Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ECKPUNKTE

Mo 15.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 15.05.2023 18:39 SPD, Russland

Wahlen: Bremer SPD will Eckpunkte für Sondierungsgespräche festlegen

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Mi 12.04.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 12.04.2023 17:53 Cannabis

Eckpunkte für neues Gesetz: Wie Cannabis legalisiert werden soll

Gesundheitsminister Lauterbach und Agrarminister Özdemir haben Pläne zur Cannabis-Legalisierung vorgestellt. Sie sehen zwei "Säulen" vor und sind weniger weitreichend als ursprünglich geplant. Was soll erlaubt sein? Was nicht? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 12.04.2023 07:28 Cannabis

Eckpunkte durchgesickert: Karl Lauterbach stellt überarbeitete Pläne zur Cannabis-Legalisierung vor

Am Vormittag wollen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesagrarminister Cem Özdemir überarbeitete Pläne zur Cannabis-Legalisierung bekannt geben. Diese Details sind bereits gesichert. ... Nachricht lesen...

Di 07.02.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.02.2023 15:15 Senat

Reform: Berliner Senat beschließt Eckpunkte für Verwaltungsreform

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Do 19.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.01.2023 15:00 Kindergrundsicherung

Mehr Geld und einfachere Beantragung: Familienministerium stellt Eckpunkte für Kindergrundsicherung vor

Für Kinder gibt es in Deutschland verschiedene staatliche Leistungen. Die "Kindergrundsicherung" soll alle vereinen. Mit dem Start wird allerdings nicht vor 2025 gerechnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 19.01.2023 14:22 Kindergrundsicherung

Familien: Eckpunkte für Kindergrundsicherung stehen

Kindergeld, Kinderzuschlag, Kinderfreibeträge, "Teilhabepaket" - für Kinder gibt es verschiedene staatliche Leistungen. Viele Familien blicken da nicht mehr durch. Das soll sich nun ändern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 19.01.2023 11:57 Kindergrundsicherung

Papier von Familienministerin Lisa Paus: Eckpunkte für Kindergrundsicherung

Familienministerin Paus hat konkrete Pläne für eines ihrer zentralen Projekte vorgelegt. Die Kindergrundsicherung soll Leistungen bündeln und mehr Familien erreichen. mehr... Nachricht lesen...

So 25.12.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 25.12.2022 09:49 Paus

Paus kündigt Eckpunkte für Kindergrundsicherung an

Die Familienministerin will zu Jahresbeginn erste Details präsentieren. 2025 soll die neue Sozialleistung dann ausgezahlt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 25.12.2022 03:16 Paus

Paus kündigt Eckpunkte für Kindergrundsicherung an

Bundesfamilienministerin Paus treibt die Einführung einer Kindergrundsicherung voran. Vor allem Familien mit geringerem Einkommen sollen profitieren. Anfang des kommenden Jahres will sie Eckpunkte vorlegen. Nachricht lesen...

Mi 30.11.2022

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 30.11.2022 15:05 Kabinett, Fachkräfte

Einwanderung: Kabinett einigt sich auf Eckpunkte für erleichterten Zuzug von Fachkräften

Mit einem neuen Gesetz sollen qualifizierte und in Deutschland dringend benötigte Arbeitskräfte leichter ins Land kommen können. Vorgesehen ist ein Punktesystem nach dem Vorbild Kanadas. Nachricht lesen...

Di 15.11.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 15.11.2022 15:47 G20

Erste Eckpunkte bekannt: G20-Gipfelerklärung sieht Verurteilung Russlands vor

Russlands Außenminister Lawrow kündigte jedoch einen Gegenentwurf. Auch die fragile Weltwirtschaft treibt die Regierungschefs um. Nachricht lesen...

Mo 31.10.2022

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 31.10.2022 17:58 Scholz, Energiekrise

Liveblog zur Energiekrise: Scholz kündigt für diese Woche Eckpunkte zu Energie-Entlastung an

Die Bundesregierung will Kostenentlastungen für Bürger und Unternehmen schnell auf den Weg bringen. Außenministerin Baerbock hofft auf grünen Wasserstoff aus Kasachstan. Finanzminister Lindner wirbt erneut für Fracking zur Gasförderung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 31.10.2022 16:48 Scholz

Hilfen für Bürger: Scholz kündigt für diese Woche Eckpunkte zur Energie-Entlastung an

Bei der konzertierten Aktion stellt Kanzler Olaf Scholz weitere Maßnahmen vor. Nachricht lesen...

