Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema GUTACHTEN

Mo 26.02.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 26.02.2024 19:41 AfD

AfD-Verbot: Neues Gutachten könnte massive Folgen haben

Der Verfassungsschutz erwägt, die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Die Verbotsdebatte erhält neuen Schub. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.02.2024 16:13 AfD, Verfassungsschutz

Gesichert rechtsextrem?: Verfassungsschutz plant neues AfD-Gutachten

Bislang wird die AfD als Verdachtsfall geführt. Nun könnte ein neues Gutachten die Partei als "gesichert rechtsextrem" ausweisen. Was sind die Voraussetzungen dafür und was hätte das für Folgen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 26.02.2024 11:37 AfD

Neues Gutachten in Arbeit - Verfassungsschutz prüft AfD-Nähe zu Putin

Wie gefährlich ist die Russland-Nähe der AfD? Ein neues Gutachten ist in Arbeit.Foto: picture alliance / Flashpic Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.02.2024 11:18 Behandlung

Warten auf psychiatrisches Gutachten: 17-Jähriger nach Amoktat in Wuppertal weiter in Behandlung

Nach der Amoktat an einem Wuppertaler Gymnasium ist die Frage nach dem Warum weiter ungeklärt. Ergebnisse eines psychiatrischen Gutachtens über den 17-jährigen Tatverdächtigen stehen noch aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 26.02.2024 09:47 Arbeit

Einstufung als "gesichert rechtsextrem": Neues Gutachten in Arbeit

Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als "gesichert rechtsextrem" eingestuft werden. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 26.02.2024 09:29 AfD

Verfassungsschutz arbeitet laut Bericht an neuem Gutachten zur AfD

Im Herbst werden die Landtage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neu gewählt. In allen drei Bundesländern liegt die AfD in Umfragen vorn. Nach Recherchen der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.02.2024 00:27 AfD

Rechtsextremismus: Verfassungsschutz bereitet offenbar neues AfD-Gutachten vor

Das Bundesamt für Verfassungsschutz listet die AfD derzeit als Verdachtsfall des Rechtsextremismus. Nun arbeitet die Behörde laut einem Bericht an einer neuen Bewertung. Nachricht lesen...

So 25.02.2024

Statistik Quelle: Stern vom So 25.02.2024 22:54 AfD

Bericht: Verfassungsschutz erstellt neues Gutachten zur AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet nach Recherchen der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen. Dies ergebe sich aus internen E-Mails und Vermerken des Inlandsgeheimdienstes, berichtete die Zeitung am Sonntagabend.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 25.02.2024 20:55 AfD

Als "gesichert extremistische Bestrebung" - Wegen neuem Gutachten bereitet Verfassungsschutz neue Einstufung der AfD vor

Der AfD droht die baldige Einstufung als "gesichert extremistische Bestrebung". Das zeigen interne Mails aus dem Bundesamt für Verfassungschutz. Dort wird an einem Gutachten gearbeitet, das diese Einstufung zur Folge haben solle. Nur aus einem Grund sei das noch nicht geschehen. Nachricht lesen...

Do 22.02.2024

Statistik Quelle: NTV vom Do 22.02.2024 13:22 Auflösung

Gutachten: Auflösung unmöglich: Klimastiftung MV muss bestehen bleiben

Mit einem juristischen Kniff versucht Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021 die Gas-Pipeline Nord Stream 2 zu Ende zu bauen. Heute wäre Schwerin die dabei entstandene Stiftung Klima- und Umweltschutz MV gerne los. Ein neues Gutachten zeigt auf: Das ist so ohne Weiteres nicht möglich. Nachricht lesen...

Mi 21.02.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.02.2024 11:44

Traunstein: Prozess: Warten auf Gutachten zu Missbrauchsfolgen

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Di 20.02.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 20.02.2024 23:15 Bundestag

Der Bürgerrat Ernährung übergibt sein Gutachten an den Bundestag

Die Teilnehmer des ersten Bürgerrats des Bundestags wünschen sich, dass ihre Vorschläge von den Abgeordneten ernst genommen werden. Die versichern, sie intensiv zu diskutieren – und fangen direkt damit an. Nachricht lesen...

Mi 24.01.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.01.2024 06:15 Energiewende

Experten-Gutachten: Einkommensschwache Haushalte sind bei Energiewende im Nachteil

Eine Denkfabrik kritisiert, dass Haushalte mit weniger Einkommen zu den Verlierern der Energiewende in Europa zählen. Die Politik müsse gegensteuern. Nachricht lesen...

