Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema REGELUNG

Do 06.07.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 06.07.2023 17:02 Bundestag

Ethikrat-Vorsitzende plädiert für neuen Anlauf zur Regelung der Sterbehilfe

Die Vorsitzende des Ethikrates plädiert für die Suche nach einem neuen Entwurf zur gesetzlichen Regelung der Sterbehilfe. Rechtssicherheit sei für die Betroffenen wichtig, sagt Alena Buyx. Aber es brauche auch mehr Suizidprävention. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 06.07.2023 12:54

Neue Regelung: Mehr steuerfreie Homeoffice-Tage für Luxemburg-Pendler

Eine Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens macht es möglich: Deutsche Pendler können bald fast doppelt so viele Arbeitstage im Homeoffice verbringen, ohne dafür hierzulande Steuern zahlen zu müssen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.07.2023 08:23 Sterbehilfe

Ethikkommission: Pflegekräfte in Regelung zu Sterbehilfe einbinden

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Statistik Quelle: Stern vom Do 06.07.2023 08:23 Sterbehilfe

Ethikkommission: Pflegekräfte in Regelung zu Sterbehilfe einbinden

Vor der Abstimmung des Bundestags über Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe hat die niedersächsische Ethikkommission für Berufe in der Pflege angeregt, die Pflegekräfte eng in die Regelung einzubinden. Es seien überwiegend Pflegekräfte, die mit dem Todeswunsch von Patientinnen und Patienten zuerst konfrontiert seien, teilte die Ethikkommission am Donnerstag mit. "Pflegende müssen ihre Rechte und Pflicht ... Nachricht lesen...

Fr 30.06.2023

Statistik Quelle: FOCUS Sport vom Fr 30.06.2023 15:44 Bayern

Kuriose Regelung - Aus dem Nichts ist Bayerns Wunschspieler Kim plötzlich zwei Jahre jünger

Übereinstimmenden Meldungen zufolge steht Min-jae Kim unmittelbar vor einem Wechsel zum FC Bayern. Nun gab es eine kuriose Meldung aus Südkorea. Eine besondere Änderung macht den Abwehrspieler nämlich zwei Jahre jünger – zumindest in seiner Heimat. Nachricht lesen...

Di 20.06.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 20.06.2023 18:49 Gefangene

Arbeiten in Haft: Berlin überprüft nach Urteil Lohn-Regelung für Gefangene

Zwei Häftlinge aus Bayern und NRW klagen gegen die Höhe ihrer Löhne, das Bundesverfassungsgericht gibt ihnen recht. Das Urteil könnte sich auch auf Berliner Gefängnisse auswirken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 20.06.2023 17:50 Gefangene

Bundesverfassungsgericht: Berlin überprüft nach Urteil Lohn-Regelung für Gefangene

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Di 13.06.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 13.06.2023 20:58 Tod, Sterbehilfe

Neue Regelung zur Sterbehilfe: Tod mit Qualitätskontrolle

Noch vor der Sommerpause will der Bundestag eine Neuregelung zur Sterbehilfe beschließen. Mehrere Abgeordnete haben sich auf einen gemeinsamen, liberalen Entwurf geeinigt. Hat er Chancen auf eine Mehrheit? Nachricht lesen...

Sa 10.06.2023

Statistik Quelle: Bild vom Sa 10.06.2023 22:42 Asyl

Nancy Faeser im Interview - "Neue Asyl-Regelung entlastet Deutschland"

Bundesministerin Nancy Faeser verteidigt den Flüchtlings-Kompromiss der EU.Foto: NIELS STARNICK / BILD Nachricht lesen...

Fr 09.06.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 09.06.2023 16:19 Sommer

"Keine gesetzliche Regelung" für das Grillen im Sommer: Münchner Rechtsexpertin erklärt, was jetzt erlaubt ist

Der Sommer naht – und viele Nachbarn packen den Grill aus. Doch wie oft ist das erlaubt? Im März entschied das Landgericht: Ein Nachbar darf nicht an zwei aufeinanderfolgenden Wochenendtagen grillen und insgesamt nicht mehr als vier Mal pro Monat. Ein Einzelfall. Denn gesetzliche Regelungen gibt es dazu nicht. Nachricht lesen...

Mi 31.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 31.05.2023 13:03 Juni

Mehr Schutz für Mieter in München: Diese Regelung greift ab 1. Juni - "Hätte schon zwei Jahre gelten können"

Ab Donnerstag (1. Juni) gelten für Hauseigentümer neue Regeln. Wer Miet- in Eigentumswohnungen umwandeln will, braucht eine Erlaubnis von der Stadt. Die ist dennoch verärgert. Nachricht lesen...

