Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema GEPLANTE

Sa 10.06.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 10.06.2023 13:16 Asyl, Migration

Migration: Scholz verteidigt geplante Asyl-Reform

Die geplante Reform der europäischen Asylregeln sorgt für viel Kritik - insbesondere bei den Grünen. Der Kanzler rechtfertigt das Vorhaben - er will mehr "Solidarität" bei der Verteilung von Flüchtlingen. Nachricht lesen...

Di 06.06.2023

Statistik Quelle: NTV vom Di 06.06.2023 13:57 Krankenhaus

Geplante Kontrolluntersuchung: Papst für Untersuchung in Krankenhaus

Papst Franziskus leidet schon seit längerer Zeit unter gesundheitlichen Problemen. Wegen starker Knieschmerzen ist er auf einen Rollstuhl angewiesen, im März litt er unter einer "infektiösen Bronchitis". Nun sucht der 86-Jährige erneut das Krankenhaus. Offenbar aber ohne dringenden Grund. Nachricht lesen...

Fr 02.06.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.06.2023 19:22 Leipzig

"Tag X": Verwaltungsgericht: Geplante Linksautonomen-Demo in Leipzig bleibt verboten

Die linksautonome Szene darf am "Tag X" in Leipzig nicht demonstrieren – diese Entscheidung hat das Verwaltungsgericht getroffen. Die Organisatoren hatten dagegen geklagt, die Richter aber rechnen mit "einem unfriedlichen Verlauf". Nachricht lesen...

Do 01.06.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 01.06.2023 10:41 Lauterbach

Vor Bund-Länder-Runde: Gesundheitsminister Lauterbach: Ohne geplante Klinikreform "haben wir ein Krankenhaussterben"

Gesundheitsminister Karl Lauterbach streitet mit den Bundesländern über seine geplante Krankenhausreform. Er scheint überzeugter denn je – und warnt vor unorganisiertem Kliniksterben. Nachricht lesen...

So 28.05.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 28.05.2023 02:43 Demonstrationen, Israel

Israel: Landesweite Demonstrationen gegen geplante Justizreform

Zehntausende Israelis haben in Tel Aviv und anderen Städten abermals gegen die Pläne Netanjahus zum Umbau der Justiz demonstriert. Die Regierung will die zwischenzeitlich gestoppten Pläne nun doch umsetzen. Nachricht lesen...

Sa 27.05.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 27.05.2023 12:21 Heizungsgesetz

Wirtschaftsverbände begrüßen Habecks geplante Änderungen am Heizungsgesetz

Verbände aus der Wirtschaft unterstützen das Vorhaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), beim geplanten Gebäudeenergiegesetz (GEG) nachzubessern. "Wir begrüßen, dass Wirtschaftsminister Habeck angekündigt hat, beim GEG einzulenken und das Gesetz pragmatischer und sozialer zu gestalten", sagte der Präsident des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Axel Ge ... Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 26.05.2023 15:53 Sturm

Wirtschaftsverbände laufen Sturm gegen geplante Verschärfung des Kartellrechts

Als Reaktion auf die rasanten Preissteigerungen für Diesel und Benzin infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine im März 2022 will die Bundesregierung das Kartellrecht verschärfen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt vor einer "massiven" Schwächung des Wirtschaftsstandorts. Nachricht lesen...

Mi 24.05.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 24.05.2023 16:54 Lauterbach

Geplante Lauterbach-Entführung: "Russlandfreund" statt "Reichsbürger"

Im Prozess gegen die "Vereinten Patrioten" spricht ein Angeklagter über Umsturzpläne. Ein unblutiger Regierungswechsel sei der Plan gewesen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 24.05.2023 14:52 Lauterbach

Geplante Lauterbach-Entführung: Angeklagter gibt ausführliche Erklärung ab

Wegen ihrer Umsturzpläne müssen sich fünf Mitglieder der mutmaßlichen Terrorgruppe "Vereinte Patrioten" vor Gericht verantworten. Ein Angeklagter schildert nun seine Beweggründe. So habe er die demokratische Grundordnung wiederherstellen wollen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.05.2023 09:43 NRW

Geplante Legalisierung: NRW-Gesundheitsministerium gegen Cannabis-Modellvorhaben

Nordrhein-Westfalen ist gegen die geplante Legalisierung von Cannabis. Vor allem haben sie auf die Gefahren cannabisbedingter Hirnschädigungen bei jungen Erwachsenen hingewiesen. Nachricht lesen...