Mo 22.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.01.2024 10:52 Bahn

Streit um Gutachten: Besser per Bahn über die Prignitz an die Ostsee?

Landkreise in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern dringen auf einen Streckenausbau. Der Landrat aus Ostprignitz-Neuruppin kritisiert das Verkehrsministerium. Nachricht lesen...

Mo 08.01.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 08.01.2024 21:19 Infineon

Infineon nachbörslich kaum verändert: Sachverständiger im Qimonda-Streit legt Gutachten vor

Demnach liegt der Wert des von Infineon in Qimonda eingebrachten Speichergeschäfts bei gut minus eine Milliarde Euro, wie Infineon am Montagabend mitteilte. Der Wert der Sacheinlagen wird hingegen in der Mitteilung ... Nachricht lesen...

Fr 22.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 22.12.2023 17:05 Sachsen

Partei "gesichert rechtsextrem": AfD Sachsen will Gutachten zur neuen Einstufung sehen

Mit zwei Schritten will sich die AfD in Sachsen gegen eine kürzlich vorgenommene Einstufung durch Verfassungsschützer wehren. Der Parteichef in Sachsen beschreibt diese als "politischen Schachzug" - verantwortet durch eine Person. Nachricht lesen...

Fr 08.12.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.12.2023 14:31 Haushaltskrise

Trotz Haushaltskrise: Lindner dürfte Geld für die Bahnsanierung laut Gutachten freigeben

Auch die Gelder für das marode Schienennetz sind derzeit gesperrt. Doch einen Teil dieser Summe könnte Finanzminister Lindner trotz Haushaltskrise rasch freigeben. Nachricht lesen...

Mo 04.12.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 04.12.2023 14:03 Haushaltskrise

Haushaltskrise: Überraschendes Gutachten: Habecks Berater schlagen umfassende Reform der Schuldenbremse vor

Der unabhängige Beirat will, dass Investitionen nicht mehr unter die Schuldenregel fallen. Eine bemerkenswerte Position – die den Grundsatzstreit in der Bundesregierung befeuern dürfte. Nachricht lesen...

Mo 20.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.11.2023 14:04 Schifa Krankenhaus

Gutachten zu Krankenhaus-Finanzierung: Schadensersatzansprüche für Berliner Kliniken sind möglich

Weil der Senat die landeseigenen Vivantes-Krankenhäuser bevorzuge, unterstützen 29 nicht-kommunale Kliniken eine Klage. Nun stützt ein Rechtsgutachten ihre Auffassung. Nachricht lesen...

Mi 15.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.11.2023 10:22 Gil Ofarim

Prozess gegen Gil Ofarim geht weiter: Gutachten zu Aufnahmen der Hotelkameras erwartet

Der Musiker Gil Ofarim muss sich an diesem Mittwoch weiter vor Gericht verantworten. Außer weiteren Zeugenaussagen steht auch ein digital-forensisches Gutachten auf der Tagesordnung. Nachricht lesen...

Mo 13.11.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 13.11.2023 13:44 Bürgergeld

Intransparenz beim Bürgergeld? Gutachten empfiehlt Reform

Das Bürgergeld steht unter starkem Beschuss. Nun empfiehlt ein neues Gutachten eine Reform des Bürgergelds – es bemängelt ungleiche und intransparente Arbeitsanreize. Nachricht lesen...

Di 17.10.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.10.2023 10:31 Blue

Mecklenburg-Vorpommern: Gutachten: 13-Jährige starb an Drogenpille «Blue Punisher»

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Statistik Quelle: Stern vom Di 17.10.2023 10:31 Blue

Mecklenburg-Vorpommern: Gutachten: 13-Jährige starb an Drogenpille "Blue Punisher"

Der Tod eines 13-jährigen Mädchens nach dem Konsum einer Ecstasy-Pille hat im Juni für Erschütterung gesorgt. Nun ist klar, sie starb tatsächlich an der Überdosierung in dieser Pille. Nachricht lesen...

Fr 29.09.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 29.09.2023 07:04 Wahl

Ein Gutachten bezeichnet Wahl der RBB-Intendantin Ulrike Demmer als rechtswidrig

Formale und inhaltliche Fehler: Ulrike Demmer amtiert seit einem Monat als Intendantin des RBB. Nun kommt ein Gutachten zu dem Schluss, die Wahl sei womöglich rechtswidrig gewesen. Nachricht lesen...