Sa 27.05.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 27.05.2023 14:26 Russland

Neue Regelung: Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen

Mit einer neuen Regelung führt Russland eine Obergrenze für deutsche Staatsbedienstete ein. Die Folge: Hunderte müssen das Land verlassen  Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 26.05.2023 08:46 Rentner

Rentner frustriert über Schonvermögen-Regelung: Bürgergeld-Bezieher im Vorteil

Auch Rentner können in Deutschland Sozialhilfe in Anspruch nehmen. Doch beim Schonvermögen stehen Bürgergeld-Bezieher zumindest anfangs besser da. Nachricht lesen...

Mi 03.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 03.05.2023 16:47 Corona

Corona-Verordnung ausgelaufen: Krankenkassen zahlen nun Impfung - Regelung nicht überall gleich

Corona-Regelungen gibt es keine mehr – nur noch Empfehlungen. Für eine Corona-Schutzimpfung gelten aber nicht überall die gleichen Standards. Nachricht lesen...

Di 18.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.04.2023 14:02 Bayern

Regelung soll vor 1. Mai "in trockenen Tüchern sein": Söder will in Bayern den Abschuss von Wölfen rasch erleichtern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will Wölfe schneller abschießen lassen. Deren strenger Schutzstatus sei im Freistaat "eigentlich in der Form nicht mehr angemessen". Nachricht lesen...

Mi 05.04.2023

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 05.04.2023 10:07 Credit Suisse

Credit Suisse wäre ohne Too-Big-To-Fail-Regelung bereits im Herbst 2022 am Ende gewesen: Jetzt bezieht die Finma Stellung

Die Finanzmarktaufsicht Finma arbeitet meistens im Hintergrund. In einer Medienkonferenz gibt sie im Fall der CS Einblicke, die unüblich sind. Und fordert mehr Kompetenzen. Nachricht lesen...

So 26.03.2023

Statistik Quelle: FinanzNachrichten.de vom So 26.03.2023 23:15 Verbrenner

Verbrenner-Aus: Wie Volker Wissings E-Fuels-Regelung noch scheitern könnte

Buchstäblich in letzter Minute hatte Verkehrsminister Wissing Anfang März den geplanten Beschluss zum europäischen Verbrennerverbot torpediert. Nach drei Wochen Hickhack wurde jetzt eine Einigung z... Nachricht lesen...

Mi 22.03.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 22.03.2023 15:43 Autofahrer

Haltelinie und Sichtlinie: Diese Regelung sollten Autofahrer kennen

Haltelinie und Sichtlinie: Kreuzung ohne Ampel – jetzt müssen Autofahrer gut aufpassen. Nachricht lesen...

So 12.03.2023

Statistik Quelle: Bild vom So 12.03.2023 18:11 Bundestag

Neue Regelung soll ab 2025 gelten - Der Bundestag schrumpft!

Ein Bundestag mit über 700 Abgeordneten? Damit soll es ab der Wahl 2025 vorbei sein.Foto: Michael Kappeler/dpa Nachricht lesen...

Fr 03.03.2023

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 03.03.2023 14:51 März

Regelung greift seit März - Rentner zahlen bis zu 150 Euro mehr für die gesetzliche Krankenversicherung

Im März stieg für viele Ruheständler der Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung. Innerhalb eines Jahres kommen so bis zu 150 Euro mehr auf die Versicherten zu. Verivox-Berechnungen zeigen: Durch einen Wechsel der Krankenkasse können Rentner einem Kostenanstieg entgehen und bis zu 88 Euro sparen. Nachricht lesen...

Mi 01.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 01.03.2023 15:06 Hoffenheim

Hopp verzichtet auf Stimmrechtsmehrheit: Hoffenheim kehrt zurück zur 50+1-Regelung

Die TSG Hoffenheim kehrt zurück zur 50+1-Regel. Mäzen Hopp verzichtet auf seine Stimmrechtsmehrheit. Es gibt aber weiter Ausnahmen. Nachricht lesen...

Do 02.02.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.02.2023 09:14 Maskenpflicht

Corona-Regelung in Berlin und Brandenburg endet: Keine Maskenpflicht mehr in Bussen, U-Bahnen und S-Bahnen

Nach mehr als 1000 Tagen ist Schluss: In den Öffis in Berlin und Brandenburg muss keine Maske mehr getragen werden. Nachricht lesen...

So 29.01.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 29.01.2023 17:35 Autofahrer

Neue Regelung für Führerscheine 2023: Diese Änderung betrifft jeden Autofahrer

Für 2023 sind bei den Führerscheinen wichtige Änderungen geplant. Von den neuen Regelungen sind dann alle Autofahrer betroffen. Aber besonders Fahrschüler haben es dann schwerer. Nachricht lesen...

Di 24.01.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 24.01.2023 10:23 Parteienfinanzierung

Politische Parteien: Bundesverfassungsgericht kippt Regelung zur Parteifinanzierung

Jährlich 25 Millionen Euro mehr Steuergeld bekommen die Parteien seit 2018. Die damalige Opposition hatte nun Erfolg mit einer Verfassungsbeschwerde. Nachricht lesen...