Mo 22.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 22.05.2023 06:37 Ukraine

Ernstzunehmende Bedrohung: Putins Truppen reagieren auf geplante Gegenoffensive der Ukraine 

Putins Truppen waren anfänglich stark verwundbar. Jetzt lernen sie schnell aus ihren Fehlern – und könnten die Offensive der Ukraine gefährden. Nachricht lesen...

Mi 17.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.05.2023 18:06 Lauterbach Entführung, Entführung

Prozess um geplante Entführung von Lauterbach: Die unterschätzte Gefahr der Reichsbürger

Sie planten offenbar Anschläge und wollten sich dabei filmen, wie sie den Gesundheitsminister abführen. Nun müssen sich die Tatverdächtigen verantworten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.05.2023 15:20 Lauterbach

Video: Geplante Lauterbach-Entführung: Mutmaßliche "Reichsbürger" vor Gericht

Laut Anklage der Bundesanwaltschaft planten die fünf mutmaßlichen Mitglieder der Gruppe "Vereinte Patrioten", die bestehende staatliche Ordnung mit Gewalt zu beseitigen. Unter anderem sollte der SPD-Gesundheitsminister entführt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 17.05.2023 14:41 Lauterbach

Geplante Lauterbach-Entführung: Wirrer Auftritt der Angeklagten

In Koblenz stehen Coronaleugner wegen eines gescheiterten Staatsstreichs vor Gericht. Die Angeklagten zählen zum sogenannten Reichsbürgermilieu. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.05.2023 14:24 Lauterbach

"Vereinte Patrioten": Prozess um geplante Entführung von Karl Lauterbach hat begonnen

In Koblenz stehen mutmaßliche Umstürzler aus dem Reichsbürger-Milieu vor Gericht. Ihre Pläne sollen Anschläge, Entführungen und einen Kanzler-Imitator beinhaltet haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 17.05.2023 12:09 Lauterbach

Geplante Lauterbach-Entführung: Jetzt soll alles nur ein Scherz gewesen sein?

Die Bundesanwaltschaft wirft vier Männern und einer Frau Hochverrat vor, weil sie die Regierung stürzen und den Gesundheitsminister entführen wollten. Die Verteidigung sagt: Alles nur Phantastereien. Aber einer hat bereits gestanden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.05.2023 10:45 Lauterbach

Prozess um geplante Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach in Koblenz begonnen

Nach ihrer Festnahme wegen Entführungsplänen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Zuge eines Umsturzes müssen sich seit Mittwoch fünf mutmaßliche Angehörige der sogenannten Reichsbürgerszene vor Gericht verantworten. Zum Auftakt wurde vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz die Anklage verlesen. Den Tatverdächtigen werden unter anderem die Gründung einer Terr ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 17.05.2023 07:37 Lauterbach

Rechtsextremismus: Prozess um Umsturzpläne und geplante Lauterbach-Entführung beginnt

Die Gruppe "Vereinte Patrioten" steht in Koblenz vor Gericht. Ihr wird vorgeworfen, eine inländische terroristische Vereinigung gegründet zu haben oder darin Mitglied gewesen zu sein. Der Gesundheitsminister wünscht sich "harte, gerechte Urteile". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 17.05.2023 07:29 Lauterbach

Prozess um geplante Entführung: Lauterbach: "Wünsche mir harte Urteile"

Mutmaßliche Mitglieder der Gruppe "Vereinte Patrioten" planen, Gesundheitsminister Lauterbach zu entführen und die Regierung zu stürzen. Dazu kommt es nicht. Beim Waffenkauf werden sie von einem verdeckten Ermittler überführt. Nun stehen sie vor Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.05.2023 07:05 Lauterbach

"Wünsche mir harte, gerechte Urteile": Prozess um geplante Lauterbach-Entführung beginnt

Eine Gruppe namens "Vereinte Patrioten" soll einen Umsturz und die Entführung des Gesundheitsministers Karl Lauterbachs geplant haben. Fünf Personen sind angeklagt. Nachricht lesen...

So 07.05.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom So 07.05.2023 10:57 Höcke

Geplante Höcke-Rede am 8. Mai ist eine Provokation

Am 8. Mai wird in Deutschland der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht. In Weimar ist diesmal eine Rede des umstrittenen AfD-Politikers Björn Höcke angekündigt, was für Unmut sorgt. Für den Leiter der Gedenkstätte Buchenwald ist die Rede ohne Zweifel als "geschichtspolitisches Signal gemeint". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 07.05.2023 07:14 Höcke Rede

Geplante Provokation in Weimar: Gedenkstättenleiter kritisiert Höcke-Rede zum Kriegsende

Am 8. Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 78. Mal. Ein Tag des Gedenkens, der Freude - und offenbar der Provokation. So zumindest wertet der Gedenkstättenleiter des KZ Buchenwald, Wagner, eine geplante Rede von AfD-Chef Höcke in Weimar. Nachricht lesen...