Do 28.09.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 28.09.2023 18:51 Wahl

Wahl der neuen rbb-Intendantin laut Gutachten "rechtswidrig"

Laut einem juristischen Gutachten wurde die Wahl zur neuen Intendantin des rbb von gravierenden Mängeln bestimmt. Kritisiert wird insbesondere die Arbeit der Kontrollgremien und fehlende Staatsferne mehrerer Beteiligter. Nachricht lesen...

Mo 18.09.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 18.09.2023 17:30 Ampel

Gutachten: Ampel-Schritte gegen Doppelbesteuerung der Renten reichen nicht aus

Trotz mehrerer Reformschritte gibt es in vielen Fällen eine unzulässige Doppelbesteuerung der Renten. Mit ihren Beschlüssen hat die Ampel das Problem entschärft, aber noch nicht gelöst. Nachricht lesen...

Mi 06.09.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.09.2023 17:13 Tote

Sieben Tote in Thüringen: Gutachten bescheinigt Unfallfahrer schuldhaftes Verhalten

Bei einem schweren Unfall in Thüringen sterben sieben Menschen. Früh gibt es den Verdacht, dass der mögliche Verursacher dabei betrunken und ohne Führerschein unterwegs war. Ein Gutachten liefert nun Hinweise für seine Schuld. Die Staatsanwaltschaft sieht sich dadurch bestätigt. Nachricht lesen...

Sa 26.08.2023

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 26.08.2023 05:30 Russland

Daniel Jositsch plädiert in einem Gutachten für die Freigabe von gesperrten Geldern aus Russland

Die USA machen derzeit mächtig Druck, damit die Schweiz die gesperrten Gelder aus dem Fall Magnitski nicht nach Russland freigibt. Doch der Zürcher Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch kam in einem Gutachten schon vor Jahren zu dem Schluss, die weitere Sperrung der Bankkonten sei rechtlich unzulässig. Nachricht lesen...

Mi 16.08.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mi 16.08.2023 16:14 Alec Baldwin

"Rust"-Waffe doch abgefeuert? - Neues Gutachten belastet Baldwin schwer!

Durch ein neues Gutachten könnte Alec Baldwin demnächst vor Gericht stehen.Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS Nachricht lesen...

Di 15.08.2023

Statistik Quelle: Bild vom Di 15.08.2023 08:10 Corona

Impfschaden-Klage gegen AstraZeneca - Gericht fordert Gutachten

Ramona K. (32) ist schwerbehindert und arbeitsunfähig. Foto: DADO RUVIC/REUTERS Nachricht lesen...

Mo 14.08.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 14.08.2023 23:52 Impfschaden Prozess

Klage gegen AstraZeneca: Gericht fordert Gutachten in Impfschaden-Prozess

Die erwartete Urteilsverkündung im Prozess um vermutete Gesundheitsschäden nach einer Corona-Impfung ist verschoben worden. Die Klägerseite äußerte sich jedoch zufrieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 14.08.2023 19:38 Corona

Video: Impfschaden-Prozess in Bamberg - Gericht fordert Gutachten

In einem Prozess wegen vermuteter Gesundheitsschäden nach einer Corona-Impfung vor dem Oberlandesgericht Bamberg ist am Montag noch kein Urteil gefallen. Die Klägerseite äußerte sich zufrieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 14.08.2023 18:36 Corona

Impfschaden-Prozess: Gericht fordert Gutachten ein

Eine Frau erkrankt nach einer Corona-Impfung schwer. Vom Hersteller verlangt sie hohen Schadenersatz. Ein Gericht will nun prüfen, ob der Hersteller richtig über die Impfung informiert hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 14.08.2023 18:35 Corona

Corona: Impfschaden-Prozess: Gericht fordert Gutachten ein

Eine Frau erkrankt nach einer Corona-Impfung schwer. Vom Hersteller verlangt sie hohen Schadenersatz. Ein Gericht will nun prüfen, ob der Hersteller richtig über die Impfung informiert hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 14.08.2023 17:52 Corona Impfung

AstraZeneca-Aktie höher: Zivilprozess wegen Erkrankung nach Corona-Impfung - Gericht fordert Gutachten

Der Zivilprozess gehört zu den ersten gegen einen Corona-Impfstoffhersteller in Deutschland. Der Senat gehe derzeit davon aus, dass die Klägerin nicht mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpft worden wäre, wenn ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 14.08.2023 16:26

Gericht fordert Gutachten: Kein Urteil im Astrazeneca-Prozess um Impfschaden

Eine Frau klagt gegen den Impfstoff-Hersteller Astrazeneca. Sie habe eine dauerhafte Darmschädigung nach einer Thrombose erlitten. In erster Instanz wird die Klage abgelehnt, die zweite Instanz sieht keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine Haftung - noch nicht. Ein Gutachten soll helfen. Nachricht lesen...