Mi 11.01.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.01.2023 07:49 Maskenpflicht

Regelung für den Fernverkehr: Lauterbach denkt über früheres Maskenpflicht-Ende nach

Die Infektionszahlen sind rückläufig, die Rufe nach einer Lockerung der Corona-Maßnahmen werden lauter. Der Gesundheitsminister denkt deswegen über ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht nach. Einen Seitenhieb auf einen Kabinettskollegen kann sich Lauterbach nicht verkneifen. Nachricht lesen...

Mo 02.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 02.01.2023 17:35 Böller

Die Polizei ist skeptisch: Berlin strebt bundesweite Böller-Regelung an

Mit dem Vorsitz der Innenministerkonferenz will Berlin Verkaufs- und Böllerverbote vorantreiben. Doch die Regierende Giffey mahnt: Es "muss umsetzbar sein". Nachricht lesen...

Mo 19.12.2022

Statistik Quelle: Bild vom Mo 19.12.2022 20:25 Corona

Umstrittene Corona-Regelung - Impfpflicht für Pflegepersonal endet

Sie untersagte seit März u. a. ungeimpften Ärzten und Pflegern ihren Beruf auszuüben. Foto: Jan Woitas/dpa Nachricht lesen...

Do 01.12.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 01.12.2022 05:33 Arbeitsmarkt

Arbeitsmarkt: Ökonom: Bei Bürgergeld Weiterbildungs-Regelung Schwachpunkt

Höhere Leistungssätze, schärfere Sanktionen: Das Bürgergeld soll viele Kritikpunkte seines Vorgängers Hartz IV beseitigen. Ein Wirtschaftsforscher sieht besonders an einer Stelle Nachholbedarf. Nachricht lesen...

Mi 30.11.2022

Statistik Quelle: CHIP Online vom Mi 30.11.2022 06:22 Amazon

Bei Amazon und Co.: EU-Regelung soll Verbrauchern Ersparnisse in Milliardenhöhe ermöglichen

Beim Einkauf bei Amazon und Co. soll der EU zufolge künftig eine neue Regelung gelten. Diese soll Hochrechnungen zufolge Ersparnisse in Milliardenhöhe für Kunden ermöglichen. Nachricht lesen...

Di 29.11.2022

Statistik Quelle: CHIP Online vom Di 29.11.2022 11:11 Amazon

Bei Amazon und Co.: EU-Regelung soll Verbrauchern Ersparnisse in Milliardenhöhe ermöglichen

Die EU hat sich bei Onlinekäufen bei Amazon und Co. auf eine neue Regelung geeinigt. Ein strengerer Verbraucherschutz soll Kunden Ersparnisse in Milliardenhöhe ermöglichen. Nachricht lesen...

Sa 19.11.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Sa 19.11.2022 02:17 Musk

Grosse Veränderungen: Musk streicht Tausende Stellen und cancelt Ruhetag und Homeoffice-Regelung

Mit der Twitter-Übernahme durch Elon Musk kamen einige Änderungen auf das Unternehmen zu. Nachdem zunächst Tausende Stellen gekürzt worden sind, wurden nun auch der Ruhetag und die Homeoffice-Regelung gestrichen.Weiter zum vollständigen ... Nachricht lesen...

Fr 11.11.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 11.11.2022 11:32 Corona, November

Neue Regelung noch im November: Vier Bundesländer heben Corona-Isolationspflicht auf

Bislang müssen Corona-Infizierte für fünf Tage in Isolation. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein ändern das. Nachricht lesen...

Do 10.11.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 10.11.2022 21:26 Bundestag

Nur Überlebenschance entscheidend: Bundestag beschließt Triage-Regelung für Pandemien

Im Falle weiterer Pandemien will die Ampel-Koalition Vorsorge schaffen. Nach einem neuen Gesetz sollen Alter oder Behinderung bei der Triage keine Rolle spielen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 10.11.2022 20:51 Bundestag

Pandemien: Bundestag beschließt Triage-Regelung

Das Alter oder eine Behinderung sollen bei knappen Behandlungskapazitäten auf Intensivstationen keine Rolle spielen dürfen. Bisher gibt es dazu keinen Gesetzesrahmen, sondern nur Empfehlungen für Ärzte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 10.11.2022 20:37 Bundestag

Bundestag beschließt Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz

Wer erhält in einer Pandemie ein Bett auf einer Notfallstation, falls es mehr Patienten als Plätze gibt? Nach Klagen von Menschen mit Behinderung hat der Bundestag Regeln für eine solche Triage festgelegt. Behinderte und Alte dürfen danach nicht benachteiligt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 10.11.2022 20:31 Bundestag

Krankenhäuser: Bundestag beschließt Triage-Regelung für Pandemien

Behinderte sowie alte Menschen dürfen bei knappen Kapazitäten auf Intensivstationen nicht benachteiligt werden. Ein entsprechendes Triage-Gesetz bewilligte der Bundestag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 10.11.2022 12:10 Bundestag