Fr 28.04.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 28.04.2023 10:55 Ukraine

Geplante Frühjahrsoffensive der Ukraine: "Die schwierigste militärische Operation"

Bereitet sich die Ukraine auf eine Frühjahrsoffensive vor? Der ukrainische Militärexperte Beleskow erläutert, mit welchen Schwierigkeiten die Armee rechnen müsste - und auf was es dabei ankäme. Nachricht lesen...

Mi 26.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 26.04.2023 12:30 Grüne

Geplante Reform: Grüne verlangen Nachbesserungen bei ambulanter Pflege

Die Grünen verlangen Nachbesserunge bei der geplanter Pflegereform. Unter anderem geht es ihnen um eine noch größere Erhöhung des Pflegegeldes für Pflegebedürftige. Nachricht lesen...

Do 20.04.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Do 20.04.2023 17:30 Gutachten

Geplante Krankenhausreform: Gutachten gegen Lauterbach

Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die geplante Kranken­haus­reform verfassungswidrig ist. Der Gesundheitsminister gibt sich gelassen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 20.04.2023 05:30 Gesetz

Chat-GPT sorgt bei EU-Parlamentariern für Unruhe und verzögert das geplante Gesetz zu künstlicher Intelligenz

Computer können neuerdings Lieder schreiben, Fotos generieren und Stimmen imitieren. Diese Anwendungen wirken wie Spielereien. Doch die EU-Abgeordneten wollen Chat-GPT und Co. nun genauer unter die Lupe nehmen und regulieren. Nachricht lesen...

Di 18.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.04.2023 10:51 Klimaaktivisten

Geplante Blockaden in Berlin: Gewerkschaft der Polizei wirft Klimaaktivisten "Guerilla-Aktionen" vor

Hinter den Klimaprotesten steckten "kriminelle, hierarchisch aufgebaute Organisationen", kritisiert die GdP. An der Lage in Berlin sei auch die Politik schuld. Nachricht lesen...

Mo 17.04.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.04.2023 17:54 Expertenrat

Expertenrat kritisiert geplante Abkehr von Sektorzielen beim Klimaschutz

Die Pläne der Ampel-Regierung zur Änderung des Klimaschutzgesetzes stoßen beim Expertenrat für Klimafragen auf große Skepsis. Das Vorhaben, die jährlichen Sektorziele zum Treibhausgas-Ausstoß etwa für die Bereiche Verkehr oder Gebäude aufzuweichen, erhöhe das Risiko für zukünftige Zielverfehlungen, erklärte der Expertenrat am Montag. In der Reaktion der Bundesministerien auf die Expertenmeinung ze ... Nachricht lesen...

Sa 15.04.2023

Statistik Quelle: Focus vom Sa 15.04.2023 11:40 Gesetz

Geplante Regulierung durch EU-Gesetz - EU: Künstliche Intelligenz verbieten oder gestalten?

Die ChatGPT-Anwendung wird in der EU teilweise kritisch gesehen. Doch KI ist weitaus größer und soll mit einem EU-Gesetz reguliert werden. Die Mühlen mahlen aber langsam. Bernd Riegert berichtet aus Brüssel. Nachricht lesen...

Fr 14.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 14.04.2023 12:49 Ukraine

Ukraine-Krieg: Kiew streitet Einfluss des US-Datenlecks auf geplante Offensive ab

In der Ukraine steht bald eine Gegenoffensive im Abwehrkrieg gegen Russland an. Wird die Veröffentlichung geheimer Dokumente sich negativ auf das Vorhaben auswirken? Nachricht lesen...

Do 13.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.04.2023 17:46 Ukraine

Ukraine-Invasion Tag 414: Woher die USA über geplante chinesische Waffenlieferungen wussten

Berlin erteilt Polen Genehmigung für Kampfjet-Lieferung, Ex-Wagner-Söldner will Kollegen auf Enthauptungsvideo erkannt haben. Der Überblick am Abend. Nachricht lesen...