Mi 26.10.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.10.2022 21:28 Cannabis

Gesundheit: Kabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Es gehört zu den besonders umstrittenen Vorhaben der Ampel: Die einen können die Umsetzung kaum erwarten, die anderen sind strikt dagegen. Jetzt hat die Ampel ihre Pläne zur Cannabis-Legalisierung vorgelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 26.10.2022 18:06 Ukraine, Kabinett

Gesellschaft: Kabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Es gehört zu den besonders umstrittenen Vorhaben der Ampel: Die einen können die Umsetzung kaum erwarten, die anderen sind strikt dagegen. Jetzt hat die Ampel ihre Pläne zur Cannabis-Legalisierung vorgelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 26.10.2022 12:27 Cannabis

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Der Erwerb und Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis sollen künftig straffrei bleiben. Von einem "großen Durchbruch in der Drogenpolitik" will Gesundheitsminister Lauterbach nicht sprechen. Europäische Gesetze könnten die Pläne verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 26.10.2022 11:02 Cannabis Legalisierung, Kabinett

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Der Erwerb und Besitz von bis zu 30 Gramm "Genusscannabis" soll in Zukunft in Deutschland straffrei, privater Eigenanbau in begrenztem Umfang erlaubt sein. Diese Legalisierungsschritte beschloss das Bundeskabinett. Doch es gibt möglicherweise noch Hürden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 10:25 Kabinett

Bundesregierung: Kabinett beschließt Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung

Die Bundesregierung hat die Cannabis-Legalisierung auf den Weg gebracht. Der Besitz von bis zu 30 Gramm soll erlaubt sein. Ob es wirklich dazu kommt, ist aber noch offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 26.10.2022 07:18 Steinmeier, Cannabis Legalisierung

Lauterbach präsentiert Eckpunkte: Kabinett befasst sich mit Cannabis-Legalisierung

Zu diesen Fragen stimmt sich die Regierung nun ab. Nachricht lesen...

Mi 19.10.2022

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 19.10.2022 18:45 Cannabis

Geleakte Cannabis-Eckpunkte: Was haben die denn geraucht?

Die geleakten Cannabis-Eckpunkte lassen die Hoffnung auf eine Freigabe schwinden. Qualität und Quantität sollen weiterhin massiv kontrolliert werden. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 19.10.2022 10:35 Cannabis

Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung - Lauterbach will Kiffen erleichtern

Gesundheitsminister Lauterbach hat die Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vorgelegt.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 19.10.2022 09:10 Cannabis Legalisierung

Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung - Besitz von 20 Gramm Cannabis soll künftig straffrei sein

Laut der Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung soll zukünftig der Besitz von bis zu 20 Gramm Cannabis mit einem THC-Gehalt von maximal 15 Prozent straffrei sein, sowie der Eigenanbau erlaubt werden. Dennoch soll es ein Werbeverbot geben und die Einführung von einer "Cannabissteuer". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 19.10.2022 09:01 Lauterbach

Karl Lauterbach will Kiffen erlauben: Eckpunkte für Cannabislegalisierung

Laut Berichten hat das Bundesgesundheitsministerium erste Pläne zur Freigabe von Gras vorgelegt. Kauf, Verkauf und Besitz von bis zu 20 Gramm soll erlaubt werden. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.10.2022 08:34 Cannabis Legalisierung

Eckpunkte vorgelegt: Cannabis-Legalisierung: Besitz von 20 Gramm soll künftig straffrei sein

Im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung soll nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) künftig Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab dem Alter von 18 Jahren grundsätzlich straffrei sein.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 19.10.2022 08:13 Cannabis Legalisierung

Menge, Anbau, THC-Gehalt: Lauterbach legt Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vor

Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Mittwoch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.10.2022 07:38 Cannabis