Bundestag stimmt über Triage-Regelung ab

Wer wird beatmet, wenn es mehr Patienten als Intensivbetten gibt? Das soll ein vom Bundesverfassungsgericht gefordertes Triage-Gesetz regeln. Aber es gibt Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 10.11.2022 09:02

Wegen hoher Energiepreise: Regelung zur Heizkostenübernahme für Sozialhilfeempfänger wird angepasst

Die sogenannte AV Wohnen orientiert sich bislang am Heizkostenspiegel. Ab 1. Januar sollen in Berlin Zuschüsse am tatsächlichen Verbrauch bemessen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 10.11.2022 09:02 Twitter

Neue Regelung führt zu Fake-Profilen von Promis auf Twitter

Früher waren Verifikationshäkchen bei Twitter vor allem Personen des öffentlichen Lebens vorbehalten, inzwischen bekommen es alle, die ein Abo abschließen. Die Änderung, die Twitter-Chef Elon Musk angeordnet hatte, wurde umgehend missbraucht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 10.11.2022 08:54 Twitter

Twitter: Neue Abo-Regelung führt zu Fake-Accounts von Promis

Bisher zeigten Häkchen bei Twitter, dass hinter dem Account tatsächlich ein Prominenter steckt, dessen Identität von Twitter bestätigt wurde. Ein Zick-Zack-Kurs sorgt jedoch für Verwirrung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 10.11.2022 07:43 Twitter

Neue Abo-Regelung führt zu Fake-Accounts von Promis auf Twitter

Drohende Sperrungen halten Twitter-User nicht davon ab, Fake-Accounts von Prominenten anzulegen. Sie sorgen mithilfe der neuen Abo-Regelung für Verwirrung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Do 10.11.2022 04:45 Twitter

Neue Regelung führt zu Fake-Profilen von Promis auf Twitter

Früher waren Verifikationshäkchen bei Twitter vor allem Personen des öffentlichen Lebens vorbehalten, inzwischen bekommen es alle, die ein Abo abschließen. Die Änderung, die Twitter-Chef Elon Musk angeordnet hatte, wurde umgehend missbraucht. Nachricht lesen...

Do 27.10.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 27.10.2022 10:48 Schalke

Schalke mit Eberl-Regelung für Schröder

Fußball-Bundesligist Schalke 04 hat nach dem Rücktritt von Sportchef Rouven Schröder dieselbe Vereinbarung getroffen wie zuvor Borussia Mönchengladbach mit Max Eberl. Wie Schalkes Sportvorstand Peter Knäbel am Donnerstag bestätigte, ruht der noch bis 2024 gültige Vertrag von Schröder lediglich. Nachricht lesen...

Mi 28.09.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mi 28.09.2022 11:56 Oktober

Ab Ende Oktober: Thailand lockert Regelung: Abtreibungen bald bis zur 20. Schwangerschaftswoche erlaubt

Thailand will seine Abtreibungsregelungen lockern. Ab Ende Oktober dürfen Schwangerschaften dann bis zur 20. Woche abgebrochen werden. Bisher waren dies bis zur 12. Schwangerschaftswoche erlaubt. Nachricht lesen...

Do 22.09.2022

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 22.09.2022 20:18 Oktober

Neue Gasheizungs-Regelung ab 1. Oktober: Millionen Bürger müssen reagieren

Heizungen könnten oft viel effizienter arbeiten. Die Energieeinsparverordnung des Bundes schreibt deshalb bereits ab dem 1. Oktober einen verpflichtenden Check vor. Welche Regelung dann gilt und was Sie unternehmen müssen, erfahren Sie hier. Nachricht lesen...

Di 20.09.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 20.09.2022 15:54 Gas

Ersatzversorgung statt Grundversorgung - Neue Regelung macht Strom und Gas für viele Kunden noch teurer

Kann ein Energieanbieter aufgrund einer Insolvenz Gas oder Strom nicht mehr liefern, rutschen Kunden und Kundinnen automatisch in die Ersatzversorgung. Durch eine Gesetzesanpassung könnte das teuer werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 20.09.2022 13:43 NRW

Umstrittene Regelung gefallen: Polizei NRW lässt Bewerber/innen unter 1,63 Meter zu

Das Kippen der Mindestgröße geht auf den Vorschlag einer neuen Task Force zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 20.09.2022 11:22 Vorratsdatenspeicherung

EuGH-Urteil: Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht

Die deutsche Vorratsdatenspeicherung ist mit EU-Recht nicht vereinbar. Ohne Anlass dürften die Kommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger nicht gespeichert werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof am Dienstag in Luxemb ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.09.2022 09:54 EuGH, Vorratsdatenspeicherung

Eilmeldung: EuGH kippt deutsche Regelung der Vorratsdatenspeicherung

Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ist rechtswidrig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 20.09.2022 08:28 Vorratsdatenspeicherung

Regelung 2017 auf Eis gelegt: EuGH entscheidet zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland

Seit Jahren beschäftigt sie Gerichte und spaltet die Gemüter. Nun entscheidet der EuGH über die umstrittene Regelung. Ist es das Aus für die Vorratsdatenspeicherung? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 20.09.2022 07:18 Vorratsdatenspeicherung, EuGH

Deutschland: EuGH entscheidet über Regelung zur Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung beschäftigt seit Jahren Gerichte und spaltet die Gemüter. Nun entscheidet der EuGH über die umstrittene Regelung. Ist es das Aus für die Vorratsdatenspeicherung? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 20.09.2022 07:18 Vorratsdatenspeicherung

Deutschland: EuGH entscheidet über Regelung zur Vorratsdatenspeicherung

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Di 13.09.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 13.09.2022 16:45 Scholz

Zuwanderung: Scholz denkt offenbar an Ausweitung der Westbalkan-Regelung

Die Regelung bietet Zuwanderern aus bestimmten Ländern für jede Beschäftigung einen Zugang zum Arbeitsmarkt in Deutschland. Offenbar will Scholz das Instrument auf noch mehr Länder ausweiten. Nachricht lesen...

Mo 12.09.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 12.09.2022 07:36 Grüne

Pandemien: Triage-Regelung stößt bei den Grünen auf Widerstand

Grünen-Politiker befürchten eine Diskriminierung älterer und behinderter Menschen, sollten Behandlungskapazitäten knapp werden. Sie fordern ein Losverfahren. Nachricht lesen...

Mi 31.08.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 31.08.2022 14:47 Corona

Corona-Pandemie: Arbeitsminister Heil verzichtet auf verschärfte Homeoffice-Regelung

Keine erneute Pflicht, Homeoffice anzubieten: Nach heftiger Kritik der Arbeitgeber streicht die Bundesregierung Passagen aus der für Herbst und Winter geltenden Arbeitsschutzverordnung. Nachricht lesen...

Mo 29.08.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 29.08.2022 12:32 SPD, Ticket

9-Euro-Ticket: SPD macht Vorschlag für Nachfolge-Regelung - und eine 9 kommt auch vor

Das beliebte Neun-Euro-Ticket läuft Ende August aus – über eine Nachfolgelösung wird heftig diskutiert. Jetzt geht die SPD in die Offensive. Nachricht lesen...

Fr 26.08.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.08.2022 01:14 Gasumlage, Habeck

Gasumlage: Robert Habeck kündigt Überprüfung von umstrittener Regelung an

Von der geplanten Gasumlage können auch Firmen profitieren, denen es finanziell gut geht. Das sorgt für Ärger – nicht zuletzt beim Wirtschaftsminister. Robert Habeck hat nun Nachbesserungen in Aussicht gestellt. Nachricht lesen...

Do 25.08.2022

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 25.08.2022 13:58 Heil

Regelung soll ab Oktober in Kraft treten: Arbeitsminister Heil präzisiert Pläne zur Homeoffice-Pflicht

Ab Oktober sollen Beschäftigte wieder die Wahl haben, ob sie im Büro oder lieber zuhause arbeiten wollen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht darin ein wirksames Instrument gegen die Corona-Pandemie. ... Nachricht lesen...

Mi 10.08.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 10.08.2022 20:36 Finanzminister

Bayerns Finanzminister Füracker pocht auf eine neue Homeoffice-Regelung für Grenzgänger

Die Arbeitswelt ändert sich, Homeoffice wird zur Regel. Im Grenzgebiet droht dadurch ein Problem mit der Steuer – Bayerns Finanzminister pocht deshalb auf neue Regeln. Nachricht lesen...

So 07.08.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom So 07.08.2022 18:49 Impfung

Scharfe Kritik an geplanter Drei-Monats-Regelung zu Impfung und Maskenpflicht

Die im neuen Infektionsschutzgesetz geplante Regelung zur Test- und Maskenpflicht drei Monate nach einer Impfung stößt auf heftige Kritik. "Das widerspricht dem wissenschaftlichen Konsens", sagt Virologe Klaus Stöhr. Nachricht lesen...

Mi 03.08.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 03.08.2022 15:29 Kindergeld

Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer war verfassungswidrig

Etliche Familien aus Nicht-EU-Ländern haben in Deutschland jahrelang zu Unrecht kein Kindergeld bekommen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte im Nachhinein eine Vorschrift für verfassungswidrig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 03.08.2022 15:21 Kindergeld

Karlsruhe: Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer war verfassungswidrig

Viele Menschen, die aus humanitären oder politischen Gründen nach Deutschland kamen, bekamen über Jahre kein Kindergeld. Zu Unrecht, sagt das Bundesverfassungsgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.08.2022 13:27 Kindergeld

Ungleichbehandlung : Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer verfassungswidrig

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Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 03.08.2022 11:37 Kindergeld