Mi 12.04.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 12.04.2023 22:54 Cannabis

Neue Regierungsinitiative: Lauterbach verteidigt geplante Cannabis-Legalisierung

Gesundheitsminister Karl Lauterbach verteidigt die teilweise Legalisierung von Cannabis und erklärt: "Wir wollen keine neue Gelegenheit zum gemeinsamen Kiffen bieten". Die Union kritisiert die Pläne der Ampelkoalition scharf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 12.04.2023 16:18 Lauterbach

Geplante Lauterbach-Entführung: Prozess beginnt im Mai

Sie sollen den Umsturz Deutschlands und die Entführung von Karl Lauterbach geplant haben: Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hat die Anklage gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer Terrorgruppe zugelassen. Ihr Ziel sei es gewesen, „bürgerkriegsähnliche Zustände auszulösen und damit den Sturz der Bundesregierung und der parlamentarischen Demokratie herbeizuführen“, hieß es i ... Nachricht lesen...

Di 04.04.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 04.04.2023 11:12 Koalition

Agatharied: Geplante Krankenhausreform der Koalition bereitet Klinikum Sorge

Agatharied – Das Krankenhaus Agatharied bietet umfassende Versorgung. Wie lange noch, darüber sorgen sich die Verantwortlichen wegen der geplanten Krankenhausreform. Nachricht lesen...

Mi 29.03.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 29.03.2023 20:00 Papst Franziskus

Geplante Kontrollen: Papst Franziskus im Krankenhaus

Seit Mittwochnachmittag liegt Papst Franziskus "für einige geplante Untersuchungen" in der Gemelli-Klinik in Rom. Laut Medienberichten sind alle Termine des Heiligen Vaters für Donnerstag und Freitag abgesagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 29.03.2023 10:50 Ukraine

Geplante britische Lieferung an die Ukraine: Was über Uran-Munition bekannt ist

Russland sieht die panzerbrechende Munition, die abgereichertes Uran enthält, als eine Art Atomwaffe, London weist die Kritik aus Moskau zurück. Was ist dran? Nachricht lesen...

So 26.03.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 26.03.2023 06:48 Ampel

Autobahn-Streit in der Ampel: Geplante A20 bei Bremerhaven zeigt, was auf dem Spiel steht

Sollen Autobahnen schneller gebaut werden? Oder gar nicht mehr? Diese Fragen spalten die Regierung – und die Bevölkerung, etwa an der geplanten A20. Dort zeigt sich, wie ein deutscher Mythos bröckelt. Nachricht lesen...

Sa 25.03.2023

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 25.03.2023 05:00 Credit Suisse

Reisst die Credit Suisse das geplante neue Zürcher Fussballstadion auf dem Hardturm mit in den Abgrund?

Die Zürcher Stadion-Gegner bringen sich in Position. Nachricht lesen...

Fr 24.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.03.2023 13:15 Grüne

Rindfleisch gegen Verbrennerautos? : Die Grünen und das geplante EU-Abkommen mit den Mercosur-Staaten

Im Streit um das Abkommen mit Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay steht die Partei unter verschärfter Beobachtung von Umweltorganisationen. Nachricht lesen...

Fr 17.03.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 17.03.2023 22:27 Rentenreform

Erneute Proteste in Paris gegen Macrons geplante Rentenreform

In der französischen Hauptstadt Paris hat es auch am Freitagabend wieder Proteste gegen die geplante Rentenreform gegeben. Mehrere tausend Menschen demonstrierten auf der Place de la Concorde in zunehmend aufgeheizter Stimmung, nachdem die Atmosphäre bei mehreren Protesten von Studenten tagsüber überwiegend friedlich war. Die Polizei setzte am Abend Tränengas ein, um den Platz zu räumen. Es gab mi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 17.03.2023 12:13 Reform, CSU

Wahlrecht: Für die CSU ist die geplante Reform der Ampel ein Geschenk - Kolumne

Die von der Ampel durchgepeitschte Wahlrechtsreform bedroht die bundespolitische Existenz der CSU? Im Gegenteil. Sie schenkt Markus Söder ein Wahlkampfthema. Nachricht lesen...

Do 16.03.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.03.2023 15:01 Scholz

Scholz äußert "große Sorge" über in Israel geplante Justizreform

Bei seinem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz SPD) besorgt über die Pläne zur Justizreform in Israel geäußert. "Als demokratische Wertepartner und enge Freunde Israels verfolgen wir diese Debatte sehr aufmerksam und - das will ich nicht verhehlen - mit großer Sorge", sagte Scholz am Donnerstag nach seinem Treffen mit Netanjahu in Berli ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.03.2023 09:23 Nasa

Mission Artemis: Nasa präsentiert neue Raumanzüge für geplante Mondmissionen

2025 will die Nasa mit der Artemis-Mission wieder Astronauten auf den Mond bringen. Für sie gibt es neue Anzüge, die besseren Schutz und mehr Flexibilität bieten sollen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 16.03.2023 09:15 Proteste

Nach heftigen Protesten sagt RTL Zwei die geplante Doku-Soap mit Michael Wendler ab

Der Schlagersänger verbreitete in der Vergangenheit Verschwörungstheorien und verharmloste den Holocaust. Nachricht lesen...