Keine Werbung für den Joint: Lauterbach legt Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vor

Der Kauf und Besitz von Cannabis soll in Grenzen erlaubt werden, geworben werden darf dafür aber nicht. Vor 2024 sei mit der Legalisierung aber nicht zu rechnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 19.10.2022 07:15 Cannabis

Drogenpolitik: Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vorgelegt

Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis sollen für Erwachsene künftig straffrei sein. Das geht laut einem Bericht aus einem Papier der Bundesregierung hervor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.10.2022 06:15 Lauterbach

Gesetzgebung: Lauterbach legt Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vor

Im Bestreben der Ampel-Koalition, Cannabis in Deutschland zu legalisieren, gibt es einen Vorstoß: So sollen Kauf und Besitz in Grenzen erlaubt werden, Werbung hingegen nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 19.10.2022 05:42 Cannabis, Lauterbach

Gesetzgebung: Lauterbach legt Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vor

Im Bestreben der Ampel-Koalition, Cannabis in Deutschland zu legalisieren, gibt es offenbar einen Vorstoß: So sollen Kauf und Besitz in Grenzen erlaubt werden, Werbung hingegen nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 19.10.2022 03:06 Lauterbach

Lauterbach legt Eckpunkte vor: So könnte die Cannabis-Legalisierung aussehen

Cannabis soll in Deutschland nicht nur für den medizinischen Gebrauch legalisiert werden, das haben die Ampelparteien in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Wer, wo, wieviel und zu welchem Preis kaufen kann, ist bislang unklar. Jetzt steckt das Gesundheitsministerium in einem Eckpunktepapier den Rahmen ab. Nachricht lesen...

Mo 17.10.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.10.2022 08:43 Montag

Britische Regierung kündigt Eckpunkte für Haushaltsplan noch für Montag an

Die stark unter Druck stehende britische Regierung stellt bereits an diesem Montag Eckpunkte ihres neuen Haushaltsplans vor. Wie das Finanzministerium in London mitteilte, wird der erst am Freitag ernannte neue Finanzminister Jeremy Hunt einige Maßnahmen seines mittelfristigen Haushaltsplans bereits am Montag vorstellen. Dies ist zwei Wochen eher als ursprünglich geplant. Nachricht lesen...

Fr 29.07.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 29.07.2022 05:33 Habeck, Umlage

Gas-Umlage soll ab Oktober starten - Erste Eckpunkte durchgesickert

Viele Versorger sind wegen der gestiegenen Einkaufspreise schwer unter Druck. Um die Not zu lindern, plant die Ampel eine Umlage für alle Gaskunden. Jetzt werden erste Einzelheiten bekannt.  Nachricht lesen...

Do 28.07.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 28.07.2022 14:59 Gas

Gas-Umlage soll ab Oktober starten - Erste Eckpunkte durchgesickert

Viele Versorger sind wegen der gestiegenen Einkaufspreise schwer unter Druck. Um die Not zu lindern, plant die Ampel eine Umlage für alle Gaskunden. Jetzt werden erste Einzelheiten bekannt.  Nachricht lesen...

Mi 06.07.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.07.2022 16:28 Kabinett

Regierung: Kabinett beschließt Eckpunkte zur Tourismusstrategie

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Do 30.06.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 30.06.2022 22:30 Selbstbestimmungsgesetz

Minister legen Eckpunkte zu Selbstbestimmungsgesetz vor

Die Bundesregierung will das Transsexuellengesetz (TSG) abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen. Die neue Regelung soll demnach als eine einheitliche Lösung für trans-, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen zur Änderung des Geschlechtseintrages und der Vornamen dienen. Nachricht lesen...

