Bayern gegen Zagreb, das 7:1 des BVB gegen Celtic: Bringt die Reform der Champions League auch hohe Siege mit sich? Nachricht lesen...

Di 01.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.10.2024 15:04 BKA Gesetz

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Fanhilfen fordern Reform von BKA-Datenbanken über Straftäter im Sport

Das BKA speichert Informationen über Menschen, die bei Sportevents Straftaten begangen haben. Fanhilfen fordern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Reform. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: sportschau.de vom Di 01.10.2024 13:15 Datei Gewalttäter Sport

Fanhilfen fordern Reform der Datei "Gewalttäter Sport"

Der Dachverband der Fanhilfen hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten BKA-Gesetz eine Reform der Datei "Gewalttäter Sport" gefordert. Nachricht lesen...

Sa 28.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 28.09.2024 09:00 Rentenpaket

Rentenpaket in Kritik: Wer finanziert die Reform für Rentner und wer profitiert von ihr?

Die Rentenreform von Hubertus Heil steht im Fokus des Bundestags. Ziel ist die Stabilisierung des Rentenniveaus, doch Kritik wächst. Wer zahlt langfristig die Zeche der Reform? Nachricht lesen...

Fr 27.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 27.09.2024 11:56 Ampel

Streit um die Ampel-Reform der Rente: Höhere Beiträge sind "schlicht der Preis für angemessene Renten"

Das Rentenpaket II der Ampel-Koalition wird endlich im Bundestag beraten. Trotzdem wird noch über die Vor- und Nachteile der Reform gestritten. Ein Institut lobt den Plan der Regierung. Nachricht lesen...

Mi 25.09.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mi 25.09.2024 09:04 Bürgergeld

BILD-Bilanz der Stütze-Reform - Die gebrochenen Bürgergeld-Versprechen

Der Ärger um das Bürgergeld reißt einfach nicht ab! Unterlagen aus dem Arbeitsministerium (BILD berichtete) zeigen: Hubertus Heil (...Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...

Mo 23.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 23.09.2024 20:26 Scholz

UN-Vollversammlung: Olaf Scholz fordert Reform von UN-Sicherheitsrat

Das höchste UN-Gremium sei aus der Zeit gefallen, sagt der Bundeskanzler. Auch Annalena Baerbock wünscht sich inklusivere und handlungsfähigere Vereinte Nationen. Nachricht lesen...

So 22.09.2024

Statistik Quelle: Stern vom So 22.09.2024 15:27 AOK Chefin

Lauterbach-Reform: AOK-Chefin: Privatversicherte bei Klinikreform einbeziehen

Die Krankenhausreform soll nicht allein aus Steuermitteln finanziert werden. Auch die gesetzlichen Krankenkassen müssen beitragen - und damit deren Versicherte. Der Protest dagegen wird lauter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 22.09.2024 11:58 AOK Chefin

Lauterbach-Reform: AOK-Chefin: Privatversicherte bei Klinikreform einbeziehen

Die Krankenhausreform soll nicht allein aus Steuermitteln finanziert werden. Auch die gesetzlichen Krankenkassen müssen beitragen - und damit deren Versicherte. Der Protest dagegen wird lauter. Nachricht lesen...

Fr 20.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 20.09.2024 09:41 Champions League

Hummels kritisiert Champions-League-Reform mit deutlichen Worten

Die UEFA verspricht mehr Spannung durch den neuen Gruppenmodus der Champions League. Doch Mats Hummels sieht das anders und äußert scharfe Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Fr 20.09.2024 09:41 Champions League

Hummels kritisiert Champions-League-Reform mit deutlichen Worten

Die UEFA verspricht mehr Spannung durch den neuen Gruppenmodus der Champions League. Doch Mats Hummels sieht das anders und äußert scharfe Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 20.09.2024 09:00 Krankenhaus

Vorbereitung auf Krankenhaus-Reform: Klinik baut wegen "steigender Nachfrage" zwei ambulante OP-Säle

Die Tölzer Asklepios-Klinik plant ab kommendem Jahr den Bau von zwei neuen Operationssälen. Der Bauausschuss der Stadt hat dem Antrag nun zugestimmt. Nachricht lesen...

Di 17.09.2024

Statistik Quelle: GMX Sport vom Di 17.09.2024 08:57 Champions League

Nach der Reform: Champions League noch größere Goldgrube

Mit dem Start in die neue Saison der Fußball-Königsklasse geht auch das Geldverdienen wieder los. Die Einnahmemöglichkeiten sind nach der Reform noch größer geworden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.09.2024 08:56 Champions League

Champions League: Nach der Reform: Champions League noch größere Goldgrube

Mit dem Start in die neue Saison der Fußball-Königsklasse geht auch das Geldverdienen wieder los. Die Einnahmemöglichkeiten sind nach der Reform noch größer geworden. Nachricht lesen...

Do 12.09.2024

Statistik Quelle: sportschau.de vom Do 12.09.2024 16:36 DFB

Mädchen ohne Fußball-Bundesliga - Kritik an DFB-Reform

Der Deutsche Fußball-Bund hat die Bundesliga der U17-Mädchen abgeschafft. Den Vorschlag, stattdessen in Jungen-Ligen anzutreten, halten viele für schlecht. Nachricht lesen...