Mi 15.03.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 15.03.2023 15:08 Michael Wendler

RTL2 stoppt geplante Doku mit Michael Wendler

Seit der Corona-Pandemie fällt Schlagersänger Michael Wendler mit der Verbreitung von Verschwörungsmythen und kruden Aussagen auf. Als RTL2 ankündigte, eine Dokusoap mit dem Sänger zu produzieren, hagelte es Kritik. Nur einen Tag später zog der Sender die Pläne nun zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.03.2023 14:06 Michael Wendler

RTLzwei stoppt geplante Wendler-Dokusoap: Das Publikum lässt sich täuschen? Irrtum!

Der Privatsender sagt, er nehme die ablehnenden Reaktionen des Publikums ernst. Muss er auch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 15.03.2023 12:47 Ampel, Pläne

Pläne der Ampel-Koalition: "Betrug am Wähler": CSU kritisiert geplante Wahlrechtsreform

Die Ampelkoalition hat ihren Vorschlag für die Wahlrechtsreform vorgelegt und will ihn Freitag durch den Bundestag bringen. Kritik kommt unter anderem von der CSU. Sollte die Partei unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschen, hätte das für die Union weitreichende Folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 15.03.2023 12:39 Michael Wendler

RTLzwei stoppt einen Tag nach Ankündigung geplante Doku-Soap mit Michael Wendler

Zur Begründung hieß es, dass man die "Vehemenz der Reaktionen" ernst nehme. Der Sender bitte um Entschuldigung. Der Schlagersänger gilt seit seinen Aussagen zur Corona-Politik als äußerst umstritten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 15.03.2023 11:53 Wendler

Fernsehen: RTLzwei stoppt geplante Doku-Soap mit Michael Wendler

Die Ankündigung einer Doku-Soap mit dem umstrittenen Schlagersänger Michael Wendler rief starke Kritik hervor. RTLzwei hat jetzt darauf reagiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 15.03.2023 05:30 Ukraine

INTERVIEW - Rheinmetall-Chef Papperger über das geplante Panzer-Werk in der Ukraine: «Wir müssen sie befähigen, sich selbst zu verteidigen»

Im Interview erläutert der Rheinmetall-Chef Armin Papperger seine Pläne für ein Pulverwerk in Sachsen und eine Panzerfabrik in der Ukraine. Und er erklärt, warum der Schweizer Standort des Rüstungskonzerns nicht wie erwartet wachsen wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FinanzNachrichten.de vom Mi 15.03.2023 00:06 Klage

Müller kündigt Klage Bayerns gegen geplante Wahlrechtsreform an

Berlin - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, rechnet fest mit einer Klage gegen die Wahlrechtsreform der Ampel. "An den Äußerungen aus der Ampel wird deutlich,... Nachricht lesen...

Mo 13.03.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mo 13.03.2023 20:16 Ampel, Wahlrechtsreform

Kleinerer Bundestag: Geplante Wahlrechtsreform: CSU und Linke drohen mit Verfassungsklagen

Die Ampel will weniger Leute im Bundestag sitzen sehen. Union und Linke kritisieren das und drohen die Wahlrechtsreform zu boykottiern. Nachricht lesen...

So 12.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 12.03.2023 17:58 Bundestag

Geplante Wahlrechtsreform: Bundestag soll von 736 auf 630 Abgeordenete schrumpfen

Der aktuelle Bundestag ist so groß wie nie. Die Ampelkoalition hat sich nun auf eine geplante Reduzierung verständigt, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 12.03.2023 16:02 Justizreform

Israel: Hunderttausende gehen gegen geplante Justizreform auf die Straße

In Tel Aviv haben erneut Massenproteste gegen die geplante Justizreform stattgefunden. Die Demonstranten forderten die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf, das umstrittene Vorhaben aufzugeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 12.03.2023 14:00 Israel, Justizreform

"Bedrohung für die Demokratie": Zehntausende protestieren gegen geplante Justizreform in Israel

Bis Anfang April sollen zentrale Punkte der Reform verabschiedet werden. Kritiker sehen darin eine Gefährdung der Gewaltenteilung in Israel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom So 12.03.2023 13:14 Israel

Israel: Hunderttausende protestieren gegen geplante Justizreform

Seit Wochen wird in Israel gegen die geplante Justizreform demonstriert. Bürgerinnen und Bürger sehen die Demokratie bedroht. Nachricht lesen...