Sa 28.05.2022

Statistik Quelle: Bild vom Sa 28.05.2022 11:10 NRW

Ihr Plan für NRW - Das sind die Eckpunkte von CDU und Grünen

CDU und Grüne haben in NRW die Sondierungen beendet und wollen in Koalitionsverhandlungen.Foto: Rolf Vennenbernd/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 28.05.2022 10:31 NRW, CDU

Sondierungsgespräche: CDU und Grüne in NRW vereinbaren Eckpunkte

In NRW nehmen CDU und Grüne Kurs auf eine mögliche Koalition. Tagelang arbeiteten Delegationen an Grundsätzen für eine gemeinsame Regierung. Herausgekommen ist ein detailliertes Papier, das sich schon wie ein Mini-Koalitionsvertrag liest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 28.05.2022 08:47 NRW, CDU

CDU und Grüne vereinbaren Eckpunkte für mögliche Koalition

In Nordrhein-Westfalen nehmen CDU und Grüne Kurs auf eine mögliche Koalition. Tagelang arbeiteten Delegationen an Grundsätzen für eine gemeinsame Regierung. Herausgekommen ist ein detailliertes Papier, das sich schon wie ein Mini-Koalitionsvertrag liest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 28.05.2022 07:53 CDU, NRW

Nordrhein-Westfalen: CDU und Grüne in NRW vereinbaren Eckpunkte für mögliche Koalition

Klimaneutralität, mehr Lehrer: CDU und Grüne einigen sich in NRW auf ein Sondierungspapier. Am Sonntag beraten Parteigremien über Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 28.05.2022 01:03 CDU

Sondierungsgespräche: CDU und Grüne in NRW vereinbaren Eckpunkte

Es wäre das erste Mal, dass Grüne und CDU in Nordrhein-Westfalen gemeinsam regieren. Die Sondierungen sind abgeschlossen - nun muss entschieden werden, ob man Koalitionsverhandlungen beginnt. Nachricht lesen...

Fr 27.05.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 27.05.2022 23:54 CDU

Schwarz-grün in NRW: CDU und Grüne vereinbaren Eckpunkte für mögliche Koalition

In Nordrhein-Westfalen kommt es aller Voraussicht nach erstmals zu einem Regierungsbündnis aus CDU und Grünen. Die Parteien haben sich am Freitagabend auf ein Ergebnispapier geeinigt und könnten ab Sonntag Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Fr 27.05.2022 23:47 CDU

CDU und Grüne in NRW vereinbaren Eckpunkte für mögliche Koalition

In Nordrhein-Westfalen nehmen CDU und Grüne Kurs auf eine mögliche Koalition. Vier Tage arbeiteten Delegationen an Grundsätzen für eine gemeinsame Regierung, beim Klimaschutz und in der Schulpolitik wurden schon konkrete Absprachen getroffen. Es sind aber noch Hürden zu nehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 27.05.2022 23:19 CDU

Sondierung abgeschlossen: CDU und Grüne beschließen Eckpunkte für NRW-Koalition

Schwarz-Grün in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland rückt näher: Nach viertägigen Sondierungen verabschieden die beiden Parteien ein Eckpunktepapier. Nun müssen die Spitzengremien von CDU und Grünen über die offizielle Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Nachricht lesen...

Di 22.02.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 22.02.2022 12:15 Pandemie

Pandemie : Bis zu 550 Euro für Altenpfleger: Lauterbach legt Eckpunkte für Pflegebonus vor

Die Ampelkoalition hat Pflegekräften für ihre Leistungen in der Pandemie einen Bonus versprochen. Nun gibt es erste Details aus dem Gesundheitsministerium. Nachricht lesen...

Sa 05.02.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 05.02.2022 13:23 Impfpflicht

Brisantes Eckpunkte-Papier von Ampel-Gruppe: So soll die Impfpflicht ab 18 aussehen

Olaf Scholz will eine Impfpflicht ab 18 Jahren. Aus der Ampel gibt es nun konkrete Ideen zur Ausgestaltung eines Gesetzes. Nachricht lesen...