Frühere Kindergeld-Regelung verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat eine frühere Regelung zum Kindergeldanspruch für Nicht-EU-Ausländer für verfassungswidrig erklärt. Es verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 03.08.2022 10:34 Scholz, Merz

KURZMELDUNGEN - Deutschland: Fehlende Gasturbine könne jederzeit nach Russland geliefert werden, sagt Kanzler Scholz  +++ Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer verfassungswidrig

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Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mi 03.08.2022 09:50 Nicht EU Ausländer

Urteil vom Bundesverfassungsgericht - Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer war verfassungswidrig

Etliche Nicht-EU-Ausländer haben in Deutschland jahrelang zu Unrecht kein Kindergeld bekommen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte im Nachhinein eine Vorschrift für verfassungswidrig und nichtig, die von 2006 bis 2020 in Kraft war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.08.2022 09:45 Kindergeld

Urteil: Nicht-EU-Ausländer: Kindergeld-Regelung verfassungswidrig

Etliche Nicht-EU-Ausländer haben in Deutschland jahrelang zu Unrecht kein Kindergeld bekommen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte im Nachhinein eine Vorschrift für verfassungswidrig und nichtig, die von 2006 bis 2020 in Kraft war. Das wurde am Mittwoch in Karlsruhe mitgeteilt. (Az. 2 BvL 9/14 u.a.) Nachricht lesen...

Mo 01.08.2022

Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.08.2022 17:00 EuGH

EuGH moniert deutsche Regelung: Zuzügler aus EU haben Anspruch auf volles Kindergeld

Wer mit seinen Kindern aus einem EU-Land nach Deutschland zieht, muss für das Kindergeld keine eigenen Einkünfte nachweisen. Mit diesem Befund kippt das höchste europäische Gericht die geltende Beschränkung. Allerdings sind an den Aufenthalt hierzulande Bedingungen geknüpft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 01.08.2022 15:24 EuGH

EuGH kippt deutsche Regelung zu Kindergeld für Zuzügler

Deutschland darf Eltern aus anderen EU-Ländern in den ersten Aufenthaltsmonaten nicht generell das Kindergeld vorenthalten – auch wenn sie kein inländisches Einkommen erzielen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 01.08.2022 14:00 Kindergeld

Deutsche Regelung zu Kindergeld für Zuzügler unzulässig

Der Europäische Gerichtshof erklärt eine Regelung zur Einschränkung von Kindergeldleistungen für Zuzugügler für rechtswidrig. Auch die deutsche Regelung zum Familiennachzug ist demnach nicht mit EU-Recht vereinbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 01.08.2022 13:57 EuGH

EuGH-Urteil: Deutsche Regelung zu Kindergeld für Zuzügler unzulässig

Der Europäische Gerichtshof erklärt eine Regelung zur Einschränkung von Kindergeldleistungen für Zuzugügler für rechtswidrig. Auch die deutsche Regelung zum Familiennachzug ist demnach nicht mit EU-Recht vereinbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 01.08.2022 13:34 EuGH

EuGH-Urteil: Deutsche Regelung zum Familiennachzug ist rechtswidrig

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl sprach von einer "guten Nachricht". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 01.08.2022 06:36 Kosovo

Balkan: Spannungen zwischen Kosovo und Serbien: Grenz-Regelung zunächst verschoben

Weil der Kosovo zusätzliche Papiere an der Grenze zu Serbien verlangen wollte, kam es zu Straßenblockaden im Norden des Landes. Nun kehrt vorerst Ruhe ein. Nachricht lesen...

Di 26.07.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 26.07.2022 09:11 Corona

Corona-Pandemie: "Dringender Überarbeitungsbedarf": Auch die Ärzte lehnen Lauterbachs geplante Triage-Regelung ab

Der Gesundheitsminister will eine Triage nach Behandlungsbeginn verbieten – und so etwa Behinderte schützen. Doch dagegen laufen Mediziner nun Sturm. Nachricht lesen...

Do 21.07.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 21.07.2022 10:20 Ticket

9-Euro-Ticket: Verkehrsminister Wissing wälzt Nachfolge-Regelung auf Länder ab

Das Neun-Euro-Ticket ist laut Verkehrsminister Wissing ein „Riesenerfolg“, einen Anschluss an das Sparticket hält er ab Ende 2022 für möglich. Doch das sollen nun die Länder regeln. Nachricht lesen...

Mo 18.07.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 18.07.2022 16:21 Mitarbeiter

Über 8 Prozent mehr Gehalt für EU-Mitarbeiter? Regelung sorgt für Ärger

EU-Mitarbeiter dürfen sich schon bald über einen satten Gehaltsaufschlag freuen. Doch in Zeiten steigender Preise und finanzieller Sorgen dürfte das bei vielen Bürgern nicht gut ankommen. Nachricht lesen...

So 17.07.2022

Statistik Quelle: Bild vom So 17.07.2022 12:23 Ampel

Gleichstellung für lesbische Paare - Ampel plant zügige Regelung für Co-Mutterschaft

Viele Familien fühlten sich "von den derzeitigen Gesetzen nicht ausreichend repräsentiert"Foto: Getty Images Nachricht lesen...