Fr 10.03.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 10.03.2023 15:15 Lindner

Lindner sagt für kommende Woche geplante Vorstellung des Bundeshaushalts 2024 ab

Die Eckpunkte zum Bundeshaushalt 2024 werden nicht wie geplant am kommenden Mittwoch vorgelegt. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verschob deren Vorstellung auf unbestimmte Zeit; die Beratungen in der Koalition über strittige Haushaltswünsche gehen weiter. Die Union sprach von einem "haushaltspolitischen Schauspiel". Die Linke kritisierte Lindners Beharren auf der Schuldenbremse und sei ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 10.03.2023 02:07 Präsident

Gefahr für die Demokratie - Israels Präsident stellt sich gegen von Regierung geplante Justizreform

Seit zwei Monaten gibt es in Israel massive Proteste gegen einen neuen Gesetzentwurf. Jetzt hat sich der Präsident  Isaac Herzog gegen die Reform ausgesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 10.03.2023 00:43 Präsident

Israels Präsident stellt sich gegen von Regierung geplante Justizreform

Im Streit um die geplante Justizreform in Israel hat Präsident Isaac Herzog die Regierung aufgefordert, das Projekt zu stoppen. Die Regierungspläne seien "eine Gefahr für die Grundfesten unserer Demokratie", sagte der Staatschef am Donnerstag in einer Fernsehansprache. Der Gesetzesentwurf müsse zurückgenommen werden. Nachricht lesen...

Do 09.03.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 09.03.2023 11:32 Proteste

Israel: Erneute Proteste gegen geplante Benjamin Netanyahus Justizreform

Sie errichten Straßensperren und schwenken die Nationalflagge: In Israel demonstrieren Tausende Menschen gegen den geplanten Umbau der Justiz der Regierung Netanyahu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 09.03.2023 07:20 Credit Suisse

Schweizer Großbank: Credit Suisse schiebt für heute geplante Veröffentlichung des Geschäftsberichts auf

Die US-Wertpapieraufsicht hat kurzfristig Fragen zu Cash-Flow-Angaben früherer Jahre an die Schweizer Bank gestellt. Wann die Veröffentlichung nachgeholt wird, ist offen. Nachricht lesen...

Mi 08.03.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 08.03.2023 00:46 Frankreich, Rentenreform

Rekordbeteiligung: Mehr als eine Million Menschen demonstrieren gegen geplante Rentenreform in Frankreich

Die Gewerkschaften hatten aufgerufen, Frankreich mit Streiks gegen die geplante Rentenreform lahmzulegen. Laut Innenministerium kamen dem mehr als eine Million Menschen nach. Und der Ausstand soll weitergehen. Nachricht lesen...

Di 28.02.2023

Statistik Quelle: NTV vom Di 28.02.2023 16:00 Baerbock, Israel

"Machen uns Sorgen": Baerbock kritisiert geplante Justizreform in Israel

Nur einmal hat Israel die Todesstrafe verhängt: gegen den NS-Kriegsverbrecher Eichmann. Nun allerdings will das Land die Todesstrafe auch "gegen Terroristen" verhängen. Außenministerin Baerbock ist besorgt - auch über eine mögliche Einschränkung der Unabhängigkeit der Justiz in Israel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 28.02.2023 13:33 Baerbock

Geplante Justizreform: Baerbock besorgt über Gesetzesvorhaben der Regierung in Israel

Gegen die von der ultrarechten Regierung angestrebte Änderung des Justizsystems wird in Israel seit Wochen landesweit demonstriert. Nun äußerte sich die Außenministerin. Nachricht lesen...

Di 21.02.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Di 21.02.2023 10:09 Israel

Geplante Justizreform: Die Regierung spaltet Israel

Während in der Knesset über die Justizreform abgestimmt wird, gehen Hunderttausende dagegen auf die Straße. Kritik kommt inzwischen auch von rechts. mehr... Nachricht lesen...