Fr 04.02.2022

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 04.02.2022 23:10 Coronavirus, Impfpflicht

Meldungen zum Coronavirus: Ampel-Abgeordnete legen Eckpunkte für Impfpflicht vor

Demnach soll die Impfpflicht mit drei Impfungen erfüllt sein und bis zum 31. Dezember 2023 befristet werden. Außerdem: Spanien beendet Maskenpflicht im Freien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 04.02.2022 18:46 Impfpflicht

Impfpflicht-Eckpunkte: Das ist bekannt

Der geplante Gesetzesentwurf für eine befristete Impfpflicht ab 18 wird konkreter. Laut einem Konzept soll die Impfpflicht mit drei Impfungen erfüllt sein. Das ist noch bekannt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 04.02.2022 18:08 Impfpflicht, Ampel

Brisantes Eckpunkte-Papier von Ampel-Gruppe: So soll die Impfpflicht ab 18 aussehen

Olaf Scholz will eine Impfpflicht ab 18 Jahren. Aus der Ampel gibt es nun konkrete Ideen zur Ausgestaltung eines Gesetzes. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.02.2022 18:02 Impfpflicht

Corona: Ampel-Abgeordnete legen Eckpunkte für allgemeine Impfpflicht vor

Die Pläne für eine Impfpflicht werden konkreter: Gelten könnte sie für alle Erwachsenen mit dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland. Auch für die Umsetzung gibt es Ideen. Nachricht lesen...

Di 25.01.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 25.01.2022 01:48 Corona

Neue Corona-Verordnung: Landesregierung stellt Eckpunkte vor

Die sächsische Regierung will heute Eckpunkte der neuen Corona-Notfallverordnung vorstellen. Die aktuelle Verordnung gilt noch bis zum 6. Februar und enthält einige Erleichterungen. Diese sind allerdings an die Auslastung der Krankenhäuser geknüpft und werden bei Erreichen bestimmter Schwellenwerte wieder rückgängig gemacht. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte in Aussicht gestellt, das ... Nachricht lesen...

Di 11.01.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 11.01.2022 19:58 Corona, Impfpflicht

Corona: SPD will Ende Januar Eckpunkte für Impfpflicht-Gesetz vorlegen

Bei der Impfpflicht ist Kanzler Scholz in der Defensive. Jetzt legt die SPD-Fraktion einen ersten Zeitplan vor. Das ursprüngliche Ziel wird aber weiterhin verfehlt. Nachricht lesen...

So 21.11.2021

Statistik Quelle: diepresse.com vom So 21.11.2021 20:18 Corona

Vierter Corona-Lockdown - Die Eckpunkte im Detail

Das Land geht ab Montag in den vierten Lockdown. Was ab dem 22. November gilt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...

Di 02.11.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 02.11.2021 01:02 Corona

Kabinett berät über Eckpunkte neuer Corona-Schutzverordnung

Sachsens Kabinett will heute über Eckpunkte einer neuen Corona-Verordnung sprechen. Darin sollen auch Ergebnisse einer Beratung der Regierung mit Wissenschaftlern und Vertretern von Verbänden einfließen. Zu den Online-Konferenz hatten Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Montagnachmittag eingeladen. Nachricht lesen...

Fr 29.10.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 29.10.2021 11:50 Corona

Kabinett berät über Eckpunkte neuer Corona-Verordnung

Sachsens Regierung denkt angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen über eine mögliche Ausweitung des 2G-Modells nach. Wie das Sozialministerium am Freitag mitteilte, wird das Kabinett am kommenden Dienstag Eckpunkte einer neuen Schutzverordnung beraten. „Dazu wird auch das Thema 2G gehören“, sagte Sprecherin Juliane Morgenroth. Hintergrund sei die starke Dynamik bei den Infektionszahlen ... Nachricht lesen...

Mi 21.07.2021

Statistik Quelle: Focus vom Mi 21.07.2021 09:22 Flut

Regierungserklärung im Live-Ticker - Weckruf nach Flut-Drama? Heute präsentiert Söder Eckpunkte künftiger Klima-Politik

Nach der Hochwasserkatastrophe in Westdeutschland rückt der Klimawandel immer mehr ins Zentrum der politischen Debatte. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird heute über die Pfeiler der bayerischen Klima-Politik informieren. Verfolgen Sie die Regierungserklärung im Live-Ticker auf FOCUS Online. Nachricht lesen...

So 18.07.2021

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 18.07.2021 11:34 Opec Treffen

Produktionsmenge: Opec-Plus einigt sich offenbar auf Eckpunkte zur Anhebung der Förderquoten

Da sich die Wirtschaft allmählich von der Corona-Pandemie erholt, steigt auch der Bedarf an Öl. Die Fördermengen sollen nun wohl bis Dezember angehoben werden. Nachricht lesen...