So 13.08.2023

Statistik Quelle: Stern vom So 13.08.2023 08:50 Leipzig

Landkreis Leipzig: Gutachten zu Schäden an Störmthaler Kanal liegt vor

Seit mehr als zwei Jahren ist ein für den Tourismus wichtiger Kanal im Leipziger Neuseenland wegen Schäden gesperrt. Jetzt gibt ein Gutachten Auskunft zur Ursache. Über eine Sanierung ist damit aber noch lange nichts gesagt. Nachricht lesen...

Mo 31.07.2023

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 31.07.2023 17:48 Wissing, Maut

Gutachten zum Maut-Debakel: Als Sündenbock allein taugt Scheuer nicht

Andreas Scheuer hat als Verkehrsminister die Maut gegen die Wand gefahren und es ist richtig, dass Minister Wissing jetzt Regressansprüche prüfen lässt. Auch mit Blick auf künftige Fälle. Die Pleite hat allerdings viele Väter und Müt ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 31.07.2023 14:42 Pkw Maut, Wissing

Volker Wissing gegen Andreas Scheuer: CSU bezeichnet Gutachten zu Pkw-Maut als Wahlkampfmanöver

Das angekündigte Gutachten über Schadensersatzforderungen im Rahmen der geplatzten Pkw-Maut stößt bei der CSU auf scharfe Kritik. Damit wolle Wissing nur Schlagzeilen wegen des Sommerlochs machen, heißt es aus Bayern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 31.07.2023 13:40 Maut

Schlagzeilen: CSU: Gutachten zu Maut-Schadensersatz ist Wahlkampfmanöver

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 31.07.2023 07:52 Wissing

Pkw-Maut: Volker Wissing lässt Gutachten zu gescheiterter Pkw-Maut anfertigen

Der Bundesverkehrminister will die Akten zur Pkw-Maut nicht einfach "in den Keller" legen. Berechtigte Forderungen gegen Andreas Scheuer müssten durchgesetzt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 31.07.2023 07:40 Wissing

Maut-Desaster: Wissing prüft per Gutachten Regressforderung gegen Scheuer

243 Millionen Euro muss der Bund wegen der geplatzten Pkw-Maut an die vorgesehenen Betreiber zahlen. Experten sollen analysieren, ob Deutschland Schadensersatz vom früheren Verkehrsminister verlangen kann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 31.07.2023 07:11 Wissing

Externes Gutachten: Gescheiterte Pkw-Maut: Wissing lässt Schadenersatzforderungen gegen Scheuer prüfen

Die Rechnung für die gescheiterte Pkw-Maut liegt auf dem Tisch: 243 Millionen Euro sind allein an die Ex-Betreiber zu zahlen. Bleibt der Bund auf dem Schaden sitzen? Das sollen nun auch Gutachter prüfen. Nachricht lesen...

Di 25.07.2023

Statistik Quelle: NTV vom Di 25.07.2023 16:45 Cannabis

Gutachten des Bundestags: Cannabis-Legalisierung stößt wohl an EU-rechtliche Grenzen

Die Ampel will die Freigabe von Cannabis in diesem Jahr regeln, doch die Pläne müssen noch einen europarechtlichen Check bestehen. Auf Initiative der CSU zeigt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags auf, welche Fallstricke die bekannt gewordenen Pläne von Gesundheitsminister Lauterbach haben. Nachricht lesen...

Sa 22.07.2023

Statistik Quelle: FinanzNachrichten.de vom Sa 22.07.2023 01:15 Zulassung

Menarini-Gruppe erhält positives CHMP-Gutachten, das die EU-Zulassung von ORSERDU® (Elacestrant) für die Behandlung von Patienten mit ER+, HER2-lokal-fortgeschrittenem oder metastasiertem Brustkrebs mit einer aktivierenden ESR1-Mutation empfiehlt

Florenz, Italien, und New York (ots/PRNewswire) - - Jedes Jahr wird in Europa bei mehr als 550.000 Patienten Brustkrebs diagnostiziert, von denen 70 % Östrogenrezeptor (ER)-positiv sind(¹); mehr al... Nachricht lesen...