Mo 20.02.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 20.02.2023 20:21 Israel

Israel: Uno-Sicherheitsrat verurteilt geplante Genehmigung von Siedlungen im Westjordanland

Israel wollte neun sogenannte wilde Siedlungen im Westjordanland im Nachhinein legalisieren. Der Uno-Sicherheitsrat missbilligt das Vorhaben. Selbst die USA üben Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 20.02.2023 15:36 Ukraine

Krieg gegen die Ukraine: China bestreitet geplante Waffenlieferungen

US-Außenminister Blinken hat China vorgeworfen, Waffenlieferungen an Russland zu planen. Peking reagiert mit scharfer Kritik - und wirft den USA Falschinformation vor. Von Ruth Kirchner. Nachricht lesen...

So 19.02.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 19.02.2023 18:38 Ukraine

Ukraine-Liveblog: Moskau wirft Kiew geplante nukleare Provokation vor

Schwedischer Regierungschef: Finnland nicht früher in NATO aufnehmen +++ London: Russland setzt Spionage-Ballons ein +++ Blinken warnt China vor Hilfe für Russland +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Mo 13.02.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 13.02.2023 11:27 Israel

Israel: Tausende Menschen protestieren vor Knesset gegen geplante Justizreform

Die von der Netanjahu-Regierung geplante Justizreform geht in die erste Lesung. Kritiker befürchten einen Abbau der Demokratie – und demonstrieren vor dem Parlament. Nachricht lesen...

So 12.02.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 12.02.2023 15:22 Israel

Geplante Justizreform: Mehr als 200.000 demonstrieren in Israel gegen Netanjahus Vorhaben

Ungeachtet massiver Proteste will Israels rechts-religiöse Regierung ihr Vorhaben zur Schwächung des Justizsystems vorantreiben. Nachricht lesen...

Mi 08.02.2023

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Mi 08.02.2023 13:44 Industrie

Umweltschutz: Industrie: Geplante Plastikabgabe führt in Sackgasse

Kaffeebecher im Gebüsch und Zigarettenstummel auf dem Gehweg: Bislang finanzieren Kommunen die Entsorgung des Mülls alleine. Künftig sollen Hersteller durch einen Fonds daran beteiligt werden. Die Industrie übt Kritik. Nachricht lesen...

Di 07.02.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 07.02.2023 20:22 Rentenreform

Demonstrationen: Wieder Proteste gegen geplante Rentenreform in Frankreich

Frankreichs Regierung will das Renteneintrittsalter anheben. Auf der Straße gibt es dafür reichlich Kritik. Wieder gibt es Massenproteste und Streiks. Können sie Macrons Vorhaben zu Fall bringen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.02.2023 13:50 Rentenreform

Erneute Streiks gegen geplante Rentenreform in Frankreich

In Frankreich sorgen Proteste wegen der Rentenreform wiederholt für Stillstand im Alltag. Zahlreiche Busse, Bahnen und Unterrichtsstunden fielen aus. Beschäftigte eines Energiekonzerns drosselten sogar die Stromproduktion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.02.2023 08:40 Rentenreform

Rente ab 64: Franzosen demonstrieren erneut gegen geplante Rentenreform

Die französische Regierung will das Renteneintrittsalter anheben. Ihre Landsleute erwidern die Pläne seit Wochen mit Protesten und Streiks. Nachricht lesen...

Do 02.02.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.02.2023 17:46 Wahl

Polizeigewerkschafter: Roßkopf sieht geplante Faeser-Kandidatur skeptisch

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Di 31.01.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 31.01.2023 12:18 Frankreich

Regierung: Massenprotest gegen geplante Rentenreform in Frankreich

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 31.01.2023 12:18 Frankreich

Regierung: Massenprotest gegen geplante Rentenreform in Frankreich

Die Regierung von Macron will unter anderem das Renteneintrittsalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anheben. Das zieht zahlreiche Menschen auf die Straße. Die Gewerkschaften rufen zu einem Protesttag auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 31.01.2023 12:18 Frankreich

Regierung: Massenprotest gegen geplante Rentenreform in Frankreich

Die Regierung von Macron will unter anderem das Renteneintrittsalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anheben. Das zieht zahlreiche Menschen auf die Straße. Die Gewerkschaften rufen zu einem Protesttag auf. Nachricht lesen...

So 29.01.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 29.01.2023 13:14 Frankreich

Streikaufruf der Gewerkschaften: Wie blicken Sie auf die geplante Rentenreform in Frankreich?

Weil die Regierung das Rentenalter anheben möchte, legten Tausende Streikende das Leben in französischen Städten lahm. Sie leben in Frankreich? Schreiben Sie uns. Nachricht lesen...