Do 11.02.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.02.2021 03:30 Corona

Regierung: Regierung stellt Eckpunkte zu neuen Corona-Regeln vor

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Di 09.02.2021

Statistik Quelle: NTV vom Di 09.02.2021 15:53 Corona

Erste Eckpunkte zu Corona-Gipfel: Lockdown soll bis in den März dauern

Vor dem nächsten Gipfel zwischen Kanzleramt und Länderchefs zeichnet sich eine Verlängerung des Lockdowns bis in den März ab. Aus Sorge vor grassierenden Mutationen bleiben alle bisherigen Regeln in Kraft. Für die Öffnung der Schulen gibt es bisher keinen klaren Fahrplan. Nachricht lesen...

Do 24.12.2020

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 24.12.2020 20:56 Brexit

Eckpunkte des Post-Brexit-Deals: Worauf sich die EU und Großbritannien geeinigt haben

Nach mühsamen Verhandlungen haben sich die EU und Großbritannien auf ein Handelsabkommen nach dem Brexit geeinigt. Es betrifft nicht nur den Warenverkehr, sondern auch Bereiche wie Staatssubventionen, Luft- und Straßenverkehr oder so ... Nachricht lesen...

Mi 02.12.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 02.12.2020 17:32 Grenzen

Die Eckpunkte der Lockerungen: Pflichtschulen auf, Grenzen zu

Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen werden bis 6. Jänner verlängert, zu Weihnachten gilt eine Sonderregelung. Skifahren ist ab 24. Dezember möglich, Kaffeetrinken im Lokal frühstens ab 7. Jänner. Nachricht lesen...

Fr 29.05.2020

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 29.05.2020 22:56 Lufthansa

Eckpunkte bei Lufthansa-Rettung erzielt

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Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 29.05.2020 22:40 Lufthansa

Regierung und EU-Kommission erzielen Eckpunkte für Lufthansa-Paket

Zur Rettung der Lufthansa ist ein weiterer Schritt getan: Berlin und Brüssel erzielen nach schwierigen Gesprächen einen Kompromiss über Auflagen beim Rettungspaket. Der Schlusspunkt ist das aber noch nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 29.05.2020 22:11 Lufthansa

Lufthansa-Rettung: Berlin und Brüssel einigen sich auf Eckpunkte

Die Lufthansa muss Start- und Landerechte abgeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 29.05.2020 22:05 EU Kommission

Regierung und EU-Kommission erzielen Eckpunkte zu Lufthansa-Paket

Bundesregierung und EU-Kommission haben sich bei Verhandlungen über ein Rettungspaket für die schwer angeschlagene Lufthansa auf Eckpunkte geeinigt. Demnach soll die Lufthansa Start- und Landerechte in Frankfurt und München abgeben, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitagabend aus Regierungskreisen erfuhr. Das «Handelsblatt» berichtete, der Kompromiss sehe vor, dass Lufthansa insgesamt acht Flu ... Nachricht lesen...

Mi 15.04.2020

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 15.04.2020 18:46 Corona

Corona-Pandemie: Bund und Länder haben Eckpunkte beschlossen

Die Bundesregierung empfiehlt das Tragen von Masken im Alltag. Eine Rückkehr zur Normalität kann nur unter Bedingungen kommen, sagt Bundeskanzlerin Merkel in einer Pressekonferenz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 15.04.2020 10:49 Corona

Ende des Corona-Shutdowns: Länder einigen sich offenbar auf Eckpunkte

Bei der Lockerung der Einschränkungen im öffentlichen Leben wollen die Länder einem Bericht zufolge schrittweise vorgehen - und einheitlich. Während bei der geplanten Öffnung von Kitas und Schulen Einigkeit herrscht, bleibt die Frage nach einer Tragepflicht für Schutzmasken ein Streitpunkt. Nachricht lesen...

Di 05.11.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 05.11.2019 10:34 Schule

Schule bis Digitalisierung: Das sind die Eckpunkte in Leverkusens Haushaltsplan 2020

Grundsteuer B, Mobilitätskonzept und Kita-Plätze: Was ändert sich? Nachricht lesen...