Mo 26.06.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.06.2023 09:15 Unfall

Unfälle: Radlader-Unfall: Hoffnung auf Erkenntnisse aus Gutachten

Ein technisches Gutachten soll entscheidende Hinweise auf die Ursache des Radlader-Unfalls mit zwei Toten (5, 39) südlich von Hamburg geben. "Wahrscheinlich wird es zwei bis drei Tage dauern, bis es fertig ist", sagte am Montag eine Sprecherin des Polizei-Kommissariats Winsen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.06.2023 09:15 Unfall

Unfälle: Radlader-Unfall: Hoffnung auf Erkenntnisse aus Gutachten

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Mo 12.06.2023

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 12.06.2023 08:41 Bundesregierung

Neues Gutachten - Heizungsgesetz der Bundesregierung in mehreren Punkten verfassungswidrig

Das geplante Heizungsgesetz der Bundesregierung ist nach Einschätzung des Passauer Juraprofessors Meinhard Schröder teilweise verfassungswidrig. Nachricht lesen...

So 11.06.2023

Statistik Quelle: FOCUS Money vom So 11.06.2023 09:32 Heizungsgesetz

Neues Gutachten - Heizungsgesetz der Bundesregierung in mehreren Punkten verfassungswidrig

Das von der Bundesregierung geplante Heizungsgesetz ist nach Einschätzung des Passauer Juraprofessors Meinhard Schröder teilweise verfassungswidrig. Nachricht lesen...

Sa 10.06.2023

Statistik Quelle: Bild vom Sa 10.06.2023 12:04 Bayern, Heizungsgesetz

Gutachten aus Bayern - Heizungsgesetz teilweise verfassungswidrig

Das Gesetz verstoße in mehreren Punkten gegen den Gleichheitsgrundsatz, so Aiwanger.Foto: Sven Hoppe/dpa Nachricht lesen...

Mi 07.06.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.06.2023 08:30 AfD

"Radikalisierung immer hemmungsloser": Gutachten hält AfD-Verbot für möglich

Die AfD sei "national-völkisch" und bedrohe die Demokratie, schreibt das Institut für Menschenrechte. Neben einem Verbot der Partei gebe es aber noch andere Möglichkeiten. Nachricht lesen...

Mi 10.05.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 10.05.2023 20:02 Scholz, Skandal

Cum-Ex-Skandal: Gutachten: Steuer-Untersuchungsausschuss gegen Scholz wohl Rechtens

Ein Rechtsgutachten sieht keine verfassungsrechtlichen Hindernisse gegen einen U-Ausschuss im Cum-Ex-Skandal. Doch eine Untersuchung würde die Ampel-Parteien in ein Dilemma bringen. Nachricht lesen...

Do 20.04.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Do 20.04.2023 17:30

Geplante Krankenhausreform: Gutachten gegen Lauterbach

Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die geplante Kranken­haus­reform verfassungswidrig ist. Der Gesundheitsminister gibt sich gelassen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 20.04.2023 14:41

Gutachten hält Lauterbachs Krankenhausreform für verfassungswidrig

Lauterbachs Pläne für eine Krankenhausreform sorgen für Kritik. Auch ein Rechtsgutachten spricht dagegen, doch der Gesundheitsminister bleibt gelassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.04.2023 14:41

Krankenhausreform: Gutachten hält Pläne von Lauterbach für verfassungswidrig

Ein Rechtsgutachten stellt die Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform infrage – die Pläne greifen demnach zu stark in die Kompetenz der Länder ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 20.04.2023 14:39 Bund

Gesundheitsversorgung: Gutachten: Bund ohne Gesetzgebungskompetenz für Kliniken

Viele Kliniken in Deutschland sind in Finanznöten. Reformpläne des Bundes, die gegensteuern sollen, kommen aber mühsam voran. Ein neues Gutachten zieht rote Linien für die Verhandlungen mit den Ländern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 20.04.2023 13:16

Gutachten hält Lauterbachs Krankenhausreform für verfassungswidrig

Ein von den unionsgeführten Bundesländern Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am Donnerstag vorgelegtes Rechtsgutachten hält die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Krankenhausreform für verfassungswidrig. Vor allem werde die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sowie das Primat der Krankenhausplanung der Länder missachtet, erklärte ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 20.04.2023 12:58