Fr 01.07.2022

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.07.2022 14:21 Corona

Neue Regelung: Kosten für Corona-Tests: In diesen Fällen müssen Sie jetzt für Bürgertests zahlen

Der Corona-Bürgertest ist für viele Menschen jetzt kostenpflichtig. Lediglich bestimmte Gruppierungen bekommen den Test noch kostenlos. Doch wer genau muss jetzt für den Bürgertest zahlen? Antworten im Video. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: RTL News vom Fr 01.07.2022 08:03 Corona

Karl Lauterbach verteidigt neue Test-Regelung: Corona-Tests sind jetzt aussagekräftiger

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die neue Teststrategie gegen Kritik verteidigt. Die neue Regelung bei Corona-Bürgertests führe dazu, dass die Tests aussagekräftiger seien. "Wenn jeder sich einfach so oft testen lassen kann wie er will, ohne, dass es einen Grund dafür gibt, dann sind auch zu viele Tests negativ oder wenn sie positiv sind, dann oft falsch-positiv", sagte Lauterba ... Nachricht lesen...

Mi 29.06.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 29.06.2022 12:12 Juli

Neue Regelung ab 1. Juli: Wohin mit dem kaputten Toaster? In den Supermarkt!

Ab Freitag können Verbraucher alte oder kaputte Elektrogeräte wie Toaster, Wasserkocher oder Föhn bei Aldi, Edeka und Co. abgeben, egal, ob diese dort gekauft wurden. Es gibt jedoch einige Einschränkungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 29.06.2022 09:28 Corona

Was gilt mit neuer Regelung?: Ab Morgen kosten Corona-Tests drei Euro - für fast alle

Corona-Testcenter sind seit mehr als einem Jahr fester Teil des Stadtbilds in Deutschland. Doch mit den kostenlosen Tests ist es nun vorbei. Die Center wird es zwar weiter geben, doch die meisten Menschen müssen ab Donnerstag drei Euro zahlen, wenn sie wissen wollen, ob sie infiziert sind. Nachricht lesen...

Di 28.06.2022

Statistik Quelle: CHIP Online vom Di 28.06.2022 06:34 Aldi

Lidl führt neue 5D-Regelung ein: Jetzt ziehen auch Aldi, Rewe und Penny nach

Lidl führt in seinen Filialen eine neue Regelung ein. Bei Fleisch und Wurstwaren will man mit der sogenannten 5D-Regel im deutschen Einzelhandel zum Vorreiter werden. Unter anderem auch Aldi und Rewe haben inzwischen eine entsprechende Umstellung angekündigt. Nachricht lesen...

Mo 27.06.2022

Statistik Quelle: CHIP Online vom Mo 27.06.2022 15:23 Aldi

Lidl führt neue 5D-Regelung ein: Jetzt ziehen auch Aldi, Rewe und Penny nach

Lidl führt in seinen Filialen eine neue Regelung ein. Mit der sogenannten 5D-Regel will man im deutschen Einzelhandel zum Vorreiter bei Fleisch und Wurstwaren werden. Inzwischen haben unter anderem auch Aldi und Rewe eine entsprechende Umstellung angekündigt. Nachricht lesen...

Fr 24.06.2022

Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.06.2022 13:26 Bundestag

"Recht auf selbstbestimmtes Sterben": Bundestag debattiert Regelung zur Sterbehilfe

Der Bundestag hat einen neuen Anlauf zur gesetzlichen Regelung der Sterbehilfe genommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Sport vom Fr 24.06.2022 11:06

Handicap-Regelung - Nach WM-Rückstand: Mercedes darf mehr testen, um aufzuholen

Um den Rückstand auf Ferrari und Red Bull in der Formel 1 aufholen zu können, darf Mercedes durch das Handicap-System ab der kommenden Woche mehr Arbeitsstunden für die Aerodynamik-Entwicklung investieren. Nachricht lesen...

Mo 20.06.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 20.06.2022 09:05 Discounter

Neu beim Discounter - Lidl führt bundesweit 5D-Regelung ein

Lidl kommt dem Wunsch vieler Kunden nach und setzt bundesweit ab sofort auf eine neue 5D-Regelung. Dabei geht es um Fleisch- und Wurstprodukte, die nur noch komplett aus deutscher Herstellung stammen dürfen. Nachricht lesen...

Di 07.06.2022

Statistik Quelle: TAZ vom Di 07.06.2022 18:56 Ladekabel

Regelung ab Herbst 2024: EU will Ladekabel-Einheit

Ab 2024 soll EU-weit ein einheitlicher Anschluss für Smartphones, Laptops und weitere Geräte gelten. Und Marktriese Apple? Ärgert sich. mehr... Nachricht lesen...