Mi 30.10.2019

Statistik Quelle: Stern vom Mi 30.10.2019 05:20 Kabinett

Neun-Punkte-Papier: Kabinett verabschiedet Eckpunkte gegen Rechtsextremismus

Berlin - Das Bundeskabinett soll heute (9.30 Uhr) ein Neun-Punkte-Papier im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 30.10.2019 05:20 Kabinett, Hass

Neun-Punkte-Papier: Kabinett verabschiedet Eckpunkte gegen Rechtsextremismus

Das Bundeskabinett soll heute (9.30 Uhr) ein Neun-Punkte-Papier im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschieden. Das Konzept, das der... Nachricht lesen...

Sa 14.09.2019

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 14.09.2019 19:16 Klimaschutz

Eckpunkte durchgesickert : Koalition will angeblich 40 Milliarden Euro für Klimaschutz ausgeben

Die Koalition ringt weiter um ein Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz, mit dem die soziale Balance gewährleistet und die Wirtschaft nicht überfordert werden soll. Einem Medienbericht zufolge will die Regierung 40 Milliarden Euro in die Hand nehmen. ... Nachricht lesen...

Mo 02.09.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 02.09.2019 16:05 Grüne

Spitzenleute nennen Eckpunkte: Grüne geben sich vor Koalitionsgesprächen selbstbewusst

Die Grünen haben in Brandenburg und Sachsen zugelegt - aber nicht so deutlich wie erhofft. Für Enttäuschung ist keine Zeit, denn jetzt stehen schwierige Koalitionsgespräche an. Und die bergen Gefahren. Nachricht lesen...

Do 29.08.2019

Statistik Quelle: Focus vom Do 29.08.2019 08:02 Altmaier

Eckpunkte präsentiert - Weniger Bürokratie, flexible Rente, Fachkräfte: Das will Altmaier für den Mittelstand

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) präsentiert heute die Eckpunkte seiner Mittelstandsstrategie. Bürokratieabbau, Entlastungen bei Steuern und Abgaben, liberaleres Arbeitsrecht, bessere Dateninfrastruktur sind Kernpunkte seines Papiers. Es ist ein Arbeitsprogramm für sein Haus, es ist aber auch eine Wunschliste für die übrige Bundesregierung. Altmaier selbst spricht von einem A ... Nachricht lesen...

Di 18.06.2019

Statistik Quelle: Stern vom Di 18.06.2019 18:25 Mietendeckel

Video: Berliner Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel

Das Gesetz von SPD, Linken und Grünen soll bis Mitte Oktober verabschiedet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2019 14:20 Senat, Mietendeckel

Berliner Senat beschließt Mietendeckel-Eckpunkte

Auf einer Senatssitzung wurde am Dienstag das Eckpunktepapier für einen Mietendeckel beschlossen. Einschränkungen sind vom Tisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 18.06.2019 14:18 Mietendeckel

Atempause für 1,5 Millionen Mieter - Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel in Berlin

Der rot-rot-grüne Senat in Berlin hat sich auf Eckpunkte für einen Mietendeckel in der Hauptstadt geeinigt.Foto: Wolfgang Kumm / dpa Nachricht lesen...

Sa 11.05.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 11.05.2019 14:30 Juni

Bausenatorin will im Juni Eckpunkte für Mietendeckel vorlegen

Noch dieses Jahres soll es ein Gesetz zur Mietpreisbremse geben. Die Grünen wollen Badeseen auf dem Tempelhofer Feld. Nachricht lesen...

Mi 20.03.2019

Statistik Quelle: NTV vom Mi 20.03.2019 14:33 Scholz

Haushalts-Eckpunkte beschlossen: Scholz: Keine Steuergelder für Bankenfusion

Deutsche Bank und Commerzbank loten eine Fusion aus. Als Anteilseigner könnte der Bund bei der nächsten Krise der Großbank mit Steuergeldern aus der Klemme helfen. In den beschlossenen Haushaltsentwürfen spielt das laut Finanzminister Scholz jedoch keine Rolle. Nachricht lesen...