Lauterbachs Krankenhauspläne sind laut Gutachten verfassungswidrig

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat in seiner Amtszeit viel vor. Nun gibt es Gegenwind für seine zentralen Krankenhauspläne. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 20.04.2023 12:58

Krankenhaus: Gutachten: Bund hat keine Gesetzgebungskompetenz für Krankenhäuser

Viele Kliniken in Deutschland sind in Finanznöten. Reformpläne, die gegensteuern sollen, kommen aber mühsam voran. Ein neues Gutachten zieht rote Linien für die Verhandlungen mit den Ländern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.04.2023 12:12

Staatsanwaltschaft Leoben: Tödlicher Unfall in Österreich: Gutachten findet Fahrfehler

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 20.04.2023 12:12

Staatsanwaltschaft Leoben: Tödlicher Unfall in Österreich: Gutachten findet Fahrfehler

Der tödliche Unfall eines bayerischen Reisebusses in Österreich vom Februar ist laut einem Gutachten durch den Fahrer verursacht worden. Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Leoben, Andreas Riedler, am Donnerstag bestätigte, konnte ein KFZ-Sachverständiger sowohl einen technischen Fehler als auch einen Wartungsfehler ausschließen. Der 51-jährige Fahrer verstarb nach dem Unglück. Nachricht lesen...

Mo 17.04.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 17.04.2023 22:10 Grundsteuer

Neue Grundsteuer verfassungswidrig? Nach Gutachten droht dem Bund große Klagewelle

Eine neue Studie wirft dem neuen Modell des Bundes zur Berechnung der Grundsteuer Verfassungswidrigkeit vor. Verbände wollen deswegen dagegen klagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 17.04.2023 17:47 Grundsteuer

Fünf verfassungsmäßige Zweifel - Hammer-Gutachten! So wollen Experten jetzt die neue Grundsteuer kippen

Ein Rechtsgutachten kommt jetzt zu dem Schluss, dass das neue Grundsteuergesetz des Bundes verfassungswidrig ist. Ist das jetzt der sehnlichst erwartete Hoffnungsschimmer für Millionen Immobilienbesitzer in Deutschland?Von FOCUS-online-Redakteur Christian Böhm Nachricht lesen...

Do 23.03.2023

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 23.03.2023 08:25 Unfall

Achterbahn-Unfall: Legoland öffnet wieder, Gutachten fertig

Am 11. August 2022 war ein Zug der Achterbahn "Feuerdrachen" auf einen vorausfahrenden Zug aufgefahren. 31 Menschen wurden verletzt, einer davon schwer. Nachricht lesen...

Mo 20.03.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 20.03.2023 08:28 Krieg

DOSB-Gutachten widerspricht dem IOC: "Teilnahme unterstützt den Krieg"

Das IOC will russische und weißrussische Sportler wieder zulassen und pocht dabei auf die Olympische Charta. Das Gutachten einer Juristin im Auftrag des DOSB zieht diese Ansicht in Zweifel. Und nun? Nachricht lesen...

Mi 08.03.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 08.03.2023 17:50 München

Gutachten: S-Bahn München soll über Grafing bis Rosenheim fahren

Eine Regional-S-Bahn von München über Grafing bis nach Rosenheim - das will das Bayerische Verkehrsministerium genauer prüfen. Nachricht lesen...

Fr 03.03.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.03.2023 15:35 Grüne

Brände: Grüne: Minister hält Waldbrand-Gutachten unter Verschluss

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Mi 01.03.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 01.03.2023 16:19 Cannabis

Von Bayern beauftragtes Gutachten: Cannabis-Legalisierung wäre rechtswidrig

Die bayerische Staatsregierung ist gegen eine Cannabis-Legalisierung. Nun hat sie ein Gutachten zu den Plänen der Ampel beauftragt. Das untermauert ihre Haltung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 01.03.2023 16:05 Cannabis

Drogenpolitik: Gutachten aus Bayern zieht Cannabis-Legalisierung in Zweifel

CSU-Gesundheitsminister Holetschek präsentiert eine Analyse, wonach die Liberalisierungspläne des Bundes gegen internationale Verträge verstoßen. Und seine Bedenken gehen noch viel weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Mi 01.03.2023 15:53 Ampel, Cannabis

Cannabis: Legalisierung vor dem Aus? Brisantes CSU-Gutachten klagt Ampel-Pläne an