Do 02.06.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 02.06.2022 16:56 Ungarn, Tankrabatt

EU-Kommission schaltet sich ein: Neue Regelung bei Tankrabatt: Ungarn benachteiligt Ausländer an Tankstellen

In Ungarn müssen Ausländer an Tankstellen nach einer neuen Regelung mehr zahlen als ungarische Bürger. Die EU-Kommission prüft nun einen möglichen Verstoß gegen EU-Recht.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 02.06.2022 14:51 EU Kommission

Ungarn droht wegen Tank-Regelung Ärger mit der EU-Kommission

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Ungarn droht wegen der Benachteiligung von Ausländern an Tankstellen Ärger mit der EU-Kommission. Eine Sprecherin der Brüsseler Behörde bestätigte am Donnerstag, dass eine seit Freitag geltende Neuregelung derzeit geprüft wird. Diese ... Nachricht lesen...

Fr 27.05.2022

Statistik Quelle: Stern vom Fr 27.05.2022 14:39 Ticket

Regelung sorgt für Verwirrung: 9-Euro-Ticket nun doch auf einigen IC-Strecken gültig? Die Deutsche Bahn verhandelt

Ganz Deutschland wird ab dem 1. Juni vom 9-Euro-Ticket abgedeckt? Ganz Deutschland? Nein, denn einige Nahverkehrsverbindungen sind gleichzeitig auch als IC gekennzeichnet, auf denen das Ticket nicht gilt. Das will die Bahn jetzt ändern. Nachricht lesen...

Do 26.05.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 26.05.2022 10:40 Bayern, Corona

Bayern lockert Corona-Regelung in Arztpraxen - schon ab Samstag

Bayern lockert ab Samstag die Corona-Maskenpflicht in Arztpraxen und weiteren Einrichtungen. Beim ÖPNV gibt es aber keine Änderung - auch wegen dem 9-Euro-Ticket. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 26.05.2022 06:47 Amazon

Amazon, eBay und Co.: Neue EU-Regelung schiebt Preistricks der Händler einen Riegel vor

Amazon, eBay und Co. müssen neue Regelungen beachten: Künftig müssen unter anderem personalisierte Preise als solche kenntlich gemacht werden. Hier erfahren Sie, was sich sonst noch ändert. Nachricht lesen...

Mi 25.05.2022

Statistik Quelle: CHIP Online vom Mi 25.05.2022 13:52 Amazon

Amazon, eBay und Co.: Neue EU-Regelung schiebt Preistricks der Händler einen Riegel vor

Amazon, eBay und Co. müssen neue Regelungen beachten: Unter anderem müssen personalisierte Preise künftig als solche kenntlich gemacht werden. Was sich sonst noch ändert, erfahren Sie hier. Nachricht lesen...

Sa 21.05.2022

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 21.05.2022 04:43 Pandemie

US-Richter blockiert Bidens Pläne: Pandemie-Regelung an Grenze bleibt

Ein Richter aus dem Gliedstaat Louisiana ordnete an, dass die als «Title 42» bekannte Regelung zunächst in Kraft bleibt. Diese erlaubt es der Regierung illegal ins Land gelangte Migranten unter Verweis auf pandemiebedingte Gesundheitsrisiken rasch wieder abzuschieben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 21.05.2022 03:48 Pandemie

USA: Pandemie-Regelung an Grenze zu Mexiko bleibt bestehen

Ein US-Richter hat Pläne der Biden-Regierung blockiert, die Beschränkungen der Einwanderung von Mexiko in die USA zu lockern. Wegen pandemiebedingte Gesundheitsrisiken wurden allein im April 95.000 Migranten abgeschoben. Washington will Berufung einlegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 21.05.2022 01:12 Pandemie Regelung

Gegen Biden: US-Richter erhält Pandemie-Regelung an Grenze

Eine von Menschenrechtlern kritisierte Regelung in den USA ermöglicht beschleunigte Abschiebeverfahren mit Verweis auf die Pandemie. Präsident Biden wollte sie kippen - und ist vorerst gescheitert. Nachricht lesen...

Do 05.05.2022

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 05.05.2022 08:41 Bundesregierung

"Recht auf schnelles Internet": Bundesregierung beschließt neue Regelung für alle Nutzer in Deutschland

Die Bundesregierung hat das "Recht auf schnelles Internet" beschlossen. Nutzer in Deutschland müssen der neuen Regel zufolge von ihren Providern mindestens zehn Megabit pro Sekunde im Download bereitgestellt bekommen. Nachricht lesen...

Di 03.05.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 03.05.2022 08:00 Ukraine

Ukraine-Flüchtlingen droht durch neue Regelung Obdachlosigkeit: Landrat fordert Hilfe

Wenn ab 1. Juni Menschen aus der Ukraine als anerkannte Asylbewerber gelten, wird ihre Unterbringung nicht mehr vom Freistaat gezahlt. Die unklare Rechtsgrundlage bereitet Landrat Christoph Göbel (CSU) Sorgen. Nachricht lesen...