Fr 01.02.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.02.2019 20:39 Grundsteuer

Eckpunkte für Grundsteuer-Reform stehen fest

Bund und Länder haben bei der Grundsteuer einen Durchbruch erzielt, teilt Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit. Nur Bayern ist noch nicht überzeugt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 01.02.2019 18:23 Grundsteuer, Bund

Immobilien: Bund und Länder legen Eckpunkte für Grundsteuerreform fest

Künftig soll in die Berechnung der Abgabe unter anderem die Nettokaltmiete einfließen. Selbst in besten Lagen sollen die Mieten dadurch kaum steigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 01.02.2019 17:53 Grundsteuer Reform

Bund-Länder-Tagung zur Grundsteuer: Einigung auf Eckpunkte

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) hat sich mit seinen Vorstellungen zur Grundsteuer weitgehend durchgesetzt. Das Flächenmodell der CSU ist vom Tisch. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.02.2019 17:01 Grundsteuer Reform

Reform: Die Eckpunkte für ein neues Grundsteuer-Modell stehen

Bund und Länder haben einen Kompromiss bei der Grundsteuerreform erzielt. Künftig spielen auch durchschnittliche Mieten eine Rolle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 01.02.2019 16:28 Grundsteuer Reform

Eckpunkte für Grundsteuer-Reform stehen

Die Grundsteuer soll zukünftig nach einem Modell berechnet werden, in das mehrere Punkte einfließen: Grundstückswert, das Alter von Gebäuden und die durchschnittlichen Mietkosten. Darauf einigten sich Bund und Länder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.02.2019 16:26 Bund, Länder

Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte für Grundsteuerreform

Im Ringen um die Reform der Grundsteuer haben sich Bund und Länder auf die Grundzüge eines Modells geeinigt. Dafür sollen Grundstückswerte, das Alter von Gebäuden und die durchschnittlichen Mietkosten herangezogen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 01.02.2019 16:16 Bund, Grundsteuer Reform

Bund und Länder einigen sich - Eckpunkte für Grundsteuer-Reform stehen

Es wurde gefeilscht und gerungen: Jetzt haben sich Bund und Länder endlich auf einen Kompromiss bei der Reform der grundsteuer geeinigt. Zukünftig soll auch der Grundstückswert zur Bestimmung herangezogen werden, außerdem das Alter der Gebäude. Nachricht lesen...

So 23.12.2018

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 23.12.2018 20:54

Parlamentarier legen Eckpunkte vor

Weil es in Deutschland zu wenig Spenderorgane gibt, sollen die Regeln geändert werden, nach denen jemand Spender wird. Nachricht lesen...

Mi 12.12.2018

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 12.12.2018 19:39 Werbeverbot

Werbeverbot für Abtreibungen: Bundesregierung einig über Eckpunkte zu Paragraf 219a

Monatelang hat die Bundesregierung um einen Kompromiss gerungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 12.12.2018 19:39 Werbeverbot

Werbeverbot für Abtreibungen: Bundesregierung einig über Eckpunkte zu Paragraf 219a

Monatelang hat die Bundesregierung um einen Kompromiss gerungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 12.12.2018 19:28 Werbeverbot

Regierung einig über Eckpunkte zu Abtreibungs-Werbeverbot

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Statistik Quelle: Focus vom Mi 12.12.2018 19:02 Werbeverbot

Streit um umstrittenen Paragrafen 219a - Ministerrunde einigt sich auf Eckpunkte zu Abtreibungs-Werbeverbot

Im Streit um den umstrittenen Paragrafen 219a zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hat die Bundesregierung eine Verständigung erzielt. Man habe sich auf Eckpunkte geeinigt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch. Nachricht lesen...

Do 08.11.2018

Statistik Quelle: Stern vom Do 08.11.2018 14:53 Ryanair

Ryanair und Verdi einigen sich auf Eckpunkte für Tarifvertrag für Flugbegleiter

Der irische Billigflieger Ryanair und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi haben im Streit um einen Tarifvertrag für Flugbegleiter eine Einigung erzielt. Nachricht lesen...