Ist die Legalisierung von Cannabis rechtswidrig? Laut CSU-Gutachten verstößt diese gegen UN-Übereinkommen zur Drogenbekämpfung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.03.2023 15:42 Ampel, Recht

Ampel-Pläne: Legalisierung von Cannabis laut Gutachten rechtswidrig

Ein von der CSU in Auftrag gegebenes Gutachten sieht bei einer Cannabis-Legalisierung Europarecht gebrochen. Ein niederländisches Papier kommt zu einem anderen Ergebnis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 01.03.2023 14:40 Recht

Cannabis-Legalisierung verstößt laut Gutachten gegen geltendes Recht

Das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP zur Legalisierung von Cannabis ist umstritten. Nun bestätigt ein neues Gutachten die Vorbehalte der Kritiker. Es wurde von einem entschiedenen Gegner in Auftrag gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 01.03.2023 14:38 Recht

Gutachten gefährdet Ampel-Projekt: Cannabis-Legalisierung verstößt gegen geltendes Recht

Die Pläne der Ampel verstoßen laut einem neuen Gutachten insbesondere gegen die Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Drogenbekämpfung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 01.03.2023 14:15 Recht

Drogenpolitik: Gutachten: Cannabis-Legalisierung verstößt gegen geltendes Recht

Laut einem Gutachten verstößt die geplante Legalisierung von Cannabis gegen EU-Recht. Das Bundesgesundheitsministerium sieht darin jedoch keine neuen Erkenntnisse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Mi 01.03.2023 13:54 Recht

Cannabis-Legalisierungspläne der Ampel verstoßen laut Gutachten gegen geltendes Recht

Im Koalitionsvertrag der Ampel zählt die Legalisierung von Marihuana zu den umstrittensten Vorhaben. Bayern läuft seit Monaten dagegen Sturm. Nun hat das Bundesland eine rechtliche Analyse zu den Plänen vorgelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 01.03.2023 13:02 FC Bayern

Bayern präsentiert neues Gras-Gutachten - Ist Lauterbachs Kiffer-Plan illegal?

Bayern kämpft gegen die Cannabis-Legalisierung! Jetzt gibt es ein neues Gras-Gutachten.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 01.03.2023 06:21 Ampel

Ampel-Vorhaben: Bayern stützt Kritik an Cannabis-Legalisierung mit Gutachten

Seit Monaten läuft Bayern Sturm gegen die Marihuana-Pläne der Ampel. Um ihrer Kritik an Lauterbach und Co mehr Nachdruck zu verleihen, schickt die Staatsregierung nun ein neues Gutachten in den Ring. Nachricht lesen...

Di 28.02.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 28.02.2023 09:05 Ermittlungen

Gutachten steht noch aus: Ermittlungen nach tödlichem Unfall auf Bobbahn Oberhof: Bob soll grünes Licht gehabt haben

In der vergangenen Woche gab es einen tödlichen Unfall auf der Rennrodelbahn Oberhof. Die Ermittlungen zur Ursache laufen weiter, ein Gutachten steht aus. Nachricht lesen...

Mo 27.02.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 27.02.2023 11:24 Unfall

Schmalkalden-Meiningen: Nach tödlichem Unfall im Eiskanal: Gutachten steht noch aus

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So 26.02.2023

Statistik Quelle: Focus vom So 26.02.2023 01:09 Amt

FDP-Gutachten wirft Amt "Irreführung" vor - Tempolimit würde sechsmal weniger CO2 einsparen als angenommen

Die FDP wirft dem Umweltbundesamt bewusste Irreführung vor. Ein Gutachten gibt an, dass das vom Umweltbundesamt (UBA) berechnete Tempolimit eigentlich sechsmal weniger CO2 einsparen würde. Nachricht lesen...

Fr 24.02.2023

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 24.02.2023 13:34 Unfall

Nach tödlichem Unfall in Rheurdt: Was das Gutachten über den Unfallhergang sagt

Drei Menschen sind im Oktober in Schaephuysen ums Leben gekommen. Ein Familienvater aus Geldern, seine einjährige Tochter und sein drei Jahre alter Sohn starben am Unfallort. Jetzt steht fest, wie es zu dem Unglück kam. ... Nachricht lesen...