Fr 27.01.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 27.01.2023 06:54 Flüchtlingsunterkunft

Proteste gegen geplante Flüchtlingsunterkunft in Grevesmühlen

Hunderte Menschen - darunter Rechtsextreme - haben in Grevesmühlen gegen den geplanten Bau einer Flüchtlingsunterkunft protestiert. Einige Demonstranten versuchten, in das Gebäude des Kreistages von Nordwestmecklenburg einzudringen. Nachricht lesen...

Mi 25.01.2023

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 25.01.2023 09:49 Ukraine

Leopard 2 | Wissler kritisiert geplante Lieferung von Panzern an die Ukraine

Parteivorsitzende spricht von »gefährlichem Irrweg« / Auch USA liefern Kampfpanzer Nachricht lesen...

Mo 23.01.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 23.01.2023 16:15 Lauterbach, SPD

Geplante Lauterbach-Entführung: Mutmaßliche Terrorgruppe angeklagt

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier Männer und eine Frau erhoben. Die Beschuldigten sollen sich zusammengeschlossen haben mit dem Ziel, in Deutschland bürgerkriegsähnliche Zustände auszulösen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.01.2023 15:28 Lauterbach

Extremismus: Geplante Lauterbach-Entführung: Anklage

Erst fliegt eine Gruppe auf, die Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Später wird auch eine pensionierte Lehrerin verhaftet. Jetzt soll fünf Beschuldigten der Prozess gemacht werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 23.01.2023 15:22 Lauterbach

Geplante Lauterbach-Entführung: Anklage gegen mutmaßliche Terrorgruppe erhoben

Vier Männer und eine Frauen sollen den Sturz der Bundesregierung geplant haben. Seit vergangenem Jahr sitzen sie deshalb in Untersuchungshaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 23.01.2023 15:12 Lauterbach

Wollten Bundesregierung stürzen - Geplante Lauterbach-Entführung: Mutmaßliche Terrorgruppe angeklagt

Eine mutmaßliche Terrorgruppe soll den Sturz der Bundesregierung und die Entführung von Karl Lauterbach (SPD) geplant haben. Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen sie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 23.01.2023 15:09 Lauterbach

Extremismus: Geplante Lauterbach-Entführung - Anklage

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.01.2023 15:08 Russland

Bericht aus Russland: "Das wird eher nichts werden": Moskau-Reporter über die geplante Aufstockung von Putins Armee

Russland-Reporter Rainer Munz berichtet aus Moskau und ordnet unter anderem die geplante Aufstockung von Putins Armee ein. Nachricht lesen...

Do 19.01.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 19.01.2023 12:31 Frankreich

Großstreik gegen geplante Rentenreform in Frankreich

Schulen sind geschlossen, die Stromproduktion heruntergefahren, Busse und Bahnen bleiben in den Depots: Der Streik gegen die Rentenpläne der französischen Regierung hat begonnen. In den Großstädten protestieren Tausende gegen die Reform. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 19.01.2023 11:22 Frankreich

Frankreich streikt gegen geplante Pensionsreform

Die französische Regierung will das Pensionsalter von 62 auf 64 anheben - zum Unmut Hunderttausender von Menschen, die dagegen auf die Straße gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 19.01.2023 08:46 Frankreich

GEPLANTE RENTENREFORM: Landesweite Proteste angekündigt: Frankreich droht ein "schwarzer Donnerstag"

In Frankreich trifft die geplante Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron auf harte Kritik. Insbesondere das höhere Renteneintrittsalter lehnen viele ab. Am Donnerstag könnten bis zu 750.000 Menschen protestieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 19.01.2023 08:24 Frankreich

Frankreich: Streiks und Demonstrationen gegen Macrons geplante Rentenreform

Züge fahren nicht, Flugzeuge bleiben am Boden, Lehrer zu Hause: Arbeitnehmer in Frankreich protestieren gegen die geplante Rentenreform. Im ganzen Land wird gestreikt. Nachricht lesen...

Di 17.01.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 17.01.2023 17:38 Bundestag

Bundestag: Politologe Thorsten Faas über die geplante Wahlrechtsreform: "Die CSU wird keinen Deut schwächer sein"

Mit einer Wahlrechtsreform wollen die Ampel-Parteien den Bundestag verkleinern – und die Union protestiert dagegen. Wahlforscher Thorsten Faas spricht im stern-Interview über die Schwierigkeiten des Projekts, die Bedeutung von Wahlkreisen und was das für die Repräsentativität bedeutet. Nachricht lesen...