Do 09.02.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.02.2023 05:45 Einsatz

Umwelthilfe-Gutachten: Biozid-Einsatz am LNG-Terminal wird in Frage gestellt

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Statistik Quelle: Stern vom Do 09.02.2023 05:45 Einsatz

Umwelthilfe-Gutachten: Biozid-Einsatz am LNG-Terminal wird in Frage gestellt

Der Einsatz von Biozid am LNG-Terminal in Wilhelmshaven sorgt für Streit. Umweltschützer fürchten, dass chlorhaltige Abwässer die Jade belasten könnten. Uniper und das Umweltministerium widersprechen. Nun gibt es ein neues von der Umwelthilfe veröffentlichtes Gutachten. Nachricht lesen...

Mi 08.02.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 08.02.2023 10:46 FDP

Klimaschutz: Koalitionsstreit geht weiter: FDP will Tempolimit-Gutachten des Umweltbundesamts widerlegen

Der Klimastreit zwischen FDP und Grünen geht in die nächste Runde: Die Liberalen wollen ein Gutachten der grün geführten Behörde kontern – und planen eine CO2-Maut. Nachricht lesen...

Fr 16.12.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 16.12.2022 19:04 Landtag

Landtag will Gutachten zum Management in der Flutkatastrophe

Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe hat beschlossen, ein Gutachten zum Krisenmanagement der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) erstellen zu lassen. Dabei geht es um Maßnahmen der Behörde in den ersten drei Wochen nach der Flutnacht vom 14. zum 15. Juli 2021, wie der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag nach einer nichtöffentlichen S ... Nachricht lesen...

So 27.11.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 27.11.2022 19:29 Juden

Streit um Potsdamer Rabbiner Homolka : Union progressiver Juden geht mit Gutachten in die Offensive

Wegen der Machtmissbrauchsvorwürfe gegen ihn lässt der Potsdamer Rabbiner Walter Homolka sein Amt als Vorsitzender der Union progressiver Juden zurzeit ruhen. Der Verband stärkt ihm nun den Rücken. Nachricht lesen...

Mi 09.11.2022

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 09.11.2022 15:29 Wirtschaftsweise

Gutachten der Wirtschaftsweisen: Hinweise, aber kein Handlungszwang

Das Gutachten der Wirtschaftsweisen öffnet Diskussionen erneut, die die Ampel-Koalition bereits als geklärt ansieht. Die Politik hat drei Möglichkeiten, damit umzugehen. Von Hans-Joachim Vieweger. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 09.11.2022 14:31 Wirtschaftsweise

Forderung nach Energie-Soli für Reiche: Wenn das Gutachten der Wirtschaftsweisen nicht gleich im Schirmständer verschwindet

Der Politik können die Empfehlungen der neuen Sachverständigen nur recht sein. Und so wurde bei der Papierübergabe viel gelächelt. Aber nicht alles, was pragmatisch klingt, ist auch vernünftig. Nachricht lesen...

Fr 04.11.2022

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 04.11.2022 12:56 Klimaziele, Expertenrat

Gutachten: Expertenrat: Deutschland muss umsteuern für Klimaziele 2030

Schlechte Noten für Deutschlands Klimapolitik: Experten sehen die gesteckten Ziele in weiter Ferne. Vor allem bei den Treibhausgasen müsste sich die Minderungsmenge mehr als verdoppeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 04.11.2022 12:56 Klimaziele

Gutachten: Expertenrat: Deutschland muss umsteuern für Klimaziele 2030

Schlechte Noten für Deutschlands Klimapolitik: Experten sehen die gesteckten Ziele in weiter Ferne. Vor allem bei den Treibhausgasen müsste sich die Minderungsmenge mehr als verdoppeln. Nachricht lesen...

Di 18.10.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 18.10.2022 13:18 Fehler

Cochen-Zell : Gutachten nach Achterbahnunglück: Kein technischer Fehler

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Statistik Quelle: Stern vom Di 18.10.2022 13:18 Fehler

Cochen-Zell : Gutachten nach Achterbahnunglück: Kein technischer Fehler

Die Achterbahn im Freizeitpark Klotten an der Mosel war einem TÜV-Gutachten zufolge zum Zeitpunkt des tödlichen Unfalls im August sicherheitstechnisch in Ordnung. Die Prüfung habe ergeben, dass das Rückhaltesystem mit den Bügeln zur Sicherung der Fahrgäste den Anforderungen zum Zeitpunkt der Genehmigung der Anlage entsprochen habe und somit normkonform gewesen sei, teilte die Kreisverwaltung Coche ... Nachricht lesen...